Heidelberger Volksblatt (70) (1935 (Nr. 77-149))

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Mittwochs de« 8. «prtt

wie mit Dankesworten an Ministerpräsident
Göring und alle übr gen Stellen, die an der
großen Aufgabe mitgewirkt habe«, schloß der
Reichsjustizminister «eine Ansprache.
Reichsminister Sr. Frick
nahm hierauf das Wnt zu einer Ansprache, in
der er einleitend aus den früheren Zustand der
17 Staatsgewalten im Reich neb'.u einer Reichs-
gewalt hinwies. Er führte dann die Gesetz-
gebung des neuen Reiches vor Augen, die mit
dem Ermächtigungsgesetz drei Tage nach dem
Tag von Potsdam eingesetzt habe und eine Reihe
von Staatsgrundgesetzen schuf, auf denen dann
planmäßig die Neuordnung des Reiches ein-
setzen konnte. Wörtlich führte der Minister so-
dann aus,:
Der tiefgreifende Umbruch im Denken, Wol-
len und Gestalten des deutschen Volks- und
Staatslebens durch die nationalsozialistische Er-
hebung hat erst die Voraussetzung zur Lösung
der Reichsaufgabe auf dem Gebiete der Justiz
geschaffen, deren Vollendung im äußeren Rah-
men wir heute feierlich begehen.
Bei der nunmehr vollzogenen Uebernahme der
Justiz auf das Reich liegt die Frage nahe, ob
nicht auch für die verschiedenen anderen Ver-
waltungszweige, insbesondere die all-
gemeine und die innere Verwaltung, die Zeit
zur Durchführung der „Verreichlichung" gekom-
men ist, und ob der für die Verreichlichung der
Rechtspflege eingeschlagene Weg nicht auch
für sie als Vorbild dienen kann. Es ist kein
Zufall, daß die Justiz die erste große bisherige
Landesverwaltung ist, die im Zuge des Reichs-
neubaus ins Reich überführt wird. Bei der
Rechtspflege und vor allem bei dem noch
engeren Begriff der Iustiz handelt es sich um
einen im wesentlichen schon lange durch das
Eerichtsverfassungsgesetz feststehenden, in sich ge-
schlossenen Kreis von selbständigen, nicht mit der
allgemeinen Landesverwaltung verflochtenen Be-
hörden mit in der Hauptsache reichsrechtlich be-
stimmten Geschäftsaufgaben. Daraus ergibt sich
die Möglichkeit und Richtigkeit, ja sogar Not-
wendigkeit einer unabhängigen, selbständigen
Reichsvereinheitlichung der Justiz.
Wesentlich anders liegen die Verhältnisse bei
der V e r w a l t u n g als dem Inbegriff der ge-
samten staatlichen Tätigkeit, soweit sie nicht
»Justiz" ist. Schon vor dem Krieg und erst recht
in der Nachkriegszeit zeigte sich entsprechend der
liberalistisch-individualistischen Denkweise mehr
und mehr das Bestreben der Aufsplitte-
rung der früher einheitlich geschlossenen Ver-
waltung in nebeneinander gegliederte Fach -
Lehörden, die trotz sich überschneidender
Aufgaben ohne die nötige gegenseitige Fühlung-
nahme selbständig arbeiteten. Eine der wichtig-
sten Aufgaben des Nationalsozialismus auf dem
Gebiete der Verwaltung ist es daher, die ver-
lorengegangene Einheit der Verwaltung soweit
als möglich wieder herzustellen. Die Reichs-
regierung hat diesen Weg mit der Reichsge -
meindeordnung vom 30. Januar 1938
klar und eindeutig fortgesetzt. Das bedeutet
aber, daß Sonderverwaltungen mit eigenem Be-
hördenunterbau zu beschränken und grundsätz-
lich nur für solche Gebiete zuzulassen sind, die
den Aufgabenkreis der allgemeinen Verwal-
tungsbehörden nicht zu stark überschneiden. Zur
Ueberleitung der allgemeinen Landesverwaltung
und ihrer Zweige in die Reichsverwaltung muß
daher ein Weg beschritten werden, der die Ein-
heit der Verwaltung gewährleistet- Der erste
Schritt in dieser Richtung ist mit der Zweiten
Neuaufbauverordnung und dem neuen Reichs-
statthaltergesetz getan; beide gestalten — in
Preußen den Oberpräsidenten und in den übri-
gen Ländern den Reichsstatthalter — zu einer
einheitlichen Verwaltungsinstanz um und stat-
ten sie mit umfassenden Befugnissen gegenüber
allen Zweigen der Verwaltung aus. Die weite-
ren Schritte werden nach Klärung der Zuständig-
keitsfragen der Reichszentralbehörden die Her-
stellung der Uebereinstimmung der Landesmini-
sterien oder Landesministerialabteilungen mit
den entsprechenden Reichsministerien und die
allmähliche Zusammenfassung dieser gleichgerich-
teten und geordneten Länderministerien unter
den Reichsstatthaltern sein müssen. Nebenher
wird die Schaffung eines einheitlichen Ver-
waltungsapparates, d. h. eines einheitlichen Jn-
stanzenaufbaues und eines einheitlichen Rechts-
mittelzuges laufen müssen. So muß ein in allen
Ländern übereinstimmender Verwaltungsappa-
rat geschaffen werden, dessen sich die einzelnen
Reichsressorts zur Erfüllung ihrer Aufgaben be-
dienen können.
Neben diesen organisatorischen Maß-
nahmen muß aus die Bedeutung der Verein-
heitlichung des materiellen Rechts
im Reiche hingewiesen werden. Die Vereinheit-
lichung des Rechts ist auf dem Gebiet der Justiz
am weitesten vorgeschritten, auf dem schwierige-
ren und verschiedener gearteten Gebiet der Ver-
waltung ist sie im vollen Fluß. Das bunte Vie-
lerlei des Landesrechts ist in der jüngsten Zeit
auch hier vielfach reichseinheitlicher Regelung
gewichen. Unter diesen Voraussetzungen wird
jchlieUich mH die allgemeine und die innere

Keine verfrühten Hoffnungen!
„popolo -Ztalia" zur Konferenz in Stresa

DNB. Rom, 2. April.
Zu der Dreierkonferenzvon Stresa
veröffentlicht „Popolo d Italia" einen Leitauf-
satz, der von maßgebender Stelle stammen soll
und nach dem Schweigen der letzten Tage für
die weitere Haltung der italienischen Presse ton-
angebend sein dürste.
Der Aufsatz, der von der gesamten italieni-
schen Prejse aügedruckt wird, geht von dem Ge-
danken aus, daß der diplomatische Kreislauf
über die Besprechungen in Rom, London, Ber-
lin, Moskau, Warschau und Prag in Streia ab-
geschlossen werde, wenigstens in seiner ersten
Phase. Der Aufsatz kommt zu dem Schluß:
Es ist begreiflich, daß das Interesse und die
Neugier der Welt sich auf die bevorstehende Kon-
ferenz von Stresa lenkt. Verfrüh teBegei-
sterung oder Hoffnungen sind aber
nicht am Platze. Wenn sich die Konferenz
von Stresa von den zahllosen anderen Konferen-
zen unterscheidet und greifbare und zufrieden-
stellende Ergebnisse hat, umso besser. Wir wün-
schen dies und wollen es, aber man wird das
Wort „Ende" abwarten müssen, bevor
man die Glocken läuten läßt.
Nach der englischen Erkundungsfahrt nach
Berlin, so wird im Einzelnen noch ausgeführt,
richten sich die Hoffnungen Vieler auf Stresa.
Bereits jetzt baut man die üblichen Luft-
schlösser. Von Stresa solle die Rettung der
gequälten Menschheit kommen. In Stresa solle
der Friede für die Menschen guten Willens
sichergestellt werden. In Stresa solle ein Wun-
der vor sich gehen, das Ende des Alpdruckes, der
Anfang des Wiederaufblühens.

Es ist unbedingt notwendig, in den Wein die-
ses übertriebenen Optimismus' ein gut Teil
Wasser zu gießen. Wir müssen vor außerge-
wöhnlichen Jllusionenwarnen, da nichts
trauriger ist als die Enttäuschung, die auf rosige
von edlen Wünschen geborene Illusionen folgt.
Wir wollen damit nicht von vornherein die
Konferenz von Stresa entwerten, sondern sie nur
in das politisch-diplomatisch-militärische Bild
Europas einreihen, ein Bild, das allerdings auf
endgültige Lösungen zu hoffen nicht erlaubt.
Schon von den drei Regierungen Englands,
Frankreichs und Italiens, die in Stresa zusam-
menkommen werden, kann man nicht sagen, daß
sie gegenüber der deutschen Geste vom 10. März
vollkommen „gleichgestimmt" gewesen sind. Jetzt
aber sollte Stresa in feierlicher Form die Ueber-
einstimmung der Ansichten der drei Westmächte
zustandebringen. Mehr noch, in Stresa sollte
eine gemeinsame Aktionslinie im Hinblick auf
eine bestimmte Zahl von voraussehbaren Mög-
lichkeiten sestgelegt werden. In Stresa sollte die
notwendige Verantwortlichkeit übernommen
werden, ohne sich übermäßig um das zu küm-
mern, was die Ergebnisse der Gemeinderatswah-
len in Frankreich oder der Schwankungen der
für die Labour-Partei günstigen Ersatzwahlen
in England sein könnten. Stresa sollte, kurz ge-
sagt, einen ruhenden Punkt in dem bewegten
! Meer der europäischen Politik bilden, einen
' Ruhepunkt, der vor allem den Verzicht auf die
- gefährlichen Abrüstungsutopien bedeuten muß.
! Das faschistische Italien hat seit
!1922 diese Utopien aufgegeben.

Eine gewisse, im Saarland nicht unbekannte
Gruppe verbreitet in der Öffentlichkeit das Ge-
rücht, daß die Paüei, die SA und die SS sowie
die Regierung von Nicht-Saarländern besetzt
wäre. Ich bringe zur Kenntnis:


1. J^ Lin zuständig für die Politische Organi-
sation. In der gesamten Politischen Organisa-
tion sowie der Deutschen Arbeitsfront des gan-
zen Saarlandes ist nicht ein einziger Nicht-Saar-
länder maßgebend. Sämtliche Stellen der Poli-
tischen Organisation und der Deutschen Arbeits-
front sind ausschließlich von Saarländern besetzt.
2. Die mir nicht unterstehenden Gliederungen
SA und SS können von Saarländern nicht in
vollem Umfange besetzt werden, da die hierfür
in Frage kommenden Personen noch nicht die
notwendigen Ausbildungskurse hinter sich haben.
Die Führung der SA als auch die der SS hat
meinem Wunsche entsprechend festgelegt, daß auf
dem schnellsten Wege, also wie die Möglichkeit
gegeben ist, ausschließlich Saarländer die Füh-
rung der SA und SS bekommen.


3. Die Saarregierung als Rückgliederungs-
regierung ist ein Provisorium. Sie ist zusam-
mengesetzt nach Grundsätzen der Leistung, d. h.,
in die Saarregierung wurden Männer beordert,
die mit den Rückgliederungsaufgaben schon lange
vertraut sind. Ich werde dafür Sorge tragen,
daß dieses Provisorium so schnell als möglich
beendet wird. Ob die dann kommende Provin-
zialregierung ausschließlich von Saarländern be-
setzt wird, ist nicht anzunehmen. Der Reichs-
innenminister denkt bestimmt nicht daran, im
Saargebiet anders zu verfahren, wie es heute
im gesamten Deutschland der Fall ist.
Die Drahtzieher vorgenannter Gerüchte müssen
sich damit abfinden, wenn ich in Kürze gegen
den einen oder anderen dieser Postenjäger Maß-
nahmen ergreife, die jeden Störungsversuch am
Aufbau im Saargebiet verhindern. Ich habe das
Vertrauen, daß die gesamte Saarbevölkerung
mithilft, diesen Leuten auf dem schnellsten Wege
Las Handwerk zu legen-
Saarbrücken, den 2. April 1935.
Gauleiter Bürckel.

Verwaltung nach dem Muster der Justizverwal-
tung geschlossen auf das Reich übergeführt wer-
den können. Zum Schluß wird das große Werk
der Reichsreform gekrönt werden durch die terri- j
toriale Neugliederung des Reichs. j
So wird der begonnene Reichsneubau in zäher,
unermüdlicher Arbeit organisch werden und
wachsen; Baustein wird auf Baustein gefügt
werden, bis endlich das Gebäude des Dritten
Reiches, gegründet auf die biologischen Grund-
gesetze und gefügt in die naturgewachsene Wur-!
zel deutscher Art und deutschen Wesens, fertig
da steht.
Mit der Ueberführung der Justiz ins Reich ist !
ein steuer Abschnitt im Reichsneuaufbau erreicht,
bei dem es sich verlohnte, Rückschau, Um- und
Ausschau zu halten.
Mit aller Kraft wollen wir an die weitere
Arbeit gehen und zum Wohle unseres Volkes,
zum Segen des Reiches die uns vom Führer ge-
stellte Aufgabe der Lösung zuführen. Auch in
dieser Stunde geloben wir Adolf Hitler, unserem
Führer und Reichskanzler, dem allein wir das
Erreichte verdanken, unverbrüchliche Treue und
restlose Hingabe und geben diesem Gelöbnis
Ausdruck durch den Ruf: Deutschland und sein
Führer: Siegheil!

DNB. Paris, 2. April.


Die Kammer hat mit 41V gegen 134 Stim-
men der Regierung Flandin das Vertrauen aus-
gesprochen und sich alsdann bis zum 28. Mai
vertagt.
*
Ministerpräsident Flandin ergriff in der
Kammer zu einer Erklärung über die Regie-
rungspolitik das Wort. Er berührte die Maß-
nahmen zur Sicherung Frankreichs in militäri¬

scher und politischer Hinsicht und streifte die
Kredit- und Währungspolitik, wobei er betonte,
daß Frankreich den gegenwärtigen Stand seiner
Währung behaupten werde. Die Lage des Schatz-
amts sei gesund und bleibe auch gesund, voraus-
gesetzt, daß die Kammer die Haushaltspläne der
Regierung nicht durch gewisse Beschlüsse ge-
fährde. Zum Schluß bat der Ministerpräsident
die Kammer, der Regierung das Vertrauen
auszusprechen, damit der Außenminister am 11.
April in Stresa, am 15. April in Genf und am
20. April in Moskau mit der notwendigen
Autorität Frankreich vertreten
könne. Wenn aus irgendwelchen Gründen kein
Vertrauen zur Regierung mehr vorhanden sei,
müsse man es gleich sagen. Er verlange ein
vollständiges Vertrauensvotum oder einen voll-
ständigen Bruch.
Der radikalsozialistische Abg. Borel hatte
einen Vertagungsantrag gestellt, und Minister-
präsident Flandin hat gegen diesen Vertagungs-
antrag die Vertrauensfrage eingesetzt.


DNB London, 2. April.
Der Vorsitzende der Abrüstungskonferenz,
Artur Henderson, sagte in einer Rede in
seinem Wahlkreis in der Grafschaft Derby, er
werde in den nächsten Tagen nach Genf gehen,
um zu sondieren. Je eher man dort zusammen-
komme, desto besser wäre es. Er beabsichtige un-
bedingt in Genf zu verbleiben, um „womöglich
Kriege zu verhüten". Es wäre wünschenswert,
daß Deutschland der Abrüstungskonferenz bei
ihrem Zusammentritt als Mitglied angehören
würde. Wenn Deutschland sich fernhielte, dann
würde es später kein Recht zur Beschwerde
haben. Niemand wünsche Deutschland einzu-
kreisen, aber Deutschland müsse Mitglied sei«.

Deutschland habe, so behauptete Henderson, seine
legalen Verpflichtungen nicht erfüllt, (?) in-
dessen könne es nicht allein dafür getadelt wer-
den. Deutschland sei entwaffnet worden unter
der Voraussetzung, daß die anderen Nationen in
angemessener Zeit ihre Rüstungen vermindern
würden. Deutschland habe in juristischer Bezieh-
ung gefehlt, (?) die anderen Nationen in mora-
lischer Beziehung. Er, Henderson, sei stets für
Abrüstung durch internationale Vereinbarungen
und für Rüstungen unter internationaler Kon-
trolle eingetreten. Henderson nannte den Völ-
kerbund die größte politische Kraft der Welt,
von der der größtmögliche Gebrauch gemacht
werden sollte.


aüu) tu Ämuumrg

DNB Paris, 2. April. Die luxemburgische
Negierung hat, nunmehr dem belgischen Beispiel

folgend, den Franken um 10 v. H. abgewertet.

Die luxemburgisch-belgische Zollunion bleibt je-
doch in der augenblicklichen Form bestehen.

MkstM Ku-a-ttiWg deutscher
.Eseisoertreter
DNB Berlm, 2. April. Der Vertreter der Hum-
bolct-Deutz-Motoren-AG- vormals Ehrhardt u.
Sehmer, Saarbrücken, H. G. Waschkau, ist aus
unbekannten Gründen aus Rußland ausgewiesen
woroen. Vor einiger Zeit kam Waschkau aus
Moskau zur Beerdigung seines Vaters nach
Deutschland zurück und wollte nach einigen
Tagen die Rückreise wieder antreten. Ohne An-
gabe von näheren Gründen verweigerte man ihm
das Visum und ließ ihm noch nicht einmal zur
Auflösung seines dortigen Haushalts nach Ruß-
land herein. So mußte seine sich in Hoffnung
befindende Gattin die schwere Aufgabe der Haus-
haltsauflösung in einem fremden Lande ohne
jegliche Hilfe allein übernehmen. — In diesem
Zusammenhang ist es interessant, daß der Ver-
treter der Mitteldeutschen Stahlwerke, Klitsch
sowie einige andere deutsche Vertreter aus un-
bekannten Gründen ebenfalls aus Rußland ver-
wiesen wurden.
DrammWes Schauspiel
in Athen
DNB. Athen, 2. April
Vor 20 000 Zuschauern fand im Anschluß an
eine militärische Parade in Anwesenheit von
Truppenabteilungen aller Waffengattungen die
Degradation der verurteilten 13 Offiziere statt.
In einem Viereck von 200 Metern, das aus den
Truppen gebildet wurde, verlas der diensthabende
Offizier, "Oberstleutnant Alexopulos, bei Toten-
stille, während das Militär präsentierte, das
Kriegsgerichtsurteil. Darauf risfen fünf Sol-
daten unter dem Befehl eines Feldwebels den
Offizieren die Achselstücke, Knöpfe und Kokarkerr
herunter, wobei ein Offizier erklärte, daß die
bestraften Offiziere unwürdig seien, die griechi-
sche Uniform zu tragen.
Nach der Degradation wurde jeder der degra-
dierten Offiziere einzeln von einer Abteilung
Soldaten im Karee herumgesührt, um die Er-
niedrigung vollständig zu machen. Die Volks-
menge brach hierbei in Beschimpfungen gegen die
Verurteilten aus. Diese waren völlig gebrochen,
einige unter ihnen, besonders die höheren Ofsi-
nere, weinten.
_ü Kutz.
Lordsiegelbewahrer Eden hatte am Dienstag
eine Unterredung mit Marschall Pilsudski, die
über eine Stunde dauerte. Die Besprechungen
mit Außenminister Beck, die vormittags begonneH
hatten, wurden am Nachmittag fortgesetzt.
Auf dein Kongreß des Luftschutzverbandes
äußerte sich Luftfahrtminister General Denain
über den Ausbau der französischen Luftflotte,
wobei er u. a. mitteilte, daß der Tonnemnhalt
der Bombenflugzeuge auf das dreifache erhöht
und der Aktionsradius verdoppelt werde.
In Kowno veranstalteten 2000 Studenten
am Dienstag abend eine deutschfeindliche Kund-
gebung, die sich wegen des polizeilichen Eingrei-
fens zu einer Kundgebung gegen die Regierung
auswirkte.
Tdr Staatssekretär im Neichsfinanzministerium
Reinhardt begeht am 3. April seinen 40.
Geburtstag.
*
Auf dem Rathausplatz in Saarbrücken
fand die feierliche Vereidigung der städtischen
Beamten der Stadt Saarbrücken statt. Es waren
etwa 350 Beamte auf dem mit Fahnen des Drit-
ten Reiches geschmückten Rathausplatz erschienen.
Für die Feier des Geburtstages des
Führers und Reichskanzlers am 20. April hat
der Reichswehrminister bestimmt, daß bei allen
Einheiten am 20. April vormittags Appelle in-
nerhalb der Truppe mit Ansprachen der Stand-
ortältesten bg'w. Kommandeure usw. stattzufin-
den haben. Von Paraden und Zapfenstreichen
soll abgesehen werden. Die übliche Regelung des
Osterurlaubs in der Wehrmacht wird dadurch
nicht "berührt.
In Ham werfest (Norwegen) ist bei dem
Untergang eines Fischdampfers die gesamt« Be-
satzung von sechs Mann «mH Letzen