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MMKaft M Kmlt / Aus ter Nett ter Frau / Die ZMtimte
Pfälzer Note
Samstag, 29. Zum 1935
70. Jahrgang / Ar. 149
schütt bedeckt ist, mußte gesperrt werden. Aus
einigen Orten Oberschwabens wird gemeldet,
daß Personen zuschaden gekommen sind. In
Buchau sprang ein junger Mann in der
ersten Aufregung aus dem Fenster und brach
dabei den Arm. In Kanzach wurden durch
herabfallende Steine eine Frau am Kopf und
in Oggelshausen ein Mann an der Hand
verletzt. Zn Saulgau wurden zwei kleine
Kinder durch herabstürzende Steine schwer ver-
letzt.
Reutlingen, 28. Juni.
Bei dem Erdstoß am Donnerstag stürzte in
Eroßengstingen eine Scheune in sich zusammen,
ein Wohnhaus mußte von der Feuerwehr mit
Balken gestützt werden.
Gebäudeschaden
auch in Karlsruhe
Karlsruhe, 28. Juni.
Bei dem Erdbeben am Donnerstag ist im
Stadtgebiet verschiedentlich Eebäudeschaden ent-
standen. So fiel vom Dach des Pfarrhauses
St. Bernhard ein etwa 2—3 m großes und
etwa 2 Ztr. schweres Steinkreuz auf den Weg.
An mehreren Stellen stürzten Schornsteine ein
und beschädigten die Dächer der betroffenen
Häuser. In einem Hofe wurde duA herab-
stürzende Steine ein Schuppen zertriRlmert.
Ausland nicht ungehört verhallt sondern daß
ihm in steigendem Maße Folge geleistet wird.
Wir sind sicher durch die Anwesenheit der aus-
> ländischen Gäste eine neue Förderung zu ge-
winnen Sie bedeutet aber auch einen weiteren
wichtigen Schritt auf dem Weg der Annähe-
rung der Völker im Geiste des Verständnisses,
gegenseitiger Achtung und gemeinsamer Arbeit
an den Werken des Friedens.
Das erhielt nun Universitütsprofessor Dr.
van Loon (Holland), Mitglied der Akade-
mie für Deutsches Recht, zu einem Vortrag
über das Rechtsproblem der inter-
nationalen Kartelle. Ob ein interna-
tionale Kartellabkommen dazu beitragen wer-
de, das internationale Kartell mehr unö mehr
seinem wirklichen Ziel, der Regelung der
Weltwirtschaft, entsprechen zu lassen, das sei
eine Frage, mit deren günstiger Lösung der
Weltwirtschaft und allen Völkern gedient
wäre Dann sprach in englischer Sprache Uni-
versitätsprofessor Sir Dr. Tempels-Grey über
die Aussichten des internationalen Gedanken-
austausch? auf dem Gebiet des Rechtswssens.
Sehr wertvoll sei der Austausch nationaler
Gesetze, um daraus die individuellen Wünsche
des Volkes kennenzulernen. Nachdem gerade
Deutschland den Ansporn gegeben habe, würde
eine Zusammenarbeit sicherlich möglich sein, da
der deutsche Geist die Dinge am gründlichsten
und wissenschaftlichsten behandele. Die Zahl der
bestehenden internationalen Gesetze beschränke
sich auf das Post- und Bahnwesen. Internatio-
nale Vereinbarungen auf dem Gebiet des
Rechts dürften nicht verwechselt werden mit
Politik und Diplomatie. Wohl sei bis heute der
Geist für ein solches internationales Abkom-
men nur in unzureichendem Maße vorhanden,
er glaube aber, der Hoffnung Ausdruck geben
zu dürfen, daß Deutschland und England durch
ihren Vertrag zu künftiger Zusammenarbeit
beigetragen haben.
Vizepräsident Kisch verwies auf das glück-
liche Vorzeichen des deutsch-englischen
Uebereinkommens, das zu den besten
Hoffnungen berechtige. Zwei Völker, die so
Tie französische Presse bestätigt weiter, daß die
Aussprache zwischen Laval und Eden mit einem
unzweideutigen Mißerfolg geendet habe.
Laval zieht seine Mitärvorlage
zurück
DNV. Paris, 29. Juni.
Die Nachtsitzung der Kammer hat einen un-
vorhergesehenen Verlauf genommen. Zunächst
behauptete der sozialistische Abgeordnete Rama-
dier, das Wettrüsten habe wieder begonnen, und
es sei zu befürchten, daß die Verabschiedung der
Militärzusatzkredite die laufenden diplomati-
schen Verhandlungen beeinträchtigen könne.
Ueberdies müsse man sich fragen, ob diese Kre-
dite überhaupt nützlich und zweckentsprechend
verwendet würden. Es müsse für eine entspre-
chende Beaufsichtigung der Rüstungsindustrie, an
die Aufträge vergeben werden, gesorgt werden,
damit nicht von irgendeiner beteiligten Seite
skandalöse Gewinne erzielt würden.
Kurz darauf erklärte Ministerpräsident Laval
in der Kammer, es seien noch mehrere dring-
liche Gesetzesvorlagen zu verabschieden, die er-
ledigt werden müßten, damit die Regierung im
Rahmen der ihr zuerkannten Vollmachten ihre
Aufgaben erfüllen könne. Um die Verabschie-
dung dieser Gesetze zu ermöglichen, ziehe er die
Vorlage über die Militärzusatzkredite zurück.
Wie verlautet, ist dieser Beschluß darauf zu-
rllckzuführen, daß im Senat Senator Caillau
als Vorsitzender des Finanzausschusses sich ent-
schieden geweigert haben soll, im Laufe einer so
späten Nachtsitzung über eine so wichtige Ange-
legenheit wie die Zusatzkredite für die Landes-
verteidigung zu beraten. Dadurch sei dem
Ministerpräsidenten nichts anderes übrig geblie-
ben, als die Aussprache vorläufig abzublasen.
Schwere Schäden
in Obersthwaben
Stuttgart, 28. Juni.
Wie erst jetzt bekannt wird, hat das Erdbeben
am Donnerstag in ganz Oberschwaben zum
Teil schweren Schaden angerichtet. So wird aus
Riedlingen berichtet, daß die dortige Bahn-
hofstraße ein Bild der Zerstörung bietet. Aus
den Dörfern des Bezirks sind Meldungen ein-
gelaufen, wonach in manchen Ortschaften kein
Haus unbeschädigt geblieben ist. Besonders ha-
ben die Kirchen unter dem Erdstoß gelitten.
InOffingen stürzte die Decke der Ortskapelle
ein. Auch in Saulgau und inMengen rich-
tete das Erdbeben bedeutenden Eebäudeschaden
an, vor allem durch Schornsteineinstürze. Be-
sonders stark wirkte sich der Erdstoß im Hohen-
zollernschen aus. In Wil sing en fiel der
Stuck von der Decke der Kirche. Am meisten
haben in der Gegend Sigmaringen das
Schloß und die Kirche in Scheer an der Donau
gelitten. In dem der Familie Thurn und
Taxis gehörigen Schloß mußten die Wohnun-
gen von drei Familien geräumt werden, da im
Mauerwerk bis zu 10 cm tiefe Risse entstanden
sind und die Giebelwand sich teilweise vom Ge-
bäude gelöst hat. Die Kirche, die von Mauer-
*
Wien, 29. Juni.
Wie die Zentralanstalt für Meteorologie mit-
teilt, wurde das gestrige Erdbeben nach den jetzt
eingegangenen Berichten auch in Wien verspürt,
allerdings nur in ganz wenigen Punkten des
Stadtgebietes.
Kriegszustand über Barcelona
Maßnahmen gegen die linksradikalen
Ausschreitungen
DNV. Madrid, 29. Juni.
Da die bewaffneten Ueberfälle und Brandstif-
tungen linksradikaler Elemente in Barcelona in
der letzten Zeit ständig zugenommen haben, und
erst in der Nacht zum Freitag wieder eine Stra-
ßenbahn und zwei Autobusse in Brand gesteckt
wurden, hat der außerordentliche Ministerrat
beschlossen, über Stadt und Provinz Barcelona
den Kriegszustand zu verhängen.
In diesem Zusammenhänge begeben sich am
Samstag der spanische Kriegsminister, sowie der
Innenminister nach Barcelona, um den Kriegs-
zustand selbst zu verkünden und Untersuchungen
vor allem über die von der Polizei durchgeführ-
ten Gegenmaßnahmen vorzunehmen. Es wird
vermutet, daß — wie die vor kurzem erfolgte
Dienstentlassung von 74 Polizeibeamten in Bar-
celona auch zeigt — gewisse Beamte nicht mit
der nötigen Energie gegen die Verbrecher vor-
gehen.
Anerkennung für Deutschland
DNB München, 27. Juni
Am Donnerstag nachmittag wurde die zweite
Arbeitstagung der Akademie für Deut-
sches Recht abgehalten, die dem Recht des
Auslandes vorbehalten war.
Der stellvertretende Präsident, Geheimrat
Dr. Kis ch führte u. a aus, nach den vielen
eindrucksvollen Kundgebungen des Führers und
Reichskanzlers habe das deutsche Volk das
aufrichtige Bestreben, mit allen Nationen ei-
nen Frieden der Ehre und Gleichbe-
rechtigung zu pflegen. Dem entspreche es,
daß wir auch den geistigen Ausbau unserer Be-
ziehungen zum Ausland suchen, ganz beson-
ders auf dem Gebiet des Rechts. Es erfüllt uns
Leichtes Nachbeben
am Zreitagvormittag
München, 28. Juni.
Im bayerischen und württembergischen Ober-
land wurde am Freitagvormittag um 10.10 Uhr
ein schwaches Beben bemerkt. In München
konnte es besonders in den höheren Stockwerken
der Häuser bemerkt werden. Zu diesen Beobach-
tungen erfahren wir von der erdphysikalischen
Warte bei der Sternwarte München:
Es handelt sich um einen schwachen Nachstoß
aus dem Herd des Tages zuvor. Erfahrungsge-
mäß folgen jedem größeren Beben Nachstöße, die
immer schwächer werden und Wochen und Mo-
nate hindurch anhalten können. Zu Besorgnissen
ist keinerlei Anlaß. Die Ausschläge waren we-
sentlich schwächer als am Donnerstag. Die Vo-
denbewegung betrug höchstens ein paar Hundert-
stel Millimeter.
Eden berichtet
DNB. London, 28. Juni.
Der Minister für Völkerbundsangelegenheiten,
Eden, ist am Donnerstag 21.30 Uhr, auf dem
Luftwege aus Paris kommend, im Londoner
Flughafen Croyden eingetroffen. Pressevertre¬
tern gegenüber erklärte er, sich nicht über das
Ergebnis seiner Besprechung äußern zu können.
Er werde am Freitag seinen Kollegen Bericht
erstatten.
Eden suchte nach seiner Rückkehr aus Paris
am Freitag den Außenminister Sir Samuel
Hoare auf und erstattete ihm über seine Unter¬
redungen mit Mussolini und Laval Bericht.
In einer Meldung der Preß Association wird
betont, Laß Eden auf diplomatischem Wege in
ständiger Fühlung mit Frankreich sei, und zwar
über die Fragen des Westluftpaktes, des östlichen
Sicherheitspaktes, die Donaufrage und die
üandrüstungsfrage. Es könne autoritativ mit¬
geteilt werden, daß England wie von jeher die üriV stolzer Genügtuung,' daß 'unser'Ruf an das
Absicht habe, mit der französischen Regierung zu-
sammenzuarbeiten, um eine gleichzeitige Rege-
lung dieser Fragen herbeizuführen.
Aas Erdbeben in SiiddeuWand
Zniernaiionales Recht
Die Jahresversammlung der Akademie für Deutsches Recht
stark verwandt seien, wie das englische und das
deutsche, könnten nicht auf die Dauer unter
Mißverständnissen leiden und wir begrüßen es
mit dankbarer Freude, so erklärte der Redner,
daß durch die englischen Staatsmänner und die
Großzügigkeit unseres Führers und Reichskanz-
lers der Weg freigegeben ist für ein unsere
Belange währendes und auf die Fremden Rück-
sicht nehmendes Verhältnis.
Universitätsprofessor Dr. Wieth-Knut-
sen (Norwegen), Mitglied der Akademie für
Deutsches Recht, sprach anschließend über Straf-
rechtsprobleme in den nordischen Ländern. Er
bezeichnete als die vordringlichste Sorge aller
vaterländisch Gesinnten die erschreckende Zu-
nahme von Vergehen gegen das keimende
Leben. Der erfrischende Wind, der aus Deutsch-
land komme übe eine reinigende Wirkung auch
im Norden aus Deutschland möge nicht locker
lassen und sich nicht mit Halbheiten begnügen.
Der Gefolgschaft des Nordens könne Deutsch-
land sicher sein.
Dr. Graf Vernazecci di Fossom-
brone (Italien), ebenfalls Mitglied der Aka-
demie für Deutsches Recht, sprach über die i n-
ternationale Funktion des Rechts.
Wenn das nationalsozialistische Deutschland das
neue deutsche Recht schaffe, wenn das faschisti-
sche Italien das neue italienische Recht bilde,
so suche jedes dieser Länder diesen Schatz nach
besten Kräften zu bereichern Aber viele Vor-
teile, die für das eigene Volk geschaffen wur-
den, überschritten morgen die politischen Gren-
zen, um Vorteile der allgemeinen Rechtsent-
wicklung zu werden Dies sei die große er-
obernde Kraft des Rechts, das sich durch die
nationalen Rechte vervollständige, um sich im-
mer mehr den Zwecken der Menschheit anzu-
nähern. Es solle also jeder von uns auf sein
nationales Recht stolz sein, das ihm ge-
höre als eines der teuersten Güter, denn
dieses politisch geltende Recht setze ihn in den
Stand, an der Bildung und Entwicklung des
allgemeinen Rechts mitzuwirken, das ein Erb-
teil aller Völker sei. weil es den Beitrag der
Erfahrung und Wissenschaft darstelle, den jedes
Volk nach dem Stande seiner Kultur und sei-
ner Entwicklung darzubringen verstanden habe.
Der Redner gab der Ueberzeugung Ausdruck,
daß von allen Einrichtungen des neuen Deutsch-
land die Akademie für Deutsches Recht eine
der bedeutendsten sein werde, denn sie schöpfe
ihre Kraft aus der unerschütterlichen Erfah-
rung der Vergangenheit, aber ihr Handeln
gelte der Zukunft. Sollte man der Akademie
ein Wahrzeichen geben, so würde er, der Red-
ner, sie versinnbildlichen in einer starken Eiche,
die ihre Wurzeln tief in den Boden senke, und
als Wahlspruch würde er die Worte hinzusü-
gen: „Heilig ist die Zukunft."
Damit war der Arbeitsplan der zweiten Ar-
beitstagung erschöpft. Die öffentliche Kundge-
bung „Das deutsche Recht im Dienste des Welt-
frieden", die am Abend stattfinden sollte, wur-
de auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
Arbeiis- und Sozialrecht
DNV München, 28. Juni.
Die am Freitag vormittag abgehaltene Ee-
meinschaftstagung der Akademie für Deutsches
Recht gewann besondere Bedeutung durch Aus-
führungen des Reichsorganisationsleiters der
NSDAP und Führers der Deutschen Arbeits-
front, Dr. Robert Ley.
Dr. Ley betonte, das ganze soziale Elend der
vergangenen Jahrzehnte ist nichts anderes ge-
wesen als der Kampf der breiten Massen der
Arbeiterschaft um ihr Recht. Tatsache ist, daß
der Arbeiter um die Anerkennung seines Rechts,
um den Platz an der Sonne kämpfte. Alles
andere erträgt der Mensch leicht. Darwin mutz
man, wenn man Führer dieser Sparte sein will,
darauf achten, die Fähigkeit dieser Menschen zur
höchsten Entfaltung zu bringen. Der Mensch ist
geboren um zu leben. Das gibt ihm aber auch
das Recht auf die Arbeit als Vorbedingung des
Lebens. Wir wollen keinen Wohlfahrtsstaat,
und es hat zu den ersten Aufgaben des Natio-
nalsozialismus bei der Machtübernahme gehört,
Arbeit zu schaffen. Das war nach des Führers
Ausspruch das oberste Gesetz dieses Deutschland.
! Wir sind nicht mit Gütern und Devisen gesegnet,
I unser Klima ist nicht das günstigste. Aber wir
, haben ein wunderbares Volk mit Menschen von
höchster Fähigkeit. Wir haben nicht nur eine
Schicksals- sondern auch eins Leistungsgemein-
schaft.
Wir haben heute ein anderes Deutschland als
vor drei Jahren. Um das zu erkennen, braucht
man nur in Fabriken zu gehen, aufs Land hin-
aus usw. Wir wissen allerdings, daß die Sor-
gen nie aufhören werden und daß es paradiesische
Zustände nicht geben kann. Wir haben kraft
unseres Lebensrechts noch viel zu verlangen.
Man hat dem deutschen Volk eip Jahrhundert
vorgeredet, es sei ein Volk der Dichter und
Denker und der Romantiker. Demgegenüber
verkündet der Nationalsozialismus den Primat
des Lebensrechts. Die Partei hat die Führung,
die Arbeitsfront ist dis Gemeinschaft des Volkes.
Staat und Gemeinde
Als zweiter Redner auf der Arbeitstagung der
Akademie für Deutsches Recht sprach am Freitag-
vormittag Oberbürgermeister Dr. Johannes
Weidemann, Halle a. d. S., über Staat
und Gemeinde. Er wandte sich gegen die
falschen Auffassungen, die vielfach über das Ver-
hältnis zwischen beiden und über das Wesen
der gemeindlichen Selbstverwaltung überhaupt
entständen seien. Der Gesetzgeber des neue«
!
! enrpunven
Deutschen Reiches habe in der Gemeindeordnung
die Selbstverwaltung der Gemeinde ausdrücklich
anerkannt. Der Gedanke der allgemeinen
Staatsaufsicht sei das Kernproblem des Ver-
hältnisses zwischen Gemeinde und Staat. Der
Staat beschränke sein Eingriffsrecht gegenüber
den Gemeinden darauf .daß er verlange, daß
die Esmeindeführung sich dem Ziele der Staats«
führung einordne und daß sie die Selbstverwal-
tung in Einklang mit den Gesetzen, ferner wirt-
schaftlich sparsam und sauber ausübe Die
deutsche Gemeindeordnung sei in ihrem Ursprung
ein Grundsatz des nationalsozialistischen Staates»
und auf dem von ihr vorbereiteten Bode«
werde sich der Aufbau des Deutschen Reiche»
vollziehen. Die Grundlagen zu diesem Bau aber
lägen in der Freiheit der Verantwortung ver-
antwortungsbewußter und verantwortungs-
freudiger Persönlichkeiten. _