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UWMakt und Kunst / Aus der MM der Frau / Ais LMtunde
Pfälzer Sole
Dienstag, 14. Mai 1S3S
7v. Jahrgang / Ar. 111
Weitgehende Pläne der Balkan-Entente
Messen und Ausstellungen zur besseren Kenntnis
Aus dem Gebiet des Verkehrs empfahl der Rat
91
168
15
35
221
47
145
4)
7)
der eine Reihe von Maßnahmen zur Erleichte-
rung und Verbesserung der Verkehrsverbindun-
gen. Besondere Aufmerksamkeit wurde dem Plan
eines Po st abkommens geschenkt. Ferner,
(Gewinn 43)
(Verlust 7)
(Verlust 1)
(Verlust 13)
Bestimmungen zur wirksameren Bekämp-
fung des Schmuggels, sowie Erleichte-
rungen auf dem Gebiet des Patzwesens und der
Arbeitsaufnahme im Kleinen Grenzverkehr. Da-
bei sind auch verschiedene schwebende Einzelfra-
gen einer befriedigenden Lösung zugeführt wor-
den.
lebhaft erörtert. In den Wandelgängen der
Kammer hatten sich trotz der Parlamentsferien
einige Abgeordnete eingefunden, die einen
regen Meinungsaustausch über das Wahlergeb-
nis führten. Das starke Anwachsen des kommu-
nistischen Flügels wurde besonders bemerkt. Die
Auswirkung der Eemeinderatswahlen auf dis
allgemeine politische Lage wird man nach An-
sicht dieser Kreise erst später beurteilen können.
Man betont, datz die parlamentarische Lage da-
durch nicht zwangsläufig beeinflußt zu werden
brauche, doch sei anzunehmen, datz eine Aus-
sprache über die Wahlreform dem-
nächst in der Kammer stattfinden werde. Man
weist darauf hin, datz die Forderung nach Aen-
derung des Wahlgesetzes schon von Doumer-
gue erhoben worden ist und datz das Ergebnis
der Eemeinderatswahlen die Richtigkeit und
die Notwendigkeit einer Beschleunigung dieser
Reform bestätige.
Radikalsozialisten
Unabhängige Radikale
Linksrepublikaner
Republ.-Dem. Vereinig. 107
Konservative
Noch zweifelhaft
„Paris Midi" bezeichnet den Wahlerfolg
der äußersten Linken als eine ernste War-
nung an die bürgerlichen Parteien, die sehr
rasch vernichtet werden würden, wenn sie sich
nicht zu gemeinsamem Vorgehen zusammenschlös-
sen. Das Land fordere eine solche Tat. Nach
soviel Enttäuschungen und Beunruhigungen sei
alles andere der alten, unfähigen und verfaul-
ten Politik vorzuziehen.
Für die französische Haupt st adt wirkt
sich das Wahlergebnis dahin aus, daß der
Stadtrat, der seit 1929 nur einen Kommunisten
zählte, 8 Vertreter Moskaus aufweisen wird,
während die Sozialisten von 10 auf 5 zusam-
mengeschmolzen sind- Besonders bezeichnend ist
in Paris die Niederlage des Vorsitzenden des
Nationalen Frontkämpserverbandes (UNC),
Lebecqu, der von der marxistisch-kommunisti-
schen Einheitsfront geschlagen wurde. Das
Wahlbündnis zwischen diesen beiden Parteien
hat sich fast überall zugunsten der Kommunisten
ausgewirkt, die nicht weniger als 43 Sitze ge-
wonnen haben-
In 118 von 855 Wahlbezirken hat sich die bis-
herige Mehrheit, von wenigen Ausnahmen ab-
gesehen, nach links verschoben.
DNV. Bukarest, 14. Mai.
Die Konferenz des Ständigen Ratsder
Balkan-Entente hat am Montag nach-
mittag ihre Arbeiten beendet. Die vier Außen-
minister Titulescu, Rüschtü Aras, Maximos und
der Stellvertreter des südslawischen Außenmini-
sters, Puritsch, wurden von König Carol in ge-
meinsamer Audienz empfangen und begaben sich
darauf ins Ministerium des Aeußern zurück, wo
der Ratspräsident Titulescu den amtlichen
Schlutzbericht verlas.
In diesem heißt es: Der Ständige Rat der
Balkan-Entente hat vom 10. bis 13. Mai unter
dem Vorsitz des rumänischen Außenministers
Titulescu sieben Sitzungen abgehalten. Er
prüfte zunächst eingehend die allgemeine Lage in
Europa und gelangte zu der befriedigenden Fest-
stellung, datz die Lage auf dem Balkan keinerlei
Anlatz zur Beunruhigung gebe. Ganz im Gegen-
teil hat der Rat die Ueberzeugung gewonnen,
datz der Zeitpunkt für eine Verstärkung und Er-
weiterung der Tätigkeit der Balkan-Entente auf
dem Balkan nahe bevorstehe.
Man kam übereinstimmend zu der Erkenntnis,
datz die allgemeinen und besonderen Interessen
der Valkanstaaten nur durch Zusammenarbeit
aller Länder ohne Ausnahme und in besonderem
mit der Kleinen Entente im Hinblick auf die
Sicherung des Friedens in Europa gewahrt
werden könnten.
Der Rat begrüßte mit Freude den Abschluß
des französisch-sowjetrussischen Beistandsvertra-
ges, in dem er die Grundlage der künftigen Ge-
staltung der Sicherheit in Osteuropa sieht.
Bezüglich der r ö m i s ch e n A b kom m e n ist die
Balkan-Entente bereit, falls ihren berechtigten
Interessen Rechnung getragen wird, der Ver-
wirklichung dieses Werkes in Zusammenarbeit
mit allen im Protokoll vom 7. Januar bezeich-
autzer hinsichtlich der Trennung des Versailler
Vertrages von der Völkerbundssatzung. Dieser
letzte Vorschlag sollte aber keine Schwierigkeit
machen. Gegenwärtig sei ein Rüstungs-
wettlauf im Gange. Das beste Mittel, ihn
anzuhalten, sei offenbar, einen Luftpakt zu-
stande zu bringen, der auf jeden vertragver-
letzenden Staat eine überwältigende Macht und
Strafe lenken würde. Die Maßnahmen zur Ver-
hinderung von Krieg sollten Ausgangspunkt«
für die Begrenzung der Rüstungen und den Ab-
schluß eines vereinbarten Friedens werden-
neten Ländern ihre Unterstützung zu leihen.
Diese Interessen sind einer eingehenden Prüfung ! der nationalen Erzeugnisse.
unterzogen worden, die nicht nur eine völlige
Uebereinstimmung der Ansichten in allen Fra- l den einschlägigen Verwaltungen der vier Län-
gen ergab, sondern auch eine untrennbare Ge¬
meinsamkeit der vier Staaten der Balkan-
Entente.
Der Rat stellte ferner fest, datz die notwen¬
digen Bedingungen für eine günstige Entwick¬
lung der Währungen und demgemäß eine
Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse vor¬
liegen. Auf Grund dessen hat der Rat beschlos¬
sen, erstens Verstärkung des Warenaustau¬
sches innerhalb der Balkan-Entente wie gegen¬
über dritten Staaten, zweitens Erweiterung und
Verbesserung der Verkehrsmittel, drit¬
tens Hebung des Verkehrs und viertens
Prüfung banktechnischer Fragen. In
Zusammenhang hiermit beschloß der Rat zahl¬
reiche Maßnahmen wie Aufstellung klarerer und
einfacherer Wirtschaftsregeln, Zusammenarbeit
der Ausfuhrbehörden und Veranstaltung von
(Verlust
(Verlust
(Verlust 11)
(Verlust 16)
9( - )
17
Deutsch-belgische Abkommen
DNB. Berlin, 13. Mai. Die seit Ende vorigen
Monats in Aachen geführten Verhandlungen
zwischen deutschen und belgischen Regierungs-
vertretern über verschiedene die deutsch-bel-
gische Grenze berührende Fragen haben am
10. Mai durch Unterzeichnung mehrerer Abkom-
men ihren Abschluß gefunden. Die Abkommen
betreffen eine im Verkehrsinteresse erforderlich
gewordene Erenzberichtigung bei Bahnhof Röt-
gen und die Einsetzung eines ständigen Aus-
schusses zur Aufklärung von Grenzzwischen-
fällen, weiter eine Reihe den Verkehrsbe-
dürfnissen entsprechende Aenderungen des Ab-
kommens über die deutsch-belgische Grenze vom
7. November 1929 und in Zusammenhang damit
Eine neue abessinische Aote
im Völkerbundssekretariat eingetrosfen
DNB Genf, 13. Mai- Im Völkerbunds-
sekretariat ist am Montag morgen eine
Note der abessinischen Regierung eingetrosfen,
die auf den ErnstderLage hinweist und sich
besonders darüber beschwert, daß die italienische
Regierung immer noch nicht zu der Bestimmung
der Schiedsrichter geschritten sei, denen nach dem
abessinisch-italienischen Schiedsvertrag von 1928
der Streitfall zur friedlichen Beilegung unter-
breitet werden soll. Die Note wird im Laufe
des Abends veröffentlicht werden
Die Kommunisten als Sieger
DNB Paris, 13. Mai.
Das französische Innenministe-
rium veröffentlicht Montag vormittag eine
Uebersicht über die Wahlergebnisse aus 855 von
858 Wahlbezirken. Aus dieser Uebersicht geht
noch mehr als bisher die starke Zunahme her-
vor, die die äußerste Linke erfahren hat:
Kommunisten
Sozialisten
Französische Sozialisten
Republikan. Sozialisten
Das Luftschiff „Graf Zeppelin" hat, wie
die Deutsche Seewarte mitteilt, auf der Heimreise
von seiner dritten, Südamerikafahrt am Montag
um 17 Uhr MEZ. Kap de Gata an der spani-
schen Südostküste überflogen und befand sich um
21.30 Uhr MEZ. auf der Höhe von Barcelona.
*
Die Söhne König. Georgs bereisen zur Zeit
anläßlich der Jubiläumsfestlichkeiten die verschie-
l denen Landesteile des vereinigten Königreiches.
Befürchtungen für Flandin
Paris, 13. Mai.
Am Sonntag hat in Frankreich der zweite
Wahlgang der französischen Gemeindewohlen
stattgefunden. Ganz allgemein scheint ein A n -
wachs en der Leiden extremen Flügel
festzustellen zu sein, wobei die äußerste Linke be-
sonders gut abschneidet. In Paris h.r sich
die sogenannte Nationalmehrheit zwar halten
können, viele Sitze aber an die Linksparteien,
besonders die Kommunisten, abg^ken müssen Be-
sonders auffallend ist der starke kommunistische
Vorstoß im Seine-Departement. Der „rols
Gürtel" um Paris verbreitert sich zu-
sehends.
Während die Blätter verschiedener Linksrich-
tung von einem Sieg der Freiheit gegen den
Faschismus sprechen, stellen die rechtsstehenden
Organe mit deutlicher Melancholie fest, datz die
vom Kabinett Flandin seit einigen Monaten be-
triebene Konzentrationspolitik den breiten Mas-
sen Mißtrauen einzuflößen scheine.
Aus diesem vernichtenden Urteil der Rechts-
presse und aus dem Siegesgeschrei der Linksblät-
ter, die von einem Zusammenbruch der Rechts-
front sprechen» lassen sich die in Paris bereits
umlaufenden Gerüchte erklären, datz dem
Kabinett Flandin vielleicht keine lange
Lebensdauer mehr beschieden sein wird.
In Pariser parlamentarischen Krei-
s en wird der Ausgang der Gemeinderatswahlen
Englands Politik
„Leichte Berichtigungen in Europa"
DNV London, 13. Mai.
In einem Leitartikel sagt „Times", die
letzte Unterhausrede des Premierministers habe
es sicher allen Engländern leichter gemacht, eine
Politik zu unterstützen, die eine Zeitlang gegen-
über Deutschland unsicher zwischen Versön«
sönlichkeit und Herausforderung zu schwanken
schien. MacDonald habe erfolgreich Ver-
söhnlichkeit mit Festigkeit verbunden. Er habe
um weitestmögliche Zusammnearbeit ersucht und
neben Gefahren auch die Aussicht auf Befriedung
bemerkt. Die richtige Politik für England sei
tatsächlich, für leichte Berichtigungen
in Europa zu arbeiten, die jetzt noch immer
! notwendig seien, bevor ein vereinbarter Friede
! hergestellt werden könne, aber gleichzeitig, wäh-
! rend das Berichtigungsverfahren im Gange sei,
j den Frieden durch Festhalten an seinen Ver«
> pflichtungen in Westeuropa zu sichern . England
müsse seine Kraft gebrauchen, um den Frieden
> zu erhalten, was natürlich nicht dasselbe sei wie
der Status quo- Der künftige Friede der Welt
hängt davon ab, ob das System gegenseitiger
Anpassung, das in der Völkerbundssatzung ver-
ankert sei, vorherrsche, oder ob jede Nation sich
bemühen solle, ihre nationalen Ziele durch ge-
i waltsame Ueberwindung des Widerwillens oder
! Widerstandes anderer zu erreichen. Reichskanz-
! lerHitler sei auf jeden Fall der entschiedenen
! Meinung, daß Deutschland stark sein
i müsse. Ganz Deutschland glaube, daß Hitler mit
der Wiederherstellung der Wehrhoheit den An-
fang gemacht habe, um dem deutschen Volk wie-
der den ihm zukommenden Platz in Europa zu
verschaffen. Wenn er dabei schroffe Methoden
gebraucht habe, so liege die Schuld nicht völlig
bei ihm, sondern müsse von denen geteilt wer-
den, die begriffen hätten, daß Deutschland ein
Recht auf Gleichheit habe, und auch ein Ver-
sprechen abgegeben hätten, aber nichts getan hät-
ten, um dw.es Versprechen einzu-ösen Zwei
Punkte lolHen gegenwärtig besonders berücksich-
trgt werdm Der eine sei, datz Reichskanzler
H'tler selbst keine Forderung gestellt habe,
die völlig unvernünftig sei Der andere
sei, datz er von internationalen Verpflichtungen
solche Verpflichtungen verletzt habe, dis er stets
von sich gewiesen und die das deutsche Volk nie-
mals anerkannt habe. Es sei alles andere als
wünschenswert, daß Staaten den Völkerbund
.- ..- > verließen und dann Bedingungen für ihre Rück-
wurde der Plan eines Luftabkommens kehr stellten, aber im Falle Deutschland könne
gebilligt, wodurch regelmäßige Luftverkehrs- gesagt werden, daß, wenn gleiche Behandlung
linien eingerichtet, der Reiseverkehr in der Luft ! jeder Beziehung gewährt werde, die Bedin-
ausgebaut und eine Zusammenarbeit zwischen gungen automatisch gewährt werden würden,
den Handelsluftflotten hergestellt werden soll.
Weiter wurden zahlreiche technische Maßnahmen
zur Hebung des Fremdenverkehrs vor¬
bereitet.
In der Frage der Schaffung einer Balkan-
Vank ist ein von der türkischen Abordnung vor-
gelegter Vorentwurf von den Währungsbanken
geprüft worden, deren Gouverneure künftig
mindestens einmal jährlich zu einer Sitzung zu-
sammentreten sollen.