Heidelberger Volksblatt (70) (1935 (Nr. 77-149))

Dienstag, den S. Ap»U IM


Obsttubttonsmanöver einer gewissen Staaten-
gruppe nicht beirren läßt. Es ist müßig, die
Frage aufzuwerfen, wer also angesichts dieser
Lage von „leidenschaftlicher Friedensliebe" mit
Recht sprechen kann und wer derartige Aus-
drücke zu pharisäischen Phrasen umfälscht. Las-
sen wir die Theorien, es geht um ernste prak-
tische Dinge. Und die sehen so aus:
Ein Systemder Gewaltherrschaft in
Europa ist zusammengebrochen, ein
System so ungeheuerlich, so perfide, daß selbst
sein« Erfinder, die Väter des Diktates von Ver-
sailles. nicht an seine dauernde Durchsetzung
glauben können. Immerhin, die Nutznießer des
Systems haben 15 Jahre lang Renten von un-
geheuerlichem Ausmaß erpreßt. Sie ließen es
sich wohl sein dabei, bauten sogar zum nicht ge-
ringen Teil die riesige Maschinerie ihrer An-
griffsrüstung mit den Erträgnissen jener Rente
auf und stellten sich nun, als glaubten sie an
die „Ordnung" in Europa in Gestalt der „Hei-
ligkeit der Verträge". Gerade aus dieser rein
zweckmäßigen „Heiligkeit" aber machten sie ein
Sakrileg, wie in allen Fragen der Beunruhi-
gung Europas blieb Frankreich führend bei der

dauernden Verletzung der Verträge. DasMah
warvoll. So schafften jene Mächte künstlich
einen Konflikt, als Deutschland das, was jenen
schon gewohnheitsmäßig „heilig" war, für sich
wenigstens als primitives Notwehrrecht bean-
spruchte. Da man keinerlei Unsicherheit auf
irgendeinem Gebiet der Wehrschutzfrage mehr
hatte, mußte diese Unsicherheit eben künstlich ge-
schaffen werden-
Jenes System der Deklassierung und Vernich-
tung ganzer Staaten ist an seiner eigenen Ueber-
steigerung zusammengebrochen. Es sind die bri-
tischen Staatsmänner, die sich von den Vertre-
tern der Versailler Mentalität distanziert haben
und sich für eine Neuordnung Europas aus der
Basis der Achtung vor dem Anderen einsetzen.
Sie können bei ihrer Arbeit bereits auf dem
fußen, was das neue Deutschland schon an Auf-
klärung getan hat. Sie werden freilich in Stresa
wie in Genf den schon vorbereiteten Schlingen
! begegnen, durch die man sie wieder in die . Ein-
heitsfront" zurllckziehen will. Seit 1919 h^ten
Staatsregierungen nicht mehr so schwere Ver-
antwortung zu tragen wie jetzt.

SlrafWim



DNB. Berlin, 8. April.
In der 70. Sitzung des Rundfunkprozesses am
Montag stellte Oberstaatsanwalt Reimer fol-
gende Strafanträge:
Gegen den früheren Reichsrundfunkkommissar
Staatssekretär a. D. Bredow wegen fortgesetz-
ter Untreue, fortgesetzter handelsrechtlicher Un-
treue und Beihilfe zum Parteienverrat 1^2
Jahre Gefängnis und 30 000 RM Geldstrafe.
Die erlittene Untersuchungshaft von einem Jahr
drei Monaten und 12 Tagen soll dem Angeklag-
ten angerechnet werden:
gegen den früheren Direktor der Reichsrund-
funkgesellschaft Dr. Magnus wegen fortgesetz-
ter Untreue und handelsrechtlicher Untreue drei
Jahre fünf Monate Gefängnis und 15 000 RM.
Geldstrafe. Die Untersuchungshaft von einem
Jahr und fünf Monaten soll angerechnet werden;
gegen den früheren Berliner Rundfunkinten-
danten Dr. Flesch wegen fortgesetzter handels-
rechtlicher Untreue und Beihilfe zum Parteien-
verrat 2^ Jahre Gefängnis (unter Anrechnung
von elf Monaten Untersuchungshaft) und 6 000
RM. Geldstrafe:
gegen Dr. Jaeger- Leipzig wegen fortgesetz-
ter handelsrechtlicher Untreue und Anstiftung
zur Untreue ein Jahr drei Monate Gefängnis
.und 6 WO RM. Geldstrafe:
gegen Dr. Kohl-Leipzig wegen fortgesetzter
handelsrechtlicher Untreue und Beihilfe zur Un-
treue 10 Monate Gefängnis und 5 000 RM.
Geldstrafe unter Anrechnung von zwei Monaten
Untersuchungshaft:
gegen Paul Korte (Fall Köln) wegen fort-
gesetzter handelsrechtlicher Untreue, einfacher
Urkundenfälschung und Begünstigung acht Mo-
nate Gefängnis unter Anrechnung von vier
Wochen Untersuchungshaft, ferner 3 000 RM.
Geldstrafe:
gegen Emil Zorek (Fall Breslau) wegen
fortgesetzter handelsrechtlicher Untreue 8 000
RM. Geldstrafe, wovon 4 OOO NM. als durch die
Untersuchungshaft getilgt erachtet werden;
gegen Dr. Hans Otto (Fall Leipzig) wegen
fortgesetzter handelsrechtlicher Untreue und Bei-
hilfe zur Untreue 2 000 RM. Geldstrafe anstelle
einer an sich verwirkten Gefängnisstrafe von
zwei Monaten.
Diesen Strafanträgen schickte der Oberstaats-
anwalt eine, eingehende strafrechtliche Würdi-
gung der Taten der Angeklagten voraus. Von
den 53 Anklagepunkten des Eröffnungsbeschlus-
ses seien nach dem Ergebnis der Beweisauf-
nahme 18 Punkte fallen gelassen worden. In
sämtlichen übrigen Punkten sei aber der Schuld-
beweis voll erbracht. Maßgebend für die Höhe
der festzusetzenden Strafen müsse die Schwere
des Treubruches sein, dessen sich die einzel-
nen Angeklagten gegenüber ihren Gesellschaften
schuldig gemacht hätten. Dabei dürfe der keines-
wegs ungünstige Eindruck nicht ins Gewicht fal-
len, den verschiedene Angeklagte durch ihr Auf-
treten vor Gericht in der fünfmonatigen Ver-
handlung zu erwecken verstanden hätten. Wenn
man ein richtiges Bild von der Persönlichkeit
der Angeklagten und von den Motiven ihres
Handelns gewinnen will, so könne man dies
nur, wenn man sich ausschließlich an die nackten
Tatsachen halte, die jetzt in der Verhandlung
nachgewiesen worden seien.
Wie groß auch die Verdienste der Angeklagten
Bredow und Magnus bei Ausgestaltung
der Organisation des Rundfunks gewesen sein
mögen, eine Aufrechnung dieser Verdienste mit
den Handlungen, die sie auf die Anklagebank
gebracht haben, sei im Strafverfahren unzu-
lässig. Besonders strafverschärfend kommt
bei diesen Angeklagten die Tatsache in Betracht,
daß sie die Hauptverantwortlichen da-
für gewesen seien daß die Korruption im Rund-
funk ein solches Ausmaß annehmen konnte. In
einem Punkt allerdings nehme Bredow gegen-
über der Mehrzahl der Angeklagten eine Aus-
nahmestellung ein. Er sei einer der wenigen, Sei
denen die Hauptverhandlung in keinem einzigen
Fall ergeben habe, daß er sich selbst auf Kosten
des Rundfunks bereichert hätte. Ob man diese
Tatsache aber als besonderes Verdienst buchen
könne, erscheine zweifelhaft, wenn man sich vor
Augen halte, daß Bredow ein Gesamtein-
kommen von mindestens 160 000 Mark jähr-
lich hatte und damit einer der höchstverdienenden
Manner Deutschlands war. Bei einer Persön-
lichkeit wie Bredow, der, wie der Staatsanwalt
im einzelnen darlegte, in Geldsachen recht weit-
herzig dachte und bei dem das Wort „Verdie-
ne" durchaus groß geschrieben wurde, sei es
" ' logisch erklärlich, daß er der Geldgier sei-
ngebung nicht nur keinen Widerstand ent-
!. iike, sondern entgegen dn klaren Er-

kenntnis der Zweckgebundenheit der Mittel in
einer ganzen Reihe chon Fallen der Bereicherung
der Angeklagten auf Kosten des Rundfunk direkt
Vorschub leistete. Bei ihm sei der Treuebruch
als solcher der allerschwerste, da er als Rund-
funkkommissar des Reichspostministers und als
sein Vertrauensmann eingesetzt war und 'hm
in dieser Eigenschaft die nachdrücklichste Ver-
vflichtung auferlegt war, die Belange der
Reichspost bei der Reichsrundfunkgesellschaft
nachdrücklichst zu vertreten.
Was Magnus anbetrifft, so kamen für ihn
als den verantwortlichen Leiter der Deutschen
Rundfunkgesellschaft dieselben Strafverschärfun-
gen wie bei Bredow in Betracht. Darüber hin-
aus ergebe aber die Prüfung seiner Tätigkeit,
daß er unter Außerachtlassung der Interessen der
Reichspost und der Öffentlichkeit immer und
ganz bewußt die Interessen der Privataktionäre
einseitig vertreten habe, obwohl das nach der
Gründung der Reichsrundfunkgesellschaft nicht
mehr seine Aufgabe sein konnte. Magnus sei
auch deswegen stärker belastet als Bredows weil
er die Methoden der Bereicherung auch für sich
selbst angewendet habe, obwohl sein Einkommen
aus den Jahren 1927 bis 1932 die enorme Höhe
von 515 060 RM erreichte. Im Baufall liege sein
Verhalten ganz besonders schlimm, und er, der
Staatsanwalt, habe lange geschwankt, ob er
nicht die Aberkennung der bürgerlichen Ehren-
rechte für Magnus beantragen sollte.
Neben Magnus sei Dr. Flesch die unerfreu-
lichste Erscheinung dieses Prozesses. Im Falle
Flesch habe die Menschenkenntnis des Ange-
klagten Bredow vollständig Schiffbruch erlitten.
Er hatte wissen müssen, daß er es bei Flesch
mit einer Persönlichkeit zu tun hatte, die die
besten Anlagen zum Hochstapler besaß. Diese
üblen Anlagen habe Bredow noch dadurch ge-
fördert, daß er ihm sagte, in Berlin müsse man
bei allen Vergnügungen die Frackschöße des
Rundfunkintendanten sehen. So habe Flfch die
ihm angeborene Vergnügungssucht geradezu als
Beruf äusgefaßt.
Nachdem der Oberstaatsanwalt dann kurz die
Fälle der übrigen Angeklagten gewürdigt hatte,
wandte er sich nachdrücklich gegen den Gedanken,
daß man im Strafmaß etwa die Grenze dessen
erreichen könnte, was unter das Amnestie-
gesetz fällt. Beim Erlaß des Amnestiegesetzes
habe der Gesetzgeber ganz klar, zum Ausdruck
gebracht, daß man hier nur die Kleinen laufen
lassen, aber die Großen hängen wolle. Die in
diesem Rundfunkprozeß verhandelten Straftaten
seien aber derart, daß man unmöglich die Am-
nestie zur Anwendung bringen könnte.
Der Verteidiger von Dr. Magnus, Rechts-
anwalt Dr. Goltz, wandte sich gegen die Cha-
rakterisierung der Angeklagten durch den Ober-
staatsanwalt und beantragte die Einholung
eines Gutachtens der Berliner Industrie- und
Handelskammer über das kaufmännische Verhal-
ten der Hauptangeklagten.
Zusammenfassung der deutschen
Soldatenverbände?
DNB Bayreuth, 8. April. In drei Riesen-
kundgebungen, die am 6. und 7. April in Hof,
Bayreuth und Bamberg stattfanden, kam spon-
tan der einmütige Wunsch aller Frontsoldaten
zum Durchbruch, anstelle der zahllosen Krieger-
und Militärvereine am Geburtstag des Füh-
rers einen einzigen deutschen Soldatenbund
unter nationalsozialistischer Führung zu erhal-
ten. In unerschütterlicher Treue ständen bereits
alle deutschen Kriegsopfer geschlossen unter der
Führung des Pg. Oberlindober hinter dem un-
bekannten Soldaten des Weltkriegs, dem Volks-
kanzler Adolf Hitler. So wie ehemals die
in nahezu 20 Organisationen zersplitterten
Kriegsopferorganisationen, die sich gegenseitig
bekämpften, zu einem großen Verband nach dem
großen Tag von Potsdam im Jahre 1933 zu-
samiNengeführt werden konnten, so hoffe man
auch, ein großes Einigungswerk aller Frontsol-
d tenorganisationen zur Tatsache werden zu
lassen. Für Uneinigkeit und Zerrissenheit gebe
es im Dritten Reich keinen Raum mehr.
Für die Riesenkundgebungen hatte die Gau-
leitung Bayerische Ostmark eine Reihe von
führenden Mitgliedern der NSDAP als Red-
ner Verpflichtet.

Ser neue Danziger Bolksiag

Das amtliche Ergebnis

Wahlberechtigt waren 237 016, abgegebene
Wahlscheine 13 482, Gültige Stimmen 234 956,
ungültige Stimmen 1 777; insgesamt: 236 733
Stimmen-

DNB. Danzig, 8. April.
Das Wahlamt hat am Montag nachmittag
gegen 14 Uhr das nachstehende vorläufige amt-
liche Ergebnis der Wahlen zum Danziger Volks-
tag bekannt gegeben.
Danach erhielten Stim-
men (in Klammern die Ergebnisse der Wahlen
vom 28. Mai 1933):
NSDAP
139 043
(109 029)
SPD
38 015
(37 882)
Kommunisten
7 990
(14 566)
Zentrum
31525
(31 336)
Liste Weise
9 691
(13 596)
Liste Wietsch
382
(-)
Polen
8310
. (6 743)

Die Berechnung der Mandate nach
dem Proportionalsystem gibt folgende Vertei-
lung der Sitze im Volkstag, die allerdings noch
geringfügigen Verschiebungen unterworfen sein
kann:

Polen haben ihre beiden Sitze behauptet.

NSDAP
44
(38)
SPD
12
(13)
Kommunisten
2
(5)
Zentrum
9
(10)
Liste W-ise
3
(4)
(früher Deutschnat.)
Polen
2
(2)
Es ergibt sich daraus, daß unter
Berücksichti-
gung der höheren Wahlbeteiligung
alle Opposi-
tionsparteien Verluste erlitten haben. Nur die
NSDAP hat sechs Mandate gewonnen, und die

*
Der Kreistag Danziger Höhe setzt sich
nunmehr aus 15 Nationalsozialisten, zwei Sozial-
demokraten, drei Zentrumsvertretern und einem
Polen zusammen.
Im neuen Zoppoter Stadtparla-
ment verteilen sich die Sitze wie folgt:
NSDAP 15 (bisher keinen), Sozialdemokraten
3 (3), Zentrum 7 (6), Gruppe Weise (früher
Deutschnationale) 2 (9), Polen 1 (1). Die Kom-
munisten, die bisher einen Sitz inne hatten, sind
in dem neuen Zoppoter Stadtparlament nicht
mehr vertreten.'
*
-Soweit p o l-n i sch e P re fse st i m m en zur
Danziger Wahl hier bereits vorliegen, enthal-
ten sie übereinstimmend die Feststellung, daß der
Wahlsonntag bei wider Erwarten großer Wahl-
beteiligung durchaus ruhig verlaufen ist. Nur
die „Gazeta Gdanski" hat Ereuelmeldungen über
angebliche Behinderung der Wahl verbreitet.
Die Ausgabe des Blattes ist daher insbesondere
wegen der damit verbundenen Angriffe auf die
Danziger Polizei in Danzig beschlagnahmt wor-
den. Demgegenüber ist die Haltung der offi-
ziösen „Gazeta Polska" hervorzuheben, deren
nach Danzig entsandter Sonderberichterstatter

ausdrücklich feststellt, daß die Wahlen den Vor«
schriften entsprechend durchgeführt worden feie«
und daß in einem Falle der Danziger Polizei«
Präsident persönlich für die Zulassung eines pols
nischen Vertrauensmannes in einem Wahllokal
gesorgt habe.
Dr. Frick an Gauletter Forster
DNB Berlin, 8. April. Der Reichs- und
preußische Minister des Innern Dr. Frick hat
an Gauleiter Forster in Danzig folgendes Tele-
gramm gerichtet:
Das neue Bekenntnis Danzigs zu seinem
Deutschtum wird im Reich Begeisterung finden.
Dem treuen Danzig und Ihnen herzlichen
Glückwunsch zu dem großartigen Wahlerfolg
Heil Hitler!
Dr. Frick,
Reichs- und preuß- Minister des Innern.
Aufruf des Danziger
Senatspräfidenten
DNB. Danzig, 8. April.
Der Präsident der Freien Stadt Danzig,
Arthur Greiser, hat am Montag mittag
nachstehenden Aufruf an die Bevölkerung der
Freien Stadt Danzig erlassen:
An die Bevölkerung der Freien Stadt Danzig!
Der vom Senat der Freien Stadt Danzig ge-
wünschte und von der nationalsozialistischen Be-
wegung parlamentarisch herbeigeführte Appell
an die Danziger Bevölkerung hat mit dem gest-
rigen Tage den Beweis erbracht, daß noch mehr
als bisher die übergroße Mehrheit der Danzi-
ger Bevölkerung hinter der Nationalsozialisti-
schen Partei und Regierung steht.
Damit hat die Danziger Bevölkerung eindeu-
tig zum Ausdruck gebracht, daß sie mit dem
Treiben und Wühlen der Opposition nicht ein-
verstanden ist. Die Oppositionsparteien haben
dadurch ein- für allemal das Recht verwirkt, im
Namen der Danziger Bevölkerung Schriften und
Beschwerden an irgendein« Stelle zu richten.
Formal mögen sie im Recht sein, moralisch
sind sie gerichtet. Durch den eindeutigen Ver-
trauensbeweis der Danziger Bevölkerung, der
durch die Abgabe von 30 000 Stimmen mehr als
in den Volkstagswahlen im Mai 1933 zum Aus-
druck gekommen ist, wird die Regierung nach
der Neubildung ihre schwere und verantwor-
tungsvolle Aufbauarbeit nunmehr mit gestärk-
ter Kraft fortsetzen und vom Vertrauen des
Volkes getragen vollenden.
Der Senat dankt der Danziger Bevölkerung
durch erhöhte Pflichterfüllung.
Das Volk hat gesprochen. Die Arbeit geht
weiter!
Für ein deutsches Danzig in nationalsoziali-
stischem Geist!
Heil Hitler!
gez. Arthur Greiser,
Präsident des Senats der Freien Stadt Danzig.

Die Gsburtstagsehruna
für General Ludendorff
DNB. Berlin, 8. April.
Aus Ansaß des 70. Geburtstages des Gene-
rals der Infanterie Ludendorff werden der
Neichswehrminister, Generaloberst von Blom-
berg, und der Chef der Heeresleitung, General
der Artillerie Freiherr von Fritsch, dem
Feldherrn am 9. April persönlich die Glück-
wünsche der Wehrmacht überbringen.
Am Tage der Feier werden um 8.W vormit-
tags Doppelposten des Reichsheekes vor dem
Hause des Generals Ludendorff in Tutzing
aufziehen. Um 11.00 Uhr nimmt eine Ehrenkom-
pagnie mit den Fahnen des ehemaligen Füsilier-
Regiments „General Ludendorff" (niederrhei-
nisches) Nr. 39 in Anwesenheit des Befehls-
habers im Wehrkreis VII, sowie der übrigen
Vorgesetzten der Truppe Aufstellung. Eine Ab-
ordnung des Vereins des ehemaligen Füsilier-
Regiments 39 ist an der Ehrung beteiligt. Der
Neichswehrminister und der Chef der Heereslei-
tung werden gemeinsam mit General Luden-
dorff die Front der Ehrenkompagnie abschreiten.
Darnach findet ein Vorbeimarsch der Truppe
statt.
Der Reichswehrminister hat außerdem für den
9. April bet allen Truppenteilen Appelle an-
geordnet, bei denen die militärischen Leistungen
des Feldherrn Ludendorff gewürdigt werden.
Am N-kabend in Tutzing
DNB Tutzing (Starnberger See), 8. April.
Eine zahlreiche Menge staute sich vor dem Hause
des Generals, um den großen Heerführer aus
dem Weltkrieg am Vorabend seines 70. Ge-
burtstages zu ehren. Um 19.30 Uhr fährt eine
Abordnung des Kyffhäuser-Bundes vor, die dem
General die herzlichsten Glückwünsche zum 7Ü.

Geburtstag überbringt. Unmittelbar darnach
kommen Vertreter der Alpen-Schützen von
Tutzing, denen gegenüber der General die Hoff-
nung ausdrückt, daß das neue Heer vom Geiste
der alten Wehrmacht beseelt sein möge- Später
marschiert mit brennenden Fackeln der Lieder-
kranz von Tutzing auf. Hunderte drängen sich
vor dem Tor, das der General darauf öffnen
läßt. Mit sichtlicher Ergriffenheit lauscht er
dann mit seiner Familie den Chören „Wo gen
Himmel Alpen ragen" und „Deutschland, mein
Deutschland", die machtvoll den Sturm und
Regen übertönen.
Dann nimmt der General das Wort. Er
dankt für die Aufmerksamkeit und fordert auf
zur Einigkeit und Geschlossenheit. Darauf bringt
der Vorstand des Sängerchors ein dreifaches
Hurra auf den Feldherrn aus. Es folgten bei
Scheinwerferlicht Vorführungen des Turnvereins
Tutzing, für die General Ludendorff ebenfalls
mit markigen Worten dankte. Im Hause Luden-
dorffs sind im Laufe des Sonntags und Mon-
tags ganze Körbe von Glückwunschtelegrammen
und Briefen aus allen Schichten des deutschen
Volkes eingegangen. Unendlich groß ist auch die
Anzahl der Geburtstagsgeschenke. Die Gemeinde
Tutzing hat einen Aufruf zum Beflaggen und
Ausschmücken der Häuser erlassen.
Professor Minobe bleibt bei seiner Theorie
DNB. Tokio, 8. April. Professor Minobe,
der sich wegen seiner umstürzlerischen Organ-
theorie vor der Staatsanwaltschaft zu verant-
worten hatte, erklärte nach dem Verhör, daß er
seine Theorie zwar in der Form mildern wolle,
aber grundsätzlich aufrechterhalten müsse. Der
Privatsekr-' r des Geheimen Etaatsrats und
persönlicher Ratgeber des Kaisers, Saionji, hat
sich an den Justizminister gewandt, um sich Über
den Stand der durch Professor Minobe aufge-
worfenen Frage zu unt-err ichton.