Heidelberger Volksblatt (70) (1935 (Nr. 77-149))

Nr. gl

sehen, wird man sagen dürfen, daß hier die Exi-
stenz eines Privatschulwesens als Tatsache vor«!



außer-






Die
Ver-
Fall

sich jede einzelne Macht gebunden. Die Grund-
sätze, die jedes Land für sich selbst anerkenne,
müsse es auch auf andere Staaten anwenden.
Im Namen seiner Regierung schloß sich Benesch
der Erklärung der drei Großmächte an.
Der Vertreter Spaniens, Madariaga,
ging nicht auf den Inhalt der Dreimächteent-
schließung ein, sondern lenkte die Aufmerksamkeit
des Rates auf die verfahrensmäßige Behand-
lung der Entschließung. Es sei bisher nicht üb-
lich gewesen, daß ein Entschließungsentwurf zum
Beginn und nicht zum Abschluß einer Aussprache
vorgelegt wurde. Madariaga bezweifelte, daß
der vorliegende Text unverändert angenommen
würde. Er richtete an den Ratspräsidenten die
Anfrage, was mit etwaigen Abänderungsvor-
schlägen der Ratsmitglieder geschehen würde.
Der türkische Ratspräsident Rüschtü Aras
erwiderte hierauf, daß die weitere Behandlung
des Entschließungsentwurfes erst nach Abschluß
der allgemeinen Aussprache erörtert werden
könne. Er konnte jedoch den einzelnen Ratsmit-
gliedern nicht das Recht absprechen, Abände-
rungsvorschläge einzureichen.
Der dänische Außenminister Munch erklärte,
daß er mit einigen Punkten der Entschließung
völlig einverstanden sei, gegen andere jedoch
schwere Zweifel hege. Da es jedoch nicht mög-
lich gewesen sei, den vorliegenden Text der Ent-
schließung seiner Regierung zur Kenntnis zu
bringen, bat er, seine endgültige Stellungnahme
bis morgen aufschieben zu dürfen.
Da heute keine weiteren Wortmeldungen vor-
lagen, so erklärte der Ratspräsident die heutige
Sitzung für geschlossen. Die Verhandlungen wur-
den auf Mittwoch vormittag ^11 Uhr vertagt.

Mord an einem deutschen Bauern in Posen
DRV Posen, 16. April. In Neuhütte,
Kreis Oftrowo (Posen) ist der deutsche Bauer
Rudolf Rieck von unbekannten Tätern auf sei-
nem Gehöft überfallen und so schwer verletzt
worden, daß er wenige Minuten nach Dem Ueber-
fall verstarb. Noch in der gleichen Nacht nahm
die Polizei die Nachforschungen nach den Tä-
tern auf, die bisher jedoch noch zu keinem Er-
gebnis geführt haben. Rieck, der Mitglied der
Ortsgruppe Suschen der Deutschen Vereinigung
war, hinterläßt fünf unmündige Kinder.
Untersuchung wird ergeben müssen, ob der
dacht zutrifft, daß es sich auch in diesem
um einen politischen Ueberfall handelt.

ausgesetzt ist.
Die K.V. geht dann über zu den Aeußerun-
gen Dr. Buttmanns über die Gewährleistung der
Beibehaltung und Neuerrichtung
katholischer Bekenntnisschulen in
Artikel 23 des Konkordats. Er erklärt hierzu,
„daß nicht die Neueinführung, sondern lediglich
die Erhaltung des Systems der katholischen Be-
kenntnisschule gesichert" werde. Es erhebt sich
die Frage, welchen Sinn Vuttmann dieser Fest-
stellung im einzelnen geben will. Allerdings hat
Artikel 23, Satz 1, zunächst auch den Sinn einer
Garantie des statusquo. Darüber hinaus ist
aber im Artikel 23, Satz 2, die Möglichkeit der
Neueinführung von katholischen Volks-
schulen auch für solche Gebiete des Reiches ge-
sichert, in denen bisher keine Bekenntnisschule
bestand (Simultanschulländer!). Diese wichtige
Vorschrift des Konkordats bahnt die Lösung der
so lange umkämpften Reichsschulgesetz-
frage an.
Zum Schluß weist die K V. noch auf eine wei-
tere Bemerkung Dr. Buttmanns hin, die nicht
zuletzt im Hinblick auf die Schulartikel inter-
essiere. Dr. Buttmann erklärt: „Die staatsrecht-
liche Neugestaltung des Deutschen Reiches bringt
es mit sich, daß mit dem Wegfall der Länder
als Träger der Konkordatsverpflichtungen diese
Konkordate unausführbar werden. Eine Rechts-
nachfolge der Reichsregierung besteht nicht." Dr.
Vuttmann macht zu dieser Aeußerung keine
näheren Ausführungen, so daß nicht zu über-
sehen ist, welche Folgerungen er daran knüpfen
will. Das Bayrische Konkordat enthält bekannt-
lich u. a. gerade in der Schulfrage eine Anzahl
wesentlich weitergehender Garantien als das
Reichskonkordat. Dr. Buttmann zählt diese in
seiner Arbeit selbst auf, und zwar bei der Be-
handlung der gemäß Artikel 2 des Reichskonkor-
dats fortbestehenden Vorschriften der Länderkon-
kordate. Artikel 2 baut die mit Bayern, Preu-
ßen und Vaden abgeschlossenen Konkordate in
das Reichskonkordat selbst ein und sichert damit
reichsrechtlich den unveränderten Bestand
der in den Länderkonkordaten der Kirche zuge-
standenen Rechte und Freiheiten.
Der Aufsatz von Min.-Dir. Buttmann ist, so
schließt die „Kölnische Volkszeitung", bei aller
Knappheit der Fassung einer der wichtigsten
Beiträge der letzten Zeit über die Regelung der
staatskirchenrechtlichen Zusammenhänge. Er muß
deshalb der Aufmerksamkeit der weiteren inter-
essierten Öffentlichkeit empfohlen werden.

Die deutsch-französische Ständige Kommission
tagte vom 8. bis 15. April in Berlin. Sie hat
Einzelheiten über die Verlängerung des Abkom-
mens über den Verrechnungsverkehr festgelegt.
Die Polnische Telegraphenagentur gibt eure
Erklärung über die Vorgänge in Neustadt
(polnisch: Wejherowo) aus. Es heißt darin, daß
die Polizei sofort hevbeigeeilt sei, aber die an dem
Zusammenstoß Beteiligten nicht mehr angetrof-
fen hgbe.

Handlungen bekannte Ministerialdirektor Dr.
Buttmann schrieb. Es geht daraus wohl die
Auffassung des staatlichen Partners in wichtigen
Fragen des Konkordats, die auf die Schule
Bezug haben, hervor. Erschienen ist der Artikel
in dem von Reichsjustizkommissar Dr. Hans
Frank herausgegebenen „Nationalsozialistischen
Handbuch für Recht und Gesetzgebung". Aus dem
Artikel Vuttmann „Das Konkordat des Deut-
schen Reiches mit der röm.-kath. Kirche" greift
die K.V. zwei Fragen heraus: die nach der
Stellung der Privatschule und die Vekenntnis-
schulfrage.
Im Artikel 25 des Reichskonkordats, sind, so
schreibt die K.V., bekanntlich gewisse Sicherun-
gen für das private katholische Or-
densschulwesen geschaffen worden. Dr.
Vuttmann macht im Anschluß hieran fol-
gende Ausführungen: „Der nationalsozialistische
Staat ist im allgemeinen der Privatschule nicht
sehr geneigt. Wenn auch das ausschließliche
Recht des Staates oder der Gemeinde zur Er-
richtung von Schulen bis jetzt nicht ausgespro-
chen ist, so wird doch im Staat Adolf Hitlers
die Privatschule als Ausnahme zu gelten haben.
Durch die Bestimmungen des Reichskonkordats
ist der katholischen Kirche nicht das Versprechen
gegeben, daß ihre von Orden geleiteten Gym-
nasien und sonstigen Lehranstalten für alle Zei-
ten aufrechterhalten werden. Die allgemeine
staatliche Gesetzgebung ist hier ausdrücklich als
Quelle des Schulrechts genannt. Soweit aller-
dings der Staat Privatschulen zuläßt, für die er
die Bedingungen vorschreibt, dürfen die Orden
und religösen Kongregationen nicht schlechter
gestellt werden als sonstige private Schulunter-
nehmer."
Man erinnert sich bei diesen Sätzen der kürz-
lich vom Deutschen Eemeindetag in Leitsätzen
zur Schulreform gemachten Anregung, den Ab-
bau des allgemeinbildenden Privatschulwesens!
vorzusehen. Es muß demgegenüber dankbar an- j
erkannt werden, daß die Unterrichtsverwaltung >
die Arbeit der Privatschulen am Gemeinwohl!
nach wie vor durch Gewährung von Subventio-!
nen anerkennt. In mancher Hinsicht mehren sich
allerdings die Schwierigkeiten für das Privat-
schulwesen zunehmends. Sehr deutlich trat dies
bei der jüngsten Steuerreform in Erscheinung.
Man muß hoffen, daß die in der Geschichte der
Erziehung bewährten Leistungen der Privat-
schule nicht übersehen werden. Noch vor einem
Menschenalter gab es kaum ein öffentliches
höheres Mädchenschulwesen. Und auch in noch
näherliegender Zeit bewährte die Privatschule

Mchüiche Mnnerbußprozesiion
In Aachen
Nachdem in der Nacht zum Passionssonntag
wie alljährlich die Aachener Männerwelt zu
mehr als 16 000 durch Aachens Straßen gezogen
war, nachdem sich in der vorigen Woche die ka-
tholischen Frauen und Jungfrauen zu einer
Heiligen Stunde des Gebets zu vielen Tausen-
den in allen Pfarrkirchen der Stadt versammel-
ten, folgten die Männer der Aachener Umge-
bung in der Nacht zum Palmsonntag dem Rus
der Geistlichkeit zum Bußgang nach Aachen.
Betend und singend zogen sie den kilometerwei-
ten Weg über die holprigen Landstraßen zum
Aachener Karlsdom, um ihr Bekenntnis abzule-
gen zu Christus und seiner Kirche, zu Papst
und Bischöfen. Viele Tausende waren aus der
Umgebung herbeigeeilt, um in mitternächtlicher
Stunde in der Aachener Kathedrale mit ihren
Priestern das hl. Opfer zu feiern und zum
Tische des Herrn zu treten. Auffallend stark
hatte sich die Jugend beteiligt, die den größten
Teil der Vußfahrer stellte. Man sah aber auch
viele Männer in den besten Jahren und selbst
Greise, die, mühsam auf ihren Stock gestützt,
den Weg durch die Nacht nicht scheuten in heili-
gem Eifer. Nach dem eindrucksvollen Erlebnis
der nächtlichen hl. Messe und der hl. Kommu-
nion der Tausende zogen die Männer wieder,
den Verhüllten Bußkreuzen folgend, betend und
singend den weiten Weg durch die Nacht ihrer
Heimat zu.

..
Trauerfahnen über Danzig
Danzig, 16. April. Der Tod des jungen
Deutschen Fritz Groen, der am Montag in einer
Klinik in Zoppot an den Folgen des Ueber-
falles einer polnischen Gruppe auf Angehörige
der deutschen Minderheit in Pommerellen starb,
hat in der Danziger Bevölkerung tiefste Teil-
nahme erweckt. Nachdem die Todesnachricht
durch die Mittagsblätter bekannt geworden
war, sah man bald an allen Häusern die deut-
schen Fahnen auf Halbmast oder mit Trauer-
flor. Das ganze deutsche Danzig trauert um
einen deutschen Volksgenossen, der jenseits der
Grenze als Opfer der Hetze unverantwortlicher
Elemente fiel.

Sine gewisse Beunruhigung
Lager der Kleinen Entente sich über die Ergeb-1 dem ^^en ^Wehrdank^zu
nisse von Stresa befriedigt zeigten, meldet das
amtliche Tschechische Preßbüro aus
Paris:
„Der Absatz der Schlußerklärung der Konfs- ____ .„
renz von Stresa, der von der Möglichkeit einer j inzwischen abgeschlossen worden ist.

Sin Artikel von Ministerialdirektor Vuttmann
In ihrer Nummer 103 vom 12. April macht § vielfach ihre Reformkraft. Man braucht nur an
die „Kölnische Volkszeitung" auf einen Artikel > die privaten Landerziehungsheime, die Heim-
aufmerksam, den der aus den Konkordatsver- schulen usw. zu denken. Vom Konkordat her ge-

Mak über die Ziele und Methoden der Ab-
rüstungskonferenz ausgesprochen habe in
dem Rahmen, in dem das Problem anfänglich
behandelt worden sei. Er bezog sich dabei beson-
ders auf die Erklärungen im Hauptausschuß
vom 6. Februar 1933 und 1. Juni 1934. Ebenso
habe die polnische Regierung ihre Meinung klar
zum Ausdruck gebracht, als in der Folge das
Problem Gegenstand der Verhandlungen außer-
halb der Konferenz geworden war- Zu aller-
letzt, als die Verhandlungen als gescheitert an-
gesehen werden mutzten, schien es angezeigt, den
Völkerbundsrat einzuschalten.
Da die polnische Regierung in den Verhand-
lungen außerhalb der Konferenz nicht teilgenom-
men habe und da sie sich an den damals abge-
gebenen Erklärungen nicht beteiligt habe, sei es
nicht erstaunlich, sagte der polnische Außenmini-
ster, daß ich bei der gegenwärtigen Lage nicht
an die Nützlichkeit glaube, irgendwelche neue Be-
merkungen in dieser Angelegenheit zu machen.
Ueber den zweiten Punkt, der sich auf die i n
der Zukunft anzuwendenden Sank-
tionen bezieht, wolle er nur einige allgemeine
Bemerkungen machen. Niemand könne bestreiten,
daß gewisse Verpflichtungen des Paktes Unglück- >
licherweise ziemlich häufig nicht durchgeführt
worden seien und daß dadurch das Ansehen des
Völkerbundes vermindert worden sei. „Glaubt
man ernstlich", so fragte der polnische Außen-
minister, „daß es möglich ist, seine Autorität
wieder herzustellen und die Wirksamkeit seiner
Aktion zu erhöhen, indem man die Zahl der
Artikel und der Paragraphen vermehrt, die neue
Verpflichtungen enthalten?"
Was den dritten Punkt betrifft, nämlich die
Bemerkungen der französischen Regierung über
Verträge zur Aufrechterhaltung
der europäischen Sicherheit, so möchte
ich betonen, daß Polen zweifellos zu denjenigen
Staaten gehört, die diese hohe Versammlung am
wenigsten im Hinblick auf das Sicherheitspro-
blem beschäftigt haben. Trotzdem ist Polen an
der Sicherheit aufs stärkste interessiert. Noch vor
zwei Jahren ist der Geisteszustand, in dem sich
die politischen Beziehungen zwischen den Staa-
ken Osteuropas entwickelten, wenig befriedigend
gewesen. Trotzdem hat man sich damals wenig
um die Sicherheit in diesem Teil Europas ge-
kümmert. Umso lieber stelle ich heute fest, daß
sich die politischen Beziehungen in dieser Gegend
außerordentlich günstig entwickelt haben.
In diesem Zusammenhang erinnerte Beck an
die Friedensabmachungen und Nichtangriffsver-
träge seines Landes, sowie Estlands, Finnlands
und Lettlands mit Sowjetrußland, um
dann besonders die freundschaftliche Entwicklung
der Beziehungen mit Deutschland
Ende 1933 und Anfang 1934 darzulegen.
Man könne sich daher nicht wundern, datz die
öffentliche Meinung Polens lebhaft überrascht
sei, -ah man nun dringend neue Mittel zur Be-
friedung Osteuropas verlange in einem Augen-
blick, wo die Festigung der Beziehungen zwischen
Polen und zwei grotzen Nachbarn in so wirk-
samer Weise durchgeführt worden sei. Er könne
nicht verheimlichen, datz diese Tatsache in der
öffentlichen Meinung Polens starken Ver-
dacht erregt habe, und datz man sich frage, ob
nicht gewisse ins Auge gefahte Verträge — wenn
auch nicht hinsichtlich ihrer Absicht, so doch hin-
sichtlich ihrer möglichen Wirkungen — den Frie-
den beeinträchtigen können, der durch eine auf-
richtige und loyale politische Anstrengung her-
gestellt worden sei. Man habe die Sorge, datz
neue Abkommen das Nichtangrifsssystem an der
polnischen Ostgrenze verwässern könnten oder
auch die guten nachbarlichen Beziehungen mit
den Nachbar« Polens im Westen in Frage stel-
le« könnten. Die polnische Regierung betrachte
diese beiden Tatsachen als besonders wichtig und !
entscheidend. Aus diesem Grunde könne sie die
Prüfung irgendeines neuen Vorschlages nur
dann ins Auge fassen, wenn sie die Ueberzeu-
gung gewonnen habe, datz er keine sehr schwer-
wiegenden Nachteile im Gefolge habe, weder
hinsichtlich der Lebensinteressen Polens noch hin-
sichtlich der Aufrechterhaltung des Friedens in
Nordosteuropa.
Beck schloß mit den Worten: Ich habe mich
Verpflichtet gefühlt, vor dem Rat die Bemerkun-
gen offen auszusprechen, die sich meiner Regie-
rung bei der gegenwärtigen politischen Lage
aufdrängen, denn ich habe die Ueberzeugung,
daß das umsomehr meine Pflicht war, als der
VAkerbundsrat sich zur Behandlung ungewöhn-
lich schwerwiegender Fragen in einer
ordentlichen Tag-ung versammelte.
Dor tschechoslowakische
Außenminister Benesch
hob die Notwendigkeit hervor, sich mit den prak-
tischen politischen Auswirkungen des deutschen
Auftritts vom 16. März sowie mit den grund-
sätzlichen Gesichtspunkten der internationalen
Verpflichtungen der Völkerbundsmitglieder aus-
einanderzusetzen. Bei unparteiischer Betrachtung
«Benne man, daß der deutsche Schritt die all-
gemeine Beunruhigung Europas verstärkt habe
Der tschechoslowakische Außenminister wies so-
d«W» auf die Verpflichtungen der Völkerbunds-
mächte hin. Durch diese Verpflichtungen fühle

Anerkennung der Aufrüstung Oester-
reichs, Ungarns und Bulgariens
spricht, hat unter den Delegierten der Kleinen
Entente und der Balkanentente eine gewisse Be-
unruhigung hervorgerufen, namentlich die Worte
„Revision" und „Empfehlung". Diese Besorg-
nisse bildeten den Gegenstand der gestrigen Un-
terredungen des Außenministers Laval mit
den Vertretern der Kleinen Entente, sowie der
Balkanentente, und ebenso den Gegenstand der
gestrigen gemeinsamen Beratungen der Kleinen
und der Balkanentente."
Litwinows Tätigkeit in Gens
DNB Genf, 16. April. Die Tätigkeit, die die
sowjetrussische Abordnung seit ihrer Ankunft in
Gens entwickelt, findet hier lebhafte Beachtung.
Litwinow wird dabei von den Botschaftern
Potemkin und Boris Stein, die ihn nach
Genf begleitet haben, unterstützt. Das für ge-
wöhnlich von dieser Seite gut informierte „Jour-
nal des Nations" schreibt Litwinow die Absicht
zu, während der Dauer der eigentlichen Rats-
tagung den Text des vor der Konferenz von
Stresa beschlossenen französisch-russi-
schen Abkommens auszuarbeiten, das dann
in Paris paraphiert werden soll. Auch wolle
Litwinow die Verhandlungen mit der Tsche-
choslowakei vor der Reise Lavals nach
Moskau zu einem gewissen Abschluß bringen.
Die Sammlung „Wehrdank"
abgeschlossen
Dank -es Reichswehrministers
DNB Berlin, 16. April. Aus Anlatz der
Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht
sind dem Reichswehrministerium aus allen
> Volkskreisen Spenden zugegangen, die der Ent-
Wä«-°^d k«"bi-h°rl«°n Stimm-n °u« d°m,7^lm, d« MU°n Wch-m°qt dienen Mten
> Sammlung zusammengeschlossen wurden.
> Generaloberst von Blomberg spricht allen
Spendern hiermit feinen Dank aus, bittet je-
! doch, von weiteren Spenden oder gar Sammel-
j aktionen Abstand zu nehmen, da die Sammlung

Beschlagnahme einer deutschen Zeitung i»
Polen
DNB Dirschau, 16. April. Die Zeitung der
deutschen Minderheit in Pominerellen, da»
„Pommereller Tageblatt", wurde am Dienstag
beschlagnahmt. Die Beschlagnahme erfolgte
wegen einer Todesanzeige der Deutschen Ver-
einigung für ihre ermordeten Mitglieder Rieck
und Groen.
Schweres Gxplosionsun glück
Ivo Verletzte
Newyork, 16. April. 2n Helenwood (Tennes-
see) ereignete sich ein furchtbares Explosions-
unglück. Ein Brand, der in einem Wohnhaus
ausgebrochen war, breitete sich auf einen La-
gerschuppen aus, in dem 20 Kisten mit Dyna-
mit und 200 Kisten mit Schießpulver aufge-
speichert waren. Die gesamten Sprengstoffvor-
räte explodierten. Außer der Bahnstation wur-
den 36 Gebäude zerstört bezw. schwer beschädigt.
Hundert Menschen wurden mehr oder weniger
schwer verletzt. 200 Personen sind obdachlos
geworden. Eine Reihe von Personen hatte sich
kurz vor der Explosion noch in Sicherheit brin-
gen können, da der Bahnhofsvorsteher die Ein-
wohner noch rechtzeitig warnen konnte. Aerzte
und Hilfsmannschaften sind an die Unglücks-
stätte entsandt worden.
Die französische Militärmedaille für den
Unbekannten Soldaten Italiens
DNB Paris, 16. April- Die französische Re-
gierung beabsichtigt, eine neue symbolische
Handlung gegenüber Italien zu vollziehen. Sie
will dem italienischen Unbekannten Soldaten
die französische Militärmedaille verleihen. Der
französische Botschafter beim Quirinal dürfte
diese Verleihung vornehmen, indem er die Me-
daille am Grabe des italienischen Unbekannten
Soldaten niederlegen wird.