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Heidelberger Zeitung (46) — 1904 (Juli bis Dezember)

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Nr. 151 - 176 (1. Juli 1904 - 30. Juli 1904)
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https://doi.org/10.11588/diglit.14241#0001

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Erstes Blatt.

48. z-hkM». — ^ 15!

W««, I. z»li M.


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^ie Verfaffungsrevision in der Kommisfion
der Ersten Kammer.

. Karlsruhe, 30. Iuni. Freiherr v. Göler hat
üen Bericht über den Gesetzentwlirf, die Abänderung der
^rfassung betc. herausgegeben. Die Grundsätze, von
^Nen die Kommission sich hat leiten lassen, sind folgende:
. 1. An der Gestaltung der Zweiten Kammer, wie sie

E der Fassung der letzteren gefordert wird, soll möglichst
^riiig geändert werden;

2. Die Zusammensetzung der Ersten Kammer soll im
^esentlichen nach dem Regierungsentwurf gebildet wer-
d«N;

, 3. Die staatsrechtlichen Befugnisse der Ersten Kammer

^ budgetrechtlicher Beziehung sind den veränderten Ver-
dnltnissen entsprechend im allgemeinen Staatsinteresse zu
^Nveitern.

Die Kommission hat die von der Zweiten Kammer
?Ugestandene Abbeitervertretung gestrichen; sie hat ferner
dle Stellvertretung des katholischen Landesbischofs und
evangelischen Prälaten, die von der Zweiten Kammer
?kstrichen, wieder hergestellt. Der Z 32 lautet jetzt wie
Vom Grostherzog werden in die Erste Kammer
d^rufen: 1. zwei höhere richterliche Beamte, 2. 4 Mit-
^seder, welche die Eigenschaft als Oberbürgermeister oder
dürgecmeister einer Stadt von mehr als 3000 Einwoh-
^rn oder als Vorsitzender eines Kreisausschusses bositzen;
^weitere Mitglieder, jedoch nicht mehr als fechs, ohne
^Ücksicht auf Stand und Geburt.

Jnbezug auf die Hauptfrage, der Frage des Bud -
8 etrechtes führt der Bericht der Kommifsion aus:

Tatsächlich soll nach der Vorlage wio die Zweite Kam-
?wr sie gestaltet hat, für die Praxis alles beim Alten blei-
?bn. EZ ist kein Mangel an Anerkennung für die seit-
ydrige Wirksamkeit der Zweiten Kammer in Finanzfra-
wenn die Erste Kamrner, so oft die Verfassungsfrage
^ofgeworfen wurde, eine Erweiterung ihrer eigenen Bud-
?rtrechte forderte. Dieses Streben entsprang vielmehr
W erstee Reihe der Währnehmung, daß fich die Stellung
^br beiden Häuser des Landtags zu Fragen der Staats-
riusgaben und Einnahmen wesentlich geändert hat und
ksin Grund dafür vorliegt, in Baden der Ersten
'^wnrner zu versagen, was man den Oberhäufern in an-
^ren deutschen Staaten mit bestem Erfolg und zu allge-
^iner Befriedigung bewilligt hat, und was selbst in
^publikanischen Staaten w!ie Frsankreich Und in Hen
^rdamerikanischen Staaten als eine selbftverständliche
>wrichtung besteht. Endlich aber muß die Kammer, gegen-
uber der F-orderung des andern Hauses, die indirekte Wahl
^iuschaffen und damit die Wirkung des schon bestehenden
^gemeinen und gleichen Wahlvechts in demokratischem
^Eiste noch zu verschärfen, wohl eine derartige Erwei-
^urig ihres nahezu nichts sagenden Budgetrechts als Ge-
LbUgewicht verlangen. Wie die Kommission der Zweiten
^pminer in einer solchen Forderung die Gefahr eines
^bergewichts der Ersten Kammer, einer Tvübung des
«Uten Perhältnisses zwischen den Leiden Häusern und so-
fsir den Fortbestand der Ersteu Kammer erkennen

Schülervudern.

'tzs. Der preußische Landtag hat im letzten Etat einftimmig
g^,000 Mark für Zwecke des Schülcrruderns bewilligt, auf allen
^tzeren Flüssen Deutschlands laufcn jetzt S ch ü l e r b o o t e,
Seen und an den Küstcn. Das preutzische Unter-
tz^UsrnjMsterium hat diesen frisch aufblühenden Zweig deutschen
.Uehangswesens auch anf der Weltausstellnng in St. Louis
sZ.fnders würdig auftreten lassen, und die Bcsucher der Aus-
y, fung widmen dieser deutschen Spczialität nicht geringe Auf-
wstsamkeit. Wann wird gerudert? Die Antwort auf die vom
l,?f^rrichtsministerinm gestellte Frage lautet bei der überwiegen-
Mehrzahl der Anstalten: „an schulfrcien Nachmit-
' und zwar ift in den meisten Orten die Nnordnung ge-
4„sten, datz den Vereinsmitgliedern cin sicheres Fortschreiten
regelmätzige Uebungen gewährleistet werden kann. Dem
K, Onand gegenüber, dah die Ansprüche an die Börse der Jungen
ej^ Orotz unh dah das Rudern eine noble Passion sei, wird in
Aufsatz bon Professor Wickenhagen, Oberlehrer am kgt.
siffhö Heinrichs-Ghmnasium, Schönebcrg-Berlin, in dem vor-
v^fwchen Werke „Wehrkraft durch Erziehnng", herausgegeben
von Schenckendorff und Dr. Hermann Lorcnz (R. Voigt-
dst s fs Verlag in Leipzig, 1004) treffend bemerkt: Hat denn
it,g/^uhere Form des Erhotungslebens nichts gekostet, oder will
die Me Gepslogenheit des Biersitzens, Kneipwitzes und
tj^"?"spiels wieder als begehrenswert hinstellen? Jeder einsich-
be>, ^ater wird wissen, wie er sich bisher stehtl Ucbrigens wer-
öst ben Schüler keineswegs zu hohe Forderungen gestellt;
zitz„jpAe des Wochenbeitrags erreicht noch nicht den Preis von
Me . Bier. Die Ware, wclche cr cmpsängt, bezahlt er
dex,, .fber Leben mit einem so niedrigen Preis. Das Ru-
^esjj, ^ <Pch keineswegs nach den bisherigen Erfahrungen im
Höchstbcgüterten; es liegt einmal im Wesen der Sachc,
gessi.'Mchtigkeit, Frische, Pünktlichkeit und Willenskraft höher ein-
werden als bare Münze. „Unbemittelte Schüler", sagt
^tatut vom Friedrich Withetm-Gymnasium in Berlin,

kann, ist schwer zu verstehen. Die Erfahrungen anderer
deutschen und nichtdeutschen Staaten sind vollständig an-
derer Natur. Weshalb soll eine derartige Eiurichtung
nur in Baden gefährlich sein? AÜe diese Betrachtungeu
trugen dazu 'bei, der Kommission den Gesetzentwurf in der
Fassung der hvhen Jweiten Kammer als unannelfmbar
erscheinen zu lassen.

Die Kommission stellt eine Reihe von Mbändernngs-
anträgen auf. Die auf das Budgetrecht bezüglichen 88
60 und 61 sollen lauten: 8 60. Nachstehende, die Finan-
zen betreffenden Vorlagen gehen znnächst an die Zweite
Kammer: 1. Die Nachweisungen ü'ber den Dollzug der
Staatsausgaben und Einnahmen (Rechnungsnachweisun-
gen) und die vergleichenden Darstellungen der Budget--
sätze mit den Rechnungsergebnissen; 2. Gesetzentwürfe,
welche über die Berwaltung der Staats-Ausgäben nnd
Einnahmen oder über die direkten und indirekten Staats-
stenern dauernde Beftimmungen treffen; 3. der Entwnrf
des Finanzgesetzes (Anftagengesetzes, 88 64 und 65) nebst
dem Staatsvoranfchlag (Staatsbnd^et), sowie fon'stige
Entwürfe Wer Bestimmung der Steuersätze für eine Bud-
getperiode, über Veräußerung, Belastung oder Verwen-
dung des Staats- od-er Domänenvermögens, über Anf-
nahme von Anlehen, Ilckernahme von S'taatsbürgschaften
oder von sonstigen Staatsverbindlichkeiten ähnlicher Art.
8 61. Ue'ber die in 8 60 Ziffer 1 bezeichneten Vorlagen
findet eine Beschlußfassnng der Ersten Kammer stätt, nach-
dem die Zweite Kammer darüber beschlossen hat. Ueber
die in 8 60 Ziffer 2 und 3 bezeichneten Entwürfe wirb
von der Ersten Kammer erst beschlossen, nachdem ste von
der Zweiten Kammer angenommen worden sind, unbe-
schadet der Besugnis der Erften Kanimer, üoer die ein-
zelne Teile des Staatsvoranschlags gesondert zn beschlie-
ßen, sobald die Beschlußfassung der Zweiten Kammer
darüber erfolgt ist. Weichen hinsichtlich einzelner Pofi-
tionen des Staatsvoranschlags (Staatsbudgets), die Be-
schlüsse der Ersten Kammer von denen der Zweiten ab
nnd ist anch bei wiederholter Beschlußfassung beider Kam-
mern eine Ausgleichung der Verschiedenheiten nicht zn er-
zielen, so werden diese Pofitionen in den dem Finanz-
gesetz anznschließenden Staatsvoranschlag nnr insoweit
eingeftellt, als sich bel der endgültigen Beschlußfassung
eine Uebereinstimmung beider Kämmern über den Be-
trag, den Gegenstand und die Zweckbestimmnng ergeben
hat.

Tritt das Plenum der Ersten Kammer, diesen Beschlüs-
sen bei, dann darf das Reformwerk als gescheitert
betrachtet werden; denn es ist ganz ausgeschlossen, daß die
Zweite Kümmer die Vorlage in dieser Fassung annimmt.

Deutsches Reich.

Kiel, 28) Juni. Der Kaiser wird den großen
S ch I u ß m a n ö v e r n in der O st s e e beiwohnen und
sich von der Leistungsfähigkeit der im Herbst 1903 gebil-
deten aktiven Schlachtflotte überzeugen. Die
Schulung der Besatzu'ngen, das Zusammenwirken der
Schiffsverbände geht nach ganz andecen Grundsätzen vor

„zahlen nichts, erhalten sogar die Sportkleidung und Eisen-
bahnfahrkarteu." Und in der rheinischen Direktorenversamm-
lung vom Mai 1899 gab der damalige Provinzialschulrat Dr.
Matthias (jetzt Geheimer Oberregierungsrat im Ministerium)
übcr den Neuwieder Verein sein Urteil dahin ab, zu seiner Zeit
seien dort gerade die bescheider.sten, auch in Mitteln bescheiden-
sten Schülern Mitglieder gewesen. Der Verein, fügte er hinzu,
sei ein Sicherheitsventil gegenüber schlechten Elementcn ge-
wesen. _

Kleine Zeitung.

-— Wiesbadcn, 30. Juni. Vor dem Schöffengericht
begann heute die Verhandlung der von dem Wiesbadener
Spezialarzt Dr. Fischenich gemeinsam mit 83 wei-
teren Mitgliedern des (älteren) „Aerztl. Vereins Wies-
baden" gegen den Dezernenten der Medizinalabteilung
der hiesigen königlichen Regierung, Geheimen Medizinal-
rak Äegierungsrat Dr. August Pfeiffer angestrengten
Beleidigungsklage. Pfeiffer hatte zwei vertrauliche Be-
richte an die Regierung geri-chtet insolge einer gegen ihn
erhobenen Beschwerde. Jn dem einen Bries heißt es:
„Dr Fischenich ist mir und andern seit Jahren als ein
ArzL bekannt, der seine Pastenten in der rücksichtslosesten
und unverschämtesten Weise, auch wenn es stch um notorisch
Arme handelt, nberfordert und ausbeutet. Aus gericht-
lichen Verhandlungen und glaubwürdigen Mitteilungen
hiesiger Aerzte ist mir b-ekannt, daß 'er Fremden mchr
Besuche angerechnet als er gemacht oder empfangen hat,
auch daß er Forderungen für nicht zur AnssührnnL ge-
kommene Leisstingen in seinen Rechnnngen geltend ge-

si-ch als in früheren Jahren. Alle größeren Formationen,
die an den Kaisermanövern teilnchmen, bestchen sest der
Schaffung der aktiven Schlachtflotte; nnr die Torpedo-
bootsflottillen sind später in Tätigkeit -getreten. Die
Flottenverbände h-aben wiederholt gemeinsanie Uebungen
ausgeführt. Bis 1903 war nur ein Linienschiffsgeschwa-
der dauernd tätig. Wenige Wochen vor dem Ausammen-
tritt der Uebungsflotte bildete sich ein zweites Geschwader,
das unt-er einem eigenen Chef einige UÄungen abhielt
und dann gemeinsam mit dem ersten Gsschwader operierte.
Der Oberbefe'hlshaber schiffte sich erst am Tage des Zu-
sammentritts der Uebungsflotte an Bord seines Flagg-
schisfes ein und Legann seine Tätigkeit in einem Flotten-
verbande, den andere Befehlshaber ausgchildet hattm.
Jm letzten Jähre hat der Flottenchef selbst die Ansbildung
geleitet. Die Flotte, die der Kaiser im September in
der Ostsee vereinigt, wird aus 9 Linienschiffen der Kaiser-
nnd Wittelsbachklasse, 4 Küstenvanzerschisfen, 3 Panzer-
kreuzern, 8 kleinen Kreuzern, 2 Tendern, 22 grotzen
Ho-chseetorpedobooten, einem Mnenversnchsschiff, 2 Schul-
schiffen und einer Anzahl Depeschenboote bestehen; dazu
kommt noch die Kaiserflottille, Hohenzollern und Sleip-
ner. Gegen 60 Kriegsschiffe u'n-d Kriegssährzeuge betei-
ligen sich an den Kaisevmanövern.

— Der n ä ch st e s o z i a I d e ni o k r a t i s ch e P a r-
teitag soll in Bremen abgehalten werden. Diese Mel-
dung rust unwiMürlich die Erinnerung an den vorjähri-
gen Dresdener Parteitag und die Vorgänge wach, die er
gezeitigt hat. Jnzwischen freilich ist von der sozialdemo-
kratischen Parteileitung der gemsssene Befehl znm
Schweigen ergangen. Die „Zänkereien" sollen unter-
bleiben; man solle lediglich „sachlich" verhandekii, „um
des guten Eindrucks willen nach außen hin."

Bade«.

S t. BIasien, 29. Juni. Die G r o tz h. H e r r-
schaften unternchmen täglich größere Spaziergänge
nach den s-chönften Pnnkten der Umgebung; außerdem wiö-
met -sich der Großherzog eifrig den Staatsgeschäften, wäh-
rend die Großherzogin ihr Jnteresse den Erzichungs- und
Wöhlfahrtseinrichtungen entgegenbringt. Jn den ersten
Tagen des Monats Juli wird ein Gartenfest in größerem
Stile Veranstaltet werden, dessen Reinerträgnis dem Fond
zur Gründung einer Heilanstalt für unbemittelte Ner-
venkranke zugewendet wird. Wie die „St. Bl. Ztg."
hört, werden auch die Großherzoglichen Herrschaften an
diesein Feste teilnehmen.

K a r l s r u h e, 29. Juni. Der „Kölnischen Zeitung"
wird gemeldet: Bei den Vechandlungen in Mülhansen
zwischen badischen nnd elsaß-lothringischen Regierungs-
vertretern über die Verwertbarkeit der Wasserkräfte am
badisch-elsässischen Oberrhein ist auch die Frage der
RHeinregulierung zur Sprache gekommen. Wie
wir hören, besteht begründete Hoffnung, daß diese Frage
in nicht allzu ferner Zeit eine für beide Teile befriedi-
gendeLösung sinden wird. Eine Vorlage hierüber
soll den badischen Landständen noch in diesec Session
zugehen.

macht hat. Jn einem Zivilprozeß wurde seine Buchfüh-
rung nicht als beweiskräftig angesehen. Einer der die
Untersuchung führenden Richter hat mir damals vertran-
lich mitgeteilt, daß er überzeugt sei, daß Dr. Fischenich
in dem betreffenden Falle feine Bücher zn seinem Vorteil
korrigiert hat. Das zur allgemeinen Charakteristik des De-
nunzianten. Jn dem anderen sagt er: „Die Eingäbe
Fischenichs vom 17. Dezember kennzeichnet sich ni-cht als
sachliche Beschwerde, sondern läuft in der Hauptsache anf
eine gehässige Denunziation und Verläumdung meinec
Person hinaus. Der ärztliche Verein hat seit Jähren
bei den anständig denkenden Aerzten Wies'badens jedes
Ansehen als solcher verloren. Jch mnß ihm Berechtigung
und Fähigkeit absprechen, in eine Kritik nieiner Hand-
stmgsweise einzutreten." Diese Briese kamen durch ZMall
zur Kenntnis der Kläger. Nach 44stündiger Verhandlung
wurde Geheimrat Pfeiffer wegen Beleidigung Z)r.
Fischenichs nnd des ärztlichen Vereins nach 185 und
186 zu 460 Mark Geldstrafe v e r u r t e i I t. Die wider-
beklagten Aerzte Hecker und Blumenfeld wurden freige-
sprochen.

— Jordan-Anekdoten. Der Tod des Dichters der
„Nibelunge" bringt einige spaßhafte Erlnnerungen ins
Gedächtnis. Wilhelm Jordan ärgerte sich wiederholt über
seine fortgesetzte Straßengräberei vor seinem Hause und
sragt Heraustret-end den städtischen Straßenbauarbeiter:
„Warum wird denn wieder einmal das Psläster aufge-
rissen?" „Es wird eine neue Wasserleitnng gelegt."
„Aber die alte war doch noch ganz jung!" „Das alte
 
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