Volkszeitung: Tageszeitung für die werktätige Bevölkerung des ganzen badischen Unterlandes (Bezirke Heidelberg bis Wertheim) (4) (1922 (Januar bis April))

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Heidelberg, Donnerstag, 9. Februar 1922
Nr. 34 * 4. Jahrgang

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Der Wbau des Streiks.
Die Disziplinierungen, — Interessante Feststellungen über den Streikausbruch in Vaden

M NMMMM Skl Wkit.
* Heidelberg, den S. Februar.
ES ist selbstverständlich, daß nach 7rägiger Ruhe des Eisen-
bahnverkehrs die Wisderansnahme des normalen Betriebes nicht
so glatt vonstatten geht, als das im Interesse des Geschästslebens
zu wünschen wäre. Dazu kommt, daß einige Ortsgruppen der
Reichsgewerkschast und des Deutschen Eisenbahnerverbandes sich
immer noch nicht oder nur sehr schwer zur Rückkehr zur Arbeit ent-
schlietzen können. So liegt aus Berlin eine Meldung vor, wo-
nach in einer geheimen Versammlung der Berliner Lokomotivführer
beschlossen wurde, heute nicht der Aufforderung des Berliner
Etsenbahndtektionspräsüdenten, den Dienst wieder aufzunehmen,
nachzukommen. Gleichzeitig wurden Maßnahmen beraten, um
Arbeitswillige an der Wiederaufnahme der Tätigkeit und das Ar-
beiten der Technischen Nothilfe zu verhindern. In Frankfurt
scheint der Betrieb nur sehr langsam wieder in Gang zu kommen,
nach einer Mitteilung der „Frkf. Ztg.' hat eine sehr stark besuchte
Versammlung des Deutschen Eisenbahnerverbandes
die Wiederaufnahme der Arbeit unter Protest in allen Betrieben
beschlossen. Die Arbeit wurde Mittwoch abend 1V Uhr ausgenom-
men, die Werkstättenarbeiter beginnen Donnerstag früh 7 Uhr.
Einen gleichen Beschluß faßte eine Versammlung der Reichs-
gewerkschaft deutscher Etsenbahnbeamter und Anwärter.
Im allgemeinen tcdoch scheint sich bereits gestern im ganzen
Reich die Rückkehr der streikenden Beamten in die Betriebe günstig
bemerkbar gemocht zu haben. Auf einigen Stellen kehrten die Be-
amten nur zögernd zurück, während sie sich in anderen Orten so
zahlreich melden, daß es beinahe Schwierigkeiten macht, alle unter-
zubringen.
Im Eisenbahndirektionsbezirk Halle ist die Arbeit in Dessau,
Cottbus, Wittenberg, Leutzsch und Schleuditz völlig wieder ausge-
rwmmen worden.
Im Bezirk Breslau sind heute wieder 18 Diensttohlenzüge
gefahren worden.
Während der letzten Tage ist es gelungen, den Notbet rieb
bedeutend anszubauen, so daß in einzelnen Eifenvahndtrekttons-
bezirken bereits über 25 Prozent aller Persone nzüge wieder
gefahren werden Im Güterverkehr ist fast durchweg ein
Surchschnitt von 10 Prozent der regulären Zugzahl erreich«
borden; in einzelnen Bezirken konnten sogar über 30 Prozent der
Mterzüge gefahren werden.
Die Ueberlettung zum normalen Eisenbahnbetrieb geht in
oer Weise vor sich, daß einerseits mehr Züge eingelegt werden, an-
»erfeits die Kräfte der Technischen Nothilfe und die Bureaubeamten
nach und nach durch die zurückkehrenden Beamten ersetzt werden.
Es dürfte in den nächsten Tagen gelingen, den Personenverkehr
bedeutend zu verstärken, während die Ingangsetzung des ordnungs-
gemäßen Güterverkehrs mindestens eine Woche in Anspruch nehmen
wird. Leider wird es auch dann noch nicht möglich sei»«, dieselben
Leistungen wie vor dem Streik zu erzielen, da der Zustand der
Eisenbahnanlagen und vor allem der Reparaturzustand der Loko-
motiven dies verhindert. Letzterer ist deshalb so hoch, weil nach
dem plötzlichen Verlassen der Lokomotiven bei Ausbruch des Streiks
durch den Fro st wesentliche Teile der Maschinen zerstört worden
sind. Der allein hierdurch entstandene Schaden wird von der
Eisenbahnverwaltung auf mehrere hundert Millionen Mark be-
ziffert.
Ueber lote Wiedemufttahme der Arbeit
in Baden
liegt folgende Mitteilung der tKiseubahugsneraldireMo« Karlsruhe
vor:
Nachdem die Beilegung des Streiks beschlossen ist, wird der
Personen- und Güterzugsverkehr im Laufe des heutige» Tages,
sofald die dazu erforderlichen Lokomotiven instand gefetzt sind und
die zur gesicherten Vetriobssühvung notwendigen Vorkehrungen ge- k
troffen sind, wioderau!genommen. — Außerdem ist beabsichtigt, den
Schnellzugsbetrieb auf den badischen HanPtvahMrcÄe» so rasch
VKe möglich in beschränktem Umfang wieder auszuneymen. Wegen
der Ingangsetzung der Durchgangsschnellzüge werden '»fort Ver-
handlungen mit den beteiligten deutschen und außcrdeutschsn Ver-
waltungen ausgenomnren.
Nach einer Mitteilung aus dem Ministerium des Inner« ist
die Besetzung der großen Bahnhöfe durch die Grutzpenpolizct wie-
der ausgöhoben und sind die Bahnhöfe dem öffentlichen Verkehr
leit gestern wieder zugänglich gemacht worden. Aon uübedeuten-
drn Ausnahmen abgesehen, sind Störungen, die zu geschlossenem
Eingreisen der Polizei Anlaß gegeben hätten, während der Streik-
tage nicht vorgekommen. Die bei Beginn der Besetzring in Mann-
heim von Arbeitern und Eisenbahnern ausgestellte Forderung auf
Zurückziehung der Polizei von den Bahnhöfe» blieb unverücksich-
tigt. Di« einwandfreie Durchführung des Uebrrwachungsdienstcs
durch die Polizeibcamten mutz als anerkennenswert bezeichnet
werden.
Betr. der
Disziplinierung der Streikende»
R bei der Generaldirektion in Karlsruhe gestern morgen folgendes
Telegramm des Reichsverkehrsministers Grvner etngetrofsen:
Die RciKAgewerkschaft hat am 7 Februar gegenüber der
Reichsregterung die Versicherung abgegeben, daß sie noch heute
«vAW deir Streik der Reichsgewerkschaft als beendet erklären wird.

Der Reichskanzler hat im Namen der Reichsregierung seinerseits
ausgeführt, daß bei sofortigem Abbruch die Disziplinierung
nach den vom Gesamtkabinett ausgestellten Richtlinien erfolgen
wird. Die ReichSrcgierung wird ferner bet sofortigem Abbruch dcS
Streichs in derAnwcndung und Durchführung disziplinarischer
Maßnahmen von Maffeudifzipltnarverfahrcn und Mafsenentlaffun-
gen absehen. Den infrage stehenden Beamten wird das Beschwer-
derecht selbstverständlich voll gewahrt.
Hierzu ergänze ich: Eingrleltete Disziplinarverfahren
sind »ach den gesetzlichen Bestimmungen weiter zu führen. Ta die
Richtlinien des Gefamtkabinetts über disziplinäre Maßnahme« ge-
gen einzelne Beamte noch nicht endgültig ausgestellt sind, ersuche
ich bis auf die hierüber ergehende Weisung von weiteren Maßnah-
men in dieser Richtung Abstand zu nehmen. Ausgenommen werden
nur besonders schwere Fälle von Sabotage, oder gewaltsamen Ein-
griffen in den Berwaltungsbetrieb und Verkehr, oder von gewalt-
samer oder durch Drohung erfolgter Verhinderung pflichttreuer Be-
amter in der Erfüllung ihrer Pflicht. Wetters Mitteilung folgt in
besonderem Erlaß.
Der RelchSverkchrsMinisterr
(gez.) GrSner.
Der ReichsverkehrZm'nifter über die Maß-
regelungen.
Es ist seWswerMMich, daß für die Reichsgewerksckaft die
Frage der Maßregelung im Vordergrund der Verhandlungen
stand, die schließlich zum Abbruch des Streiks geführt haben. In
einer Unterredung mit Vertretern des Bomnienbundrs äußerte sich
der Reichsvsrkebrsmlntfter darüber wie folgt:
Die nach dem Deamterngesetz und den gesetzlichen Bestimmungen
einMettenden und teilweise schon im Gange befindlichen D i s z i-
plinarverfahren — teils wegen Vergebens gegen den Er-
laß des Reichspräsidenten, WAS wegen Beteiligung am Streik
überhaupt — müssen und werden durchgcführt werden, soweit es
sich um unkündbare Beamte handelt. Entlassungen, die gegen
kündbare Beamte ausgesprochen worden sind, werden aufrecht-
erhalten, doch steht diesen Beamten selbstverständlich das ge-
setzliche Rechtsmittel zur Verfüllung, durch das etwaige Irrtümer
korrigiert werden können. Soweit Mitläufer in Frage kommen,
also Personen, die nicht Führer der Bewegung waren, sondern
nur mitgestreikt haben, tft natürlich an eine Mafsendiszipliniernng
nicht zu denken. Es soll in den einzelnen Direkttonsbezirken fest-
gestellt Werden, inwieweit solche Personen am Ausstand beteiligt
waren, und eS soll hierüber sine Liste ausgestellt werden. Der
Neichsverköhrsminister behält sich vor, auf Grund einer eingehenden
Prüfung dieser Listen zu entscheiden, ob er gegen einzelne Per-
sonen vorgehen soll oder nicht. Die Arbeiter endlich, soweit sie
überhaupt in den Streik verwickelt sind, sollen im Rahmen der
örtlichen Bedürfnisse wieder eingestellt werden. Der Minister sagte
jetzt schon zu, daß bei Ausübung der gesetzlich notwendigen Maß-
nahmen keinerlei Härten beabsichtigt seien; insbesondere sollen, wie
bereits erwähnt, MasiendiSzip-linterungen nicht stattsinden. Ma«
ist tm RÄchsverketzrsministsrium bereit, alle psychologischen Mo-
mente, die im einzelnen Falle für eine Milderung sprechen, zu be-
rücksichtigen. Insbesondere bleiben alle persönlichen Beschwerde-
rechte in Kraft. Mit Rücksicht auf den Umstand, daß drei Vier-
tel der Beamtenschaft dienstwillig und verfassungstreu geblieben
sind, mutz darauf gesehen werden, daß die Führer und Hauptschul-
digen an dem gänzlich unberechtigten StreU ntchtstraflos aus-
gehen.
Wie bereits aus Vern gestern mitgeteMen Ergebnis der letzten
Verhandlungen hervorgtng, sollen die einzelnen Disziplinierungen
nach Richtlinien, die vom gesamten Kabinett aufgestellt
werden, erfolgen. In jedem Fall soll das persönliche Beschwerde-
recht uneingeschränkt erhalten bleiben, für Begnadigungen ist nur
der Reichspräsident zuständig.
Zwei stürmische Versammlungen. — Die Berliner Betriebsräte
fordern den Generalstreik.
Erst jetzt wird bekannt, daß derDienstag kurz vor dem Ab-
bruch des Streiks noch eine evhebAche Verschärfung der Situation
gebracht hatte. Die beiden folgenden Berliner Versammlungsbe-
richte, die auch heute noch interessant sind, zeigen, daß die Gefahr
bestand, daß weitere untere Beamtenkategorien sich den Streiken-
den anschlosfen und daß gleichzeitig ein Generalstreik seitens der
Arbeiterschaft der PrivatlnVusMe gefordert wurde. Die Berichte
lauten:
Berlin, 7. Febr. (Priv.-Tel.) Am Nachmittag haben eine
Anzahl von Versammlungen der Streikenden stattge-
funden, bei denen eine Trennung der beiden großen Aktionen, des
Eisenbahnerstreiks und des Streiks der Berliner städtischen Ar-
beiter kaum noch zu spüren war. Die Zentralleitung der Reichs-
gewerkschaft hat sechs große öffentliche Versammlungen einberufcn,
an denen teilweise auch die streikenden städtischen Arbeiter teUnay-
men und die zu überaus stürmischen Auseinandersetzungen führten.
Zu einer dieser Versammlungen in der Haserchctde waren mehr als
tausend städtische Arbeiter und Angestellte erschienen, die sich zu-
nächst nur durch radikale Zwischenrufe unliebsam bemerkbar mach-
ten. Der Referent der Eisenhcchnergewerkschaft trat angesichts der
Haltung der Regierung für ei» weiteres Verharren im Streik ein
und gab unter stürmischem Beifall bekannt, daß weitere Beamten-
kategorien den Beschluß gefaßt hätten, sich dem Streik der Reichs-

gewerkschast anzuschließen, nämlich MeJustizbeamte«, Verwaltungs-
beamten, ein Teil der Polizeibeamtcn und die Reichspostgewerk-
schaft. Als eine Entschließung, in der unter Betonung des Willens
zum DurclHalten im Streik sofortige Verhandlungen zwischen Ne-
gierung und Reichsgewerkschast verlangt werden, bei den Eisen-
bahnern einstimmige Annahme fand, ertönten stürmische Zwischen-
rufe: Das ist noch nicht genug! Der Hund Grüner mutz aügckägt
werden! Die Regierung muß weg! Gegen einen Schluß der Ver-
sammlung erhoben die anwesenden städtischen Arbeiter stürmischen
Protest und rissen schließlich unter größtem Lärm die Leitung an
sich. Ein nunmehr «««gebrachter Antrag von der im Gewerkschasts--
bauS tagenden Vollversammlung der Berliner Betriebsräte die so-
fortige Proklamierung des Generalstreiks zu verlangen, fand An-
nahme, da die Eisenbahner bet Verlesung des Antrages den Saal
bcMetzen. Di« Znrückbleivsndsn wählten sofort eine Kommis-
sion, um der Betriebsversammlung den Beschluß zu überbringen.
Inzwischen tagte die Versammlung der Groß-Berliner Be-
triebsräte im GcwerkschaftShauS unter Anwesenheit von 150 stimm-
berechtigten Delegierten. Einige hundert nicht stinnnberechttgte Be-
triebsräte, die stürmisch Einlaß verlangt hatten, waren auf die Tri-
büne verwiesen worden, wo bereits zahlreiche Eisenbahner und
städtische Arbeiter Platz gerwmmen hatten. Schon wahrend des
Referats, das der Sekretär der freigewerkschaMichen BerrMsräte-
zentrale, Emil Barth, erstattete, griff die Tribüne mehrfach ein,
sodaß wiederholt längere Pausen gemacht werden mußten, um die
Ruhe wiederherzustellen. Im Hofe des -Gew-erkschastSyauses trafen
zwischendurch die Delegierten der vorgenannten VerfamMursgm
ein, um den General reikbeschlutz zu überbringen. Eia«
Sechserkommtfsion dieser VersannnUmgen würde zu den BeMtz.cn-
gen zugelassen, jedoch kam es trotzdem im Hof und aus der Treppe
zu stürmischen Szenen, bei denen Barth mißhandelt lvnrde.
Nachdem in der Versammlung die Mühe einigermaßen wiederher-
gestellt war, trat Barth für die Zurückziehung der Verordnung d«S
Reichspräsidenten ein, erklärte das KoalittonS- und Streikrccht der
Beamten als etwas Selbstverständliches, verlangte jedoch Beseiti-
gung aller Beamtenprivilegie« und an deren Stelle die Anstellung
nach dem freiere Dienstverircig. Bei diesen Ausführungen Barths
crhdb sich stürmischer Tumult-auf der Trwüne, und bei den drau-
ßen Harrenden. Die Deputation beschimpfte die Delegierten der
Betriebsräte und erklärte, daß sie niMmnd aus dem Saal heraus-
lassen würde.
Nach stundenlangen Verhandlungen wurde in der neunten
Abendstunde eine von Barch einMbrachte Resolution verworfen
und folgender Beschluß gefaßt:
„Angesichts des Kampfes der Eifenbahnveamten mW -Arbeiter
um ihre Existenz und der unverständlichen Haltung der Regierung
hält dieGrotz-Berltnrr Betriebsrätegeneralverfammlung die Prokla-
mierung des Generalstreiks für ganz Deutschland für unbedingt
notwendig und fordert die Beirisbsrätezentrale auf, in diesem
Sinne auf »sie Spitzenverbände energisch einzuwirken. Tie Forde-
rungen des Generalstreiks find: 1. Zurückziehung der Ebert- und
Ricksierverovdnung; 2. unbedingter Schutz des KoaMonsrechtes; 3.
Zurückziehung des Ardeitszeitgefetzes; 4. Verhandlungen mit den
streikens«» Eisenbahnern über deren materielle Förderungen; 5.
Befreiung der verhafteten Streikführer und Hcrausaave der be-
schlagnahmten Streikge-lder; 6. Enteignung der Kohlen zur Wieder-
herstellung der Rentabilität der Eisenbahn; 7. Matzregelurigen dür-
fe« nicht ftattfindsn."
Hierauf gab der Vollzugs rat die Erklärung ab, daß er
mit allen Mitteln auf die Spitzenverbände einwirken werde, um
eine Haltung dieser Organisation im Sinne des von der Betriebs-
räiekonserenz gefaßten Beschlusses hevbeizuführen.

Der Reichstag tritt heute zusammen.
Berlin, 8. Febr. Der Aeltestenrat des Reichstags Hal
die gestern verschobene Reichstags?!tzung für Donnerstag
nachmittag3Uhr angesetz». Auf der Tagesordnung steht eine
Erklärung der Regierung über den Eisenvahnerftrrtk.

Ausland.
Die Schlußsitzung der Konferenz Von
Washington.
Washington 6. Febr. Die letzte Sitzung der Abrüstungs »
konferenz wurde heute vormittag eröffnet. Staatssekretär
Hughes teilte mit, daß das Schantungabkommcn am Sonn-
abend unterzeichnet wurde. Hierauf wurde der Marinevcrtrag
einschließlich der Resolution über die Unterseeboote und Giftgase,
der Neunmächtevertrag über China, der Vertrag über die chinesi-
schen Zölle und der Zusatzvertrag, in dem erklärt wird, baß sich
dasViermüchicabkommen nicht aus die eigentlichen japanischen In-
seln bezieht, zur Unterzeichnung vorgslegt. Dis Delegierten unter-
zeichneten in folgender Reihenfolge: Vereinigte Staaten, Groß-
britannien, Frankreich, Italien, Japan, Belgien, Holland, China
und Portugal. Hierauf erschien Präsident Harding, mit leb-
haftem Beifall begrüßt, «m Saal «M» hielt eine Ansprache, in der
er den Delegierten soine Glückwünsche zu den vollbrachten Arbeite«
ausspvach und u. a. noch sagte:
Die heute feierlich übernommenen Verpflichtungen bezeichne«
den Anbruch einer neuen und besseren Acra und den Fortschritt
der Menschen. Allzu oft haben dir Jahrzehnte, die derartigen
Konferenzen folgten, gezeigt, wie schwierig es ist, die getroffenen
Entscheidungen anzuwenden. Aber Ihr Werk ist ersten Ranges,
weil kein Keim zur Zwietracht darin gesät wird. Die Welt ist
noch nicht im Gleichgewicht, aber hier ist ein Einverneh-
men erzielt worden. Der Krieg ist im Angesicht der Zivili-
sation verurteil« worden. Diejenigen unter »ms, die ,wch 10 Jahre