Volkszeitung: Tageszeitung für die werktätige Bevölkerung des ganzen badischen Unterlandes (Bezirke Heidelberg bis Wertheim) (4) (1922 (Januar bis April))

Adelsheim, Bosberg, Tauberbischofsheim und Wertheim.


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Heidelberg, Montag, 3. April 1922
Nr. 79 * 4. Jahrgang

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Poincare über Genua.

Die Diskussion der Reparationsfrage ist
„verboten".
Paris, 2. April. Die Jnterpellationsdevatte über die Aus-
wärtige Politik erreichte gestern mit den Reden Briands und
Poincarös ihren Höhepunkt. Allerdings kam es zu keinem
scharfen Waffengang zwischen dem Chef der letzten Negierung und
seinem Nachfolger, da die beiden bereits vorher sich unter vier
Augen ausgesprochen hatten. Ueber di« Anfrage, welche Rolle
der frühere Präsident der Republik bei Briands Rücktritt gespielt
habe, bat Briand, inan möchte diese heiklen Dinge jetzt nicht
berühren, da sie die schwierige Situation unhaltbar komplizieren
würden. Zwei Stellen in der
Rede Poincares
wurden besonders stark mit reaktionärem Beifall unterstriche», die
eine, wo er erklärte, Frankreich werde die Konferenz von Genua
verlassen, wenn entgegen den Abmachungen eines der Themen,
deren Diskussion verboten sei, angeschnitten würde, und die andere,
wo Poincare andeutete, das? Frankreich sich in Genua einer Debatte
über die Frage internationaler Anleihen zur Mobilisierung der
dcuifchen Reparationsschuld nicht widersetzen würde „unter dem
Vorbehalt, dass dadurch die Entscheidungen der RcparattonSkom-
mission nicht berührt und die Rechte Frankreichs in vollem Umfange
gewahrt würden."
Speziell über den Friedensvertrag und die deutsche Reparation
sagte Poincare wörtlich:
„Ein Vertrag wurde von Deutschland und den Alliierten un-
terzeichnet, und er must heilig sein. (Beifall.) Wir haben
verlangt, dass er weder direkt noch irtdirekt in Genua in Frage
gestellt werde. In Genua kann Deutschland nicht über dieHöhe
unserer Forderungen diskutieren, noch versuchen, sich auf
diese oder jene Macht zu stützen, um in irgend einer Weise aus die
einstimmige Entscheidung der Alliierten zurückzukommen. Rache-
nau Hai gesagt, das bedeute das Herz der Konferenz von
Genua zu entfernen. Das ist übertrieben. Jedenfalls können wir
uns durch unsere Anwesenheit in Genua nicht solchen Debatten
aujchlietzen. In Genua werden wir vor die Reparationen das in
Deutschland so verbreitete Schild setzen: „Verboten!". (Lachen und
Beifall.)
*
Die Konferenz der drei
Internationalen.
Die Vorkonferenz.
8.P. Berlin, du 2. April.
Am Samstag trat im Reichstag eine vorbereitende
Sitzung für die internationale Konferenz, die am 2. April be-
ginn!, zusammen, um die technischen Vorbereitungen zn treffen.
An dieser Sitzung nahmen von seilen der Exekutive der 2. Inter-
nationale Mac Donald-London, Vandervelde-Brüssel
und Wels- Berlin, von feiten der kommunistischen Internationale
Frossard - Paris, Radek- und Zetkin- Berlin, von seilen
der Internationalen Arbeitsgemeinschaft Sozialistischer Parteien
Adler- Wien, Bracke- Paris und Crispten - Berlin teil. Als
Uebersetzer fungierten Deman-Brüssel und Grimm-Bern. In der
Konferenz kam eine vollständige Einigung über die technischen De-
tails zustande. Die Zahl der Teilnehmer wird für jede der drei
Exekutiven auf zehn festgesetzt, außerdem haben Mitglieder der
Exekutiven das Recht, als Zuhörer an der Konferenz teilzunehmen.
Von Parteien, die keiner der drei internationalen Organisationen
angehören, wird nur die italienische Partei, da die Abhaltung der
allgemeinen internationalen Konferenz in Italien in Frage steht,
zugelassen, und zwar ein Mitglied mit beratender Stimme und
zwei als Zuhörer. Die Verhandlungen sind nicht öffentlich,
jedoch für die Vertreter der sozialistischen Presse unter der Ver-
antwortung der betreffenden Exekutive zulässig. Von den Ver-
handlungen wird eine vollständige stenographische Aufnahme ge-
macht. Verhandlungssprachen sind: deutsch, englisch, französisch.
Die Uebersetzungcn werden für die Redner jeder Delegation von
dem von ihr gestellten Uebersetzer vorgetragen werden.
Die Verhandlungen werden, um Zeit zu sparen, nicht, wie
ursprünglich anberaumt, im Gewerkschaftshaus, sondern im Reichs-
tag, Saal 25, stattfinden. Die Verhandlungen beginnen Sonntag
19 Uhr vormittags. Friedrich Adler, der Sekretär der J.A.S.P.,
von dem die Einladung zur Konferenz ausging, wird sie eröffnen
nnd darauf ein Präsidium, in dem jede der drei Exekutiven einen
Vertreter haben wird, bestellt werden.
*
Die erste Sitzung. — Scharfe Gegensätze zwischen der zweiten
und dritte« Internationale.
tu. Berlin, 3. April. Heute vormittag traten im Reichstag
die Exekutivkomitees der drei sozialistischen Internationalen, die
über die Möglichkeit eines großen internationalen Kongresses be-
raten sollen, zusammen. Als Vorsitzende wurden Thom Shaw
(England), Friedrich Adler (Oesterreich) und Klara Zetkin
bestimmt. Klara Zetkin sprach zunächst die grundsätzliche
Geneigtheit der dritten Internationale zur Teilnahme an dem
Kongreß aus. Sie wolle die Vorbehalte zurttckstellen und wünsche
nur, daß außer der Amsterdamer Gewerkschastsinternationale die
rote (kommunistische), die syndikalistische und die anarchistische zu-
gezogen würden. In rhetorisch glänzenden Ausführungen ent-
wickelte Vandervelde (Belgien) den Standpunkt der
zweiten Internationale. Sie sei zur Mitarbeit bereit,
wer sie stelle folgende Bedingungen:

1. Man mutz Sicherheit haben, datz es den Kommu-
nisten ernst sei, eine Einigung über bestimmte Punkte
herbeizuführen. Ihr guter Wille dürfe keinem Zweifel un-
terliegen.
2. Die Sozialisten der Ukraine, Georgiens und Armeniens
müßten die Möglichkeit erhalten, in absolut freier Wahl
Delegierte namhaft zu machen. Georgien vor nllsm sei das
Selvstbestimmungsrecht zn gewähren.
3. Die Politischen Gefangene» seien zu befreien. Die verhaf-
teten Sozialrevolutionärs sollen entlassen werden. Ihre
Angelegenheit sei einem aus den drei Internationalen ge-
bildeten Schiedsgericht zu unterbreiten.
Die Anklagerede Vanderveldes löste bei den Kommunisten
starken Widerspruch und große Unruhe aus. Auch die formulierten
Erklärungen, die Paul Fan re (Frankreich) für die Wiener Ar-
beitsgemeinschaft abgab, mißfielen ihnen sichtlich. Zum Schlich
sprach Radek. Er wandte sich gegen die „sozialistischen Patrio-
ten" vom Schlage Vanderveldes. Nach Radeks Rede traten die
Exekutivkomitees zu Sonderbesprechungen zusammen. Ob heilte
bei der Fortsetzung der Plenarberatungen ein gemeinsamer Boden
gefunden werden kann, «ruß angesichts der einstweilen sehr scharfen
Gegensätze zwischen der zweiten und dritten Internationale dahin-
gestellt bleiben.
Die russische Genua-Delegation in Berlin.
Verhandlungen mit der Reichsregiernng.
Berlin, 3. April. Die russische Delegation für Genua hielt
gestern eine Reihe von Besprechungen ab, die sich vorn Vormittag
bis in die späten Abendstunden yinzogen. Die Hmiptdelegierten
Tschitscherin und Litwinow erschienen erst abends. Bei
den Besprechungen handelte es sich in der Hauptsache um eine
Orientierung der Delegierten über die politische «nd wirtschaftliche
Lage Deutschlands und um die Erörterung russischer Wirt-
schaftsangelegenheiten. Rach einem eingelaufenrn Funk-
spruch wird Krassin heute mittag in Berlin eintreffen und im
Lause des Nachmittags zunächst mit der Reichsregierung Fühlung
nehmen. Aus den Gesprächen der beteiligten Kreise war zu ent-
nehmen, datz Krassin der deutschen Regierung neueBorschläge
unterbreiten wird, um in Genua gewisse wirtschaftliche Fragen auf
gemeinsamer Basis zu verhandeln. Unter den gestern er-
statteten Berichte,» nahm der Vortrag Radeks über seine Ver-
handlungen mit der deutschen Regierung, den deutschen Wirtschasts-
stellen und über die allgemeine Lage Deutschlands einen breiten
Raum ein. Ferner berichtete Rakowski über feine Verhand-
lungen zum Abschluß eines deutsch-ukrainischen Handelsabkommens.
Während der. Besprechungen traf ein Telegramm aus Moskau rin,
wonach auf der von 4060 Personen besuchten Tagung des Mos-
kauer Arbeiter- und Goldatenrats Professor Nansen zum Ehren-
mitglied ernannt worden sei und datz Nansen einen Vertrag nnter-
zeichnet habe, wo,mch er nunmehr feine Hilfsarbeit auch auf die
Hungergeviete der Ukraine ausdehnen werde.
Das Programm des neuen amerikanischen
Botschafters in Berlin.
Gegen Hatz für Friede, Freundschaft und guten Willen.
Newyork,1. April. Der vor der Reise nach Berlin stehende
Botschafter Houghton sagte auf einem Abschiedsdiner: „Ich glaube
nicht an einen moralischen, geistigen oder gar wirtschaftlichen Wert
des Haffes. Der Hatz dient keinem nützlichen Zweck. Er ist
bei weitem gefährlicher für diejenigen, die hassen, als für solche, die
gehatzt werden. Hatz schafft nur Verwirrung «nd Zerstörung, und
während ich dieses Land verlasse, denke ich weit mehr an die Jahre
des Friedens, der Freundschaft und des überreichen
guten Willens, die das deutsche und das amrrikanische Volk
verbanden, als an die wenigen Jahre des Krieges und des Mitz-
verstkndniffes, die sie trennten. Ich wünsche diese alten Bande der
Achtung und des beiderseitigen Nutzens zu erneuern und zu
stärlem Wir selbst als Nation können weder glücklich noch zufrieden
sein, solange unsere eigenen Mitbürger deutscher Abstammung un-
glücklich und verbittert durch das Gefühl der Ungerechtigkeit
sind. Zweifelsohne müssen wir alle danach trachten, uns besser zu
verstehen, im Sinne des unsterblichen Satzes: Lasset uns Frieden
halten! Auch wüsste ich keinen Grund, warum wir einer großen
und stolzen Nation etwas zumuten sollten, was wir unter ähn-
lichen Umständen selbst nicht tun würden. Der Krieg ist beendet.
Der Verlierer muß nach seinen Kräften bezahlet« Jedoch
die Ursachen und die Zuteilung des Tadels oder der Schuld
sind Dinge, die ich offengestariden nicht länger diskutieren will. Ich
habe in letzter Zett oft über einen Zwischenfall nachgedacht, welcher
sich vor meinen eigenen Augen im Repräsentantenhaus avsptelte
und die immer noch zwischen dem Norden und dem Süden be-
stehende Bitterkeit zeigte, für dessen moralische Schuld aber weder
der Norden noch der Süden einstehen will. Glücklicherweise war
auch dieses Schuldbekenntnis überflüssig, da beiderseits ein Weg
aus den, Dilemma gefunden werden konnte, indem man einfach
einen Strich unter die Rechnung setzte und sich an die
Arbeit begab. In ähnlicher Weise mutz eine praktische Wiederan-
näherung herveigeführt werden, wenn nicht die europäische Zivili-
sation untergehen soll. In den ehemals feindlichen Ländern beider
Parteien gibt es genügend Männer, die geeignet sind, die Masse
in gutem Sinne zu beeinflussen. Es ist ebenso unsere nationale
Pflicht wie die Pflicht aller Nationen, ja sogar mehr als das, die
Pflicht jedes einzelnen von uns, in diesem Sinne zu wirken nach
seinen Kräften, nicht erst in Zukunft, sondern schon jetzt."

Eine Newhorker WTB.-Depesche «leidet, datz die „Newhork
World" von dieser Rede sage, sie könne als eine amtliche Um-
schreibung der Haltung der Vereinigten Staaten Deutschland ge-
genüber gellen; Houghton habe die Ansprache dem Präsidenten
Harding unterbreitet, der sie ebenso warm gebilligt habe, wie sie
von den hervorragenden Männern, die dem Diner beiwohnten, ge-
billigt wurde. Der Botschafter wurde beim Diner eingeführt durch
Dr. Butler, den Präsidenten der Columbia-Hochschule. Dieser
betonte die Notwendigkeit, einen wahren Frieden m der Welt her-
zustellen, namentlich einen solchen zwischen Amerika und
Deutschland. Daraus erwiderte Botschafter Houghton mit
vorstehender Ansprache.

Deutscher Reichstag.
Die Verbrauchssteuern.
Berlin, 1. April.
Am Regieruttgstisch Reichssiuanzminister Dr. Hermes. Dek
Gesetzentwurf über die Autonomie der Reichs bank wird
dem Haushaltausschnß überwiesen.
Die dritte Lesung der Steuer-Vorlagen wird darauf fortgesetzt.
Das Unlsatzsteuergesetz.
Ein Antrag Brodaus (Dem.), Guerad (Ztr.) nnd Dr,
Stresemann (D.VP.) will die Handelsvertreter von der Um-
satzsteuer frei lassen.
Abg. Soltmann (U.S.P.) fordert die Umsatzsteucrsreiheit
der Genossenschaften.
Abg. Hey bemann (Komm.) bekämpft die Steuerpolitik de«
Sozialdemokratie.
Abg. Dr. Helfferich (D.N.) begrüßt den Antrag Brodaus
(Dem.), während Reichsfinanzminister Hermes bittet, ihn av-
zulehnen.
Abg. Marx (Ztr.) zieht darauf die Unterschrift zn dem Antrag
zurück und dieser wird ab gelehnt.
Ein Antrag der bürgerlichen Parteien und der Sozialdemokra-
ten auf Steuerfreiheit der ärztlichen Behandlung
und Heilmittel von der Umsatzsteuer wird angenommen.
Nach H 26 erhöht sich die Steuer aus 5 Prozent des Entgelts
bei Uebemahme von Anzeigen, nach tz 27 ermäßigt sich bet Zei-
tungen nnd Zeitschriften die Steuer für die Uebernahme
von Anzeigen nach einem Antrag Crispien (U.S.P.), für den
die Linke nnd die Dentschnationalen stimmen, von den ersten
200 MO Mk. des während eines Kalendervterteljahres vereinnahm-
ten Entgeltes auf 1 Prozent, von den nächste» 206 006 Mk. aus
1)4 Prozent, von den nächsten 200 000 Mk. aus 2 Prozent, von den
nächste:» 200000 Mk. auf 2)4 Prozent, von den nächsten 200000 Mk.
auf 3 Prozent, von den nächsten 100000 Mk. auf 3)4 Prozent und
von den darüber hinausgehenden Betrügen auf 4 Prozent. Gibt
ein Steuerpflichtiger mehrere Zeitungen und Zeitschriften heraus,
so ist bezüglich der Ermäßigungen jede Zeitung und Zeitschrift
selbständig zu behandeln.
Das Umsatzstenergesetz wird darauf in dritter Lesung endgültig
angenommen. Es tritt rückwirkend vom 1. Januar
1922 in Kraft. Ein Antrag, es am 1. April in Kraft treten
zu lassen, wird avgelehnt.
Es folgt dann die dritte Beratung der Vorlagen zur Erhöhurig
der Leuchtmittelsteuer, Zündwarensteuer, Biersteuer, Mineralwasser-
stener, Tabaksteuer.
Abg. Remmele (Komm.) bekämpft in längerer Rede die
Verbrauchssteuern.
Abg. Meerhofs (U.S.P.) protestiert ebenfalls gegen die
Erhöhung dieser Steuern.
Bei der Tabaksteuer wird ein Antrag angenommen, wo-
nach der Finanzminister ermächtigt wird, Ermäßigungen zu
gewähren. Angenommen wird auch eine Entschließung, wonach die
Höchstgewichtgrenze bet Zigaretten so bemessen Werdeti soll, datz
die Herstellung einer Qualttätszigarette noch möglich ist.
Das Gesetz zur Erhöhung der Verbrauchssteuern wird daraus
in dritter Lesung angenommen, ebenso das Gesetz über die Er-
höhung von Zöllen, ferner das Süßstoffgesetz, das Rennwett- und
Lotteriegesetz, das Kraftsahrzeugsteuergesetz und das Versicherungs-
stcuer'gesetz.
Damit sind auch die Verbrauchssteuern in dritter Lesung an-
genommen.
Es folgt die zweite Lesung des Mantelgesetzes.
Dazu wird eine Entschließung Marx (Ztr.) angenommen, die
besondere Rücksichtnahme auf kinderreiche Familien fordert. Das
Mantelgesetz wird in zweiter Lesung angenommen.
Gegen die sofortige Vornahme der dritten Lesung erhebt der
Unabhängige Henke Einspruch.
Der Gesetzentwurf zur Aendernng der Bestimmungen über die
Ausbildung von Kriegsteilnehmern zum Richteramt wird ange-
nommen mit der Maßgabe, daß den einzelnen Ländern die Ent-
scheidung überlassen werden soll.
Ein Vertreter des preußischen Justizministeriums sagt sein«
Nachprüfung der Bestimmungen zu.
Das Haus vertagt sich aus Montag 2 Uhr: Auswärtige?
Amt und deutfchnationale Interpellation über die Weichseldörfer
Schluß gegen 4 Uhr.
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Ausland.
Lenins Rede an? dem Kommunistischen
Parteitag.
Gegen die Opposition.
Moskau, 31. März.
In der Rede, die Lenin aus dem Parteitag der russischen
Kommunisten hielt, führte er aus: Wir haben die alten bürgerlichen
Wege verlassen, aber noch nicht eigene Wege betreten.