Heidelberger Volksblatt (70) (1935 (Nr. 229-204))

Seite 2

van denen vier sogar erst neuerdings in Li-
tauen aufgetaucht sind. Der Landtag hat das
Wort, UW sein Rückhalt sind wir. Nicht, daß
«wir «hm die Marschroute geben, nicht, daß i-^r
uns einmischen, Er weiß rüber, das das
neue Deutschland neues Unrecht
nicht dulden wird und heute die Macht
hat, das Recht Deutscher auch jenseits der
Grenzen zu verteidigen. Wir haben, was ja
auch das Ausland zugegeben hat, uns auch
ser Schandwahl gegenüber neutral bis zur
SÄWenOichsstunA° etzGMßN. Jede direkte Ein-
mischung vermieden, Litauen jeden Grund ge-
nommen, seine Niederlage auf uns abzuschie-
ben. Wir wollten das Memelvolk Meilen las-
sen, und es hat gegen Litauen sm hartes Urteil
gefällt. Aber auch gegen den Völkerbund, der
trotz eines entgegengesetzten Gutachtens den
Raub Litauens konzedierte. Die amtlichen
Wahlzahlen können nicht mehr verfälscht wer-
den, und nun wird es darauf ankommen, ob
das Wemetstatut von Litauen respektiert wird.
Die Srgnatarmächte haben darüber zu wachen.
Wir werden sie an ihre Pflicht erinnern, auch
wenn sie mit anderen Dingen genugsam be-
schäftW sind Md Italien jetzt aus der Reihe
gebrochen ist.
Dabei denken wir nicht daran, jenen unver-
antwortlichen Standpunkt emzunöhmen: Was
gehen uns anderer Leute Kriege, was Sanktio-
nen, was geht uns der Völkerbund
a «. O — Mir haben die Augen offen zu hal-
ten, denn niemand weiß, was sich aus dem
abMinischen Kriege entwickeln kann. Und wenn
auch Deutschland dem Völkerbünde nicht ange-
hort, es wird in vielen Fragen weitgehende
Entscheidungen zu treffen haben. Gerne möchte
man uns freilich aus der offiziellen Zurückhal-
nng locken. Da die Frager wie steht Deutsch-
l-Wd zu den Sanktionen? Ja, wie stehen wir
dazu? Keine Antwort ist auch «ine Antwort,
vor allem dier bisher hat man stets gegen
Deutschland Stimmung gemacht und geglaubt,
ahne Deutschland auskommen zu können. Wir
werfen uns also nicht reumütig zu Füßen und
spielen ebensowenig den Gekränkten. Unser
SMstbewußdsöin und unsere militärische und
worMschk! Kraft sind unsere Stärke. Und aus
dÄer Stärke heraus warten wir, was andere
von uns wollen.
Dessen ungeachtet: wir sind nicht so pedan-
tisch irnd hartgesotten, um all den Vorgängen
in der Welt interesselos zuschen zu können.
Mr verfolgen im Gegenteil das, was sib auf
der Genfer'Hühne abspielt, und gaben zu, daß
-er Völkerbund unter englischer
Führung eine andere Kraft entwickelt als
bisher und anscheinend sogar sich selbst gestellte
Aufgaben zu erfüllen anstrebt. Ob das unter
Ausschaltung von Sonderinteressen einzelner
Länder geschieht, wird ja die Zeit oder die Ge-
schichte erweisen. Was in Genf beschlossen
irnMS, stellt, vichtig genommen, n o ch nie
Da gewesen es dar. Die wirtschaftlichen
und fiMNMllen Stanktionen Men Italien
ii suchen tatsächlich dem Krieg ein Ende machen.
Darüber hinaus aber rechnet man doch noch
mit militärischen Sanktionen, woraus' beson-
ders die englischen Vorbereitungen Hindeuten.
Biellsicht Mer auch mit einem deplazierten
DlMß, der den Krieg ausbveitet und andere
Länder eMeziK, Zunächst ist alles noch im
Wersen. Ebenso wenig, wie man weiß, was
sich tatsächlich auf dem Kriegsschauplatz abspjelt
und durch di« widersprechenden Meldungen
hindurch finden muß, Sbensowenig wie mau
weiß, wie der Krieg ohne militärische Sanktio-
nen enden würde, weiß man, ab Italien sich
beugt und nachgsben wird. Ein ungeheurer
Fragenkomplex, dm England diesmal in der
Führung zu bewältigen hat. Wie es ihn be-
wältigt,, wird seine Stellung in der WMpoliM
fein und der spätere Einfluß aus den Völker-
bund.

Mi VN öer „Mmmn Front"
murkoilt
Berlin, 18. Okt. Nach dreitägiger Ver-
handlung verkündete am Freitag der zweite
Senat des Volksgerichts das Urteil gegen
zwei politische Abenteurer, die einmal zum
engsten Mitarbeiterstab des ins Ausland ge-
fiücheten Nationalbolschewisten Otto Strasser
zählten. Der 35jährjge Herbert Blank aus
Berlin erhielt wegen Vorbereitung zum
Hochverrat unter erschwerenden Umständen
r er Jahrs Zuchthaus, und der 42 Jahre
alte frühere Kämpfkreisleiter W. Schreck
aus Kyhla irr Thüringen zehn Jahre Zucht-
haus und zehn Jahre Ehrverlust. Außerdem
werden beide Angeklagten unter Polizeiauf-
sicht gestellt.
Blank gehört neben Otto Strasser zu den
bekanntesten Vorkämpfern der „Schwarzen
F^ont". In der legalen Zeit war er sogar
Mitglied des Vollzugsausschusses der Ober-
sten Leitung der Strasser-Eruppe. Als er sich
mit Strasser wegen politischer Memungsver.
schiedenheiten entzweit hatte, suchte der Mit-
angeklagte Schreck wieder einen Ausgleich
herbeizuführen. Schreck arbeitete seit Juni
1034 planmäßig an dem Aufbau eines ge-
schlossenen Funktionärapparates, der seinen
zersetzenden Einfluß in allen möglichen natio-
nalen Verbänden entfalten sollte. Auch
Blank ist mehr als tagelang bei Schreck zu
Besuch gewesen. Gr schrieb einen Hetzartikel
und stellte ihn Otto Strasser auf dem Weg
Über Schreck zur Verfügung.

„Heidelberger BolkSblatt" — Samstag, den 19. Oktober KW
Me neuen Gesetze
(Schluß von Seite 1)

notwendigen Rechtsverovdnungen und Ver-
wailtungsvo-vschriften.
In der Begründung zu dem Gesetz heißt es:
Die Rsichsrsgierung hat bereits in der Ver-
gangenheit verschiedene Gesetze erlassen, durch
die sine einheitliche Lenkung der Kredit- und
KapitalmqrktpMtik ermöglicht werden sollte.
Diesem Zweck dienten das grundlegende Reichs-
ggsetz über das Kreditwesen vom 5. Dezember
1934 (RoichsgSsetzblatt I Seite 1203) urch ver-
schiedene Einzelgssetze wie das Gesetz über den
Wertpapierhandel vom 4. Dez. 1934 (Reichs-
gesetzblatt I, Seite 1202) und dse Verordnung
über die Börsen-, Hypothekenbank- und PfaNd-
briefbankanfsicht vom 28, Sept. 1934 (Reichs-
gesetzblatt l Seite 863).
Hinsichtlich der Staatsbanken bestanden
jedoch bisher nur beschränkte Eingriffs-
möglichkeiten des Reiches. Auf die Dauer
war die Aufrechterhaltung dieses Zustandes
nicht zu vertreten. Die großen nationalen
Aufgaben, die die Reichsregierung bei der
Arbeitsbeschaffung und ihrer Finanzierung
zu lösen hat, können nur dann erledigt
werden, wenn auch die wichtige Gruppe
der Staatsbanken der einheitlichen Füh-
rung der Reichsregierung untersteht. Das
vorliegende Gesetz gibt hierfür die erfor-
derliche Grundlage.
Es verleiht dem ReichIwirtschaftsminister
im § 1 die evsordevli-chen Rechts zur Einwir-
kung auf die Organisation und Geschäftsfüh-
rung der Banken. Im 8 2 wird ihm die Mög-
lichkeit zur Usbevnahme der Aussicht Über
Staatsbanken eingeräumt.
Ms Wetz über die AVIMlmg von
MamtrMzügW
zum Zwecke der Entschuldung von Beamten.

nem 8 1, daß Beamte und Ruhestandsbecimte
zum Zwecke ihrer Entschuldung im Rahmen
der vom Reichsbund der Deutschen Beamten
und vom Bund Nationalsozialistischer Deut-
scher Juristen in Angriff genommenen allge-
meinen Entschuldung der Beamten ihr Dienst-
einkommen, Wartegeld, Ruhegehalt und ihre
sonstigen laufenden Dienstbezüge bis zu zwei
Drittel des 1200 Mark jährlich übersteigenden
Betrages ablreten könn e n. Hat der Be-
amte oder Ruhestandsbeamte kraft Gesetz Un-
terhalt zu gewähren, so ist bei Unterhalts-
pflicht gegenüber einer Person nur die Hälfte,
bei Unterhaltspflicht gegenüber mehreren Per-
sonen nur ein Drittel des übersteigenden Be-
trages abtretbar. Eine Dienstaufwandsenlschä-
digung ist nicht abtretbar.
In 8 2 wird festgelegt, daß der Rsichsmi-
nister des Innern den Tag des Außerkraft-
tretens des Gesetzes bestimmt und im Ein-
vernehmen mit dem Reichswirtschaftsminister
die zur Durchführung und Ergänzung des
Gesetzes erforderlichen Rechts- und Verwal-
tungsvovschriften erläßt.
In der Begründ» n g wird darauf hin-
gewiesen, daß ein Teil der deutschen Beam-
ten sich unverschuldet in einer Notlage befinde,
aus der sich der einzelne durch eigene Kraft
nicht zu befreie^ vermag. Die Ueherführung
dieser Beamten in geordnete wirtschaftliche
Verhältnisse ist nicht nur für die Beamten
selbst und ihre Gläubiger, sonder auch staats-
politisch von großer Bedeutung. Für die
Durchführung einer Entschuldung der Beam-
tenschaft kommt die Gewährung staatlicher
Gelder nicht in Frage. Sie kann daher nur
durch die Beamtenschaft seIbst und
mit Mitteln stattfinden, die die Beamten selbst
aufbringen. Der R-eichsbund der Deutschen
Beamten und der Bund Nationalsozialistischer
Deutscher Juristen Haben mit Zustimmung des
Reichsministers des Innern für ihre Mit-
glieder diese Aufgabe übernommen. — Zur
Zeit ist ein Teil der Beamten durch landesge-

Berlin, 18. Okt. Das Gesetz über die Ab-
tretung von Beamtenbezügen zum Zweck der
Entschuldung von Beamte» bestimmt in sei-

setzliche Vorschriften an der Abtretung eines

Teiles des Diensteinkommens gehindeÄ.
durch konnten diese Beamten entwed stjP
nicht oder nur unter großen Schwittmstjt
und ungünstigen Bedingungen ein D«
aufnehmen und gerieten sogar in AW
Hände. , „»egt
Die Grenze von 1200 Mark ist
worden, um den Beamten auch zu
einen Teil der unter der allgemeinen
dungsgrenze liegenden Bezüge abzutrvte"
so die'große Zahl der Beamten des
Dienstes in die planmäßige Entschuldung^
zubeziehen. Es wird dabei daraus hs^ZM
sen, daß hier und da Beamte auch bei
tung von Dienstbezügen, die innerhM
Pfändungsgrenze von 1800 Mark liegen, "»
Gefährdung des nötigen LebensuntM
auszukommen vermögen. Es kommen
Betracht die Fälle, in denen Beamte in /W
lichen Bezirken eine kleine Landwirtschaft^
treiben, der Beamte im eigenen Haust
oder Kinder zu den Kosten des Haushalt
tragen.
Seirk üb» bas zimnleurke^
»er «MM
Berlin, 18. «t. Das von dev Reichs
rung in der Kabinettsfitzung am Freitag. »
abschiedete „Gesetz über das JngenieEW
der Luftwaffe" legt fest, daß derjenige
höriger des Jngenienrkorps der Lust^i
werden kann, der die Bedingungen z>^A
nähme in das Beamtenverhältnis der
Waffe erfüllt und den Pom Reichsminiw" iß
Luftfahrt festzusetzenden technischen und H,
tärischen Anforderungen entspricht. Da» st
setz bestimmt, daß die Angehörigen des, PW
nieurkorps der Luftwaffe AugehoWt
der Wehrmacht sind und den
mungen über die Dienst- und RechtsvwW
nisse der Beamten der Luftwaffe unternO^
In den weiteren Paragraphen regelt da»
setz das Beamtenverhältnis der AngehdUx
des Jngenienrkorps der Luftwaffe und "stj
läßt dem Reichsminister der Luftfahrt, ",
dem Oberbefehlshaber der Luftwaffe sts
Durchführung und Ergänzung dieses EOst,
erforderlichen Rechts- und VerwaltuE»,
schriften im Einvernehmen mit dem
kriegsminister und Oberbefehlshaber -
Wehrmacht.

Asm MWiMn KrKA
WmvIO
CteMngskrieg an der NoMsnt
Addis Abeba, 18. Okt. Von der Nordfront
wird lebhafte Tätigkeit der italienischen Trup-
pen beim Ausbau der Stellungen gemeldet.
Es würden Schützengräben mit Sappen ge-
baut und Drahtverhaue angelegt. Der Stel-
lungsausbau wird in Addis Abeba als Vor-
sichtsmaßnahme gegen einen Großangriff der
Truppen des Ras Seyoum angesehen.
Von amtlicher Seite werden Meldungen
über Aufstände in der Provinz Godjam de-
mentiert. Die Regierung erklärt, daß die
Mobilisi-erungsbefehle glänzend durchgesührt
würden. Die Truppen seien bereits in Marsch
gesetzt und würden bald an der Front ein-
treffen.

Am dir Brentm-GerM
Paris, 18. Oft. Die inzwischen von Rom
dementierte Wättermeldunq über eine ita-
lienische Anfrage in Paris bezüglich des
Schutzes der Brenner-Grenze, hat einem Teil
der Pariser Presse Veranlassung gegeben, von
bedeutenden französischen Truppenverschie--
bungen zu sprechen und in diesem Zusammen-
hang der Befürchtung Ausdruck zu geben, die
französische Nordostgrenze könnte entblößt
werden. Der „Figaro" teilt dazu mit, eine
ungenannte hohe militärische Persönlichkeit,,
die mitverantwortlich für die Sicherheit
Frankreichs sei, habe seinem Vertreter eine
Erklärung abgegeben, die sich gegen derartige
Gerüchts wende. Die Persönlichkeit weise mit
aller Deutlichkeit darauf hin, daß weder eine
Truppenverschiebung durchgesührt werde, noch
beabsichtigt sei. Die Sicherheit der französi-
schen Nordostgrenze sei nach wie vor gewähr-
leistet. Außerdem bestehe die französisch-italie-
nische Freundschaft weiter, und Italien sei
nach wie vor ein ernster militärischer Macht-
faktor, der durch den abessinischen Feldzug
nicht geschwächt sei. Schon aus diesem Grund
sei nicht mit irgendeiner Veränderung der
französischen Miluärmaßnahmen an der
Alpengrenze Zu rechnen.
Die französische Nachrichtenagentur Four-
nier veröffentlicht trotz des italienischen De-
mentis am Freitag morgen eine Meldung
ihres Innsbrucker Sonderberichterstatters,
wonach bedeutende Truppenverschiebungen
am Brenner stattfände». Um Mittwoch seien
ein Regiment Bersaglieri und zwei Regimen-
ter Alpenjäger, die bisher i» Südtirol gele-
gen hatten, zurückgezogen und nach Neapel
befördert worden, von wo aus sie nach Abes-
linien gebracht werde» sollten. Andere Trup-
penzurückziehungen vom HveyWr stände» kurz
bevor. So sollten vor allem einige Regimen-
ter aus dem Norden nach Libyen geschickt
werden.

Ab-
um
'des

dis sich auflöste und sich in den Nationalste"
stischen Deutschen Studentenbund einglieden^
Kovurg. Am Freitag Übend nahm ein M,,
rerappell des Nationalsozialistischen KraEst
korps in Anwesenheit des Korpsführers N st'
lein seinen Auftakt.
Paris. Ministerpräsident Laval übell^,
am Freitag dem englischen Botschafter die
zösifche Antwort auf die englische Anfrage-
es Heißt, ist diese Antwort bejahend ausgest",
London. „Preß Association" meldet, daß «
Befinden des Präsidenten der Abrüstungsi"'^
renz, Arthur Henderson, der seit längerer "
krank darniederliegt, „sehr ernst" sei.
London, 18. Okt. Amtlich wird mitgeteim
England bei keinen Verhandlungen die ost-
militärischer Sühnemaßnahmen aufge«s.§
habe. England denke nicht an eine Schl>^
des Suezkanals oder an eine Blockade gegen
lien. England werde keine andere Ältst"
eine kollektive ergreifen. ««j
Wien. Die neue österreichische Regierung
als eine der ersten Maßnahmen die Fragst
Jugendverbände neu geregelt, nach der die ssist
lischen Verbände ihre Selbständigkeit
ten und nur unter einem Dachverband ins " M
anderen Jugendverbänden zusammengesH^
wurden.
Genf. Der Wirtschaftsausschuß der Sank»"
konferenz hat das Inkrafttreten der WirEst
sanktfonen gegen Italien um mindestens 14
verschoben.
Istanbul. Nach einer Meldung der IstuUvst
Zeitung „Tan" ist ein Plan eines Anschl^st^
gen den türkischen Staatspräsidenten
worden. Es handelt sich bei den Verschnu^s!
meist um politische Emigranten, die zU>"
verhaftet worden sind.
Vos dts
Die Donnerstagssitznng des Prozess^.,
München, 17. Okt. Im Münchener st.,,
Haus-Prozeß kam am Donnerstag die
düng, Finanzierung und GeschäftsfEst,
der Leo-Film-A.E. zur Sprache, Der
klagte Dr. Ernst erklärte, daß er Ursprung
gegen eine Beteiligung des Leohausts
Filmgeschäft gewesen sei, aber die geist" st
Behörden hätten diese Beteiligung
wünscht. Man habe mit Genehmigung A
Generalversammlung der Leohaus G»" ,
die „Legende-Film GmbH." mit einet" B
pital von 40 000 Reichsmark überno^M
Die Leohaus GmbH, habe ständig
gewähren müssen, weil das ErundNK
viel zu gering gewesen sei. Die WM
seien dann in feste Anlagen umge«"'^>
worden. Von einer Genehmigung der
neralyersammlung der Leohaus GMvH>M
Leistung und Festigung dieser Z"^W
sprach der Angeklagte allerdings
Schließlich habe das Kapital der Lewm
A G. eine Million Reichsmark betraget
Ein Sachverständiger erklärte daN»,
die Buchführung der Leo-Film ganz
sichtlich gewesen sei, es wurde weder et"
ditoren- noch ein Akzeptkonto geführt' .
fach seien auch eingegangene Lieferung^,

MMMWMs Nervst von
EWerWMRlwn ln Mmd
Haag, 17. Okt. Wie aus politischen Krei-
se» verlautet, beabsichtigt die Regierung schon
in Kürze beim Parlament eine Regierungs-
vorlage einzureichen, durch die das in der
Thronrede angekündigte Verbot der Bildung
von Sicherheitswehren durch bestimmte Poli-
tische Parteien verwirklicht werden soll. Der
neue Gesetzentwurf dürste sich, wie man hört,
seinem ganze» Charakter nach i» der Haupt-
sache gegen die NSB., die sich natinalsoziali-
stifch nennende faschistische Bewegung des In-
genieurs Mustert, richten.
Mr SM Kos MMM Zither
tödlich avgeMZt
London, 18. Okt. Der Megerosfizier Ne-
vil Fisher ist am Donnerstag i» Lincolnshire
tödlich abgestürzt. Er ist ein Sohn des Admi-
rals Sir William Fisher, des Oberbefehls-
habers der britischen Miftelmeerflotte. Als
seine Maschine abstürzte, versuchte er sich mir
dem Fallschirm zu retten, doch war anschei-
nend die Entfernung zur Erde zu gering. Dies
ist der 37. tödliche Unfall, den die britische
Luftstreitmacht un Verlause des Jahres zu
beklagen hat.
MMesilumtn ktMiWr Bauern
Paris, 18. Okt. Nach einer Havasmeldung
aus Oran stürmten etwa 1500 Bauern, nach-
dem sie erfahren Haften, daß ei» norwegischer
Dampfer ausländisches Getreide im Hafen
von Moftaganem abladen wollte, den Damp-
fer und schütteten die Getreidesücke ins Meer.
Hierauf begaben sich die Kundgeber i» die
Stadt. Auf dem Wege dahin träfe» sie den
Kraftwagen des GetreidekäufM, den sie um-
stürzten. Auf einem öffentlichen Platz wurde
eine Kundgebung abgehalten, und eine
ordnung begab sich in die Unterpräfektur,
gegen die Einfuhr ausländischen Geb
Einspruch zu erheben.

Kmze Mitteilmsen
Berlin. Die durch den Beauftragten des Füh-
rers für die gesamte geistige und weltanschau-
liche Erziehung der NSDAP, Reichsleiter Ro-
senberg, zur Schulung der gesamten Bewegung
gegrüMte Arbeitsgemeinschaft trat am Freitag
erstmalig zu einer Arbeitstagung zusammen.
Berlin. Der Präsident der Reichsfilmkam-
mer, Dr. Scheuermann, ist zurückgetreten. Zu
seinem Nachfolger wurde Professor Dr. Lehnich
berufen. Gleichzeitig hat Reichsminister Dr
Goebbels anstelle des zurücktretenden Oberregie-
rungsrats Raether den Leiter der Fachschaft
Film, Hans Weidemnnn" zum Vizepräsidenten
der Reichsfilmkammer bestellt.
Berlin. Der Führer und Reichskanzler hat in
einer Verfügung Eingriffe in die Filmzensur
untersagt.
Eisenach. Auf der Wartburg fand das letzte seien nun, erngegnngene rrresvcu»n
Wartburgfest der Deutschen Burschenschaft statt, am Tage der Bezahlung eingetragen vM"