Heidelberger Volksblatt (70) (1935 (Nr. 229-204))

Gelte 8

SamStag, den 14. Dezember 1S3S


ertei-

Sos AMLongsgesetz für dm MLsiSMmft

amten geltenden drei Eehaltskürzungsver-
ordnungen, sind also von vornherein als um
19 bis 23 v. H. gekürzt zu betrachten.
Das neue Besoldungsgesetz legt gleichzeitig
die Dienstbezeichnungen der Angehörigen
des Reichsarbeitsdienstes neu und endgültig
fest. Es sind dies vom „Arbeitsmann" über
Vormann, Obervormann, apl. Truppführer
aufftsigend, folgende Führerdienstgrade: pl.
Truppführer, Obertruppführer, Ünterfeld-
meister, Feldmeister, Oberseldmeister, Oberst-
feldmeister, Arbeitsführer, Oberarbeitsfüh-
rer, Oberstarbeitsführer, Generalarbeitsfüh-
rer, Obergeneralarbeitsführer, Neichsar-
beitsführer.
Die Amtswaltergrade beginnen mit dem
„Amtswalter" im Range des Feldmeisters:
es folgen aufsteigend der Oberamtswalter,
Hauptamtswalter, Stabsamtswalter und
Oberstabsamtswalter.
Die im Reichsarbeitsdienst hauptamtlich
tätigen Aerzte werden die Bezeichnungen
Arbeitslagerarzt, Arbeitsfeldarzt, Arbeits-
arzt, Oberarbeitsarzt, Oberstarbeitsarzt füh-
ren, die den Rangstufen des Oberfeldmei-
sters bis Oberstarbeitsführers entsprechen.

Januar 1936
Bevorzugt eingestellt werden:
Bei motorisierten Truppenteilen Bewerber, die
an einem Lehrgang einer Motorsportschule der
NSKK bereits teilgenommen oder sich zur Ab-
leistung eines solchen Lehrganges vor Dienst-
emtritt verpflichten; bei berittenen und be-
spannten Truppenteilen Bewerber, die den
Reiterschein besitzen; bei den Pionieren Bewer-
ber, die Schiffer sind oder wassersportliche
Vorbildung nachweisen können. Noch nicht ge-
musterte Bewerber melden sich Persönlich bei
ihren zuständigen polizeilichen Meldebehörden,
Bewerber in der entmilitarisierten Zone aus-
schließlich bei der für ihren Wohnsitz zuständi-
gen unteren Ersatzbehörde.
Dem EMstellungsgesuch muß bei bereits ge-
musterten Bewerbern des Jahrgangs 1915 der
Musterungsauswöis, bei solchen des Jahrgangs
1914 Musterun-gsausweis und Ersatzreserve-
schein 1, bei noch nicht gemusterten Bewerbern
der Freiwiüigenschein beigefügt werden. Die
Meldung ist in der Zeit bis zum 31. Januar
1936 durchzuführen. Die zuständigen Wehr-
bezirkskommandos oder die unteren Ersatz-
behörden in der entmilitarisierten Zone
len auf Anfrage weitere Auskünfte.

MtemWW MUMM HM
AwöMW Ms auf
Wien, 14. Dez. Die Bundesregierung hat
em Gesetz beschlossen, wonach die Regierünas-
kominissäre zur Bekämpfung staatsfeindlicher
Tendenzen in der Privatwirtschaft, die seiner-
zeit Minieftr Fey in Kärnten, Oberösterreich,
Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg
eingesetzt hatte, ihre Tätigleit einzustellen
-haben. Gleichzeitig wird das Recht des Innen-
ministers, privatvechtliche Dienstverträge auf-
zulös-en, wenn Politische Bedenken gegen den
Dienstnehmer vorliegen, aufgehoben. Die Ge-
setzesbestimmungen über zwangsweise Beru's-
eiustellungen bei Rechtsanwälten, Notaren.
Aerztsn, Apothekern und sonstigen freien Be-
rufen bleiben dagegen in Kraft
Berlin. Der Führer und Reichskanzler emp-
fing am 12. Dezember den bekannten schwedi-
schen Zoologen Bengt Berg

Vom 1. April 1936 auf 59» Reichsmark
festgesetzt
Berlin, 13. Dez. Im Rahmen der gesetzlichen
Maßnahmen für Behebung der Anwaltsnot
-hat die R-eichsrsgierung am 13 Dezember 1935
ein Gesetz über die Zuständigkeit der Amts-
gerichte in ve r m ö ge n s r e ch t l i ch e n
Streitigkeiten erlassen, durch dos die
Wertgröße für die Zuständigkeit der Amts-
gerichte in Streitigkeiten über vermögensrecht-
iiche Ansprüche von 1000 Reichsmark
auf 500 Reichsmark herabgesetzt
wird. Das Gesetz tritt am 1. April 1936 in
Kraftz
Zum Ausgleich werden durch ein weiteres
Gesetz vom 13. Dezember 1935 die Gebühren
für die Armenauwälte um 5 v. H. gesenkt.
Aöolf-Mlrr ExE M das HMM
Kandamk
Berlin, 13. Dez. Der vo-m Führer und
Reichskanzler berufene Ehrenausschuß der
Adolf-Hitler-Spende für das deutsche Handwerk
trat am 13. Dezember 1935 zu einer Sitzung
im Haus des deutschen Handwerks zusammen.
Unter Vorsitz von Dr. Willuhn, Ministerialrat
in der Reichskanzlei, und in Anwesenheit von
Reichskammissar Dr. Wienbeck, Reichshand-
werksm-sister W. G. Schmidt, Generalsekretär
Dr. Schüler und Pg. Karl Zeleny wurde über
die Verteilung der Spendenbeträge für das
laufende Rechnungsjahr beschlossen. Der Ehren-
ausschuß nahm die Verteilung in der Form
am, daß der Gesamtbetrag in gleichen Anteilen
von je 50 durch die jeweils zuständigen
Handwerkskammern an bedürftige und würdige
Handwerker noch vor Weihnachten zur Aus-
zahlung gelangt.
Winterhilssspende der Wehrmacht
Berlin, 13. Dez. Am Tage der nationalen
Solidarität wurden von der Wehrmacht in
allen Standorten innerhalb der Kasernen und
militärischen Liegenschaften Sondersammlun-
gen zugunsten der Winterhilfe durch-g-eführt. —
Als Ergebnis der Sammlungen in der Wehr-
macht konnten dem Winterhilsswerk 139 463,03
Reichsmark überwiesen werden.

gierungskreisen werden die Pariser Vorschläge
mit sehr gemischten Gefühlert betrachtet. Man
ist der Ansicht, daß die französische Politik von
der geraden Völkerbundslinie zum Schaden
Abessiniens abweiche. Im Laufe des Freita-g-
mchmittag werden die Vorschläge im Haupt-
quartier von Dessie beraten werden und man
glaubt, daß die Antwort des Kaisers aiü Sams-
tag vorliegen wird. Sicherem Vernchmen nach
werden die Vorschläge abgelehnt werden.
Der abessinische Antrag
Gens, 13. Dez. Ter Generalsekretär des
Völkerbundes hat das Ersuchen der abessini-
schen Regierung auf sofortige Einberufung der
Versammlung mit einem Telegramm beant-
wortet, in dem darauf hingswies-en wirb, daß
der Rat für nächsten Mittwoch einberufen sei,
um von den Vorschlägen der beiden Regierun-
gen Kenntnis zu nehmen. Mit Rücksicht darauf
halte es der Präsident der Versammlung für
zweckmäßig, das Ergebnis dieser Beratung ab-
znwarten und erst dann über den abessinischen
Antrag zu entscheiden.
ErMemMN Eöms
Die Froitagssitzung des 18er-Ausschusses
Gens, 13. Dez. Im 18er-Ausschuß der Sank-
tio-nskonferenz hat der schwedische Delegierte
Westman am Freitag nachmittag den techni-
schen B-er'-cht des von ihm geleiteten Ausschusses
für die Durchführung der Sühnomatznahmen
-vorgölsgt. Er und der Vertreter Mexikos er-
klärten hierzu, daß der Ausschuß aber vor wei-
teren Entschließungen dem Bölkerbundsrat Zeit
für die eingelerteten poMschön Aktionen scheine
lassen zu wollen.
Eden sprach dem Ausschuß -seinen Dank für
die geleistete Arbeit aus. Er -erinnerte an seine
Erklärung vom Donnerstag, daß man ständig
zwei Ziele im Auge behalten müsse, die Wie-
derh-erste-llung des Friedens und die Aufrecht-
erhaltung der Autorität des Völkerbundes. In
der Verfolgung dieser zwei Ziele, so -erklärte
Eden, werden wir nicht wankend werden. Für
die Erreichung des zweiten haben wir alle, die
wir Mitglieder des Bundes sind, uns v-erpflich-
t-et gesehen.
Der Friedensplan nächste Woche vor dem
Oberhaus.
London, 13. Dez. Auch im Oberhaus wird in
der nächsten Woche eine Aussprache über den Pa-

Bmöierm« ter tmEA«
Reii°r»WM .
Kairo, 13. Dez. Der Erlaß des Kömg? »
über die Wiedereinführung der Verfaßu i>
1923 sieht als Zeitpunkt ihres Ln-krafttrei
Tag des Zusammentritts des Parlamen s
Da dis gegenwärtige Staatsordnung «Ip
lament hat, kann die Bestimmung über .
krafttreten praktisch als Verschiebung
Zeit -angesehen werden, die mindestens
Beendigung der Neuwahlen reicht. Die
reitungen hierfür würden, wie man «
mehrere Monate beanspruchen.
MMerei chmHWr ZruM
Tokio, 13. Dez. 259 chinesische Soldatem
unter dem Oberbefehl des Generals meik
hen, sollen nach einer Rengo-Meldung 9^ Ein-
haben und Kwantsi, das nordwestlich v
kiang liegt, besetzt halten. - » sei
Das japanische Kanonenboot
zum Schutz der japanischen Bürger mm
in das A-ufftandsgebiet entsandt w^dem ^.gt
das Aufstandsgebiet sei Kriegszustand
worden.

Berlin, 13. Dez. Mit dem vom Neichskabi-
nett verabschiedeten Gesetz über die Besol-
dung der Angehörigen des Reichsarbeits-
dienstes teilt die Reichsleitung des Arbeits-
dienstes mit:
Die Bestimmungen des Neichsarbeits-
dienstgesetzes über „Pflichten und Rechte der
Angehörigen des Reichsarbeitsdienstes", die
bereits am 1. Oktober 1935 in Kraft getre-
ten sind, ermöglichen in Verbindung mit
dem jetzt verabschiedeten Besoldungs-
gesetz, nunmehr die Eingliederung aller
hierfür in Frage kommenden Führer des
nationalsozialistischen Arbeitsdienstes in den
Reichsarbeitsdienst. Im Rerchsbesoldungs-
gesetz erscheinen also nunmehr neben den
Soldaten der Wehrmacht und den Beamten
die Angehörigen des Reichs crrbeits-
dienstes als eine besondere Gruppe von
Staatsdienern. Die im neuen Gesetz festge-
legte Vesoldungsordnung patzt sich den be-
sonderen Verhältnissen des Arbeitsdienstes
an; die Gehaltssätze liegen etwa in der Höhe
der Gehälter von Reichsbeamten. Insbeson-
dere liegen diese Gehälter, mit Ausnahme
derjenigen für Truppführer, durchweg den
Kürzungen nach den bekannten, für die Be-

» Davis
riser Friedensplan stattfinden. met.
für Mittwoch eine Entschließung an-ge^.^ M-
besagt, das Haus werde den Plan ng-M
leguwg des italienisch-abessinischen Nf
zustimmen, wenn er die intsrnatw Kl
pflichtungen, die England auf Grün
kerbundssatzung habe, dadurch verutz - r>ck'
Angreifer größere Zugeständnisse
den, als dieser durch friedliche Dery
Japanische Erklärung zur Londoner o
konserenz. Kd
Tokio, 13. Dez. lieber den japan'A
schlag auf Festsetzung einer gemeiularne
Rllstungsgrenze hinsichtlich der
ten wird jetzt halbamtlich erklärt, v » Al-
Vorschlag sich nur deshalb auf JapaW
einigte-n Staaten und Großbritannw
weil diese drei Mächte hauptsächO?
Flottenverständigung interessiert
werde jedoch nichts gegen eine -p .
Frankreichs und Italiens einzuweuo
sofern eine solche Beteiligung nicht v
schen Interessen berühre.
RMbiWMW ms IkR,
Italiens Antwort auf die abessinische
Genf, 13. Dez. In Erwiderung a«!
s-ch-en Beschwerde über die Bombenav jii
Desfie erklärt die italienische WM
ei-usm Telegramm an das Völk-erbun,^.^8
riat, sie bestreite in aller Form,,
eine offene Stadt in Ostafrika durch » Ml'
mit Bomben -bewarfen worden sts- Ä'
-gehen habe immer und einzig
teilungen und TruPPenzufamrnenO i
zum Ziele gehabt. Der Ort Defste
der größten militärischen Mittelpunkt
-nien-s. Es habe sich ergeben, baß " „
schineng-swehre und Artillerie stark v ,
worben sei. Das beweise die Tatsache, WW'
italieui-sch-en A-vva-mte, obwohl sie >"
stens 1200 Meter Höhe geflogen seien,
das abessinische Feuer getroffen worbe !
Was das amerikanische Lazarett
müsse darauf hm-gswies-en wevd-en, -daß ,
lienisch-en Regierung niemals das Vory
fein einer amerikanischen Abteilung
des Genfer M-kommens von 1929
worden sei. Aus den p-hotographischen c >
-men von Bord der italienischen
nach dem Bombardement gehe übrigens
daß die mit dem Abzeichen des Roten ms
versehenen -(8-sbäu-de und Zelte üstverfey
schienen feien. Jedenfalls müßten sich ds -M
siurschen Angriffsabt-eilung-en, -wenn h
Gefahr hätten vermeiden Hollen, fu hinr
der Entfernung von den militärisch'ell d
Punkten a-ufsteÜ-en und für sich bleilb-en.
einem Flug über Desst-e -am Da-ge Me
Bombenangriff hätten übrigens M
Flugzeug-e f-östgeftellt, daß alle Gebäude nrn,^
Abzeichen des Roten Kreuzes bedeckt 3
seien einschließlich der Lager -der -Soldaten
des Flugplatzes.
De» Berner Nuntius in Gens.
Gens, 13. Dez. Der apostolische NuistAS >
Bern, Monsignore Bernardini, weilt stir
nerstag in Genf, w-o er Besprechungen m
schiedonen maßgebenden Vertretern H""?-
dies der zweite Aufenthalt, ben der
innerhalb der letzten 14 Tage hier im Zufv
han-g mit dem italienisch-abessinischen St O
hat. Einzelheiten über das Ziel der va
schen Bemühungen sind im Augenblick «W
kann.

EMM KW FkLimMm A Las .ßm im Srrbit 1SZK
Meldeschluß: 31.
Berlin, 13. Dez. Das RelchIkrisg-smi-niste-
ri-um gibt jetzt in z-shn Punkten bi-e einzelnen
Bedingungen für den Eintritt von Freiwilli-
gen in das Heer im Herbst 1936 bekannt. U.a
heißt es da:
Der nächste Einstellungstermin ist aus
Anfang Oktober 1936 festgesetzt.
Für -die Einstellung kommen ar-ur Wehrpflich-
tige vom vollendeten 18. bis zum vollendeten
25. Lebensjahr in Frage. Bewerber aus den
G-eburtsjahrgäugen 1915 bis 1918 werden im
Herbst 1936 nur bei besonderer Eignung ein-
gestellt und nur, wenn sie länger als ein Jahr
im Heere dienen wollen. Die Angehörigen die-
ser Geburtsjahrgänge müssen vor Einstellung
in das Heer ihrer Arbeitsdienst-Pflicht genügen.
Für Fahnenjunker (auch im Sanitäts- und
Beterinärkorps) gelten ebenso wie für Anwär-
ter einiger Sonde-rlausbahn-en i-m Heer beson-
dere Bestimmungen.
Die Einstellung ist in -der Regel nur bei
Truppenteilen möglich, deren Standort in der
Nä-He des Wohnsitzes des Bewerbers liegt.
Diese Einschränkung gilt nicht für Freiwillige,
die ihren Wohnsitz in der entmilitarisierten
Zone haben.

schlösse zu geben, wenn der Gang der Dinge
klar ist.
Es liegt in der Natur der Sache, daß bei
einer solchen Aussprache das Thema „Völker-
bund" zum Hauptgegenstand ihrer Erörte-
rungen wurde. Sowohl Eden wie auch
Baldwin ließen es sich nicht nehmen, die
Genfer Politik und damit den Völkerbund
zu beleuchten und seine Bedeutung für die
internationale Politik in den Mittelpunkt
ihrer Darlegungen zu stellen. Man darf dem
englischen Premier nachsagen, daß er in sei-
ner Kritik sich von einer menschlichen Seite
gezeigt hat; die von Offenheit und Wirklich-
keitssinn zeugt, wenn er den Völkerbund als
„eine sehr menschliche Körperschaft fehlbarer
Nationen" darstellt, „die von fehlbaren
Staatsmännern in einer Ratsversammlung
vertreten werden, deren Bestreben es ist,
womöglich einen Völkerbund aufzubauen,
der im Laufe der Zeit Vielleicht der Mensch-
heit alle die Dienste leisten kann, von denen
sie bei der Gründung de§ Völkerbundes
träumte".
Deutschland nimmt diese Worte des der-
zeitigen verantwortlichen Chefs der eng-
lischen Politik mit Interesse zur Kenntnis,
weil es in ihnen ein Eingeständnis sieht,
das abermals nachträglich die Haltung des
Reiches gegenüber dem Völkerbund legiti-
miert und der Welt vor Augen führt, daß
die Abkehr Deutschlands von Genf keine
Provokation, sondern eine Lebensnotwen-
digkeit für eine Nation war, die sich von Dif-
famierung, EhrGsmachung und Entrechtung
freimachen'wollte.
Wenn sich die nüchterne Erkenntnis, daß
Febler dazu da sind, aus ihnen zu lernen,
Bahn brechen sollte, dann wird die Kritik
der Geschichte einst dartun, daß Deutschland
mit seinem Austritt aus dem Völkerbund
einen wesentlichen Schritt im Interesse der
Verwirklichuna der ursprünglichen Aufgaben
der Genfer Einrichtung zum Segen der
Menschheit vorwärts a-stan bat: denn erst
der Entschluß des Reiches dürste in Genf
und anderen Städten zum Nachdenken an-
geregt haben.

Madrid. Der Führer der kon-servativea
blikanischen Partei, M-aura, der mit der
ruugsn-eubildung beauftragt war,
Auftrag zurück-gegeben, da er auf
Schwierigkeiten gestoßen fei. Der Sta
dent hat darauf den bisherigen
denten Lhapaprieta zum zweiten Maie
Bildung des Kabinetts beauftragt.

Z» Llebmeichung der AieLensvorschM
Jas ArgleiksKrribrn
zu den englisch-französischen Vorschlägen
Genf, 13. Dez. Den Vorschlägen ist ein g-e-
ineinfames Begleitschreiben, das von Laval
und Eben un-terzei-chn-et ist, beig-egsben. In dem
Schreiben heißt es: Seit dem Scheitern der
Bemühungen des Völkerbundes um eine fried-
liche Lösung des itali-eni-sch-abefsinischen Kon-
fliktes ist wiederholt sowohl im Rat wie auch
in 'd-er Versammlung der Wunsch ausgesprochen
worb-en, dem Konflikt sobald wie möglich -durch
-gütliche Regelung ein Ende zu machen. Die
britische und die französische Regierung haben
-gemeinsam d-ie Grundlagen einer solchen Re-
-g-elung unter Berücksichti-g-ung d-er Arbeiten des
Fünf-erausschusses gesucht und demgemäß ihre
Vertreter in Rom und in Ad-dis Abeba am 10.
Dezember beauftragt, der italienischen und der
abessinischen Regierung gewisse Anregungen zu
unterbreiten. Zum Schluß des Schreibens wird
in Aussicht -gestellt, daß die Antworten -der be-
teiligten Regierungen dem Völkerbund gleich-
falls, sobald sie vorliegen, zur Kenntnis ge-
bracht werden.
NZMs beantmgt ÄMMmg
ter WtMMöAMMMÜMg
Genf, 13. Dez. Der Kaiser von Abessinien hat,
ohne -allerdings eine förmliche Antwort auf die
englisch-französischen Vorschläge zu erteilen, die
Einberufung der Wlkerbundsversamml-ung zur
Prüfung der neuen Lage beantragt.
Das Völkerbunüssekretariat hat daraufhin mit
der italienischen Regierung Fühlung genommen,
die sich auf den Standpunkt stellt, daß ein derar-
tiger Antrag Abessiniens nicht rechtswirksam
sei. Die Juristen der verschiedenen Mächte in
Genf sind der Ansicht, daß im Augenblick der Rat
befaßt ist, und daß deshalb die Einberufung der
Versammlung erst nach der Ratssitzung, die be-
kanntlich am Mittwoch stattfind-en soll, in Be-
tracht kommen kann. Das scheint auch -die Auf-
fassung des Präsidenten der Versammlung, des
tschechoslowakischen Außenministers, zu sein, des-
sen endgültige Stellungnahme am Freitag abend
erwartet wird. Auf englischer Seite hat man,
wie verlautet, gegen die Befassung der Völ-ker-
bundsversammlun-g nichts einzuwenden.
Die Aufnahme in Abessinien
Addis Abeba, 13. Dez. In abössimsch-en Re-