Volkszeitung: Tageszeitung für die werktätige Bevölkerung des ganzen badischen Unterlandes (Bezirke Heidelberg bis Wertheim) (4) (1922 (Mai bis August))

Tageszeitung für die Werktätige Bevölkerung der Amtsbezirke Heidelberg, Wiesloch, Sinsheim, Uppingen, Gberbsch, Mosbach, Buchen,
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Heidelberg, Donnerstag, 13. Juli 1922
Nr. 16V * 4. Jahrgang

Verantwortl.: Für innere u. äußere Politik, Volkswirtschaft ».Feuilleton:
Dr.E. Kraus; für Kommunales, soziale Rundschau und Lokales:
O-Beidel; für die Anzeigen: A. Friedmann, sämtl. in Heidelberg.
Druck «.Verlag der Unterbadischen Verlagsanstalt G.nnb.H., Heidelberg.
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Ein Schritt des Reichskanzlers?
Die Sozialdemokratie besteht nach wie vor auf der Erweiterung der Koalition nach
links. — Ein gemeinsamer Schritt der Gewerkschaften und sozialdemokratischen Parteien.
Das neue deutsche Stundungsgesuch.

Hereinnahme der U.S.P. in die Regierung?
Berlin, 12. Juli. (Prw.-Telegr.)
Heute nachmittag hatte eine Besprechung dec v eidcn sozia-
listischen Reich stagsfraktionen mit den Vertretern
der Gewerkschaften stattgesunden. Es wurde sestgestettt, das;
das Gesetz zum Schutze der Republik, so wie es in de«
Rechtsausschuß und bei den heutigen Abstimmungen in der Boll-
sitzung angenommen wurde, erhebliche Verschlechterungen
gegenüber dxm ursprünglichen Regieruugsentwiirf aufweist und
weit hinter den Forderungen zurückbleibt. die von den Ge-
werkschaften und den politischen Arbeiterparteien ausgestellt sind.
In dieser Form wurde das Gesetz für die sozialistischen Parteien
als unanneh m b a r erklärt.
Falle das Gesetz aber dadurch, daß die sozialistischen
Parteien dagegen stimmen, so sei die Auslösung des Reichs-
tags nicht zu vermeiden. Es wurde ferner frstgestellt. das?
das Gesetz zum Schutze der Republik nur von einer absoluten
republikanischen Mehrheit geschaffen werden dürst. Die
Sozialdemokratie bestehe deshalb darauf, daß die Koa-
lition nach Links durch den Eintritt der Unabhängigen
erweitert werdet» müsse und mache davon ihre wettere Haltung
abhängig.
Dieser Beschlug wurde heute abend dem Reichskanzler
nkitgetcilt, der sofort den Reichspräsidenten verständigte.
Reichspräsident Evert der sich noch zur Kur in Süddeutsch-
land befindet, unterbricht deshalb seinen Urlaub und wird
sofort nach Berlin kommen. Der Reichskanzler veab-
stchiigt mm, die Lösung der Krise selber in die Hand zu nehmen und
aus eigener Initiative das Kabinett durch Aufnahme einiger
llnabhängiger Sozialisten umzubilden.
Der Reichskanzler würde dann mit dem nsuen Kabinett
vor den Reichstag treten und die Vertrauensfrage stelle».
Es hängt nun vom Zentrum nnd den Demokraten ab, ob
sie sich mit dieser vollzogenen Tatsache abfindcn wollen.
Es sei ar» den gestrigen Beschluß der Demokraten erinnert,
mit jeder Partei zusammenarbeiten zu wollen, die auf dem
Boden der demokratischen Republik stehl. Die Unab-
hängigen werden bereit sein, diesem Verlangen vollauf Ge-
nüge zu tun.
*
Es ist uns im Augenblick nicht möglich, festzustek'en, ob das
obige Dologmmm irr allen seinen Teilen richtig ist und ob demnach
wirklich 'der Reichskanzler nunmehr die Initiative zur Erweiterung
der Koalition nach links ergreifen wird. Richtig ist jedenfalls und
wird auch durch andere Meldungen bestätigt, daß gestern die beiden
soziMMschen Parteien zusammen mit den Vertretern der Freien
Gewerkschaften die gesamte politische Lage einer eingehenden Aus-
sprache unterzogen haben. Bereits am Montag sprach der Vorsit-
zende des A. D. G. B., Genosse Leip art, beim Reichskanzler
vor, um ihn nochmals ans die Stimmung der Arbeiterschaft und
den. ganzer» Ernst der Lage aufmerksam zu machen. Man darf Wohl
annöhmen, daß bet dieser Gelegenheit der Führer der Gweerk-
tchaften dem Reichskanzler auch nachdrücklichst gesagt haben wird,
wie unmöglich eine Lösung der gegenwärtigen Krise durch Herein-
nahnre der Deutschen Volkspartei in die jetzige Regic-rungskoali-
lisn zu finden ist. Am Montag nachmittag Hat, wie hier am
Dienstag mitgeteilt wurde, die sozialdemokratische Reichsta-gsfrak-
Zton steh eindeutig gegen die Koalitionserweitemng nach rechts
erklärt. Aus der Tatsache, daß in diesem Beschluß nichts von der
Erweiterung der Koalition nach links steht, ist gefolgert worden,
daß die Soziavdemokratie nicht mehr auf dem Eintritt der Unab-
hängigen in die Regierung bestehe. Diese Vermutung konnte noch
dcrstärkt werden durch eine Meldung des Sozialdemokratischen
Parlamvnlsdienstes, der es als richtig bezeichnete, „daß aus rein
taktischen Gründen ein formeller sozialdemokratischer Antrag auf
Hinzunahme der Unabhängigen zu den jetzigen Koalitionsparteien
twch nicht gestellt worden." Der Soz. Parlamentsdtenst fügte
"der gleich Hinzu, „es ist aber zweifellos, daß ein solcher Antrag
der einmütigen Auffassung unserer Reichstagsfraktio« entsprechen
wird.«
In der gestrigen Besprechung wurde nun, wie uns ein anderes
L. elsgranun mitteilt, Yon den Vertretern der Sozialdemokratie er-
klärt, daß ihre Partei niemals daran gedacht habe, ihre Forderung
nach Bildung einer entschiedenen republikanischen Mehrheit durch
Eintritt der Unabhängigen in die Regierung zurückzustellen. Diese
Forderung bestehe nach wie vor. Diese Politik unserer Partei ent-
spvtcht dem, Was gestern von uns an dieser Stelle gefordert wurde.
-Gir würden es außerordentlich begrüßen, wenn der Reichskanzler

selbst in denl oben angedeuteten Sinne die Initiative zur Regie-
rungIerweitemng mich links ergreifen und damit einfach den
Reichstag vor eine klipp und klare Entscheidung stellen würde.
Die Reuen ReMNationsVerhandlungen in
PKViZ.
Paris, 12. Juli. (Priv.-Tel. d. Frkft. Ztg.) Die Reparations-
kommission hat sich gestern nachmittag in einer offiziösen Sitzung
mit der kritischen Finanzlage in Deutschland be-
schäftigt. Die Allierten von England, Frankreich, Italien und Bel-
gien sind in einen Meinungsaustausch darüber eingetreten, in
welcher Weife der Notlage vorzubeugen sei, die die deutschen
Staatssekretäre Schröder und D r. Fischer einzeln klargelegt
haben. Man ist dahin Weremgekvmmen, die Zahlungsver-
pflichtungen Deutschlands für den 15. Juli herab-
zusetz en dadurch, daß mm» sofort in Abzug bringt die Zinsen
des ersten Reservefonds, die Zahlung des Großherzsgtums Lu-
xemburg für Kohlenlieferungen und die Zahlungen der amerikani-
schen Textilvereinigunger» für Farbenlieferungen vorn 1. Novem-
ber 1921 bis 3V. Juni 1923. Hierdurch wird dis Zahlungsver-
pflichtung Deutschlands für den kommenden Samstag um rund
18 Millsnen Goldmark herabgesetzt, sodaß also nur no ch 32 Mil-
li o n e r» zu zahlen sind. Auf einen ZahlmtgsaufschuS dieser
Summe sind die Mitglieder der Reparationökommission nicht ein-
gegangen, habe»» aber eine Stundung der Zahlung ins Auge ge-
faßt, bis der Bericht des Gärantiemrsschufses vsrliegt, der Ende
dieser Woche erwartet wird. Die RepKrationskommisfion wird sich
also nach den gestern getroffenen Bestimmungen in der kommen-
de n W o ch e mit der Frage eines erweitertendeutschen
Moratoriums beschäftigen. Die Kommission erwartet
denformellenArrtrag verdeutschen Kriegs! ast en-
kommission an Frankreich h e u l s. Einige Blätter glauben
in der Lage zu sein, Uber diesen Antrag näheres mitzuteilen,
Deutschland werde um Entbindung der Barzahlungen für das
Jahr 1922 und 1923 uachsuchcn und auch für eine Herabsetzung der
Sachlieserungsverpflichtungen plaidieren.
Diesen Beratungen scheint nun der englische Delegierte Sir
John Bradbury eine ganz bestimmte Richtung dadurch gegeben
zu haben, daß er nach formellen Instruktionen seiner Regierung,
wie das „Petit Journal" behauptet, für Deutschland ein neues
Moratorium seiner Geldzahlungen für zwei, ja
sogar für drei Jahre vorgsschlagcn hat. Während
dieser Zeitperiode soll nach dem gleichen Vorschlag auch eine S e-
de utende Herabsetzung der Sachlieferungen ins
Auge gefaßt werden. Einige Morgenblätter berichten gleichmäßig,
daß dieser englische Vorschlag die Zustimmung allerDele-
gierten mit einigen Abänderungsvorschlägen gefunden habe
nritAusnahme des französischer» Delegierten, der ein
scharfes Veto eingelegt habe.
Dieser Vorschlag Bradburys hat eine sofortige Beratung
t»n Quai d'Orsay ausgelöst, der außer Ministerpräsident
Poincarö Finanzminister de Lasteyrie, der Minister für die be-
freiten Gebiets Reibel und Louis Dubois, Delegierter in der Re-
parationskommission, beigewohnt Haven. Zu welchem Beschluß
man während dieser Beratung gekommen ist, wird nicht mitgeteilt,
jedoch glaubt das „Petit Journal", daß Dubois die tröstliche Ver-
sicherung habe geben können, daß innerhalb der Repamtiouskom-
mission keine endgültige Entscheidung getroffen werde, bevor der
Garantieausschuß nach Paris zurückgekehrt sei.
Der Wortlaut der deutsche»» Stundungsnote.
Berlin, 12. Juli. (D rah i b.)
Der Vorsitzende der Kriegs-!astenkommishon hat heute der
Rcparationskommisston folgende Note de» Reichsregiemng über-
rcichtr
„Die deutsche Regierung bat bisher trotz schwerer wirtschaftli-
cher Bedenken, die sie bereits in der Note von» 28. Januar ds. Js.
dargelegt hat, diejenigen Zahlungen bewirkt, dis in den Entschei-
dungen der Reparattonskommissionen vom IS. Januar und vom
21. März ds. Js. festgelegt worden ist. Inzwischen haben sich die
Währungsverhältnisse weiter stark zu Ungunsten Deutschlands ver-
ändert. Im Mai 1921 war der Erfüllung Der deutschen Repara-
tionsverpfkichtungen ein Kurs von 60 Paptermcvrk für den Dollar
zugrunde gelegt, während der Kurs des Dollars im März 1922
aus 285 und am 7. Juli 1922 auf 500 Mark gestiegen ist. Geht man
davon aus, Daß von den Verpflichtungen nach Dem Londoner Zah-
lungsplan vom 5. Mat 1921 nach den damaligen Vereinbarungen
ein Betrag von 2 Milliarden Goldmark in Barleistungen
gedacht werden sollte, so hätte dieser Betrag, wem» es bei den da-
maligen Währungsverhältnisfen verblichen wäre, eine innere Dek-
kung von- rund 28 Milliarden Papiermark erfordert. Zur Erfüllung
Der nach Der Entscheidung der Reparattonskommission vom 2l.
März 1922 aus 720 Millionen Goldmark ermäßigten Barleistungen
wäre »rach Den Währungsverhättnissen vom März 1922 bereits ein
Betrag von 51,4 Milliarden Papiermark erforderlich gewesen, der
unter Berücksichtigung der jetzigen Währungsvcr halt niste nunmehr
auf 80 Milliarden Papiermark gestiegen wäre,

In dieser Summe treten die übriger» Devisenverpflichturrger»
des Reichs aus der Erfüllung des Vertrags von Versailles mit
insgesamt jährlich rund 600 Millionen Goldmark, das heißt 66
Milliarden Papiermark. Müßte die deutsche Negierung unter die-
sen Umständen ausländische Zahlungsmittel für die ihr auf Grund
des Vertrags von Versailles auferlegten Verbindlichkeiten weiter-
hin in einen» Umfange beschaffen, der dem bisherigen sich nävert,
so würde Die gegenwärtige Verminderung des Wertes der Deutschen
Papiermark rasch und rmaushaMam fortschreiten und zu einer
voMsmmeuen Zerrüttung des finanzielle»», wirtschaftlichen uns so-
zialen Lebens in Deutschland führen.
Die deutsche Regierung steht sich deshalb außerstande,
unter den gegenwärtigen Verhältnissen die weitere Leistung
von Barzahlungen auf Grund der Entscheidung der Repa-
ratiouskomm'Won vom 21. März 1922 in Aussicht zu stellen. Die
deutsche Regierung stellt daher im Hinblick aus Artikel 234 des Ver-
trages von Versailles den Antrag, ihr die nach der genannten Ent»
scheidung während des Kalenderjahres 1922 noch fällig werdenden
Barzahlungen zu stunden. Was den am 15 Juli fälligen Betraz
cmgöht, so vermindert sich dieser um mindestens 17 Millionen Gold*
mark, welche Deutschland im Hinblick auf frühere Leistungen anzm
rechnen sind. Den Restbetrag von 33 Millionen Goldmark hat die!
deutsche Regierung zwar zur Verfügung, weil sie in den vergange-
nen Monaten gewisse Ankäufe von Devisen hat bewirken könn-Ai
und weil im Monat Juli nach dem Stande -er Abrechnung ein«
Zahlung Br das Ausgleichsverfahren nicku bewirkt worden ist.
Der genannte Betrag würde aber der deutschen Negierung fehlen
und sie müßte ihn sich zu den Heutigen Kursen erneut beschaffen,
sobald sie die in den nächsten Monaten ÄnireffenDen ausländische»
Getreider-rengen zu bezahlen Hat. Die deutsche Regierung muß aus
diese Lage um so mehr Hinweisen, als sie in -en letzten Wochen zu-
sammen mit der Reichsbank bedeutende Mittel verwandt hat, unt
den Sturz der Mark aufzuha'lien. unter diesen UMständen emp-
fiehlt die deutsche Regierung, ihr den erwähnten Betrag zu Selas- '
fen. .
Bei dem ungeheuren Ernst der gegenwärtigen Lage wird es
sür dis deutsche Regierung nur dann möglich fein, das Gleichge-
wicht in Den sozialen Verhältuiflen und in den Finanzen Deutsch-
lands herzustellcn. wenn sie die Unterstützung der Reparation^
lommisstou findet. Die deutsche Regierung ist sich nicht im Zwei-
se» darüber, daß zur Wiederherstellung des Markkurses alsbaldige
Maßnahmen erforderlich sind, die Wer Vas Jahr 1922 hbnausrei-
chen und sie hält es daher für unerläßlich, daß Deutschland auch
für die Jahre 1923 und 1924 von Barzahlungen aus de»n Zah-
lungsplan vom 5. Mai 1921 befreit wird. Dis von der deut-
schen Regierung erbetene Entscheidung wird nur Dann ihren Zweck
erreichen, wenn darin auch die außerhalb der eigentlichen Revara-
tionsverpflichlnngen liegenden Lasten aus den» Vertrag von Ver-
sailles, soweit sie in fremden Zahlungsmitteln fällig werden, eine
angemessene Berücksichtigung finden. Hierzu gehören insbesondere
die VerMichtungen der deutschen Regierung, die ihr durch die
Ausführung des Abschnittes 4 zu Teil 10 des Vertrags von Ver-
sailles erwachsen.
Arrch für die Durchführung Der Vereinbarungen, die am io.
Juli 1921 hinsichtlich der deutschen Zahlungen aus dem Ausgleichs-
verfahren getroffen worden sind, gelten die gleichen Gründe, die es
der deutschen Negierung unmöglich machen, die aus der Entschei-
dung vom 21. März 1922 sich ergebenden ZahlringKvervflichruüigen
auszusühren. Die deutsche Regierung wird sich deshalb wegen
einer anderweitigen Regelung dieser A u 's g leichsz a H l u ngen
an die beteiligten Regierungen wenden. Ms wird der Revara-
tionSivmmifsion alsbald diesen Antrag Mitteilen nnd sie bitten,
auch ihrerseits den Antrag bet Den betreffenden Rogiermrgen zu
unterstützen. Die Entwicklung des Marklurses in letzter Zeit, die
mit der Vertagung der Verhandlungen des Anleihckbmitees ve
gönne» hat, macht eine alsbaldige vorläufige Regelung der Bar
zahluugen notwendig, da die Unterstützung durch eine äußere An-
leihe nicht eingetreten ist. "Die deutsche Regierung bittet dal?er,
über ihren Stnndungsautrag mit der größten Beschleunigung Ent-
scheidung zu treffen und sie hofft, Daß eine solche Entscheidung der
Wiederaufnahme der Anleihcverhandlungen förderlich sein wird.
-.-.. .
Deutscher Reichstag.
Die Abstimmungen über das Schutzgesetz.
Berlin, den 12. Juli.
Nach Annahme des Gesetzentwurfes zur Regelung der sozialen
Fürsorge und des Arbeitsrechtes nach dem Versailler Vertrag wird
die 2. Lesung des Schutzgesetzes fortgesetzt. Zunächst findet die
Abstimmung über den grundlegenden Paragraphen 1 statt, der
lautet: „Wer an einer Vereinigung oder an einer Verabredung
teilnimmt, zu deren Bestrebungen es gehört, Mitglieder einer
republikanischen Regierung des Reiches oder eines Landes durch
den Tod zu beseitigen, wird mit Zuchthaus nicht unter 5 Jahren
oder lebenslänglich Zuchthaus bestraft. Ist infolge dieser Be-
strebungen eine Tötung begangen oder auch nur versucht worden,
so wird jeder, der zur Zeit der Tat an der VereittiMM tLilnabnu