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Beilage zu: 1907, Dezember
DOI article:Reichsgerichtsentscheidungen
DOI Page / Citation link: https://doi.org/10.11588/diglit.52603#0270
28 B
DER BAUMEISTER » 1907, DEZEMBER ■> BEILAGE.
kennende Senat des höchsten Gerichtshofes auch im übrigen
annimmt, dass der Beklagte die im Verkehr erforderliche
Sorgfalt nicht verletzt hat, wurde das Urteil des Oberlandes-
gerichts aufgehoben und die Klage endgültig abgewiesen.
(Akt. Z. IV. 157/06.) K. M. - L.
Kann das Gericht Feststellungen über die Bauart von Häusern treffen?
Diese interessante Frage kam anlässlich eines Rechsstreits
der Kieler Neuesten Nachrichten gegen einen Grundstücks-
besitzer H. in Kiel vor dem Reichsgericht zur Entscheidung.
Die Kieler Neuesten Nachrichten beabsichtigten ihr Etablisse-
ment zu erweitern und gingen daran, ein Gebäude neben dem
Grundstück des H. zu errichten, der dortselbst eine Werkstatt
betreibt. H. hat nach der Seite des Grundstücks der Kieler
Neuesten Nachrichten mehrere Fenster seiner Werkstatt. Mit
dem Neubau wollen die Kieler Neuesten Nachrichten soweit
an das Grundstück des H. rücken, dass diesem nur die Mög-
lichkeit bleibt, die Fenster seiner Werkstatt gut öffnen zu
können. H. behauptet nun, dass seine Gegnerin dazu kein
Recht habe, er fordert einen Lichtraum von 5 Metern und
droht mit Schadenersatzansprüchen. Infolgedessen suchten
die Kieler Neuesten Nachrichten — um nicht Gefahr zu laufen,
das fertige Gebäude wieder abreissen oder ändern zu müssen —
im Klagewege festzustellen, dass der bleibende Zwischenraum
noch das Oeffnen der Fenster gestattet.
Das Landgericht Kiel stellte fest, dass die Klägerin
berechtigt sei, in dem gewünschten Abstande den Umbau
zu errichten. Gegen dieses Urteil hatte der Beklagte Be-
rufung eingelegt und das 0 b e r 1 an desge ri c h t Kiel er-
kannte auf Abweisung der Klage. Der prinzipielle und wesent-
lichste Standpunkt, den das Oberlandesgericht hierbei vertritt,
ist der, dass es bei einem Mangel an Beweisen über das
unrechte Bestehen der Fenster des Beklagten (die Klägerin
hatte eingewandt, dass dem Beklagten die Anbringung der
betreffenden Fenster durch polizeilichen Revers nur auf un-
bestimmte Zeit gestattet worden sei; doch ist der betreffende
Revers nicht mehr vorhanden und die Zeugen wissen nicht
genau, ob alle Fenster von ihm betroffen wurden) nicht fest-
stellen könne, wie weit die Klägerin Raum zu lassen habe.
Es sei dies Sache der Klägerin und ihrer Sachverständigen.
Blois Settier,
Lieferant [taatlidjer u. [täbtifdjer Betjörben. öegrünbet 1877.
fjolzftraße 28/30. 111000)20. lelepb- 21260/61.
Starkfiromabteilung:
fidjt= unb Kraftanlagen.
Elektr. 3entralen in jebem Umfang unb Syftem.
Schrpact)[tromabtcilung:
Telephon, Telegraph, elektr. Uhren, Kontroll=Signäi
unb Sicherheitsanlagen, =Feuermelber.
Eigene Hpparaten=Fabrik.
Meeh. Türötfner „Germania“
gesetzlich geschützt No. 257463 und
258620 liefert als Spezialität
Wilhelm Schmid, Elberfeld,
Bau- und Kunstschlosserei
Uellendahlerstrasse 18.
Lieferung der neuesten Türschliesser.
Adolph Borchardt Söhne
Inh. Ernst Burchardt
. -Jägerstrasse 25. -
□ Tapeten ezj Wandstoffe □
Cretonnes mit passenden Tapeten
Lincrusta Tekko Metaxin
bester Ersatz für seidene Wandbespannung.
Fernsprecher: Telegramm-Adresse:
Amt 1. 220 u. 4244. Tapetenburg.
Berlin W. 56, Jägerstrasse 25.
Bertoia Men
sind wetterfest
und von vielen ersten Fachleuten bestens
anerkannt. 136
In allen Farben strichfertig zu haben.
Vertreten an allen grösseren Plätzen. — Proben
und Musterbücher gratis und franko.
Alleiniger Fabrikant der Herkula-
Farbe
loh. Carl Kochen, Crefeld.
Spezialitäten: Moderne Tür- und Fensterbeschläge. — Bau-
geräte, ‘Winden, Aufzüge, Wagen etc. — Balkenanker, Beton-
halter, Gewölbebögen. — Torhaken, Schliessaugen, Blendrahmen-
schrauben. ■— Stahlblech - Kaininschieber, -Ventilationsklappen,
-Rosetten. — Mörtelträger, Eimer u. Ständer. — Gerüstketten. —
Gardineneisen z. Einmauern in praktischen Ausführungen. —
Gesenkschmiede Massenartikel. — Stahlblech gestanzte Artikel
nach Zeichnung oder Muster.
— -———— Westfälische . .
Baubeschlag- u. Eisenindustrie, A. Helmich,
G) Hagen i. W. (e)
fr. Steinlc, Ulm a. D.
Telefon H5 2 Kramgalle 2 Telefon M5
fertigt als Spezialität:
öiologlftije Ziborv und bausbaltungs^bwassen
Reinigungsanlagen.
Uebernatime fämtlidier Dorarbeiten und Anfertigung non Projekten
und Kojtenanfdjlägen im eigenen mafferbautedinifiiien Büro.
Uollft. modelt einer biol. Anlage ift jederzeit einzusejjen.
KuiiftmölicL und ßautifdjlcrei
Fernfpr. 7/1898 £. BOfOtPSki Fernfpr. 7/1898
Berlin 0 112 frankfurter Ulke 143.
Innenausbau. Jlfoberne Sd]aufenfter=Bnlagen.
Erftklaffige Bauarbeiten in fämtlidjen fjolzarten.
Telephonanlagen
Haustelegraphen-
Licht- u. Kraftanlagen
in jeder Ausführung
liefert
Carl Boettcher
Inh.: Paul Weinert, Ingen.
MÜNCHEN
31 Augustenstrasse 31
———- Telephon 11759. ■
I. Preis 1875 und 1888
Intern. Gartenbau-Ausstellung Köln a. Rh.
Joh. Carl Baum
Spezialist für Grotten- und Felsbau
Duisburg a. Rh.
übernimmt im In- und Ausland, mit und
ohne Hinzulieferung der Materialien, die
Ausführung von Grotten, Felstunnels, Fels-
partieen, Felsterrassen, Wasserfälle, Fels-
brücken und Felsbassins, Grottierungen
von Wintergärten, Veranden und Spring-
brunnen, in jeder beliebigen Formation,
Steinart und Grösse, ferner Aquarien und
Terrarien, sowie alle vorkommenden Ar-
beiten in Naturholz, Baum- und Korkrinde.
Lourdes-Grotten nach eigener Original-
aufnahme. Alle Arbeiten werden der
Umgebung angepasst, naturgetreu, ge-
schmackvoll, solide und billig ausgeführt.
Zu jeder Arbeit Zeichnung oder Modell
und genauer Kostenanschlag.
Referenzen stehen gerne zu Diensten.
DER BAUMEISTER » 1907, DEZEMBER ■> BEILAGE.
kennende Senat des höchsten Gerichtshofes auch im übrigen
annimmt, dass der Beklagte die im Verkehr erforderliche
Sorgfalt nicht verletzt hat, wurde das Urteil des Oberlandes-
gerichts aufgehoben und die Klage endgültig abgewiesen.
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Recht habe, er fordert einen Lichtraum von 5 Metern und
droht mit Schadenersatzansprüchen. Infolgedessen suchten
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anerkannt. 136
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