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Heidelberg, Freitag, 44. Mai 4920
Nr. 440 » 2. Jahrgang
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Die französische Streikbewegung.
Bürgerlicher Gewaltstreich gegen die Gewerkschaften.
Politische Ueberficht.
Dr. Köster über die Offensive gegen Sowjetruszland.
Reichsmimster des Aeußeren Dr. Köster ist vom Berliner
Vertreter der unabhängigen „Leipziger Volkszeitung"
gefragt worden, ob die deutsche Regierung offiziell oder inoffiziell
Kenntnis von dem anscheinend konzentrischen Vorgehen
gegenSowjetru stland gehabt habe, bas jetzt mit der pol-
nisch-ukrainischen Offensive seinen Anfang genom-
men hat.
Dr. Köster erklärte: „Die Reichsregierung ist weder offi-
ziell noch inoffiziell von den etwa in Frage kommenden
Regierungen oder von sonst irgendwelchen maßgebenden Stellen
über ein von diesen beabsichtigtes konzentrisches Vorgehen gegen
Svwjetrußlanb unterrichtet worden. Wir haben auch keinerlei Nach-
Achten darüber, ob die Polen diesen Aufmarsch aus eigener Initia-
tive unternommen haben oder obsiesich dabei in Gemein-
! ch a ft mit dem einen oder dem anderen der russischen Ran d°
staaten wissen."
Auf die weitere Frage, ob von feiten der Entente irgend-
welche Aufforderungen offizieller oder inoffizieller Art an
die deutsche Regierung gerichtet worden seien, sich an diesem Unter-
nehmen zu beteiligen und was die deutsche Regierung tun würde,
Menn ein solches Ansuchen an sie gerichtet werden sollte, erwiderte
der Minister: „Auch von feiten der Entente ist weder
Mziell oder inoffiziell irgendeine Aufforderung an die deutsche
Reichsregierung gerichtet worden, sich an einem Unternehmen gegen
Sowjetrusiland zu beteiligen. Wäre solche Aufforderung an uns
gelangt, so hätte eigentlich niemand von vornherein sich im
unklaren befinden Kinnen über die Haltung, die die
Reichsregierung gegenüber einem derartigen Ersuchen einnehmen
Mürbe. Sie werden sich erinnern, daß damals, als bei uns ange-
fragt wurde, ob Deutschland sich an einer Blockade gegen Sowjet-
rußland beteiligen würde, die Reichsregierung darauf verwies, daß
sie es mit ihren Grunsähen nicht für vereinbar
halte, sich eines Mittels zu bedienen, unter dem das
deutsche Volk selbst viele Jahre auf das bitterste leiden mutzte. Diese
Erklärung gab die deutsche Regierung nicht nur ab, weil sie fest ent-
schlossen ist, die Gesetze der Menschlichkeit zu achten, vielmehr vor
mlem auch darum, weil sie unter allen Umstanden sich zu dem
Grundsatz bekennt, daß je des Volkse ine innerenAnge-
legenheiten selbständig zu erledigen l)at. 'Ebenso-
wenig wie das deutsche Volk es wünscht, daß ausländische Macht-
afktoren auf seine innere Entwicklung Einfluh nehmen, ebensowenig
beabsichtigt die deutsche Regierung auch nur das geringste zu tun,
was das russische Volk als eine Mitbeeinflussung seines Schicksals
empfinden könnte."
Endlich erwiderte der Minister auf die Frage: Sind der Re-
gierung die Gerüchte bekannt, die von der Beteiligung unverant-
wortlicher militärischer und politischer deutscher
Kreise an diesem Unternehmen gegen Sowjetrußland sprechen?
„Die Gerüchte sind auch mir zugetragen worden. Ich habe
bis jetzt aber nicht fefftellen können, daß irgendeine auch
"ur Halbwegs ernst zu nehmende Stelle mit diesem
Vorgehen in Verbindung steht. Sollte wider Erwarten dennoch
sich ergeben, daß irgendein Abenteurer es unternommen hat
oder auch nur zu unternehmen beabsichtigt, die festen Grundsätze der
deutschen Auslandspolitik zu durchkreuzen, so wird gegen ihn u n
vorzüglich eingeschritten werden. Die deutsche Reichs-
regierung d e nkt n i cht L a r a n, sich in irgendetwas, was einem
Sa lt ik um-Abe nteue r auch nur entfernt ähnlich sehen
konnte, zu v e rst r icken. Sie dürfen demgemäß überzeugt sein,
daß die deutsche Regierung, die dem russischen Volke einen möglichst
raschen, seiner Eigenart gemäßen Wiederaufbau des politischen und
wirtschaftlichen Lebens von ganzem Herzen wünscht, sich jeder
Einmischung in solche Entwicklung enthalten wird."
Ausland.
Die Frage des Friedensvertrags in Amerika.
An der letzten Konferenz, an der die Senatoren aller Fraktionen
der republikanischen Partei teilnahmen, beschäftigte man
sich mit einem u e be re in k o m m e n bezüglich des Friedens-
? rrtrages, der die ganze Partei in dieser Frage einigen sollte,
im Hinblick auf die feierliche Volksabstimmung, die Wilson fordert.
Vas getroffene Uebereinkommen ist kurz folgendes: In ihrem Pro-
gramm verurteilt die republikanische Partei den V ö l ke r b u n d s-
p a k t, so wie er von Wilson von Paris mitgebracht wurde. Den
Republikanern IM Senate wird für ihre Weigerung der Dank aus-
gesprochen. Falls ein Präsident von den Republikanern und ein
republikanischer Senat gewählt werden wird, müssen diese die Ver-
pflichtung übernehmen, em Programm durchzuführen ähnlich wie
das von Senator Knox angedeutete, nämlich die Verurteilung
des Krieges und die Einrichtung eines interna-
tionalen Gerichtshofes. ....
Dieses llebereinkommen bedeutete, daß die durch den Erfolg
Johnsons stark beeinflußten republikanischen Führer beschlossen, daß
°>e Extremisten im Senat mehr mit dem Volke überein-
itmimten als die Anhänger der Vorbehalte. Dies be-
hütet im weiteren, daß die republikanischen Führer die von Lodge
.^genommene frühere Stellung preisgaben, und daß sie aller Wahr-
scheinlichkeit nach im Lager der Unversöhnlichen sein werden, wenn
Re Konvention am 8. Juni in Chicaao zusammentreten wird. Man
Millerand gegen die Gewerkschaften.
Paris, 12. Mai. (W.B.) Der Ministerrat hat den Justiz-
minister aufgeforderk, eine Untersuchung gegen den All-
gemeinen Arbeiterverband L. G.T. zum Zwecke
seiner Auflösung einzuleiten, und zwar auf Grund der Ar-
tikel 3, 5 und 9 des Gesetzes vom 21. März 1884, die den Syndi-
katen und den Vereinigungen der Berufsgenossenschaften nur bas
Recht auf Bearbeitung und Verteidigung von B e r u s s interessen
geben.
Auch in Marseille haben sich die Metall-, Bau- und Transportarbei-
ter dem Streik angeschlossen, in Nantes die Metallarbeiter. In Le Havre
haben die Straßenbahner den Streik abgelehnt. 8m Becken von Anzin
hat sich die Zahl der streikenden Bergarbeiter vermehrt. 8m Norden ist
der Ausstand der Arbeiter unter Tage allgemein. Die Angestellten der
Pariser Untergrundbahn hoben den Ausstand beschlossen.
lleberall Verschärfung der Streiklage.
Paris, 13. Mai. Nach „Havas" streiken die Elektri-
zitätsarbeiter in Bordeaux. In Cherbourg hat
sich der Streik gestern wesentlich verschärft. Bei den Berg -
arbeitern des P asdeCalai s ist der Streik allgemein.
In Le -ns und Lievin haben die Arbeiter für den Wiederaufbau
die Arbeit niebergelegt. In V a l e n c i e n n e s hat sich der
Streik verschärft. 6m Kohlenbezirk von Anzin hat der Ausstand
an Ausdehnung gewonnen. In Roubaix ist der Streik allge-
m e i n bei den B a u- und Transportarbeitern, jedoch nur
partiell bei den Metallarbeitern. 6m Bezirk von Valencien-
nes ist der Ausstand bei den Bau- und Metallarbeitern
allgemein. InParis macht sich der Streik im Verkehr
nicht besonders geltend, da viele freiwillige Hilfs-
kräfte eingsgriffen haben. Die Versorgung mit Elektrizität
soll nach Mitteilungen aus Regierungskreisen sicher gestellt
sein.
Wird die C. G. T. aufgelöst?
Protestkundgebungen der Partei. — Haussuchungen bei Iouhaux
und anderen Gewerkschaftsführern.
Paris, 14. Mai. Die parlamentarische Gruppe der
Sozialisten, der Nationalrat der sozialistischen Partei und de-
ren ständiger Verwaltungsausfchuß erlassen einen Protest
gegen den Beschluß der Regierung, eine Untersuchung mit der Ab-
sicht auf Auflösung des Allgem. Gewerkschaftsvecharches (C. G. T.)
einzuleiten. Das Vorgehen der Regierung wird als Gewalt-
streich bezeichnet. Auch die C. G. T. hat einen! Protest erlassen,
in dem sie erklärt, sie habe nur eine legaleExistenz, diesie
sich nicht nehmen lasse.
Auch das Zentralkomitee der Ligasür Menschenrechte
protestiert gegen das Vorgehen.
Die Untersuchung gegen die C. G. T. ist gestern damit
begonnen worden, daß an ihrem Sitze sowie bei ihren fünf
führendenGewerkschaftsführerft, darunter auch Iou-
haux, Haussuchungen gehalten wurden. Es wurden überall
Papiere beschlagnahmt. Im Laufe des gestrigen Tages sind übri-
gens sowohl in Paris auch auch in der Provinz viele Verhaf-
tungen von Streikführern vorgenommen worden.
Sturz des Ministeriums Nitti.
Rom, 12. Mai. (W.B.) In der Kammer haben die soziali-
stischen Abgeordneten beantragt, die Etatberatung zu unterbrechen,
um über die Zwischenfälle anläßlich der passiven Nessistenz bei der
Postverwaltung zu verhandeln. Nitti verlangte die Ablehming des
Antrags und stellte die Vertrauensfrage. Die Katholische Volks-
partei kündigt an, daß sie für den sozialistischen Antrag stimmen
würde. 309 Abgeordnete waren anwesend; bei namentlicher Ab-
stimmung stimmten für den Antrag 193, dagegen 112 Abgeordnete,
bei vier Stimmenthaltungen. Die Kammer hat 508 Mitglieder. Der
Kammerpräsident teilte daraufhin mit, daß der Ministerpräsident
morgen, Mittwoch, bei Beginn der Sitzung die Demission des Mini-
steriums bekannt geben würde.
Kurz vor der Konferenz von Spaa stürzt Nitti, der endlich «in münd-
liches Verhandeln mit Deutschland durchgesetzt hatte, über eine innerpoli-
tischo Frage, well er den Sozialisten in sozialistischem Sinne zu weit rechts,
dem katholischen Parteivorstand zu weit links stand. Zu seinem Sturz
haben auch die Nationalisten beigetragen, denen das wahrhaft friedens-
freundliche Wirken Nittis nach außen unsympathisch war. Da aber So-
zialisten und Katholiken, beides ausgesprochene Friedensfreunde und Geg-
ner der Haßpolstik, die Kammermehrheit bilden, ist eine andere Außen-
politik Italiens kaum zu denken. Es läßt sich aus der Ferne noch nicht
beurteilen, ob die Vorgänge bei der Post den Sturz gerade dieses Mini-
steriums lohnten.
Die Demission des Kabinetts Nitti.
R o m, 12. Mai. (Wolff.) Nitti erklärte, daß bas Kabinett
infolge der gestrigen Abstimmung dem König seine Demission unter-
breitet habe. Er forderte die Kammer auf, sich bis nach Lösung der
Krise zuvertage n. Die 'Sozialisten haben einen Antrag einge-
bracht, daß die Kammer weiter tagen solle, um über die
Bewegung der P o s§- und T elegrap he nL ea mt e n zu
beraten.
Aufnahme Oesterreichs in den Völkerbund?
Basel, 13. Mai. Wie die „Basler Nachrichten" aus zuver-
lässigen, dem Völkerbund-Sekretariat nahestehenden Kreisen erfah-
ren, wird der (nächste Woche zusammentretende) Völkerbundsrat
bereits der ersten Vollversammlung des Völkerbundes den Antrag
auf Annahme Deutsch-Oesterreichs in den Völkerbund unterbreiten.
ist allgemein der Ansicht, baß die Demokraten nur dann am Ruber
bleiben, wenn diese Spaltung sich vollzieht. Für Europa ist es
also von außerordentlichem Interesse, die Strömungen aufmerksam
zu verfolgen, welche in der republikanischen Partei zutagetreten
Aus dieser Meldung geht hervor, baß es Wilson anscheinend
nicht gelungen ist, Anhänger für seine Idee des Völkerbundes, der
doch immerhin bindend im Friedensvertrag ausgenommen ist, zu
gewinnen. Nun hat sich allmählich eine solche Meinungswanblung
vollzogen, daß die anfangs dem Friedensvertrag zustimmenden re-
publikanischen Senatoren — allerdings nur auf Grund gewisser
„Vorbehalte" — diese Haltung aufgeben, um den Friedensvertrag
eben wegen des darin enthaltenen Völkerbundspakts gänzlich abzu-
lehnen. Somit wäre wohl auch die Präsidentschaft Wilsons für
die nächsten Wahlen erledigt. Deutschland bekommt einen Svnder-
friedensvertrag mit Amerika und Amerika ist ganz der großkapita-
listischen Einstellung für diesmal wieder ungebunden an irgendwelche
internationale, völkerbünblerische Abmachungen, wie Arbeiterrechk
und -fürsorge usw. Wilson aber wird wegen seines Nichtdurch-
dringens am tragischsten dabei wegkommen. Denn schon heute
wissen einige seltene um das rastlose Streben dieses Mannes in der
Idee des Völkerbundes.
Lebensmittelkredite dänischer Fischereien.
Kopenhagen, 11. Mai. Zwischen den dänischen Fisch-
Verkaufsgenossenschaften und den deutschen Be-
hörden wurde ein Abkommen getroffen, wonach die dänische
Fischausfuhr nach Deutschland teilweise wieder ausgenommen wird.
Das Abkommen betrifft die Ausfuhr des diesjährigen Frühjahrs-
heringsfanges. Es bestimmt, daß Deutschland für die eine Halste
bes Betrages der Ausfuhr einen dreijährigen Kredit und für die
andere Hälfte einen vierjährigen Kredit erhält. Deutschland ver-
zinst den Betrag und stellt, als Sicherheit deutsche Staatsschuld-
papiere.
Eine demokratische Bewegung in Syrien
Jaffa, 23. April. (Meldg. d. N. Z. Ztg.) In Damasku-
lhaben 25 arabische Notabeln eine „arabische demokrati-
sche Partei" gegründet, deren Hauptgrundsätze folgende sind:
Syrien ist ein konstitutionelles, demokratisches Königreich, mit
Faissal I. als König. Alle Volkskräfte müssen darangesetzt werden,
das Wohl bes Landes durch fleißige Arbeit auf allen Gebieten zu
fördern, besonders was die Hebung des Handels, der Industrie und
der Landwirtschaft anbetrifft. Dem Mobilisationsbefehl der Re-
gierung (welcher, nebenbei bemerkt, sehr wenig beachtet wird) zu
gehorchen und so mitzuhelfen, die Ruhe im Lande wieder 'herzu-
stellen. Die Bevölkerung wird ihren Willen durch allgemeine,
gleiche und geheime Wahlen zum Ausdruck bringen, zu welchen alle
Einwohner des Landes, ohne Unterschied der Religion, vom 20.
Jahre aufwärts, zugelassen werden sollen. Preß- und Redefreiheit
sollen garantiert sein. — Die Gründer der Partei wurden von
Faissal in Audienz empfangen und legten ihm ihre Leitsätze vor, di«
er bestätigte. Die Partei wirbt nun Freunde im ganzen Lande.
Rußland wehrt sich gegen eine llntersuchungskommission
des Völkerbundes.
Kopenhagen, 11. Mai. Das Gesuch des Völkerbundes,
eine U n tersu chu n gsk o m m ijsio n nach Rußland zu ent-
senden, ist von der Sorvjrtregierung ab gelehnt worden. Die
Absage ist damit begründet, daß mehrere Mitglieder des Völker-
bundes Polen im Kampfe gegen Rußland unterstützen. Die Sow-
jetvegierung ist jedoch bereit, einem Journalisten die Einreise nach
Rußland zu gestatten. Am kommenden Freitag wird der Rat des
Völkerbundes in einer in Rom stattfindenden Sitzung über die
Frage des polnischen Feldzuges verhandeln.
Branting gegen den Völkerhatz.
Kopenhagen, 13. Mai. (W.B.) Nach einem Telegramm
aus Stockholm beschäftigte sich gestern der Ministerpräsident
Brantingin einer Aussprache mit der Hilfsarbeit, die nach dem
furchtbaren Kriege folgen müßte. In Kopenhagen und Paris seien
Konferenzen abgehalten worden, und eine neue Konferenz werde in
Brüssel vorbereitet, wo auch Schweden seinen Anteil an der Wieder-
herstellung der Welt nehmen werde. Der Völker h a h müsse mit
allen Mitteln bekämpft werden und es sei unser Recht
und unsere Pflicht, gegendasVerhaltenderschwarzen
Truppen im Rheinlande zu protestieren. Ein sehr wichti-
ges Glied in der Wiederherstellung sei die Hilfsarbeit für
dieKinde r, die in Zukunft gute Früchte tragen werde. Hierdurch
könne Schweden den ihm zu'kommenden Platz im Völkerbund er-
ringen.
Badische Politik.
25 Millionen Mark für Wohnungsbauten in Baden.
Eine wichtige und interessante Sitzung hielt am Montag nach-
mittag der Haushaltsausschuß des badischen Landtags ab. Zur
Beratung stand der Voranschlag des Arbeitsministeriums und in
diesem der Titel: Beiträge zur Gewährung von Baukosten-
zuschüssen und B a u k o st e n d a rl e h e n, 2. Teilforderung,
25 Millionen Mark. Dafür sollen zunächst gebaut werden 1436
Wohnungen, gebraucht werden aber rund 10 000 Wohnungen, denn
infolge der Aufnahme von elwa 1600 Elsässer Flüchtlings-
familien und der 700 Familien von S ch w e i z e r Wehr-