Heidelberger Volksblatt (70) (1935 (Nr. 150-228))

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Pfälzer Sole Ireitag, 12. Zull 1SZS 70. Jahrgang / Nr. iso

Das Unterhaus biltigt die Außenpolitik
Große außenpolitische Aussprache / Sieg -er Negierung mit 2Z6 gegen io Stimmen

Das Flottenabkommen

DNV. London. 11. Juli.
Der englische Außenminister Sir Samuel
Hoare eröffnete am Donnerstag die große
außenpolitische Aussprache im Unterhaus. Die
Regierungsanhänger und die Opposition waren
in voller Stärke erschienen. In der Diplomaten-
loge sah man die Botschafter Deutschlands,
Frankreichs, Italiens, Sowjetrußlands und die
diplomatischen Vertreter anderer Staaten. Auch
der britische Botschafter in Berlin, Sir Eric
Phipps, war anwesend.
Sir Samuel Hoare sagte, daß seine Erklä-
rungen ausführlicher als üblich sein würden.
Er wolle nicht nur das Unterhaus, sondern auch
das englische Volk im allgemeinen und die ande-
ren Länder auffordern, etwas mehr Gutmütig-
keit, gesunden Menschenverstand und freundliche
Toleranz in die Lebenshaltung und die außen-
politischen Erwägungen hereinzubringen.
Der Außenminister behandelte dann zunächst
das Flottenabkommen. Es habe überragende
Eründe gegeben, warum England im Interesse
des Friedens die Gelegenheit hätte ergreifen
Müssen. Zuviele Gelegenheiten zur Herbeifüh-
rung einer Abrüstung seien in den letzten Jah-
ren entgangen. Hier habe jedoch ein Fall vor-
helegen, in dem die Marinesachverständigen aus
Erund marinetechnischer Gründe der Ansicht

waren, daß ein Abkommen geschlossen werden
mußte.
Hier habe sich eine vielleicht nie wieder-
kehrende Gelegenheit geboten, um eine der
Hauptursachen für die Verschlechterung der
Beziehungen zwischen den beiden Ländern
vor dem Krieg zu beseitigen, nämlich einen
Rüstungswettbewerb zur See.
Weiter habe das Abkommen zur Beseitigung
des unbeschränkten U-Boot-Krieges geführt. Vom
logischen und juristischen Standpunkt aus sähen
die Dinge vielleicht anders aus als vom prak-
tischen. Aber die englische Regierung brauche sich
nicht entschuldigen, wenn sie einen praktischen
Beitrag zum Frieden liefere.
Hoare behandelte dann den Luftpakt und
wies darauf hin, daß die Regierung nach wie
vor einen Luftpakt anstrebe, der von einer B e -
grenzung der Luftrüstungen begleitet
sein müsse. Die Schwierigkeit bestehe jedoch hier
darin, die verschiedenen Ansichten auf einen Nen-
ner zu bringen, wie man die Verhandlungen
darüber führen 'solle. Wenn man das wolle,
müsse man die Zweifel und Schwierigkeiten der
Nachbarn, d. h. der fünf Locarno-Mächte, ver-
stehen. Es sei bekannt, daß diese den Luftpakt
nicht von anderen Bedingungen trennen wollen.
Demgegenüber betone er, daß der Friede einx
Einheit sei.

Llm den Osipaki

Das führe ihn direkt zur Frage des Ost-
paktes. Wenn auch England keine weiteren
Verpflichtungen übernehmen wolle, so schließe
das nicht ein Interesse an der Regelung der Ost-
lagen aus. Wenn er auch nicht der Ansicht sei,
daß der Abschluß eines gesonderten Westluftpak-
tes die Gefahren im Osten vermehren würde, so
meine er doch, daß ein Krieg in Mittel- oder
Osteuropa zu einem allgemeinen Kon-
lkikt führen könne.

Hoare betonte weiter, daß der deutsche
Reichskanzler einen bestimmten Vorschlag
3ur Ostpaktfrage gemacht habe, und zitierte die-
im Wortlaut. Hierbei hob er hervor, daß die
Franzosen diesen Vorschlag als Verhandlungs-
Srundlage angenommen hätten, und daß auch der
^onaupakt nach diesem Muster behandelt vier-
en könne. Es steht jetzt in der Macht des deut-
S ? Kanzlers, einen wirklichen Beitrag zur
^ache des Friedens zu leisten und zwar leicht zu
eisten — einen Beitrag, der bei manchen Regie-
ungen nicht nur in Mittel- und Osteuropa, son-
-"n auch in Westeuropa eine Ursache der Be-
?^nis beseitigen würde. Hoare erklärte wört-

„Jch möchte mir erlauben, ihn dringendst zu
bitten, diesen Beitrag zu leisten. Ich glaube in
der Tat, daß er seiner eigenen Sache dienen
wird, wenn er ihn leistet. Er selbst sprach sehr
offen in seiner Rede vom 21. Mai und ich weiß,
daß er es nicht unfreundlich aufnehmen wird,
wenn ich ebenso offen spreche. Wir in England
— und in der Tat die ganze Welt — sind nicht
nur durch das deutsche Wiederaufrüstungspro-
gramm, sondern auch durch gewisse andere Er-
scheinungen im heutigen Deutschland beunruhigt
worden. Nichtsdestoweniger haben wir den Kanz-
ler bei seinem Wort genommen und erst in den
letzten Wochen haben wir einen praktischen Be-
weis dafür geliefert, indem wir mit ihm das
Flottenabkommen abgeschlossen haben. Wir haben
dadurch, wie wir hofften, einen Schritt vor-
wärts auf dem Wege zur Versöhnung gemacht.
Aber Versöhnung ist wie der Friede eine Ein-
heit und Vielheit zugleich, und alle Straßen
führen nach manchen Hauptstädten.
Laßt ihn daher den nächsten notwendigen
Schritt vorwärts tun und der Aushandlung der
Ost- und Donaupakte vorwärts helfen, wodurch
er dem Abschluß eines Luftpaktes, den er, wie
ich weiß, wünsche, einen großen Antrieb erteilen
würde."

England und die andern

dab^e* Vnjätt erklärte der Außenminister dann,
L i i» auch die Frage derösterrei -
s e 6 Unabhängigkeit und Unver -
ba5° . * erwähnen wolle. „Immer wieder
g, unsere überlegte Ansicht ausgespro-
ein° ^Oesterreich strategisch und wirtschaftlich
Schlüsselstellung in Europa einnimmt, und
Ern»^ Aenderung in seinem Status die
ter» des europäischen Friedens erschüt-
Wir werden weiterhin die mutigen
und die die österreichische Regierung
kun» m VE zur Aufrechterhaltung und Stär-
eSt^dres unabhängigen Bestehens machen, mit
Daz r?"d mitfühlendstem Interesse verfolgen.
Reai° -er Gründe, warum die britische
Pakt s^r" möchte, daß ein Donau-
Ar Mi?.^chtangriffes und der Nichteinmischung
schz^ ^teleuropa ohne weiteren Aufschub abge-

Der Außenminister ging dann zur Frage des
Völkerbundes und der kollektiven
Sicherheit über. Man könne keine Sicherheit
ohne proportionelle Beiträge haben. Unter gro-
ßem Beifall erklärte er: „Man kann einen
Grundsatz nicht verteidigen, geschweige denn
einen Nachbarn, wenn man nicht bereit ist, sich
selbst zu verteidigen. Laßt uns um Gottes wil-
len Frieden und Wiederaufbau haben, aber nicht
durch die Kraft von Worten, die nicht durch an-
gemessene Maßnahmen für unsere Verteidigung
und für die Ausführung unserer Verpflichtungen
begleitet sind. Der Schlüssel der kollektiven Si-
cherheit sei der Völkerbund und die englische
Stellungnahme zu ihm. Solange ein wirksamer
Völkerbund und ein wirksames System der kol-
lektiven Sicherheit besteht, sei England bereit
und willens, Anteil an der kollektiven Verant-
wortung zu übernehmen. (Beifall.)

Aus diesen Gründen, so fuhr Hoare fort, neh-
me England einen so ernsten Anteil an dem
italienisch-abessinischen Streit. Aus
diesem Grunde sei es auch, selbst auf die Ge-
fahr einer Kritik hin, bereit gewesen, einen
konstruktiven Vorschlag zu machen, um einen
Krieg zu verhüten, der, wie er auch enden
möge, eine ernste Rückwirkung auf das ganze
Völkerbundssystem haben würde. (Beifall)
Nach einem Hinweis auf die Besprechungen
zwischen Eden und Mussolini, die beide sehr
offen miteinander gesprochen hätten, erklärte
der Außenminister: „Ich möchte es klar machen
daß wir den italienischen Wunsch nach lleber-
see-Expansionen stets verstanden haben und
verstehen werden." Wir geben die Notwen-
digkeit einer italienischen Expan-
sion zu und wir geben erneut die Berechti-
gung einer Kritik zu, die gegen die abessini-
sche Regierung geäußert wurde.
Aber sind die Tatsachen der italienischen
Ausdehnungsbedürfnisse und der Klage
gegen die abessinische Regierung ein aus-
reichender Grund, um sich in einen
Krieg zu stürzen?"
Hoare erklärte dann, er hoffe, daß es möglich
sein werde, dieses Unglück zu verhindern, sei
es durch Anwendung des Vertrages von 1906
oder die Hilfe des Völkerbundes.
Anschließend ging der Außenminister dazu
über, Englands Verhältnisse zu anderen Mäch-
ten zu erörtern und behandelte hier zunächst
Frankreich.
„Frankreich und England", so führte er aus,
„sind diejenigen Mächte Westeuropas, die in
erster Linie verantwortlich für die Re-
gelung von 1919 sind. Wir sind daher zusam-
men besonders an den Aenderungen an dieser
Regelung interessiert, die jetzt auf die gebiete-
rische Forderung der Zeit hin gemacht werden.
Wir haben dicht zusammengestanden, wir ha-
ben viele Jahre zusammengearbeitet, und wir
werden fortfahren, zusammenzugehen und in
der Zukunft zusammenzuarbeiten. Es ist nicht
britische Art alte Freundschaften zu opfern um
neuer willen Wenn wir neue Freundschaften
suchen, werden wir das in einer Weise tun,
daß wir unsere alten Freundschaften nicht ge-
fährden."
Hoare stellte dann fest, daß England mit
Italien eine alte und wertvolle Freund-
schaft verbinde, und daß er keinen wärmeren
und aufrichtigeren Wunsch habe, als daß sie
sich fortsetze. Was Sowjetrußland anbe-
treffe, so seien die wirtschaftlichen und politi-
kchen Beziehungen zu diesem Lande besser als
sie jemals waren.
Hinsichtlich Deutschland erklärte Hoare:
„Ueber unsere Beziehungen zu Deutschland ha-
be ich mich im einzelnen bereits vorher ge-
äußert. Ich brauche hier nur den Grundton des
Ganzen zu wiederholen: Daß unsere Haltung
ein praktischer und verstehender Realismus
ist."
Hoare gang dann noch auf die Beziehungen
Englands zu Japan und China ein und
wies darauf hin, daß England besonderen
Wert aus freundschaftliche Beziehung zu Ja-
pan lege. Er nehme sich jedoch die Freiheit
und wolle den japanischen Freunden sagen, daß
man in England besorgt sei wegen gewisser
Ereignisse in Nordchina. Er glaube jedoch, daß
dieses Kapitel der Besorgnis vor dem Ab-
schluß stehe.
Zum Schluß ging er auf die Beziehungen zu
den Vereinigten Staaten und Nord-
amerika ein, die ausgezeichnet seien.
Oie Aussprache
In der llnterhausaussprache ergriff als erster
Sir Herbert Samuel für die liberale
Opposition das Wort. Er erklärte, daß der
Luftpakt nicht in den Hintergrund geraten
dürfe. Das deutsch-englische Flottenabkommen
habe bei einigen Leuten Besorgnis erregt. Es
sei vielleicht besser gewesen, wenn es in einer
provisorischeren Form abgeschlossen worden wäre,
jedoch sei die Reaieruna m loben, daß sie sich

die Gelegenheit nicht habe entgehen lassen. Es
sei an der Zeit, zu erkennen, daß die Rüstungs-
bestimmungen des Versailler Vertrages tot sind
und daß die Tatsache, daß sie nicht begraben
worden sind, die Luft Europas vergifte. Nach >
einer unfreundlichen Bemerkung über Deutsch-
land erklärte der Redner, man sehe in England
ebenso gut wie in Frankreich die Gefahren, die
sich aus den ständigen Erklärungen des Kanz-
lers gegen Sowjetrußland ergeben.
Für die Arbeiteropposition sprach
Attlee, der die Rede Hoares als rückschrittlich k
bezeichnete.
Winston Churchill übte in gewohnter!
Weise scharfe Kritik an der englischen Außen-
politik. Sie habe den Völkerbund geschwächt, die
kollektive Sicherheit verschlechtert, Deutschlands
Vertragsverletzung verziehen (!) und Stresa er- .
schüttert. Das Vertrauen zwischen Engla, und
Frankreich sei erschüttert worden, das heute in-
folge der bedauerlichen Unterlegenheit der bri-
tischen Luftflotte gegenüber der deutschen not-
wendiger als je sei. (!)
Lloyd George bedauerte, daß England
anscheinend nicht wünsche, seine Verpflichtungen
auf Grund des Völkerbundes gegenüber Italien
anzuwenden. Abessinien sei der erste Fall, aus
den die Genfer Entschließung vom, April an-
wendbar wäre. Die Abessinier seien ein sehr
tapferes Volk und ein Feldzug gegen sie sei ein
„sehr ernstes Geschäft" für Italien. „Man kann
augenblicklich nicht wissen, was unserem alten
Freund Italien, für den wir die wärmsten Ge-
fühle hegen, passieren mag." Wenn es dem Völ-
kerbund nicht gelinge, die abessinische Frage zu
regeln, dann werde die letzte Spur seines An-
sehens verschwinden.
Lloyd George sprach dann von der „gewaltigen
Wehrpslichtverordnung" Deutschlands. In sehr
kurzer Zeit würden die militärischen Streitkräfte
Deutschlands die größten in der Welt sein. In
Stresa habe man die „einseitige Vertragsver-
letzung" Deutschlands scharf zurückgewiesen, aber
habe man etwa gehandelt? Auf die Entschlie-
ßung von Stresa und Genf habe Hitler U-Boote
gebaut. Wo seien die Sanktionen? Der neue
Ministerpräsident und der neue Außenminister
hätten den „großen Vertragsbrecher" herzlich
eingeladen, einige weitere „Vertragsbrüche" zu
erörtern. Deutschland pfeife auf den Völkerbund,
Italien tue dasselbe. Kurz gesagt, der Völ-
kerbund sei nur ein Schutthaufen
Sir Austen Chamberlain erklärte, er
stimme darin überein, daß die Lage ernst genug
sei und daß die Atmosphäre in Europa schlechter
sei als vor einigen Monaten. Die letzten Er-
eignisse hätten die Befürchtungen nicht vermin-
dert, sondern sie erhöht. Er wandte sich dann
mit ziemlicher Schärfe und Ironie gegen Lloyd
George, den er fragte, ob er wirklich glaube, daß
er seinen Absichten diene, indem er allen ande-
ren Nationen die Leviten lese, und indem er
fremde Staatsoberhäupter beleidige. Man könne
nicht Frieden machen indem man strafe. Er
habe durchaus Recht, wenn er sage, daß er mehr
als irgendein anderer für den Versailler Ver-
trag verantwortlich sei. Aber wenn er sage, daß
nur die härtesten Bedingungen aufrecht erhalten
worden seien, so habe er vielleicht geschlafen
oder sei zu sehr durch seine literarische Arbeiten
beansprucht gewesen. Die Reparationen,
eine der schärfsten Bestimmungen, seien g e -
schwanden. Die Rheinlandbesetzung
habe fünfJahre vor der Zeit aufgehört.
An dieser Stelle unterbrach Lloyd George und
stellte fest, daß der Versailler Vertrag Deutsch-
land verpflichtet habe, die Reparationen bis
zum Aeußersten zu zahlen und stellte unter Pro-
test der Konservativen fest, daß Deutschland die-
ses bis zum letzten erfüllt habe.
Chamberlain wandte sich dann gegen die Fest-
stellung Lloyd Georges, daß die Regierung die
Einführung der Wehrpslicht in Deutschland, die-
sen „Vertragsbruch", habe hingehen lassen. Was
würde er denn getan haben? Würde er, nach-
dem festgestellt worden sei, daß Deutschland sich
wieder bewaffne, vorgeschlagen haben, daß
Frankreich sich bewaffnen und in Deutschland
einmarschieren solle? (Stürmische Rufe).
Als sich der Arbeiterabgeordnete Jones er-
hob, um die Aussprache im Namen der Opposi-
tion abzuschließen, ging plötzlich im gan-
zen Unterhaus das Licht aus. Mini-
ster und Abgeordnete waren in tiefes Dunkel
gehüllt und Jones sagte: „Ich habe noch nie
den Sprecher dringender um Licht gebeten." Er
versuchte, seine Rede an die unsichtbare Zuhörer-
schaft fortzusetzen, als ein Unterhausbeamter
eine Kerze brachte, um die Ministerbank zu er-
leuchten. Nach und nach wurden etwa ein