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Heidelberger Volksblatt (70) — 1935 (Nr. 1-26)

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Nr. 51 - Nr. 60 (1. März - 12. März)
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https://doi.org/10.11588/diglit.43253#0492
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praktisch durch die entsprechenden Rückgliede-
rungsbeschlüsse achteten, dies sollte ein Beispiel
sein auch für eine zukünftige realpolitische euro-
päische Außenpolitik. Dies ist die große inter-
nationale Bedeutung der Saarabstimmung und
der Rückgliederung.
Die Hereinnahme des Saarlandes in den
deutschen Staatsverband stellt der deutschen
Innenpolitik natürlich vielfältige und
bedeutungsvolle Aufgaben, die hauptsächlich das
Gebiet der Rechtsangleichung und der wirtschaft-
lichen Angleichung betreffen. Im Saargebiet
waren alle Gesetze in Kraft geblieben, die am
11. November 1818 gültig waren, ferner konnte
auf Grund des Saarstatus die Regierungskom-
mission eigene Rechtsverordnungen erlassen. Die
Reichsgesetzgebung ist nur auf wenigen Gebie-
ten angeglichen, die nationalsozialistische Gesetz-
gebung der letzten zwei Jahre überhaupt nicht
berücksichtigt worden. Die Notwendigkeit der
Rechtsangleichung und ihre Dringlichkeit wird
hieraus ersichtlich. Es mußte daher schon zum
1. März eine gewisse Angleichung vorgenommen
werden. Selbstverständlich war es nicht möglich,
alle neuen reichsdeutschen Gesetze auf einmal im
Saargebiet zur Anwendung zu bringen. Dies
kann nur in Etappen geschehen, will man nicht
durch die Plötzlichkeit der Angleichung eine Ver-
wirrung stiften. Das Reichsgesetzblatt vom 26.
Februar (Nr. 19) bringt insgesamt 3 3 Ver-
ordnungen zur Wiedereinführung der Ver-
waltung des Saarlandes in die Reichsverwal-
tung und zwar aus den Geschäftsbereichen der
verschiedenen Fachministerien. Diese Verordnun-
gen stellen die erste große Etappe der Anglei-
chung dar. Weitere Verordnungen folgen. Für
die erste Etappe sind nur die wichtigsten und
dringlichsten gesetzgeberischen Maßnahmen erlas-
sen worden, so etwa über die Einführung reichs-
rechtlicher Vorschriften im Saarland auf dem
Gebiete der allgemeinen inneren Verwaltung,
über die Rechtsverhältnisse der Beamten des
Saarlandes, die Ueberleitung der Strafrechts-
pflege, die Umstellung der Schuldverhältnisse
von französischen Franken auf Reichsmark, die
vorläufige Verwaltung auf dem Gebiet der Be-
sitz- und Verkehrssteuern und der Devisenbewirt-
schaftung, über das Verbrauchssteuerrecht, das
Post- und Fernmeldewesen.
Nach dem Wunsch des Führers und Reichs-
kanzlers soll der Tag der Saarrückgliederung
einer der erhebendsten Gedenkfeier-
ländern für ihre unverbrüchliche Treue in dieser
Tag dankt die ganze deutsche Nation den Saar-
ländern fstr ihre unverbrüchliche Treue in Lieser
schweren Zeit, die nunmehr der Vergangenheit
angehört. Sie dankt all denjenigen, die sich in
besonderem Maße für die Rückgliederung in
Wort und Schrift und Tat eingesetzt haben. Sie
dankt der deutschen Staatsführung für ihr
machtvolles Eintreten für die Interessen des
Saarvolkes. Und nun ergeht der Ruf an die
heimgekehrten Saarländer: Kämpft mit uns ge-
meinsam und arbeitet für eine glückliche Zukunft
Deutschlands!
Deutsch ist die Saar! — Es lebe
Deutschland!
Der erste bedeutsame Akt
Die Uebergabe des Saargebiets an den
Dreierausschuß erfolgt
DNV. Saarbrücken, 28. Febr.
Am Donnerstag Nachmittag erfolgte die
offizielle Uebergabe des Saargebiets durch die
Regierungskommission an den Dreierausschuh
des Völkerbundes. Hierüber wird folgende amt-
liche Mitteilung ausgegeben:
Am 28. Februar um 17.2V Uhr hat am Sitz
der Regierungskommission des Saargebiets die
Uebergabe an den Dreierausschuh des Völker-
bundes stattgesunden. Nach Erledigung der For-
malitäten gab Präsident Knox einen Ueberblick
über das Werk der gegenwärtigen Negierungs-
kommission und der vorangegangenen Kommis-
sionen während der letzten 15 Jahre, wobei er
dem Dreierausschutz die Anerkennung für das
von ihm vollbrachte Werk aussprach.
Den Worten des Präsidenten Knox schlossen
sich das französische Mitglied Maurice und das
saarländische Mitglied der Negierungskommis-
fion, Kohmann, an. Der Dreierausschnh gab in
seiner Antwort seinen Dank für die Mitarbeit
der Mitglieder der Negierungskommission Aus-
druck, die das Werk des Dreierausschusses sehr
erleichtert habe.
Dr. Göbbels
an GaulöNti' MM
760 060 Mark für notleidende Volksgenossen
im Saargebiet
DNB. Berlin, 28. Febr. Der Neichspropa-
gandaleiter der NSDAP Neichsminister Dr.
Goebbels hat an Gauleiter Vürckel folgendes
Telegramm gerichtet:
Die nationalsozialistische Bewegung begrüßt
ihre heimkehrenden Brüder und Schwestern von
der Saar am Tage der Rückgliederung mit
einem Bekenntnis zum deutschen Sozialismus.
Ich stelle Ihnen, lieber Pg. Bürckel, aus Mit-
teln der Reichspropagandaleitung für die not-
laidenden Volksgenossen im Saargebiet den Be-
trag von 700 000 RM zur Verfügung.

Simon in Paris

Frühstück in der
englischen Votschast
DNB. Paris, 28. Febr.
Der englische Botschafter, Sir George Clerk
gab Donnerstag zu Ehren des um die Mittags-
zeit mit dem fahrplanmäßigen Verkehrsflug-
zeug aus London in Paris angekommenen eng-
lischen Außenministers Sir John Simon eM
Frühstück, zu dem Laval und der englische
Botschaftsrat Campbell geladen waren.
Laval hatte am Donnerstag Vormittag eine
Unterredung mit dem sowjetrussischen Bot-
schafter Potemkin. Die Aussprache dürfte sich
auf die französisch-englische Erklärung vom 3.
Februar, wahrscheinlich besonders auf den Teil,
der den Ostpakt angeht, bezogen haben. Inso-
fern bot diese Unterredung auch Anhaltspunkte
für die darauffolgende Begegnung des französi-
schen Außenministers mit dem englischen Außen-
minister in der britischen Botschaft in Paris.
ZweWMge Aussprache
mil Laval
DNV. Paris, 28. Febr.
Der politische Meinungsaustausch zwischen
Simon und Laval über alle durch die franzö-
sisch-englischen Erklärungen aufgeworfenen Fra-
gen hat über zwei Stunden gedauert. Wie ver-
lautet, findet keine weitere politische Besprech-
ung zwischen den beiden Staatsmännern statt.
In einer von Havas über die Besprechungen
ausgegebenen Verlautbarungen heißt es:

Obwohl beide Seiten sich zum strengsten Still-
schweigen verpflichtet haben, darf man doch an-
nehmen, daß das Luftabkommen, der Donau-
pakt, die Aussichten für eine Rückkehr Deutsch-
lands nach Genf und die Aussichten eines Rü-
stungsbeschränkungsabkommen. sowie endlich oer
NorLostpakt, über den Laval mit dem sowjet-
russischen Botschafter am heutigen Vormittag
verhandelt hat, einer Prüfung unterzogen wor-
den sind.
Wenn eine Bestätigung der völligen Ueber-
einstimmung Frankreichs und Englands über die
notwendige Aufrechterhaltung aller in London
aufgestellten Grundsätze erforderlich gewesen
wäre, würde die heutige Besprechung diese Be-
stätigung geliefert haben. Von Anfang an hat
die französische Regierung der englischen Regie-
rung, was die Aufrechterhaltung der gemein-
samen Stellungnahme anlangt, restloses Ver-
trauen entaegengebracht. Die persönlichen Be-
ziehungen Sir John Simons zu Pierre Laval
sind derart, daß dem Staatssekretär des engli-
schen Außenamtes für die heikle Aufgabe, die
er in Berlin erfüllen soll, volles Vertrauen ent-
gegengebracht wirs.
-r-
Jm Zusammenhang mit der bevorstehenden
Berliner Reise Simons meldet „Ti-
mes", daß Simon wahrscheinlich von Großsiegel-
bewahrer Eden begleitet sein werde. Simon
werde dann nach London zur Berichterstattung
zurückckehren. Möglicherwei'e werde er dann noch-
mals Paris besuchen, um seine Berliner Bespre-
chungen auch mit Laval und Flandin zu erör-
tern. Inzwischen solle Eden in voller Kenntnis
des Umfanges der Berliner Besprechungen War-
schau und Moskau besuchen.

Gin Schlag gegen das
Deutschtum irr Südtirol
Verbot der katholischen Gesellenvereine
DNB. Bozen, 28. Febr.
In den letzten Tagen wurde durch einen Erlaß
des Präsekten von Bozen die Auflösung der ka-
tholischen Gesellenvereine von Bozen, Meran,
Kaltern, Bruneck und SLerzing verfügt.
Als Begründung wurde u. a. angeführt, daß
die Auflösung erfolgte, weil sich das Mutterhaus
der Gesellenvereine im Deutschen Reich in Köln
befinde und weil die Gessllenvereine eine Tätig-
keit entfalteten, die „mit den nationalen Inter-
essen der Durchdringung der Provinz Bozen mit
italienischer Kultur und Sprache in Widerspruch
steht". In dem Verbot wird auch angeführt,
daß die Cesellenvsreine deutsche Vorträge abge-
halten und deutsche Theaterstücke aufgeführt
hätten.


hei Dr. Göbbels

DNV. Berlin, 28. Febr. Reichsminister Dr.
Goebbels empfing am Donnerstag mittag
Staatsrat Dr. Furtwängler zu einer Be-
sprechung, in deren Verlauf Dr. Furtwängler
erklärte, daß er seinen bekannten Artikel über
Hindemith vom 25. November vorigen Jahres
als musikalischer Sachverständiger lediglich in der
Absicht geschrieben habe, eine musikalische Frage
vom Standpunkt der Musik aus zu behandeln.
Er bedauere die Folgen und Folgerungen poli-
tischer Art, die an seinen Artikel geknüpft wor-
den seien, umsomehr, als es ihm völlig ferngele-
gen habe, durch diesen Artikel in die Leitung
der Reichskunst-Politik einzugreifen, die auch
nach seiner Auffassung selbstverständlich allein
vom Führer und Reichskanzler und dem von
ihm beauftragten Fachminister bestimmt würde.

Das Reichsjastizpkösunasamt
Mr noch sechs prüstmgsstellen im Reich

DNB Berlin, 28. Febr. Der Reichs- und preu-
ßische Justizminister Dr. Eürtner hat soeben
eine Verordnung über den Aufbau des Reichs-
justizprüfungsamtes unterzeichnet, die in den
nächsten Tagen veröffentlicht wird. Diese Ver-
ordnung beseitigt die bisher selbständigen Prü-
fungsämter für die große juristische Staatsprü-
fung in den Ländern, d. h. auch die für Ueber-
gangszwecke geschaffenen Zweigstellen und
Außenabteilungen, die ihre Tätigkeit mit dem
morgigen Tage beendet.
Der Aufbau des Reichsjustizprüfungsamtes
unterscheidet zwischen der Leitung des gesamten
Prüfungswesens und der Abnahme der Prü-
fung selbst. Die Aufstellung der leitenden Ge-
sichtspunkte, der Ueberwachung der Gleichmäßig-
keit des tatsächlichen Maßstabes für die Prüfung,
ist Aufgabe des Reichsjustizprüfugsamtes. Die
Durchführung der Prüfung liegt den neugeschaf-
fenen Prüfungsstellen ob, die dem Reichsprü-
fungsamt untergeordnet sind. Es werden im
Reiche sechs Prüfungsstellen errichtet, und zwar
in Berlin, Dresden, Düsseldorf, Hamburg,
München und Stuttgart. Wenngleich danach
ein Teil der Länderzentralen wieder als Sitz
der Prüfungsstellen bestimmt sind, so ist doch
das Gebiet der Prüfungsstellen nach anderen
Gesichtspunkten als bisher bestimmt.
Herabsetzung'
DNV. Berlin, 28. Febr.
Nachdem durch das gestern erfolgte Konver-
tionsangebot die Gläubiger der öffentlichen An-
leihen. bei dem, wie bei der großen Konvertie-
rungsmatznahme im Januar mit einem vollen
Erfolg gerechnet werden kann, der Kapitalmarkt
eine fast allgemeine Senkung des Zinssatzes er-
fahren hat, konnte zu gleichen Maßnahmen auch
am Geldmarkt geschritten werden. In der heuti-
gen Sitzung des Zentralen Kreditausschusses, die
unter dem Vorsitz des Kommissars für das Kre-
ditwesen stattfand, ist daher beschlossen worden,
die Habensätze für Kündigungsgelder um durch-
schnittlich etwa Prozent zu senken.
Der Satz für innerhalb eines Monats bis
weniger als drei Monate fällige Gelder wurde

Die Prüfungsstelle Berlin betreut die Ober-
landesgerichtsbezirke Braunschweig, Breslau,
Celle, Kassel, Kiel, Königsberg, Marienburg,
Naumburg, Oldenburg, Rostock und Stettin.
Dresden betreut die Oberlandesgerichtsbezcrke
Dresden und Jena. — Düsseldorf betreut die
Oberlandesgerichtsbezirke Düsseldorf, Frankfurt
am Main, Hamm und Köln. — Hamburg be-
treut den Oberlandesgerichtsbezirk Hamburg. —
München betreut die Oberlandesgerichtsbezirke
Darmstadt, Karlsruhe, Stuttgart und Zwei-
brücken.
Während die Prüflinge im allgemeinen Lei
ihrer zuständigen Prüfungsstelle sich melden
müssen, ist für die Prüfungsstelle Hamburg eine
sachlich und notwendig gerechtfertigte Ausnahme
zugelassen. In Hamburg können sich Prüflinge
aus allen Teilen des Reiches melden, wenn sie
die Absicht haben, sich mit dem großen Schisf-
fahrts- und Ueberseehandelsrecht zu befassen.
Jede Prüfungsstclle wird mindestens einen
hauptamtlichen Prüfer erkalten. Durchschnitt-
lich kommt auf 300 Kandidaten ein hauptamt-
licher Prüfer. Düsseldorf erhält zwei bis drei,
Berlin fünf bis sechs Hauptamtliche Prüfer.
Außerdem werden Berlin und Düsseldorf haupt-
amtliche Vorsitzende erhalten.

er VankMen
— und hierin besteht eine Ausnahme für diese
kurzfristigen Beträge — um X Prozent auf 2^
Prozent, der Satz für drei bis weniger als sechs
Monate fällige Gelder auf 3 (bisher 3^ Proz.
und für sechs bis weniger als zwölf Monate
fällige Gelder auf 3l4 (bisher 4) Prozent er-
mäßigt. Die Senkung bei Jahresgeldcrn, d. h.
nach 360 Tagen und mehr fälligen Beträgen, er-
folgt auf 3^ Prozent, nachdem bisher Sätze von
etwa bis 5 Prozent galten. Auf der Debet-
seit beträgt die Ermäßigung etwas über Pro-
zent. Unverändert gelassen wurden die Zinssätze
für täglich füllige Gelder. Die Verzinsung der
Sparkasseneinlagen beträgt künftig 3 Prozent
gegen bisher 3l4 Prozent.

Der Prozeß Hoeselo

6. Verhandlungstag
DNV Frankfurt a. M., 28. Febr. Am 6. Ver-
handlungstag des Höfeld-Prozesses erstattete
Prof. Dr. Hey ein längeres Gutachten. Höield
sei ein ausgesprochen degenerativerPsy-
chopath, der weder geisteskrank noch vermin-
dert zurechnungsfähig sei. Auch bei Frau Höfeld
kämen die Voraussetzungen des Paragr. 51 des
Strafgesetzbuches nicht in Betracht. Bei Minna
lägen die Voraussetzungen des Paragr. 3 des
Jugendgerichtsgesetzes nicht vor. Der Verteidi-
ger Höfelds beantragte dann einen Lokal-
termin. Er begründete diesen Antrag mit
den angeblichen Widersprüchen in den Bekun-
dungen der Hilde Höfeld. Bei der ersten Ver-
nehmung habe sie angegeben, daß sie beim Her-
unterspringen geschrien habe, in der Hauptver-
handlung habe sie gesagt, daß sie erst nach dem
Wiederauftauchen geschrien habe. Ferner habe
der Verwalter des Kinderheims ausgesagt, daß
Hilde ihm mitteilte, sie habe sich an einem Ring
festgehalten. In der Verhandlung habe sie aber
gesagt, sie habe sich an Ritzen festgehalten. Der
Verteidiger hält es im übrigen für wahrschein-
lich, daß'sich die Dinge so zugetragen haben, wie

sie Hilde schildert. Wenn sie sich nämlich an der
Brücke heruntergleiten ließ und sich überschlagen
habe, dann hätte sie sich von der Absprungstelle
mindestens 8—10 Meter entfernen müssen, als
sie wieder an die Oberfläche kam.
Zu dem Lokaltermin soll als Sachverständiger
der Obermeister der Schiffer- und Fischerzunft
zugezogen werden. Der Verteidiger betonte noch,
daß bei der Strömung die Hilde unmöglich so
schwimmen konnte, wie sie es getan haben will.
Der Vorsitzende fragt Hilde nochmals ern-
dringlich, ob sich alles so zugetragen hat, uns sie-
erzählt hat. Sie meint darauf: „Wie soll ^rch
darauf kommen, etxwas falsches zu sagen, Ich
habe durchgekämpft, bis ich ans Land kam.
Das Gericht zog sich dann zur Beratung über
die gestellten Anträge zurück.
Am Donnerstag nachmittag wurde die Be-
weisaufnahme im Hoefeld-Prozeß abgeschlossen.
Da die Verteidigung ihren Antrag, einen Lokal-
termin an der Deutschherrnbrücke abzuhalten, zu-
rückzog, fand kein Lokaltermin statt. Der Freitag
ist sitzungsfrei. Am Samstag werden die Plä-
doyers beginnen.

Ein furHiöares Verbrechen
Zwei Mädchen in die Aue gestoßen
Die Kinder ertrunken
Söllingen, 28. Febr. In Söllingen ererz-
nete sich am Mittwochnachmittag ein furcht-
barer Vorfall, der zwei blühende Menschenle-
ben forderte. Die beiden zehnjährigen Mäd-
chen Lisa Eberhardt und Lita Wafleben waren
in den etwa 2 Kilometer entfernt liegenden
Aue-Bruch gegangen, um WeidenkätzGen zu
pflücken. Auf dem Spaziergang gesellte sich
ein fremderMann zu den Leiden Mädchen
und stieß sie rndieAue. Die Kinder sind
ertrunken. Es ist zur Zeit noch ungeklärt,
welche Gründe den unbekannten Täter zu die-
sem furchtbaren Verbrechen veranlaßt haben.
Das Verbrechen aufgeklärt
Das Verbrechen an den beiden zehnjährigen
Mädchen in Söllingen ist nunmehr aufgeklärt
worden. Ter Feldhüter Feuer Hahn, der bis
in die Abendstunden des Donnerstag geschwiegen
hatte, wurde schließlich nochmals vernommen.
Dabei legte er ein Geständnis ab. Wie er aus-
sagte, hatte er am Mittwoch nachmittag von iv-ei-
tem die beiden Kinder bemerkt, die am Damm
der Aue Weidenkätzchen pflückten. Er schlich sich
von hinten an sie heran, um sie zu züchtigen.
Als ihn die Mädchen bemerkten, flüchteten sie.
Sie liefen über ein Wehr. Dabei stürzte die
kleine Eberhardt und trug eine Verletzung an der
rechten Kopfseite davon. Darauf soll nun angeb-
lich die kleine Wafleben in ihrer Angst in die
Aue gesprungen und untergegangen sein. Aus
Furcht will nun Feuerhahn das andere Mädchen
hinterhergestoßen haben. Tie kleine Eberhardt
sei sofort untergegangen, während die Wafleben
nochmals an die Oberfläche gekommen sei.
Fcuerhahn will in diesem Augenblick nachgssprun-
gen sein, um wenigstens dieses Mädchen zu ret-
ten. Er habe es aber nicht mehr fassen können,
da es vom Strom weggetragen worden sei. Feu-
erhahn, der nach dein Geständnis znsammenbrach,
wurde verhaftet und dem Braunschweiger
Kreisgericht zugeführt. Während die Leiche der
Wafleben geborgen werden konnte, wird die
Leiche der Eberhardt noch im Flußlauf der Aue
gesucht.
Hinrichtung eines Mörders
Wuppertal-Elberfeld, 28. Febr. Am 28.
Februar ist in Wuppertal-Elberfeld der 32
Jahre alte Paul Höffgen hingerichtet worden.
Höffgen hatte einen 73jührigen Gastwirt, bei
dem er viel Geld vermutete, nach einem bruta-
len Kampf erschlagen und war deshalb zum
Tode verurteilt worden. Von dem Begnadi-
gungsrecht ist kein Gebrauch gemacht worden,
weil die Tat den schon mehrfach vorbestraften
Höffgen als einen gefühllosen, gefährlichen
Verbrecher kennzeichnete.

Der Führer stattete am Mittwoch abend
gegen 9 Nhr der Automobilausstellung über-
raschend einen Besuch ab. Drei Stunden verweilte
der Führer in der Ausstellung.
Ter Schulkreuzer „Karlsruhe" ist am
Mittwoch vormittag in San Pedro in Kalifor-
nien eingelaufen. *
Der Reichsverband der Automobil-Industrie
e V hat, um den Besuch der Automobil.
Aus'stel'lung noch reizvoller zu gestalten, fol-
gende Preise gestiftet: für den 700 000. Besucher
ein Triumph-Motorrad, für den 800 000 Besucher
ein Zündapp-Seitenwagen-Gespann, für den
900 000. Besucher eine TKW-Meisterklasse, ,iür
den 1000 000. Besucher eine Mercedes-Limousine.
Die Saarbrücker Tageszeitung „Deutsche
Front" gibt bekannt, daß sie vom 1. März ab
den Namen der Parteizeitung des Gesamtgaues
,/NSZ-Rhcinfront" führen werde. ,
 
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