Heidelberger Zeitung — 1865 (Juli bis Dezember)

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W> Zeilung.

a!Ntliches ^erkiinüigungsblatt fiir üie Aints- und Amts-
dcu Amtsgcrichtübezirk Ncckargemiiiiö.


13 December


18«S

* PolitLfche Umschau.

Die österreichische Negieruug hat die Auffor-
deruug PreußeuS zum Erlaß einer ideutischen
Notc an Frauksurt abgelchut und eine selbst-
ständige Note dorthin abgesandt.

Nach eiuer Wieucr Privatdepcsche des „Fr.
Journ." erklart die prenßische Antwort aus die
in dcr Frankfurter Angclcgenhcit von Oestcr-
rcich erlasscne Note vom 23. November, dic
österrcichische Anschauung, wclche ein einseitiges
Vorgeheu ausschließt und einc Rcvision deS
BundesvereiusgesctzeS vorschlägt, nicht lheilen
zu könnem Oesterreich hat hierauf geantwortct,
daß eS, da eine Verständigung mit Preußen
nicht in AuSsichr stehe, für sich allein dic Note
deS Franksnrtcr Senates, und zwar, eutgegen-
kommend beanlworten werde.

Zur Deckung deS DeficilS des deutschen Bun-
desjchießens hat sich der Bremer Senat endlich
im Eiuverständniß mit der Bürgerschaft dazu
entschlossen, ans daö nächstjährige Budget eiucn
Credit bis zum Belaufc von allcrhöchstenS
15,000 Rthlr. bei der Generalkasse zu eröfsnen.

Eine gutunlerrichtete Berlsner Correspondenz
des „Hamb. Correspondenlen" meldet folgende
jüngste Aeußerung Napolcons zu einer hoch-
stehendcn Persönlichkeit aus Berlin: „Nicht der
Rhein, sondcrn die Scheldc ist die richtige an-
zustrcbende Grenze FrankreichS / welchc, wenn
nicht ich, doch mein Nachfolger erreichen wird."

Die „Opinione" vcröffenllicht den Gesctzent-
wurf über die Aufhebung der geistlichen Kor-
porationen in Jtalieu. ^ltach demselben
sollen die Mitglieder der Bettclorden je eine
Jahrespensiou von 240 Franken erhalten. Die
eingezvLenen Güter sollen in StaatSrenteu um-
gewandelt wcrden. Einen Thcil der Ncnten
werdeu diejenigen Gemeinden erhalten, welche
dem öffentlichcn Uuterricht und der Kranken-
pfiege gewidmete Austalten bcsitzen. Eiue bc-
sonderc Rücksicht soll hierbci auf Sicilicu ge-
nommen werden. Der Restbetrag soll dem
Kultusministerium zufallen. Die Pfarrer wer--
den cin jährliches Minimalgehalt von 800 Fr.
beziehen. Die geistlichen Zehntcn werden ab-
gcschafft. Eine ncue Eintheilung der Diöcesen
soll vorgenommen werden.

Der „Neuyork-Tribune" zufolge sind die Be-
ziehnngen Nordamerikas zu England uud Frauk-
reich bcfriedigend.

Achwurgerichtsverhandlungen.

in sehr schlechtcm Rufe und wurde schon öftcrS ^
wegen Diebstahls zu Zucht- und ArbeitshauSstrafe !
verurtheilt. In lktzterer Zeit arbeitete der Ange- !
klagte bei Maurer Anton Sauer in Epprlheim.
Sonntag, 8. Oct. d. I., war Zahltag. Sauer !
woUte dcm Angcklagten jcdoch nichts bezahlen, wcil i
dersrlbe schon zum Voraus Lohn empfangen hatte !
»nd Saurr auch eine NeschlagSverfügung zugestellt
worden war. Auf dringende BittsN des Angeklag-
ten verstand sich Sauer cndlich doch dazu, demsil-
ben 1 fl. zu verabfolgen. Mit dicfem brgab sich
der Angeklagte in die Wirthschaft dcS Iakob Ste-
phan in Eppelheim, wo er 4 — 5 Sckoppen neuen
Wciu trank und im Ganzrn 40 kr. verzehrte. Spä-
ter fordertc er bei srinem Mcister wieder Gkld und
rrhielt von dcffen Ehefrau einen wetteren Guldrn.

Deutschlrrnd.

Karlsruhe, 8. Decbr. Das Gesetz über
Ministerverantwortlichkcit, schrcibt der „Schw.
M.", soll in den einschlägigeu Ministerien be-
reitS bearbeitel sein. Bekauntlich gehört dieser
Gegeustand zu den allcrschwierigstcn Fragen
der politischcu Gesctzgebuug und ist schou Än-
fangs der 20er Jahre vor unsern Ständen
durch einen Entwurf dcr Rcgierung, sodaun
durch eine Neihe von Motioncn, zulctzt 1863
zur Dcrhandlung gelangt. Formell fehlt nur
eine Verordnung über daö Verfahren; allein
natürlich ist auch das seiner Zeit publicirte
Verantwortlichkcitsgesetz von 1820 seither un-
haltbar gcworden. Nach unsercr Verfassung ist
die Mchrheit beidcr Kammern zur Erhcbung
der Auklage nicht mit auSdrücklichen Worten
vcrlangt, wohl aber im Gefctz vou l820. Diese
Bcstimmung, welchc geeignet ist, daS ganze An-
klagerecht zu lähmen, ist in der neueren StaatS-
rechtSgesetzgebung unhaltbar gcwordcn, und eS
läßt sich annehmen, daß die Ncgicrung gar
nicht gewillt ist, sie noch einmal zu adoptiren.
JedenfallS dürfte sie vor den Kammern kcine
Gnade findew, und eS könnte nnr noch die
Frage sein, ob man dem parlamentarifchcn Sy-
stem und der Stellnng der deutschen ersten
Kammern entsprcchend das Anklagerccht dcr
zweiten Kammcr allein oder ob man eS cinem
jeden dcr beiden HLuser gebcn will.

-j- Vom Hotzenwalde, 10. Decbr. Jn
vielen Pfarreieu unscreS Waldes werden schon
seit viclen Jahrcn, namcntlich von jüngeren
kathol. Geistlichen, bei dcu Schulkiudcrn soge-
nannte „Heidcukreuzcr" allmonatlich eingesam-
mclt, mit wclchcn nach der Angabe hciduischc
Sclavenkinder lvsgekauft wcrden sollcn. DicscS
Einsammeln haltcn wir sür die Schule hochst
unpassend und zweckwidrig, wcil dadurch. daS
zarte KindeSaltcr schon in den Widerstrcit der
politischcn und socigleu Grundsätzc hineingc-
worfen wird, was "doch nicht zur Erziehuug
uud zuni Untcrrichte gehört. Auch kam unS
über die Vcrwendung dicseS Geldcs noch nie
cin authcntischer Nechenschaftsbericht zu. Wir
glauben, daß, wcnn die Kirchc ihre Macht wei-
ter vcrbrciten will, sich an diejcnigen wenpen
möge, wclche die Bedeutnng dcr Heidcnbeköh-
rung bcgreifcn könuen. Unmöglich wird der
Obcrschulrath diese „Kinder-Besteuerung" län-
ger mchr dulden können.

ist, wo obige Straßc die von Heidelbkrg «nach

5^4 Uhr kam Sophie Rinkleff, die Ehefrau dcs
Bahnwarts Rinklcff in Heidclbcrg, weläre mit ihrer
7 Jahre alten Tochter Anna und ihrcr 5'/, Iahre
alten Tockter Maria von Schwctzingcn nach Hei.

drin Gcld nicht hergibst, strche ich dich toc>t." Bci
dirsrn Wortrn zog er mit sriner Hand, worin rr
setn gröffncteS Taschrnmesser hielt, grgen fie aus.

Aus Baden, 11. Dec. Der „Schw. M."
schreibt: Fiuanzministcr Vogelmann hat in sei-
nem in dcr 2. Kammer gchaltenen Vortrag
über die Finanzen den Stab über die verwerf-
lichste unserer Steuern, über die LicgenschaftS-
accise, gebrochen und deren Hcrabsetzung ange-
kündigt. Hoffcutlich wird es bei der Herab-
sctzung nicht bleiben, sondern bei Fortdauer
unsercr günstigen Finanzvcrhältnisse die gänz-
liche Abschasfuug bald fvlgcn. Die Liegenschafts-
accise wird bei jedem Ucbergang deS Grund-
eigeuthumS (also vom Boden- und Hausbesitz)
in andere Hände erhoben, nur nicht bei Eigen«
thumsverändcruugen zwischen Eltcrn und Kin-
dern. Sie wirft einen sehr bedcutenden Ertrag
ab (in der Regel mehr wie 400.000 fl.) und
steigt immer mchr, je mehr die in der Ncuzeit
begründcte Mobilisirung deS GrundbcsitzeS zu-
nimmt. Weu trifft sie aber vorzugsweise und
am härtestcn? Den armen Mann, der genö-
thigt ist scin Eigenthum zu verkaufen, Miuder-
jährige, wclche, ihrcr Eltern bcraubt, der Thei-
luug mit ihreu Geschwistern halber zur Ver-
äußcrung schreiten müffen. Der Betrag der
LiegcnschaftSaccise wird gaüz natürlich von dem
Käufer in Anschlag gebracht, der KaufpreiS
mindert sich also um diesen Betrag, und der
Verkäufer sicht seinc Waare ohne scin Derschul-
den erheblich herabgemindert. Der große Grund-
satz ciner gerc'chten Steucrvertheilnng, der die
Frage enthält: wen trifit die Steucr zuletzt?
ist dadurch auf's ticfste berinträchtigl. — Bei
dicser Gclegcnheit möchte ich weiter bemerken,
daß die ErbschaftSsteuer, welche in Badcn ver-
mindert wurde, vicl eher ciuer Erhöhnng un-
terliegen köunte, sobald uur die ungercchtc Lie-
gcnschaftSaccise gauz und gar abgeschafft würde.
DirS kann um so besscr gejchchen, alS die neue
Katastrirung der Gebäudc demnächst vollcndet
ist und dic Hänserstencr hiednrch bedcutcnd er-
höht wird.

AuS Schwabe», 8. Dcc. wird dem „Fr.
I." geschrieben, daß daS in Mannheim alS
„Organ der Volkspartci" erscheinendc „Deulsche
Wochcnblatt" nach einjährigem Bestchen mit
Ende dieses JahreS zu erscheincn aufhören soll.
Jn Badcn habe es kcinen Boden gefunden,
nicht sowohl weil cs au entschieden freisinnigen
Lcuten fchlte, soudern viclmehr weil man mit
seiner Haltuug, wclches sich dem SocialiSmuS
zuneigte. nicht einverstanden war. Die Mittel
zur Gründung dcs' Blattcs waren übrigens

Vor Schrecken übergab ihm Sophia Rinkleff thr
Portemonnaie, worin sich rin preuß. Thaler und
ctwa 1 fl. 15 kr. befand, womit fich der Ange«
klagte in der Richtung gegen Schwrtzingen ent-
fernte.

Strafe vrrurtheilt.

2) Der ledige Dienstknrcht Michael Wetß von
Retzbach, k. bayer. Landgericht Karlstadt. wurde
nach grheim gepflogener Verhantlung wrgrn Ver-
suchs der Unzucht mit rinem Kinde zu zwei Aahren
ArbritShausstrafe verurtheilt.
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