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https://doi.org/10.11588/diglit.44126#0369
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Heidelberg, Montag, 29. März 4920
Nr. 24 » 2. Jahrgang
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Das neue Reichskabinett.
Rückblick.
Kr. Heidelber g, den 29. März,
überstürzen sich die Meldungen und polfti-
'-r Tragweite. Da tut ein Augenblick der
not. Was ist denn eigentlich
_ . Ln Tagen Haden wir in unserm letzten
Rückblick von Samswg, den 13. März —der geschrieben wurde vor
Eintreffen der Berliner Staatsstreichmeldung — auf die drohende
Gefahr der Reaktion aufmerksam gemacht. Was wir befürchteten ist
eingetreten: die militaristischen und junkerlichen Drahtzieher der Re-
aktion haben den ersten Anschlag auf die demokratische Republik ver-
übt. Die verfassungsmäßige Regierung hat Berlin verlassen und in
den Krisenlagen die Gastfreundschaft Süddeutschlands nachgesucht;
angeblich um unnötiges Blutvergießen zu vermeiden, in Wirklichkeit
aber, weil die einzigen Mächte, die offiziell zum Schutz der Verfas-
sung aufgestellt worden waren: Reichswehr und preußische Sicher-
heitswehr in der entscheidenden Stunde einfach versagten und für
ihre Aufgabe nicht zu gebrauchen waren. Es ist behauptet worden,
daß der ganze Staatsstreich sich völlig auf Berlin beschränkt habe.
Das trifft nur insofern zu, als es lediglich in Berlin den Kappianern
gelungen ist, offiziell die Regierungsmacht für einige Tage an sich zu
reißen. Aber heute steht nicht nur fest, daß der Umsturz auch in an-
deren Teilen des Reichs organisiert war und daß durchaus die Mög-
lichkeit und bei den Berliner Machern auch die Gewißheit eines all-
gemeinen Umsturzes bestand, sondern auch, daß in verschiedenen Ge-
genden sowohl Reichswehr- und Sicherheitswehrtruppen als auch
andere Kreise den Umsturz versucht und unterstützt haben. Erinnert
sei nur an die Vorgänge in F r a n k f u r t, L e i p z i g und M ü n -
ch e n, an die Taten des Herrn v. Wangenheim in Hamburg
und des Korps Lichtschlag in Esten. Gleichzeitig wollen wir
auch an dieser Stelle nochmals das ins Gedächtnis zurückrufen, was
wir verschiedentlich schon mit aller Deutlichkeit betont haben: wenn
auch die politischen Rechtsparteien den Kapp-Putsch ablehnen, weil
er nämlich zu voreilig kam und keinen Erfolg gehabt hat, wenn auch
Demokratie und Zentrum die Verfassung und damit die demokratische
Republik verteidigt haben: sicher ist, daß große Teile des Bürger-
tums in den letzten Monaten eine enorme Rechtsschwenkung voll-
zogen haben, weil ihnen der neue Staat dank des Einflusses der So-
zialdemokratie zu sozial geworden ist! Und von diesem sozialen
Hmtergrmrd her muß man die politischen Tagesvorgänge betrach-
ten und beurteilen.
Die Kappregierung ist gestürzt. Die Regie der ganzen bürger-
lichen Presse klappt wunderbar! Schon steht der Feind wieder
links, man bekämpft mit durchsichtiger Demagogie die klassenbewußte
organisierte Arbeiterschaft und die Vereinbarungen mit den Gewerk-
schaften, die eben noch durch ihren Generalstreik die Republik geret-
tet haben. Nun ist es aber doch ganz selbstverständlich, daß der
Staatsstreich der Reaktion von neuem eine revolutionäre Welle des
um den Sozialismus kämpfenden Proletariats auslösen mußte. Da-
bei muß man, wenn man gerecht urteilen will, scharf unterscheiden,
zwischen plündernden und raubenden Banden, die da ud dort die
Oeffentlichkeit terrorisieren und im Trüben zu fischen suchen und dem
organisierten Proletariat, das in vollem Vertrauensbewußtsein und
mit Zielklarheit dafür kämpft, daß nicht nur in jeder Weise Sicher-
heiten und Garantien geschaffen werden, daß in Zunkunft ähnliche
Angriffe auf Demokratie und Republik unmöglich sind, sondern vor
allem dafür, daß jetzt endlich mit der Sozialisierung des reifen Ka-
pitalbesitzes ernst gemacht. Die Radikalisierung der Ar-
beiterschaft, die heute das ernsteste politische Problem dar-
stellt, ist nicht von heut auf morgen entstanden, etwa lediglich durch
den Kapp-Putsch. Sie verdankt ihre Entstehung der immer unheim-
licheren Preissteigerung und Geldentwertung und der damit ver-
bundenen Verschärfung der sozialen Klassengegensätze. Und dabei
ist das Beachtenswerteste, daß immer neue Heerscharen zu den klas-
senbewussten Arbeiterbatillonen stossen: Die Masse der ammer stärker
proletarisierten Beamten und Angestellten.
Was nun? Sind wir uns doch gan klar: mit der Neubildung
des Kabinett ist es nicht geschehen; es kommt jetzt gar nicht so sehr
darauf an, ob der oder jener Minister wird, ob die oder jene Partei,
den ober jenen Ministerposten beseht. Der tagelange Fraktionskuh-
handel in Berlin hat draußen im Lande, besonders unter der Ar-
beiterschaft einen außerordentlich schlechten Eindruck gemacht. Was
man jetzt endlich erwartet ist: — leider muß man es immer und
immer wieder sagen —: rücksichtsloses Vorgehen gegen alle am
reaktionären Staatsstreich Beteiligten, Auflösung aller noch reaktio-
nären Söldnertruppen und sofortiger Umbau der Reichswehr. Wei-
ter verlangt aber die Arbeiterschaft eine positiv-sozialistische Wirt-
schaftspolitik. Alle die großen volkswirtschaftlichen Monopole, die
langst kapitalistisch konzentriert und vergesellschaftet sind, müssen Be-
sitz der Gesamtheit gemeinwirtschaftlich geführt werden. Alle
Kontrolle, Höchstpreise, Zwangswirtschaft nützen nichts, solange man
nicht die Gütererzeugung und den Handel gemeinwirtschaftlich erfaßt.
Die Sozialisierung ist das dringendste, auch politische Problem der
nächsten Zukunft. Wie man hört, soll die Sozialisierungs-
kommission die nächste Woche wieder in Berlin zusammentre-
ten. Möge das ein gutes Zeichen für die positive Wendung unserer
Wirsschaftspolitik sein. Hier hat die neue Regierung manche schwere
Sünden der alten wieder gut zu machen! Warum hat man diese Sv-
zialisierungskommission so schnöde behandelt und eines Tages ein-
fach nach Hause geschickt, warum hat man ihre Arbeiten u. Gutach-
ten nicht der breitesten Oeffentlichkeit zugänglich gemacht? Hier muß
endlich Wandel geschaffen werden. Auch unsere eigenen Genossen
in der Regierung müssen einmal gerade in diesen Dingen etwas mehr
Energie entwickeln. Nicht Ausruse und Verordnungen, aber auch
Nicht militärische Machtpolitik können uns retten, sondern nur eine
konsequente energisch durchgesührte gemeinwirtschaftliche Wirtschafts-
politik. Das muß der Sinn der begonnenen Linksvrientierung sein!
Stunde ..
scheu Ereignisse :
Besinnung und i.
geschehen?
Die Kabinettsbildung.
Das Wiederaufbauministerium.
Düsseldorf, 27. März. Wie die Düsseldorfer Zeitung
hört, verhandelt dre Regierung mit dem Düsseldorfer Handels-
kammersyndikus Dr. Brandt zwecks Übernahme des Postens
als Wiederaufbauminister.
Dr. Wirth Finanzminister?
Berlin, 27. März. Wie wir soeben erfahren, ist nach
der Ablehnung durch Direktor Cuno der bisherige badische
Finanzminister Dr. Wirth, der bisher für den Posten des
Reichsschatzministers ausersehen war, für die Besetzung des
Reichsfinanzminifteriums vorgesehen. Eine Bestätigung war
in später Abendstunde nicht mehr zu erlangen.
Die endgültige Ministerliste.
Reichskanzler Müller, der einstweilen Minister
des Auswärtigen verbleibt und mit seiner Vertretung im
Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes im Behinderungs-
falle den Unterstaatssekretär, Gesandten v.Hantel beauf-
tragt hat,
Stellvertreter des Reichskanzlers und Reichsminifter des
Innern Koch,
Reichsminister der Finanzen Dr. Wirth,
Reichswehrminister Geßler,
Reichminister für Justiz Blunck,
Reichswirtschaftsminister Schmidt,
Reichsarbeitsminister Schlicke,
Reichspostminister Gicsberts,
Reichsschatzminister Bauer,
Reichsverkehrsminister Bell,
Reichsernährungsminister Hermes,
Reichsminister ohne Portefeuille David.
Das Reichsminifterium für Wiederaufbau wird in
den nächsten Tagen besetzt werden. Das neue Kabinett
wird sich am Montag der Nationalversammlung
v 0 rstellen. Der Reichskanzler wird programmatische Aus-
führungen machen und sich über die Ereignisse der letzten
14 Tage aussprechen.
Anläßlich der Umbildung der Koalitionsregieruug schreibt
der „Vorwärts": „Der Ernst der Stunde zwingt uns zu
einer Regierung, in der unsere Parteigenossen mitvertreten
sind, mit nachdrücklichsten Worten zu sprechen. Wir sind
gerne bereit, die Absichten der Genossen in der
Regierung dem Verständnis der Massen näher-
zubringen, halten es aber vor allem für unsere Pflicht,
der Regierung zu sagen was dgs arbeitende Volk will.
Mögen die Genossen in der Regierung seine Stimme hören
und sich jeden Tag dazu bereithalten, wenn es nottut, mit
ihren bürgerlichen Kollegen an die Massen der Wähler zu
appellieren, die ihnen folgen werden, wenn sie sich
kräftig und entschlossen zeigen. Die Regierenden
müssen von der Erkenntnis ausgehen, daß der freche Gewalt-
strerch der militaristischen Gegenrevolution mehr war als
eine kurze Unterbrechung des Herkömmlichen, daß er und
seine glorreiche überwindnng durch die Macht des arbeitenden
Volkes vieles in Deutschland von Grund auf verändert hat.
Erkennen sie das nicht, so werden sie scheitern. Die deutsche
Sozialdemokratie aber darf nicht scheitern, sie wird nicht
scheitern, wenn sie den klaren Kurs der letzten Zeit weiter
verfolgt. Es gibt jetzt keine Bedenklichkeiten, sondern nur
einen festen Willen. Er wird sich durchsetzen, dmn die
Massen tragen ihn."
Die preußische Ministerliste.
Unsere „Rheinische Zeitung" in Köln meldet:
Wir haben gestern die von der sozialdemokratischen
Fraktion der Preußischen Landesversammlung aufgestellte
Ministerliste veröffentlicht. Inzwischen sind einige Än-
derungen erfolgt, so daß nach diesen Vorschlägen das preu-
ßische Kabinett von folgenden Soziademokraten besetz werden
soll: Ministerprästoent: Graef; Minister des Innern:
Krüger; Finanzminister: Lüdemann; Landwirtschafts-
minister Braun; Kultusminister: Hänisch.
Aus dieser Lifte ergibt sich, daß die Genossen Hirsch,
Heine und Südekum nicht mehr im Kabinett erscheinen
werden. Der Rücktritt Heines ist bekanntlich von den Ber-
liner Gewerkschaften im Zusammenhang mit dem Kapp-
Putsch gefordert worden. Südekum ist wohl hauptsächlich
deshalb zurückgetreten, weil er bei seiner Regelung der
Auseinandersetzungen mit den Hohenzollern nicht mehr des
Vertrauens der Partei und der sozialdemokratischen Fraktion
sicher war. über die Gründe, warum Hirsch nicht mehr
Ministerpräsident werden soll, ist Näheres nicht bekannt.
Es wird angenommen, daß man ihn mit einem höhern
Verwaltungsposten betrauen wird.
Und dann noch eins: wo bleibt denn die Abmessung der
„Kriegsverbrecher , die ursprünglich auf der Ausliefeiungsliste stan-
den? Wo bleiben die Verhandlungen des Untersuchungsausschusses?
Es ist mit einmal in diesen Dingen so außerordentlich still geworden.
Wir Sozialdemokraten verlangen auf das Allerentschieden,'.«, daß
die Untersuchungen über die Vorgeschichte des Krieges und die
Schuld am Ausbruch und Verlängerung des Krieges fortgesetzt
werden. Ebenso entschieden verlangen wir schärfste Verurteilung
aller derer, die sich vor allem m den besetzten Gebieten Kriegsocr-
gehen und Verbrechen haben zu schulden kommen lassen. Wir wis-
sen, daß die Zahl der Schuldigen keine kleine ist und daß gerade sie
die Drahtzieher der Reaktion sind. Darum müssen sie rücksichtslos vor
die Oeffentlichkeit gezogen werden. Wir wollen wissen, wo die
Schuldigen sitzen und wem wir unser Elend verdanken. Wir wollen
dadurch die politische Atmosphäre reinigen von dem Gift des alten
politischen Systems! Wir werden nicht müde werden, immer wie-
ner diese Forderungen zu erheben.
Zwei bemerkenswerte Tatsachen der äußeren Politik seien hier
noch verzeichnet. Zunächst die S t e l l u n g A m e r i k a s zum
Friedensvertrag. Vor einigen Monaten konnte man noch
glauben, daß der Friedensvertrag wenigstens mit einigen Vorbehal-
ten angenommen würde und damit sich auch der Eintritt Amerikas
in den Völkerbund vollziehe. Statt dessen iss jetzt der Versailler
Vertrag ganz fallen gelassen und im Senat ein Gesetzentwurf ein-
gebracht worden zu einem Sonderfrieden zwischen Amerika und
Deutschland. Wir haben schon wiederholt darauf hi'ngewicsen, daß
es rein kapitalistisch-egoistische Intercssengründe sind, die das ameri-
kanische Großkapital diesen Weg gehen lassen. Man will nicht nur
an kein Völkerbundsstatut gebunden sein, sondern vor allem sich auch
außerhalb des internaftenalen Arbeiterrechts stellen. Wer weiß,
wie rückständig Amerika in Arbeftergesctzgebung und Sozialpolitik
ist, der begreift auch seine heutige Politik.
Eine zweite bemerkenswert! Tatsache ist die Rede, di« Bar-
th 0 u in der französischen Kammer gehalten hat (f. unter Ausland).
Sie zeigt, wie stark die Differenzen zwischen Frankreich und Eng-
land sind und daß in weiten Kreisen Frankreichs immer mebr dis
Erkenntnis zum Durchbruch kommt, daß England der eigentliche
Nutznießer dieses Krieges ist, während Frankreich betrogen worden
sei. — Seien wir uns alle klar: vom Verstehen dieser französischen
Mentalität und ihrer richtigen Auswertung wird sehr viel für di«
deutsche Zukunft abhängen.
Politische Ueberficht
Nächste Sitzung der Nationalversammlung.
Berlin, 27. März. (WB.) Nach einem Beschluß
des Ältestenausschusses findet die nächste Sitzung der
Nationalversammlung Montag, den 29.März vor-
mittags 10 Uhr, statt.
Der Termin der Reichstagsmahlen.
Stuttgart, 27. März. (Priv.-Tel.) Die Wahlen zum Reichs-
tag werden voraussichtlich am 3V. Ma istattfinden. Es wird ange-
strebt, auch die Wahlen zum wiirttembergifchen Landtag
auf diesen Tag zu verlegen.
Die Verhandlungen im Ruhrgebiet.
Ueber seine Erfahrungen und Verhandlungen iur Rheinland
macht Reichsminister Giesberts in der „Deutsch. Allg. Ztg."
folgende Ausführungen:
Ich reiste mit Landwirsschaftsminister Braun am Montag
nach Münster. Dienstag vormittag hatten wir zuerst eine Bespre-
chung mit Herrn General Matter. Nachmittags 2 Uhr be-
gann inBielefeld die von Staatskommissar Severing ein-
berufene Konferenz. Nach der Ueberzeugung der militärischen
Stellen ist die Aktion der roten Armee nach einem vorher sestgestell-
ten, strategisch gut ausgearbeiten Plan durchgeführt worden. Ein
solcher Plan muß nach den gleichen Quellen bestanden haben lange
bevor der Kapp-Putsch in Berlin erfolgte. Der vorher gefaßte
Plan kam zur Ausführung, nachdem die Kapp-Regiernng sich in
Berlin etabliert hatte und die Arbeiter nicht daran dachte^ fi« kom-
munistische Ziele zu kämpfen, sondern l e bi gck i ch die Meinung ver-
traten, gegen die Truppentelle des 6. Reichswehrkommandos zu
kämpfen, von denen man annahm, daß sie auf Seiten der
Kapp-Regierung ständen. , ,
Meine Aufgabe habe ich daran, «ine Einigung zwischen den
Kämpfenden herbeizuführen, um das Industriegebiet vor einer schwe-
ren Katastrophe zu bewahren. In diesem Sinne kam am ersten
Tage eine Vereinbarung zustande, die mcm mit dem Ausdruck Waf-
fenstillstand belegte. Die ungeheure Erregung und das maßlose
Mißtrauen, die der Kapp-Putsch in der Arbeiterbevvlkerung des
Industriegebiets ausgelöst hatte«, lassen es erklärlich erscheinen, daß
die Vertreter der Arbeiter, besonders die beiden sozialdemokratischen
Gruppen, die Festlegung von gewissen Bedingungen forderten, um
bei ihren Anhängern den Abbruch des Kampfes herbeizuführen.
Andererseits erforderte es der ganze Charakter, den die Bewegung
zuletzt angenommen hatte, daß bestimmte Sicherheitsmaßnahmen ge-
gen kommunistische Putsche festgestellt werden. Hi^zu gehörte iu her
Hauptsache die Abgabe der Waffen und die Beseitigung der
eingesetzten Aktionsausschüsse. „
Ein unliebsam störendes Moment für die Verhandlungen wa-
ren die Ereignisse inWesel. Die -ort tätigen Teile der roten Ar-
mee haben sicherlich andere politische Ziele als die Kreise, die in Ha-
gen im Anfang die Aktion geleitet haben. Das Entrcfscn der Nach-
richt, daß die rote Armee gegen Wesel den Kamps begonnen habe.