Volkszeitung: Tageszeitung für die werktätige Bevölkerung des ganzen badischen Unterlandes (Bezirke Heidelberg bis Wertheim) (5) (1923 (Januar - April))

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Heidelberg, Donnerstag, den 18. Januar 1S23

*k»u«rpkt,K. Monatlich olnschllM.
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». Jahrgang Heidelberg, Donnerstag, den 18. Januar 1923 Nr. 15

für Kphlenbescbaffung

Regic-

Abkrblub der rnilitärisckien Aktion?) Ich weiß, daß gerade Frank reich der Schutz
' " nr,tir»rr,ryen Ehre, des Gewissens, der persönlichen Freiheit

die Ruhrarbefter wird
Zechen erwogen.

Ucbcr-
Zwi -

M Vereinigen iin Sinne unserer S o llda ri tii il
als Arbeiter und Sozialisten."

des Reallohues und der Einschnürung ihrer Kauf-
kraft auch die Gefährder Erwerbslosig-
keit.
Die Arbeiterklasse erwartet daher von der Regie-
rung, daß sie cs nicht bei der Versicherung von
der Bereitschaft, Opfer zu bringen, bewenden läßt,
sondern datz sie Taten veranlaßt, die jeden Zwei-
fel ausschltetzen, datz die unausbleiblichen Opfer,
die die Ruhrbesetzung dem deutschen Volk auferlegt,
nicht allein von der Arbeiterklasse ge-
tragen werdeNi, oder gar Veranlassung zu Ge-
winnen für die Schwerindustrie oder die Land-
wirtschaft geben. Daß die Kurse der rheinisch-
westfälischen Schwerindustrie gerade im Augenblick
der Ruhrbesetzung stark gestiegen sind, bestärkt
gerade diese Erwartungen. *
Es ist Zeit zu raschen Entschlüsse n, Will
man ernsthaft der drohenden Not steuern.

Memel.
Paris, 17. Jan. Die Botschafterkon»
ferenz hat die Entsendung einer außeror«
deutlichen Kommission nach Memel bei
schlossen, mit dem Auftrage, dort eine proviso-
rische Regierung einzurichtcn, die unter der
Oberhoheit der Alliierten die Ordnung und Sicher-
heit in den Gebieten wtederherstellen solle.

Kurze Meldungen.
Der Haupworstand der Arbeitsgemeinschaft so-
zialdemokratischer Lehrer erbebt in einer Entschlie-
ßung Einspruch gegen die neue Gef ä'h rdung
der kulturellen Interesse'» Deutschlands
und insbesondere der Kultuvwerte der deutschen Ar-
beiterschaft, die der Einfall fremder Trn'p-
Ven in deutsches Land zur Folge haben muß.
Die 63. Generalversammlung der Katholiken
Deutschlands soll Ende August inKöln stattfindc».
Die Meldungen von Verhaftungen im Ruhr-
gebiet werden dementiert.
Die Kohlenstenerlisten im Ruhrgebiet sind von
den deutschen Behörden rechtzeitig fortgeschasft
worden.
Der Rcichslohlenlommissar hat sein Verbot
auf Kohlenlieferung an Frankreich und Belgien
erneuert.
Zur Meldung eines englischen zwei Millionen
Pfund Kredits an Stinnes
liegt keine Bestätigung vor.
Zur Lohnnuszahlung au
ein Retchskredit an die

und des Eigentums der Zivilbevölkerung im Falle
der Okkupation ein von allen Völkerrechtslchrern an-
erkannter und hochge-haltener Grundsatz ist. Ich
Weitz endlich, daß meine Haltung im Einklang steht
mit dem französischen Landesrecht.
Niemand kann gezwungen werde», gegen
sein Vaterland zu handeln und eine ehrlose
Handlung zu begehe».
Maßnahmen der Relchsregiernng.
Berltn, 17. Jan. Es ist beabsichtigt, die Po-
lizeistunde erheblich herabzusetzen, und zwar
wird diese voraussichtlich aus 11 Uhr festgesetzt wer-
den. Ebenfalls dürste ein Verbot aller öffentlichen
Tanzlustbarkctten folgen. Die Bedingungen
für Wirtschaftskonzcssionen sollen verschärft werden.
In Berlin wurde die Polizeistunde bereits
auf 11 Uhr festgesetzt.

angcreizt zu werden. Anderseits sind diejenigen
Kreise, die seit Jahr und Tag dem Reichssäckel durch
Daten zu Hilfe geeilt sind und wirklich große Opfer
bringen, ohnedies über das Versagen des Steuer-
apparates so erregt, daß man es kaum ver-
antworten kann, diese Mißstimmung zu be-
kämpfen, wenn sie in diesem Augenblick Lurch
Steuerzurückhaltung der besitzenden Kreise (Steuer-
stundungen!) oder Milderung der Steuergesetze ver-
stärkt würde. Im übrigen aber wollen wir keinen
Zweifel lassen, daß wir cs nach wie vor für die
dringendste Pflicht der Reichsregiernng halten, alle
Anstrengungen zu unternehmen, um den Reichs-
haushalt in Ordnung zu bringen.
Ist die Preissteigerung für Erwerbsun-
fähige, freie Berufe und Rentner der
Ruin, so bringt sie für die Massen der Lohn-
st n d Gehaltsempfänger neben dem Sinken

Zur Ernährung?lage.
Berlin. 17. Jan. Zwischen Reichsregie -
rung und Gewerkschaften sanden Bespre-
chungen statt. Seitens der freien Gewerk-
schafte n sind dent Minister eine Reihe vo» For-
derungen bezügl. der Sicherstellung der Brot-
versorgung, Einstellung des Einfuhr von Luxus-
waren usw. überreicht wordeU.
Zur ErnübrungSlagb teilte Neichsmini
ster Dr. Luther mit, datz nach den letzten Schätz»»
gen die B rstvc rs or « u ng mit Hilfe des bereits
bestellten Anslandsgetreides und des noch ciuko-.u
menden Umlagegetreides auf längere Zeit ar
sichert ist.
Ein Schreiben des Labour Party.
Berlin, 17. Jan. (Eig. Bericht.) Der Na-
tionalrat dr'r Jndependant Labonr
Party hat an die Mitglieder der sozialisti
schen Arbeiterparteien Frankreichs,
Belgiens und Deutschlands im Augenblick
der Besetzung des Ruhrgebiets ein Schreiben gerich-
tet, in dem er die Gegnerschaft der englischen
Arbeiter „gegen die verhängnisvolle Gewalttat" ver-
kündet. In England gebe es tatsächlich nur eine
Meinung über diesen Gegenstand. Der Brief soll
„eine Botschaft heißer Sympathie" an
die deutschen Arbeiter „in der grausamen Prüfung"
sein. Das Schreiben begrüßt, daß die Genossen in
Frankreich und Deutschland sich über den Wieder-
au'bau verständigt haben und erklärt, daß die
englischen Arbeiter auf die Streichung der
französischen Schn l d an England ebenso wie
auf den Verzicht Englands ans seinen Reparations-
anteil htngearbcttet haben. Von der Besetzung -cs
Rhcinlandes wird gesagt, daß sie mehr als irgend
etwas anderes die einst herzlichen Gefühle des eng
tischen Volkes gegen Frankreich vergifte». Zum
Sch tust heißt es: „Die Absicht dieses Briefes in einer
für ganz Europa so gefahr-schwangeren Stunde ist,
diejenige», die unter diesem neuen liebe! leiden, u.
diejenige», die vergeblich dagegn angekämpft haben.

Der weitere Vormarsch.
Berlin. 17. Jan. Die Franzosen setzen Liren
Vormarscl, über Dortmund und Essen fort.
In südlicher Richtung haben sie über Mettmann
Kupferdrc t erreicht und gegen weiter vor doch
ist Schwelm und Elberfeld »och nicht besetzt.
Im Norden haben die Franzosen ihren Marsch Wer
Dortmund nach Asseln fortgesetzt, doch sind Uri-
ll a und Hage n noch frei. Herdecke ist gestern
abend von einer kleinen Truvvenabteiluug besetzt
worden. Ebenfalls wird der für Hagen wichtige
Bahnhof Vorhalle noch besetzt gebacken,
all herrscht Ruhe und cs ist zu keinen
schenfällen gekommen.
New York, 17. Jmr, Die französische
rung ließ erklären, daß die Ziffer von rund 45VÜ0
Mairn das Maximum -arstelle und datz auch diese
Zabl durch die Opposition Deutschlands gerechtfer-
tigt werde.
Berlin, 17. Jan. Um 4 Uhr nachmittags wurde
aus Esten gemeldet: Am heutigen Tage wurden
folgende Orte neue besetzt: Haller», Leuna», Hörde»
Landsirop, Aplerbeck, Berghofen und Schwerte,

Berlin, 17. Januar.
Präsident Löbe verliest ein Telegramm, das
von dem Salzburger Landtag eingegangeN
ist und in dem die Hoffnung ausgesprochen wir-,
-atz die Not das deutsche Volk einmütig z"r lieber-
Windung dieser schwere» » znsammeusübren und
ihnl den Weg zur Freia.» weisen möge. Hierauf
mahnt der Präsident nochmals zur Besonnen-
heit a» die Landsleute im Ruhrgebiet, aber auch
die Warnung an die Gewalthaber, dir
aus diesem Vorgang sehen nrützten, daß, wenn sir
hier nicht Halt gebieten, sie einem furchtbaren Ende
cntgegentreiben. Sie müssen endlich einsehen, daß
die täglich erweiterte Besetzung die Reparation nicht
fördert, aber Haß und Erb itterung ins Rie-
sengroße treibt.
Alsdann werden kleine Anfragen erledigt.
Abg. Jäckel (Soz.) fordert die Regierung auf, der
Erhöhung der Warenpreise dnrch Produzenten und
Händler entgcgenzutrcten.
Ein Ermiichtigungsgesctz.
Auf der Tagesordimng steht dann ein Ermach-
tigungsgesetz für die R e ich s r e gi erc u n g.
Es trägt auch die Unterschrift des sozialdemokrati-
schen Abg. Müller-Franke». Das Gesetz so«
lachten:
>e Reichsregierung wird ermächtigt, mit
Zustimmung des Reichsrats diejenigen gesetzlichen
Maßnahmen anzuordnen, die sich zur Ab-
wendung der aus der wirtschaftlichen und so-
zialen Not für die Allgemeinheit drohenden Ge-
fahren als notwendig erweisen. Die Verord-
nungen der Reichsregiernng sind dem Reichstag
unverzüglich zur Kenntnis zu bringen und auf
dessen Verlangen außer Kraft zu setzen.
Das Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkün-
digung in Kraft."
Gegen die sofortige Vornahme der ersten Lesung
wird Widerspruch nicht erhoben.
Abg. Dittman» (Soz.) erklärt, daß die Un-
terschrift seiner Fraktion nur durch einen Irrtum
des Retcbstagsbureaus unter den Antrag
gekommen sein kb 'ne; jedenfalls habe seine Fraktion
ihre Zustimmung zu dem Antrag nicht ge-
geben.
Nachdem Abg. Hölle in (Komm.) gegen eine
solche Wiederholung der Ausnahmegesetzgebuug von
1914 protestiert hat, spricht sich Abg. Ledebour
(Unabhängig) dagegen aus, daß die-Verhandlungen
in Abwesenheit-der Regierung weitcrgesührt werden.
Als dann Abg. Gusrard (Ztr.) Ueberwcisuug
des Antrags an den Rechts aus schuß bean-
tragt, bezweifelt Abg. Ledebour vor der Abstimmung
die Beschlußfähigkeit des tatsächlich sehr schwach be-
setzten Hauses.
Vizepräsident Dr. Riester stellt die Beschluß-
unfähigkeit des Hauses fest und setzt die

der Kohletr- und Koksliefernngen im Rah-
men des Neparationsprogramms zu schreiten. Dem-
gegenüber erklärt der Unterzeichnete folgendes: Die
interalliierten Negierungen haben bei Abschluß des
FriedenKPertrages mit Deutschland die Sou-
veränität des Deutschen Reiches aus-
drücklich und feierlich anerkannt. Demgemäß sind im
Gebiete des Deutschen Reiches die deutschen G c-
se tze in Kraft und alle deutschen Staatsangehöri-
ge» schulden' den deut schen Gesetzen und den
deutschen Behörden Gehorsam, Der Reichskoh-
lenkommissar hat unter Androhung von Ge-
fängnisstrafen den ausdrüMch.m Befehl an
alle Zechen des Ruhrgebiets erteilt, keinerlei
Brennstoff an Frankreich und Belgien zu lie-
fern. Ich kann daher dein mir von Loste erteilten
Befehl nicht Nachkommen. Ich bin mir bewußt,
daß ich bei Lieser Haltung urich vollkommen im Ein-
klang mit den Bestimmungen des Waffenstillstands-
abkomnrens, des Friedensvertrages, des Rheinland-
abkommens und aller ergänzende» Bestimmungen,
sowie der Haager Landkriegsordnung und mit den
Regeln des Völkerbundes befinde, wie sie in alle»
Kttturftaaten anerkannt sind.

Reichstag.
Ein Ermächtigungsgesetz?
- Fest steht es so aus, als ob das deutsche Volt
und seine Regierung wieder in die Fehler von 1914
zurückverfallen wollten. Mancherlei Strömungeit
deuten darauf hin. Im Zusammenhang damit steht
ein dem Reichstag vorgelegtcr Gesetzentwurf, der
der Regierung eine Blankovollmacht geben
sollte. Durch die Beschlußunfähigfeit des Reichs-
tags kam er jedoch nicht zur Behandlung. Wir
wollen hosten, daß dieses für die Sozialdenrokratie
unannehmbare Gesetz damit auch verschwun-
den ist.

Berlin, 17. Januar.
Der „Vorwärts" veröffentlicht unter dem
^'tel „Wann folgen Taten?" folgende War-
uung:
Der Dollar steigt täglich höher. Am Devisen-
markt droht eine Panik infolge des Umstandes,
daß die Besetzung des Ruhrgebietes und des A u s-
'klls der Kob lenversorgung einen stärke-
nd Devisenbedarf zur Deckung einer erhöhten
-bareneinfuhr erwarten läßt. Sprunghaft schnellen
^re W » xb„ p reise in die Höhe. Was wird man
'Ur Abwehr der hieraus erwachsenden Gefahren
iun?
, Die Spitze »Verbände des gesamten deut-
iche» Unternehmertums, darunter auch der
»eichsperband der deutschen Industrie, die Vereint
au»g der Arbeitgeberverbände und der Neichsland-
Uund, haben dem Reichskanzler die Versicherung ab-
dcgeben, daß sie die Reichsregicrung angesichts der
Gegenwärtigen Situation mit allen ihnen zu Gebote
Uebeirden Kräften unterstützen würden. Sie haben
Ur»», wie einer amtlichen Erklärung über diese
Besprechung zu entnehmen war, die Einheits-
- o »tdes gesamten deutschen Volkes verlangt und
u^ont, daß von dieser Zuversicht getragen die Wirt-
llaastsstände alle Opfer bringen würden, die dst
^vt des Vaterlandes erheischten. Außerdem hat der
kcichskanzler Cuno im Auswärtigen Ausschuß
^ltärt, es gälte jetzt, jede unnötige Teuerung ab-
Rwcbrerr, die sich insbesondere aus der wabnsinni-
sprunghaften Steigerung der fremden Währun-
''ln ergeben werde.
Die Erklärungen der Unternehmerorganisationen
"nd der Reichsregicrung würden laum ihren Ein-
ruck verfehlen, wenn diesen schönen Worten auch
U' entsprechenden Taten folgen. Da das bisher
Hernals der Fall war, so braucht man sich über
^rs erhebliche Maß von Mißtrauen, das jetzt
tzcgenüber diesen Erklärungen vorhanden ist, nicht
-u Wundern. 'Bleiben aber solche Talen aus, so
urfte die Wirkung der Erklärungen natürlich statt
"" erhofften Beruhigung verstärkte Bcnn-
urhigung der Bevölkerung sein.
Daß das etntrelen muß, zeigt folgende Ueber-
«tzuyg; Die ungeheure Verelendung gro-
!-cr Massen d«r Bevölkerung, die ja neben den
llolm- »nd Gehaltsempfängerm vor allem die Er-
werbsunfähigen, die Rentncr und die freien Berufe
Sctrosfrn hat, hat bisher weder die Industrie, noch
de» Handel, noch die Landwirtschaft zu irgendwer
-"er Rücksichtnahme bei der Preisgestaltung verarr-
»aßt. Wenn der Dollar stieg, stiegen auch die Preise
^nd behaupteten ihren Hochstcmd, ja gingen noch
darüber hinaus, auch wenn sich eine rückläufige Be-
legung in den Devisenkursen zeigte. Der Dollar
nun in den letzten Tagen, veranlaßt durch die
Außenpolitisch^ Entwicklung, aufs neue erheblich
v siir gen. Ein starkes Anziehen aller Preise ist
Kreits die Folge. Jetzt ist also die Stunde ge -
." m m e n, wo die Wirtschastsstände bewei-
E" kömren, daß auch sie bereit sind, Opfer zu
vringcn. Reichskanzler Cuno hat die Förderung
mescr Absichten zwar in Aussicht gestellt. Jnzwi
chen werden aber über die Maßnahmen der
'vgierung zur Milderung der Not nur ange-
mnütstt: ein Verbot des Absinth-Ausschankes, eine
arte Einschränkung des Alkoholausschankes, ein
u»es Schanlstättengesetz, ein Gesetz zur Einschrün-
u»g der Lustbarkeiten und des Tanzbetricbes der
'"ars und Dielen. Das «st alles!
Daß diese Mittelchen an der Notlage irgend
^was ändeni, ist ausgeschlosse n. Jnsbeson-
erc wirken diese Maßnahmen den Preissteigerungen
u keiner Weise entgegen Diese werden aber trotz
" gegenteiligen Versicherungen des Reichskanzlers
durch die Maßnahmen der Regierung gesör-
?Krl. Die starke Koblenvreiserhöhnng wirkt in die-
er Richtung. Noch mehr aber nms; man erstaunen,
denn man erfährt, daß die Regierung jetzt bereits
«te Vorbereitungen trifft für eine weitere Erhö-
hung -er Umlagepretse für Gdtreide.
Das ist hoch gerade das Gegenteil von dem, was die
Legierung erklärt bat. Will sie unbedingt den Be-
eiz liefern, datz Aufforderungen der Agrarier Hei-
mes Gebot für sie sind?
Ebenfo unbefriedigend ist die Entwicklung
^.Vr Lohnverhältnisse der letzten Monate.
dieser Zeit ist der Reallohn der Arbeiter erhev-
lE. Gesunken, vom September bis November
allein um etwa 33 Prozent! Trotzdem haben
? den letzten Woüten die Unternehmer in allen
Industrien dem Anspruch der Arbeiter auf Er-
dhnng ihrer Geld löhne trotz des An-
achscuZ der Teuerung sehr erheblichen Wider-
nnd entgegengesetzt. Dasselbe geschah
der Regierung gegenüber den Beamten,
lbcitcrn und Angestellten. Praktisch bedeutet das,
ß die Arbeiter, Angestellten und Beamten alle
'Kn »Np Opfer der Geldentwertung tragen.
k verstärkt hat sich leider in den letzten Tagen auch
Auscbonung, daß angesichts der Gewaltpolitik
"Reichs die Ordnung der Finanzen des
las-, und der öffentlichen Körperschaften durch
' wen Eingang der Steue r n »sinder notwendig
KV Wir möchten vor dieser Anschauung
stcn l "sonders vor Maßnahmen, die ihr Folge lei-
ß 'i ""s das entschiedenste warnen. Die Ab-
a?" 6 " " g in den Kreisen dec ' - f i tz ende n

Düsseldorf, 18. Jan. (Leytes Trlegr.) Mit
der Erreichung der gestrimn Linie ist die militärische
Aktion, wie General Degoutte gestern Pressever-
tretern erklärte, vorerst beendet. Er glaube
nicht, daß die Besetzung weitergehe, da ans Paris
neue Instruktionen «licht volliegen,
Beschlagnahmungen.
Parts, 17. Jan. Die französische und die bel-
gische Regierung haben beschlossen, sich sofort mit
den Verbündeten ins Einvern Omen zu setze,», damit
die .Koh lensten er beschlagnahmt wird,
die bisher von der deutschen Negierung erhoben
wurde. Italien wird voraussichtlich dibse Maß-
nahme unterstützen, während eine Kontrolle der
Staatswawnngen vorbereitet werden soll. Auch soll
die Errichtmig ein»: Zollinie am Rhein und im
Ruhrgebiet verwirklicht werden.
Paris, 17. Jan. Wie der „Petit Parisis»"
mitteilt, habe» die alliierten Behörden bis gestern
abend ei-ne Reihe von Waggons und Kanal-
schiffe mik einent Gefamttlchalt von AM Tonne«
beschlagnahmt.
Die Ausbeutung beginnt.
Parts, 18. Ja», Die französtschrz Vie
belgische und dke italienische Regienntg
haben den Befehl zur sofortigen Ausbeutung
der Domanialsorsten am linle» Rheinufrr
erteilt als Sanktion für die am 16. Januar durch
die Reparalionskommission festgestelften deutschen
Verfehlungen bei den Holzlteferungen.
Englische Kommentare.
Loudon, 17. Jan. (Privatrneldg. der „Franks.
Ztg.") Das politische England beobachtet den Fort-
gang der Kraftprobe a» der Ruhr mit tiefster
Besorgnis und dem Gesiihl vollkommener
Hilflosigkeit. Die bevorstehende Abschneidung
Deutschlands von den Ruhrkohlen wird sehr ernst
kommentiert. Laut „Dailv Telegraph" soll Stin-
nes hier einen Kredi t von zwei Millionen Pfund
Sterling für den Kauf von Koks erlangt haben. —
Die „T i m e s" sagt, man hätte erwarten sollen, daß
alle Deutschen, die sich mit ihrem Patriotis-
m u s brüsten, daraus verzichten würden, der Regie-
rung Schwierigkeiten zu bereiten.
Die Weigerung der Zechenvertreter
Esse n, 17. Jan. Die gestern nachmittag 6 Mr
bet der Versammlung inDüsseldorf anwesenden
Zechen Vertreter des Ruhrrevlers haben heute
der Besatzungsöehörde folgende Erklärung, die
jeder Zschenvertreter mit seinem Namen versehen
hat, übermittelt:
Dr Unterzeichnete bekennt den Empfang der von
dem Gemcralinspektor der Bergwerke C o st e erteil--
"en zrrelicu der .tycuoen jon Verordnung vom 15. Januar 1923, worin der
M» die Steuerleistung braucht wirtlich nicht noch Befehl erMtt wird, unverzüglich zur AusMzmW