Volkszeitung: Tageszeitung für die werktätige Bevölkerung des ganzen badischen Unterlandes (Bezirke Heidelberg bis Wertheim) (5) (1923 (Januar - April))

rllUi-ZkWg W die MttMsk IwMnm der AmlÄezitte Seldelder«. Mlerlch, kwdew, «Mm, MerSM, MsIO, AW, Adelsheim, Ardcri, LSttdWMi»», WerUM

Heidelberg, Mittwoch, de« 21. Februar 1923

5. Jahrgang

Nr. 44


SÄ


Zuchthaus für Schieber.

die S ta a tsanw a lisch« s t en ttttelleicht noch EMMisimM« ciireS einzelnen Ossi

ls-
die

innige«
heraus
daß sie

ge-
Bei

wcgt. Statt monatlich 140000 Tonne« Kohle um-
sonst »u bekommen haben wir 35 000 To. erhaltt
die wir bezahlen müssen. Die Hüttenindustrien,
haben keinen Koks mehr und drohen, die Hochöfen
abzudämpfen. Dis Arbeit in den Kalkbrennereien
ist schon um 75 Prozent eingeschränkt; demnächst
werden die Betriebe ganz schließen. Im Hafen von
Antwerpen, wo es im Durchschnitt 900 Arbeitslos«
gab, werden jetzt täglich 2200 bis 2700 gezählt. Die
Delegierten des industriellen Zentralausschusses
haben Herrn Theunis (den belgischen Minister-
präsidenten. D. Red.) gebeten, das Gesetz über de»
Achtstundentag in den Bergwerken auszuheben --
was allerdings dis Unternehmer als „Erfolg" bm
chen werden.

in vorderster Reihe. Sie müssen mit «Len Mitteln
dafür sorgen, daß diese Schädlinge
rücksichtslos bestraft rind öffentlich gebrandmarkt
werden. Ich erwarte von den Staatsanwaltschaften,
daß sie die gesetzlichen Machtmittel gegen
übermäßige Preissteigerung, gewinnsüchtige Zurück-
haltung von Waren und wucherische Ausbeutung
nachdrücklichst a «wenden und für rascheste
Bestrafung Sorge tragen.
In erster Linie dient dazu das Strafbefeh
Verfahren; für den Fall des Einspruchs ist
Verweisung an das Wuchergertcht
zu beantragen. Auch sonst ist mehr als bisher
schehen, vor dem Wuchergericht anzuklagen.
allen Anträgen auf Bestrafung in Preistreiberei-
sachen ist der besonderen Verwerflichkeit und Ge-
fährlichkeit dieser Straftaten angesichts unserer Lage
Rechnung zu tragen. Die im Gesetz vorgesehene
Androhung von Zuchthaus,
Geldstrafen in unbeschränkter Höhe, Ehrverlust, Po-
lizeiaufsicht, Untersagung des Handelsbetriebs, Ein-
ziehung der Waren und des wucherischen Gewimtes
sowie Brandmarkung der Schuldigen durch
Veröffentlichung des Urteils bieten wirksame Mittel
zur schärfsten Verfolgung.
Neben der Strafverfolgung habe» die Staats-
auwaltschaste» durch engstes Zusammenwirken mit
den Preisprüsungs stellen der Handels-
kammern, ständigen oder vorübergehend zusammen-
geschloffenen Vereinigungen der Erzeuger und Ver-
braucher für die Festsetzung angemessener Preise aus
Grund des Urteils des Reichsgerichts vom IS. De-
zember 19Z2 sowie der neuerlichen Richtlinien des
Reichs-Wirtschafts- und Reichsjustizministeriums hin-
zuwirken sowie durch belehrende Hinweise
in der Presse für allgemeines Bekanntwerden
der für die Preisbcmessung maßgebenden Grund-
sätze Sorge zu tragen, um von vornherein die Be-
rufung aus den guten Glauben a» di: Berech
tigung der die zulässigen Grenzen überschreitenden
Preise abzuschneiden. Entschiedenes und ra-
sches Handeln ist das Gebot der Stunde."
s
Die Ueberwachung der ViehmSrtts.
Die Schlachtviehpretse sind in der letzten
Zett in bisher unerhörterWeisegesttegen.
Es ist dadurch auch bereits eine weitgehende
Beunruhigung in die Bevölkerung htneinge-
tragcn worden. Der Minister des Innern hat
darum eine sofortige strenge Ueberwachung der Vieh-
märkte, namentlich hinsichtlich der Preisbildung, er-
neut dringendst ungeordnet. Gegen betrügerische
Handlungen oder übermässige Preissteigerungen
wird unnach sichtlich seitens der Polizeibehör-
de» im Benehmen mit den Staatsanwaltschaften
eingeschrttten werden. In allen dazu geeig-
neten Fällen wird Fe st nahm eundBesch lag-
nah me erfolgen. Insbesondere wird auch mit
aller Strenge und mit Mitteln polizeilichen Zwan-
ges gegen Personen vorgegangen werden, diekeine
Genehmigung zum Viehhandel besitzen. Fer-
ner wird unverzüglich geprüft werden, ob für die
im Bezirk stattfindendcn Vtebmärkte in der Markt-
ordnung die Bestellung einer Marktkommtssion vor-
gesehen und ob diese gebildet ist.

» Heidelberg, 21. Februar.
Endlich hat sich die badische Negierung entschlos-
sen, gegen Wucher- und Schiebertum
energisch vorzugehen. Allzulang hat man dem pro-
fitgierigen Treiben zugesehen, das bei stelgendem
Dollarkurs die Warenpreise sofort entsprechend
in die Höhe zeichnete, es jedoch ablehnte, bei fal-
lendem Do llarkurs die Warenpreise herab-
zusctzen. Die nachfolgenden Erlasse des Ministe-
riums des Inner»» und des GeneralstaatsanwaltS
Zeigen, daß man jetzt gewillt ist, energisch dagegen
vorzugehcn. Notwendig ist dazu allerdings, wie es
laut letzter Meldung auch der Reichstag endlich im
Sinne hat, rücksichtslose Bestrafung —
Zuchthaus, Einziehung der Waren, Entziehung der
Handelserlaubnis und horrende Geldstrafen —, die
wir namens der bitter notleidenden breiten Volks-
massen mit Entschiedenheit fordern.

Endlich, endlich.
Berlin, 21. Fcvr. (Letztes Telegr.) M RechtS-
auSschuß des Reichstags wurde das Notgesetz be-
raten. Angenommen wurde die Regierungsvorlage,
wonach bei vorsätzlicher Zuwiderhandlung gegen die
Strafvurschriften betr. Preiswucher, Schleichhandel,
Ausfuhr lebenswichtiger Lebensmittel auf Frei-
heitsstrafe von 3 Monte» und mehr oder auf Geld-
strafen von 100 000 Mk. und mebr erkannt wird.
Neben der Strafe soll stets die Bekanntmachung der
Verurteilung in der Tageszeitung angeordnek
werden. Angenommen wurde ferner ein Antrag,
wonach derjenige, der es unternimmt, Gegenstände
lebenswichtiger Art anszuführen, mitZuchtha u s
biszufünsJahren, bet mildernden Umständen
mit Gefängnis nicht unter einem Monat bestraft
wird. Das Höchstmaß der Geldstrafe soll u n -
beschränkt bleiben.

Ktrugsp» rlr- M on atlich elnichttetzl.
TrSocr'.ovn MI.18D.—. Anzeiarn»
1nii,c: Die einspaltige PetiNei!«
«'d>, deren Raum (W mm breit)
Wlk.Sn0.—. Re!lamean,eigen(74mm
dirti'Mk.aon.—. BeiWicderbolun»
«r,.Nachlaß».Tor«. Seheimmittel»
an>e>gen finden leine Ausnahme,

Deutschland sei schwach und könne
nicht so ausüben, wie es äugen-
sein sollie. ES ist wohl Aus-
ss führte Bonar Law weiter aus,

TekchSftrstnnbenS—«Uhr. Sprech
Hunden der Redaktion: lt—IL Uhr.
Postlchelkkonto Karlsruhe Nr.SWkk,
Tel.-Adr.: Volkszeitung Heidelberg,
Druck u. Verlag der Unlerdadiiche»
Berlagsanbali E. m. b. H., Heidete
berg. iLclchästsstcllc: Echröderstr.L>
Tel.: Expedition ML u. Reval. LS7S

Ziers oimchmeit. so sieht jetzt fest, daß man von Pa-
ris aus Degoutie freie Hand gelassen hat.
Degoutte, der Militär, der Mann, der wie jeder
Militär nur seinen „Auftrag" sieht, der nicht ge-
hemmt wird durch irgend eine Einsicht Wer politi-
sche und psychologische Wirkungen, führt seine rein
militärisch gestellte Aufgabe rücksichtslos durch. Wo
ihm Widerstand entgegengesetzt wird, das heißt, wo
ein Deutscher wagt, sich nicht blindlings zu unter-
werfen, wird zugegriffen - mit Gewalt! Menschen
werden initzhandclt, gefesselt, niedergeschlagen und
nach dem Gesetz der Maffenpfychologie werden in
den Menschen, die solche Arbeit verrichten sollen.
. die schlimmsten Instinkte entfesselt. Es ist tatsächlich
eine tosende Soldateska, die jetzt auf die Ruhrbevöl-
kerung losgelaffe» wird und es ist schwer, ohne in-
nere Bewegung all die empörenden Vorgänge zu re-
gistrieren, die sich in diesen Tagen abgespielt haben.
Versuchen wir trotzdem, mit beherrschter kühler
Sachlichkeit eine Analyse der Handlungsweise der
Franzosen! vorzunehmem so zeigt sich auch hier eine
gewisse ZwangSlärlfigkett: von Parts aus kann
nian. nicht mehr zurück, mau hat sich politisch zu sehr
engagiert. Die Methoden der „friedlicher»" Durch-
dringung habe» durch den passiven Widerstand total
versagt. Ob man will oder nicht, man mutz einem
Militär die ganze Arbeit überlassen und wird nun
sewft nicht mehr diesen Verlauf der Entwicklung
in der Hand haben.
Werden nun die Rührarbciter, auf die es beson-
ders ankommt, die Nerven behalten? Das ist die
bange Frage, die niemand beantworte» kann. WaS
aber kommen würde, wenn das nicht »itehr möglich
ist, wäre nur dem Schuldkonto der Fvarczosen zuzu-
schreiben. Bis jetzt ist es noch möglich gewesen, mit
äußerster Anspannung und der größten Selbstbeherr-
schung die Ruhrbevölkerung zum Ausharren zusam-
menzubalten. Eine andere Bevölkerung wäre unter
der Last dieser Bedrückung schon längst zusammen
gebrochen. Wem, der Darum aber bricht, entstehen
Komplikatioiren, die heute noch unübersehbar sind.
Die Reichsregierung kann viel zur Beruhigung
tum Neben jederzeitiger Bereitschaft zu Verhand-
lungen verlangen die Gewerkschaften vor allem niit
Recht, daß Lern Wucher schnellstens Einhalt gebo-
ten wird und das angekündigte Wuchergertcht in
Dortmund bald in Tätigkeit tritt. Die Einrichtung
ovk Lebens,an der Grenze des besetzten
Gebietes, insbesondere dir Schaffung großer Fett-
lager in Gütersloh und Rheda, findet Anerkennung.
Darüber hinaus bleibt aber schnell zu erwägen, ob
es nicht zweckmäßig ist, solange eine Zufuhr mög-
lich bleibt, bei den Bergwerken Hnd große» Hütten-
werken Nahrungsmittel aufzustapeln, die vor» Zett
zu Zeit gegen Bezahlung an die Arbeiter jederzeit
verkauft werden. Die Möglichkeit der Ausdehnung
der zum Teil schon bestehenden Kantinen zum ra-
tionierten! LobensMttelverkaits scheint uns auch der
Erörterung wert. Auch für Arbettsmöglrchkett muß
gesorgt werden. Es dürfte kein Geheimnis sein,
daß große ausländische Finnen infolge des Ein-
bruchs in das Rnhrrevier einen wesentlichen Teil
der vordem gegebenen Aufträge zurückgezogen haben,
so daß die Gefahr der Arbeitslosigkeit nicht ausge-
schlossen ist. Da Kohlen und Rohmaterialien vor-
länfig noch genügend vorhanden sein sollen, scheint
es angebracht, den sonst beschäftigungslosen Firmen
Staatsausträge zu geben. Form und Art dieser
Aufträge hier zu erörtern, ist wenig zweckmäßig und
»nutz den zuständigen Instanzen überlassen bleiben.
Ebenso bedarf das s o z t «le Problem -er Widmung.
Am Montag ist in Recklinghausen und Oberhausen
Zn großer Teil der Eisenbahnei-wohnungen von den
Franzosen gewaltsam geräumt worden, um für
französisches Elsenbahnpersonal Platz z» schaffen.
Für die so drangsalierten deutschen Frauen und
Kinder sind zürn Teil in OYnhausen und anderen
Städten des unbesetzten Gebiets Wohnungen zur
Verfügung gestellt. Wir erwarten, daß auch wei-
terhin Vorsorge getroffen wird, nm diesen Opfern
französischer Willkür die seelische Last zu erleichtern.
Die Bertehrsverhältmsse, die für eine ausrei-
chende Lebensmittelversorgung .bestimmend sind,
können weiterhin nicht anders als schlecht bezeich-
net werden. Es ist anzuericnnen. daß sich die
Eisenbahndirektionen di« größte Mühe geben, sie
einigermaßen regelmäßig zu gestalten. Fortgesetzte
Eingriffe der Franzosen, die hierin eine Haupt
Waffe «Nicken; machen das jedoch unmöglich.
So stehen die Dinge in diesen Tagen und wir
haben alle Ursache, besondere Aufmerksamkeit ans
die neue Phasx -LS schweren Kampfes im Ruhrge-
biet zu lenken.
Der wirtschaftliche Mißerfolg.
Brüssel, 20. Fcbr. Eine der belgischen Fi-
nanz; eil ung en der „Moniteur des Jnteröts Ma-
töriels", stellt M, daß der belgische Kohlenmarkt in-
folge der Vorgänge an der Ruhr in Aufregung ist,
da die Lieferung deutscher Brennmaterialien tat-
sächlich bis jetzt sehr gering sei. „Ein Zug mit Koks
soll, scheint es, an der belgischen Grenze augekom-
men sein; ebenso sollen verschiedene Kohlenseiidnngen
für die nächsten Tage erivvriet werden". Diesen
„Erfolg" stellt das belgisch« Unternehmerorgan nach
fünf Wochen Ruhrbesetzung fest.
Unser Brüsseler Parteiorgan, der „Heuple", zieht
n seiner Sonntagsnumrner die Bilanz der ersten
Ans Wachen der RnhrScfetzung für Belgien: Ein
allgemeines Sft'ge» der Preise für die notwendig-

Um Rhein und Rnhr.
Zur Lage.
Aus! Essen schreibt uns unser Spezialkorrespon-
dent:
Die Lage spitzt sich im Ruhrgebiet immer mehr
zu. In den letzten Tagen häufen sich die Meldun-
gen über Gewalimaßnahrnrn der Franzosen unter
offenbarer Billigung der französischen Führung.
Konnte man des früheren Vorgängen dieser Art

Der Minister des Innern hat folgende
Weisung an die Bezirksämter erlassen:
„Die energischen Maßnahmen der Reichsregie-
rung haben seit über einer Woche den DvllarkurS
stark herabgedrückt. Trotzdem steigen die Preise im
. Wareiwerfehr weiter. Da man das Steigen des
Dollarkurses nicht mehr als Ursache anführcn kann,
hört inan jetzt andere Gründe für die Preis-
erhöhung. So wird das Steigen der Vieh-
Preise damit erklärt, daß die Händler aus dem
Ruhrgebiet jede» Preis zahlten. Es steht aber fest,
daß der Abtransport von Vieh aus Baden infolge
der VcrlehrSschwiertgkctten gar nicht mebr so leicht
Möglich ist. Von» Ausland werden Getreide,
Mehl, Fett und andere Lebensmittel angebNen,
die bei Verwendung fremder Währung zum jetzigen
Kurs billigerins Land gebracht werden können,
Ms die in» Inland im Besitz des Handels vorhan-
denen Waren angeboten werden. Angesichts dieser
Tatsachen muß man den Eindruck gewinnen, daß
" u ch die Kaufleute, die vorher jede Konjunk-
tur, die sich aus der Markverschlechterung ergab,
Reichlich cmsgenutzt hatten, eine Preisermä-
> 6 u n g n ich t e in t r e te»» lasser». Das Prinzip,
die Preise für die Waren mit dein WährungSkn-'e
Helgen und sinken zu lassen, siheint jetzt, wo es c. . f
das Sinken ankommt, verlassen worden zu sein.
Ta durch Erdrosselung der Zufuhr vor» Lebcns-
d'-tttcln aus dem Ausland bald eins starke Knapp-
heit an Lebensmittelvorräten eintreten muß, so ist
^ttieut energisches Eingreifen geboten. Die
polizeilichen Organe sind aufgefordert, den
Warenverkehr und die Preisbildung für Gegsn-
pände des täglichen Lebensbedarfs
'h-rrf überwachen und jeden Fall von ungerecht-
. "NjMr Preisfestsetzung
unuachsichtlich zu verfolge«,
^nn Kettenhandel wird, auch wenn er sich nur
" geringem Umfang zeigt, ernstlichentgegen-
»etrete». Die Viehmärkte werden streng
^erwacht. Die Gemeindebehörden sind ersucht
?ordcn, ihrerseits mit Hilfe von Preisfestsetzung^.
."Mmisstonen u. Preisprüfungsstellen für die Preis-
"d«ng einen entsprechenden Einfluß auszuttbcn."
Der Geueralstaatsanwalt hat an die
.iaatsanwaltschaften Badens »ach-
tenden Erlaß gerichtet:
, „Wuchergeist und Schiebertum breiten sich immer
hornloser aus. Konnte in der Zeit deS ständig
hegenden Dollarkurses der Kaufmann, der
Udler, der Landwirt noch mit einein gewisse»
? tetn von Berechtigung geltend machen, daß die
erbten Preise eine Folge der allgemeinen Mark-
^"wertung seien, so zeigt sich jetzt bxin» Sinke»»
Dollarkurses und beim Steigen der Kauflrast
kx, Mark, daß nicht einmal die Preise für Jnlands-
^rugniffe sich dem gesunkenen Dollarkurse anpassen,
j, "flach klettern die Preise weiter in die Höhe;
kx.d'UMt angekündigte Ermäßigungen stehen in
A V e r h ä l tn i s zu den vorher sprunghaft
IM? p '^he getriebenen Preisen. Auf den Dollar-
" 50 000 Mark waren die Preise über Nacht
Umstellung aus den Kurs vor, ZOOM
ist nirgends ersichtlich.
dtc^s ist ein unerträglicher Zustand für
der Verbraucher. Es kann ihnen nicht
werden, mit ihren knappen Einkünften —
dstr» «tz zahlenmäßig hoch erscheinenden Löhne
sttzd Behälter der Arbeiter und Angestellten
"rem Kauschen nach nur ein kleiner
sei«, 'eil des Einkommens aus der Vorkriegs-
l e r NutzenderErzeugerundHänd-
,^aren d^"d übermäßige Preise für die
"Ue ^hlen; bei steigendem Dollarkurs, damit
^Nnu machcn"^ erleiden, bet fallendem, damit sie >
Preisireiber, Wuchere»' und !

Lloyd George und Bonar Law über
jdie RuhrLesetzung.
London, 20. Febr. Im Unterhaus kam es
gestern über den Antrag der Liberalen, die Ruhr-
besetzung dem Völkerbund vorzulegen, zu einer
lebhaften Debatte. Lloyd George führte u. a
aus, er habe stets zugunsten der Freundschaft Mit
Frankreich gesprochen und nie Leu Grundsatz auf-
gegeben, daß die englische und französische Demo-
kratie Hand in Hand in enger Gemeinschaft zusam-
mcnarveiten sollten, soweit di^s möglich sei. Das
solle aber nicht heißer», daß England nun auch alle
eigenmächtige» Sonderhandlungen Frankreichs bil-
lige« müsse, Handlungen, die
der» Weltfrieden gefährde»
könnte»». Im Gegenteil, gerade aus seiner
und ehrlicher» Freundschaft Mr Frankreich
verlange er von der englischen Regierurig,
Maßnahmen treffe, die Frankreich vor der» Zu-
sannnerwruch retten sollten. Die französische Aktion
rvird sich als eine falsche Rechnung erweiscn-
Das wird Frankreich selber früher oder später ein-
sehen. England konnte sich dieser Operation un-
nröglich «»schließen und die einzige Haltung, die eß
stnrretzmen tonnte, war die, die unsere Regierung
in Wirklichkeit eingenommen hat, ohne zugleich die
guten Beziehungen zu Frankreich zu gefährden. Es
fällt »nir jedoch schwer, zu glauben, daß Frankreich
bei der Besetzung der Ruhr einzig und allein den
Gedanken hatte, sich bezahlt zu machen. Denn die
Brzüglrmg der Repargtls?;?» wird dadurch nicht er-
reicht. Ich glaube, daß Frankreich im Gegenteil noch
andere Absichten velsolgt. Frankreich har sic?
um diSdenglische Freundschaft -wenig gekümmert,
England hatte vorgeschlagen, daß.sich Frankreich mit
Deutschland einige»» sollte, das hat aber Frank-
reich abgelehnt. Dessenungeachtet würde na ürlich
England an Frankreichs Seite
flA>cn »venu Deutschland es mit Waffengewalt an-
greifen würde. Die RNHrakfton hat den nationali-
stischen Revanchegeist in Deutschland, der seit vier
Jahren schlummerte, von neuem wachgerufen. Frank-
reich hat sich selbst geschadet. Amerika m u j
eingreifen und die Sparmung zwischen Frank-
reich und Deutschland klären. Was uns selbst be-
trifft, so »Nüssen wir mit den» Zustand des deutschen
Volkes Mitleid Haber» und dürfe» der deutsche«
Ratio»» unsere Hilfe nicht versagen.
Bonar Law antwortete auf die Rede Lloyd
Georges uud führte aus: Obwohl er die fran -
z ö s tsch e Pol ttik an der Ruhr nichtSillige,
so sei er doch mit den Argumenten, die Lloyd George
gegen Frankreich vorgebracht batte, nicht einver-
standen!. Vieles, was Lloyd George gesagt habe, sei
verkehrt. Wenn England auch nicht die fran-
zösische Milon mitmache, so sei es doch seine Pflicht,
an der Seite Frankreich- zu stehen. Die augenblick-
liche Lage, fo sagte Bonar Law, ist mehr als vev-
wickclt, doch darf man in diesem Augenblick nicht
gegen Frankreich Partei ergreifen. Bonar Law er-
klärte werter: Lloyd George hat selbst vor zwei
Jahren vorgejchlagen, das Ruhrgebiet zu besetze»
für den Fall, daß Deutschland nicht zahle. Warum
hat sich jetzt feine Meinung geändert? Die Miß-
stimmung zwischen Frankreich und England stammt
nicht aus den letzten Pariser oder Londoner Kon-
ferenzen, sondern besteht schon seit dem letzten Jahre,
seit der Konferenz im August. Damals hätten bec
Mts die Seiden Minister sich nicht einige»» können;
Alles, was dann folgt«, sei die Folge dieser Miß-
verständnisse gewesen. Lloyd George habe erklärt,
im August letzten Jahres sei er es geivesen, de«
Frankreich vorgeschlagen habe, dir ganze Lage vor
den Völkerbund zu bringen. Frankreich wollte
aber schon damals nicht und nachdem es bereits
letztes Jahr nicht gewollt, wie könne man annehmen,
daß es nun wolle, nachdem es sich schm» so weit vor-
gewagt habe?
Die Frage sei nun die: Ist eine Intervent
tion nützlich oder nicht? Die Sache dem Völ-
kerbund vorzuiragen, fei ohne Zustimmung Frank-
reichs unmöglich. Frankreich wolle de«
Völkerbund in seiner augenblicklichen schwa-
chen Lage Wetter erhalten. Hierbei Werv-
es mit der Zeit ,
die öffentliche Meinung der ganzen Welt gegen sich
haben. Slber ein Völkerbund ohne Amerika, ohne
Rußland und oh«
seine Funktionen
bftckltch dcr Fall
sicht vorhanden, üiurir -
ste« Artikel, das sich zwischen 10 und 20 Prozent ve-idaß Amerika ei«e--Jntervew11o« unter-