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https://doi.org/10.11588/diglit.42678#0349
Man abonm'rt m dem Bureau der MunizipalitatsrBuchdrnckerei im Bürgerhospitale, allwo auch
einzelne Blätter, das Stück um 4 kr. verkauft werden.
Preis vierteljährig 4 Fr. 52 Cent. fi. 4 kr.) Posifrsi A Fr. 85 Cent. (2 fl. Z8 kr.)
s
s
2/222, 2/4OO, Z,2O2, Z/622 , 4,222, Franks DiL
Präsidenten und Vice-Präsidenten haben Zulage.
Jedes peinliche Gericht bestehet aus zwei Richtern-
zwer Suppleanten crnd einem Präsidenten, welcher jähr-
I l:ch aus dem Appellalionsgerichte genommen wird,
i In >edsm Departement ist e°n Criminaltrrbunal.
Der Gehalt der peinlichen Richter, ist der nämliche
wie der der Appettationsrichter.
Zu Paris bestehet der Gerichtshof erster Instanz
aus 24 in sechs; das Appellationsgrricht aus ZZ m
' drei, und das peinliche Genchr aus ä in zwei Sektio--
j ncn gethei'sten Richtern. Der Gehalt der ersten ist
- ^,6oo und der beiden leztcn 5,222 Fr.
Das Kassationsg.richt verfolgt die der Amtsverbre-
? chen beschuldigte Richter. Erne Sektion desselben macht
j die Denunziation ; dre zweite Sektion erläßt das An-
r klage-Dekret, und die dritte spricht über die geschehene
Anrufung um Kassation. Die Organisation dieses Tn-
z bunais ist übrigens die nämliche wre in dem unlängst
1 verworfenen Gesezentwurf.
Die Gerichtschreiber werden vom ersten Konsul er-
i nennt und können von ihm abgerissen werden. Er be-
Z stimmt auch ihren Gehalt. Bei jedem Gerichtshöfe wird
) eine gewisse Anzahl von Sachwaltern und Amtsdienerin
Z angestellt, die auf den Vorschlag d-s Gerichtshofs vom
ersten Konsul ernennt werden, und so wie der Gericht-
schreider Kaution stellen müssen; das Minimum dec
Gerichtsdothen st 222 Fr.; der Advokaten 622, dec
Gerichtschreiber 800 Fr., das Maftmum der erstere
- 920 Fr. der zweiten 2,602, der leztern z,022Fr (Die
z Verhandlung über diesen Entwurf ist auf den 27. d.
i anöeraumt.)
Es war nicht ein preuß. Legations-Sekretär, wel«
ß cher am 2Z. Pluvios durch Worms reißte, sondern dec
ß aus Berlin nach Paris versezte span. Legations-Sekce-
tär Cürtoys.
s Am yten kam ein Kurier von der Rheinarmee zu
z Paris an, und reiste, sobald er Antwort auf seine De«
Frankenrepublik.
^)aris vom rz. Ventos. Dis Hauptverfügungen
des Geftzennvurfs über die Gerichtsordnung, sind Z
folgende:
Die Handlungsgerrchte und Friedensrichter sind in
lhren iszigen Amtsverrrchtungcn beidehalren, nur ist!
den lezten ore Kenntntß über Zuchtpolizci Gegenstände
entzogen.
In jedem Gemeinbezirk ward ein Gerichtshof erster
Instanz errichtet, welcher über Civil- und ZuchtpoU- i
zei- Gegenstände zu erkennen hat. Diese Gerichtshöfe
werden allgemein ihren Siz m Sen ftzrgen ^uuligsor- .
ken der Zuchrpvsszelgerrchte Haden.
Die Gerichtshöfe erster Instanz bestehen in 198 Ge- i
meinden aus z, in 176 aus 4, m 21 aus 7, und in Z
aus 12 Richtern.
Die Urtheile erster Instanz werden immer von drei
Richtern gefällt. Bei jedem Tribunal ist ein Regie-
rungs-Kommissär, und der jeder Sektion ein Substi-
tut; Es gibt auch Suppleanten, um dre Richter und
Kommissäre augenblrklich zu erftzzen.
Bis zum Fneden ist der Gehalt der Richter erster
Instanz nach der Bevölkerung der Residenzorre, 1,222,
1,222, 1,522, 1,822, 2,422 und das Mapimum
3,622 Fr. Der Präsident und Vice-Präsident, wel-
che alle drei Jahre vom ersten Konsul ernennt werden,
haben der erste die Halste, und der lezte das Viertel
vom Gehalt eines Richters m br als Zulage. Die Rich-
ter ,^Supyi.anten, Komm ss.re und Gerichtsschreiber
müssen Z2 Jahre alt fern. Abwesenheit ohne Urlaub
zieht Gehaltsabzug und nach Bewandniß Dimission
nach sich. Die Jurydirekt wechselt unter den Richtern.
Es g bt 29 ippellalionsgenchte, welche nach dem
besagtem Maasstave aus 12, iz, 14, 22, 21, 22 und
Zi Richtern bestehet, und ihren Siz in den Orten ha-
ben, wo ihn die altlcn hösern Gerichtshöfe chatten. Der
Gehalt dec Appellationsrrchtep ift nach der Bevölkerung
Der Beo-achter vom DorrnerskerA
Nro §6.
Mainz den arten Ventos im 8ttn Jahre der fränkischen Republik.
—- - st'
Inhalt. Gesezaebung. Mestzvorschlag über die Merichtsordnung. Amnestie für die Westdepartemente. Nachrichten vo«
Paris und Strasdurg. Fsrtgesei.'e Präfekreniule. Heloekien. Baravischer Zesstonsverrrag. Deutschland. Ab<uz dch kon-
delschen Korps Krankheu des Kaisers. Aussichten zum öneden. Preussen. Italien; Vorbereitungen zum " '
rannien. Nordamerika.
einzelne Blätter, das Stück um 4 kr. verkauft werden.
Preis vierteljährig 4 Fr. 52 Cent. fi. 4 kr.) Posifrsi A Fr. 85 Cent. (2 fl. Z8 kr.)
s
s
2/222, 2/4OO, Z,2O2, Z/622 , 4,222, Franks DiL
Präsidenten und Vice-Präsidenten haben Zulage.
Jedes peinliche Gericht bestehet aus zwei Richtern-
zwer Suppleanten crnd einem Präsidenten, welcher jähr-
I l:ch aus dem Appellalionsgerichte genommen wird,
i In >edsm Departement ist e°n Criminaltrrbunal.
Der Gehalt der peinlichen Richter, ist der nämliche
wie der der Appettationsrichter.
Zu Paris bestehet der Gerichtshof erster Instanz
aus 24 in sechs; das Appellationsgrricht aus ZZ m
' drei, und das peinliche Genchr aus ä in zwei Sektio--
j ncn gethei'sten Richtern. Der Gehalt der ersten ist
- ^,6oo und der beiden leztcn 5,222 Fr.
Das Kassationsg.richt verfolgt die der Amtsverbre-
? chen beschuldigte Richter. Erne Sektion desselben macht
j die Denunziation ; dre zweite Sektion erläßt das An-
r klage-Dekret, und die dritte spricht über die geschehene
Anrufung um Kassation. Die Organisation dieses Tn-
z bunais ist übrigens die nämliche wre in dem unlängst
1 verworfenen Gesezentwurf.
Die Gerichtschreiber werden vom ersten Konsul er-
i nennt und können von ihm abgerissen werden. Er be-
Z stimmt auch ihren Gehalt. Bei jedem Gerichtshöfe wird
) eine gewisse Anzahl von Sachwaltern und Amtsdienerin
Z angestellt, die auf den Vorschlag d-s Gerichtshofs vom
ersten Konsul ernennt werden, und so wie der Gericht-
schreider Kaution stellen müssen; das Minimum dec
Gerichtsdothen st 222 Fr.; der Advokaten 622, dec
Gerichtschreiber 800 Fr., das Maftmum der erstere
- 920 Fr. der zweiten 2,602, der leztern z,022Fr (Die
z Verhandlung über diesen Entwurf ist auf den 27. d.
i anöeraumt.)
Es war nicht ein preuß. Legations-Sekretär, wel«
ß cher am 2Z. Pluvios durch Worms reißte, sondern dec
ß aus Berlin nach Paris versezte span. Legations-Sekce-
tär Cürtoys.
s Am yten kam ein Kurier von der Rheinarmee zu
z Paris an, und reiste, sobald er Antwort auf seine De«
Frankenrepublik.
^)aris vom rz. Ventos. Dis Hauptverfügungen
des Geftzennvurfs über die Gerichtsordnung, sind Z
folgende:
Die Handlungsgerrchte und Friedensrichter sind in
lhren iszigen Amtsverrrchtungcn beidehalren, nur ist!
den lezten ore Kenntntß über Zuchtpolizci Gegenstände
entzogen.
In jedem Gemeinbezirk ward ein Gerichtshof erster
Instanz errichtet, welcher über Civil- und ZuchtpoU- i
zei- Gegenstände zu erkennen hat. Diese Gerichtshöfe
werden allgemein ihren Siz m Sen ftzrgen ^uuligsor- .
ken der Zuchrpvsszelgerrchte Haden.
Die Gerichtshöfe erster Instanz bestehen in 198 Ge- i
meinden aus z, in 176 aus 4, m 21 aus 7, und in Z
aus 12 Richtern.
Die Urtheile erster Instanz werden immer von drei
Richtern gefällt. Bei jedem Tribunal ist ein Regie-
rungs-Kommissär, und der jeder Sektion ein Substi-
tut; Es gibt auch Suppleanten, um dre Richter und
Kommissäre augenblrklich zu erftzzen.
Bis zum Fneden ist der Gehalt der Richter erster
Instanz nach der Bevölkerung der Residenzorre, 1,222,
1,222, 1,522, 1,822, 2,422 und das Mapimum
3,622 Fr. Der Präsident und Vice-Präsident, wel-
che alle drei Jahre vom ersten Konsul ernennt werden,
haben der erste die Halste, und der lezte das Viertel
vom Gehalt eines Richters m br als Zulage. Die Rich-
ter ,^Supyi.anten, Komm ss.re und Gerichtsschreiber
müssen Z2 Jahre alt fern. Abwesenheit ohne Urlaub
zieht Gehaltsabzug und nach Bewandniß Dimission
nach sich. Die Jurydirekt wechselt unter den Richtern.
Es g bt 29 ippellalionsgenchte, welche nach dem
besagtem Maasstave aus 12, iz, 14, 22, 21, 22 und
Zi Richtern bestehet, und ihren Siz in den Orten ha-
ben, wo ihn die altlcn hösern Gerichtshöfe chatten. Der
Gehalt dec Appellationsrrchtep ift nach der Bevölkerung
Der Beo-achter vom DorrnerskerA
Nro §6.
Mainz den arten Ventos im 8ttn Jahre der fränkischen Republik.
—- - st'
Inhalt. Gesezaebung. Mestzvorschlag über die Merichtsordnung. Amnestie für die Westdepartemente. Nachrichten vo«
Paris und Strasdurg. Fsrtgesei.'e Präfekreniule. Heloekien. Baravischer Zesstonsverrrag. Deutschland. Ab<uz dch kon-
delschen Korps Krankheu des Kaisers. Aussichten zum öneden. Preussen. Italien; Vorbereitungen zum " '
rannien. Nordamerika.