Heidelberger Zeitung — 1865 (Januar bis Juni)

Page: 362
DOI article: DOI Page: Citation link: 
https://digi.ub.uni-heidelberg.de/diglit/hdtz1865/0362
License: Public Domain Mark Use / Order
0.5
1 cm
facsimile
sagt, er könne den Jnterpellanten nur Dank
dasür wiffen, daß sie ihni Gelegenheit gegeben,
sich über die Angelegenheit zn äußerir Von
der kais, Gefandffchast in St, Petersburg sei
über jene Ärankheit, soweir es sich um That-
sachen handle, wiederholt Bericht erstattet wor-
den, Die,kais, Regierung habe zwei renom-
mirte Aerzte, den Primararzt des Lemberger
Krankenhauses und einen Lemberger Arzt be-
reits nach Rußland abgesendet, Drei andere
Aerzte seien bereits destgnirt, jenen zweien nach-
znfolgen, Zn Kongreßpolen sei bisher noch
kcin Fall jener Krankheit vorgekomnien, Sollten
die im Zuge befindlichen Erhebungen heraus-
stellen, daß die Nothwendigkeit weiterer Vor-
kehrungen vorhanden sei, so werde die Regie-
rung Sr, Maj, dem Kaiser den Antrag unter-
breiten, eine außerordentliche Central-Commis-
sion behufs einheitlicher Leitung der Angelegen-
heit zu berufen,

F r a n k r e i ch.

Paris, 31, März, Die gestrige Sitzung des
gcsctzgebenden Körpers nahm wieder einen so
stürmischcn Ausgang, daß selbst der Costitu-
tionncl sich heute herbeiläßt, über gcwisse Zwi-
schcnfällc dcr letzten Tagc einige warnende
und strafende Worte an die Opposttion zu rich-
ten, Nachdem die ziemlich langc Diskussion
über dic Wahl des Herrn Favre zu Gnnsten
des Letzteren abgeschlossen worden war, ergriff
Zules Favre das Worl sür daS von der Oppo-
sition zn dem ersten Paragraphen der Adresse
gestellte Amendement, Daffelbe lautct: „Dic
Freiheit allein crhebt die Seele dcr Bölker,
wcil sie allein Menschen schasft; sic allein ver-
leiht Einfluß nach Außcn, Harmouie und Wohl-
befindcn im Jnnern, Ohne sie blciben selbst
die Siege unfruchtbar und die Reformen ohne
AuSsicht aus Erfolg, Frankreich bedarf für
18äü daS, waS man 1789 ihm gegeben hatle:
Eine sreie Prcsse, verantworilichc Minister,
Verwallung der' Gemeinden durch selbst ge-
wählte Obrigkeiten, die Werkzeuge, die Gewähr-
leistung und die Ausübung dcr Freiheit. Es
ist cine Täuschung den Fortschritt anderwärts
als in dcr Freiheit und die Freiheit anderwärts
als lu der polilischcn Freiheit zu suchen, Frank-
reich war die erstc unter den freien Nationen;
soll es, nachdcm es dic Welt die Freiheit ge-
lchrt, sich hcute damit zufriedcn geben, selber
sie nicht mehr zu besitzen!" — Jules Favre
hat sich, gelegentlich dcr Begründnng diescS
Amcndements, die jedenfalls der Majorität ge-
genüber, höchst schwierige Aufgabe gestellt, die
loyale und vollständige Ausführung eines synal-
lagmatischen (gegenseitig bindenden) Vcrtrags
zu fordcrn, der bis jctzt nur von kiner der
beiden Parteien zur Ausführung gebracht wor-
den ist, während die anderc dcnselben uncrfüllt
gclassen hat." , , , , Auf der einen Seite ist
der Prinz, der vorschlägt, auf dcr anderen die
Nation, die annimmt, Der Prinz ist vollstän-
dig dcr Herr dcr Lage. Er ist es, der dic Be-
dürfnissc des LandeS zu erkcnnen hat und üb-r
die politischen Rothwendigkeiten, denen er Be-
sriedigung gewähren soll, sich Rechenschaft gibt;
er ist es, der mit fester, weil stegreicher Hand,
allen Zwangcs baar, da Nichts ihm hindernd
cntgcgenzutreteii vermag, das Programm, das
er dem sianzöstschen Volke vorschlägt, entwirfl
und das sranzöstsche Volk nimmt es an, Jst
das, Ja oder Nein, ein feierlicher Contract?
Darf eS gestattct sein, einen Theil dcsselbcu
zu umgehen, aus den Eiuen anzuwcnden, was
der Andre sich auszusühren weigert? Und wenn
im Gegenthcile Alles ziisaminenhängt, wenn die
zwei Willen, der des Staatsoberhauptes und
der der Mation, stch in dem Vorschlag des cr-
fteren geeinigt haden; wer will da so verwegen
seiu, um wiederuni zn spalten und zu sagen:
Die Gewalt ist mir, allein die Bedingung der-
selben, die Freiheit nehme ich Euch hinwegl
Wohlan, meine Herren, Sie werden sehen und
ich nchme die Verpflichtung aus mich, es Jhnen
nachzuwcisen, dieS würde die Lage sein, die
man Jhnen bereiten möchte und die Sie ge-
wiß nicht annchmen wükbcn,"

Hierauf schild-rt I, Favre die großen Er-
eignisse dieses JahrhundertS, um zu den Unter-
nehmungen des Prinzen Louis Rapoleon in j

Straßburg und Boulogne zu gelangen, uno
zu dcr Proclamation, in der es hieß: „Es ist
Zcit, daß so viel Ungerechtigkcilen ein Ende
finden, Es ist Zeit, Franzosen, an die, welche
euch regicren, die Frage zu stellen, was sie aus
dem Frankreich, daS 1830 so groß, so hoch-
herzig, so einstimmig war, gemacht habeii, Jch
will die Ordnung und die Freihcit wieder her-
stellen," Also damals siano die Freiheit in
dem Programm, und zwar eine größere Frei-
heit, alS ste die Regierung Louis Philipp's
darbot, — Eiu ganz bcsonderes Gewicht legt
Zules Favre auf die feierliche Anerkennung,
welche Prinz LouiS Napoleon bei seiner Rück-
kehr aus der Berbannung, alö Deputirter und
als Präsident, der Februarrepublik und den
durch ste vertretencn Principien zu Theil wer-
deu ließ, I, Favre licst die Erklärungen vor,
welche der Prinz bei vcrschicdenen Gelegenheiteu
abgegeben, und hierbei wird cr durch vielfache
Ausbrüche des Unwilleus der Majorität, durch
einzelne Redner, wie namentlich Barou Jerome
David und durch das Einschreitcn deS Präfi-
denten unterbrochen, Ein Herr Peyrusse
ruft aus: die Rede Favre'S sci ein vollstän-
diger Anklageact gegcn dcn Kaiser, Baron
David beruft sich auf alle übrigen constitu-
tionellen Staaten, in welchen nie die Person
des SouveränS in die Diskussion gezogcn werde,
(Er vcrgißt allerdingS dabei, daß in diesen
Staaten eine üiehr oder ininder große Verant-
wortlichkeit der Minister herrscht.) — JuleS
Favre: Wenn die Kamnier meint, die Con-
stitution jei eine Arl Schwert, dessen Schneide
man nur verspüren soll, ohne daß man nur
versucheii darf, zu erfahren, welche Hand cs
HLlt, s° setzc ich mich nieder, Aber, wenu ich
noch die Freiheit habe, nieine Gedanken aus-
zudrücken, so dars ich auf den Ursprung der
Conftitiition zurückgehen, und darf nach den
politijchcn, moralischen und socialen Griindeil
dieseS Gesetzes fragen, ohne deshalb vo» den
mir auscrlcgten Rcgcln der Achtung abzuwei-
ch-n, (Abermaligc, lebhaftc Uiiterbrechung.)
Uebrigeus da die Kammer nicht will, daß ich
weiter rede, sctze ich mich, Frankreich soll
richten!

Ein Mitglied: So cndigen Sie die nieisten
Jhrer Reden,

Präsf Schneider snchl Hrn, Zs Favre dar-
zuthun, daß ihn Niemand a>n Redeu hindcre;
-r möge weitcr sprechen, Das Wort sei frei,
so lange es die Grenzen des Gezicmenden nicht
überschreitet, I, Favre läßt sich nicht zur Fort-
setzung seiner Rede bestiminen. Man schreitct
zur Abstimmung und »erwirft das Amendement,
— Die Kammer hat Lust, sofort auch ein an-
dcres Amendemeut abzuthun, das also lautet:
„Jm Lande dcs allgemeinen Stimmrcchts sieht
man, daß Wahlcomitc's angeblich als uuerlaubte
Gesellschaften verfolgt werden, und macbt zum
ersten Male denen, dic das Recht zu wählen
haben, das Recht, stch vorher zu berathen,
streitig, Austatt sich der Freiheit zu nLhern,
entfernt sich die Regierung von ihr." — Es
wird die Vcrtagung ans morgen verlangt, da
die, von welchen das Ainendemeiit ausgcgan-
gen, nicht zur Begründung dessclben bereit
jeien, Em, Ollivicr uuterstützt dicscn Antrag
lebhast, ohnc sich gerade über den ebcn statt-
gesundenen „schmerzlichen Zwischenfall" auS-
lassen zu wollen. Es sei ciner starken Versamm-
lung würdig, die, welche schwach seieu, anzü-
hören; dic Abstiinniung überstürzen zu wollen,
s-i weder gcrecht, noch geschickt, Selbst H-rr
Darimon ruft aus: Laßt uns nach Hause
gehen, iveiin man nicht mehr diskutiren kann,
und erinnert die Majorität daran, daß guter
Rath über Nacht lommt, Allmählig verstummt
d-r Rus nach Schluß und Abstimmiing, und
die Kammer beschließt, das fragliche Ämeiide-
ment morgen zu diskntiren,

Parrs, 31, März, (Sitzung des gesetzge-
benden Körpcrs vom 31. März.) Außcr den
bereits erwähnten Redncrn bethciligten sich noch
Staatsminister Rouhcr und E, Picard an
der Diskussion über das auf die Prißzuftändc
bezügliche Amendeinent, Dasselbe vcrlangt, daß
die Preffe unter die ordentlichen Gerichte ge-
stellt werden soll, und geht nicht vou dcr eigent-
lichen Oppvsttion, sondern von Männern aus,

wie Martel, Lambrecht, d'Andelare, Kolb-Ber-
nard, Latonr Dumonlin, die thcils der ge-
mäßigten Linkcn, theiiS der liberal-kaiholischen
Partei angehören, oder im Berdachte stehen,
mit oder ohne Ollivier eine sog, Thiers-Partei
zn Siande bringen zn wollen, Dic Worte
Picard's und vielleicht noch mehr die dcs crsten
Redners, Martel, scheinen nicht ohne Eindruck
auf die Kammern geblieben zu sein. Denn trotz
der fehr verständlichen Erklärungen des Staais-
ministcrs zu Gunstcii der unbestinimten Fort-
daucr des gegenwärtigcn Systems stimmteii
doch bei namentlichem Ansruf 83 Deputirie
für daS Amcndement, das übrigenS mit 187
Sümmen befeitigt wurde, Auch die drei Pereire
ftimmtcn für dic Ansrcchterhaltung des jetzigen
Znstandcs, Martel schlvß in folgender Weise
seine Rede: „Man muß, glaubc ich, nach Kon-
stantinopel oder nach Mexico oder in die Donau-
provinzen lGelächter) gehen, um eine der un-
serigen ähnliche Gesetzgcbung zu finden," —
Pelletan trat in einer Weise für daS Amen-
dement in die Schranken, daß cinigen der Ur-
heber desselben angst und bange ward, U, A,
tührte -r auch an, daß, als er cineS Tages in
eine Zeitung geschricben, dic Türkci habe bei
Abfassung ihreS neuen Preßgrjetzes sich das
sranzöstsche System zum Muster genommen,
der Großvezier der Psorte, Fuad Pascha, sich
dadurch sehr verletzt gesühlt und ihm den Texi
dcs türkischen PreßgesetzcS znr näheren Einsicht
zngeschickt habe, DaSselbe sei verhältnißmäßig
so liberal, daß scine Einführung in Frankreich
als eine wahre Wohlthat anzusshen wäre, Auf
die von -den Vertretern der Regierung stets
»orgcbrachte Behauptung, die Presse allein sei
an dcm Sturze aller frnhercn Regierungen
Schuld, crwidcrt Pelletan Folgendes , , . ,
„Entweder waren diese Regierungcn gut oder
sie waren schlccht. Wcnn sie so gut waren und
die Preffe dadnrch, daß sie dieselben stürzte,
ein Vcrbrechen begangen hat, so sind Sie doch
gewiß vicl zu hochherzig, uni die Erbschafi
cines VerbrechenS anireien zn wollen, u, wenn '
Sie auch dic Macht wieder ihren früheren Eigen-
thümern zurückgeben, so müssen Sic doch mit
gntem Gewiffen wenigstenS ihr Beispiel nach-
ahmen und nnS das parlamentaiischc System
wiedcr zurückgcben, Warcn abcr, im Gegcntheil,
diese Rcgiciungen so abscheulich, so sollten Sie,
anstatt die Presse zu vcrwünschen, ste'segnen,
Deun ste hat Sie znr Gewalt erhoben, mid
Sie dürsen sie, ohne undankbar zu sein, nichl
angreifcn," — Dic Erklärungen, welche Herr
Rouher im Namen der Regierung abgab, lassen
keinen Zweifel darübcr bestehen, daß die Re-
giernng c« noch langc nicht angcmessen findet,
von ihrcm scilherigen Systeme abzugehen, —

E, Picard trat den AuSsührnngen dcS Mi-
nisters entgegen, namentlich deni Herausbe-
schwören der schon so abgeniitztcn Schrcckens-
gespenster der alten Partkien, (Das Ergebniß
der Abstimmung haben wir oben mitgethcilt,)

A m e r i k a.

Ncuyork, 1L, MLrz. Der Kaiser Maxi-
milian von Mexiko hat cin vom 28, Februar
datirtcS Dccrel crlasscn, worin er verlündet,
daß cr die katholische Religion als StaatSreli-
gion bcschützen, aber alle der Sittlichkeit und
Gefittung nicht widerstreitenden Religioncn dul-
den werde, Neue Religionen bedürfen der Er-
laubniß der Regierung, Mißbräuche der Local-
behvrden gegen den Culius andcrer Religionen
werden dem Staatsrathe angezcigt werden, Ein
anderes Decrei über Kirchengüter verspricht eine
Revijivn der von Zuarez gegebenen Gejetze und
volle Gerechtigkeit !n Fällen amtlichen BetrugeS.
Der New-Aork Herald sagt, das Decret bestä-
tig- allc unter frühcren Regierungen erfolgten
Verkäufe »on Kirchengüicrn; eS errege großeS
Aufsehen nnter den Kirchlichen,

vermischte Uachrichten,

Nick, und cinen drittcn in Blriningham, Herrn P-nil.
Letzterer prophezeit für den Aprll überwiegende Nord-
ostwlude und eineu sehr heitzen Sommer; der lyoner
prophezeit mlt Ansang April Zunahme der WÄrme, so
datz man an, 17, April bis 11 Cenligrad mlttlcrc Wirme
im südöstlichen Frankreich hat.
loading ...