Heidelberger Zeitung — 1865 (Januar bis Juni)

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heraus. Ja, die ZuristkN, dcnen bckanntlich
überhaupt in ihrer Mehrheit bie Civiljustiz
lieber ist als die CriminalrechtSpflege, weil ste
dnrch die wcit größere Verschiedenheit dcr -in-
zelncn Fälle nnd deren Schwierigkeiten dem
juristischen Scharsstnn mehr Nahrung bictet,
rühmcn die Offentlichkeit und Mündlichkeit de»
Vcrfahrens in Civilsachen als eine wesentliche
Verbefferung des früheren Zustandes. Für die
Collegial-Mitglicder sind allerdings die „Ueber-
sichten" sehr zeitraubend und mühsam, und es
ließe stch wvhl ohnc diesclben ebenfalls cin
vollständigcs Refcrat erzielen. — Die am 19.
d. M. beginnenven SchwurgerichtSverhandlun-
gcn werdcn sünf Tage in Anspruch nehmen.
ES kommen snns Straffälle zur Abnrtheilung,
worunter zwei Brandstiftungen, zwei Verbrcchen
gcgen die Sittlichkeit und ein Meineid. — Der
Besuch unserer Stadt ist durch dic doppelte
Znfuhrgelcgenhcit der Dampsschiffe und der
Eisenbahn besonders an L>o»n- und Festtagen
sehr frcquent. — Jn dem Lager der Ullra-
montanen herrscht immer große Rührigkeit;
man glaubt stch manchmal inS Mittclalter ver-
setzt, denn die Gclüste jenes Zeitalters rreten
gar zu klar und unverholen an den Tag, als
daß man glauben kvnnte, eS handle sich nur
um daS Schulwesen. Allscitiges festeS Beharrcn
aus dem Wcge des Gesetzes wird dem ganzen
Ungestümc ein Endc machen.

Stiittgart. 12- Juni. Gestern hat die
Kammer ihrc Arbeiten wieder aufgenommen.
— Dic Kammer genehmigt 97,8lX> fi. zur Er-
richtung cineS neuen Jägerbataillons, untcr der
Bcdingung, daß solches nicht nach Stuttgart
gelegt wird. — Weiter wird der Mehraufwand
aus dic Stuttgarter Turnhallc sür die Turnlchrer-
bildungsanstalt und das Gymnasinm mit 31,514
fl. genehmigt, jcdoch mit einem Tadcl des Mi-
nisteriumS wegen dieser Ucberschr-itung. — Die
Anforderung von 11,300 fl. sür 4 Slandbilder
zum Schmuck des PolytcchnikumS, uud 1500 fl.
sür Anlage eines bvtanischen GartcnS werden
vcrworsen.

Unserc Leser erinnern sich noch dcr Gasex-
plosion in dem Hanse dcs Flaschners Dietz,
wodurch 4 Menschen nm's Lebcn kamen und
das HauS zcrstört wnrde. Durch diescn Vorfall
cntstand die Frage, ob dicse Erplosion alS ein
Brand zu betrachten und deßhalb von der Ge-
bäude-BrandversicherungSkassc Ersatz zu leisten
jei. Diese Fragc wurde vvm Verwaltungsrath
der Landes-BrandversicherungS-Anstalt verneint
und die Entschädigung verweigert. Dagegen
wurde von dcn Betheiligten der Rekurs an den
königl. Gcheimenrath crgriffen und so ebcu ist
auch vvn diesem eine abweiscndc Entschcidung
erfolgt. Dic Sache wird nun wohl in der
Kammer zur Sprache kommcn und eiue Ab-
änderung des bezüglichen Gesetzes erfolgen müssen.

Darwstadt, 10. Zuni. Jm Saale des
GasthofS zur Traube faud gestern auS Veran-
lassung deS GeburtStagcS dcs Großherzogs cin
Festdiner statt, bci welchcm Hr. v. Dalwigk
cincn To a st ausbrachte, aus dem wir folgcnde
Stelleu mittheilen: „Nicht zum crjten Male
spreche ich an diesem Platze von dcr Stellung
der Rcgierung Sr. K. Hohheit deS Großher-
zogS zur deutschen Fragc. Laffcn Sie mich
heute diesc Stellung durch ein Beispiel erläu-
kern. Ein wackcrcr deutscher Volkstamm im
Norden, sür dessen Recht auch die großherzog-
liche Regierung jeit 17 Jahrcn eingetrcten ist,
ist von der Fremdherrschaft bcfreit und fordcrt
seine Iluabhangigkeit. Er verlangt, unter sci-
nem lezitimen Herzog einzutretcn in dic große
deutjche StaatSsamilie, nicht zerriffen, sondern
als cin GanzeS, nicht als ein Vasallenstaat,
sondern als ein gleichberechtigtcs Mitglied. Er
ist bercit, für das gemeiusamc Vatcrland gc-
meinsame Opscr zu bringeu, nicht aber für
einen einzclecn BundeSstaat. Man hat dieses
Strebcn partikularistisch genannt. Nun mcinc
Herren, wenn cin so gutes und trcueS Volk,
für wclches in Heffen so vielc taujcnd Hcrzen
schlagen, wenu Schleswig-Holstein partikulari-
ftisch ist, dann dars die großh. hcjsischc Rcgie-
rung sich den Vorwurf dcs PartikulariSmus
mit Stolz gcfallcn laffen. Mißklänge i» den
innern Zuständen dcS Großherzogthums sind
mit verfassungsmäßigen Mitt-ln auf verfassungs-
mäßigem Wege beseitigt worden. Se. K. H. der
Großherzog, hoch über den Parteien stehend, seien

dieselbe politische oder. rcligiöse, haben nur das
Glück dieses schönrn LandeS, die gesetzmäßige
Freiheit und das Recht aller Jhrer Uuterthanen
im Auge. Sie werden auf die Mittel dazu,
auf die Rechte, wclche Jhnen Geburt und Ver-
saffung verliehe», niemalS verzichten, um ste in
die Hände schwankender Majorität übergehen
zu lassen. (Fr. I.)

Leipzig, 12. Juni. Ueber die Preßge-
setzgebung hat der deutsche Journalistentag, der
sich gestern dahier versammelt hatte, folgende
Resolutionen gefaßt:

Der deutsche Journalistentag erklärt jede
Art von praventiver Zensur, Kautionen, Kon-
zessionen, sowie jede. besondere Erlaubniß für
das Feilbieten von Drucksachen und Bildern, so-
wie auch die Einreichung eines Pflichteremplars
mit den allgemeincn Rechtsgrundsätzen, denen
Alles, auch die Presse zu'unterliegen hat, für
unverträglich.

Vorbeugende Vorschristen in Bezug auf die
Hastpflicht sür Preßerzeugnisse, Nennung des
Druckers, des Verlegers, des Herausgebers der
Zeitung sind unstatthafl, die rechtliche Hastung
ist eine ausschließende, in der Weise, daß wenn
der Verbreiter den Drucker, dieser den Verleger
nennt, der erstere jedesmal straffrssi wird,
währcnd umgekehrt jeder in dieser Reihe die
Verantwortlichkeil auf sich nehmen kann, der
in keiner Weise zur Nennung seines VormanneS
gezwungen werden darf.

Die Vernichtung eines Preßerzeugnisses kann
nur vom Gericht, und nur auf Grund einer
rechtskraftigen Verurtheilung einer bestimmten,
bei der Verbreitung desselben betheiligten Person
ausgesprochen werden. Sie dars sich jedcsmal
nur auf den Theil des Preßerzeugniffes bezie-
hen, welcher als gesetzwidrig verurlheilt ist.
Die Vernichtung, d. h. das Verbot einer ganzen
Zeitung oder Zeitschrift ist auf keine Weise
statthaft.

Die Verjährungsfrist für Preßvergehen ift
drei Monale.

Gotha, 7. Juni. Heute fand hier die Bun-
desversammlung der freien religiösen Gemein-
den Deutschlands statt. Es waren 48 Gemein-
den durch Abgeordnete vertreten.

Beriin, 12. Juni. Die „Magdcburger
Presse" schreibt: die Affaire Bismarck-Virchow
ist zwischen den Betheiligten vorläufig zu Ende
gebracht. Ein Ergebniß der Duellverhandlun-
gen des Abgeordnetenhauses war, daß der
Kriegsminister v. Roon noch am Abeno der-
selben zu sehr später Stunde den Abg. Virchow
in seiner Wohnung aufsuchte und da er ihn
nicht sand, brieflich die Frage an ihn richtete,
wie er sein Verhalten nach den Reden im Ab-
geordnetenhause einzurichten gedcnke. Dr. Vir-
chow erwiederle, daß wenn der Hr. Minister-
präsident erklären wolle, mit der Hereinziehung
Hanibal Fischer's in die Marinedebatle und
mit ähnlichen Aeußerungen keine Beleidigung
beabsichtigt zu haben, er nach wie vor bereit
sei, eine gleiche Erklärung seinerseits abzugeben,
ein Duell aber müsse er zurückweisen; in cinem
zweiten Bricse bat er, damit die Sache nicht
in's Unendliche verschleppt werde, um Antwort
auf das erste Schreiben bis Montag, länger
würde cr sich nicht an sein Versprechen sür ge-
bunden erachten. Hierauf hat Prof. Virchow
gestcrn Abend vom Kriegsminister unter der
Zusicherung besonderer Hochachtung dic Mit-
theilung erhalten, daß er nach dem Jnhalt
seincr beiden Schreiben keinc weitere Erklärüng
seitens dcs Ministerpräsidenten zu erwarten
habe. Damit halten wir die Sache für vor-
läufig abgemacht.

Berlin, 14. Juni, Abends. Die „Pro-
vinzialcorrespondenz" sagt: Die neueste öster-
reichische Depesche führte eine Verständigung
über den wichtigsten Punkt herbei, demzusolge
steht eine weitere Verständigung und gemein-
same Anordnung wegen Ausschreibung der Er-
gänzungswahlen fiir die Stände der Herzog-
thümer baldigst zu erwarten. — Der Schluß
der Berathungen des preußischen Kronsyndicats
dürste in den nächsten Tagen zu erwarten sein.
— Der Landtag wird seine Arbeiten noch im
Lause dieser Woche beendigen.

Berlin. 14. Juni, Abends. Herrenhaus.
Die Mehrzahl der Minister ist anwesend. Ta-
gesordnung: Der Antrag v. Belows nebst dem
Verbefferungsantrag v. Waldows: Die Staats-

regierung wolle innerhalb der Grenzen der be-
stehenden Gesetzgebung Vorsorge tragen, daß
die von Kammermitgliedern während dcr Land-
tagsberathungen auSgesprochenen Jnjurien, Ver-
läumdungen und andere verbrecherischen Aeuße-
rungen den allgemeinen Strafgesetzen unter-
worfen bleiben. Nach lebhafter Debatte, wäh-
rend welcher Hr. von Bismarck Namens des
Ministeriums dcm Antrage beitritt, wird dieser
mit großer Mehrheit angenommen.

Berlin, 14. Juni. Auf Sonntag Morgen
erschien bei Hrn. Virchow eine aus 15 Mann
bestehende Deputation der hiesigcn Maschinen-
arbeiter, um im Namen ihrer Mitarbeiter dem
Herrn Virchow ihrcn Dank für sein Verhaltcn
auszusprechen.

Kiel, 14. Juni. Sichsrem Vernehmen nach
bestätigt es sich, daß die österr. Truppen am
Manöver der Preußen auf der Lockstedter Haide
nicht Theil nehmen.

F r a n k r e i ch.

Pnris, 12. Juni. Die berühmte Thier-
malerin Fräulein Rosa Bonheur wurde zum
Ritter der Ehrenlegion ernannt. Es ist dieS
das erste Mal, daß eine Zivilistin diese Aus-
zeichnung erhält.

Paris, 14. Juni, Abends. Der Kaiser
empfängt heute Abend das diplomatische Corps
auf dcssen Bitte vor dem Empfang anderer
Perso.nen. — Die Forderung der Kinder der
Madame de Pauw an die Versiche.rungsgesell-
schaften ist vom Tribunal verworfen worden.
— Der „Moniteur" dementirt die Nachricht,
wonach zwischen den Generalen Deligny und
Legrand ein Duell stattgefunden HLtte.

Toulon. 14. Juni, NachmittagS. Jm hie-
sigen Arsenal wird ein neuer Versuch mit einer
Maschine neuer Erfindung zur augenblicklichen
Zerstörung feindlicher Schiffe gemacht.

Z r a L e e

Am 5. fand in Mailand die feierliche Ein-
weihung des Denkmals Statt, welches die Stadt
zur Erinnerung an den Grafen Cavour errich-
ten ließ. Das Denkmal, von den Bildhauern
Tabacchi Tontandini gefertigt, stellt Cavour
dar, wie er dem Parlamente den Gesetzentwurf
für die Proclamation des Königreichs Jtalien
vorlegt. Am Fnßgestell schreibt Jtalien mit der
Rechten den Namen Cavour ein, während sie
in der Linken einen Lorbeerkranz hält. Der
Kronprinz Humbert vertheilte nach der Unter-
zeichnung der Jnaugurations-Acte Denkmünzen
an einige Bürger, welche sich im Jahre 1848
fünf Tage hindurch mit den Oesterreichern ge-
schlagen hatten.

Ravenna, 7. Juni. Ein Telegramm der
„Perseveranza" meldet: „Die Urne Dantc's
wurde heute Morgens um halb 11 Uhr geöffnet
und leer gesunden. Nur zwei Gelenke von Fin-
gern und eines vom Fuß, sowie verdorrte Lor-
beerblätter fanden sich vor. Der Eröffnung
wohnten bei die sämmtlichen Behörden, die
Regierungscommission und oie Verlreter der
Stadtgemeinden Florenz. Die genannten drei
Gelenke gehören zu den -Ltücken, die in der Kiste
des Frater Santi fehlen. 1*vpo!<» immvnsv.
8vck<ii8ta/üvn6 ^vnvrsl«. ^

Rom, 13. Juni, Abends. Der „Osscr-
vatore" dementirt die Nachricht, welcher zufolge
Hr. v. Hübner im Auftrag der gewesenen Für-
sten von Toskana, Parma und Modena nach
Rom gekommen wäre.

A frika

Der Pariscr „Patric" wird von der West-
küste AsrikaS berichtet, daß dcr König von Da-
homcy, welcher mit betrichtlichten Streitkrästcn
dcn König der Achantis angcgriffen hattc, eine
großc Iiiederlage crlitt. Scin Hcer wurdc am
Volta-Fluffc geschlagen und mit enormcn Ver-
lusten in dic Flucht getrieben. Dcr König hattc
viel Mühe, nach seiner Hauptstadt zurück zu
gelangcu. Am Tage seincr Rückkehr ließ er dcn
Groß-Fctischpricster tommcn und dieser gab
ihm dom Rath, er sollc, um dcu bösen Gcist
zu beschwören, demselbcn zweihundert Gefangenc
opfern. DicscS enksetzliche Opfcr hatte am 17.
April in Gegenwart des versammclteu Volkes statt.

Ncucste Nachrichtei,.

Wicn, 15. Juni. Nach Melduugcn des
österreichischen Bevollmächtiglcn (Bach'S) aus
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