Heidelberger Zeitung (47) (1905 (Januar bis Juni))

^Samstag, 27. Mai 1905.

Evstes Vlatt.

47. Zahrgang. — Nr. 124.

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dritte Lesung der Verggesetznovelle.

ers s n, 26. Mai. Jm> Mgeordnötenhause, das
^.verst staxk hesetzt war, Mgriff z.u Beginn der heutigen

Ministerpräsident Graf Bülow das Wort. Er
"^rte aus:

im^^^rprgsident Gras Bülow: Wenn -ich die dritte Le-
io Bertzgesetznvvelle mit einigen Worten einleiten möchte,
rin-Is ^ntcht meine AVsicht, nochmals auf alle Kontroversen
den ^ in der ersten und zweiten Lesung behandelt wor-

dere hat das Vorgehen der Regierung und insbeson-

^ervQdeitpunlt getadelt, an welchem dic Resormen der
sind^^räebung für Preuhen im Hause vorgcschlagcn worden
Midff PrMische Arbeit dieses Hauses incher Kommission
te» r sil Plenum hat dicsen Vorwurf mehr und mchr zurücktre-
bari urrd ich will Weiter nicht daraus zurückkomnien. Jch
via^O°^ sagen, Latz man der Regierung nicht dcn Vorwurf
ssx kann, sie habe in der Sache selbst nicht Matz gehaltcn,

(y 3u cinseitig, zu ausschweifend gowescn in ihrem iBestreben,
Su r-ch^'tzkeitzuüben und den sozialen Frieden
Vgljt-jsOff r n. Es handelt sich in diesen wirtschaftlich und
N^zff'ch gleich schwierigcn- Fragen des Ausgleichs von Unter-
^it ^nd Arbeiterinteresscn, von Grotzkapital und Lohnar-
Uer'kw^ ^nche Zweckmätzigkeitsfrage, über die man verschiede-
ch^mung sein kann. Die Autoren der Berggesetznovelle
dyr. ffch nicht einbilden, und haben sich nicht eingebildet,
bou s?, ^ Vorschläge nicht verbesserungsfühig wären. Einige
Kommission und dem H>ause beschlossene Aenderungen
uen der Regierung als Verbefferung. Mit anderen kann
^rung sich abfinden, wenn sie auch an -und für sich der
ttzi^^^uugsdorlage Hen Vorzug gegeben hätte. Jn einem der
rst^^^u Punktc in der Frage derArbeiterausschüsse
Vorlage in der zweiten Lesung ein Torso geblieben,
^j-^ud sie durch die Beschlüffe ber Kommission in einer
ubgeändert worden ist, welche 'den versöhnlichen reforma-
Nve, Ziveck des Gesetzes in Frage stellt und mindestens in
^E^^ungen sür die Regierung nicht a nn ehmbar i st.

tveif^

es lfür nützlich und nötig, in dieser Weziehung keinen

zu lassen un^ ich will in meiner Offenheit noch weiter
^ vf ^chon in der ersten Lesung habe ich dem lebhaften Wun-
t ssU^druck gegeben, diesen Gesetzentwnrf auch mit der Un-
^rin ^utzung der konservativenPartei znstande zu
^ltdem ich in mein -verantwortungsvolles Amt be-
^.^Bsuprden bin, habe ich bei verschiedenen Gelegenlheiten kei-
iriit darüber gelaffen, wie sehr ich ein Zusammenw-rken

Haliff* ^uservativen Partei wünsche. Der -Grund für meine
deren fftz liegt nicht in einer mir vielfach vorgeworfenen bescri-
echr,. ^eigung zur konservativen Partci, sondern in der Ueber-
steh,,"m?ung der Grurtdanschauungen, welche zwischen uns be-
u, in der Kardinalfrage unserer inneren Politi'k, der Be-
ljch-^ung der verfaffungswidrigen revolutionären staatsseind-
irshsU utopifchgn Bestrobrmgen der Sozialdemokratie. Umsomehr
i>c,zdaran liegen, dieses Haus davon zu überzengen, datz
eio-^gehen der Regierungberechtigt war n. -datz
^ ,Ersüllung berechtrgter Wünsche dienende
tz^^Uandigung im Jütereffe aller Teile, im Jntereffc des Lan-
ej^sl^ielt werden mntz. Sie wissen, datz die .Regierung die
tz^^!!?'Utzigen bergrechtlichen Fragen, so viel an rhr liegt, der
Gesetzgebung «rhalten sehen rnöchte. Dazu ist aber
iUrh, kwtz der preutzrsche Landtag uns seine Untcr-

U'cht der 2ösung einer wichtigen sogialpolitischen Frage

-ff"l'ugt, -und ich halte noch immer an der Hoffnung- fest,
umsonst in diesem Sirrne an das Haus appellrert
b^sckll' werden. Der Anteil der Arbciterausschüffe soll nicht cin
t^^>wtzender, vollziehender, sondern lediglich ein vermitteln-
bu -Ä^ch^icher sein. Darin vermag ich erne Gesahr nicht
i>U wl">Een, im Gegenteil, alle Erfahrungen, die wir bisher
bohitO, ch-be, nicht nur im Bergibau, sondern auch im -Eisen-
«O ff^riebe, mrt Arbeiterausschüssen gemacht haben, bestätigen
svlche Ansschüff« nicht dem Kriege, nicht dem- Kampfe,

dem Frieden dienen. Gerade beim- letzten Streik hat
bgx ^ Mangel einer gesetzlichen Vertretnng der Arbeiter fühl-
dtr^rnacht. Hötte eine solche 'bestanden, so wäre viellercht der
nicht ausgebrochen. (Lebhafter Widerfpruch und Un-
>»cchts, Zustimmung links.) Nun hat .der Abgeordnete
vi^^ ^hdebrandt bei dcr zweiten Lesnng der Vorlage im Na-
^anz ^ ^nservatiden Partei erklärt, er könne es von seinem
tiruoffdunkte nicht länger ansehen, dah sozialpolitische Einrich-
^Uim si' Ivelche -gsschaffen wo-rden seien zum Zwecke -der Versöh-
Friedens, ausgebeutet wurden im Jntereffe der staats°
itefp^cheu Sozialdemokratie. (Sehr wahr! rechts.) Jch ver-
?s^u Standpunkt nnd- gebe dem Abg. v. Hepdebrandt zu,
^heiri^ bozialdemokratie es leider verstanden hat, schon be-
keukog 'suzia.lpolitische Einrichtungen, so besonders die Kran-
drutxsEU (Sehr wahv l rechts) zum Schaden ihrer sozialen Be-
^diglich zu Agitationszwecken auszubeuten. (Lebhafte
n/'suyng rechts.) Zu verhindern, datz das nicht anch bei
Rrz ^ .terausschüffen geschieht, ist Hie Staatsrcgierun-g durch-
Ichcifsp Eie glaubt aber hierfür genügend Kautelen zu

k>estsl7U, wenn .sie die Aufgabe des Ar'beiter-iZIusschuffes genan
^köri wenn insbesondere der Arbeiterausschutz sich auf di«
«rhgfx'-ung derVerhälntisse seineSWerkes beschränkt, dieAufrecht-
tzehi^ ung d^K Ein-Vernehmcns zwi-schen Arbeitgeber und Arbeit-

^uegen des jüristisch schwcr fahbaren Begriffes Ler
. steben ^ lBetätigung unnötrg und nntunIich. Ebenso
ftschxü" nff>sh^rtoiegende Bedenken gegen das Vcrbot der poli-
^lliZs^ fBctätigung der einzelnen Mitglieder antzevhalb des
Uus den schon von dem Herrn Jüstizminister darge-
^8<,-. v"?runden. Und nun, meinc Herren, die gehcime
^dielwO^si ^usschüsse: Man hat biese Frage zu einer prin-
d«rget<?^stempelt und Herr von Heydebrandt hat die Gründe
m, welche ihn und seine politischen Freunde in dieser

Beziehung leiten. Jch verstehe vollkommen, datz man grund-
sätzlich ein Gegner des geheimen Wahlrechts sein kann. Ein
Dogma ist üas geheime Wahlrecht nicht. Wir haben hier nicht
die Grundsätze für die Einführung etnes neuen politischen
Wahlrechts zu 'verhandeln, sondern -wir müffen uns an die
Tatsache halten, dah bei den Arbeiter - Ausschüffen in Berg?
betrieben die geheime Wahl bestehendes Recht ist. Niemand
kann ernstlich in Abrede stellen, dah die Arbeiter in den Stein-
kohlenbergwerken sich in ganz eigenartigen, unvergleichbaren
und schwierigen Verhältniffen besinden, dah ferner die Kapi-
talmacht -sich bei uns nirgends mehr entfaltet hat, pne bei der
Gewinnung und Werwaltung der in -der Erde liegenden Pro-
dukte und datz endlich 'dte vorgeschlagenen Reformeri auf die
Eigentüm-Iichkeit im Bergbau und auf die in den Kohlenberg-
werken zu Tage getretenen Ansstände zugeschnitten sind. «seit
Jahrzehnten verlan-gen die Bergarbeiter nach größerem gesctz-
lichem Schutz. Diese Wünsche sind während des Ictzten Streikes
in einer Weise ausgesprochen worden, die zugleich Hoffnung
auf die Regierung, Vertrauen in den -Staat und hamit eine
gewisse A'bwehr sozialdemokratrscher Hetzcreien zum Ausdruck
brachte. Diese -Hosfnung, dieses Vertrauen zu enttäu -
schen , wäre nach mcincr An-sicht unpolrtisch und un -
recht (Sehr richtigl) nnd es würde ein großer Triumph für
die -Sozialdemokrat'ie sein, wenn die Bergarbeiter mit Recht
sagen können : Was sind Hoffnungen, was sind Entwürfe. Un-
gweifelhast ist auch dadurch, datz im Namen der Staatsregre-
rung vor dem Ende des Streiks bestimmte gesetzliche Schutz-
nahnien für die Bergarbeiter in Aussrcht gestellt worden sind,
die Autorität des Staates engagrert worden.
-Als leitender Minister kann und darf ich nicht üüer die Linie
hinausgehen, wo die Autorität der königlichen Staatsregierung
in einer Werse geschädigt sverden würde, die in einem morrar-
chischen Staat riicht annehmbar ist. Jch finde in den rnir vvr-
gelegten Anträgen Dr. Hitze-Friedberg und Zedlitz, die erst in
dem Augenblick, wo ich diesen Saal betrat, zu meiner Kenntnis
gebracht wo-rdcn sind, wenn auch nicht in der Form, so doch dem
Jnhalt nach, die Wiedergabe deffen, was mit ihrer Vorlage,die
Rcgierung bezweckt. Jch wcnde mich an alle diejenigen, welche
den soziälen Frieden und die -Entwicklung unserer.innercn Ver-
hältniffe, die Anfrechterhaltung des Vertrauens in unsere be-
stehenden Einrichtungen voll und ganz arrstreben. Mögen ^Sie
in Zustimrnnng, zu diesen Anträgen in dieser so «rnsten Frage
die Hand zur Verständigung bieten und schlietze rnit dem
Wunsch uüd der Hoffnurrg, datz die Mehrheit dieses Hauses
die Verantwortung für die Ablehnung,der Novelle nicht über-
nehmen wird. (Lebhafter Beifall.)

Gra-f Limburg - Stirum crklärte namens der Kon-
servativen, doß diese an der öffenLichen Wahl festhalten wür-
den, während Freiherr v. ZedIitz sür die Freikonservativen,
Abg. Spahn für das Zentrum und Abg. Friedberg für
die Rationalliberalen ihre Zustimmung zum Kompromitzan-
trage gaben, womit das Zustandekommen der Nobelle ge»
sichert ist.

Jn der Disknffion sprachen noch Wiem « r (freis. Vp.) und
Korsanty (Polc) gegen und Wolss (sreis. Bp.) sür den
Kompromißantrag.

Die erste entscheidende Abstimmung fand über 8 80f mit
seinen Bestimmungen übcr die Arbeiterausschüsse statt.
Hier wurde der Kompromrß-Antrag angenommen, der sich von
der Regierungs-Vorlagc dadurch unterscheidet, daß die Arbei-
ter-Ausschüffe oblrgatorisch erst mrt Betrieben von 100 Arbei-
tern sein sollen. Die Annahme erfolgte mit 209 gegen 137
Stimmen, die Konservativen stimmten dagegen. Schließlich
wurdc die Borlage in der Gesamtabstimmung angenom-
men. __

DeMches Reich.

-— D>er Kölner Gewerkschaftskongretz
begann am Mittwoch Nachmtttag die Beratung der Frags
der gesetzlichen Vertretung der Arbeiter in Arbeits -
oder A r b e i t e r k a m me r n. Der erste der beiden
Reserenten — Red-akteur des „Korrespoudenzlblattes"
Umbreit - Berlin -— sprach sich für Arbeitskamnrern
aus, also Kamm-ern, deren sowohl Arbeiter wie Arbeit-
geber -augchören, der Reserent Huo dagegen rst sbenso
entschieden für A r b e i t e r k a m m e r n, deren nur Ar-
ibeiter angehören. Beide Referenten sanden Anlhäuger.
Doch schieu die Mchrheit ftir bie Ardeiterkammern W sein.
Die Abstimmung sollte' aru Freitag erfolgeu.

Württemberg.

Stuttgart, 26. Mäi. JrU königlichen Sllilotz
fand gesteru Abend Hoftafel statt, zu wslcher geladen
waren: die Mtglieder der köni-glicheu Familie, die prinz-
lichen Hofstaateu, der preußische und der bayerische Ge-
saudte, die Mtglieder des StaatAministeriums, der kom-
mandiereude General des 13. Armeekorps, der Koruman-
dänt von Stuttgart, die Mitglieder Äes Präsidiums des
deutfchen FI o t t en v e r ei n s, sowie der geschäftsftih-
rende Ausschutz des württ-embergi's-chen Laudesverbandes
des deutschen Flotteuvereins. Wä'hrend der Dafgl hiblt
der Köuig solgeUden Triukfpruch:

Mrt Freuderr solge ich dem Bedürsnis, Sie alle, rneine Her-
rcn, die Vertreter des Präsidrums des üeutschen Flottenvereins,
herzlich zu begrützen. Jn den verschiedenen deutschen Haupt-
städten, in we-lchen der Flotterivercin bis jetzt getagt hat, -hat er
warme, herzliche Aufnahme gefunden, und es wurde Jhnen der
Beweis evbracht, datz in allen Gauen Deutschlands ein reges
Juteresse für die Bestrebungen des Vereins ibesteht. Jn den
kommenden Tagen wevden Sie sich davvn überzeugen, welch'

Die heutige Nummer umfaßt drei Vlätter zusammeu

treuc, ja bcgeisterte Anhänger Jhre Sache im
Schwabenland hat. Jch an deren Spitze heitze Sie daher
von Herzen willkommen: bin ich doch so lebhaft wie einer über-
zeugt, Laß eine starke Wehr zur See eine unabweisltche Noti-
wendigkeit für unser Vaterland ist. So begleiten denn meine
besten Wünsche Jhre Bcratungen. Wie sehr Se. Majestät der
Kaiser von denselben Anschauungen durchd-rungen rst, von dem
festen Bewutztsein, dah ohne eine tatkrästige Flotte es undenk-
bar ist, unsere Stellung im Kretse der Mächte zu behaupterr,
deutschem überseeischem Unternehmungsgeist zum Schutze, um
den Weltfrredeii zu bewahren, wtffen wir alle. Seine Marine
tst dem Kaiser 'besonders ans Herz gewachsen. Jch kann somit
nicht besser die Gefühle zum Ausüruck Vringen, die uns alle be-
seelen, als- indem wir das erste Wort und Glas Lieser TaMng
Sr. Majestät weihen. Ans voller Scele -lade ich Sie nunmehr
ein, in den Rus einzustimmen: Se. Majestät der Kaiser hoch!
hochl hochl

Der Präsident des deutschen Flottenvenreins, der
-Fürst zu Sälm-Horstmar, dankte hierauf im Namen des
Präsidiums und brachte eiu Hoch auf den König aus.

Aus der Karlsruher ZeiLuKA.

— Seine Königliche Hoheit der Grotzherzog haben dem
Generalkonsul Kommerzicnrat Karl Reitz in Mannheim -den
Titel „Geheimer Kommerzienrat" verliehen.

Karlsruhe, 26. Mäi. Der G-rotzherzog hörte
heute Bormittag von 11 Uh-r an d-en Vortrag des Präsi-
denten' des Finanzministeriums Gcheimerats Becker. Um
halb 1 Uhr meldeteu sich u. a. Oberst Vvn Sannow, Kom-
mandeur des 4. Magdeburgischen Jnfanterie-Regiments
Nr. 67, bisher Oberstlentnant beim Stabe des 2. Bad'.
Grenadier-Regiments Kaiser Wilhelm I. Nr. 110. Nach-
mittags 1 Uhr fand bei den Grotzh'erzoglichen Herrschas-
ten Famrlientafel statt, an> welcher der Erb'grotzherzog und
die Erbgrotzherz'ogin, die Kronprinzessin und. Prinz Gn-
stav von Schweden nnd Norwegen, der Erbgrohherzog und
die Erbgrotzherzogin von Luxemburg, der Prinz und die
Prinzessin Max teilnahmen. Der Erbgrotzherzog und die
Erbgrotzherzogin von Lnxemburg reisten heute Nachmft-
tag 3 Uhr 24 Mmuten nach Luxembirrg zurück. Die
ErbgroMerzoglichen Herrschaften gaben denselben das Ge-
leite zum Bahnhof. Jm Laufe des Nachnriftags nahnr der
Gvotzherzog die Vorträge des Gchkimeräts Dr. Freiherrn
von Babo und des Legationsrats Dr. Seyb entgegen.
Zur AbendtafÄ der höchsten Herrschaften werden auch der
Erbgrotzherzog und die Erbgrotzherzogin erscheinen.

AuslaNd.

Jtalicn.

— Fesuitengeneral U. Marttn, der an etnem
schweren Leiden erkrankt war, ist, wie die „Käln. Ztg."
vernimmt, jetzt wieder völlig h-ergestellt. Sein Leiden
wurde als Krebs angeschen' und deftGeneral hafte sich-
den rechten Arm abnchmen lassen müssen. Diese An-
nahme war irrig. Der General ist vor einigen Tagen
vom Papste empfangen und mit großer Freundlichkeft
aufgen>ommen worden.

Dem Vadischen Militärvereins-Verbande!

Gegen. 20 000 alte Soldaten eülen aus allen Gauen Badens
nach Karlsruhe, um den Echrentag des Badischen Militärver-
eins-Verbandes mit einem Landeskriegerfest festltch zu
Vegehen. Seit LS Jahren steht Grotzherzog Friedrich als Prw-
tektor an der Spitze des Verbandes und es ist 'begreiflich, datz.
der tiefe Dank, dic herz'liche Verehrung, die tnnige Liebe, welche
die altcn Soldaten sür ihren Protektor empfinden, sich zu einer
begeisterten Huldigung Bahn brechen. Großherzog Friedrich
hat in dieser langen Zeit dem grotzen Werke des Militärverban-
des stcts das grützte und wärmste Jnteresse entgegengebracht,
in liebevoller, wahrhaft 'väterlicher Weise bei vielen Gelegen-.
heiten aus die idealen vaterländischen Ziele und Bestrebungen
hingewiesen. Er hat den Psad geführt, der nach der Höhe ging,
auf der heute der Badische Militärvereins-Berband steht, stark
und rnächtig, ein Granitfels, auf dem unerschütterlichs Treue,
ttefe Anhänglichkeit, wahre Volksliebe rhre Tempcl erbaucn kön-
nen. -Jn Begeisterun-g eilen die alten treuen Soldaten zuv
Parade herbei, um iri diesem echt militärtschen Huldigungsakte
den Fahneneid gleichsam gu erneuern. Und in der Festhalle,
wo sich Gawvorsitzende, Vereinsvorstände mit den Fahnen und
ordensgeschmückten Kameraden vereinigen werden, wird sich ein
grotzer Huldigungsakt anschlietzen. Der Grotzher'zog möge auch
ferirerhin deni Badischen Militärvereins-Vcrband« sein gütigstes
Wohlwollen, scine fürstliche Gnade crhalten, wie er es die lan-
gen 3b Jahre getan hat.

Gegründet wurde der Wadische Milttärvereins-Werband am
7. September 1873, wo 28 Vereine mit bOOO Mitgliedern bei-
traten. Verbandspräsident wurde damals Hauptmann a. D.
Kanl August Schneider, unter deffen krastvoller Leitung und
zieWewutzter Führung der Verband bis 1880 die Zahl von 17S
Bereinen mit 10 000 Mitgliedern erreichte. Jn diesem Jahre
llbernahm Grotzherzog Friedrich das Protektorat nnd ernannte
Generalleutnant z. D. Frci'herrn v. Degenfeld zum ersten Prä-
sidenten, in-dem er dem seitherr-gen, Hauptmann a. D. Schnei-
der, der aus geschäftltchen Gründen die schwere Bürde nieder-
legte, höchste Anerkcnnung aussprach und das Ritterkreuz 1.

14 Seiten.