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Heidelberger Zeitung — 1863 (Januar bis Juni)

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Mai
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https://doi.org/10.11588/diglit.2820#0428

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und Kni'es z» entkrästen sncht. Staatsrath
Lamey HLlt die Auffaffungen dieser beidea
Abgeordneten auch nicht sür ganz richtig, und
legt dieS dar, obgleich er ihnen im Allgemei»
nen zustimmen müffc; er glaubt jedoch, daß
später die Zwangsanstalt aufhören werde, »nd
daß der §. 35 eine Jnconsequenz geworden
sei, nachdem man die Verficherung des letzten
FünftelS beiPrivatgeseüschaften zugelaffen habe;
ober er glaube, die Eommisfion lege einen zu
großen Werth auf die Aushebung deS 8. 9 und
man sollte im jetzigen Augenblicke nichts än-
dern, sondern einr vollständige Freigebung der
Feucrverficherung abwarten; übrigenS habe die
Regierung nichts gegen den Eommüstonsantrag
einzuwenden. Hofsmeister stimmt mit Mvll
und Knies. Regenauer spricht für Belas-
sung der 88. 9 u- 35 in aussührlicher Rede,
zugebend, daß bei einer Revifion des Gesetzes
einzelne Bestimmungen, wie z. B. die gleiche
Prämie, fallen würden. Friderich, Groß-
holz, Haager und Fischler sprcchen sich
für den Commissionsantrag aus, den schließlich
noch Berichterstatter Artaria verthcidigt und
Lie Kammer mit großer Stimmenmehrheit an-
nimmk. Schluß der Sitzung.

Karlsruhe, 6. Mai. (84. öffentl. Sitzung
der 1t. Kammer.) Vorsitz: Hildebrandt. Am
Ministertische: Staatsrath Dr. Lamep und
Ministerialrath v.' Dusch. DaS Secretariat
zeigt Petitionen, Zapsrecht selbsterzeugten Wei»
nes, Errichtung eines Amtes in Endingen und
Revisivn des Verehelichungs-GesetzeS betr., a».
Kusel legt seincn bereits gedruckten Berichk
über die Aenderungen der Civilproceßordnung
vvr. Die Tagesordnung führt zur specieüen
Berathung des BerichtS dcS Abg. KirSner
über den Cntwurf der Organisativn der inne-
ren Verwaliung. I. Allgemeinc Bestimmungen.

8. 1. ,,Die innere Lerwaltung wird besorgt:
dnrch die BezlrkSämter, de»en ein Amlsrath
zur Seite fieht, durch den VerwaltungShof
und durch daS Ministerium des Jnnern, wel»
cheS einen Theil seincr Zuständigkeii durch
Ministerialbevollinächtigte (LandeScouimiffäre)
ausüben kann. Bestimmte streitigc Verwal-
tnngSsachen entscheidet in letzier Znstanz daS
RecurSgericht. Zur Pflege gemeiusamer öffent-
licher Jntereffen und Angelegenheiten werden
KreiSverbände errichtet, innerhalb dcren klei»
nere (Bezirks-) Verbände sich bilden können."
Angenommcn. II. Bon den Bczirksämtern
und dem Amtsrathe. K. 2, womit zugleich
nach dem Wunsche des Präsiviums dic 8§. 24
und 27 berathen werden sollen. §. 2 lautet:
Den Bezirksämtern steht zur Mitwirknng bci
der Entscheidung öffentlich rechtlicher Slreitig-
keiten und zur Unterstützung bei dcr sonstigen
staatlichen Verwaltuug ein Amtsrath zur Seite,
in wclchen 6 bis 9 durch Kenntniffe, Tüchtig-
keit und Gemeinsinn ausgezeichnete Bewohner
jedes Amtsbezirks berufen werden. Zum Zweck
der Berufung wird alljährlich von der KreiS-
versammlung für jeden AmtSbezirk des Krei-
ses durch freie Wahl auS sämmtlichen Staats-
dürgcrn, die in deuiselbcn seit mindcstcns einem
Jahre ansäsfig sind und das 25. Lebensjahr
zurückgelegt haben, eine Liste aufgestcllt, welche ^

und „waS für einen entzündendcn Hut Hclena tn
der Kirche auf hatte", wenn ein Dritttheil dieser
Aufmrrksamkeit fich auf die Frage richtcte: „welchr
Farben und Formen paffcn für mich?" so würde
die Tyrannei der Mode wescntlich gemildert und
die Schönhert der Damcn von noch grvßrrer Wir-
kung sein als jetzt.

Wieo, 1. Mai. llebcr den Fluchtvcrsuch deS
SrdictatorS Langiewicz meldc« dic „Oestcrr.
Ztg." KolgendeS:

Am 23. April kamen zwei polnisch gcklcidete
Männer, dic fich für einen GutSbcfitzer und einen
Ingenieur auSgaben, in Brünn an. Hi-r mie»
theten fic einrn Wagen bis Bistritz, wohin fic sich
auch begaben, hielten aber auf dem Wegc in Tisch-
nowitz, daS fir pasfiren mußten, an, um Langic-
wicz zu sehen. Sie wechsrlten mit dcm General
nur wcnigc Wortr, daruntcr auch einigc polnischc,
die abcr wte Gruß und Gcgcngruß klangcn und
keine Beachtung fanden. Jn Bistritz schickten fie
den Wagcn zurück, beftelltrn aber gleich darauf eine
Kalesche nach Hradeschin zu fahrrn, wo fie dem dor-
tigen GütSbefitzer einrn Bcsuch zugrvacht. Als die

drrimal so viel Nameu enthält, al- Mitglieder
des AmtSraths ernannt werden sollen. Aus
dieser Liste ernennt das Ministerium des Jn-
nern je sür zwei Jahre die Mitglieder deS
AmkSralhs, und wcnn ein Mitglied wegfällt,
den Ersatzmann. Alljährlich tritt die Hälfte
auS. Ueber den crstnialigen Austritt entschei-
det das Loos. 8- 24 lantet: „Die erwählten
Mitglieder der KreiSversammlung werden zu
zwei Dritteln durch allgemeine Wahlen, zu
einem Drittel durch Gcmeindewahlen berufen.
Ferncr haben Sitz und Stimme in der Kreis-
versammlung: 1) die Mitglieder des Kreis-
auSschuffeS, so weit sie nicht schon der Kreis-
versammlung angehören; 2) die Bcsitzer von
im Krcise belegenem Grundeigenthum, welches
in der Grundsteuer nach Abzug des Lastencapi-
tals wenigstens aus 150,000 fl. angeschlagen
ist, und von den Bestßern vder ihren Fami-
lien seit mindestcns 5 Jahren verstcuert wird,
oder deren gesetzliche Vcrtreter." 8. 27 lau-
tet: „Die KreiSwahlmänner werdezi alle brei
Zahre im Monat Scptember gewählt. Skimm-
fähig und wählbar sinb alle Staatsbürger,
welche das 25. LebenSjahr zurückgelcgt haben,
und seit mindcstenS einem Jahre im Amtsbe-
zirke ansäsfig flnd. Ausgenvmmen sind'die-
jenigen, welche nach den Bestimmungen der
88. 15 und 21 der Gemeindeordnung pon der
Wahlbercchtigung und Wählbarkeit in die Ge-
meindecoüegien ausgeschloffen sind, so wie die-
jcnigen, welche zu der Klaffe von Gewerbs-
gehilsen, Bedienten und Gesinde gehören. Ge»
meinden voit 250 bis 3000 Einwohnern bilden
je einen Wahlbistrict. Kleinerc Gemeinden,
Cvlonien u. Hosgüter werden zu eincm Wahl»
district von mindestcns 250 Seelcn vereinigt.
Gemeindcn vvn mchr als 3000 Seelen bilden
2 oder mehrere Wahldistricte. Aus je 250
Seelen wird cin Wahlmann gewählt. Die
Wahl geschieht mittelst geheimer Stimmgebung.
Die Form derselben wird burch Berorbnung
der Regieriinq bestimmt." (Schluß folgt.)

KarlSruhe, 7. Mai. Se. Grvßherzogl.
Hohcii der Prinz Wilhelm ist heute Mitlag
nach Bcrlin gereist, woselbst er ungefähr 14
Tage zu bleiben gedenkt, um dann wieder hie«
her zurückzukehren.

Karlsruhe, 7. Mai. Die Versainmlnng
deS NationalvereinS, welche gestern Abends
im Saale dcr Eintracht stattfand, war von
allen Schichten der Einwohncrschaft zahlreich,
auch von Damen/ besucht. Es mögen ctwa
600 Personen anwcsend gewcsen scin. Hinter
der Rednerbühne war die schleswig-holsteinische
Fahne aufgepflanzt, umflort und vvn den deut-
schen Farbcn umgeben. Nach Eröffnung und
Begrüßung durch den Vorsitzcnden, Herrn Ad-
vokat Busch, wurden die Anträge mitgetheilt,
welche der Versammluug zur Prüsung und Ge-
nehmigung vorgeschlagen waren. Die Be-
gründnng berselben ersolgte durch die Herrcn
Professor Banmgarten, Ädvokat Livinger und
Profeffor Eckarot. Mit Vorbehalt, darauf
zurückzukommkn, theile» wir den Wortlaüt der
von der Bersammlung angenommenen Ent-
schließungen mit: 1) Der neucste dänische
Rechtsbruch enthält eiiien Angriff aus Deutsch«

Kalcsche vorfuhr und der Kutscher in's Zimmer
trat, um zu melden, daß Alics zur Fahrt bereit,
sah er den cinen seiner Reiscnden mit vcrbundc-
nem Gcficht im Zimmer auf- und abgchen, mit
ben Händen gcstikuliren und über heftige Zahn-
schmerzen klagcn. Ein Besuch bci dcm Gutshcrrn
war untcr solchen Umständen unmöglich gcworden,
und die Polen erklärten, nach Brünn zurückkchren
zu wollen. Sic fuhren nun im gcstreckten Galopp
zurück, pasfirten Tischnowitz und hicltcn in Ratschan
an, cincm Dorfe an der Brünner Straße, wo fic
die Pferdc füttern licßcn, und indeffen einen Spa-
ziergang im Frcicn machten. Ungefähr 300 Schritte
außerhalb deS DorfeS begegncrcn ste cincm von
Brünn kommrndcn Kiaker, der auf eincn Zuruf
in polnischcr Sprache anhielt. Aus dem Wagen
bog fich — Fräulein Pustowojtoff, sprach schr lcise
und ziemlich eindringlich zu den bciden MLnnern,
worauf fic wicder nach Brünn zurückkchrtc, wäh-
rrnd diese nach Ratschan gingcn und bald Larauf
j iii der Nacht, untcr drm Borgcbrn, wichtiges Ge-
> päck in Bistritz vergeffen zu habcn, dahin zurück-
kehrten. Auf dem Wegc hielten fic einige Male
an und pfiffen recht vernehmlich. D» keine Änr-

landS nationale Eristenz und Ehre, und ver-
pflichtct das deutsche Volk, nöthigeafalls durch
die äußersten Mittel die Einverleibung Schles»
wigs in daS dänischc Königreich zu verhindcrn,
die Vereinbarungen von 1851 und 1852 und
das Londoner Prolokoll sür nichtig und un-
giltig zu errlären und die Wiederherstellung
Schleswig-HolsteinS aus ber Grundlagc seineS
alten Rechts zu erzwingcn. 2) Die Stellung
der großh. Regierunq zum dcutsch-dänischen
Streite begrüßen wir mit freudiger Anerkcn-
nung. 3) Wir erblicken in dem dänischen Vor-
gehen einen neucn Beweis dasür, daß das
nationale Bedürfniß des beutschen VolkS nur
durch die Errichtung einer starken, vvn einer
wahrhafken Volksvertretung umgebenen Cen-
tralgewalt brsriedigt werben kann. (B. L.)

— Aus Baden, 7. Mai. Unsere Kir-
chcnverfassung ist gut, denn stc hat den Gc-
meinden ihre ursprünglichen Rechte, die ihnen
lange Zeit vorenthalten waren, wieder zurück-
gcgeben. Aber die Gemcinden, wic unmündige
Kinder gewöhnt an dem Gängelbande gelcitet
zu werdcn, wußte» Anfangs diese Rcchte noch
nicht nach ihrem ganzen Umsange zu schätzen
unb dcn rechten Gebrauch davon zu machcn.
Dies zeigte sich bcsonderS bei einzelnen De-
kanswahlen, aus denen unter dem vorherr-
schenben Einfluffe der Geistlichen wieber die
alten Dekane hervorgingcn, auch solche, auf
die, wie cs schien, Niemand verseffen war u.
deren Wiedererwählung allgemeines Erstaunen
erregte. Zetzt gchen den Gcmcindcn und ihren
sorglosen Bcrtretern allmählig die Augen aus,
nachbem sie die Folgen ihrcs indiffercnten Ver-
haltens schwer empfindcn mußten. Denn daß
diejenigen Dekanc, wclche zum voraus gcgen
die ncue Kirchenverfaffung Prolest einlcgten,
sich auch bie Durchführung berselben nicht an-
gelegen sein laffen und der Selbstständigkeit
bcr Gemeinven sich nicht günstig erweisen wür-
Ven, das war vo'raus zu befürchten und hat
sich, wcnigstens bei einzelnen, auch nachträg-
lich bcstätigt. Hoffentlich werdcn diese Er-
fahrungcii zu ihrer Zeit hcilsame Früchte tra<
gen; dcnn wenn bic Kindcr bci dem Versuche,
auf eigencn Füßen zu gchen, einigemal auf
die Näse gcsallen sind, so werden sie künftig
vorsichtiger werden. UebrigenS sollten die-
jenigeii Gemeinden, die man von Seiten der
Dekanc noch in alter bureaukratischcr Weise
zu behandeln sortsährt, ihre Rechte stäUdhaft
verfechten, bis ste ihnen Anerkennung verschafft
haben; sie solltcn, wenn man sie schnöde ab.
fcrtigen will, auf das grobe Holz auch einen
grvben Keil einsetzen. Der Abgeordnete Dekan
Zittel schcint die von uns angedeutcten Fälle
in prophctischem Geiste vorauSgesehen zu ha-
ben, denn nachdem cr auf der letzten General-
spnode von solchen Dekanen gesprochen hatte,
welche zwar gegen die Verfaffung gestimmt,
aber doch erklärt hatten, daß sie, wcnn die
Berfassuiig zum Gesetzc wird, derselben nicht
cntgegentrcten werden, fügte er mit anerken»
nenswerther Freimüthigkeit hinzu: „Es sind
aber auch andere da, von dencn ich bis jetzt
nicht Ursache habe, daS Gleichc zu glaubcu.
Es können diese allerdings wieder gewählt

«ort erfolgte und fich auch sonst Niemand zeigte,
fuhrcn fie weiter, um TagS darauf den Weg wtebcr
zurück nach Ratschan zu machcn, welches Manöver
-inigc Male, doch stets erfolglos, wiedcrholt wurde.
Zn Ratschan wurdc der Kutscher befragt, wer er
sei und woher cr koinme, da das wiederholteKvm-
nicn und Wiedcrfortfahren bercits -ufgefallen war.
Dcr Gefragtc antwortctc, wie ihm von dcn berden
Polen aufgetragen war: cr sri aus Lertomischl,
erwartc da noch einige Waaren, dic sein Herr an-
gekaust, und wcrdc mit diesen wicdcr nach Leito-
mischl zurücksahrcn. Zndrsscn «urdcn die Pferde
alS Ligenthum oeS Hr». Schwarz auS Bistritz rr-
kannt, und alS der Wcg nach Bistritz noch einmal
zurückgclegt wurdc, fiel auf der Straße ein Schuß.
Dic Beiden licßen haiten; da aber kein weitereö
Zcichen erfolgte, wußtcn fie, daß ihre Sache ver-
lorcn, und ergriffen die Flucht. Es ist auch biöhcr
kein« Spur oon ihnen entdeckt wordcn. Als der
Wagen in Tischnowitz ankam, wuidc er bei der
Polizei angehaltcn und der Kutscher verhaftet. Der
BezirkSvorstcher, Statthaltrreirath R., nahm so-
gleich scinc Wohuung im Zimnikr deo ErdictatvrS,
daS fich in eincm Durchhause definbct.
 
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