Heidelberger Zeitung (1863 (Januar bis Juni))

thM mit, daß >'n nächster Woche der Aus-
schuß deS deutschen Nalionalvereins i» Eisenach
zusammestretkn und^ auf die Pfingsttage die
Commisfion deS deutschen Abgevrdnetentages
nach hier berufen sei.

Leipzig, 9. Mai. LessingS „Huß vor
dem Scheiterhaufen" ift an den Köni'g von
Preußen um 1ü,0lX) Thlr. verkauft mordrn.
Dabei ist Erlaubniß gewährt, das Bild noch
ein Jahr lang seine Rundreise machen zu
laffen.

Berlin» 7. Mai. (AbgeordnetenhauS.)
(Fortsetzuug.) Meibauer: Seitens der
Staatsregierung werde nicht die geringste Con»
tesston gemacht, die Willkür der Regierung
trele immer progresfiver hervor, daS Bcrfas.
sungSleben werde an der Wurzel angegriffen,
allcs dieses ledigli'ch zu Gunsten der verfas-
simgSfeindli'chen Partei; und da solle man der
Regierung »och di'e Hand bieten? Diesem Hohn
gegenüber sei' die Würde deS preußischen Vol-
kes zu wahren und demgemäß die Regi'erungS-
vorlage einfach, ohne Amendirung, abzulehnen.
Gnei'st: Die Commisstou habe einer fertigen
Reorganisation gegenübergestanden mit dem
Auftrage, dem Hause Vorschläge über die zur
Sache zunächst zu thuenden Schritte zu machen.
Zunächst spreche er von der politischen Seite
der Sache, wclche in dem Vcrhältniß dcr Land-
wehr ;u dem stehenden Heerc liege. Es sci
ei'n alter deutschcr Gebrauch, dic Officiers-
stellen mit den ständisch-politisch-berechtigten
Claffen zu besetzen. So sei es noch vor 1V0
Jahren gewesen, und in das später eingetretenc
Mißverhältniß habe die HeereSverfaffung von
1814 u. 1815 wieder eine AuSglei'chuug und
Versöhnung gebracht. Di'ese Ausgleichnng sei
jetzt wieder in Frage gestellt, das sei der wich-
tigste Punkt in der gegenwärtigen Frage. Fi-
nanziell und politisch sei die Heeresverfaffung
mit einemmal eine ganz andere geworden, und
daS alleS sei geschchen ohne dic geringste ge-
setzliche Anordnung, ja sogar auch ohne eine
Cabi'netSordre, also sogar auch ohne diejeni^c
Fvrm, über welche selbst der Absolutismiis
fich nirmalS hinweggesctzt habe. Einen ichlim-
meren Bruch mit den altprcußischen Tradi-
ti'oncn könne man fich nichl denken. Zuletzt,
als man nicht mehr weiter gekonnt, fei man
zu der bekannten Jnterprctatioii geschritten,
durch welche wiederum alleS Recht umgewor-
fen worden. Das könne übrigenS von Hrn.
v. Bismarck, dem Dictalor vom Pfluge, iiicht
Wundcr nehmen; Hr. v. Bismarck kenne eben
kein Recht. (Bewegung.) Diesc Rcorgani-
satiou sei ein Gewinn auf Kosten des König-
thums gegen das preußische Volk; Keiner fitze
in diesem Hause, der nicht davon durchdrungcn
sei, wic daS Vertrauen der Nation zu dem,
was jedem Preußen bis jetzt das Höchste ge-
wesen, Abbruch leiden müffc. (Langanhalten-
des Bravo!) Dem Allem gegcnüber habe die
Commisfion die Sache wieder zurückführen
wollen auf den Boden der beschränkten Mo-
narchic; ein einsacher Protest habc da nicht
genngt; di'es sei der Grund, darin liege die
Noihwendigkeit dcr CommisfionS - Vorschläge.
Habc die Commisfion fich auf diese Vorschläge
beschränkt und insbesondere kein Organisations-
gesetz auSarbeiten wollen, so sei dtrs auS
guten Gründen geschehen; die hier vorlicgcndc
Schwierigkeit habe es der Commission unmög-
lich gcmacht, einen Punkt zu finden, von wel-
chem auS fie dic Verwaltung wirksam HStte
faffen können. Redner vertheidigt die Com-
missionsvorschläge dann uäher. Die Commis-
sion fordere die zweijährige Dienstzeit und die
Gründc, die sie dafür anführe, seien: daß sie
während 20 Zahre, nachdem sich neun com-
uiandirende Generale für diesclbe auSgespro-
chen, unter vier Kriegsmi'nistern und zwei Kö-
»igcn bestandcn, und daß stetS verfichert wor-
den sei, daß diese Armee allen Anforderungen
der Wehrhaftigkeit entspreche. Sodann wolle
dic Commisfion daS alte Verhältniß derLand-
wehr wieder herstellen, dics sei die ci'gentlich
politische Seite der Vorschläge; endli'ch werde
eine vermehrte Rrcrutenaushebung, wegen der
vermehrten Bevölkerung, im Jntercffe der aü-
gcmeinen Wehrpflicht gcradezu geboten. Wie
man, dem Allem gegenübcr, sagcn könne, daß
die CommissionSvorschläge Zugeständniffe an
hie Regierung beabfichtigkm, das begreife er

s nicht; es habe fich darum gehandelt, di'e Ge-
sammtbeschwerden des Landes zusammenzu-
faffen in einen cinzigen Gcsetzesentwurf, mit
anderen Worten, die Rückkehr deS Hecres auf
die Verfaffung zu ford ern; da concedire daS
HauS nicht, sondern es occupire, eS nehme
den entscheidenden RechtSboden. Die Armee
sei kein Eigenthum deS Köni'gs, er scheue fich
nicht, dieS offen auSzusprechen, sondern ste sei
ein theureS Fideicommiß deS Laudes, welchcS
dieseS HauS zu wahren habe. I» Deutsch-
land sei Preußen entfremdet, in Europa iso-
lirt. Woher dies? Es werde das heute nicht
erörtert, aber daS HauS habe diese Lage bei
dem zu faffenden Beschluffe in Betracht zu
! ziehen und zu zeigen, daß es in Fragen dieser
! Art Eins sei. Es gehe seit einiger Zeit eia
eigenthümlicher Geist durch Europa, und man
ahne unheilvolle Dinge. Wie dem auch sei,
ein zweitcS Zena werde ganz gewiß nicht
nicht kommen, deun der Untcrschied zwischen
1806 und 1813 sei dcr, daß Preußen jetzt ein
politisch herangebildeteS und reifes Volk habe.
(Bravv!) Für gewiffe Personen und Bestre-
bungcn möge wohl ein zweiteS Zena kommen,
nicht aber sür daS preußische Volk, dem, wcnn
es an seinem Recht festhalte, daS deutsche Volk
zur Seite stehen werde. Möge das Haus
also die CommissivnSvorschläge annehmen.
(Redner vcrläßt unter lang anhaltendeni Bei-
fall die Rednerbühne.) Schulze-DcliHschr
Nachdem der Kricsminister nicht in der Com-
mission erschienen, hätte er erwartet, daß der-
selbe sich wenigstens heute bei hem Beginn
der Verhandlungen über die Stcllung der
StaatSregierung zu den Commissionsvorschlä-
gen ausgcsprochen hätte; die Debatte würde
dadurch eine ganz bestimmte Grundlage erhalten
haben. Vielleicht hätten er und seine Freunde,
nachdemderKriegsminister eine solchc Erklärung
abgegeben, für die Commisfionsvorschläge ge-
stimmt, wie mancherlei Bedcnkcn sie gegen tzre«
sclben quch hättcn; nachdem die erwartete Er-
klärung jedoch ausgeblienen, bleibe ihm u. seinen
Freundcn nichtS übrig, alS für die einfache Ab-
lchnung zu stimmen u. dic Rcgelung der Mili-
tärsrage auf sich beruhcn zu lassen, bis ein
libcralcs Mi'nisteri'um am Ruder sei. Redner
beantragt in diesem Sinne eine besondere Re-
solution, die er verliest, worauf er dann die
Zweckmäßigkeit einer bloßen Resolution, im
Gegensatz zu dem von der Commissi» betrc-
tciien Wege, noch auSführlich darlegt. Man
müffe mit ver Regelung der Militärfrage war-
ten, biS ein liberales Ministerium am Ruder
sein werde; sobald die Nolh in das Ohr deS
Vaterlandes rufe, würden diese Minister wei-
chen, das sei gewiß. (Bravo!) Hierauf Ver-
tagung. Der Ministerpräsibent hat dem Präst-
deiilen Grabvw augezeigt, daß auf morgen
Mi.ttag einc unaufschiebbarc Ministerberalhung
anberaumt sei, weßhalb er den Prästdenlen
ersucht, auf morgen keine Sitzung anzuberau-
me». Die Fortsetzung ver heuiigen Verhand-
lung wird baher erst übermorgen stattflnden.

Berlin» 13. Mai. Die GeschäftsordnungS-
Cvmmission des Abgeordnetenhauses hat ein-
stimmig folgenden Antrag beschloffen: „DaS
Haus wvlle erklären: 1) daß der Präfldent
jeden Redncr, also auch die Minister, unter-
brechen kann; 2) daß durch eine solche Untcr-
brechung baS verfassungsinäßige Recht der Mi-
nister, jederzeit gchört zu werden, nicht beein-
trächtigt wird; 3) daß es hiagegen verfas-
sungswidrig ist, wenn die Minister ihrc Ge-
genwart im Hause willkürlich von Vorbedin-
gungcn abhängig machen; 4) daß dcmnach daS
HauS sich nicht veranlaßt findet, auf das in
bem Schreiben des Staatsministeriums vom
12. Mai ausgesprochene Verlangen einzuge-
hcn." — Die Fortschriltspartei hat beinahc
eiiistiinmig die sofortige Einbringung einer
Adreffe übcr die Lage des Landes nach dem
Birchow'schcn, von Vertrauensmännern beider
großen Fractionen modificirten Entwurfe be-
schloffen. Das linkc Centrum sprach sich eben-
falls sast einstimmig gegen die sofortige Ein-
bringung aus; es will erst die schwebcnde
OrdnungSfrage erledigt wiffen. Dic Fort-
schrittspartei bcharrt jcdoch auf ihrem Beschluffe
unb hat ihrcn Antrag bereitS eingcbracht.

Berlin, 13. Mai. Der von der Fort-
schrittspartei aufgestellle Entwurf eiuer Abreffe

nber dic Lage des Landes sagt im Einganz,
wte die fortdauernde Verletzung der Verfaffung
durch das gegenwärtige Ministerium und die
seit drei Monatcn eingeschlagene Richtung der
auSwärtigen Politik daS AbgeordnctenhauS zu
der Bitte bewegen müffe, der König möge die
„Personen und mehr noch das Spstem besei-
tigen, welche den Thron unv vas Land inS
Verderben zu stürzeu drohen.« Es folgt hieranf
ein Rückblick auf den Stanbpunkt, den Preu-
ßen und die Dpnastie noch vor einem Zahre
eingenommen, unv wird angeführt, waS flch
seitdern in Deutschland und im Auslande ge-
ändert habe und in cine Gefährdung PreußenS
umgeschlagen sei. Es wird weiter gesagt, daS
Abgeordnetenhaus vcrmoge kein Mittel zur
Vcrständigung mit dem Ministerium mehr ab-
zusehen; es müffe daher jede Mitwirkung zur
Fortsetzung der gegenwärtig eingehaltenen Po-
litik ablehnen und werde alle verfaffungsmäßi-
gcn Mittel anwenden, um von Preußen we-
nigstenS einen Krieg unter der Herrschaft deS
gegenwärtigcn Spstems abzuwcnden. Der
Entwurf schließt mit der Bitte: Möge der
König das verfaffungsmäßige Recht wieder
herstellen und däS stolze Banner der natio-
nalcn Macht und Einheit wieder entsalten.

Bremen, 13. Mai. Vorgestern wurde in
Berlin ein Handels- und Schtfffahrts-
vertrag zwischcn Preußen und den Hanse-
städtcn Bremen und Lübeck abgeschloffen.

Wien, 13. Mai. Die amtliche Wiener Ztg.
meldet, daß der Kaiser am 8. d. M. jenen
Personen in Si eben bürgen, welche anläß-
lich der Ereigniffe von 1848, 1849,1851 und
1853 wegen politischen Verbrechcn und Ver-
gehen verurtheilt worden, die gesetzlichen Fol-
gen der Verurtheilung nachgelaffen habe.

Wien, 13. März. Die „Generalcorre-
spondenz" melbet: Ocstcrreich und Preußen
haben sich üder eincn gemeinsamen Antrag am
Bunde gecinigt, welcher vorerst zur Berathung
und Feststellung an den schlesw.-holst. Ausschuß
zu gehen hat. Nach dem Gcistc der von dcn
deutschen Großmächten separat wie gemeinsam
in Kopenhagen jüngst untcrnommenen diplo-
matischen Schritte kann jener Antrag nur auf
Erecution gerichtet sein. Diese Coercitivmaß«
regel wird indeffen erst dann inS Werk gesetzt
werden, wenn eine zu stellcnde Präclustvfrist
zur Rückkehr von dem mit den Verfügungen
vom 30. März d. I. betretenen bedenklichen
Wege resultatlos verstreichen sollte.

England

lLondon, 12. Mai. Unterhaus. Gelegent-
lich cincr kurzen Cvnversation übcr Odo Rus-
sells angeblicheS Mißverfländniß mit dcm fran-
zöfischen Obercouiuiandanteii in Rom sagt Lord
Palmcrston, daß glaubwürdigcn Meldungcn
zusolge gcgenwärtig in Rom eine furchtbare
Räuberbanbe gcgcn Neapel organifirt werde.
Und da die päpstlichen Behörben nur die Pup»
pen der französischcn seicn, so seien diese Letz-
teren dafür verantwortlich.

London, 13. Mai. Die Vertreter der
griechischcn Schutzmächte unterzeichnen
in dcn nächsten Tagen die den neuen König
betreffenden Protokolle. Die Hauptsachen mit
Ausnahme einiger sinanziellen Punkte flnd ge-
ordnet. Des jungen Königs Nachkommen sollen
die griechische Confession annehmen. Bapern
wird wcgen der Abdankung formell zur Con-
ferenz eingeladen; die Ablehnung wird wahr«
scheinlich, aber wirkungslos sein.

Z ta lten

Rvm, 11. Mai Der Papst hat sich diesen
Abcnd um 6Uhr aufscine Reisc nach den Provin-
zen Velletlri und Frostnone begeben. Se. Hei-
ligkeit wird am 20. im Rom zurück scin

Turin, 12. Mai. Tristanp hat im Namen
Franz ll. cinc Proclamalion erlaffen, worin
er zum Ausstanv gegen den bönig von Ztalien
auffordert.

Dänemark

Altona, 7. Mai. Die ganze dänische
Armec, mit Äuönahme der ans Hnlstein und
Lauenburg recrutirten Bataillone, wird bis
zum 15. d. M. vollständige Kriegsstärke haben.
Für die Cavallerie find sämmtlichc National-
pierde ohiic Ausnahme auf den 13. d. M,