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Heidelberger Zeitung — 1863 (Januar bis Juni)

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Juni
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https://doi.org/10.11588/diglit.2820#0518

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genommen und dami't die Wahl für giltiz er- j
klärt wird.

Die «ammer setzt Hierauf die Berathung
über die Strafprozeßvrdnung sort. §. 292
wird zur andern Faffung deS letzten Absatzes
an die Commisfion zurückgewiesen. 8. 307
lautet nach dem RegierungSentwurf: »Der
Beschuldigtc kann ia der Hauptverhandlung
mit einem Verttzeidiger erscheinen; von Amts
wegen wird ein solcher nicht beigegeben. Wenn
ein Verkreter der Bcschuldigung erschienen ist,
so hat er dteselbe müudlich vorzutragen. An
die Stelle deS mündlichen Vortrags tritt die
Vorlesung der Bcschuldignng, wenn diese von
dem StaatSanwalt oder einer andern Behörde
erhoben und ein Vertreter der Beschuldigung
nicht erschienen ist, oder wenn der Privatan-
kläger, er mag erschienen sein oder nicht, da-
rum bittet. 3st °er Privatankläger ausge-
blieben und hat er auch eine solche Bitte nicht
gestellt, so tritt'der in den §8. 3l9 und 320
gedrohtc RechtSnachtheil ein, ausgcnommen
wenn dcr Staatsanwalt fich der Privatanklage
angeschloffcn hat.« Die Cvmmisfion beantragt,
Abs. 2 zu fuffen: «Die Beschuldigung ist
mimdlich vorzutragen« und Abs. 3, sowie die
Worte „und hal er auch eine solche Bittc
nichl gestellt«, in Ads. 4 zu fireichen. StaatS-
minister Stabel macht daraus aufmerksam,
daß durch den CvminijfivnSautrag ein großer
Mehraufwand entstehen würde, indem damit
die Äusstellung einer großen Menge von
Staatsanwälten nöthig würde. Kirsner stellt
den Autrag aus Wiekerherstellung des Regie.
rungsentwurss. Kusel entgegnet, daß die
Stelle des öffentlichen AnklägerS beim Schöffen-
gerichte nicht gerade von angestcllten Staaks-
anwälten besetzt sein müffe, sondern auch von
andern Pcrsonen, wie Referendären, versehe»
werven kvniie. Moll und Artaria: Die
Vertretung res Staatsanwalts in svlcheii Fällen
wird eine gute, praktische Schule sür junge
Juristen abgebcn, die Kofien werden dadurch
anch auf ein Minimum fich reducircn. Fisch-
ler, Mepr u. Herttz besürworten die Wie-
derherstellung des Regierungsentwurfs, Walli
den Cvmmijsionsantrag, ebenso Prestinari,
der noch ausdrücklich daraus hinweist, daß in
allen andern Staaten die Einrichtung so bc-
steht, wie sie die Commission vorschlägt; gc-
rade Das beweise auch, daß der Kostenaiif-
wanv nicht so bedeutend ist. Wird die Ein-
richiung nicht eingeführt, so hat man ebe» kein
mündliches, kcin eigentliches Anklageverfahrcii.
KirSncr vertheidigt nochmals seinen Antrag,
mit dem stch auch Federer einverstanden er-
klärt, während Lamep (Pforzheim) den Com-
missioneantrag befürwvrtet. Haager: Nach
der Ansicht der Commission handelt es sich
hier nicht um eine Fvrm, sondern um das
Wesen der Sache; ein wirklicheS mündliches
Anklagkvcrfahren ift ohne Staatsanwalt oder
deffen Vertreter nicht möglich. Deshalb bc-
stcht die Einrichtung auch in allen Skaaten,
die üsfentlich.munbliches Berfahren haben. Der
Antrag Kirsner's auf Wiederherstellung des
Regierungsentwurfs wtrd schließlich mit 25
gegen 24 Stimmen angenommen. Die Kam-

den. Sic vcrlebte mit dem Onkel bereitS ben Honig-
mond auf einem jencr reizcnden Landfitz«, die sich
AnfangS Mai so gut däzu cigne». Der Ontcl
battc bei den Versuchcn, zn rrsorschen, wclchcr
seiner Ncffen ihr am befien gefiel, fic sclbst so
anziehend gefunvcn, daß er dcn Strcit in der Art
zu entscheiden bcschlvß, indem er die ftreitige Ge-
liebt« sclbst hcirathete, und zwar ehc dic jungcn
Leutc wiedcr zurückkehrten; und fic — nun, sie
sand den reichen Oheim cben noch anaehmbarer,
alS irgend eincn der armen Neffcn. Diefe letztercn
sollen fich bald darauf völlig »erföhnt haben, da
dcr gute Onkel die Ursache dcs Streites cntfernt
hatte. (Mdztg.)

Die Berliner „Volkszeitung" erzählt: Hcrr bon
Bismarck machte bci der Anwcscnhcit dcS.Herrn
v. Bcust dcn liebenSwürdigen Wirth und führte
ihn u. A. auch in dns Wallner-Theater, um ihm
cine klcinc Erfrischung an den prächtigen Couplrts !
i von Kalisch und dcm koftlichen Humor der Komiker
Hclmcrding und Reusche zu verschaffen. Das tft
denn auch in »ollem Maßc grlungen. Beide Mi-
nister lachten und applaudirten aus Herzensluft, '

mer beräth biS zu 8. 340 und schließt dann
für heute.

Karlsruhe, 3. Juni. (9b. öffentliche
Sitzung der II Kammer.) Vorsitz: Hi'Idebrandt.
Am Regierungstischc: Minister Stabel und
MinisttriLlrath Ammann. Bausch zeigl den
druckfcrtigen Bericht über den Gesetzesenlwurf,
dke Erhedung der Colonke Hohcnwettersbach
zu einer selbstständigen Gemeinbe. Kusel macht
Namens deS abwesenden Abg. Schwarzmann
gleiche Anzeige bezüglich des Berichts über die
Anwaltsordnung. Die Tagesordnung führt
zur Fortsetzung der Bcrathung der Strafpro-
zeßordnung. Bei Titel XXIll. über daS Ab-
wesenheitsverfahren nimmt Moll daS Wort,
um darzulhun, daß die Bestimmungen di'eseS
Tilels für die Angehörigen des Abwesendcn
sehr hart, ja gefährlich sei; bei der Wahl d§s
AbwesenheitSpflegers werde die Familie nicht
gehört; durch die Vermögensbeschlagnahmc
werde die Familie gestraft. Beck: Das sei
allerdingS eine Ungerechtigkett; aber er habe
noch cine Ansragc, nämlich die, warum das
Spstem der BürgschaftSIeistung nicht in un-
serem Strafgesetzbuche aufgenommen sei? Pre-
stinari frägt, wofür die Bürgschastsleistung
geschehen solle? Für die Strafe könne nirgends
Bürgschaft geleistet werden, für die Freigebung
des Verhafteten allerdingS unb wenn Ler Hr.
Abg. Beck den Entwurf studirt hätte, so würde
er dieseS gefunden haben. Minlsterialrath
Alnuiann erwiedert Moll, es könne aller-
dingS eine Vermögensbeschlagnahme eine Härte
für die Familie sein, allein sie trete nur bei
schwercn Verbrechen ein; ihr Zweck sci nicht
de« Staat zu sichern, sondern ven Abweftn-
den zur Riickkehr zu veranlaffcn. Zm Uebri-
gen mildere der §. 343, bie Beschlagnahme
erfolgc höchst selten, aber dann sei fle noih-
wendig. Nachdem nvch Haager gcsprochen,
wird ber Gegenstand vcrlaffen. Bei 8- 347
stcüt Artaria den Antrag, dcn Paragraphen
an die Commission zurückzuverweisen, damit
er so gefaßt werde, daß daraus deullich her-
vorgehe, es haben bci dcm Vcrmögcnsverzkich-
niffe und dei ber Wahl des Pflcgers so viel
ihunlich die nächsten Angehörigcn mitzuwirken.
Miinsterialrath Ammann: Das ist ja auch
die Abstcht der Regiernng uiid der Commis-
sion, ja fle soüen sogar 5ei dcr Verwaltung
des Vermögcns lhälig sein können. Moll
wi'U noch tie Wortc „so weit thunlich« ge-
strichen haben. Kusel schlägt eine 1>czügliche
Redactionsändcrung vor und wird von Kirs-
ner unterstützt. Ministcrialrath Ammann
und Berichtcrstatter Haager sprechen stch
entschieden gegen den Skrich obiger Worte aus.
Die Kammcr verweist tn ihrer Mehrheit dcn
Paragraphen zu anderer Faffung an die Com-
inlsfion zurück.

Karlsruhe, 3. Iuni. Zn heutiger Sitzung
dcr zwcilen Kammer erschirii der Antrag dcr
Commissivn, den Wunsch zu Protskvll aiiszu-
sprechcn, es möge di'e grvßb. Negi'erung in
möglichster Bäldc ein Gcsctz vorlegen, welchcs
die Abschaffung der Todesstrafc verfügt; die
Abgg. Kuscl, Krausmann, Beck, Faller, Presti«
nari, Moll, Hoffmeister, Pagenstecher, Herth,

Herr ». Bismarck am mcisten über dte witzigen
Pointen, dic fich gegcn thn selbst richteten. Eine
Jmprovisation, mit welchcr Helmerding dcn Abend !
schloß, sei hier erwähnt. Als nach Ueberreichung !
des aus Cotthus an den „gehiidetcn Hausknerbt-
Jubilar" gelangten EhrenbaumkuchenS der Vorhang
üder die „Gräfin Gnste« gefallen war, «urde Hel-
merding »on allen Seiten gerufen. Er erschicn
aber erst nach einrr längeren Pause und bemerkte
dcm Publikum: cr habe auch hinter dem Vorhang
ganz gut vernommen, waS im Haufe vorgehe, aber
anderc dringendere Geschästc HLttcn ihm nicht er-
laubt, früher zu kommcn. DaS Publikum applau-
dirte stnrmisch und Herr ». BiSmarck lachte mit.

(Zum dcutschcn Schützenfestc.) Die„Wo-
chcnschrift deS NationalvereinS« schrcibt über die
„erste Ehrrngabe«bei dem dcutschrn Schützcnfest Fol-
gendcS: Wir haben cine Anzahl größcrer Schützcn-
feste vor uns, für dcren Ausstattung ohne Zwcifel
allenthalbeft mit freigcblger Hand gesorgt wcrdcn
«ird. Hier bringt man Hunderte, dort Tausende
von Thalern und Gulden für Ehrengahcn zusam-
mcn. Das ist «ohlgethan. Sehr übel gethan aber

Artan'a, Ki'rStier, Allmang und Haager unter-
stützen diesen Antrag. Die Kammcr entscheidet
stch wir allcn gegen zwei' Stiminen (v. Stock.
horft und Sieb) gegen dic Todesstraft. (K. A.)

* Nour Mittelrhein, 3. Jiiiii. Die
Dadische Laudeszeitling bringt i'n dcn ncuesten
Nnmmern einen längern Artikel über den nen«
gegrnndeten Verein für badi'sche Topo»
graphie mi't dcr Forderung etlicher-IOO ge-
lchrter Eigenschaften, welche znr Abfaffung
einer OrtSgeschichte unerläßllch seien. Es
wird darin behauptet, daß Dftjenigen, welche
in der erstcn Gencralvcrsammlung fiir OrtS-
geschi'chten gesti'mmt, gar keincn Begriff vvn
den Schwierigkeiten ihrer Hersteüung hätten.
Nun, wir besttzen doch schon einige recht ge-
luiigene Ortsgcschichtcn, z. B. Mü-hling'S
HandschuchSheim und Herbst'S Mundingen.
Wenn es di'cftn Landpsarrern, welche mtt
ihren Arbeiten vercl'nzelt stuuden, möglich war,
so Gelungenes zu lcisten, so werden an-
dere, durch einen Verein untcrstützt, es wohl
auch vermögen. Wer den fraglichen Artikel
liest, soüte glauben, der Berfaffer rvolle zu-
erst, bevor man berechtigt sek, stch an Orts-
geschichten zu wagcn, einen besondernLehr-
stuhl für solche Arbeiten gründen. — Welch'
ein Schwall von schematischer Gclehrsamkeit!
Uebrigens kann Einer leicht solche Schemate
aujstellen, ohne ihren Anforderungen i'n dcr
Ausführung selber nur halb gewachsen zu
sein.

Konstanz, 30. Mai. Se. K. H. der Groß-
hcrzog wird ,chon einigc Tage vor Eröffnung
der Eisenbahnstrecke Waldshut Konstanz auf
der Jnscl Mainau eintreffen, am EröffnungS-
lage (13.) sich nach RadolszeU begeben und
bort den Festzug besteigcn, welchcr Abends 4
Uhr hicr ankommen soll. Der Festausschuß
hat sür die hier stattsindenbcii Fcierlichkeiten
im Wesenilichcii folgendes Programm festge-
stellt: Am SamStag, den 13., in der Frühe
kanonenschüffe und Musik: Nachmittaqs 2
Uhr werdcn alle nicht durch ihren gewöhn-
lichen Dienst abgchaltenen Dampfboote der vier
DampfschifffahrtSgeftllschaften auf dem Boden-
scc, svwie einc große Menge von Gondeln und
Segclschiffcn festlich verziert sich obcrhalb und
unterhalb dcr Rheinbrückc sammcln, um dcn
inil dem Festzuge ankommcnden fremden Gästen
den Anblick eincr Bodenftcflolte zu gewährcn.
Der von Waldshui kouimende Festzug wird
um 4 Uhr eintreffen unb aus dem Bahnhose
scierlich empsangen werden. Nach dem Ev
psang wird im neu hergestelltcn Saalc drS
ConciliumsgkbäudeS ein Festmahl mit 500 Ge-
decken eingenoiiimen, an welchem Theil zn
nehme» auch S. K. H. dcr Großherzog zuge-
sagt hat. Um 6 Uhr wirb S. K. Hoh. dcn
Saal vcrlafftn und in Begleilung dcr Flotte
nach Mainan ssahren. Bei der Rückkehr der
Floitc von Mainau, sobalo diese am sogcn.
Horne in Sichi kommt, wird der Münsterthurm
v'on bengalischem.Feuer in den verschicdensten
Farben erglänzen und um 9 Uhr im Saale
dcS Conciliumsgcbäudes das Banket beginnen.
Am 2. Tage Bcsichtigung der Gewerbeaus«
stellung, stäbtischen Merkwürdigkeiten und Pri-

«ürde cS unftreS Erachtens ftin, diese Gelder auch
jetzt wicder in silbernen Bechcrn und Lhnlichen
Spielcreicn der Kunst und dcS Lurus anzulcgen.
Dem Ernste der heutigen Lage dcS VatcrlandeS
und dem Ernste der Gcsinnung, welchc dicselbe
verlangt, entspricht nur einc einzige Art der Ber-
wendung dcr zu den Schützcnfesten bcigesteucrten
Gabcn: D-r Ankauf von Waffcn. Die Büchse und
der Revolver und dercn Zubchör find die besten,
sind die cinzigcn Preisc, welche man heute dc»
Meistern und Schülern der Schützenku'nst mit gutem
Gewiffcn bietcn kann. Zeder für andcre Gabcn
vcrwendete Thaler ist sür die vatcrländische Sache
vcrloren, also verschwendct.

Die New-Avrker Abcndzeitung meldet, der be-
kanntr, abcr srit einigcn Zahren fast verschollcnc
Schneider Wilhelm Weitltng habe eine Knopslvch-
Rähmaschine erfnnden und sein darauf gcnomme-
neS Patcnt für 30,(M Dollars an den Nähma-
schinenfabrikanten Singer verkauft.
 
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