Heidelberger Zeitung (1863 (Januar bis Juni))

Der «Nation" jufolge, wird Garibaldi
nächstenS nach Fraukreich reisen. Der Dr.
Nelatvn hat ihm die Bäder vvn Neris (Allier-
Depart.) verordnet.

„TimeS" bringen einen allarmirendcn Leit-
artikel, deffen Verfasser im Fall ciner ab-
schlägigen Antwort Rußlands den Ausbruch
eineS Krieges besorgt und nun fich mit Be-
dauern über Englands „gefahrdrohende" Ein-
mischuag ausspricht.

Deutschland

Karlsruhe, 25. Juni. (103. öffentliche
Sitzung der Il.Kammer.) Vorsitz i Hildcbrandt.
Am Regierungstische: StaatSminister Dr. Sta-
bel, Staatsrath Dr. Lamep, und die Ministe-
rialrälhe Burgcr und v. Frepdorff. DaS Sec-
retariat zeigt den Einlauf einiger Petitionen
an, darunter aus dem Bezirkc Krautheim-
Borberg, Wiedereinsetzung des 8. 34 des Bür-
gerrechtsgesetzeS und Löschung der Pfandrechte
betr., von Landwirthen aus Bammenthal über
die Wasenmeisterei. Beck legt seinen druck-
fertigen Bericht über die Anwendung der Ein-
zelhaft bei' Sträflingen ves Arbeishauses vor.
Die Tagesordnung führt zur Erstattung und
Berathung des Berichts der Abgg. Walli
und Eckhard über die von der l. Kammer
beschloffenen Abäuderungen an dem Entwurf
eines PolizeistrafgesetzkS. Walli berichtet
zunächst über dic abgeänderten Paragraphen
des allgemeinen Theils des Gesetzes und bc-
antragt Berathung in abgekürzter Fvrm, welche
beschloffen wird. §. 4. Die l. Kammer bc-
schloß zu den polizeilichen Strafen an Gesäng-
niß und Geld noch zeitliche Einstellung der
Gcwerbc beizufügen. Der Antrag, diescr.
Aenderung beizuftimmen, wird ohne Discussion
angenommen. §. 23 handelt von der Frage,
ob der Polizeirichter das Recht habe, Zweck-
mäßigkeit, Nothwendigkeit oder gesetzliche Gil-
tigkeit der polizeilichen Vorschriften unv Ver-
ordnungen zu prüfen. Die I. Kammer beschloß
die Bestimmung: „Dic Polizeigcrichte können
zwar die gesetzliche Giltigkeit, nicht aber die
Zweckmäßigkcit vder Nvthwendigkcit der Ver-
ordnungen, bezirks- oder ortspolizcilichen Vor-
ichriften eincr Prüfung unterziehen." Die
Commission der II. Kammer beantragt:
Annahme dieser Abänderung. Prestinari
stellt und begründet in ausführlichem u. gründ-
lichem Vortrage den Antrog auf Wicderher-
stellung der früheren Faffung der II. Kammer
und wird von Dahmen und Schaaff un-
terstützt. Minister Stabel bcmerkt dazu, daß
die Gerichte erklären könnten: wir erkennen
diese Bestimmungen nicht an, weil ctne Ber-
faffungsfrage damit entschieden ist, ohne daß
die verfaffungsmäßige Form eingehalten wor-
den sci. Kuscl, Schaaff, Eckhard und
KirSner erklären sich fur den Antrag bes
Abg. Prestinari, welchen nur Berichterstatter
Walli bekämpft. Eckhard stellt jcdoch den
Antrag, die «ammer möge den Wunsch zu
Protocoll geben, daß die großh. Regierung so
bald als thunlich durch Vvrlage eines Ver-
faffungsgesetzts diese Verfaffungsfrage im All-
gemeinen ordne. Kirsner unterstützt. dsesen
Antrag. Schlicßlich werden die Anträge der
Abgg. Prestinari und Eckhard mit grvßer
Stimmenmehrheit angenvmmen. (Schl. f.)'

Karlsruhe, 24. Zuui. Die II. Kammer
hat heutc das Polizeistrafgejetzbuch, beziehungS-
weise die von dcr I. Kammer beschloffenen Ab«
änderungen darin durchberathen, die meisten
Aenderungen genehmigt, dcn Wunsch der I.
Kammer, die Revision des Concefsionswesens
bctr., zu dem ihrigcn gemacht, den Wunsch
nach einer Revision der polizeilichen Verord-
nungcn und der bezirks- und vrtspolizeilichcn
Vorschriften zu Protocoll gegeben und schließ-
lich daS ganze Gesetz auf NamenSaufruf ein-
stimmig angenvmmen.

-s- Dom Neckar, 26. Juni. Ocsterreichs
polnische Unterthanen sind zahlreicher als die
Preußens, aber fie nehmen alS Polen weniger
cine abgeschloffcne Sondcrstellung cin, da sie
qcgenüber von der grvßen Masse der übrigen
Slaven der österreichischen Monarchie, die sich
auf nahezu 18 Miüionen belaufen, schr zu-
rücktreten. Preußens polnische Unterthanen
sind argwöhnisch gegen alle Tinrichtungen und

Anstalte», die auf Germanisirung und Besei-
tigung der polnischen Sprache berechnet schei-
nen, schließen sich ab gegen alle dcutsch-natio-
nalen Tendenzen nnd machcn Opposition gcgen
jedcs Bestreben, das dahin abziclt, die Regie-
rung zu einer deutschen Politik zu drängen;
sie denkcn: kommen wir Polen nicht zu unse-
rem nationalen Rechte, so brauchen auch die
Deutschen nicht dazu zu gelangen und stellen
sich darum lieber auf Seiten eines specifisch
prcußischen ParticularismuS. Der bei weitcm
größte Theil des ehemaligcn Poleurcichs ist
unter russischer Herrschaft; außer dem von
dem Wiener Congrcffe gebildeten Königrjich
Posen bestcht ganz Westrußland auff dem in
drei pvlnischcn Theilungen erworbenen Layd,
das acht polnische Gouvernements enthält:
Grodno, Kowno, Minsk, Mohilew, Podolien,
Wilna, Witebsk und Volhpnien mit 7500
Quadratmeilen und nahezu neun Millionen
Einwohnern. Dicscs große Gebiet müßre also
Rußland herausgeben, wenn, wie daS polnische
Nationalcomite verlangt, das Polenreich in
seinem alten Umfang von 1772 wiederherge-
stellt werden soll.'e. Eine solchc umfaffendc
Abrretung wäre jedoch für Rußland unstreitig
eine Machtfrage, die eS nicht freiwillig zu
seinen Ungunsten beantworten laffen kann.
Darübcr sind in Rußland Regierung und Volk
odcr wenn man für letzteres den Adel setzen
will, einig, darüber ist sowvhl die altrussischc
moskowitische Partei wie die Petersburger
Partei einig und wenn es sich um diese Frage
handelt, dann werden auch die revolntioiiären
Kundgebungen und Bestrebungen verstummen,
um mit vereinten Kräften für die Erhaltnng
des Reichsgebietes einzustehen. Unv abgesehen
von der Größe dieses GebietSverlustes, wenn
auch die Abtretungen auf die von den eigent-
lichen Polen bewohnten Gebiete beschränkt
werden soüten, wäre Polen gerade der Theil
bes russischen Reiches, das am weitesten nach
d,m Westen hercinragt und eine Brücke bildet
zu dem übrigen Mittelcuropa. Sich dieser
wichtigen Brücke zu versichern, haitc Katharina
meisterhaft verstanden; sie ermunteric Oester-
reich und Preußen zu einem Kreuzzug gcgen
das revolutionäre Frankreich, um unterdcssen
in Polen freie Hand zu haben. Eine gänzliche
Ablösung Polens von feinem Reichskörper
würde Rußland nie gestatten; eine Selbstftän-
digkeit, wie sie Kaiser Alerander einst dem
Congreßkönigreich gewährte, etwa noch eine
Secnndargei!itur,wärc nach unserem Da-
fürhalte» das Aeußerste, was Nußland zuge-
stehen könvte. Und ob Polen selbst im Standc
sein würde, eine wcitere Selbstständigkcit zu
behaupten, ist sehr die Frage; es würde sich
doch dem übrigen germanischcn und romanischen
Europa sremd fühlen und sich auf das stamm-
verwandte russische Reich als seinc natürlichen
Bundesgenoffen angewicscn finden. Der höhcre
polnische Adel ist gewohnk, seine Blicke nach
Rußland zu richtcn, ist mit dcm russischen Abel
durch verwandtschaftliche Beziehungen, durch
analoge Standcsvcrhältuiffe, durch gemeinsame
Jntcreffen und Verluste in Betrcff der Lcib-
eigenschaft und Bauernemanc Pation, durch den
Dienst in der Armec und noch andcres viel-
sach verbundcn. Und sv würde Polen doch
immer ein von Ruß>d»d mehr oder minder
abhängiger Staat sein.

Wiesbaden, 21. Znni. Jn der gestrigen
Sitzung der Ständeversammlung wurde der
Antrag auf Aufhebung dcs katholischen Schul-
lehrcrseminars in Montabaur und. des protc-
stantischen in Usingcn, resp. auf Wiederver-
einigung deiselben und Verlegung nach Jdstein
mit 21 gegen 12 Stimmen verworfen.

Berlin, 23^ Zuni. Die „Berliner Allg.
Ztg." (Julian Dchmidi) ist zu 15 Thlr. Gelb-
buße verurtheilt, weil sie die freche Behaup»
tung aufgestellt, das Ministerium Bismarck
'„unterwühle" dic preußischeVersaffungl Ver-
boten ist neucrdings ein pommerschcs Local-
blatt, der Ppritzer „Bote." Die „Times" ist
am letzten Frcitag hier confiScirt.

Wien, 22. Juni. Der Kaiser hat wegcn
des Nothstandes in Ungarn cin Handschreiben
an den ungarischen Hofkanzler Grafen Forgach
erlassen, worin er denselben beauftragt, über
die Art und Weise, wie jenem Nothstand in
kürzester Zeit abzuhelsen wäre, und über den

Umfang der erforderlichen, so wie der ver-
wendbarcn Mittel mit aller Beschlcunigung
Anträgc zu stellcn.

Wien, 23. Juni. Heute wurde, wie schon
kurz gcmeldet, im Herrenhause die Adreffe
vollständig nach dem Commisfionsantrage fast
ohnc Debattc angenvmmen. Morgen findet
im Abgeordnetenhausc die Abreßbebatte statt.
Aus ber Herrenhausadreffe heben wir fol-
gende zwei Stcllen hervor: „Verlrauensvoll
der Zukünft ins Auge blickend, wünschen wir
mit Eurer Majestät die Erhallung des unge-
störten Friedens, unter beffen Scgnungen wir
dic zweite Sessivn bcginncn. Zwar werfen
unheilvolle Käuipfe in einem Nachbarreiche ihre
Lrohenden Schatten über unsere Grenzen;
'aber wir vertrauen, die Regierung Eurer Maj.
werde im Vcrfolge ihres VorgehenS auch fer»
nerhin mit staatsmännischem Blicke inmitten
aller trüben Verwicklungen jedem wayrhaft
bcrechtigten Anspruche ves nationalen und
kirchlichen Lebcns, sowie den Zntereffen der
Mcnschlichkeit ihre thätige Thcilnahme wid-
men, zuglcich aber die Sorge für Erhaltung
des uns so kostbaren Friebens mit der krafl-
vollen Wahrung der Zntegrität bes Reiches
zu vereinigen wissen." „Mil warmer Theil-
nahme begleiten wir dic crsreulichen Fort-
schritte der Verhandlungen ber Bunvescom-
mission zur Herstellung einer aUgemeincn deut-
schcn Civilprozeßvrdnung noch übcrdieS auch
darum, weil dcren glücklichc Erfolge die alten
Fundameute, auf bcnen OestcrreichS Stellung
zu Deulschlaud beruht, neu befestigen und die
tausendjährige Verbindung in unauflöslichem
Bundcsverhültiiiffc stehender Länder »och inni-
ger knüpfen."

Oesterretchische Monarchte.

Uebcr den Nokhstand in Ungarn berichtet
man aus TemeSvar dem „Sürgönp," daß im
dortigen Comitat bas Futtcr gänzltch mangelt
und Weizen und bie übrigen Lebcnsmittel kaum
gedeihen werden. Nach dem Bericht dcs var-
jahser Stuhlrichters siud im dortigen Bezirk
bisher schon 127 Pferde, 76 Kühe, 386
Schweine und 311 Schafc vor Hunger zu
Grunde gcgangen. Jn cinem andern Siuhl-
richterbezirk stehen die inlt Stroh und Kuku-
ruzsteiigeln gedcckken Häuser unbedeckt, weil
diese Dcckmittel als Fulter verwcndet wurden.
— Einer Mitthciluug bes „Pcsti'Naplo" zu-
solgc hat Baron Sina die Vcrfügung gctroffcn,
daß dle Beamtcn seiner Banater Herrschaften
unter die Nothleidenden jener Gegend Lebens-
mittcl vertheilen svllen.

I t a l t e n

Tvrin, 20. Juni. Herr Ratazzi cntschloß
sich aus vaS Anralhcn und Drängeii befreün-
deler und ihm nahestehendcr Personeu, von
Hrn. Minghetti Genugthuung zu vertangen.
Er schicktc zu riesem Zweckc Hrn. Tecchio'und
den General Malenchini zu dem gegenwärti-
gen Ministerpräsidenlcn, der auch init großer
Bereitwilligkeit sich auf ein Duell einließ, und
die Gcnerale Cugia unb' Cialvini (leßtercr
war an demselbcn Tagc von Boulogne gekom-
men) sich zu Zeugen nahm. Das Duell sollte
am 20. Morgcns und zwar auf Pistolen los-
gehen. Mad. Ratazzi bkfinbet sich in unmittel-
barer Nähe bes Kampfplatzes. (Wie dic
„Ztalia" vom 22. anzeigt, fand das Duell
erst am fvlgendcn Tage statt. Man schlug
sich auf Degen, und Hr. Ratazzi wurde leicht
am Armc vcrwundet.)

Turin, 23. Juni. Eine Dkpesche aus
Rom zeigt an, daß die französtschen Gensdar-
men auf Besehl des Generals Dumont die
beiden Bandeuchefs istramenga und Tristanp
verhaftet haben.

SVan ien

Madrid, 23. Juni. Die Aussage der
„Epoca", oaß dcr Marguis von Miraflores
scinen Posten an ben Marquis del Duero ab-
gcben werde, ist unbegründet.

Nachrichten über Polen

Ein Grvßhäiidler aus Warschau, der sich
in Brünn längere Zeit bei seiner verheiratheten
Tochter aufhält, erhielt vor mehrere» Tageu