Heidelberger Zeitung (1863 (Juli bis Dezember))

i ' 'Srfcheiiit, MontägS ouSgenoiilmen,' tötzsich.

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Sonntag, 12 Zult


Bestellungen auf die „Heidelberger
Zeitung" nebst Beilage „Heidelber-
ger Fainilienblätter" für -as mit 1.
Juli 1863 beginneude 3. Quartal
werden fortwährend angenommen.

Die Cxpedition.

* Politische Umschau.

Nach der „Kreuzzeitung" wird die Abrei'se
des Kai'serö Franz Joseph zum Besuch des
Königs von Preußcn in Karlsbad dem Ber-
nehmen nach erst sn den nächsten Tagen er-
folgen.

Der Reuter'schen Agentur wird aus Kopen-
hagen mi'tgetheilt, daß di'e Rcgi'erung eine
außerordentli'che AuShebung fnr den 1. Angust
augeordnet hat. Die Dienstzeit ist auf zwei
Jahrc bestimmt. ^ tliioS >:

Dem „Paps" znsolge wird die Kaiserin
während der Abwesenheit des Kaisers den
Ministerrath prästdiren. -«Ä svs

D e «

Karlsrnhe, 10. Zuli. Lieuten»nt Heiultch Wlpxer-
mauu vom S. Znfauterteregiment crhlrlt dle nachgcsuchte
Sutlagung au» dem großh. Armeecorx«.

Karlsruhe» 10. Äu>>. (108. öffentliche
Sitzung dcr 2. Kammer.) Vorsttz: Hildebrand!.
Am Mini'stertischc: Staaisminister Dr. Stabel.
Das Sccretariat zeigt den Einlauf von 19
gleichlautendeii Petiiionen von Amtsrevisorats-
kanzleigehilfcn auS 19 Amtsbezirken um Beffer-
steaung an. Kirsuer zeigt seinen bereits
dem Drucke übergebencn Bericht über den Ge<
setzesentwurs, die Vervollstänbigung dcr Schie-
nenwege bctr., an. Der Präsident verkündct,
daß der Vcrwaltungsrath der Allg. Bad. Vcr-
sorgungsanstalt Ercmplare pes Entwurfs der
revidirten Statutcn sür dic Mitglieder des
Hauses eingesendet habe. Die Kammer schrci-
tel nunmehr zur Berathiing dcs Berichts dcs
Äbg. Walli über den Gksetzcsenkwurf, die
Verhältniffe der Collcgialrichtcr betr. Allge-
meine Discussion. Haager bespricht die lln,
abhängigkeit der Nichter; bis jetzt sei davon
in Baden nichts zu finden gewcscn, dagegen
müffe anerkannt werden, daß dic badischc Re-
giermig ni'e einen Richter vcrletzt habe, wenn
auch zwei ehemakige Oberrichter (Peter ugd
Sander) einst alS AmtSvorstände in kleinerc
Landstädtchen versetzt worden seicn, denn diese
Versetzung sei wegen des politische» Äerhal-
tens dieser beiden Persönlichkeitcn, nicht wegen
ihrer Thätigkeit als Richter erfolgt. Vön
unsercm jetzigcn gerechten Justizmiiiisterium

ski ein Angriff auf den Richterstand freilich
auch nlcht zu befürchten, aber das Gesetz sei
doch nöthig, weil die Zukunft ein andereS Mi-
nistcrinw bringen könne. Nachdem noch der
Nedncr 'seiise Freüde auSgedrückl hatlc, daß
unser Land daS gegenwärtige Mlitisterium be-
sitze, gibt er ei'ne Leidensgeschichte des 8. 14
der Vcrfaffung, uud empfiehlt schließlich dic
GcsetzeSvorlage zür Annahme. Schaaff:
Die Justiz müffe unabhängig sein pnd aus
diescm Grunde auch die Richter; das sei der
wahrc Grund, Nicht etwa der, daß der Richter
in politischer Bezichung unabhängig gestcllt
wcrde. So viel in cinem Gesctze in dieser
Sache geschehen könne, sei in dem Entwurfe
geschehen und er werde darum ftir denselbett
stioimen. Ucbrigens sei die Lerbeffcrung der
öconomischen Zustände der Nichtcr bei ihm ein
HauptPunkt dcs Gcsetzcs; denn armselige Ver-
hqltniffe eiiies RichterS könnten dkffen Unab-
^hängigkeit schr in Frage stellen.

Fingado freüt sich, daß der Entwurf der
Cominissivn auch die Unabhängigkeit des Amts-
richters ausjpreche und bittet dic Kammei,
dem Gesetzc tic Zustimmung zn crtheilen.
Beck ist uicht dck Anstcht dcS Abg. Schaäff;
er gehe vom Staiidpunktc bcs Bolkes aus
ünd erkcnn.c den Gesetzeseiitwurs als cinen
Äct der Dankbarkeil des Völkes gegcn de»
Richterstand und dic jetzige RcZl'kdung sei ganz
Eins mil bem Volke. Moll stimmt auch
nicht mit Schaafs überein; das politische Mo-
ment sei freilich bei dem gegenwärtigen Ge-
setzc nicht das vorwiegende, aber doch ein
nicht zu untcrschätzendes; der Richter sollc ge«
schützk sein gegen dic Maßregelung einer Re-
gierung, mil welchcr er nicht ttbereinstilnme
unv er bcgrüße daher bas Gesetz auch vom
politischcn Standpunkte aus. Schaaff: Scine
Meinung stchc nicht allein, selbst wcnn er auch
in dieser Kauimer keine Zustimmung crhalren
sollte. Uebrigciis sei ihm nicht cingefallen,
bas Gegcnlhiil von dem zu wollen, was Beck
unb Moll verlheitigt haben. Die Charakter-
festigkcit des Richtrrs sei überhaupt cine grö-
ßere Sichcrheit für dcssen Unabhängigkeit, als
die künstll'chc Sicherheil burch das Gesetz. Er
verlauge von dem Richter, daß er den mora-
lischen Muth habe, auch der öffentlichen 'Mei-
nung clitgegenzütreten, ulid wcnn ihm dann
von der Regierung einc Unannehmlichkcit widcr-
fahreu sollie, so soll er flc mannhaft hinnch-
men. Staatsminister Dr. Stabel spricht
die Besorgniß aus, baß auf diesem Lanbtage
- das Gcsctz seine Erledigung nicht mehr finben
l werde, wcil der Schlttß des Landtages noch

bicsen Monat crfolgen werde ünd in der 1.
Kammer die erforderliche Stimmenzahl zu einem
Verfaffungsgesetze schwer zllsammenzubringeü
sei. Das solle aber vas Haus nicht abhalten,
den Entwurs sorgfältig zu bcrathen, denn die-
ser werdc glekch näch Beginn dcs nächsteu
Lanokages wieder zur Vorlage kommen. Red.
ner bespricht nun noch die Ausdehnung deS
Gesetzes anf die AmtSrichter ünd führt die
Gründe dagegen, wie in der 1. Kammer, auf.
Diese seien nrcht ohne großeS Gdwicht und
die Zukunft werde zeigen, welche Ansicht die
beffcre gewcsen. Rachdem noch Berichterstatter
Walli über die ausgesprvchenen veöschiedenen
Ansichten gesprochen'hattc, begann die specielle
Bcrathuiig deS Gcsetzes. (Schluß s.)

Karlsruhe, 10. Juli. Der Gesetzent-
wurf über vie Rechtsverhältniffc der Richter
wurde in der.hcutigen Vormittagssitznlig der
Zweilen Kammer nach 4>/zstiinbigcr Debatte
bis zu K 7, und in der heute Nachnüttag um
4 Uhr wiedcr aufgenommenen Sitzüng bis jü
Ende durchberathen.

Die Anträge der Commisffon wurden sämmt-
lich mit gcringen Modificati'onen angenommen
und schließlrch bäs ganze Gesetz cinstimmig
(von 51 Abstimmcnden) gcnkhmlgt.

Karlsruhe, 10. Juli. Die Commission
der 1. Kammer beantragt zur Motion Lamey's
über Ergänzuug des Äbs. 3 des § 37. der
Verfaffung mit Beseitigung cinigcr von der
2. Kammer beliebten Beschränkungen: Se. Kgl.
Hoheit den Großherzog in einer unterthänig-
sten Adreffe zu bitten, den Entwurf eines Ver-
fassungsgesctzes ven Landstänbe» zur Beröthung
und Znstimmung vorzulegcn, wodnrch jene
Verfafflliigsbesttmmung dahin gercgelt werdc,
daß in Berreff dcr Wählbarkeit znr 2. Kammtr
cincr jeben directen staätssteuer vcrhältniß-
mäßige Gelkung zuzuerkennen sei. (B. L.-Ze)
Heidelberg, 9. Juli. (Fortsetzunq
der Thesen für dic Berathung der Beiräthe.)

8. 10. Dcr Lehrplän tst von dem Lehrer
zu cntwerfen, von ber Ortsschulbchörde gut-
zuheißkii und von dcr höheren AufflchtSbehörde
zu genchmi'gen. Der Gcistliche hat das Recht,
die Zcit für seine Retigionsstunden zu wählen.
Doch ioll er von der am Beginn des Schul-
jahreS getroffcncn Wahl nur in besonderen
Berhindcrungsfällen abwcichcn.

8- 11- Zeder Lehrgegenstand der Volks-
schule wirb mit besonberen Unterrichisstunden
mindeftens iu einer oder der andcrcn Claffe
der Volksschule bedacht. Die allgemeinen Vor>»
schristen hicrüber werden sowohl' für die ein-
fachen, wie für dic erweitcrteii Volksschulen

Die alte Trauerweide.

O du alte TraSerweide
Dvrt auf jencm dunklen Grab,
Beugsr dich, wie im tiefeu Leide,

Zu dem Todtcn'sttü hinab.

Deine BlLtter flüstern, beten,
Rauschen, wie im tiessten Schmerz.
Leise sie herniederschwcbcn
Aus des Todten kaltes Herz.

Still vom Himmcl nicder grüßet
Dich dcs Mondes Silbcrschein,
llnd mit seiuen Strahlen küff-t
Er den kalten Marm°rstkin. ,-„ju>sn

Und der Nachtwind spjelet klagend
Mtt dem welken Tovtenkranz.

Nur hervorblickt, wie verzagehd,
Noch der Znschrift gold'ner Gia-.'g,

O auch du wirst bald vergehen,
Wirst verlvschen, wie einst wir.
Doch wir werdcn aüferstehcu
Neu! ocrklart! in schön'rer Zier.

Und auch du, du alte Weide,'
Und auch du, du Monbenscheiu,
Zhr auch «erdet einstens beide
Wie die Welt vergangen sein.

k. . . m.

siii- ri,-o-,i-.^.^^Erliner Straßcnexceffe. - "u

Mar Ring schrcibt der „Wes. Ztg." übcr dic
Veranlaffung dazu und die Art Und Weise der-
selbcn FolgendeS: „Skit dcr Ermisfion d-s crsten
Menschknpaars aus dem Paradicse durch den Engel
mit dem fiammendeu Schwerte, der die Stcllc
eincs Erecutors bct di-ser Gelcgenheit vertrat,
hrrrscht cine uraltc Fcindschaft zwischcn Miktber
und HauSwrrth, die fich wie ein rother Faden
durch die W-ltgeschichte zieht. Dic ganze Bolkcr-
' «andcrung ist nur cin Streit wegcn Wohnungs-
/ wechstl, di« Kreuzziigc bcabsichtigtri, iiichtS weiter

als eine Ermission des Muhamedanismus aus dem
, heiligen'Ländc, die gewaltigen Kämpfc des Mitiel-
äkterS haben keine andcrc Bedeututig, äls den
Wunsch, sich beffcre Wohnungcn mtt Gewalt zu
verschaffen. Dic Reforination hattc-ihren Haupt-
grUnd in dcr Verringerung dcS Miethzinses, den
dic Dcutschen biSher an dic römische Kirche zahlten,
der drcißigjLhrigc Krieg begann mit einer ErMis-
fivn dcr kaisetlichen NLthe aus dem Prager Schlvffe,
^ wobei dic bishcrigen Miether etwas unsanft durch
s das Fenstcr an die Luft gesctzt wurden. Ludwig
dcr Vierzehntc war ein tyrannischer Hauswirih,

, der mit Hilfc der Reunionskammcrn fich d-r deut-
schen Städte im Elsaß bemächtigte und die bishe-
! rigcu Einwohiicr vcrtrieb. Jn der großen sranzö-
^ sischen Revolution kämpftc der drittc Stand nur
für scin Hausrccht und in den Befrciungskricgen
wurdc Napoleon, dcr die ganze Wclt äls sein
Eigmthum ansah, von dcm deutschen Voike ÄsteS
Beffcrcn belkhrt und endlich zrir Strafc für stine
Anmaßung in St. Helena eingesperrb.'^, >n>öi
Nirgcnds abcr ist diest tauscndjährige Spannung
zwischeu Wirth Und Miethcr zuffcinem hvheren
Punlte gkdichkn, akS in Berlin, wo in dirstm