Heidelberger Zeitung — 1863 (Juli bis Dezember)

Page: 458
DOI article: DOI Page: Citation link: 
https://digi.ub.uni-heidelberg.de/diglit/hdtz1863a/0458
License: Public Domain Mark Use / Order
0.5
1 cm
facsimile
erli'ttknen Einbuße eintreten konnte. Di'e Er«
gebniffe deS jetzt abgelaufenen Geschäftsjahres
find zwar nickt ganz so günstig, doch find sie
alS sehr befriedigende zu bezeichnen. Deffen
ungeachtet scheint doch die diesjährige General.
Vcrsammlung lebhafte Erörterungen hervorzu-
rufen, da fich unter einem Theil der Aktionäre
eine besondere Thätigkeit gellend macht. Diese
erklärt fich inSbesondere daraus, daß die Gesell-
schaft, wie man vernimmt, von den ausgegebenen
Aktien einen Theil etwa mit 70 Prozent an-
zukaufen gedenkt. Jn wie weit diese Abficht
gelingt, wird die nächsteZeit lehren. (M. I.)

Die Wahlen der Landtagsabgeordneten sollen
überall, wie daS M. 3- vernimmt, zwischen
dem 17. nnd 24. d. M. vorgenommen werden.

Mainz, 8. Nov. Großes Aufsehen machi
der Entschluß deS früheren hiesigen Hospital.
pfarrers, späteren Pfarrverwalters > B ir on,
auS seinem Dienstverhältniß zum bischöflichen
Ordinariat auSzutreten und sich vorcrst in den
Privatstand zurückzuziehen, da ihm seine fried>
liebende, versöhnliche Hallung fortwährend
Verfolgungen zuzog.

Berlin, 6. Nov. Zn Danzig hatte ein
Regierungsbeamter bei den Urwahlen für einen
conservaiiven Wahlmann gestimmt, aber vor
dem Wahlvorsteher die Bemerkung zugefügt:
„Auf Befehl!" Derselbe ist deßhalb verant-
wortlich vernommen worden.

Wien, 6. Nov. Der Redakteur des Prager
Blattes Humoristicke Listp ist (in Prag) zu
achtmonatlichem schweren Kerker, verschärft
durch zwei Tage Einzelhaft im Monat, und
zu 1000 Gulden Geldduße verurtheilt und das
Blatt auf drei Monate suspendirt.

Wien, 7. Nov. Das Abgeordnetenhaus
hat statt dcr von der Regierung zur Milderung
des NothstandeS in Ungarn geforderten 30
Millionen nur 20 Millionen fl. und auch diese
nur widerstrebcnd bewilligt; „das Hauptbuch
hat gestegt", wie der Abg. Dr. Berger stch
eben so schneidend als treffend ausdrückte. Es
mag dahin gestcllt bleiben, ob es nicht selbst
finanziell angezeigt gewesen wäre, eine Summc
zu bewilligen, ohnehin kein Geschenk, svndern
ein Darlehen, wclche es möglich gemacht hätte,
der Versiegung der Steuerkraft Ungarns wirk.
sam eiitgkgenziitreten; aber Eines ist sicher,
und das ist, daß der ReichSrath politisch kci.
nen ärgern Mißgriff begehen konnte, als daß
er in dcmselben Augenblick, wo es galt, zur
Heranziehung Ungarns an den Gesammtstaat
alle Hebel in Bewegung zu setzen, und wo eS
in sejner Hand lag, den BcwciS zu führen,
daß diese Zufammengehörigkeit daS Znteresse
Ungarns sei, daß er in demsclben Augenblick
die Schnüre des Geldbeutels fester zog und
der Hinweisung Vorschub leistete, daß Oester-
reich von Ungarn wvhl zu empfangen, aber
nicht ihm zu leisten bereit sei. Diese crspar«
ten 10 Millioncn werden sich voraussichtlich
rächen.

Arankretch.

Paris, 5. Nov. Die Ceremonie der Er-
öffnung des gesetzgebenden KörperS im Louvre
fand in der früheren Weisc statt. Die Depu-
tirten, die Senatoren, dic Staatsräthc, Depu-
tationen allcr übrigen officiellen Körpcrschaften
hattcn sich um 12 Uhr im Thronsaale eingc-
funden. Die Kaiserin und der kaiscrlichc Prinz
— eS war das erstemal, Laß er dieser Feier-
lichkeit beiwohnte —, erschienen etwas vor 1
Uhr, während dcr Kaiser Schlag 1 Uhx unter
dem Donner der Kanonen von den Tuiüerien
nach dem Louvrc fuhr. Bci seincm Eintritt
wurde er vo» dem Prinzen Napoleon und den
übrigen Prinzen des kaiserlichen Hauses em-
pfangen, die ihn nach dem Throne geleiteten
und ihre Plätze neben ihm einnahmen. Der
Kaiscr sprach seine Rede mit fcster und lauter
Stimme. Er wurde öfters vom Beifall unter-
brochen, namentlich als er die Verträge von
1815 berührte und von dem Zusammentrittc
eines Congreffes sprach. Von den Oppvsitions-
Deputirten waren in Uniform anwesend dic
Herren Havin, Gueroult, Darimon u. Henvn.
Die Herren Lanjuinais, Gevini, Maltezicur
und Lambrecht waren im schwarzen Frack er-
schienen (es war dies den Deputirten gestattet,
die noch keine Uniform bcsitzen), „nd Thiers, >
Jules Favrc, Marie, Ernst Picard, Emil Ol-

livier, Eugen Pelletan und Jules Simon fehl-
! ten ganz. Die neuen Senatoren und sämmt-
! liche Deputirten leisteten den Eid, die Abwesen- !
! den werden denselben in die Hände des Prä-
sidenten des gesetzgebenden KörperS leisten.
Die Feierlichkeit war gegen IV, Uhr zu Ende.

Gng land

London, im Nov. AuS Anlaß der Eröff-
nung der neuen Kammer in Prcüßen erscheint
eine Broschüre vvn Karl Blind, in welcher
die Gesammtlage unseres VaterlandeS, und
speciell dcs preußischen TheileS dcsselben, er-
örtcrt wird. DaS Abgeoednetenhaus, sagt
der Verfaffcr, sollte mindestens sich an fol-
gende vier Punkte halten, die ganz inncrhalb
der Constitution seien, aber doch endlich ein-
mal eiuen Anlaß böten, vom Wort znr Thqt
überzugehen:

1) tketn Hoch auf dei, Konlg; sondern schwklgende
Anhieung der Regteeungibotschast.

2) Sofoettge Srllärung, taß die Preßordonnan, etne
VerfaffungSseiletzung, daß dle budgetlose Verwaltung etu
Slnbruch tn dte Conffttution, und daß dte Urheber d!»>
selben der Hochoerraths anzullagen seten.

3) Beschluß: Daß e» in Anbetiacht dleser Lage nlcht
bloß daS Recht, sondern dle Pfilcht jedcS guten BürgerS
set, dle Steuern zu »erwetgera, und daß fich dle
Mttglleder deS HauseS geloben, mit gutem Belspiel »or-
anzugehen.

4) Selbstauflösung de« HauseS unter dem
Rufe: »Hoch lebe da« VoltSrecht!"

Jcder wirkliche Constitutionelle, der noch
auf Ehre und Principien halte, müffe ein svl«
ches Verfahren der Kammer wünschen, cr-
warten und darauf drängen. Ein paar kurze
Reden, und'energische Beschlüsse als Appell
an's Volk! Jn einer permanenten Sitzung
könnc Alles abgethan werden — dann Aus-
einandergehen! Andernfalls werde Bismarck
das Abgcordnetenhaus im Koth herumziehen
und schließlich einen Gewaltact darauf setzen.
Es handle stch jetzt darum, den Volksgeist in
Bewegnng zu bringen, um einem längst vor-
bekkl'teten dcspotischen Regierungsstreich vor-
zubeugen.

Z t a 1 i e n

Turin, 7. Novbr. Die Nalionalbank hat
ihren Disconlo auf 7 pCt. erhöht. — Die
liberale Preffe begrüßt einstimmig die Rede
des Kaisers. Die „Opinüone" sagt: Ztalien
muß die Proclamation der Aufhebung der Ver-
träge von 1815 als ein glückliches Ereigniß
aufnehmen. Wenn cin Congreß möglich Ist,
wird Ztalien es uicht sei», welches ihm Hin-
derniffe in den Weg legen wird( aber in Vor-
aussicht der Ereigniffc muß siih Jtalien be-
wafsnen. Die „Stampa" will sich nicht auf
eine Voraussicht der Ereigniffe einlaffen. Wie
hält die Rede für günstig für Jtalien, weil
stc die Grundsätze aufstellt, auf welche das
Königreich gegründet ist.

SVan i e n

Madrid, 6. Nov. Die Rede des Kaisers
macht in der politischcn Welt einen lebhaften
Eindruck und ebenso an der Börse. Man hoffk,
der Friede werde nicht gestört wcrden.

Schwe - e n

Stockholm, 7. Nov. Zn unterrichteten
Kreisen wird ganz bcstimmt vcrsichert, daß
der Allianzvertrag zwischen Schweden und
Dänemark nicht unterzeichnet worden sei.

Dänemark

Kopenhagen, 7. Nvv., Abends. Jn der
heuiigen Reichsrathssttzung beantragtc der Con-
seilpräsident die Einführnng der neuen Ver-
fassung für Dänemark und Schleswig auf dcn
nächstcn 1. Januar.

Rußland

Wie die „Spener'schc Zeitung" vernimmt,
wird der Großfürst Constantin nicht nach
Warschau zurückkehren, sondern seinen künftigen
Aufenthalt in Baden-Badcn nehmen, wo schon
die nöthigen Vorbereituiigrn zu seiner Aufuahme
gctroffen werden. Zu seinem Nachfolger ist
der Gcneral v. Berg definitiv ernannt.

Meueste Nachrichten
Berlin, 9. Novbr. Der König eröffneke
heuke den Landtag mit nachstehender Rede:
„Erlauchie, edle und liebe Hirren von beiden .

Hänsern des LandtageS! Der Landtast dcr
f Monarchie ist in serner letzten Sitzungsperlode
vor Beendigung der Berathungen über den
Staatshaushaltsetat geschloffen, und demnachst
daS Haus der Abgeordneten aufgelöst worden,
weil ein befriedigendes Ergebniß weiterer Ver-
handlungen nach den an mich gcrichteken Er»
klärungen nicht mehr erwartct werden konnte.

,Es ist mein dringendster Wunsch, daß den
zwischen meiner Regierung und einem Theile
der Landesvertretung entstandenen ZerwÜ^f;
.niffen ein Ende gemacht werde. Meine kgl.
Pflicht gebietet mir, die Mächt und die Rechte
meiner Krone nicht minder als die verfaffungS-
mäßigen Befugnisse der'Landesvertretung hoch
zu halten und zu schützen.

„Ueber den Umfang und die Grenzen des
an sich unbestreitbaren Rechtes der LandeSver-
tretung zur Mitwirkung bei der gesetzlichen
Feststellung des Staatshaushalts-Etats haben
sich eukgegengesetzte Auffaffungen geltend gc-
macht. Um zur Ausgleichung derselben zu
gelangen, wird Jhnen eine Vorlage gemacht
werdcn, welche bestimmt ist, die Befugniffe der
Regierung sür den Fall, daß der Staatshaus-
haltsetat »icht zur gcsetzlichen Feststellung ge«
langt, zu regeln und der Befürchtung entgegen
zu treten, daß Meine Regierung in solchem
Fall eine unbeschränkte Verfügung über die
Staatsfonds ohne Rücksicht auf das Recht der
Landesvertretung in Anspruch zu nehmen be-
absichtige.

„Jch habe abcr nicht allein für die inncre
Wohlfahrt, sondern auch für dic äußere Sicher-
heit des StaateS Sorge zu tragen und muß
in beiden Beziehungcn auf Zhrc Mitwirkung
rechnen können. Dic neue Formation des
Heeres ist aus dem unabweislicheii Bedürfniß
hervorgegangen, mit der gesteigcrten Wehrkraft
der Nachbarländer gleichen Schritt zn halten
unb dcn wirthschaftlichen Jntereffen der cige-
nen Bevölkerung durch gerechtere Vertheilung
der gesetzlichen Wehrpflicht Rechnung zu tra-
gen. Das Heer ist auch nach der Reorgani-
saiion, wie ich dieS schon im Jahr 1860 an
dieser Stelle ausgesprochen, das preuß. Volk
in Waffen, und zwar in größerer Wahrheit
wie zuvor, dcnn währcnd die verstärkte Or-
ganisation der Linie eine Erleichterung der
älteren Landwehrklaffen möglich macht, ist die
Gesammtstärke der Landwehr unverändert ge-
blieben. Diese Formation hat sich i'n den ver-
floffenen Jahren auf Grund der Bewiüigung
des Landtages während der Sitzungsperioden
von 1860 und 1861 zu eincr danernden Staats-
einrichtung ausgebildct, deren Bestand ohne
bedenkliche Gefährdung der wichtigsten Jnte-
ressen des Landcs nicht mehr >'n Frage gestellt
werden kann. Die Erkenntniß dicser Gefahr
legt mir die Pflicht auf, meine nach der Ver-
fassung erforderliche Zustimmung nur einem
solchen Staatshaushaltsetat zu ertheilen, durch
welchen die Erhaltung dcr bestehenden Heeres-
einrichtung sicher gestcllt wird. Um den gesetz-
lichen Abschluß dieser Angelegenheit cndlich
herbeizuführen, wird Zhnen der umgearbeitete
Entwurf eines Geseßes über dic Vcrpflichtung
zum Kriegsdienst vorgclegt werden.

„Es ist seither die Erwartung in Erfüllung
gegangen, daß bie Durchführung der Reorgani-
sation des Heeres in den Finanzkräften des
Staatcs kein Hinderniß sinde.

„Dic Einnahme» sind, wie bekannt, im vo«
rigen Jahre so ergiebig gewesen, daß sie nicht
nur zur vollstänbigen Deckung der Staatsaus-
gaben ausgereichk, sondcrn auch noch einen bc-
trächtlichen Ueberschuß geliefert haben. Zn
gleichen Hoffnungen berechtigen auch die dies-
jährigen Staatseinnahmen;-sie nierden, soweit
dies jetzt zu übersehen ist, ausreichende Mittel
bieten, sämmtliche Staatsausgaben dieses Jah-
res, ohne Rückgriff auf den Staaksschatz, zu
deckem Mcine Regierung wird Zhnen den
Staatshaushaltsetat sür das Jahr 1864, wel-
chec ebenfalls alSbald zu Jhrer Prnfung ge-
langen wird, ist zwar das scheinbar vorhan-
dcne Deficit noch nicht beseikigt, dcrselbc liefert
jedoch den erfreulichen Beweis, daß die Staats-
einnahmen ohnc die bewährten Grundsätze bei
der Veranschlagnng zn vcrlaffen, in erheblichem
Maße haben höher angenommen werden kön-
nen und die Miktcl darbieten werde», in allen
Berwaltungszweigeii zahlrciche neue Bedürf»
loading ...