Heidelberger Zeitung (1862 (Januar bis Juni))

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Donnerstag, I. Mai


2 Anf die „Heidelberger
Zeitnnq" kann man sich
noch fl'ir den Monat Mai
mit 18 Kreuzern abonniren bei allen Postan-
stalten, den Boten und Träqern, s5 wie bei
der Erpeditl'on (Heuqasse Nr. 2).

Badischer Landtag.

Karlsruhe, 28. April. 16. öffentl. Si-
tzung der L. Kammer. Vorsitz: Fürst vou
Löwcnstein. Am Ministertische: Staats-
minister Stabel, Geh. Rarh Lamep, Mi-
nisterialpräsident Frhr. v. Roggenbach und
Geh. Rath Junghanns. Hofrath Schmid t
legt 10 Petitionen vor um Eisenbahnbau von
Donaueschiilgen, über Freiburg nach Breisach,
Hofrath Bluntschli 12 über Eisenbahnbau
von Radolfzell nach Meßkirch, das Sekreta-
riat 14 über Eisenbahnbau von Donüueschi'n-
gen nach Breisach und 32 über solchcn von
Radolfzell nach Meßkirch; von Aerzten aus
Adelshcim, Endingen, Haslach und Ginsheim
um Abänderung der ärztlichen Tare; aus
Bruchsal Wirthschaftsrecht betr. Dic Kam-
mer schreitet zur Berathung des Berichts des
Hofraths Schmitt über den Schlußsatz des
§. 74 der Verfassung. Die Masorität der
Commission stellt den Antrag: „Es möge
Seine Königliche Hoheit der Großherzog in
einer allerunterthänigsten Adresse gebeten
werden, wo möglich noch auf diesem Land-
tage den getreuen Ständen den Entwurf ei-
nes Gesetzes vorlegen zu laffen, durch welches
die betressende Stelle des §. 74 der Verfas-
sung dahin erläutert wird, däß unter den da
genannten drei- Vierteln ber Mitglieder in
Bezug auf die erste Kammer brei Viertel der-
jenigen zu verstehen seien, welche an dem
betreffenden Landtage Theil nehmen."

Frhr. v. Stotzingen erklärt, daß er zur
Minderheit der Commissiou gehöre; die Ma-
jorstät halte eine Erläuteruug des §. 74 der
Vcrfassung durch ein Gesetz für genügend,
die Minorität wiü Abänderung des §. 64.
Die Majorität halte ^ der Mitglieder, welche
auf dem fraglichen Landtage anwesend sind,
für grnügenv, die Minderheit will ^ der
zum Erscheinen Berechtigteu. Er wünscht eine
Beseitigung des gegenwärtigen Mißstandes
und wolle, daß ^ ver anwesenden Mitglie-
der künftig genügen sollen, aber er glaube
nicht, daß dieß schon in §. 74 stehe und daß
es nur einer Erläuterung bedürfe, um klar
zu werden; er halte vielmehr eine Abände-
rung dieses §. 74 für nöthig, und stelle deß-

halb den Antrag, in dem Antrag der Majo-
rität statt ^,erläutert" zu setzen: „abge-
ä n d e r t".

Graf v. Berlichin g e n unterstützt diesen
Autrag, damit auch nicht dcr leiseste Zweifel
über die Verfassungsmäßigkeit des Verfahrens
übrig bleibe. Redner zweifelt nicht daran,
daß die Kammer ein absichtliches Nichterschei-
nen der großh. Prinzen und der Standesher-
ren nicht vermuthe, sie seien sehr oft abge-
halten, maüchmal weil sie in andern Ländern
auch den ftändischen Verhandlungen anzuwoh-
nen haben; er wünscht aber, daß man die
Frage in Erwägung ziehe, ob es nicht ange---
messen sei, den Standesherren Vertretung in
der crsten Kammer durch eineu Agnaten zu
gestatten?

Frhr. p, Gemmingen unterstützt den An-
trag des Frhrn. v. Stotzingen und den Wunsch
des Grafen v. Berlichingeu. Frhr. v. Türk-
heim ist für den Commissionsantrag, die
Frage könne nur auf dem Wege der Jnter-
pretatioy entschieden werden; übrigens sei er
mit den Ansichten und Wünschen des Grafen
von Berlichingen und Frhrn. von Stotzingen
einverstanden. Graf v. Hennin stinimt eben-
falls fur den Commissionsantrag. Frhr. v.
Göller stiwmt mit Frhrn. v, Türkheim 'über-
ein und wünscht ein Recht der Vertre.tung
der Standesherrn. Geheime Rath From-
herz will keinen Gegenantrag stellen, fragt

aber, ob es nicht zweckmäßiger wäre, den
bisherigen Zustand zu belaffen, als die Ver-
faffung abzuändern. Hofrath Bluntschli
setzt auseinander, daß die Frage durch eine.
Erläuterung entfchieden werden müsse. Mini-
ster Stabel: die großh. Regierung fühle
das Bcdürfniß auch, daß man dem schwau-
kenven Zustande in fraglicher Beziehung ein
Ende machen müsse, sie sei daher bereit, in
den nächsten Tagen schön ein bezügliches Ge-
setz vorzulcgen, jedoch nicht-der Ansicht, daß
der Enlwurf in Form einer Abändcrung er-
scheinen soll; eine Abänderung wäre ein schwe-
rer Vorwurf auf die Vergangenheit dieses
Hauses, denn dann wäre anerkannt, daß Al-

les, was dasselbe bisher beschlossen, nichtig
sei. Die großh. Regierung wahre sich das
Necht, die Form der Vorlage zu wählen.

Hofrath Schmidt vcrtheidigt den Antrag
der Mehrheit der Commission gegen Anfech-
tungen und verlangt schließlich über den An-
lrag in doppelter Weise abzustimmen, zuerst
— nm Einstimmigkeit zu erzieleu — darüber,
ob überhaupt eine Adresse behufs Beseitigung
des fraglichen Zustandes abzulaffen sei, sodann

ob ein Erläuterungs- oder ein Abänderungs-
gesetz zu erbitten sei. Die erste Frage wird
einstimmig bejaht, die zweite mit allen gegen
4 Stimmen (v. Stoßingen, v. Kägeneck, von
Berlichinqen, v. Gemmingen) zu Gunsten des
.Commissionsantrags (ErläuteruÜtz) entschie-
den. Das Präsibium eröffnet die Diskussion
über den Bericht des Hofrath Bluntschli über
das Regen'tschaftsgesetz. Frhr. v. Stötzin-
gen glaubt, daß diese Bcrathung erst erfol-
gen könne, wenn das eben nachgesuchte Ge-
setz gegeben sei. Hofrath Bluntschii will
die Verhandlung aussetzen, falls eiü solches
Gesetz in sehr kurzer Zeit vorgelegt würde.
Minister Stabel sagt dies für nächste Si-
tzung zu, worauf die BerathuNg eingestellt
wurde. Auf Graf v. Berlichr'ngMs Anre-
gung erklärt Minister Stabel Mer allseiti-
ger Billigung, daß zur Berathung beider Ge-
setze die Prinzen und Standesherren von der
großh. Regierung besonders eingeladen wor-
den scien. Die Kammer genehmigt schließ-
lich das Budgct des Iustizministeriums

(K. Anz.)

Karlsruhe, 29. April. 41. öffentliche
Sitzung der ll. Kammer unter dem Vorsitze
dcs Präsidenten Hildebrandt.

Von Seiten der Regierung anwesend: Staats-
minister Dr. Stabel; Frhr. v. Roggenbach;
Geh. Rath Dr. Vogelmann.

Das Sekretariat zeigt eingegangene Peti-
tionen an, darunter um Wiederherstellung der
Gemeindeordnung von 1831, Aufhebung der
großen Ausfchüsse, Rückgabe der 1849 abge-
nommenen Waffen, Berücksichtigung des Kai-
serstuhls bei Erbauung der Eisenbahn von
Donaueschingen bis Breisach, eventuell um
Erbauung einer Zweigbahn von Riegel nach
Breisach, um Aufhebung der ärztlichen Tare,
von 27 Gemeinden um Erbauung der Radolf-
zell-Meßkircher Eijenbahn, von pensionirten
Volksschullehrern im Mittelrhe'inkreis um Er-
höhung der Ruhegehalte, von dem vormaligen
O.G.Adv. Kreuter in Mannheim um Empfeh-
lung seiner Wiederanstellung. Es erhalten kur-
zen Urlaub die Abgeordneten Moll, Thoma und
Lenz, sodann Frick, welcher zur Ausstellung
nach London gesandt ist, auf 2 Monate. Das
Präsidium eröffnet die Diseussion über den
-Bericht des Abgeordn. Fröhlich über das
Budget des Staatsministeriums für 1862
und 1863. Antrag: diesem Budget mit jähr-
lich 1,000,482 fl. die Zuftimmung zu ertheilen.
Maps ergreift die Gelegenheit, um Per großh.
Regierung seinen Dank für ihre Haltung
in der deutschen Frage auszusprechen; gibt

London, 25. April. Folgendes ist das offi-
ciclle Programm für die Eröffnungsfeier der Aus-
stellung.: Die Thüren des Gebäudes werden am
1. Mai um zwölf Uh'r Mtttags geöffnet und um
halb zwei Uhr geschlossen (eine viel zu kurze Zett,
wenn die Zahl der einzutretenden Gäste, wie man
glaubt, über 25,000 sein wird). Die Commissäre
und Stellvertreter der Königin werden mit dem
Schlag 2 Uhr im Gebäude eintreffen, am Eingang
des Hauptportals von einer Ehrenwache und im
südlichen Centralhof von den Ministern, den frem-
den Commiffären und allen officiellen Gästen em-
pfangen werden. Jhre Ankunft wird durch Trom-
petentusch bekannt gegeben, worauf sich derFestzug
in folgender Meise nach dem westlichen Dom bewegt:

1) Trompeter der Leibgarde in Galla-Uniform.

2) Die ersten Werkführer dcr Bauunternehmer.

3) Beamte des Ministeriums für öffentliche Bauten.

4) Die Bauunternehmer, der Decorateur und der
Architect des Gebäudes. 5) Die Superintcndenten
der einzclnen Departemente. 6) Der l'oeis >»u-
restus, Alfred Tennyson. 7) Der Lord Prevost
von Glasgow und Edinburg, dte Lord Mayore von

Uork und Dublin. 8) Der Lord Mayor mit den
Sherifs und Würdenträgern der City. 9) Die
Vorsteher der Gartenbaugesellschaft mit ihrem Se-
cretär. 10) Die Vorsteher der Gesellschaft der schö-
nen Künste mit ihrem Secretär. 11) Eine aus
80Personen bestehendeDeputatton der Ausstellungs-
garäntoren. 12) Der Secretär des Finanzaus-
schusses. 13) Mitglieder des Bauausschusses mit

15) Präsidenten der Juries. 16) Oberpräsident
derselben. 17) Dte Ausstellungs-Commissionäre
der britischen Colonien. 18) Dte Commissäre des
Auslandes. 19) Die Ptäsidenten der fremden Aus-
stellungs-Commissionen. 20) Die Commissäre der
Ausstellung von 1851. 21) Die Commissäre der
gcgenwärtigen Ausstellung. 22) Der Bischof von
London, begleitet pom Erzdechanten von Middleser
uyd den Pfarrern des Kirchspiels. 23) Die Mi-
nister, mit Ausnahme des Lord Kanzlcrs und Lord
Palmerstons, welche zur königl. Commkssion ge-
hören. 24) Die königl. Special-Commissäre: Her-
zog von Cambridge, Erzbischof voN Canterbury,
Lord Kanzler, Earl of Derby, Lord Oberkammer-
herr, Viscount Palmerfton und der Sprecher des

Unterhauses. 25) Die Prinzen, welche etwa der
Feier sich anschließen. 26) Deren Gefolge. 27) Ab-
theilungen der Garde, Jngenieure, Artillerie, der
Matrosen und Seesoldaten.

Jm westlichen Dome angelangt, wird die Volks-
hymne angestimmt. Der Earl of Granville, als
Präsident der Commission, verliest eine Adresse,
die der Herzog von Cambridge erwidert. Hierauf
begibt sich der Zug durch das MittelMff nach dem
östlichen Dome, wo dic Ouverture Meyerbeer's,
die Cantate S. Bennetts und der Festmarsch Auber's
von 400 Instrumentalisten und 2000 Sängern aUf-
geführt werden. Von da verfügt er sich nach dem
Centrum des Mittelschiffs, wo ein Thron aufge-
schlagen ist. Der Bischof von London spricht an
dieser Stelle ein kurzcs Gebet, der Chor singt Halle-
lujah und die Volkshymne, der Herzog von Cam-
bridge erklärt die Ausstcllung cröffnet, Trompeten-
stöße-und Artilleriesalven verkünden dies dem Publi-
kum außerhalb des Gebäudes, der Zug begibt sich
nach der Gemäldegallerie und von dort zurück nach
dem südlichen Centralhof.