Heidelberger Zeitung (1862 (Januar bis Juni))

Wdelbtrgrr Itilung.


Dienstag, 24. Zuni


Badischer Landtag.

Karlsruh«, 20. Zuni. Bierundskchzigste
öffentltche Sißung der Zweiten Karnmer, un-
ter dem Vorsitze des Präsidenten Hilde-
brandt. (Schluß.)

Von «seiten der Regierung anwesend: Der
Präsivent des Finanzininisteriums, Gehi Rath
Dr. Vogelmann; Geh. Referendär von
Boeckh.

Die Tagesordnung führt zur Berathung
desBerichts des.Abg. Muth über das Bud-
get des großh. Finanzmrnisteriums
für die Iahre 1862- und 1863, und zwar
Tit. IV. >LteuerverwaltUng und Tit.. V. Sa-
tinenverwaltuug.

Der Präsident des Finanzministeriums, Geh.
Rath Vogelmann, entgegnet zunächst auf
die Bemerkung des Abg. Friderich. Das
Steigen der Einnahmen ser nicht so außer-
ordentlich.

Was ferner die.Höhe der außerordentlichen
Ausgaben betreffe, so sei zur Vervollständi-
gung des Bildes auch die Angabe der De»
ckungsmiktel nöthig. Das sehr starke außer-
ordentliche Budget dieser Periode sei lediglich
aus den Ueberschüffen geschöpft.

Was die Bemerkung der Commission be-
trifft, so ist nicht jedes Land in der glücklichen
Lage wie Baden, außer nothwendigen auch
nützliche und wünschenswerthe Ausgaben zu
machen, sondern muß sich mit den nvthwendi-
gen begnügen, wodurch der Gang der Ver-
handlung selbst gegeben ist. Man stellt zuerst
diese nothwendigen Ausgaben auf und sieht
sodann, wie die Mittel dazu beschafft iverden.

Wie übrigens schon bemerkt, hat es die
Kammer ganz in ihrer Hand, das Budget
der Steuerverwaltung früher oder später zu
berathen.

Was jedoch die von der Commission bean-
tragten Wünsche bezüglich der Liegenschafts-
und Schenkungsaccise betrifft, so legt der
Redner die bereits in Nr. 144 erwähnlen
Gesetzes-Entwürfe vor.

Abg. Mobl spricht seine vollste Anerken-
nnng aus für die außerordentliche Bereitwil-
ligkeit der großh. Regierung, die sich überall,
wo es sich um Verbefferuugen handelt., be-
thätigt.

Der Abgeordnete Kirsner und Bericht-
erstatter Muth schließen sich diesem Danke
an. Die Vorlagen werden im ganzen Lande
mit großer Befriedigung aufgenonimen werden.

Die noch weiter zum Wort gemeldeten
Redner verzichten und wird zur Berachung

der einzelnen Positionen übergegangrn. Die-
selbeu werden sämmtlich nach dem Antragr
ver Commission genehmigt.

Der Abg. Haager hält im Interesse ein-
zelner Lanbesgegenden, z. B. des Kaiserstuhls
und des Seekreises , die Abänderung des Ge-
setzes über die Weinaccise für «öchweadig,
will sich aber, da die Fragr bereits durch eine
Motron rn der Ersten Kammer angeregt, seine
Anträge bis zur Berathung derselben vorbe-
halten.

Abg. Achenbach: Er würde es beklagt
haben, wenn die Budgetcommissioü einen An-
trag auf Aenderung des erst vor kurzem er-
laffenen Weinaccis-Gesetzes gestellt hätte;
dies würde dben so wenig Avie die aus ein-
zelnen Landestheilen in dieser Nichtung einge-
kommeneu Petitiouen Anklang im Lande ge-
funden chaben.

Der. Präsident des FiNanzministeriums,
Geh. Rach Vogelmann: In diesem Fall
würde sich auch die Budgeteommission nicht
in der erwähnten erfreulichen Uebereinstim-
mung mit der großh. Negierung befunden
haben.

Bei §. 10, Branntweinsteuer, und §. 11,
Schlachwiehaccise, macht der Abg. Fischler
kurze Bemerkuugen, und dankt der großh.
Regierung für die Vorlagen.

Bei §. 16 spricht der Abg. Hoffmeister
den Wunsch nach Einführung der Stempel-
marken aus.

.Die sämmtlichen Positionen^ werden ohne
weitere Diskussion genehmigt, und der An-
trag der Commisfion auf Genehinigung der
Gesammtsumme des Voranfchlags ange-
nommen.

Tit. V. Salinenverwaltung.

Die Reineinnahme der Salinenverwaltung
ist für jedes der Iahre 1862 und 1863 zu
1,102,124 fi. veranschlagt. Der Commissions-
bericht bemerkt hierzn: „Die Salinenverwal-
tung hat, vie Boranschläge des Budgets von
1862 und 1863 zu Grunde gelegt, zu der
auf 11,575,459 fl. veranschlagten Neineinahme
nahezu 10 Proz. zu liefern. Es wird nur
der Hinweisung auf dieses Verhältniß bedür-
fen, daß eine Aenderung in der-Ausübung des
Salzregals, welche einen Einnahmeausfall
zur Folge hätte, bei uns nicht so leicht wird
ausgeführt werden können, so lange die Staats-
verwaltung diese Einnahme nöthig hat, um
die für die verschiedenen Titel des .Sta.ats-
haushaltes vorhandenen Bedürfniffe bestreiten
zu können.

Wir sind daher auch nicht in der Lage, zur

Zeit Vorschläge für eiue Aenvcrung in der
gegenwärtigen Einrichtung zu machen, so wün-
schenswerth es auch wäre, daß der Verbrauch
des Sakzes durch Wohlfeilheit möglichst ver-
mehrt und der Genuß dieses für die Gesund-
heit unentbehrlichen Artikels besonders für
die ärmere Claffe der Bevölkerung erleichtert
werden könnte.

Aus dem außerordeNtlichen Budget ersehen
wir übrigens, daß Bohrversuche nach Stein-
salz vorgenommen werben sollen, um für die
Landwirthschaft und für die Industrie ein
möglichst reines und zugleich biüiges Salz
zu gewinnen.

Wir können diesem Unternehmen nur den
besten Erfolg wünschen. Gelingt daffelbe, dann
bietet sich auch Veranlaffung, auf die Frage
wegen des Preises für Kochsalz wieder zurück-
zukommen>

Abg. Moll spricht den Wunsch aus, daß
die Frage der Ermäßigung des Sakzpreises
in Erwägung gezogen werden möge. Abg.
Haus wünscht diese Ermäßigung namentlich
im Jntereffe der Landwirthschast bezüglich des
Futtersalzes.

Der Commissionsantrag: für die Zahre
1862 und 1863 als Voranschlag bei der Sa-
linenverwaltung die Einnahmen mit jährlichen
1,439,563 fi., die Ausgaben mit 337,4-39 fl.,
zu genehmigen, wird hierauf angenommen.

Schluß der Sitzung.

* Politische Umschau.

In der igestrigen'Sitzung des Oberhauses
saat Lord Nussel: Die britische Negierung sei
beschuldigt, Frankreich in AuSführung des Ver-
trageS in Betreff Merico's im Skich gelassen
zu haben. Man sage, England und Spanien
hatten ihre Truppen zurückgezogen und die
Franzosen in schwieriger Lage zurückgelaffen.
.Die Beschuldigung beruhe auf einem Mißver-
ständniß, und die Absendung von Verstärkun-
gen durch Frankreich sei keineswegs uoihwen»
dig geworden durch das Verhalten Englands.
Nach dem Vertrage sollte Spanirn 3000,
Frankreich 2500 Mann Truppen, England uur
Seestreitkräfte und 700 Seeleute außerdem
nach Merico fchicken. Diese letzteren seten zu-
rückgezogen, weil keine unmittelbare Gefahr
des Conflicls vorgelegen habe. Eine Sen-
dung von englischen Truppen sei nie beabsich-
tigt, daher auch"England seine Vrrpflichtun-
gen nicht gebrochen habe. — Diese Erklä-
rung Russels befriedigte Lorv Malmesburp,
wetl die Sache in England Beklommenyeit,

DeutscheS Schützenfest.

(Schluß.)

Jm Winkel an die Schießhalle schließt sich die
noch im Bau begriffene Festhalle an, von deren
offcnen Frvnte aus man den ganzen Festplätz be-
quem übersehen kann. Die E' lange und 10(L
breite FesthaUe ist ein großartiger Bau, sie besteht
aus einrr sehr hohen Haupthalle, an berenSeiten-
rechts und links zwet etwas kleinere Seitenhallen
hirttaufen und wird wie ein Äarten mit Grün,
Fontainen u. s. w. angelegt und mit Gemälden
vom Historienmaler Lindenschmitt geziert, welche
die vier Hauptschlachten darstellen, in denen die
Deutschen den äußeren Feind zurückschlugen: Die
Schlacht im Teutoburger Wald gegen die Römer,
die Schlacht im Lechfeld gegen die Ungarn, die
Schlacht bei Wien gegen die Türken und die Schlacht
an der Katzbach gegen die Franzosen. Vier Fr-
guren, Karl der Große, Kaiser.Otto, Blücher und
Scharnhorst, sollen außerdem die Hauptrepräsen-
tanten der Freiheitskämpfe der Deutschen darstellen.
An der Halle sollen 4000 Hungrige zu gleicher Zeit
gespeist werden. Hinter derselben liegt die bereits

aufgrschlagene 200^ lange Küche, dieselbe Bretter-
bude, welche in diesem Fvühjahr als Blumentempel
uuf bem Schillerplatz prangte. Sie wird mit ciner
Dampsmaschine und laufendem Wasser versehen.
Zu ihren beiden Seiten befinden sich ebenfalls schon.
fcrtige Localitäten für Speisekammern, Buffets-
Londitoreien, Eisanstalten, Wein- undBierbureaur
und viele andere mehr. Jn. der Mitte dcs Fest-.
platzes erhebt fich der noch im Bau begriffene 64^
hohe Gabentempel, auf dem hoch oben die Ger-
mania thronen wird. Der jetzt noch als zum Lheil
erft abgemähtes Feld daliegende Platz wird his zum
Fcst in einen Wald verwandelt sein. OOO Tannen,
300 Fichten und 100 Birken wandern aus unserm
Stadtwald nach dem Festplatz. Wie berselbe mit
einer Gaseinrichtung und Wafferleitung versehen
wird, so soü er auch cine Badeanstalt enthalten.
Somit ist ifür alle Bcdürfniffe gesorgt. (Did.)

Ein Diebstahl im Ausstellungsge-
bände zu London.

Jn einer Londoner Lorrespondenz des „Berner
Bimd" wrrd Folgcndes brrichtet.

Es had sich VU-Kurzem in der schweizerischen Ab-
thetlung der Ausstellung ein Diebstahlsfall ereignet,
der großcs Jnteresse.erregte.

Ein junger Jngenieur aus Solothurn, Namens
R. L., war vow dem schweizerischen Commiffär zur
Aushilfe bei den Jnstallirungsarbeiten angestellt
worden; er bewies sich als ein fthr tbätiger und
brauchbarer Mann, und Niemand'hatte den min-
desten Zweifel in seine Reblichkeit. Am Morgen
des 7. Mai wurde entdeckt, daß ein dem Hause
Friedrich Courvoisier in Chaur-de-Fonds angehö-
rendes KLstchen mit Uhren, iin Werthe von über
7000r Franes, fehle, und es konnte kein Zweifel
sein- daß dasselbe entwendct wordcn sei. Der Ge-
schicklichkeit der geheimen Polizei gelang es, schon
am folgenden Tage eine dSr gestohlenen Uhren,
oder vielmehr ein Bracelet mit. einer darin einge-
schlossencn Uhr, zur Stelle zu bringen; siewar am
Ttzge zuvor, etwa eine halbe Stunbe nachdem im
Ausstellungsgcbäude ber- Diebstahl entdeckt war,
eincm Hänoter versetzt wordcn, und zur großen Be-
stürzuNg Aller, dte den genannten R. L. kannten,
erklärte der Händler, dieser sei es gewesen, der ihm
das Bracelet versetzt habe.