Heidelberger Zeitung (45) (1903 (Juli bis Dezember))

Dieustag, 24. NMSlber 18V.

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45. ZllhrgNg. — 275.

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^ie badische Stäudeverfassung und deren
Reform. ^

^ach einem Vortrage, gehalten im Jungliberalcn i

Vereine) von Rechtsanwalt Dr. S ch o ch.

(Rachdruck verboten). ?

i- !

Geschichtlichcs.

Die badische Verfassung wurde von Großherzog Karl i
^ 22. August 1818 dem badischen Lande gegeben, sie s
nächst der Verfassung des Großherzogtums Sachseir- -
^irnar eine drr ersten Deutschlands. Jhre Erlassung z
. s. Zt. wohl mehr em Schritt politischer Klughcit als
^cheitlicher Gestnnung. Die Jdeen der französischen
. ^bolution spukten damals noch überall, die Fceiheits-
^skge hatten das Selbstgefühl der deutschen Stämme

^achtig gehoben. Gerade für das junge Großherzogtum
^den, tzas in so bedenklicher Nähe von Frankreich lag
nd erst in den letzten zwei Jahrzehnten aus bunten
^ücken geistlicher und weltlicher Herrschaften zusammen-
Wückelt war, 'das auch die damalige Neuregelung der
^wfolgefrage stark aufregte, mußte es ats ein sehr festes
angesehen werden, -die Vertreter des Volkes aus
nen Gauen zusammenzuführen und an der Regierung
Unehmen zu lassen.

Allerdings nur zaghaft und tastend machte man den
euen Versuch. Die Wahlfähigkeit blieb auf die christ-
R selbständigen, über 25 Jahre alten Ortsbürger und
^Eanite beschränkt und die Wählbarkeit war außerdem
°ch an solche Voranssetzungen geknüpft, daß die Negie-
^8 hoffen dnrfte, sich mit den neuen Ständen teinen
ldchrn ins cigenc Fleisch zu treiben. Nach dem damals
^ unübertrefflich gehaltenen englischen Vorbild wurden
.^°i Kammern eingerichtet, deren erste mehr eine Ver-
^stng des Adels und privilegierter Stände, deren
^ite, niit etwas größeren Rechten ausgestattete, eine
öffentlicher indirekter Wahl beruhende Volksvertre-
""g sein sollte.

n Diese Verfassung blieb im Großen und Ganzen ziem-
^ch unverändert bis gegen Ende der 60er Jahre. Wohl
l'Urde in pxn Stürmen von 1848 und 1849 entsprechend
damals entworfenen Reichswahlgesetz auch ovn 'der
^mschon Regierung ein Entwurs eingebracht, wetcher all-
. ^Meino, gleiche, direkte und gehcime Wahl garantieren
dwfor Entwnrf wurde aber nicht Gesetz und das
^Sige, was sich daraus in die Verfassung hinüber rettete,
r die Gkeichberechtigung der Religionen und eine er-
^liche Ausdehnung der Wählbarkeit.

. ^rst die Gründnng des norddeutschen Bundes, welche
den als reaktionär verschrienen Preußen das allge-
gleiche, direkte und geheime Wahlrecht und die
^Küllung einer ganzen Anzahk der Wünsche von 1848
^ ^chte, gaben der dvmaks im badischen Lande 'herrschen-
.on liberalen Strömung den nötigen Rückhalt, eine Ver-
^.'sungsrevision in modernerem Sinne durchzusetzen und
^ dkegierung bot dazu die Hand. - Die Gesetze vo,n 21.
E°ber 1867, 20. Februar 1868, 16. April 1870 und

schließlich noch das Gesetz vom 10. Februar 1874, welches
den Abgeordneten beider Kammern Diäten bewilligts,
gaben der badischen Verfassung ihre jetzige Form, von ge-
ringfügigen Aenderungen, wie der Bewilligung eines
Mitglieds der ersten Kammer an die technische Hochschule
in Karlsruhe und der Einführung der Jsokierzelle durch
Gesetz vom 10. Jnli 1896 abgesehen. Von den Bestre-
bungen von Mitte der 80er Jahre ab, Verfassungsänds-
rungen neuerdings herbeizuführen, wird später 'die Rede
sein.

Allgcmcincr Charakter dcr badischen Vcrfassimg.

Der badische Staat nach der jetzigen Versassung hat
den Charakter einer konstitutionellen Monarchie, d. h.
eines durch einen Fürsten regierten Staates, dessen Be-
fugnisse durch eine Volksbertretung beschränkt sind.

Die Regierungsgewalt liegt in den Händen des Für-
sten und der von ihm' mit der Regierung betrauten Mini-
sterien un'd Beamten. Die Rechte der Volksvertretung
sind durch die Verfassung, die der Fürst selbst gegeben
hat, umgrenzt; es ist aber rechtlich ausgeschlossen, daß
der Fürst einseitig an diesen Beschränkungen, denen er
sich zu Gunsten der Kammern unterworfen hat, etwas
ändert; eine Verantwortlichkeit des Fürsten den Landes-
ständen gegenüber besteht nichk, wohl aber seiner Mni-
'sterien.

Rccht dcr Auslösung.

Diese konstitutionelle Monarchie unterscheidet sich we-
sentlich von der von demokratischer Seite angestrebten
parkamentarischen Regiernngsform, bei welcher
der Fürst, sei es nach geschriebenem Gesetz, sei es nach un-
verbrüchlichsr Uebung in der Wahl seiner Ministerien
nicht frei ist, sondern dieselben der jeweils im Parlament
stärkeren Partei zu entnehmenj hat, wie z. B. in England,
Jtalien und Ungarn. Wie sehr durch eine solche Regie-
rungsform die Stetigkeit einer Regierung gefährdet ist,
zeigt jeht am besten Ungarn.

Zwci Kammer-System.

Die badischen Landstän'de- zerfallen in zwei Kammern,
die aks erste und zweite Kammer - aus den Parla-
mentsberichten bekannt sind. Die erste Kammer entspricht
dem Herrenhaus, Reichsrat nnd ahnlichen Jnstitutionen,
wie ste nach dem Muster Englands so ziemlich in allen,
in die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts. oder noch weiter
znrück reichenden Verfassungen monarchischer Staaren
geschaffen sind. Sie besteht aüs den Prinzen des Groß-
herzoglichen Hauses, aus den Häuptern der standesherr-
lichen, Familien, aus dem Bischof von Freiburg und dem
Protestantis-chen Prälaten, aus 8 Abgeordneten des grund-
herrlichen Adels, die in zwei Kreisen, nördlich der Murg
und süd'lich der Murg, zu je vieren von den mindestens
21 Jahre alten adligen Besitzern badrscher Grundherr-
schaften gewählt werden, aus zwei Abgeordneten der
Landesuniversitäten und aus vom Grotzherzog ernanntsn
Mitgliedern, deren Zahl aber 8 nicht überschreiten darf.
Hiernach ist die Zahl der Mtglieder der ersten Kamnier
nicht vollständig bestimmt; sie kann schwankcn.


Hinter den Kulissen.

Rornan von Karl Postumus.

(Fortsetzung.)

khr-"Du wrllst wirklich schon tzehen?" rief die Baronin nnd
j^ ihren. Dies Bedauern meinte
^clich, da ihr di-e Freundin felbst lieb war. Es hatte sie
ö-as beklemmende Gefühl gequält, in der Unterhaltnnz
öurch Unna's Eigenart leicht in Gefahr zu geraten, an ir-
^inem Wohltätigkeits-Eilande rettun-gslos zu stranden.
sx^. N Anna machte sich einmal nichts aus Klöstern, Siechenhän-
Anstalten für epileptische Kinder, die sich für derlcr
!tzj. Zweckc aufopferten, aber sie trat nicht gern mit derlei
in Berührung. Wodurch sich ihr Lcten durch all jenes
das doch unausrottb-ar auf Erden bestchen wird, ver-
lassen?

ej^dem in Zukunft zu cntgehen, un'd um der Freundin
tr,2»^^sallen zu erweisen, n-ahm sie sich vor, mit ihr die from-
ej»j Rehorsts aufznfordcrn, für das eigene Vergnügen aber
BL ^Okinder einzuladen. Die Aussicht beruhizte so, daß
ih^ ^ßerst eindringlich bat, nr'cht fort zu gehen, bis sie ganz nach
„P D Wahl einen Tag festgesetzt hätte, Lei Alma zu speisen.
tzt es Dir etwa morgen? "

"ln-na schüttelte bedauernd den Kopf. „Letder nicht, Lie'bstc.
Le esse ich bei Effingers mit Gousanges und- Rühlens."
die Zvau von Rohnstock staunte; fast verlor die -Weltgcwan-dte
^Vrache. „ Woher kennst Du denn Nühlen? "

"Aber, Alma, meine ältesten Freunde!"

Jnes, die Schulreiterin? Unglaublich, Du, die halbe
und eine Zirkusdame befreundet! Nein, welch' unverein-
* Koritrast!"

fxg'l^tes Herz, wo. liegt denn da die Unvereinbarkeit?"
beib " 'Efpu ernst. „Die kleine tapfere Frau bleibt mrr, nach-
>ve^., ^uglückliche Umstände sie znm Broterwerb ztoarigcn, riicht
Üch Gegenteil." Ann-as sanfter Strmme mischtc

Ton leichteri Vorwurfs bei.

Jhre Freundin hob beschwichtigcnd beide Hände und ent-
schuldigte sich lebhaft: „O, nein, gewitz nicht, Schatz, Du mitz-
vcrstehst mich. Jch für meine Person bin nämlich ganz ohne
Vorurteile, verke'hre sogar selbst bei der Staden urtd trete im-
mer für sie ein. Auch dte g-eistreiche, sprühende Ulrike tuts mir
an, wirklich, ich bin nicht so exklnsiv, wie andere unseres Stan-

des-es fiel mir nur auf, eine Frau wie Du, mit direkter An-

wartschaft auf Heikigsprechung —"

Hier legte sich Annas Hand auf der Frenndin Mund, üb-er
deren Selbster'kennun-g sie zuerst unwillkürlich gelächelt hatte.

„Nun, latz mich nur noch auf der Erde bleiben, Kind! Als
Zukunftsheilige habe rch freilich versprochen, morgen Abend mit
den Kindern in den Zirkus zu gehcn!"

„O herrlrch! Wir treffen uns dort — was?"

„Gewitz! Und wenns Dir paßt, speise ich übermorgen bei
Euch!"

Das war Alma Rohnftock sehr recht. Ueberhaupt fiel ihr ein
Stein vom- Herzen, nun Arrn-a sich weltlichen Frenden riicht ab-
hold zeigte, das führte ihr die Freundin menschlich näher. Man
mag doch nicht inimer, dcn Kopf zurückgencigt, zu anderen cm-
porblicken.

„Tausen-d Dank, taus-end Dank! Da lade ich Dir die Rühlen
nnd Jnes ein, falls die Vrelumworbene frei ist — auch Gou-
san-ges. Leider verkehre rch mit Esfingers nicht. Beernflusse
getrost das berühm-te Paar, nns Besuch zu machen. Du weitzt,
rch habe solche Leute gern und stelle eine Frau, die Bücher
schreibt, ebenso hoch wie unsereins, der sie liest. Unsere hohen
Herrschaften empfangen ja auch Maler, Schriftsteller und Ge-
lehrte, um dcren Verdienste zu ehren.

Bei dem krausen^Geplauder umspiel'te Annas MunL doch
ern Zug gutmütigen Spottes, und in ihren klugen, guten Augen
blitzte es schalkhaft anf, als sie antwortete:

„Ah, Du meinst, ich könnte meinen "Freuinden klar machen.
Lei Dir Karten abzugeben, um sich zu ehren? Das hätte wohl
tvenig Erfolg, die Leutchen sirtd nämlich sehr beschäftigt uno
haben fchwerlich Zeit für weiteren Verkehr."

Die zweite Kammer, Vie eigentliche Abgeo-dveteil-
kammer und Repräsentation Les Volkes, zählt 63 Ao-
geordnete, die in einzelnen Wahlbezirken, nach dem Mehr-
heitssystem gewählt werden, nur in ben Städten Monn-
heim, Karlsruhe, Freiburg, Heidelberg und Pforzheim
werden mehrere Abgeordnete ge'wählt. Die Mitglied-
schaft der ersten Kammer oder auch nur die Stimmfähig-
keit nnd Wählüarkeit dazu ichkießt von der Mitgliedschaft
bei der zweiten Kammer und dem Wahlrecht d-izu aus.

Deutfches Reich.

Bade«.

Karlsruh e, 22. Nov. Während in früheren
Jahren der o r d e n t I i ch e E t a t regelmäßig mit Ein-
nahmeüberschüssen abschließt, verzeichnet der Voransch'lag
für das Jahr 1902 einen Ausgabeüberschuß von 222 342
Mark, jener für 1903 dagegen fchon einen solchen von
1 348 624 Mk. Der tatsächliche Abschlnß scheint stch je-
doch gllnstiger gestaltet zu haben, denn bon den vorgesehe-
nen Ausgaben von> Schatzanweisungen ist kein Gebrauch
gemacht worden. Der neue Haushalt scheint aber doch
wesentlich ungünstiger deurteilt zu werden, weil von
diesem bequemen Auskunftsmittel abgesehen und zu der
viel anschneidenderen Maßregel der Steuererhöhung gs-
griffen wird. Es kann nnn kein Zweifel darüber be-
stehen, daß der gegenwärtige Zeitpunkt für eine Steuer-
erhöhung wenig geeignet ist. Wir stehen in Baden be-
züglich der direkten Steuern vor einer durchgreifcnden
Reform, deren Ertrag allerdings noch nicht bekannt ist,
welcher aber durch die Verücksichtigung der Verkehrsworte
gegenüber der jetzigen Besteuerung nach Durchschnitts-
werten eine gerechtere Verteilung der Lasten ermögliD
und gleichzeitig noch Mehrerträge liefern wird. Auch die
Verbesserung der finanziellenl Beziehungen zum Reich
steht in Aussicht, sodaß der Ausweg, den doch nur vor-
überge'henden Mehrbedarf durch Schatzanweisungen zu be-
schaffen, jedenfalls in der Kammer zur Erörterung kom-
men wird. Die hätte, so meint die „Straßb. Post", der
wir völlig zuftimmen, den Vorteil, daß die Beratung dss
Haushakts ohne besondere Schwierigkeiten zunächst erle-
digt werden könnte, während andernfalls die Volksvertre-
tung a'ls einjs ihrer ersten Aufgaben die Steuererhöhung
zu beschließen hätte, ohne mit Bestimmtheit zu wissen,
ob der von ihr später genehmigte Etat emen solchen Fehl-
betrag noch aufweist, wie der Entwurf desselben zur
jetzigen Zeit ihn enthält.

NrMorrd.

Frankrcich.

Pari s, 21. Nov. Die radikale Presse ju-
belt über den gestrigen Sieg des M i n i st e r p r ä s i -
denten im Senat. Trotz der geringen Mshrheit, die
der Antrag Delpech erhielt, legt sie diefer Abstimmunz
eine einschneidende Bedeutung bei, nicht nur hinsichtlich
des sachlichen Punktes, daß in absehbarer Zeit der Unter-

Die kieine Bcrronin deutete der Freundin auf ihre Art
und verstrickte fich in allerhand'widersprechen'de 'Erklärung-en.
Noch während Anna die Tür in der Hand hatte, meinte sier

„Jch glaube es schon. Gewitzl Wentg Zeit, 'das heitzt für
gewöhnlichen Berkehr. Wer bei unseretns, Du weitzt, mutz
zuge'ben — all die Leute, — na, Ulrike ist ja vom alten Adel,
aber sonst die Leute, Künstler, Gelehrte, drängen sich für ihr
Leben gern in unsere Kreise. Nun, ich, ich bin vorurteilsfrei,
berargs ihnen nicht, stelle sie im Gctzenteil hoch und mache es
i'hnen nicht schwer. Das markiere ihnen nur — ich würde
mich freuen. -— Leb wohl, leb wohl, 'Scyatz auf Wiederseherr
im Zirkus."

„Auf Wiedersehen, Almal"

Vor sich chmlächelnd.'süeg Anna die teppichbelegten Marmor-
stufen schnell hinab. -— Cs 'war doch eine wunderbare Welt.

-i-

So ivar der Lebensweg von Jnes Staden schelnbar in Licht
getaucht, wo jeder cmnahm, der nur die Außenseite ihrer
Existenz betrachtete und keine Gelegenheit fand, hinter den
Kulissen Umschau zu halten. Oftenbar 'hatte ihr ungewöhn-
licher Schritt, dem ste Lorbeeren und Bewunderer verdankte,
ihr die Freiheit und Üngebundenheit ihrer früheren gesell-
schaftlichen Stellung inicht angetastet.

Gakt es jetzt, zu beweisen, datz eme Frau unterm lofen,
bnnt zusammengewürfelten Kunstrettervölkch-en anständig, ja
vornehme Dame bleiben könne, an die keine Gemeinheit heran-
reichte, dann wurde oft genug Fran Jnes von Staden als
leuchtendes Beispiel genannt.

Und wirklich, zwischen Kunstreitern, Clowns, Akrobaten,
Drahftsil- und Trapezkünstlerinnen, zwischen Tierbändigern
Und Kraftmenschen, zwischen all den Vertretern verschiedener
Spezialitäten, die i'hre Kunst fast sämtlich mit der Mutter-
milch eingesogen hatten und in Zirkusluft aufgewach-sen ivaren,
zwischen ihnen und der jungen Frau richtete deren Abstam-