Heidelberger Zeitung (1898 (Juli bis Dezember))

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^^Anschluß Nr. 82.
181

Wes Klatt. Samstag, deu k. August


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Telephon-Anschluß Nr. 82.

18S8.

Das Entlafsungsgesuch Bismarcks.
hüb Haupttheil aus dem Entlassungsgesuch Bismarcks
zwar schon mitgetheilt; bei der Bedeutsamkeit
^« Schriftstückes geben wir aber hier das ganze Ent-
tz.^"8sgesuch wieder, so wie Moritz Busch es im Berliner
"Anzeiger veröffentlicht hat.
Berlin, 18. März 1890.
meinem ehrfurchtsvollen Vortrage vom 15. ds.
>vur" haben Eure Majestät mir befohlen, den Ordre-Ent-
8 vorzulegen, durch welchen die Allerhöchste Ordre vom
p^^ptember 1852, welche die Stellung eines Minister»
iwenten seinen College» gegenüber seither regelte, außer
G .vg ges^t werden soll. Ich gestatte mir über die
UNt'^s. und Bedeutung dieser Ordre nachstehende aller-
sjji ^chänigste Darlegung. Für die Stellung eines „Prä-
Staatsministeriums" war zur Zeit des ab-
Königthums kein Bedürfniß vorhanden und es
die ^rst auf dem vereinigten Landtage von 1847 durch
tz^.vlnaligen liberalen Abgeordneten (Mevissen) auf das
tz, urfniß hingewiesen, verfassungsmäßige Zustände durch
A„.ev"ung eines „Premier-Ministers" anzubahnen, dessen
vero sein würde, die Einheitlichkeit der Politik des
dem Wörtlichen Gesammtministeriums zu übernehmen. Mit
>rahre 1848 trat diese konstitutionelle Gepflogenheit
Ain'v^. Leben und wurden „Präsidenten des Staats-
tz."'^riums" ernannt in Graf Arnim, Camphausen, Graf
nick» k'sikwrg, Frhr. v. Manteuffel, Fürst v. Hohenzollern,
Ressort, sondern für die Gesammtpolitik des
dies also die Gesammtheit der Ressorts. Die meisten
Herren hatten kein eigenes Ressort, sondern nur das
Votum, so zuletzt vor meinem Eintritt der Fürst von
hob zErn, der Minister v. Auerswald, der Prinz von
U^ulohe. Aber es lag ihnen ob, in dem Staatsministerin!»
Und Beziehungen zum Monarchen diejenige Einigkeit
Hx. Stetigkeit zu erhalten, ohne welche eine ministerielle
bj^vwortlichkeit, wie sie das Wesen des Verfassungslebens
viinjs durchführbar ist. Das Verhältniß des Staats-
iums und seiner einzelnen Mitglieder zu der neuen
W Euston des Ministerpräsidenten bedurfte sehr bald einer
ii,, "n, der Verfassung entsprechenden Regelung, wie sie
d^vwcrständniß mit dem damaligen Staatsminsterium
Dix? Ordre vom 8. September 1852 erfolgt ist.
Ajie Ordre ist seitdem entscheidend für die Stellung des
sie ^Präsidenten zum Staatsministerium geblieben und
ez ein gab dem Ministerpräsidenten die Autorität, welche
sii ' - ermöglicht, dasjenige Maß von Verantwortlichkeit
ihm Gesammtpolitik des Cabinets zu übernehmen, welches
Landtag und in der öffentlichen Meinung zuge-
An ^d. Wenn jeder einzelne Minister Allerhöchste
ordnungen extrahiren kann, ohne vorherige Verständigung
Hainen Kollegen, so ist eine einheitliche Politik, für
jemand verantwortlich sein kann, nicht möglich.
Minister und namentlich dem Ministerpräsidenten
.Vie Möglichkeit, für die Gesammtpolitik des Cabinets die
soll!» "^mäßige Veranwortlichkeit zu tragen. In der ab-
Monarchie war eine Bestimmung, wie sie die Ordre von
iven ^hält, entbehrlich und würde es noch heute sein,
ty v tvir zum Absolutismus ohne ministerielle Verant-
ver- ..chkeit zurückkehrten. Nach den zu Recht bestehenden
L wstungsmäßigen Einrichtungen aber ist eine präsidiale
x vng des Ministerkollegiums auf der Basis der Ordre
g°>>! 1852 unentbehrlich. Hierüber sind, wie in der
säl/'^'" Staatsministerialsitzung festgestellt wurde, meine
sEchen Kollegen mit mir einverstanden, und auch
t>räs>^' daß auch jeder meiner Nachfolger im Minister-
iwium die Verantwortlichkeit nicht würde tragen können,
leih? ihm Autorität, welche die Ordre von 1852 ver-
Bedi' Angelte. Bei jedem meiner Nachfolger wird dieses
nick» - "vH stärker hervortreten wie bei mir, weil ihm
eia - die Autorität zur Seite stehen wird, die mir
hocke."ihriges Präsidium und das Vertrauen der beiden
Niem r Kaiser bisher verliehen hat. Ich habe bisher
aus Bedürfniß gehabt, mich einem Kollegen gegenüber
Erie» O^re von 1852 ausdrücklich zu beziehen. Die
lrm, derselben und die Gewißheit, daß ich das Ver-
besak" beiden hochseligen Kaiser Wilhelm und Friedrich
sick?' genügten, um meine Autorität im Collegium
viein "r "l. Diese Gewißheit ist heute aber weder für
bah/ Kollegen noch für mich selbst vorhanden. Ich habe
Nm ^uf die Ordre vom Jahre 1852 zurückgreifen müssen,
Zus, n nöthige Einheit im Dienste Euerer Majestät sicher-
Eu?r vorstehenden Gründen bin ich außer Stande,
Anfb^ Majestät Befehl auszuführen, laut dessen ich die
brock» "b der vor kurzem von mir in Erinnerung ge-
sianl " Ordre von 1852 selbst herbeiführen und contra-
trotzdem aber das Präsidium des Staatsministeriums
der ^hren soll. Nach den Mittheilungen, welche mir
Lm-n "eral v. Hahnke und der Geheime Cabinetsrath
sein gestern gemacht haben, kann ich nicht im Zweifel
injch - Güere Majestät wissen und glauben, daß es für
möglich ist, die Ordre aufzuheben und doch
''ter zu bleiben. Dennoch haben Euere Majestät den
Auss^ ertheilten Befehl aufrecht erhalten und in
scki-!.^ gestellt, mein dadurch nothwendig werdendes Ab-
bic esuch zu genehmigen. Nach frühem Besprechungen,
mit Euerer Majestät über die Frage hatte, ob

c Allerhöchstdenselben mein Verbleiben im Dienste unerwünscht
sein würde, durfte ich annehmen, daß es Allerhöchstdenselben
genehm sein würde, wenn ich auf meine Stellungen in
Allerhöchstdero preußischen Diensten verzichtete, im Reichs-
dienste aber bliebe. Ich habe mir bei näherer Prüfung
dieser Frage erlaubt, auf einige bedenkliche Consequenzen
dieser Theilung meiner Aemter, namentlich des kräftigen
Auftretens des Kanzlers im Reichstage, in Ehrfurcht auf-
merksam zu machen, und enthalte mich, alle Folgen, welche
eine solche Scheidung zwischen Preußen und dem Reichs-
kanzler haben würde, hier zu wiederholen. Euere Majestät
geruhten darauf zu genehmigen, daß einstweilen alles beim
Alten bliebe. Wie ich aber die Ehre hatte, auseinander-
zusetzen, ist es für mich nicht möglich, die Stellung eines
Ministerpräsidenten beizubehalten, nachdem Euere Majestät
für dieselbe die oapitio ckiwioutio wiederholt befohlen
haben, welche in der Aufhebung der Ordre von 1852 liegt.
Euere Majestät geruhten außerdem bei meinem ehr-
furchtsvollen Vortrage vom 15. d. M. mir bezüglich der
Ausdehnung meiner dienstlichen Berechtigungen Grenzen
zu ziehen, welche mir nicht das Maß der Betheiligung an
den Staatsgeschäften, der Uebersicht über letztere und der
freien Bewegungen in meinen ministeriellen Entschließungen
und in meinem Verkehr mit dem Reichstage und seinen
Mitgliedern lassen, deren ich zur Uebernahme der ver-
fassungsmäßigen Verantwortlichkeit sür meine amtliche
Thätigkeit bedarf.
Aber auch wenn es thunlich wäre, unsere auswärtige
Politik so unabhängig von der inner» preußischen und
Reichspolitik zu betreiben, wie es der Fall sein würde,
wenn der Reichskanzler der preußischen Politik ebenso un-
betheiligt gegenüberstände wie der bayrischen oder sächsischen
und an der Herstellung des preußischen Votums im
Bundesrathe dem Reichstage gegenüber keinen Theil hätte,
so würde ich doch nach den jüngsten Entscheidungen Eurer
Majestät über die Richtung unserer auswärtigen Politik,
wie sie in dem Allerhöchsten Handschreiben zusammengefaßt
sind, mit dem Eure Majestät die Berichte des Konsuls in
K(iew) gestern begleiteten, in der Unmöglichkeit sein, die
Ausführung der darin vorgeschriebenen Anordnungen be-
züglich der auswärtigen Politik zu übernehmen. Ich
würde damit alle für das deutsche Reich wichtigen Erfolge
in Frage stellen, welche unsere auswärtige Politik seit
Jahrzehnten im Sinne der beiden hochseligen Vorgänger
Eurer Majestät in unseren Beziehungen zu R(ußland)
unter ungünstigen Verhältnissen erlangt hat, und deren
über Erwarten große Bedeutung mir ... . nach seiner
Rückkehr aus P(etersburg) bestätigt hat. Es ist mir bei
meiner Anhänglichkeit an den Dienst des königlichen
Hauses und an Eure Majestät und bei der langjährigen
Einlebung in Verhältnisse, welche ich bisher für dauernd
gehalten hatte, sehr schmerzlich, aus der gewohnten Be-
ziehung zu Allerhöchstdenselben und zu der Gesammtpolitik
des Reichs und Preußens auszuscheiden, aber nach ge-
wissenhafter Erwägung der Allerhöchsten Intentionen, zu
deren Ausführung ich bereit sein müßte, wenn ich im
Dienst bliebe, kann ich nicht anders, als Eurer Majestät
allerunterthänigst bitten, mich aus dem Amte des Reichs-
kanzlers, des Ministerpräsidenten und des preußischen
Ministers der Auswärtigen Angelegenheiten in Gnaden
und mit der gesetzlichen Pension entlassen zu wollen.
Nach meinen Eindrücken in den letzten Wochen und
nach den Eröffnungen, die ich gestern den Mittheilungen
aus Eurer Majestät Civil- und Militärkabinet entnommen
habe, darf ich in Ehrfurcht annehmen, daß ich mit diesem
meinem Entlafsungsgesuch den Wünschen Eurer Majestät
entgegenkomme und also ans eine huldreiche Bewilligung
mit Sicherheit rechnen darf. Ich würde die Bitte um Ent-
lassung aus meinen Aemtern schon vor Jahr und Tag
Eurer Majestät unterbreitet haben, wenn ich nicht den
Eindruck gehabt hätte, daß es Eurer Majestät erwünscht
wäre, die Erfahrungen und die Fähigkeiten eines treuen
Dieners Ihrer Vorfahren zu benutzen. Nachdem ich sicher
bin, daß Eure Majestät derselben nicht bedürfen, darf ich
aus dem politischen Leben zurücktreten, ohne zu befürchten,
daß mein Entschluß von der öffentlichen Meinung als
unzeitig verurtheilt wird.
gez. v. Bismarck.
Zu dem Abschiedsgesuch des Fürsten Bismarck hier
nur ein paar kurze Bemerkungen: Die Cabinetsordre vom
8. September 1852, deren Aufhebung der Kaiser forderte,
ist auch heute noch nicht aufgehoben worden, da
es eben, wie Bismarck ausgeführt hat, für den Minister-
präsidenten unmöglich ist, als Verantwortlicher die Politik
zu leiten, wenn jeder einzelne Minister versuchen darf, über
seinen Kopf hinweg den Kaiser zu einer Spezialpolitik zu
gewinnen. Und was das Verhältniß zu Rußland anbetrifft,
so ist es klar, daß der Verzicht Deutschlands aus das mit
Rußland geschlossene Geheimbündniß Rußland zur Alliance
mit Frankreich getrieben hat. Es war ein außerordentlich
schwerer Fehler, die Bismarck'sche Politik hier zu verlassen.
Was dann den Verkehr Bismarcks mit Windthorst anbelangt,
so ist es wirklich kaum faßbar, daß ihm daraus ein Vor-
wurf gemacht werden konnte. Erinnert sei übrigens daran,
daß Windthorst s. Zt. mit großen Ehrungen Seitens des
Kaisers begraben worden ist. Als ein Differenzpunkt zwischen
Kaiser und Altkanzler bleibt dann noch die Fortführung

, der Sozialpolitik, speziell der sog. Arbeiterschutzpolitik. Die
internationale Arbeiterkonferenz, die s. Z. auf Anregung
des deutschen Kaisers zusammenberufen wurde, war, das
ist heute klar, so erfolglos wie ein Schlag ins Wasser.
Was Deutschland inzwischen bei sich in dieser Hinsicht ge-
than, war den Rücktritt Bismarcks bei weitem nicht werth,
zumal bei den großen Schattenseiten, die sich dabei Heraus-
stellen. Der Bundesrath braucht z. B. nur noch einige Gewerbe
mit Schutzbestimmungen so zu beglücken, wie er das
Bäckergewerbe beglückt hat, und es werden sich geradezu
unhaltbare Zustände entwickeln. Alles in Allem muß
man sagen: die Entlassung eines so genialen und so ver-
dienten Staatsmannes wie Bismarck war durch sachliche
Umstände nicht begründet. Wenn bei dem Tode Bismarcks
sehr deutlich hieran gemahnt worden ist, so mag das nicht
Jedem angenehm gewesen sein, allein Wahrheit bleibt
Wahrheit, auch wenn sie bitter ist.

Deutsches Reich.
Berlin, 5. August.
— Die Allg. Deutsche Fleischer-Zeitung schreibt: Nach
dem Grundsätze, wer Rechte hat, hat auch Pflichten, müßte
unsere Landwirthschaft, die immer weitere Maßregeln ge-
gen die Einfuhr ausländischen Viehes verlangt,
auch im Stande sein, den vorhandenen Bedarf an
Schlachtthieren zu decken. Dies ist aber durchaus
nicht der Fall und wird auch von jener Seite nicht
bestritten. Optimistische Züchter geben sich der Hoffnung
hin, vielleicht in vier bis fünf Jahren soweit zu sein, aber
auch das ist noch sehr zu bezweifeln. Die Züchter haben
unter den gegenwärtigen Verhältnissen ja gar nicht nöthig,
mit der ausländischen Konkurrenz einen Wettkampf aufzu-
nehmen, und natürlich tritt auf den Gebieten, die keine
Konkurrenz zu befürchten brauchen, eine Erschlaffung der
Kräfte ein. Das bewies so recht wieder auch die letzte
Dresdener Ausstellung. Die bisher bevorzugten Meißener
Schweine zeigten auch in ihrer Mehrheit auffällig weiße Rüssel,
ein untrügliches Zeichen mangelhafter Blutbildung. Natur-
gemäß liefern Thiere solcher Beschaffenheit ein blasses
Fleisch, eine Folge unzweckmäßiger Fütterung. Wie wir
bereits früher ausgeführt, müßte ein Gesetz erlassen werden,
das die Verwendung gewisser Futtersorten zu Schlacht-
thiermästung verbietet. Das Fleischergewerk sollte mit
allen zu Gebote stehenden Mitteln auf Einführung eines
solchen Gesetzes dringen, damit den Meistern, ohne gegen
das Verbot des Färbens zu verstoßen, die Herstellung
einer dauerhaften, ansehnlichen, allen Bedürfnissen und
Anforderungen des Publikums entsprechenden Waare mög-
lich ist. Die jetzige Fleischnoth, die in Berlin, Hamburg,
Köln, Nürnberg, Tilsit rc. die Fleischmeister bereits, sehr
gegen ihren Willen, zu einer Erhöhung ihrer Verkaufs-
preise zwingt, bedeutet gleichzeitig ein Fiasko der deutschen
Landwirthschaft. Unter dieser Leistungsfähigkeit unserer
Landwirthschaft darf aber die Bevölkerung Deutschlands
nicht länger leiden. Nur weu n unsere Landwirthe in der
Lage sein sollten, die Fl eischbedürfnisse Deutschlands voll
zu befriedigen, daun erst mag man dem ausländischen Vieh
den Zuzug verwehren.
— Die „Union", Deutsche Verlagsgcsellschaft, läßt
erklären, daß die Memoiren Fürst Bismarcks nicht
in ihrem Verlage seien.
Friedrichsruh, 5. Ang. Die Untersuchung er-
gab, daß Förster Spörke in der Nacht von Samstag auf
Sonntag einen Photographen unberechtigt ejnließ.
Ais drei Kutscher unter seiner Leitung die Wache hielten,
wurden zwei Aufnahmen von dem verstorbenen Fürsten
Bismarck gemacht, die eine mit und die andere ohne
Halstuch. Der Förster wurde sofort pensionslos entlassen,
auf die Verwendung des Grafen und der Gräfin Rantzau
unterblieb die beabsichtigte Verhaftung desselben.
Baden. Der in St. Moritz weilende Großherzog
hatte den Minister v. Brauer mit der Absendung eines
Telegramms nach Friedrichsruh beauftragt. Es sprach
des Großherzogs „treues Beileid im Andenken an den
unersetzlichen Verlust" aus.
— Der Pfälzer Bote hat die Geschmacklosig-
keit über die Trauer der „staatserhaltenden Blätter" um
Bismarck Folgendes zu schreiben:
Die unsinnigsten Bilder werden zu Vergleichen mitheran-
gezoaen, die Werke des klassischen Alterthums und unkrer
Klassiker werden in ungeschicktester Weise zur Beschreibung
seiner Persönlichkeit geplündert, Beinamen werden ihm ge-
geben, für die er selbst, würde er noch leben und lesen, ein
überlegenes Achselzucken hätte. Kurz der gesammte Troß
vorab der nationalliberalen Presse gebärdet sich so unsinnig
und ist dermaßen in Thränen gebadet, daß es einen lebhaft
an die bezahlten Klageweiber der Bibel erinnert — d. h.
seine Ausführung ruft starke Zweifel an der Aufrichtigkeit
seiner Trauer wach. Und das umso mehr, wenn man sich
in's Gedächtniß zurückrust, in welch' niederträchtiger Weise
die nationalliberale Presse mit Bismarck umsprang nach seinem
Sturze und solange er der kaiserlichen Huld entbehrte. „Sie
meiden mich wie einen Pestkranken", sagte der gestürzte Kanz-
ler und begann einzusehen, welch' charaktervolle Kreaturen
ihm in den Zeiten seiner Macht getreue Gefolgschaft geleistet
hatten. Heute, da die Aktien wieder anders stehen, leistet
sich dieselbe Partei und ihre Presse, dem verstorbenen Fürsten
und auch dem lebenden zu Liebe wieder die schlimmsten
Attentate auf die geschichtliche Wahrheit. Sie können halt
nicht aus sich heraus diese erhabenen Lakaienseelen.
Die nationalliberale Presse hat den Fürsten Bismarck,