Die Werkstatt der Kunst: Organ für d. Interessen d. bildenden Künstler — 10.1910/1911
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DOI Artikel:Walther, Felix: Katalogabbildungen von Erzeugnissen des Kunstgewerbes sind geschützt: Urteil des Reichsgerichts vom 4. April 1910
DOI Artikel:Vermischter Nachrichtenteil
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Die Werkstatt der Kunst.
heft f§.
192
dem Vorhandensein eines Erzeugnisses des Knnstgewerbes
gesprochen werden, während Formschöpfungen, die, ohne
die Eigenschaft der individuellen künstlerischen Leistung zu
haben, nur als Vorbilder für die geschmackvolle Darstellung
gewerblicher Erzeugnisse dienen sollen, lediglich reine Ge-
schmacksmuster und als solche auf den Musterschutz beschränkt
find. Stellen sich solche Formschöpfungen gleichzeitig als
individuelle künstlerische Leistungen dar und gewinnen sie
damit den Eharakter von kunstgewerblichen Erzeugnissen,
so können sie gleichzeitig Geschmacksmuster- und Kunstschutz
genießen. Im vorliegenden Falle stellt das Urteil mit hin-
reichender Deutlichkeit fest, daß die im Sch.schen Geschäfte
nach den M.scheu Entwürfen hergestellten Möbel eine indi-
viduelle künstlerische Leistung erkennen lassen, war dies
der Fall, so waren sie Erzeugnisse des Kunstgewerbes und
gleichzeitig Werke der bildenden Kunst; die von den An-
geklagten vervielfältigten Entwürfe zu diesen kunstgewerb-
lichen Erzeugnissen waren daher nach Z 2 Abs. 2 des Kunst-
schutzgesetzes geschützt, völlig gleichgültig für die Frage
der Strafbarkeit der Angeklagten ist es, ob der Sch.sche
Katalog den Namen eines Urhebers oder Herausgebers
trug, und ob die Angeklagten sich über die Persönlichkeit
des Schutzberechtigten klar waren; es genügte, daß sie, wie
festgestellt, wußten, es handle sich um schutzgenießende Ent-
würfe für kunstgewerbliche Erzeugnisse, zu deren Verviel-
fältigung ihnen die Genehmigung des Berechtigten fehle."
Die Revision wurde deshalb verworfen.
(Aktenzeichen: Z O 22P0.)
Vermischter Nachrichtenteil.
- Geplante Ausstellungen ——-
Berlin, 2H. Dezember. Der Kgl. preußische Minister
der öffentlichen Arbeiten hat durch Runderlaß verfügt,
die Regierungspräsidenten und der Polizeipräsident in Berlin
wollen bei Beantwortung von Anfragen der Eisenbahn-
behörden über die wirtschaftliche Bedeutung von
Aus stell un geil gewerblicher und ähnlicher Art,
über deren Gemeinnützigkeit oder Wirtschaftlichkeit Zweifel
bestehen, vorher eine gutachtliche Aeußerung der
„Ständigen Ausstellnngskommissicn für die Deutsche In-
dustrie" einholen. KI
Berlin, 8. Dezember. Das puuderter-Komitee, das zur
Beratung über eine im Jahre ldlo in New Pork ab-
zuhaltende Weltausstellung eingesetzt worden war, hat
nunmehr dem Mayor seinen Bericht erstattet, wie die
„Ständige Ausstellungskommission für die Deutsche In-
dustrie", die erst unlängst gegen die sich neuerdings häufen-
den Weltausstellungsprojekte im Auslande Stellung ge-
nommen hat, erfährt, wird in dem Berichte geraten, den
Plan fallen zu lassen: Die Zeit zur Vorbereitung sei
zu kurz, die notwendigen Geldmittel würden nicht auf-
gebracht werden können, Pandel und Industrie der Stadt
zeigten wenig Interesse, die Ausstellung würde den für
San Francisco und ev. für New Grleans geplanten Aus-
stellungen Schaden tun, die Kommunikationsmittel sowie
die potels der Stadt New Vork reichten nicht aus, um den
Fremdenandrang zu bewältigen, es sei auch zu befürchten,
daß die Ausstellung einen künstlichen „Boom" Her-
vorrufen werde, dem dann eine schwere Reaktion folgen
müsse. Schließlich wird hervorgehoben, daß die Weltaus-
stellung geplant gewesen sei, um die ZOO. Wiederkehr des
Gründungsjahres der Stadt zu feiern, nach den neuesten
Forschungen sei es aber durchaus zweifelhaft, ob New pork
im Jahre t<NZ gegründet worden sei. Eine Entscheidung
ist auf den Bericht noch nicht ergangen, es ist aber
wohl als sicher anzunchmen daß das Ausstellungsprojekt
gescheitert ist. KI
Berlin. Das von Prof, pugo Vogel geschaffene Kolossal-
bild des Prometheus wird in der Brüsseler Weltaus-
stellung, wo es an der Rückwand der vom Architekten
Richter erbauten deutschen Maschinenhalle den Blickpunkt
bildete, auf der Turiner Weltausstellung des nächsten
Jahres gleichfalls der deutschen Maschinenhalle als
monumentaler Abschluß dienen. Der Architekt Walter
wird hier dem Bilde einen architektonischen Rahmen geben. Kl
Berlin. In der nächstjährigen „Großen Berliner Kunst-
ausstellung" wird der „verband deutscher Illustra-
toren" nach einein in der Pauptversammlung gefaßten
Beschluß eine Verbandsausstellung veranstalten. Der ver-
band hat zu diesem Zwecke Wahlen für eine Ausstellungs-
kommission und Jury vorgenommen. Ls wurden gewählt
die Maler Franz Iüttner, Gtto Marcus, Prof. Emil
Doepler d. I., Paul perrmann, peinrich Zille, Paul Brock-
müller und peinrich Binde. K
Dresden. (Große Aquarellausstellung Dresden
Brühlsche Terrasse.) Sie umfaßt Werke deutscher
und ausländischer Künstler und findet im Kunstausstellungs-
gebäude auf der Brühlschen Terrasse von Anfang Mai bis
Mitte Gktober tdll statt. Sie wird veranstaltet vom
Sächsischen Kunstverein und geleitet von einer Aus-
stellungskommission. Zur Ausstellung gelangen Aqua-
relle und Pastelle, außerdem kleine Werke der Bild-
hauerei und des Kunstgewerbes. Ausgeschlossen sind
Werke, die bereits auf einer der Dresdener Großen Aus-
stellungen ausgestellt waren. Von demselben Künstler
dürfen in der Regel nicht mehr als drei Werke jeder Gat-
tung ausgestellt werden. Anmeldung bis zum März
Einlieferung zwischen dem April und tö. April
tytl im Ausstellungsgebäude. Die von der Jury und den
Vertrauensmännern angenommenen Kunstwerke genießen
freien Pin- und Rücktransport zwischen Dresden und
dem Grte der Absendung. Lei allen Verkäufen wird
eine Gebühr von ;o Prozent der Verkaufssumme abgezogen.
Der ursprünglich an gesetzte Preis darf während
der Ausstellung nicht erhöht werden, auszer inr
Falle -es Tsdes -es Ausstellers von -essen Lrben.
(! Red.) werden verkäufliche Werke während der Aus-
stellung als unverkäuflich erklärt, so hat der Aussteller die
Verkaüfsprovifion von ;o Prozent (vom ursprünglich an-
gemeldeten Verkaufspreise) zu entrichten. Diese Be-
dingung gilt aucl), wenn im Falle des Todes des
ausstellenden Künstlers dessen Werke von den Lrben als
unverkäuflich erklärt rverdcn. (! Die Formulierung
dieser Bestimmung ergab sich wohl aus einem früheren
Streitfall dieser Art mit einem Kunsthändler, der die Zah-
lung solcher Provision verweigern wollte, ohne damit durch-
dringen zu können. Red.) Ki
Oldenburg i. Gr. Der Vorstand des Kunstvereins teilt
uns mit, daß seine Frühjahrsausstellung, die sonst
stets vom Februar bis tö. März dauert, ausfällt,
dafür aber eine Sonderausstellung vom ^5. Januar-
bis t5. Februar abgehalten wird, die im wesentlichen be-
reits durch die korporative Ausstellung des „Glden-
burger Künstlerbundes" und die ko rp 0 ra tive Ausstellung
des „pamburger Künstlervereins" besetzt ist. Anderweitige
Anmeldungen können daher — abgesehen von Schwarz-
Weiß-Sachen — leider nicht mehr berücksichtigt werden. Kl
Siegen, 5. Dezember, vor einigen Jahren wurde hier das
Museum des Siegerland es eingerichtet, das aber nicht
die Beachtung seitens des Publikums findet, die es ver-
dient. Um nun für die Sammlungen des Museums ein
größeres Interesse wachzurufen, plant die Museumsverwal-
tung die Perausgabe eines Führers. Gleichzeitig ist be-
absichtigt, im Laufe des winters eine Bilderausstellung
einer Gruppe angesehener Münchener Künstler zu ver-
anstalten. Line Anzahl Freunde des Siegener Museums
wollen einen Rubenssaal schaffen, in dem Kopien der
besten Merke von Rubens, des großen Sohnes des
Siegerlandes, ausgestellt werden sollen. Kl
heft f§.
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dem Vorhandensein eines Erzeugnisses des Knnstgewerbes
gesprochen werden, während Formschöpfungen, die, ohne
die Eigenschaft der individuellen künstlerischen Leistung zu
haben, nur als Vorbilder für die geschmackvolle Darstellung
gewerblicher Erzeugnisse dienen sollen, lediglich reine Ge-
schmacksmuster und als solche auf den Musterschutz beschränkt
find. Stellen sich solche Formschöpfungen gleichzeitig als
individuelle künstlerische Leistungen dar und gewinnen sie
damit den Eharakter von kunstgewerblichen Erzeugnissen,
so können sie gleichzeitig Geschmacksmuster- und Kunstschutz
genießen. Im vorliegenden Falle stellt das Urteil mit hin-
reichender Deutlichkeit fest, daß die im Sch.schen Geschäfte
nach den M.scheu Entwürfen hergestellten Möbel eine indi-
viduelle künstlerische Leistung erkennen lassen, war dies
der Fall, so waren sie Erzeugnisse des Kunstgewerbes und
gleichzeitig Werke der bildenden Kunst; die von den An-
geklagten vervielfältigten Entwürfe zu diesen kunstgewerb-
lichen Erzeugnissen waren daher nach Z 2 Abs. 2 des Kunst-
schutzgesetzes geschützt, völlig gleichgültig für die Frage
der Strafbarkeit der Angeklagten ist es, ob der Sch.sche
Katalog den Namen eines Urhebers oder Herausgebers
trug, und ob die Angeklagten sich über die Persönlichkeit
des Schutzberechtigten klar waren; es genügte, daß sie, wie
festgestellt, wußten, es handle sich um schutzgenießende Ent-
würfe für kunstgewerbliche Erzeugnisse, zu deren Verviel-
fältigung ihnen die Genehmigung des Berechtigten fehle."
Die Revision wurde deshalb verworfen.
(Aktenzeichen: Z O 22P0.)
Vermischter Nachrichtenteil.
- Geplante Ausstellungen ——-
Berlin, 2H. Dezember. Der Kgl. preußische Minister
der öffentlichen Arbeiten hat durch Runderlaß verfügt,
die Regierungspräsidenten und der Polizeipräsident in Berlin
wollen bei Beantwortung von Anfragen der Eisenbahn-
behörden über die wirtschaftliche Bedeutung von
Aus stell un geil gewerblicher und ähnlicher Art,
über deren Gemeinnützigkeit oder Wirtschaftlichkeit Zweifel
bestehen, vorher eine gutachtliche Aeußerung der
„Ständigen Ausstellnngskommissicn für die Deutsche In-
dustrie" einholen. KI
Berlin, 8. Dezember. Das puuderter-Komitee, das zur
Beratung über eine im Jahre ldlo in New Pork ab-
zuhaltende Weltausstellung eingesetzt worden war, hat
nunmehr dem Mayor seinen Bericht erstattet, wie die
„Ständige Ausstellungskommission für die Deutsche In-
dustrie", die erst unlängst gegen die sich neuerdings häufen-
den Weltausstellungsprojekte im Auslande Stellung ge-
nommen hat, erfährt, wird in dem Berichte geraten, den
Plan fallen zu lassen: Die Zeit zur Vorbereitung sei
zu kurz, die notwendigen Geldmittel würden nicht auf-
gebracht werden können, Pandel und Industrie der Stadt
zeigten wenig Interesse, die Ausstellung würde den für
San Francisco und ev. für New Grleans geplanten Aus-
stellungen Schaden tun, die Kommunikationsmittel sowie
die potels der Stadt New Vork reichten nicht aus, um den
Fremdenandrang zu bewältigen, es sei auch zu befürchten,
daß die Ausstellung einen künstlichen „Boom" Her-
vorrufen werde, dem dann eine schwere Reaktion folgen
müsse. Schließlich wird hervorgehoben, daß die Weltaus-
stellung geplant gewesen sei, um die ZOO. Wiederkehr des
Gründungsjahres der Stadt zu feiern, nach den neuesten
Forschungen sei es aber durchaus zweifelhaft, ob New pork
im Jahre t<NZ gegründet worden sei. Eine Entscheidung
ist auf den Bericht noch nicht ergangen, es ist aber
wohl als sicher anzunchmen daß das Ausstellungsprojekt
gescheitert ist. KI
Berlin. Das von Prof, pugo Vogel geschaffene Kolossal-
bild des Prometheus wird in der Brüsseler Weltaus-
stellung, wo es an der Rückwand der vom Architekten
Richter erbauten deutschen Maschinenhalle den Blickpunkt
bildete, auf der Turiner Weltausstellung des nächsten
Jahres gleichfalls der deutschen Maschinenhalle als
monumentaler Abschluß dienen. Der Architekt Walter
wird hier dem Bilde einen architektonischen Rahmen geben. Kl
Berlin. In der nächstjährigen „Großen Berliner Kunst-
ausstellung" wird der „verband deutscher Illustra-
toren" nach einein in der Pauptversammlung gefaßten
Beschluß eine Verbandsausstellung veranstalten. Der ver-
band hat zu diesem Zwecke Wahlen für eine Ausstellungs-
kommission und Jury vorgenommen. Ls wurden gewählt
die Maler Franz Iüttner, Gtto Marcus, Prof. Emil
Doepler d. I., Paul perrmann, peinrich Zille, Paul Brock-
müller und peinrich Binde. K
Dresden. (Große Aquarellausstellung Dresden
Brühlsche Terrasse.) Sie umfaßt Werke deutscher
und ausländischer Künstler und findet im Kunstausstellungs-
gebäude auf der Brühlschen Terrasse von Anfang Mai bis
Mitte Gktober tdll statt. Sie wird veranstaltet vom
Sächsischen Kunstverein und geleitet von einer Aus-
stellungskommission. Zur Ausstellung gelangen Aqua-
relle und Pastelle, außerdem kleine Werke der Bild-
hauerei und des Kunstgewerbes. Ausgeschlossen sind
Werke, die bereits auf einer der Dresdener Großen Aus-
stellungen ausgestellt waren. Von demselben Künstler
dürfen in der Regel nicht mehr als drei Werke jeder Gat-
tung ausgestellt werden. Anmeldung bis zum März
Einlieferung zwischen dem April und tö. April
tytl im Ausstellungsgebäude. Die von der Jury und den
Vertrauensmännern angenommenen Kunstwerke genießen
freien Pin- und Rücktransport zwischen Dresden und
dem Grte der Absendung. Lei allen Verkäufen wird
eine Gebühr von ;o Prozent der Verkaufssumme abgezogen.
Der ursprünglich an gesetzte Preis darf während
der Ausstellung nicht erhöht werden, auszer inr
Falle -es Tsdes -es Ausstellers von -essen Lrben.
(! Red.) werden verkäufliche Werke während der Aus-
stellung als unverkäuflich erklärt, so hat der Aussteller die
Verkaüfsprovifion von ;o Prozent (vom ursprünglich an-
gemeldeten Verkaufspreise) zu entrichten. Diese Be-
dingung gilt aucl), wenn im Falle des Todes des
ausstellenden Künstlers dessen Werke von den Lrben als
unverkäuflich erklärt rverdcn. (! Die Formulierung
dieser Bestimmung ergab sich wohl aus einem früheren
Streitfall dieser Art mit einem Kunsthändler, der die Zah-
lung solcher Provision verweigern wollte, ohne damit durch-
dringen zu können. Red.) Ki
Oldenburg i. Gr. Der Vorstand des Kunstvereins teilt
uns mit, daß seine Frühjahrsausstellung, die sonst
stets vom Februar bis tö. März dauert, ausfällt,
dafür aber eine Sonderausstellung vom ^5. Januar-
bis t5. Februar abgehalten wird, die im wesentlichen be-
reits durch die korporative Ausstellung des „Glden-
burger Künstlerbundes" und die ko rp 0 ra tive Ausstellung
des „pamburger Künstlervereins" besetzt ist. Anderweitige
Anmeldungen können daher — abgesehen von Schwarz-
Weiß-Sachen — leider nicht mehr berücksichtigt werden. Kl
Siegen, 5. Dezember, vor einigen Jahren wurde hier das
Museum des Siegerland es eingerichtet, das aber nicht
die Beachtung seitens des Publikums findet, die es ver-
dient. Um nun für die Sammlungen des Museums ein
größeres Interesse wachzurufen, plant die Museumsverwal-
tung die Perausgabe eines Führers. Gleichzeitig ist be-
absichtigt, im Laufe des winters eine Bilderausstellung
einer Gruppe angesehener Münchener Künstler zu ver-
anstalten. Line Anzahl Freunde des Siegener Museums
wollen einen Rubenssaal schaffen, in dem Kopien der
besten Merke von Rubens, des großen Sohnes des
Siegerlandes, ausgestellt werden sollen. Kl