Heidelberger Zeitung (45) (1903 (Januar bis Juni))

Amts- «ud Kreis-BerkSudigungsdlatt.

Bekant tm^cL-uszg.

Nr. 23 839. Freilvillige Jnvaliden - Versicherung

der Gewerbetreibenden, Betriebs-
--- unternehmer Handwerker rc. Z 1.4
Abs. 1 Ziff. 2 Jnv.-Vers.-Ges. betr.

Jn der Sitzung des Reichstags vom 9. Februar 1903 ist
bie ungünstige ivirtschaftliche Lage zahlreicher kleiner Unter-
^ehmer (Handwerier rc.) hervorgehoben und bedauert worden,
?atz diese PersonSn <von der in 8 1 Jnv.-tVers. Ges. vorge-
sehenen Vergünstigüng zur freiwilligen Versicherung, oft aus
Ünkenntnis dieser Bestimmung nur selten Gebrauch machen.

Wir nehmen deshalb Veranlassung, die wesentlichsten Be-
Itirnmungen über die freiwillige Jnvaliden-Versicherung und
ihre Borteile zur jöffentlichen Kenntnis zu bringen.

Berechtigt zur Selbstversicherung sind: Gewerbetreibende,

Handwerksmeister._iLetriebsuntcrnehmer, kleine Landwirte,

Hausgewerbetreiöende, letztere soweit nicht durch Beschlutz des
Bundesrats (Z 2 Abs. 1 Jnv.-Vers.-Ges.) die Versicherungs-
bfljcht auf sie erstreckt ist. Zunächst sind zwei Fälle zu unter-
scheiden:

/I. Der zu Vsrsichernde war bereits früher als Arbeiter,
Geselle, Gehilfe, Dienstbote rc. versichert,

3. der zit Verstchernde 'war früher noch nicht versichert.

Jm Falle geschieht die freiwillige Versicherung auf Grund
der Bestimmung in ß 14 Abs. 3 Jnv.-Vers.-Ges., indem der
Zli Versichernde sich durch Kleben von Beitragsmarken einfach
sveiter versichert. Falls er nicht mehr im Besitz einer giltigen
D-uittungskarte ist, hat er sich eine solche bei der Gemeindebe-
hvrde unter Borzeigung seiner letzten Quittungskarte bezw. der
letzten Aufrechnungsbescheinigung aussteüen zu lassen.

Die ausgestellte Karte behält er im Besitz und kann für
lede Woche eine Marke beliebiger Lahnklasse einkleben. Zur
a-ufrechrerhaltung der Anwartschaft reicht es hin, wenn tväh-
*end zweier Jahre nach dem auf der Quittungskarte verzeich-
,^seten Ausstellungstag mindestens 20 Marken geklebt sinv,
andernfalls erlischt die Anwartschaft nach Ablauf von zwei
Lahren seit Ausstellung der Quittungskarte fZ 46 Abt. 1 Jnv.-
«ers.-Ges.).

, Jm Falle L handelt es sich, wie bereits angedeutet, um
lolche Personen, welche noch niemals zuvor verfichert waren.
Da es sich hier um dcn erstmaligcn Eintritt in ein Veksicher-
^ugsverhältnis handelt, so sind einige weitere Bedingungen
^u erfüllen:

1. Das vierzigste Lebensjahr darf noch yicht vollendet sein
48 14 Abs. 1 des Jnv.-Wers.-Ges.). Es -genügt jedoch zur
chortsetzung dieser Versicherung, wenn auch nur eine Marke vor
'0ein 40. Iahr in die Karte geklebt ist, ia ^ r)

2. Die regelmähige Beschäftigung. von. mehr als 2 Lohn-
Urbeitern schlieht die Gewerbetreibendeu oder ssnftigen Be-

riebsunternehmer von dcm Eintritt in dic-freiwillige Versicher-
UUg aus. Handelt cs sich aber um einen' iHausgewerbetreiben-

den, so hat die Zahl der beschäftigen Lohnarbeiter zum frei-
willigen Eintritt keinen Einflutz .

3. Bei dieser Art der Selbstversicherung Müssen zur Auf-
rechterhaltung der Anwartschaft während der auf den Aus-
stellungstag der Quittungskarte folgenden 2 Jahre mindestens
40 Beiträge entrichtet werden (Z 46 Abs. 3 Jnv.-Vers.Ges.).
Der Eintritt in die Versicherung beginnt mit dem Tag der
Ausstellung der Ouittungskarte.

FLr alle Fälle der Versicherung gilt, datz die Quittungskarte
ohne Rücksicht auf die Zahl der darin geklebten Marken vor
Ablaus von 2 Fahren nach dem auf derselben vermerkten Aus-
stellungstag bei der Gemeindebehörde gegen eine neue Karle
umzutauschen ist. (§ 135 Jnv.-Vers.-Ges.).

Wartezeit für die Jnvalibenrente.

Dieselbe beträgt für Personen, für welche auf Grund der
Versicherungspflicht mindestens 200 Marken geklebt
wurden, 200 Beitragswochen. Sind weniger als 200 Beitrags-
wochen auf Grund der Versicherungspflicht zurückgelegt, d. h.
ist ein Teil dieser 200 Marken auf Grund freiwilliger Bei-
tragsleistung geklebt, so unterscheidet das Gesetz folgende Fälle:

1. Sind mindestens 100 P f l i ch t beiträge geleistet, so ge-
nügen weitere 100 Marken für freiwillige Versicherung zur
Erfüllung der Wartezeit.

2. Sind weniger als 100 P f l i ch t beiträge entrichtet, so
müssen zur Erfüllung der Wartezeit im ganzen mindestens 500
Beiträge nachgewiesen werden; damit jedoch die freiwilligen
Beiträge hier überhaupt zur Anrechnung kommen können,
müssen mindestens 100 Beiträge auf Grund der Selbswersicher-
ung (vergl. oben den Fall 8) oder der Versicherungspflicht
entrichtet sein, d. h. in allen Fällen, in welchen das Gesetz zur
Erlangung der Jnvalidenrente eine Wartezeit von 500 Wochen
vorschreibt, mutz die Summe der, sei es auf Grund der Der-
sicherungspflicht oder der Selbstversicherung (8) geleisteten
Beiträge mindestens die Zahl 100 ergeben.

Wenn die Wartezeit hternach erfüllt ist, so besteht im Falle
des Eintritts dauernder Erwerbsunfähigkeit (Z 5 Abs. 4 Ges.)
der Anspruch auf Jnvalidenrente. Die Höhe dieser Rente ist
beim Nachwers einer Wartezeit von 200 Wochen, etwa 4 Jahre
nach Eintritt in die Versicherung mit Marken

I. Klasse rn 188 -L , "

II. „ 126 ,/k - I 41

III. .. — 134 ' i

IV. „ ^ 142 -L

V. „ --- 150

Nach 30jähriger wöchentlicher Beitragsleistung würde die
Jnvalidenrente betragen in

I.

Klasse ^

: 156

-//

80

-5

II.

„

213


60

-5

III.

„ —

254

-.//

80


IV.

„ —

296

-L

—


V.


337


20

-z

Nach SOjähriger wöchentlicher Beitragsleistung würde die-
selbe betragen in

i.

Klasse ^ 144


ii.

„ — 276

-U

iii.

— 338


IV.

„ — 400


V.

„ — 462


Jst die Erwerbsunfähigeit eine dauernde, so erhält der Ver-
ficherte vom Bcginn der 27. W-oche nach Eintritt der Erwerbs-
unfähigkeit die sogenannte

Krankenrente (Z 16 Jnv.-Vers.-Ges.)
für die fernere Dauer der Erwerbsunfähigkeit, Die Berechnuntz
ist die gleiche wie für die Jnvalidenrente.

Wartezeit für die Altersrcnte.

Dieselbe beträgt:

1. für die Selbstversicherung (siehe oben unter 3) stets
1200 Beitragswochen,

2. bei der Verficherungspflicht und der freiwilligen Fort-
setzung der Versicherung (siehe oben unter ?>.) können
unter limständen dic Bestimmungcn in Z 190 Jnv.-
Vers.-Ges. zu einer crheblichen IMürzung dieser Warte-
zeit dienen.

Der Anspruch auf Altersrente wird bet Vollendung des 70.
Lebensjahres erworben. Die Höhe der Altersrente beträgt
I. Klasse ^ 110 -L, II. Klasse ^ 140 III. Klasse ^ 170-F,
stV. Klasse 200 ,/k, V. Klasse ^ 230 ,//.

Beitragserstattung.

Unter gewissen Voraussetzungen haben die Versicherten An-
spruch auf Erstattung des Wertes der geleisteten Beiträge. Dies
ist beispielsweise der Fall, wenn eine weibliche versicherte Person
sich verheiratet oder ein Versicherter unter Hinterlassung einer
Wikwe oder von Kindern unter 16 Fahren stirbt.

Ein weiterer Vorteil, den die Jnvalidenversicherung ge-
währt, ist die Anwendung eines . , ..§

Hetlvcrsahrens. ^

Die Versicherungsanstalt ist befugt, das Heilverfahren
kostenlos zu gewähren, wenn bei einem erkrankten Versicherten
dadurch der Eintritt von Erwerbsunfähigkeit verhütet werden
kann. (Siehe 32 a. a. O.)

Personen, welche sich gegen Jnvalidität und Alter freiwillig
verstchern wollen, erhalten nähere Auskunft bei den Bürger-
meisterämtern (für die -Stadt Heidelberg beim stüdt. Sekre-
tariat für Juvalidenversicheruiig) sowie bei dem Großh. Be-
zirksamt. V

Heidelber g , dei: 12, Funi 1903.

Großh. Bezirksamt:

Hebtiug

ReKannkmachunsi.

Die Vornahme der
Maß- und Gewichts-
visitation in der Stadt
Heldelberg iin Jahre
1903 lüir.

Nr. 41228. Wir machcn daranf
Ufmerksam, daß iiiWÄife des Monats
)4uli d. I. eine allgemeine Maß- nnd
z^wichtsvisitation in hiesiger Stadt
W1fi„t,et nnd cmpfehlen deshalb den
^ewerbetreibende», ihre am hänfigsten
L°ranchten Meßwcrkzenge namenllich
^wichte nnd Waagen, alsbald dnrch
Aichamt priifen nnd berichtigen zn
c >stn. Zugleich weisen wir daranf hin,
diejenigen Gewrrbetreibenden, bei
-,/lchen anläßlich der Visitatiön mit
d.^Sesetzlicheii Ajchimgsstempcl nicht
X^'ehene Maße unv Gewichte oder
^"Achtjge Magen vorgrstmden oder an-
Verletzutzgen der Lorschriften über
Maß- nnd GewichtSpolizei kon-
Sjstert werden sollten, gemäß A 869
L'N-r 2 des R.Str.G.B. an Gcld bis

4^9 Mk. odcr mit Hast bis zu vier

Ahen hestraft werden miisse,,.

Hcidelberg, den 19. Jnni 1903.

Großh. Vezirksamt.

_ Dr. Hlriricb

Verputrerarbeiten.

s^Aas Gebände Tiicatrrstrrste Nr. 9
h.7, Mit einem nenen Fassadenverputze
HÄmen nnd die Arbeiten hierzn in

L>rd vergeben werdcn.
cn^asebote, zn welchen Formulareun-
iü„ .ltlich abgegeben werden, sind bis

"Sltens

Freiiag, dcn 3 ^uli d IS.
hxj vormit'ags 9 Uhr

r,j^der nnterzeichneten Stelle einzu-
djZE», bei welcher inzwischen die Be-
-<>>,AUstgen znr Einsicht der Bewerber
^elegt sind.

Veidelbcrg den 24. Juni 1803.

Slädt. Kochvauamt

Kettengasse 12, II. Stock.

dllllg-

. „-beuteigemng.

^'enstag, den 7 Ti'lli d IS,
h,., . vormittagS 9'/- Nhr
Mb^rn wir anf dem städtischen
^ehvf hicr das Ergebnis an
Dorfiircu D»»g
« v Stallungen der städtischcn Ab-
'Anstalt fnr die Monate:

!»>„ Iiuii. August S pt-m ber

Jahres, gegcn Barzahlung an
, eistbietenden.

Wdetberg. den 25. Jnni 1903.
-^rweltnng der.städt.Abfuhranstalt.

Reinhardt.

l

KWllllSlllM

ver tzuattalswecksel nadtr

Liberale Männer in 5tadt und Bezirk zgsgt fül Üie wrlteZtr
zietvreitung kurer Leitung. Die wahl hat bewiesen, mie tief die
zerstörenden Ideen unserer Gegner in das Bolk eingedrungen flnb.
5orgt dafür, daß unsere liberalen Anschauungen dem Volke erhalten
bleiben. Sorgt dafür, daß in Zukunft nicht mehr LenttUM und
Zorislüemoirrstie Trumpf sind! Dieses erreicht Ihr aber nur,
wenn Ihr Eure j)resse, die der chauptfaktor im Aampf für Eure
Zdeale ist, verbreiten helft.

Die

„heiüelberger Leitung"

sollte in keinem Hause fehlen. Dies Ziel zu erreichen, follte das
Beinühen aller liberalen Parteifrennde sein.

Die „Wüeiberger Leitung" berichtet schnell uild zuverlässig
über alle Vorgänge des öffentlichen Lebens.

Die „fteltielverger Leitung" ist infolge ihres wohlorganisierten
Berichterstatterdienstes in ganz Baden, besonders aber in 5tadt und
Areis kieidelberg in der Lage, alle Vorkommnisfe in 5tadt und
Land auss schnellste ihren Lesern zur Aennlnis zu bringen.

Die „fieiüelberger Leitung" hat itn Reichstagswahlkampfe
bewiesen, wie sie die liberalen Interessen zu vertreten weiß, sie hat
durch zahlreiche Trtrablätter auch bewiesen, daß sie in der Lericht-
erstattung keinem anderen Blatte nachsteht.

wenn man ferner bedenkt, daß sie die Eigenschast als ein-
ziges Amts- und Areisverkündigungsblatt des gesamten Bezirkes
und Areiscs l)eidelberg besitzt, wenn man bcdenkt, daß der Preis
der „fielüelverger Leitung" nur

s« ptennig monatlicb

beträgt, mithin die „fieiüelberger Leitung" die verhältnismäßig
billigste Zeitung am f)latze ist, dann hoffen wir nicht sehlzugehen,
wenn wir gemäß der ersreulichen Zunahme der liberalen Stimmen
bei der Reichstagswahl zum (. Iuli einen starken Zuwachs der
Abonnentenzahl erwarten.

Verlag imi> ReilllktiN i>er „HeiilelSerger ZeitNg".

„EglKSPUiVks" .en/slter Aacao)
L üs denesche Fadvi?at dei Herrerr
Mrbrüder Waldbaur in Stutt-
gart, «n Güte von andeien uuüber.
N-offeri, ist diUiger «is dic vicl-
Lngekiindigtell hollä!--discken Eacao.

Zn haben in den
TrogerienvonLonrK Hslzbach.

^ „ Zulius Mayer Nachf.

Karl Bächle.

, „ G.A.THsmas Nachfslgrr

Fndavcr Earl M-ÜI-r.

Zchteinetatdeik.

Für das Lcbulhaiis III (Landhaus-
straße) ist die Herstellnng von ca- 2l6
«M. niuer Pitsch Pine Riemcn-
rödcn zu vergeben Angebotezn welchen
Formulare nnentgeltlich abgegeben wer-
den, sind bis längstens

SamStag, Ven 4. Jnlt d. IS.,
vormittags 9 Uhr
bei dcr unterzeichneten Stelle einzn-
reichen, bei welcher inzwischen die Be-
dingungen zur Einsicht d r Bewerber
ausgelegt sind.

Hted.lberg, den 24. Jnni 1903.

Städt. Hochbauamt.

m Larten- uvä Lritzkkorin

ZeZuckLkarien

iür

smpköblsll

<»SrnIng L Serüenbusol,)

tllltsrsÄsolcarstraoss 21.

Kh,

e>»g.,'ch hier und in Karlsrnhe und
.Vsobng Grunditüche zu kanfen
Offerte

i» ^lten

.. nnter Größenangaben
^stten Pretsen nüter IV 1086 an
dieser Zeitnng erbeten.
^nutler ausgejchlossen.

Aechtrr MrdiMl-Lkbklihrllll,
„ Dorsch-Febkrthrlill,

in und Flaschen billigsr bei

ü. Ikomas ttavkfolgsr,

Orti-1 AüIIcr,
Drogenhandlung,
Hauptstraße 16S.