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Heidelberger neueste Nachrichten: Heidelberger Anzeiger — 1936 (Januar bis Juni)

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https://doi.org/10.11588/diglit.9512#0863

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Herdelberger

Meueste Nachrickten

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lungsort und Gsrichtsstand ist Heidelberg. Geschästszeit 8—18 Uhr.
,-ckkonto Ludwigshafen 722l. fsür Rückgabe nicht verlangter
Schriftstücke wird keine Gewähr geleistet.

Nr. 68

Druck und Berlag von Friedrich Schulze in Heidelberg.
Schristleitunc,: Hauvtstraße 23 Fernsvrecher-S.-A. 7351—53.

Freitag, 20. März

Hauvtgeichäftsstelle Hauptstratze 23, Fernsprecher-S.-A- 7351—53.
Zweigstelle: Haspelgasse 1.

1936

Nibbentrvp vertrllt Denttchlanbs Stanbpunkt.

Wlrkungßvoller Nachwelö M die volltische un- jurWche Berechtigung -es beutschen Borgehens.

Wcnn Mei das gleiihe tun...

Von Profeffor Dr. Grimm, Cffen.

In der NSK. veröffentlicht Profsffor Dr.
Grimm (Cffen) anlätzlich des gestrigen Ve-
schluffes des Völkerbundsrates folgenden be-
sondcrs bcmerkenswerten Artikel:

Man wundert sich, weshalb gerade Frankreich
h«ute unserem Rechtskampf so wenig Verständnis ent-
gegenbringt. Gerade Frankreich hat gekämpft um einen
viä weniger schlimmen Frieden; die Verträge von 1815
haben uns ein bewundernswertes Beispiel sür einen
Rechtskamps um die Revision von Friedensver-
trägen gegeben, der in Frankreich 35 Iahre mit leiden-
schästlicher Wucht geführt wordcn ist.

Am 1. März 1848 sandte dcr französische Minister
Lamartine ein Rundschreiben an die Äertreter Frank-
reichs bei den auswärtigen Regierungen (veröffentlicht
im „Moniteur Aniversel", „Iournal Officiel" vom
5. März 1848), in dcm es heiht:

„Herr Botschafter, gemätz dcn Prinzipien, die
die Grundsätze Frankreichs sind, Prinzipien, die Frank-
reich ohne Furcht und ohne Herausforderung seinen
Freunden und Feinden präsentieren kann, wollen Sie sich
ernstlich in folgende Crklärungen vcrtiesen: Die Ver-
träge von 1815 existieren in dcn Augen dcr franzö-
sischen Republik nicht mehrzuRecht. Neuerdings
sind die territorialen Abgrenzungcn dieser Vcrträge eine
Tatsache, die Frankrcich als Vasis und als Ausgangs-
Vunkt seiner Veziehungcn zu den anderen Nationcn gel-
ten läht.

Wenn aber die Verträge von 1815 keine tatsächliche
handhabe für Abändcrungen in gemeinsamer Uebcrcin-
stimmung bieten, und wenn demgegenllber die französische
Republik laut und ossen erklärt, dah es ihr Recht und
ihre Miffion ist, aus regulärem und fricdlich Weg zu
diesen Abänderungcn zu gelangen, so zeugt dies von dem
gesunden Sinn, der Mähigung, der Gewiffenhaftigkeit
und der Klugheit der französtschen Republik, und allcs
dies ist sür Curopa eine bcffcre und ehrenhaftere Garan-
tie als die Buchstaben dicser Verträge, die oft von
Europa verletzt oder abgeändert worden sind.

Vesleihigen Sis sich, Hcrr Votschastcr, diese Los-
'ösung der französischcn Rcpublik von den Ver-
irägen von1815 begreiflich und völlig annchmbar
iu machen und zu beweisen, dah diese Offenheit nichts
*uit der Ruhe Curopas stnvereinbares hat,"

An andercr Stclle heitzt cs in dcm Schreiben: „Dcr
binn der drei Worte „Freihcit", „Gleichheit" und „Brü-
"erlichkeit" ist, auf unscre auswärtigen Veziehungen an-
gewandt, solgendcr:

.. „Vefreiung Frankreichs von den Ketten,

bisher auf seincn Prinzipien und seiner Würdc la-
Men. Wiedcrgewinnung des Ranges, den es im Niveau
bsr europäischcn Großmächte innchaben muh, und zum
«chluß Vündnis- und Freundschaftserklärungcn mit
Völkern."

Wenn sich heute Hitler im Kampf um wahren und
^rechten Friedcn an das Gewissen der Völker
chsnLet, ist das etwas anderes, als was Lamartine
'^8 zum Ausdruck gebracht hat?
s. Führcnde französische Staatsmänner haben das, was
„ch in Deutschland hcutc vollzicht, ja schon lange voraus-
ursagt. Pierre Cöt hat am 29. März 1930 ausgeführt:
». „Wenn wir nicht bald zum Ziel kommen, entsteht
Zr Gefahr, dah Deutschland seine Hand-
^^ngssreiheit wieder erlangt und sich nicht mehr
.^rch die Cntwaffnungsbestimmungcn des Versailler Ver-
^nges gebunden glaubt."

!, Und Paul Boncour schrieb am 26. April 1930
^ „Fournal":

(». „Schliehlich braucht man kei« Prophet zu sein.
jR genügt, die Augen ofsenzuhalten, um sestzustellen, dah
Li Fall eines endgültigen Scheiterns der
»chrstftyngsverhandlunge« oder auch nur im
ihrer fortwährenden Vertagung Deutschland,
k; von sonstigem Zwang befreit ist, fich anschicken wird,
° s eAbrüstung abzuschütteln und nicht mehr
Etz eine Rüstungsbcschränkung zu dulden, die der
qjtffailler Vertrag selbst als die Vedingung, aber auch
!es, ^as Versprcchen eincr allgemcinen Rüstungsherab-
- ^g bezeichnet hat. Wir haben keine Wahl mehr."

--Es ist unmöglich, ein Volk von Chrgefühl und von
«?^°rkeit iu dcr Welt auf die Dauer als Heloten halten
^ 8ar leiten zu können."

(Am 7. März 1936 vor dem Reichstag.)

Irmikreich brach de>> LocMiopM!

Ein Beitrag zur Klärung.

London, 19. MLrz. Die öffentliche Sitzung des
Völkerbundsrates wurde am Donnerstag vor-
mittag kurz nach 12 Ahr englischer Zeit eröffnet.
Der deutsche Vertreter, Botschaster v. Ribbentrop,
nahm seinen Plah am rechten Cnde des hufeisenförmigen
Ratstisches ein, hinter ihm Ministerialdirektor Dieck-
hosf und die übrigen Mitglieder der dcutschen Abord-
nung. Der Ratspräsident erteilte sofort dem deutschen
Vertreter das Wort.

Botschaster von Ribventrop

hielt hierauf solgende Ansprache:

Herr Präsident!

Die deutsche Reichsregierung ist der Cin-
ladung des Völkerbundsrates zu seiner heutigen Tagung
gefolgt in dem Vestreben, auch ihrerseits einen Bei-
trag zu leisten zur Klärung der bestehenden poli-
tischen Situation. Sie hat mich beauftragt, zu diesem
Zweck vor den hier anwssenden Staatsmännern ihren
Standpunkt zu den auf der Tagesordnung stehenden An -
trägen der französischen und belgischen Re-
gierung betreffend den Rheinpakt von Lo-
carno darzulegen. Sie hat sich hierbei nach langen in-
neren Crwägungen entschloffen, ihre verständlichen for-
malen Vedenken hintanzusshen, die sich aus
der Tätsache ergeben könnten, datz Deutschland zur Zeit
nicht Mitglied des Völkerbundes ist, sowie, datz der
heutigen Tagesordnung die Vestimmungen eines Ver -
trages zugrunde liegen, den Deutschland als nicht
durch seineSchuld erloschen ansehen mutz.

Ich persönlich habe mit wirklicher Vesriedigung
diese Miffion übernommcn, durchdrungen von der ll bcr-
zeugung, daß eine in höherem Sinn gerechtere
Sache eines Volkes in diesem Rat von Nationen noch
nie vcrtreten wurde, und serner in der aufrichtigen Hoff-
nung, dah diese erste Wiederaufnahme der Veziehungen
mcines Landes zu dem Völkcrbund einen Wende-
punkt in derGeschichte Europas nach den viel-
sältigen Verwirrungen der unseligen Kriegs- und Nach-
kriegsjahre bedeuten möge.

Die deutsche grundsählichs Cinstellung zu dem Pro -
blem Locarno, das heute hier zur Diskuffion steht,
ist der Weltöffentlichkeit durch die Rede des deutschen
Reichskanzlers vom 7. MLrz eingehend vor Augen ge-
führt worden. Die Tatsache aber, daß es zu den heute
hier zur Veratung stehenden Anträgen der sranzösischen
und belgischen Regisrung kommen konnte, macht es er-
forderlich, dah ich nochmals vor dem Rat den
deutschen Standpunkt zu diesem Problem
kurz darlege, damit bei der Veschluhfaffung des Rats
die schwerwiegenden Gründe, die Deutschland zu dem be-
kannten Schritt vom 7. MLrz gezwungen haben, ihre
volle Würdigung finden können.

Der Sin« des Rheiapaktes »o» Lo-
caruo war es, die Anweaduag voa Gewalt
zwischea Frankreich «nd Velgien einerseits «nd Deatsch-
land andererseits sür ewig« Zeiten auszn-
s ch l i e tz e n.

Diese Abmachung wurde garantiert durch Eng-
land und Italien. Cs wurde bestätigt, daß bei einer
Verletzung dieses Vertrages der Völkerbund zwecks Fest-
stellung des Angreifers angerufen werden sollte.

Cs ist bekannt, daß sich schon damals gewiffe Schwie-
rigkeiten ergaben durch die bereits vorher bestehenden
Vündnisverträge Frankreichs mit Polen
und dsr T s ch e ch o slo w a kei, die an sich schon nicht
in den Rahmen dieser scharf umgrenzten westlichen Frie-
densabmachungen hineinzupaffcn schienen. Deutschland

hat diese Vündniffe aber schließlich in Kauf genommen,
weil fie sich in ihrer Struktur dem Locarnovertrag an-
paßten.

Dieser Locarnovertrag aber, der von der national-
sozialistischen neuen Regierung übernommen wurde,
belastete Deutschland einseitig mit einer unendlich
schweren Verpslichtung durch die Veibehaltung der
im Versailler Vertrag diktierten Entmilitarisie-
rung des Rheinlandes.

Eines der wichtigsten und volksreichsten Gebiete des
Deutschen Reiches mit 15 Millionen kerndeutschen Ein-
wohnern sollte also ohne jeglichen militärischen Schuh
bleiben.

Ich glaube, daß vom Standpunkt einer höheren
Gerechtigkeit aus eine solche Cinschränkung primi-
tivster Souveränitätsrechte an sich schon aus die Dauer
für ein Volk eine fast unertrLgliche Zumutung
bedeutet. Wenn das deutsche Volk trotzdem diesen Zu-
stand so viele Iahre hindurch ertrug, so tat es dies in
der Crwartung, daß dann aber auch die anderen
Partner von Locarno ihre wesentlich leichteren
Verpflichtungen mindestens ebenso getreulich
einhalten würden wie Deutschland die seinen.

Diesem Cmpfinden des gesamten deutschen Volkes
hat der deutsche Reichskanzler seit der Aebernahme der
Regierung im Iahr 1933 wiederholt öffentlich Ausdruck
verliehen.

Was ist nun geschehen?

Im Lauf des vergangenen Iahres begann der eine
Vertragspartncr dieses Paktes, Frankreich, seinc
Beziehungen zur Sowjetunion immer en-
ger zu gestalten. Cs kamen ernste Nachrichten
über ein französisch-sowjetruffisches Militärbünd-
nis, gleichzeitig aber auch über ein glciches zwischen

Scr Mttk svricht hemc in Hmnbiirg.

In der Hanseatenhalle.

Hamburg, 20. März. Am heutigen Freitag abend
wird Adolf Hitler nach Hamburg kommen, um
in der Hanseatenhalle, Nordwestdeutschlands
größtem Kundgebungsbau, zu den Mcnschen der Water-
kante zu sprechen.

Wie überall, wohin die Deutschlandreise des Füh-
rsrs in diesen Tagen führte, werden ihm auch hier die
Herzen der Menschen in Vegeisterung, in Liebe und
Dankbarkeit entgegenschlagen, hat doch gerade die Welt-
handclsstadt Hamburg wie nur wenige Städte die Not
und die Vitternis des wirtschaftlichcn Abstiegs ersahren
müffen. Tot lag der Hafen, still war es geworden in den
Hcllingcn der Werftcn, das düstere Hcer der Arbeits-
losen füllte die Stratzen. Dann aber begann Adolf Hitler
sein Aufbauwerk und in drci Iahren zielbewußter Arbeit
erwachte Hamburg zu neuem Leben. Wieder erklingt
das Lied der Arbeit im Hamburger Hafen, wieder dröh-
nen in den Werften die HLmmer. Neue Schisse liegen aus
den Hellingen, Tausende von Volksgenoffen stehen wieder
in den Diensten der Reedereien. Trötz der großen Schwie-
rigkeiten im zwischenstaatlichen Handcl ist'Hamburgs
Stellungin derWelt neu gestärkt, ganze
Stadtviertel entstanden und die Schlupfhöhlen sür licht-
scheues Gesindel im „Gängeviertel" machen lustigen
Wohnbauten Plah. Crfüllt von ncuem Lebensmut grüht
Hamburg am heutigen Tag den Führer und wird den
Dank sür alles, was es wiedcr gcworden ist, am
29. März in einem Bekenntnis der Treue und
des Glaubens abstatten.

Ruhland und der Tschechoslowakei. Lange Zeit
hindurch waren diese Meldungen unklar. Sie wurden
bald dementiert, wurden dann zugegeben und wieder de-
mentiert, bis eines Tages zur lleberraschung der bis da-
hin zumindest osfiziell in Unkenntnis gehaltenen anderen
Mächte das ncue sranzösisch-sowjetruffische Militär-
bündnis veröffentlicht wurde.


Die beängstigende Vedeutung und damit
A u s w i.rkung dieses Vündniffes für Deuts ch l a n d
aber ergibt sich aus solgenden schwerwiegenden Fest-
stellungen:

1. Dieses VLndnis bedeutet die Zusammen-
sügung zwcier Staaten, die, eingercchnet der
für militärische Hilfeleistung in Frage kommenden ko-
lonialen Gebiete, etwa 275 Millionen Men-
schen umsaffen.

2. Die beiden vertragschliehenden Parteien gelten
jede sür sich zur Zeit als die stärksten Militär-
mächte derWelt.

3. Dieses Vündnis richtet sich aus-
schliehlich gegen Deutschland.

4. Sowjetruhland, das, an sich durch weite
Räume von Deutschland getrennt, von diesem gar-
nicht angreisbar wäre, hat fich durch einen ana-
logen militärischen Vundesvertrag mit der Tschecho-
slowakei indirekt nn die deutsche Grenze
vorgeschoben.

5. Frankreich und Ruhland erheben fich
aach diesem Bündnis -u« Richter ia «igener
Sache, iadem fie gegebenenfalls auch ohae einen
Veschluh oder eine Empfehlung des VSlkerbundes
selbständig den Angreiser bestimmen und
somit gegen Deutschland nach ihrem eigenen
Crmessen zum Krieg schreiten können.

Diese strikte Verpflichtung der beiden Staaten er-
gibt sich klar und eindeutig aus dem llnterzeich-
nungsprotokoll zu dem Vündnisvertrag, d. h.
also: Frankreich kann in einem angezogenen Fall
aus eigenem Crmessen entscheiden, ob Deutsch-
land oder Sowjetruhland der Angreifer sei. Cs macht
dabei lediglich den Vorbehalt, dah es sich durch sein
militärisches Vorgehen gemäß einer solchen eigenen Cnt-

scheidung nicht Sa n k t i o n 's m a ß n a h m c n seitens
der Garantiemächte des Rheinpaktes, Cngland und Ita-
lien, aussetze.

Dieser Cinwand ist, rechtlich und realpolitisch ge-
sehen, belanglos.

Rechtlich: Wie will Frankreich bei der eigenen,
Feststellung des Angreifers voraussehen wollen, welche
Haltung zu dieser seiner Fesfftellung nachträglich die an-
gezogenen Garanten des Locarnopaktes einzunehmen be-
absichtigen?

Die Antwort aus die Frage, ob Frankreich im ge-
gebenen Fall derartige Sanktionsmahnahmen zu
befürchten hätte, HLngt praktisch nicht lcdiglich von
der loyalen Vertragstreue der Garanten ab, dis
die deuffche Regierung in keiner Weise in Zweisel
ziehen will, sondern auch von den verschiedensten
Voraussetzungen rein faktischer Art, dcren Wahr-
scheinlichkeit oder Unwahrscheinlichkeit im voraus
in keiner Weise zu übersehen ist.

Außerdem aber kann die Veurteilung des Ver-
hältniffes des neuen Bündnisvertrages zum
Rheinpakt unmöglich von dem Vertragsverhältnis
zwischen Frankreich und Deutschland einerseits und den
Garantiemächten andererseits abhängig gemacht werden,
sondcrn unmittelbar von dem Vertragsverhältnis zwischen
Frankreich und Deutschland selbst. Sonst mühte man
Deutschland ansinnen, jede mögliche Verletzung des
Rheinpaktes durch Frankreich stillschweigend hinzunehmen,
im Vertrauen darauf, dah die Garanten für seine Sicher-
heit zu sorgen haben. Das ist sichcrlich nicht der
Sinn desRheinpaktes gewesen.

R e a l p o l i t i s ch: Cs ist für einen Staat, der in-
solge etner unrichtigen, weil in eigener Sache vorweg-
genommenen Cntschcidung von einer so übermächti-

Die deutschc Abordnung in London.

L^^bkunft auf dem Flughafen Crohdon. Nechts neben Ribbentrop der deutsche Botschafter in
^°»d°n, pon Hoesch (WeltbiL, K.)

Die'erste Völkerbundsratssitzung im Beisein der deutschen Abordnung. Man erkennt Botschafter von
Ribbentrop (X), der in dieser Sitzung seine groß angelegte Rede hielt, und Ministerialdirektor
Dieckhoff (XX). (Bildtelegvamm.) (Scherl Bildevdienst, Ä.)
 
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