Heidelberger neueste Nachrichten: Heidelberger Anzeiger (1936 (Januar bis Juni))

Her-elberger

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1936

»

Ave KM ReKtsbaW fSr Europa.

> Ä,

Gesetze mMen M ben Lebensreckten der NNker anpassen.

M mliyren Iriede».

^«sf^S her

18.

^ Dr^^tsch e. I u ristentag 19 36, der

^t. Goebels an die deutschen Rechts-
wahrer.

^ai. Nach viertägiger Dauer fand am


^ ^Ntten

. ts ^ ^ieich, und zugleich die fünfte Reichs-

seirrn^ ^ationalsozialisttscher Deutscher Iu


ln


d - - Abschlutz mit einer Grotzkund-
^tb t'ie ^iaschinenhalle des Messegeländes, in
^ tt"ung stattgefunden hat. Wieder waren
^">4 "achd ^^tZwabrer zu Tausenden herbeigckom-
^rvki^.Iie in der Cröffmmgskundgebung die
" Cftzge des deutschen Nechtswah-

lluz . ^ "olksfremden Iuristen erlebt hat-
^ Mund des Reichsrechtsführers die
^ " t>iesen vier Iahren geleisteten gewal-

^ieugestaltung des deutschen Rechts
^ iür die kommcnde Arbcit zu hören.
Ä>eutuna der Tagung kam darin zum
'2 r b ^ch^'U'Nlster Dr. 6^0 ebbels der



'S^" "Nd T^vhnte, um die Deziehungen zwi-

Äiit ib ^ ieh, zwischcn Volk und Recht,
wohnten Reichsjustizminister Dr.

Gürtner, Staatssekrctär Lammers, der Prästdent
des Volksgerichtshoss Thierack, SS-Vrigadeführer
Verkelmann und fiir den in München weilenden
Reichsstatthalter Mutschmann Landesstellenleiter Salz-
mann der Kundgebung bei.

Nach dem immer wicder packenden Schauspiel des
Fahneneinmarsches bestieg der Reichsrechtsführer Reichs-
minister Dr. Frank die Rednertribüne. Mit tiesem
Crnst klangen seine Wortc durch die mächtige Halle: Der
Führer hät heute cinen sciner treuesten Kameraden zu
Grabs getragcn. Auch wir gedenken des treuen und un-
ermüdlichen Weggefährten des Führers, unseres Partei-
qenoffen Iulius Schreck. Cr war uns ein Vorbild an
Treue und Aufopferung.

Stehend hatten dic vielen Tausende von Rechtswah-
rern die Worte angehört.

Darauf erösfnete der Reichsrechtsführer Dr. Frank
die Schluhkundgebung des Dcutschen Iuristentages und
begrützte mit ganz besonderer Freude und Herzlichkeit
den unermüdlichen Vorkämpfer der nationalsozialistischen
Revolution und einen der getrsuesten Palladine des Füh-
rers, Dr. Goebbels.

Nachdem der Reichsrechtsführer das Danktele»
grammdesFührers auf das Treuegelöbnis der
Rechtswahrer verlesen hate, nahm, mit tosendem Beifall
begrüht.


ii

^ i ch^ede, der durch einen Appell an das > Recht, sich zum Richter über die inneren Derhält-
^pfinden der euroväischen ^iffe eines anderen Staates aufzuwerfen. „Gesetze,
^ , inoen oer europa., eDolk im Innern sein Dasein organisiert.

'bes,



eutung zukam.


»k '" eli, "^^'es zunächst auf die grundsätz-
' ""S. die

r -i, c>vs s vw die nationalsozialistische Re-
^ h-lbe. ^ebiet d-r Rechtsfragen mit
k> . i- d<,p . ^"be man srüher oft genug den Cin


iw ' »Nt -"-oenderNation dem for-
. ''chdft ^ " Seorr> net sei, so sei im natio-

'»ia 'ieis l-re „ L ' bbbb we,ey nuv Li.e«.e. u o.

Äea p ." ikes. Gesetze dürften nicht dem

St<l,

"i bas Gesetz nur Diener am

""rschreiben wollen, sondern hätten stch
ei„°'"'Sen Leben auszurichten.

am

eine

^ iesti^en Revolution stehe die Tat.
^i/'ch /^Sebtts^^"nd geschaffen habe. sei es Auf-
i>e? " " tsbwsen Zustand gewiffcrmahen g s-
7! ""i'vNalk " " ° Deshalb habe auö
^rs^ loziaiistisrhvn Umbruchs nicht
, dc,g ^ Sestanden, sondern man habe oanaiy
bies^ ^ in Verfassung zu bringen;

bie des Volkes heraus würden

geschrieben werden, die die
""i> 7?bseb geschriebene V-rfaffung unseres

7°"s d? °' kst „ fuhend aus Rasse, Vlut

i ch>e '^ie>ft s " ""

-Ers, °?s 'dI/chrlichcn Gebiet, so verhalten stch
rf'M h'f da^M Gebiet des völkischen Ge -
Ai.,^ o ° Ler,„„ f" erklärte der Minister unter
'tz-r rr h ^ f^Mlung, „wird die Iustiz ein
?'er„Md „"ch wied„'? b"m Volk haben, wenn das
^erL'wfta, / den höchsten Ausdruck völkischer,
"»-"'"gs Muk, ?erechtiqkeit sehen kann.
eftn s„.y ""s Gesetz dem Zeitgeist entspre-
r^ikv.^Ibs. 1'e i« . e Diener diesen Geist der Zeit in
S°»d Ä"zd" der ^ge, ihm auch in der Recht-
i n d?°'chästio?" Leben.-

^!'ft ^Ä!-b"e'n^ Goebbels mit der

s..i

k "Slsm, bftz"Z'" so r l e n Freiheit. „Während
, bi "iistj,5 n d i ^klärts er in diesem Zusammen-
E->'. T°?'c 2 " °" beschützt, beschützt das

r das Volk. Cs ist nicht

. D dv ftu I r^'ster aus, daß das nationalsozia-
-BdB? g°ft ds» Üeßliff,' ^' des Individuums ein -
^ ^^-Ä,Z r e kh 'it°t sich j« jede persönliche
«f «z j"che qzbrit der Nation ab.
i^^is«, Äir.Deuti^"'"tung mutz zurückqewiesen
M hS e A ^beu Ä"."d keine Pressefreiheit

?!

Ehre"^,. "ersehen- Wir halten es

v»L d5""rch"?cht die Freihe
»ftV« ft d°"'ch- S^-^r Preffe abgcs

i t, sondern

üiV», >« d-Vwe ^-r -plre„e abgcschasft! Ge-
)!>? 4»^chöh d D o i?/ i ftleiter sein Amt heute
fichrei-ts eg versehen. Wir halten es



sih'shs» ^ft. ai« ; ""S den Lebensintereffen ejner
ft>.it 'Wo/M.Sold einer anonnmen Welt-

"Ls.

a»-^us i» . crner anonymen Welt-
"»Sn'e »e?geqeb„!, '"lchcn liberalen Staaten als
3e^ i>b^i st s "cn wird,

Mes . ftsi,-» „8 e Z- v » „

» 7 > qe ist in Wirklichkeit

. dst ^ tz., "'b."' ^-yrannei, weil sie ano

^?ir°>r^ietz

Ä^Ne^T^" FkeihEji^iie^lich eine Cinengung


is. cht koftnt/ei»e Salon -
ltzA-dit bicht m^brde^^rnst die These aufgestellt

d°r°t k °>er -des

haben die indivi-
, »ur da einge-
Widerspruch z» den

i^V'.eh^er t»u^ ^'olks gestellt hatten. Das
ber^rs^ ft'f.An sich ist ja schon das ein


e y Uu^ ^>er fjjx ^heit. Wir qarantieren aber


sür L-lew Wrr garantrercn aber
i »^?rum ^.^Ecln gültigen Freiheit

Cto^eitz

M" tzöchstmatz an per-

^°lk°"t öu'uuiÄ^"-iSesehen hat sich auch

do^rde'ßr,ber ^b enI Cz acht nun nicht
'tr>it°j^ev °lL°i"tion die G - '

"i>°
'°k be»

S°r"!.„ihr S' ch"g ^i ihr

-echts

-i."


setze vor
eigenes Ge.
auch ihr höchster
e u t e r.

tch „ " Ipz. "rtei. " " " «> o ., e n unterliegen
'li/^k °ch de^ten Ges«»^^,r'chte, sondern immer
°b°r Ä GkunMisschretbern. die sie bewer-
^ d^hftlts 'cht " '"h' obsteErfolq qehabt

^lre'ich

'rp.

a»

mit

ei«

den Rechtsgrundsähen

Staat hade das

unterliegen nur soinem eigenen ilrteil. Cs kann des
hakb den Nationalsozialismus nicht im geringsten beein
drucken, wenn gewiffc deutschfeindliche, meist jüdische
I u r i st e n, auf Grund von Paragraphen glauben, die
„Geschlosigkeit" der nationalsozialistischen Revolution
„nachweisen" zu können. Geschichte wird immer von na-
tionalen Staatsmännern, nicht aber von inter-
nationalen Iuristen gemacht.

Wenn stch die Welt mehr und mehr in ihrer eige -
nen Verstrickun.g versängt, dann ist es notwsndiq,"
so risf der Minister unter stürmischer Zustimmung aus,
„wieder die einfache Vernunft sprechen zu laffen.
Von dieser Grundcrkenntnis geht auch unsere Kritik
am Versailler Vertrag aus. Cr ist auf gesetz-
lose Weise zustande gekommen und seine Rechts-
titel der ungleichen Berechtigung beruhen
nicht auf der deutschen Anterschrift, sondern auf
Drohung mit Gewalt.

Der Führer hat sich deshalb auf ein höheres
Lebensgeseh seines Valkes «nd Curopas

berufen, als er diese unerträgliche Paragraphen durch
neue Tatsachen ablöste. Diese Paragraphen waren im
Begriff, das Nebeneinanderleben unmöglich zu machen.
Cs kann aber nicht der Sinn der Paragraphen sein,
dem Völkerleben die Cntwicklungsmöglichkeiten abzu-
schneiden, sie können und sollen dieses Leben viel-
mehr beschützen und sichern.

Gesehe, diesich inUebereinstimmung
befinden mit dem Lebensrecht der Völker,
werdcn am ehesten geeignet sein, eine dauer-
hafte und vernünftige Rechtsord-
nung herzustellen.

Dadurch, daß wir Deutschland wieder auf eine
neue.seste Rechtsbasis stellten, glauben wir un-
sererseits einen wertvolle,, Beitrag zur Kon-
solidier ung des schwer leidenden Europas beigesteuert
zu haben. Wir Nationalsozialisten," so erklärte der
Minister, „wollen nicht nur unser eigenes Land ausbauen
— wir wollen dem gequälten Europa zu neuem Le-
ben vcrhelfen. Es kann nur gesunden durch die Gesund-
heit aller seiner Glieder.

Wir geben die Hosfnung nicht auf. daß es nach den
endlosen Wirren und Krisen am Ende doch noch
gelingen wird, derWeltdenWegzu wahrem
Frieden zu weifen. Wir haben auch einmal in
unserem eigenen Land unendlich viele rmd schwere
Krisen und Spannungen überwunden. Nun ist es «nser
Bsstreben, Europa durch unsere Mithilfe aus eine bes-
sere Rechtsbasis zu stellen, die ffch mit dem Le-
ben der Völker in Ucbereinstimmung besindet. Denn nur
so können die lleberrcste des Krieges überwunden
werden.

Möge es uns," fo schloß Dr. Goebbels, „als den
Vertretern einer wahren Gerechtigkeit und
eines ewigen Rechts gelingen, auch der übri-
gen Welt den Weg dahin zu bahnen.

Die Völker warten daraus. Sie haben ein
Recht zu leben. Die St.aatsmänner müffen die-
sem Recht gehorchen. Friede und Recht und Wohl-
sahrt beruhen auf G e r e ch t i g ke i t. Dieser Gerechtig-
keit wollen wir zum Sieg verhclfen!"

Die deutschsn Rechtswahrer nahmen die Worte des
Ministers mit langanhaltendem stürmischen Beifall auf.

Reichsminister Dr. Goebbels verlietz dann nach Dan-
kesworten des Reichsrechtssührers, vom Iubel der an-
wesenden 20 000 Rechtswahrer umbraust, die Halls, um
sofort nach Verlin zurückzukehren.

BkMSrfle Somimmr in BMÜIM.

M Wische EiWimderiiiiWsiile «Wt.

Absage der Engländer a« die Araberfiihrer.

Ierusalem, 19. Mai. Zm Amtsblatt der Man-
datsregierung wurde am heutige« Dienstag die neue Ein-
wanderungsquote für Iude« veröfsentlicht. Sie ifi er-
heblich höh«. r als di« bisherige.

Die Erhöhung der Einwanderungsquot« fkr dte Iu-
den mutz als eine englische Ab sage au die Araberführer
angesehen werden.

2lm Dienstag srüh wurde in der Altstadt von Ieru-
salem der Sohn eines jüdischen Bürgermeisters er-
s ch o s s e n.

Wegen Ausforderung zum llngehorsam und zum
Steuerstreik wurden zwei arabische Kreisleiter zu je
25 Pfund Geldstrafe verurteilt. Zur Sicherung des Ver-
kehrs auf der Straße zwischen Ierusalem und Haifa wurde
von der Mandatsregierung ein Militärschutz einge-
richtet. Die Araberzeitung „Addi Fash" wurde verboten.
In Tel Aviw wurden erneut zahlreiche Kommunisten ver-
haftet.

Fortsetzung des Araberstreiks.

Ierusalem, 20. Mai. Die Arabersührer berieten am
Dienstag die Haltung der Araber gegenüber der
als englische Absage empfundenen Neugenehmigung ver-
hältnismähig starker Iudeneinwanderung und
gegenüber dsm Veschluß der englischen Regierung, eine
Untersuchungskommission uach Palästina zu entsenden.

I« einem Aufruf wird das Arabervolk zur Fort-
setzung des Streiks ausgefordert. In diesem Auf-
ruf heiht es «. a., die Araber seien zwar nicht stark ge-
nug, «m England mit Gewalt zur Achtung der Araber-
rechte in Palästina zu zwingen, aber durch die Fortsetzung
eines friedlichen Streiks hofften die Araber dennoch, ihr
Ziel zu erreichen. Die Opfer und Leiden des Ara-
bervolkes durch diesen Streik seien bedauerlich, aber dasür
trage allein die Mandatsregierung die Verantwortung.

hat

— Der Hauptverband der Industrie Osterreichs
einstimmig seine Selbstauflösung beschloffen.

— Der srühere griechische Ministerpräsident Tsal-
daris wurde am Drenstag in Athen feierlich beigeleht.

Julius Schreck znr letzten Ruhe bestattet.

Aus dem Friedhof in Gräfelsing bei Mnnchen wurde am Djensrag der so jäh aus dem Leben geriffene
SS-Brigcrdeführer Julius Schreck zur letzten Ruhe bestattet. Der F ü h r e r ilinksj erwies seinem
treuen Begleiter und unerschrockenen Mitkämpfer die letzte Ehre. lWeltbild. Kü

Die heutige Ausgabe unseres Mattes umfatzt «A
der Beilage „Reiseu und Wanderw" imsgesaml 18 Set-
teu.

Rem italiemsche Rl>tziu>h«en.

Einberusung in die Miliz. — Boykott der Sanktio«»»
Länder.

Rom, 20. Mai. Nach einem Deschluß des Partei-
direktoriums haben sämtliche wafsensähigeFaschi.
sten zwischen 21 und 55 Iahren in die Miliz cinzutre»
ten. Das Direktorium hat weiterhin angeordnet, daß der
Verbrauchsausschlutz von Erzeugniflen der Sanktio » s-
länder zu veisschärsen ist.

Die SichuheifistW m Mitteliiittr.

Englische Sorgen.

London, 19. Mai. Die „Niews Lhronicle" beschästigt
sich mit der immer stärker hervortrctenden Frage eines
neuen Sicherheitssystems im Mittelmeer.
Diese Frage wurde bereits in den Besprechungen zwischen
Cden und verschiedenen Vertretern der Mitelmeerstaaten
in Gcnf erörtert. Das Blatt hült es nicht für unwahr-
scheinlich, daß schlietzlich eine Reihe von gegenseitigen
llnterstützungspakten unterzeichnet werde, die im Rahmen
der Völkerbundssatzungen gehalten sein würden.

In einigen Kreisen erkläre man, daß die geplanten
Abkommen so abgefaßt sein würden, datz der Veitritt
Ztaliens ohne Prestigeverlust zu einem späteren Zeit-
punkt möglich sei. Im Augenblick seien die Besprechungen
jedoch von der Annahme ausgegangen, datz Italien der
einzig mögliche Angreifer sei. Man glaube,
datz alle befragten Mächte grundsählich bereit seien, eine
Reihe von Pakten zu unterzeichnen. Griechenland
und die Türkei würden sich allerdings nicht stark ge-
nug fühlen, über eine eingcschränkte Zustimmung hinaus-
zugehen, bevor ihre entmtlitarisierten Zonen wieder be-
sestigt seien. Der Ersolg Mussolinis iu Abessi-
nien habe in London dcn Eindruck erwcckt, datz die bri-
tische Sicherheit und die Intereffen des Britischen Reiches
bedrobt seien. Die «nglische Regierung würde daher
neue Pakte im Mittelmer begrützen. Die italienische
Frontlinie sei jetzt von Abesfinien nach dem Mit-
telmecr vorgerückt wordcn. Cine Reihe gegenseitiger !ln-
terstühungspakte im Mittelmeer würde den Dcstrebungen
Muffolinis ein Hindernis entgegenstellen. Selbst
wenn er bereit wäre, gegen die englische Flotte zu kämp-
fen, sei es doch unwahrscheinlich, datz er alle Mittelmeer-
staaten heraussordern würde.

Italienische Abwehr.

Rom, 19. Mai. Die Gesahr einer italienische»
Vorherrschaft im Mittelmeer, die die neuests eng-
lische Crfindung der antiitalienischen Propaganda dar-
stelle, wird von der offiziösen Zeitung „'Giornale d'Italia"
mit der Feststellung zurückgeiviesen, datz von ita-
lienischer Seite im Mittelmeer keinerlei Aenderung ein-
getreten und die italienische Position die gleiche geblieben
sei, wohl aber hätten sich, wie das halbamtliche Blatt
dann ausführt, die englischcn Positioncn im Mittelmeer
verändert. Ganz abgesehen von der Cntsendung der eng-
lischen Heimatflotte ins Mittelmeer habe Großbritan-
nien den beschleunigten Bau von Flottenstützpunkten
vorgenommen und autzerdem Flottcnabmachungen mit
Frankreich, Griechenland und der Türkei getrofsen, deren
praktischs Vedeutung immer noch auszuklären sei, wenn-
gleich ihre antiitalienische Zielsetzung klar zutage liege.

Mit allen diesen Veränderungen im Mittelmeer, das
für die englischen Intereffen ein Durchgangsmeer
bilde, sei das Gleichgewicht der Kräfte zum Schaden
Italiens verschoben worden. Die Aenderungen seie»
eine konkrete Vedrohung, die Italien nicht beunruhige,
die aber ihres aggressiven Charakters nicht entkleidet wer-
den könne. Italien habe übrigens niemals eine frei-
mütige Verständigung über die Mittelmeerintereffen ab-
gelehnt.

Heimberufung britischer Schisfe aus Gibraltar.

London, 19. Mai. Wie aus Gibraltar gemeldet
wird, wurden das britische Flugzeugmutterschiff „Fu-
rious" und der Zerstörer „Sturdy" am Montag
abend angewiesen, sich sofort nach Cngland zu be-
geben.

28l>« Kilmcttt öirasieii siir Abessmies.

Ein Plan Muffolinis.

Rom, 19. Mai. Mussolini hat in seiner Eigen»
schast als Kolonialminister sünf hauptstratzen-
züge mit insgesamt 2800 Kilometer für Abcssinien sest-
gelegt. Mit dem Vau dieses Stratzcnnetzcs wird sosort
begonnen und er wird so durchgcführt, datz der Verkehr
sür jede Iahreszeit und jeden Zweck gewährleistet ist. Die
Stratzen, die von Addis Abeba nördlich bis Debra
Tabor und Adigrat und südwestlich bis nach Gimina aus-
strahlen bzw. Gondar und Affab mit Dessie verbinden,
sollen — wis das bereits auch sür die Hauptstratze der
italienischen Kolonie Libyen geschehen ist — asphal-
tiert werden.

Starhembergs römischer Aufenthalt vor dem Abschlutz.

Wien, 20. Mai. Die Amtliche Politische Korre-
spondcnz teilt mit: Fllrst Starhemberg, der als
Führer der Sport- und Turnsront dem Futzball-Länder-
wettspiel Oesterreich-Italien in Rom beiwohnte, fährt am
Donnerstag mittag wieder nach Wien zurück. Damit er-
ledigen sich verschiedene Mitteilungen über einen länge-
ren Aufenthalt des Fürsten Starhcmberg in Italien
Cbenso unbegründet sind weitere Mcldungen, die vo«
politischen Gesprächen auf einem ihm zu Chren vom ita-
lienischen Ministcrpräsidenten Mussolini geqebenen
Frühstück wiffen wollen.