einst tüglich mit Ansuafme ber Som und Gelertan
Tirfirierte Somntagsblatt“. Preis BO Yig., mit den Bel |
tern 40 Big. monatlich. Dir bie Voſt bierteljährlich
1 RE olme Beſtellgeld
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28. Jahrgang.
d und Verlag von E. Geiſendörfer.
erantwortlich: Uch. Geiſendörfer. —
Y. 72.
Die Unterſuchungshaft.
In ſeiner letzten Sitzung vor den Oſterferien hat ſich
Reichstag, wie es in der Auskehrſitzung üblich iſt,
mit recht zahlreichen Angelegenheiten beſchäftigt zu
nm auch die wichtiye Frage der Unterſuchungshaft ge⸗
ürt. ber da der Meichstag an einem [oldhen Lage im
hwindſchritt arbeitet ıumd unter dem Drucke der Fe—
ftimmung fteht, ſo hat er jener wichtigen Frage nur
ige Minuten gewidmet, die nicht hHinreichten um fie
Yöjen.. | Sn
Yan Reichstag war der Antrag geftellt worden, Die
bündeten Regierungen zu erſuchen, dem Haufe bis zur
(ten Seffion einen Gefegentwurf betreffend die En t-
üdignng für zu Unrecht erlittene Unter] u-
ngsShaft vorzulegen. Bon Seiten des KHegierungs-
velers des Staatsſekretärs Nieberding, wurde hiergegen
gewendet daß ſich dies Problem“ nicht bis zur nächſten
Seifion loſen laſſe Der Reichstag machte denn auch aus
em Herzen keine Mördergrube und ſtrich „die nächſte
fon“, fodaß nur nod) die befheidene Aufforderung an
Regierung übrig blieb, einen diesbezüglichen Geſetzent—
tf einzubringen. Wann diefer Wechjel auf die Zunft
gelöft merden wird, diefe Frage liegt freilich auf einem
anderen Gebiete 7
Eine beſondere Bedeutung kommt dieſem Reichstags—
chluſſe ſchon deshalb nicht zu, weil der Neichstag ſchon
Jahren bei der Beratung des Geſetzentwurfes betreffend
Eniſchadigung unſchuldig Verurteilter, eine ganz aua—
Mefolution angenommen hat, ohne daß die Regierung
bleher Folge leiſtete Der Reichstag wollte ſchon da—
15 dıe Entfhädigungspfliht für unfduldig Berurteilte
NP die aunfehuldig erlittene UnterfuchungShaft ausdehnen.
Aber oa die Regierung fich gegen diefe Ausdehnung Der
ſchadigungspflicht ſträubte und die ganze Vorlage daran
ſcheitern drohte, begnügte der Reichstag fich mit einer
timmig angenommenen Reſolution, die der am letzten
nnerstag angenommenen entſprach Wenn aber der
ichstag nad) Verlauf von mehreren Jahren eine ein
heſchloſſene Reſolution wiederholen muß, ſo zeugt dies
indeitens davon, daß die erfte nicht gewirkt hat. Über
$ wirft auch auf die Musfichten der zweiten fein gutes
(5 hätte deshalb nichts gefchadet, wenn der Reichstag
Nom zum zweiten Mal ausgefprodenen Wunjehe einen
as begehrenderen und dringlicheren Ausdrud gegeben
en Aber auch aus anderen Gründen bedauern wir es,
ß der Reichstag in Folge der bereits über dem Haufe
webenden Ferienſtimmung nur ſo wenige Minuten auf
Do
ſchenswert geweſ
r wi en, wenn der Reichstag dieſe Ge—
haupt fein. Intereſſe zuzuwenden
Denn um eine Frage
— GE
Petktzeile oder deren Raum
— S Neklamen 40 Bin. Für Aufnahme von Anzeigen
an beſtimmten Tagen wird nieht
; Cl durch Saulenanſchlag
1901.
hoben, daß die Gerichte von der Verhängung der Unter-
fuchungshaft einen all reichlichen Gebrauch machen und
namhafte Juriſten wie Glaſer, d. Holtzendorff, v Gneiſt
umd d. Bar haben die geſetzlichen Beſtimmungen über die
Unterſuchungen für durchaus unzureichend erklärt, da die
Praxis gezeigt habe, daß jenen Beſtimmungen die feſte
Umgrenzung fehle.
Die Strafprozeßordnung ſhreibt vor, daß die Unter-
ſchuldigten vorliegen und gleichzeitig entweder Fluchtver⸗
dacht oder Kolliſionsgefahr vorliegt D. h. der dringend
Verdachtige muß entweder der Flucht verdächtig ſein oder
aber es muſſen Thatſachen vorliegen, aus denen zu ſchließen
iſt, daß er Spuren der That verwiſchen, oder Zeugen
dazu verleiten werde, ſich der Zeugnispflicht zu entziehen,
Das Geſetz ſieht alſo ausdrücklich vor, daß nicht nur ein
hinreichender Berdachtsgrund vorliegt. Die Klage {ft aber
allgemein verbreitet, daß die Auslegung des Wortes dringend
von den Gerichten vielfach in allzu „weitherzigem“ Sinne
verdachtes vielfach von einer gewiſſen Aengſtlichkeit der Auf-
faſſung zeuge. Von, hervorragenden Strafrechtslehrern
diejen Standpunkt zu eigen machen, daß e8 ein Mittel
giebt, biefem VMipitand abzuhelfen, und diefes Mittel iſt
die Einführung der mündlichen Berhandlung über die Be—
Gegen Haftbefehl, der in der Regel vom Amtsgericht
erlaſſen wird, fteht dem Berhafteten die YBejchwerde an das
Landgericht und- meiter an das OÖberlandesgericht zu.
Aber bieſer Beſchwerdeweg unterliegt dem ſchriftlichen Ber—
fahren, während unſere moderne Rechtspflege ſonſt völlig
über die Perfon des Angeklagten und über die That, deren
er beſchuldigt wird, weit beſſere Klarheit gewonnen werden
kann, vorgeſchrieben wird, ſo würde nicht nur manche Ver—
haftung unterbleiben, ſondern es würde auch zumeiſt dem
Mißſtande vorgebeugt werden, daß dem Angeſchuldigten
durch die Unterſuchungshaft ein größeres Nebel zugefügt
wird, als er durd) feine Strafthat verwirkt hot. Es
P.
— Sentfjches Meich.
tigen, als e$ bisher der Fall war.
—
anfangs Mat dieſes Jahres in Donaueſchingen eintreffen,
Des Bruders Braut,
Roman aus der ruſſiſchen Geſellſchaft von C. Golowin.
it Genehmigung des Verfaſſers überſetzt von A. Hauff,)
Gerhetnundeh
Gleichviel!“ rief Perchurow, deſſen elaſtiſche Natur
übe Gedanken nicht lange ertrug, noch ein Mal wollen
ir leben, Petja, wie früher! Willſt Du? Ich werde
ir eine Gefellichaft dazır ausſuchen, daß die ganze Stadt
derhallt. Ich habe in dieſen drei Tagen ſchon Bekannt—
aften gemacht! Liebe, Iebhafte Kinderchen! Nur frei⸗
% nicht von der beften Sorte!“
Perchurow klingelte
Sit jemand im Saale?“ fragte er dem eintretenden
Aner.
Her Karaſewitſch und Ka
Mlard.“ —
„Out. Rufe fie her Sage ihnen ſie ſollen ihre dumme
artie li gen laſſen, Michael Valerianowitſch Perchurow
Age nach ihnen. Verjtanden?! 2
— Der Diener verfhwand. Nach kaum zwei Minuten
Te man vor der Thüre ſchwere Schritte, und auf der
hwelle erſchienen Karaſewitſch und Polunin und hinter
Men noch ein dritter Beſucher, ein ungewöhnlich lang
achſener junger Burſche mit langem Rock und einem
fmann Polunin ſpielen
ſitzer, ein Menſch von ziemlich kleinem Wuchs, machte
einen Diener und reichte Perchurow die Hand. Dieſer
hatte ſich beim Eintreten der Fremden nicht erhoben
„Wir erfheinen zu Dreien auf Ihren Ruf, Id er-
witſch Kudrjaſchow, einen jungen Menſchen, man kann
ſagen, einen der würdigijten.“
Miſchka drückte durch eine leichte Kopfbewegung jeine
Mann aus, und inachte dann die Eingetretenen mit Boros⸗
din und Knjäſchitſch bekannt
Miſchka Perchurow war nicht wähleriſch hinſichtlich
ſeiner Bekanntſchaften. Der verabſchiedete Ritkmeiſter
Karafewitſch war ein Mann, der ſchon viel im Leben ver—
ſucht hatte, meiſt aber Schlechtes. Sein ungewöhnlich
Feigling war. Er war teils Slandaliſt, teils Falſch—
ſpieler, übrigens nicht ganz dumm, denn es gelang ihm
die gute Geſellſchaft einzudrängen, und eine gewiſſe
Sein Mitſpieler unb beſtändiges
Opfer am Billard, Lem Ortamowitſch Polunin war ein
rkwürdig Undiſchen, dumm lächelnden, bartloſen Geſicht
Sie wünſchten uns zu ſehen Michael Valerianowitſch
Er hatte ſich eine gewiſſe Kneipen-Civiliſation andeeignet
war übrigens nicht ohne nntürlichen Verſtand ;
—
Berlin, 25. März. Der Xaifer it jebt ſoweit her—
weife mieder hat anfnehmen fönnen. Der Verband if
von der Wunde entfernt, doch tft die Narbe noch ſehr
Auge iſt noch nicht ganz beſeitigt
Qondon, 25. März. Die „Morning Poft" nimmt den
höchſt bemerkenswerten Artikels, worin ſie entwickelt, ent—
weder müſſe der britiſche Einfluß in Oſtaſien noch immer
geführt, die erfolgreichen Uebergriffe Rußlands während
der leßten ſechs Yahre wären unmöglich geweſen, falls das
britiſche Kabinet ſich hätte entſchließen können, fid auf die
richtige Seite zu ftellen und zur Bildung einer
Dauer mit Ausficht auf Erneuerung zu ſchreiten Einmal
hätte ſich England mit China und Japan zur Abwehr
gegen die ruffiſchen Eingriffe in China, dann mit Deutſch—
quo im Mittelmeer verbinden ſollen.
cugliſch deutſches Bündnis geweſen auf der Grund—
der Erhaltung der beiderſeitigen Stellung in einem Defenſiv
Heute fet ein befonders günſtiger Zeitpunit für England,
zu ſtellen
nicht zu einem Entſchuſſe aufraffe, könne ihm einmal
pfdelid) ein großer Krieg aufgezwungen werden.
— Der füdafrifanifche Krieg.
Durban, 24. März.
Cin merfwürdiger Brief.
Kann inan irgend wohin eine Fahrt machen?
—
ſebſtzufrieden
‚bringen.
wahl umbd nicht {chlechter als in Mosfan.“ .
Nach einer halben Stunde hörte man vor dem Gaſt—
hof helteres Glockenklingen. Ein Dreigeſpann mit einem
die glatte ſchneelge Bahn
müßigen Trab. Doch nach und nach ging, eS immer
rajcher, dann im Galopp, als ob die Hufe nicht mehr
den Boden berührten. Im Fluge eilte das Geſpann
durch die Straßen der Borftadt, vorbei an den lebten
aus.
Kutſcher.