Volksgemeinschaft: Heidelberger Beobachter, NS-Zeitung für Nordbaden (6) (1936 (Januar bis Juni))

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Mbbentrop über deuische Außenpolitik
Oas Neich wünscht den Frieden und lehnt Eroberungen ab

München, 26. Juni.
Auf Einladung der nationalsozialistischen Jour-
kalisten gab Partcigenosse Botschaster von Ribben-
trop auf der Rcichstagung der nationalsozialisti-
lchen Presse in München einen lleberblick über die
Ceschjchte der deutschen Auhenpolitik unter beson-
derer Berücksichtigung ihrer Entwicklung seit der
Machtübernahme durch den Nationalsozialismus.
Jn längeren Ausführungen würdigte von Ribben-
trop die staatsmänrrische Leistung Bismarcks und
schilderte die Zerfahrenheit der deutschen Augenpoli-
tik bis zum Kriegsausbruch, das Ausschlagen meh-
rerer englischer Angebote zur Zusammenarbeit, die
Folgen der Tirpitz'schen Flottenpolitik, das traurige
Vild der politischen Führungslosigkeit im Wetkriege
und die furchtbaren Fogen der nach der Auffassung
deZ Botschafters keineswegs notwendig gewesenen
Unterzeichnung des Waffenstillstandes und des Dik.
tats von Versailles. Von Ribbentrop kennzeichnete
dann den unllberbrückbaren Eegensatz zwischen Na-
tionalsozialismus und Volschewismus und wandte sich
gegen die Versuche des Auslandes, sich in unsere
Elaubensangelegenheiten einzumischen,
da nur der Nationalsozialismus die Kirchen vor der
Zerstörung durch den Bolschewismus gerettet habe.
Dann leitete der Botschafter über zu einer um-
fassenden Würdigung der Autzenpolitik
Adolf Hitlers. Er schilderte die Einigung
des Volkes durch den Nationalsozialismus, unter-
strich die Notwcndigkeit einer unabhängigen deut-
schen Handels- und Wirtschaftspolitik und wandte
sich dann der Wiedcrherstellung der Wehrho-
hsit des deutschen Volkes zu. Am 30. Januar
1933 war Deutschland innerhalb eines hochgerü-
steten Europas w e h r l o s. Da unser neues Deutsch-
land diese Lage nicht länger ertragen konnte,
stellte der Führer nach seinem Regierungsantritt
an die Welt die Forderung der militärischen
Eleichberechtigung.
Bolschewiömuü bedroht Europa
Die Notwendigkeit einer baldigen Verwirkli-
chung dieser Forderung Deutschlands ergab sich
frstens aus semer geographisch gefährdeten Lage
Nn Herzen Europas und zweitens vor allem aus
seinem Eegensatz zu dem von einer aggressiven und
kxpansiven Weltanschauung beherrschten Sowjet-
tußland.
Hier eine grundsätzliche Vemerkung:
Bei der Veurteilung autzenpolitischer Erötzei^
chutz der Realpolitiker sich klar machen, datz mit
«em Erscheinen des Bolschewismus ein völlig neuer
Faktor in das autzenpolitische Eeschehen cingetre-
ten ist, der eine latente Eefahr für alle
Dölker darstellt, und der geeignet ist, politische
Kombinationen und Kalkulationen der alten
Schule der Vorkriegszeit hinfällig zu machen.
Der Autzenpolitiker, der dies nicht in Rechnung
stellt, wird zwangsläufig Enttäuschungen erleben.
Der Botschafter fuhr fort:
Deutschland wünscht den Frieden und
lehnt aus seiner innersten weltanschaulichen Ueber-
leugung Eroberungen und die Beherrschung fremdcr
Nationcn ab.
Beweife deutschen Friedenswilkene!
Diesen deutschen Friedenswillen hat der Fllhrer
in den letzten drei Jahren unter klaren Veweis
Kestellt. Als der damalige englische Ministerpräsident
DiacDonald am 16. März einen Vorschlag
niachte, laut welchem Deutschland eine kurzdienende
Armee von 200 606 Mann erhalten sollte, hat der
Führer am 17. Mai diesen Vorschlag sofort an-
8 e n o m m e n.
Der Fllhrer hat aber noch mehr getan: Er hat
der Welt das grohe Angebot unterbreitet: „Deutsch.
land ist bereit, bis zum letztsn Maschinengewehr ab-
SUrüsten, wenn auch die anderen Mächte dasselbe
tung." Eine idealere Art, die militärische Eleich.
öerechtigung herzustellen, kann man sich wohl nicht
norstellen, und der Fllhrer ist hiermit aus den Erund-
8edanken zurllckgegangen, der seinerzeit dem Präsiden-
ten Wilson 1919 vorgeschwebt hat.
Aber dieses grotzzügige Angebot wurde kaum
üur Kenntnis genommen, und der Vorschlag der
200 000 Mann-Armee, der sogenannte MacDonald-
Plan, scheiterte an Eenf. Danach blieb Deutschland
Uichts anderes übrig, als dem Völkerbund den
Mcken zu kehren. Damit war dieser erste Vorschlag
»es Führers zur Abrüstuna und RüftMgsgleich-
heit dex Welt rrlxdigt.

Der Führer aber hat trotzdem sofort erneute
Schritte zu einer Entspannung in Europa un-
ternommen. Das erste Ziel seiner Bemühungen
war die grundlegende Neugestaltung des Verhält-
nisses Deutsch'lands zu Polen durch den
deutsch-polnischen Nichangriffsvertrag vom 24.
Januar 1934. Er ist ein Schulbeispiel dafür, datz,
wenn zwei Länder von weitsichtigen Männern ge-
führt werden, und die Verständigung wollen, eine
solche auch erreicht werden kann.
Verständt'gungsangebote an Frankreich
Am 7. Februar 1934 wurde der zweite
grotze Vorschlag des Führers für eine Rü-
stungsbegrenzung und Rllstungsgleichheit Deutsch-
lands gemacht. Dieses Angebot sah eine Rüstungs-
konvention auf der Vasis eines 300 000 Mann-
Heeres vor.
Mit unbeirrbarer Konsequenz und ohne stch
durch Enttäuschungen entmutigen zu lassen, hat der
Fllhrer immer wieder Frankreich die Hand
zur Versöhnung hingestreckt. ANen Hoffnungen
machte die Note der sranzöstschen Regierung an
England vom 17. April ein Ende. Jn dieser wurde
jegliche unmittelbare Verhandlung mit Deutschland
über eine Beseitigung der Rüstungsbestimmungen
des Versaillers Vertrages abgelehnt. und die Ver-
mittlung Englands zurückgerviesen.
Damit war der zweite große Vorschlag des Füh.
rers fllr seine RLstungsbegrenzung ebenfalls ge.
scheitert.
Bereits Somer 1934 aber wurden von uns er.
neut Fühler nach verschiedenen Seiten ausgestreckt,
um die Möglichkeit der Wiederaufnahme von Ver.
handlungen mit dem Ziel einer Rüstungskonvention
zu prüfen.
Sofort nach dem grotzen Bekenntnis des Saar.
volkes zur Heimat hat der Führer einen erneu.
ten Verständigungsappell an Frank.
reich gerichtet, in dem er Frankreich feierlich er-
klärte, datz nunmehr nach Rückgliederung der Saar
es zwischen Deutschland und Frankreich keine terri.
toriale Frage mehr gäbe. 2n der englisch-französischen
Note vom 2. Februar 1935 war aber der einzige po.
sitive Veitrag der Vorschlag zu Luftpaktverhandlun.
gen. Deutschland antwortete hierauf sosort zustim.
mend am 14. Februar 1935. Aber zu wirklichen
Verhandlungcn kam es auch hierüber wieder nicht.
Datz die deutsche Wehrgleichheit infolgedessen
nicht durch eine allgemeine Abrüstung oder RL-
stungsbegrenzung hergestellt werden konnte, sei
nicht die Schuld Deutschlands gewesenl

Berlin, 26. Juni.
Das Reichskabinett trat Frcitagnachmittag zu sei-
ner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen,
um noch einige Ecsetzentwürfe rechtlicher und wirt-
schastlichcr Natur zu verabschiedcn.
Angenommen wurde ein Eesetz zur Aende-
rung des Strafgesetzbuches, nach welchem
einmal ein erweiterter Schutz gegen Wehrmittelbe.
schädigung geschaffen wird, und ferner der Bruch der
Amtsverschwiegenheit sowohl bei Beamten als auch
bei nichtbeamteten Personen durch besondere Bestim-
mungen dem Strafrecht unterstellt wird.
Das Eesetz überHypothekenzinsen stellt
eine Fortsetzung der Zinssenkungsaktion dar, nach dem
nunmehr auch die Zinsen der Hypotheken, die sich in
privater Hand besinden, der Zinsermätzigung unter.
worfen und die Voraussetzungen für eine Anglei.
chung der Zinssätze der Hypotheken dcs freien Mark.'
tes än Gesetze der Anstaltshypotheken geschassen wer-
den.
Das zweite Eesetz llber die Eewährleistung sür
den Dienst von Schuldverschreibungen
der Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden
sieht eine Verlängerung der bisherigen Bestimmun-
gen für die Zeit vom 1. 2uli bis 31. Dezember 1936
vor, da eine Besserung der Devisenlage nicht einge.
treten ist, die die Ausgabe von verzinslichen Fun-
dierungsschuldverschreibungen der Konversionskasse an
Stelle des Bartransfers von Zinsen, Dividenden usw.
notwendig gemacht hat.
Turch das Cesetz zur Aenderung des Pe-

Der Botschafter bezeichnete das französisch-sow-
jetrussische Bündnis als ein bedauernswertes Er-
eignis, das einen dauernden störenden
Einflutz auf die Eeschehnisse in Europa habe
und begründete dann die Unvereinbarkeit
dieses wegen Deutschland gerichteten Militärbünd-
nisses mit Eeist und Jnhalt des Locarnopak-
t e s.
Der Führer habe in seiner Rede vom 21. Mai
auf die ungeheuren Eefahren hingewiesen, die der
Welt durch die kommunistische Propaganda droben
und gleichzeitig wiederum praktische Vorschläge für
eine Zusammenarbeit der europäischen Mächte in
seinen bekannten 13 Punkten gemacht.
Diese Proklamation des Führers habe ein spon-
tanes Echo sast in der gesamten Welt gefunden.
Erneute Hosfnung sei durch ganz Eurova gegangen
und habe sich noch gesteigert, als am 18. Juni
1935 England mit Deutschland den Flottenvertrag
abschlotz, und damit der Welt das Veisviel gab,
datz bei gutem Willcn die Frage einer Rüstungs-
begrenzung nicht unlösbar sei.
Für Deutschland babe dieses Flottenabkommen
noch die besondere Bedeutung, datz es seit dem
Versailler Vertrag das erste auf Basis der völ-
ligen Eleichberechtigung souveräner Staa-
ten getätigte Abkommen gewesen sei.
Uebergehend aus die Ratisikation des sranzö-
sisch-russischen Bündnisses am 27. Februar 1936
sührte der Botschafter unter anderem aus:
„Auf diesen Schritt Frankreichs erfolgte der deut-
sche Schritt vom 7. März, der gegenüber dieser
Deutschland bedrohenden Militärkoalition das pri-
mitivste Recht jeden Volkes zur Verteidigung sei-
ner Erenzen wiederherstellte. Dix demilitaristerte
Zone wurde besetzt, der Locarnovertrag. der durch
die Handlungen Frankreichs sowohl rechtlich wie
saktisch als erloschen bezeichnet werden mutzte. ge-
kündigt.
Mit der Tat vom 7. März hat der Führer und
Reichskanzler die volle Souveränität und unein-
geschränkte Eleichberechtigung Deutschlands inner-
halb des Reichsgebietes wiederhergestellt."
Datz Deutschland nur gezwungenermahcn in-
solge der Nichteinhaltung der Verpslichtungen der
anderen sich sein Recht, seine Eleichberechtigung
selbst nehmen mutzte, dies gehe klar und eindeutig
aus den oben dargelegten Ereignissen hervor.
Der letzte Teil des Vortrages umschlotz eine
eingehende Würdigung des deutschen Friedens-
planes vom 31. März.'
Reichspressechef Dr. Dietrich sprach dem
Parteigenossen von Ribbentrop den besonöeren
Dank der NS-Presse aus und gab ihrer Verbun-
denheit mit der so verantwortungsvollen und
erfolgreichen Arbeit des Botschafters besonderen
Ausdruck.

förderungssteuergesetzes follen Einnahme-
quellen fllr den Bau der Reichsautobahnen, insbe-
sondere fllr dle Tilgung und Verzinsung der einge-
gangenen Verbindlichkeiten, erschlossen werden. Da-
nach wird die Beförderungssteuer aus den gewerbs-
mätzigen Kraftfahrzeugverkehr, und zwar den Eüter-
fernverkehr und den Werftfernverkckhr sowie auf an-
dere gewerbsmätzige Beförderungsarten ausgedehnt.
Hierzu gehören der Ortslinienverkehr mit Kraft-
omnibussen, die Personenbeförderung durch die Deut-
sche Reichsbahn, der Gelegenheitsverkehr, der Limen-
verkehr und der Kraftdroschkenverkehr. Bei letz-
terem tritt durch diese Neuregelung eine Erhöhung
der Vesteuerung im ganzen nicht ein.
Das Reichsumlegungsermächtigungs-
gesetz bezweckt die Zusammenlegung versplitterter
ländlicher Erundbesitze, um den Erfolg der Meliora-
tionen, der durch diese Versplitterung beeinträchtigt
wurde, voll zur Wirkung kommen zu lassen.
Schlietzlich verabschiedete das Reichskabinett ein
Eesetz über die Vefähigung zum höheren bautechni-
schen Verwaltungsdienst, das die Erundlage fllr die
Vereinheitlichung des Ausbildungs. und Prüfungs-
wesens für den Nachwuchs der höheren bautechnischen
Verwaltungsbeamten bildet.
Am Schlutz der Sitzung sprach der Führer und
Reichskanzler den Mitgliedern des Reichskabinetts
seinen Dank für die im ersten halben Jahre geleistete
Arbeit aus und entlietz die Kabinettsmitglieüer mit
tzen bejten Wünjchen in die Sommerferien,

Keier -es Geistes
Zur 550-Jahrseier der Universität Heidelberg.
Von Franz Bretz.
Die ganze Welt sieht in diesen Tagen aus Heidek«
berg, dieses Kleinod im Kranz der deutschsn Städte,
wo die Ruprecht-Carl.Universität, die im Jahre 1386
gegrllndet« älteste deutschen Hochschule, die Feier ihres
550jährigen Bestehens unter Teilnahme der Reichs.
und Staatsregierungen und der hervorragendsten
Männer des deutschen Geisteslebens begeht. Darübev
hinaus werden aus allen Teilen der Welt die nam.
hastesten Vertreter der Wissenschaft zu diesem Fest
der Eemeinschaft des Geistes herbeieileir,
um ihrer Verbundenheit mit der Hochschule Ausdruck
zu verleihen, die wie keine andere der auslän,
dischen Wissenschaft wegweisend war.
Von vielen berufenen Persönlichkeiten wird di-
Vedeutung dieses Universitätsjubiläums eingehend
gewllrdigt werden. FUr uns ist diese Feier eine Am<
gelegenheit des ganzen Volkes. Wenn die
deutsche Wissenschaft einst die lebendige Beziehung
zum Kämpfen und Ringen ihrer Nation und zu ihrer
Zeit verloren hatte, wenn si« sich auf ein trockenes
Eelehrtentum versteifte und schlietzlich zum reinen
Fachwissen erstarrt war, so hat sich das nunmehx
grundlegend geändert. Die deutsche Erneuerung hat
auch vor der Hochschule nicht Halt gemacht.
Fllr manchen volksfremden Wissenschafter ging
damals eine Welt unter. Denn er verstand nicht die
Erötze einer Tat und das Wollen einer Jdee, die
längst schon der Elaube der deutschen Jugend war.
Ueber diese Einsiedler brausten die Elemente hin.
weg. Diese Gelehrten mutzten eben ihre Lebensferne
blltzen.
Neues Führertum stand auf und die Männer, dis
dazu berufen waren, übernahmen die Aufgabe, di«
Wissenschaft zu einer neuen Geistigkeit zu sllhren.
Richtungweisend hierbeit war das Führerwort, datz
unter keinen Umständen die Repräsentanten des Ver»
falls plötzlich die Fahnenträger der Zukunft sein
dllrfen.
Die nationalsozialistische Revolution hat aber
nicht nur das äutzere Lebens- und Machtbild des
deutschen Volkes grundlegend verändert, jondern auch
der kultrellen Eestaltung und insbesondere der deut.
schen Hochschule besonderen Ausdruck verliehen. Da.
bei ist aber das Hervorstechendste Merkmal, datz dis
Eründlichkeit und Eewissenhaftigkeit der Forschung
sowie die Freiheit der persönlichen Schöpfung i n
jeder Weise g e w ä h r l e i st e t ist.
Die deutsche llniversität hat ihren hohen geistigen
Auftrag erhalten, Dozenten- und Studentenschast sind
gemeinsam verbunden, die ihr gestellte Ausgabe zu
lösen. Die Selbstverwaltung gibt ihnen die Mög.
lichkeit, von sich aus den Weg zur Verwirklichung des
Zieles zu bestimmen. Das erfordert aber Selbstbe.
sinnung und eine starke Führerschaft, die auch die
Stärke des Alleingehenkönnens kraft ihrer Bestim.
mung und Verpflichtung kennt.
Das ist HLchste Freiheit des Eeistes, wenn mqn
sich selbst Gesetze gibt. Aus dieser Entschlossenheit
von Lehrern und Studenten kommt der Wille zum
wahrhaften Wesen der Hochschule, folgt zwangsläufig
Strenge und Verantwortung. Da das Volk den Auf.
trag gibt, folgt naturgemätz die Bindung an die
Nation, die ihrerseits für sich Klarheit des höch.
sten und reichsten Wissens fordert. Nur wenn Do.
zenten- und Studentenschaft eine verschworene
Eemeinschaft bilden, wird der grotze geschicht.
liche Auftrag erfüllt werden können.
Heute sind unsere Hochschulen wieder von gluten.
dem Leben erfllllt und der deutsche Eelehrte sieht es
in erster Linie als seine Pflicht an, seine Arbeit der
Nation darzubringen. Dann dient er nicht nur sei.
nem Volk allein. sondern der Wissenschaft Uberhaupt.
Die 550-Jahrfeier der Heidelberger riniversität
wird alle diejenigen Menschen vereinen, die an die
Gemeinschast des Eeistes über Länder
und Grenzen hinweg glauben und die von der
sittlichen Kraft, die diesem Elauben innewohnt,
llberzeugt sind. Die Festtage am Neckar mögen mit
dazu beitragen, datz die Entfremdung, die als Folge
einer gewissenlosen Hetze eingetreten war, in Zukunft
einer weitercn Versöhnung zwischen den Völkern
Platz machen möge.
vis ksutigs /tusgsbs umfsüt S2 Ssitsn

Letzte Gommersitzung des Iieichskabinetis
Zahlreiche neue Gesetze beschloffen