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https://doi.org/10.11588/diglit.9503#2517
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Beginn -er Konferenz von Montreux
Am -ie Lösurrg -es Dar-anellen-problems — Allgemeine Zustimmung zu -en Kor-erungen
-er Türkei — Geheime Aussprache -er Konferenzteilnehmer
lEigener Bericht der,.Volksgemeinschas t")
, Montreux, 22. Juni.
I« Montreux begamen am Montaguachmittag die
Berhandlungen ilber die Wiederbefestignng
der Dardanellen. Es ist das der erste Auf-
takt der anderen grohen Ereignisse, die sich in den
diichsteu 1t Tagen am Eenser See abspielen und die
ihren Höhepunkt in der Bollversammlung des Völ-
kerbundes am 30. Junj finden werden.
Jn nichtöffentlicher Sitzung eröffnete der schwei.
Serische Bundesrat Motta die Konferenz und
sprach die Hoffnung aus, datz die Einigung, zu der
die Konferenz führen werde, das Vertrauen der Na.
iionen stärken und manche Befürchtungen zerstreuen
rverde.
Der englische Delegierte, Lord Stanhope.
erinnerte daran, datz zur Zeit des Lausanner Ver-
trages das Vertrauen auf eine allgemeine Abrü-
stung und auf den Völkerbund sehr stark gewesen
sei. Ereignisse in der letzten Zeit hätten aber ze-
zeigt, datz die kollektive Sicherheit „langsam ar-
beite". Die britische Regierung wünsche der Kon-
ferenz vollen Erfolg.
Jm Namen Frankreichs schlotz sich Paul - Vo "-
co u r der allgemeinen Anerkennung für die Art
des türkischen Vorgehens an.
Der sowjetrussische Vertreter Dimitroff wies
auf das unmittelbare Jnteresse der Sowjetunion
an der Meerengenfrage hin.
Der japanische Delegierte, Botschafter Sato,
erklärte, datz sein Land die Notwendigkeit einer
Abänderung erkenne und den türkischen Entwurs
grundsätzlich annehme.
Wahl des präsidiums
Auf Vorschlag des rumänischen Autzenministers
wurde sodann der australische Delegierte Bruce
zum Vorfitzenden, der Erieche Politis zum Vi-
zepräsidenten und der Delegierte der Abrüstungs-
abteilung des Völkerbundssekretariats, Aghni-
des, zum Generalsekretär der Konferenz gewäh't.
Die Konferenz beschlotz, am Dienstag die
allgemeine Aussprache zu eröffnen. —
Eemätz einem Antrag des englischen Vertreters
wird diese Aussprache nicht öfsentlich sein.
Anschlichend ergriff der türkische Autzenmmister
Rüschtü Aras das Wort um den tllrkischen Ent.
wurf für ein Meerengenabkommen bekanntzugeben.
Ztalienische Vorbehalte
Die türkischen Vorschläge
»Giornale d' Ztaiia" für Kreihaltung der Oardanellen
Das Adkommen, das an die Stelle des Lausanner
Äbkommens treten soll, sieht u. a. vor:
Jn Kriegszeiten, wenn die TLrkei krieg.
iührend ist, wird die Freiheit der Durchfahrt den
veutralen Handelsschiffen unter der Bedingung zu-
vrkannt, datz sie in keiner Weise den Feind unter-
Mtzen.
Kriegsschiffe haben in Friedenszeiten, mit
Ausnahme von Unterseebooten, freie Durchfahrt bei
^age, rvenn ste folgende Bedingungen erfüllen: Sie
viüssen der Türkei einen Monat vorher unter An.
8abe der Bestimmung, des Namens, der Eattung
tsnd der Zahl der Schiffe angemeldet werden. Unter
^iesen Vedingungen kann jeder Nichtuferstaat des
bchwarzen Meeres Kriegsschiffe bis zur Stärke einer
Flotteneinheit durch die Meerengen fahren lassen.
'Üine Flotteneinheit besteht aus einem Kreuzer und
ifvei Torpedobooten, wobei die Eesamttonnage 14 0V0
sÜvnnen nicht übersteigen darf. Wenn jedoch die
fürkische Flotte von ihrer Marmarabasis abwesend
tst oder wenn eines ihrer Schiffe von mehr als
ivvgg Tonnen vorläufig autzer Dienst gestellt er-
schvint, kann die ausländische Einheit die Meerenge
^vr in zwei Abschnitten durchfahren. 2m Schwar-
? en Meer darf die Eesamttonnage der den Nicht.
^serstaaten gehörenden Kriegsschiffe nicht mehr als
^Vgg Tonnen betragen. Die ausländischen Kriegs-
schiffe müsien das Schwarze Meer längstens in 15
^vgen wieder verlassen. Die erwähnten Vedingun-
Ken mit Ausnahme der Höchsttonnage und der zeit-
^chen Begrenzung gelten auch für Kriegsschiffe der
Mrstaaten des Schwarzen Meeres bei der Durch-
Wrt ins Mittelmeer. Beantragt ein Uferstaat des
^chwarzen Meeres die Durchfahrt eines Kriegsschif-
!^> dessen Tonnage grötzer ist als das für die Durch-
lvhrt zugelasiene Höchstmatz, so bedarf es einer be.
^vderen Bewilligung durch die Türkei.
. Wenn in Kriegszeiten die TLrkei neutral ist,
ez den Kriegführenden verboten, in den Meer-
^vgen andere Schiffe aufzubringen oder zu unter-
lvchen. Eehört aber in Kriegszeiten die Türkei zu
Kriegführenden oder betrachtet ste stch als im
Lvstand der Kriegsgefahr befindlich, so behält ste
Üch das Recht vor, zum System der besonderen Be-
^llligungen dem Völkerbund zur weiteren Veran-
^vssung Mitteilung zu machen.
... Zivil- und Militärluftfahrzeugr
^vnen die Meerengen nicht überfliegen, sondern
bslissen einen von der Türkei zu bestimmenüen
^UrZ einschlagen.
. Nachdem der türkische Autzenminister gesprochen
?"lte, erklärten die Vertreter der Balkanstaaten
^vre grundsätzliche Zustimmung zur Neuregelung
q?» betreffenden Vestimmungen des Lausanner
ertrages. Die Delegierten Rumäniens, Jugosla-
lens, Griechenlands und Vulgariens hoben her-
datz stch die Türkei von den Erwägungen der
^scherheit uno Strategie leiten lasse, datz sie aber
'UUckstcht auf die Jnteressen der Uferstaaten nehme.
Rom, 22. 2uni.
Das halbamtliche „Giornale d'Jtalia" erklärt in
einem Sonderartikel über die Konferenz in Mon-
treux: „Die Forderung der Türkei hat eine sehr viel
grötzere Reichweite, als dies ,auf den ersten Blick
scheinen kann. Sie gründet sich unter anderem auf
die Annahme einer vorhandenen Kriegsdrohung im
Mittelmeer.
Was Nalien betrisft, so hat der Duce mit gro.
tzer Klarheit unwiderruflich betont, datz er dem abes-
sinischen Unternehmen einen kolonialen Lharakter ge-
ben und es vermeiden wolle, datz sich dieser Streit.
fall zu einer Reibung innerhalb Luropas auswachse.
Daher entbehrt in Wirklichkeit einer der Anlässe der
türkischen Forderung seiner Begründung. Nach den
Lehren der Geschichte mützten sich Rutzland, Bulgarien
und Runmnien der türkischen Forderung entgsgen-
stellen, da diese Staaten autzer den Dardanellen
keine andere Zugangsstratze zum ofsenen Meer haben.
Alle Mächte mit Jnteressen im Schwarzen Meer —
unter ihnen nimmt Jtalien heute den ersten Platz
ein — sollten eifersüchtig auf die vollständige Frei-
haltung deser Durchgangsstratze bestehen, deren Oeff-
nung während des Krieges so grotze Opfer kostete."
Abschlietzend wiederholt der Aussatz, datz Jtalien
aus wohlbekannten Gründen in Montreux nicht an-
wesend sei. Die von Ltalien ansgesprochenen Vorbe-
halte seien jedoch eine deutliche Mahnung dafür, datz
jegliche Entschlietzung ohne die italienische Zustim-
mung eventuelle neue Abmachungen für Jtalien un-
wirksam mache.
Todessirafe auf Kinderraub
Gcharfe gesetzgeberische Maßnahme gegen Erpreffer
Berlin, 22. Juni.
Die Reichsregierung hat äm 22. Juni 1936 ein
Eesetz Lber den erpresserischen Kindesraub erlassen.
das vom FLHrer und Reichskanzler sowie dem
Reichsminister der Jnstiz Dr. Gürtner unterzeich-
net ist. Das Eeketz bedroht denientgen, der in Er-
vressungsabsicht ein fremdes Kind durch List, Droh-
ung oder Eewalt entsührt oder sonst der Freiheit
beraubt, mit dem Tode. Als Kind gilt der Min-
derjährige unter 18 Jahren.
Der ervresierische Kindesraub ist ein Verbre-
chen. das in den letzten Jahren grotze Staaten
heimgesucht hat. Jn Deutschland sind bisher Fälle
dieses Verbrechens verschwindend gering gewesen
Vor wenigen Tagen hat sich jedoch ein Fall ereig-
net, der Anlatz gibt. mit energischen gesetzgeberischen
Matznahmen vorzugehen. Durch das neue Eesetz
soll dieses llebel an der Wurzel ausgerottet
werden.
Das Eesetz tritt mit Wirkung vom 1. Juni 1936
in Kraft.
Oa«! kommende deutsche Gtrafrecht
Berlin, 22. Juni.
Seit einiger Zeit arbeitet die amtliche Straf-
rechtskommisiion, die Reichsminister der Justtz Dr.
Gürtner im'Auftrage des Führers und Reichskanzlers
einberufen hat und selbst leitet, an der Neuschaffung
eines deutschen Strafrechts.
Schon wiederholt hat die Strafrechtskommission
über ihre Arbeit dem deutschen Volk Rechenschafts-
berichte vorgelegt. Bisher hat Reichsminister der
Justiz Dr. Ellrtner den Bericht über die Arbeiten
der amtlichen Strafrechtskommisston in dem „Veson.
deren Teil" des kommenden Strafrechts in zweiter
Auflage herausgegeben. Dieses Werk hat den Titel
„Das kommende deutsche Strafrecht, Vesonderer
Teil, 2. Auflage, und ist wie auch die vorhergehenden
Berichte, im Verlag von Franz Vahlen, Berlin W9,
erschienen. Es enthält vor allem auch dio Ergeb,
niffe der zweiten Lesung des im Werden begriffenen
Deutschen Strafgesetzbuches.
Zur Zeit wird der Entwurf des Strafgesetzbuches
in der Fassung der zweiten Lesung von einer kleinen
Kommission noch einmal llberprüft und jeine Vestim-
mungen aufeinander und auf die vorliegenden vor-
läufigen Entwürfe der Strafverfahrensordnung und
des Strafvollzugsgesetzes abgestimmt. Diese Ueber-
prüfung wird voraussichtlich in kurzer Zeit ihren
Abschlutz finden, so Latz im Anschlutz daran der end.
gültige Entwurf der amtlichen Strafrechtskommisston
fertiggestellt und den beteiligten Reichsressorts und
sonstigen Jnteressentenstellen zur Kenntnis und Stel-
lungnahme übermittelt werden kann.
Oer Iührer gratuliert König Eduard
Berlin, 22. Juni.
Der Führer und Reichskanzler hat Seiner Maje-
stät dem König Eduard Vjll. von Erotzbritannien
zu seinem heutigen Eeburtstage herzliche Glück-
wünsche llbermittelt.
Motorräder rasen gegeneinander — Ärei Tote
Stuttgart, 22. Junt.
Am Sonntagabend ereignete sich auf der bekann-
ten Solitnde-Rennstrecke ein schwerer Unglücksfall,
dem drei Tote und zwci Schwerverletztc zum Opfer
sielcn. Beim lleberholen eines Lieferwagens stieh
ein mit zwei Personen besetztes Motorrad auf ein
entgegenkommendes Motorrad mit Beiwagcn, die
beide in Ubermätzigem Temvo suhrcn, auf. Dre
Fahrzeuge stichen mit solcher Wucht zukammcn, dah
Fahrer und Veisahrer der Maschine zu einem un-
lösbaren Knäucl zusammengedrückt wurden. Ein,
im Beiwagen dcr einen Maschine sitzendcr Mann
wurde kofort getötet. während dcr andere Lenker
der Solomaschine und ein zweitcr Mann oon der
Beiwagenmaschine gleich nach ihrer Einliesernng
ins Krankenüaus gestorben sind. Zwei weiterc Per-
sonen muhtcn schwerverletzt ins Krankenhaus ge-
schasst werden.
Arabiens Gchlüffelstellung
Die Unruhen in Palästina lenken unseren Blick
wieder einmal auf Arabien, das eigentlich erst im
Laufe der letzten beiden Jahrzehnte aus dem Dun-
kel der llnbekanntheit im Lichte der grotzen Welt-
politik aufgetaucht ist. Die Engländer waren es,
die die Araber auf den Weg brachten, als ste im
Krieg ihre Hilfe gegen die Türken in Anspruch
nahmen, die Engländer sind es auch, die heute an
der arabischen Frage am meisten interesiiert sind
und die an manchen Stellen im vorderen Orienl
andere Früchte geerntet haben, als sie beim
Pflanzen des Bäumchens vielleicht beabstchtigten.
Aber wir wollen uns nicht in eine Schilderung
oder Diskusston der augenblicklichen llnruhen in
Palästina einlassen, sondern, was heute mehr denn
je bei allen politischen Einzelvorgängen nötig ist,
den Hintergrund kennen lernen, auf dem sie sich ab-
spielen. Dann erkennen wir, datz Arabien —
hier als landschaftlicher Begriff genommen, der auch
Syrien und Palästina einschlietzt — zum
Forum weltweiter politischer Entwicklungen gewor-
den ist, von denen dieaugenblicklichenVor-
gänge in Palästina nur ein ganz klei-
nerTeilsind.
Der Weg nach Jndien ist die Lebensader
des britischen Jmperiums, und Arabien, besonders
sein nördlicher Teil, spielen auf diesem Wege eine
grotze Rolle. Schon kurz nach Ausgang des Krie-
ges kam man in England zu der Erkenntnis, datz
der Suezkanal, also der Seeweg nach Jndien, allein
nicht ausreiche und auch der Landweg unter engli-
schen politischen Einflutz gebracht werden müsse.
War doch der Suezkanal selbst schon im Kriege von
türkischen und deutschen Truppen bedroht worden,
und nur die Unmöglichkeit, genügend schwere Artil-
lerie heranzuschaffen, hatte das Unternehmen schei-
tern lassen. Die Erkenntnis daraus, die Ueberzeu-
gung, datz autzer dem bedrohten Seeweg noch ein
zweiter stcherer Weg nach Jndien gefunden und das
Entstehen einer Erotzmacht am Wege nach Indien
— die alte Türkei hatte man ja gerade zerschlagen
— verhindert werden müsse, brachte die Engländer
bei den Friedensverhandlungen in Versailles in
Eegensatz zu ihrem Versprechen völliger Freiheit
und Unäbhängigkeit, das sie den Arabern im Kriege
gegeben hatten. Der Süden, die ganze grotze ara-
bische Halbinsel wurde wohl selbständig, aber im
Norden für den Streifen von der Küste des öst-
lichen Mittelmeers bis zum Persischen Eolf wurde
die „Mandatslösung" gefunden. So entstanden die
3 Mandate Jrak,Transjordanien und Sy -
rien, von denen Syrien den Franzosenzur
Verwaltung übergeben werden mutzte. Aber die
arabische Unabhängigkeitsbewegung
nahm damit kein Ende. Nicht nur, datz die Bevöl-
kerung in den einzelnen Mandaten gegen die je»
weilige Mandatsherrschaft stch auflehnte und es zu
öfteren Unruhen und Aufständen kam, den schwer»
stcn in Syrien, es macht sich auch eine alle ara»
bischen Nationalistcn einende Zusammenarbeit und
Eleichheit der Zieke durch alle drei Mandate hin-
durch bemerkbar. llnd nun, seit dem Jrak seine
Selbständigkeit gegeben worden ist, ist er das
Hauptzentrum der nationalistischen Aktivität auch
für die beiden anderen Mandate geworden.
Trotz der Unabhängigkeitserklärung des Jrak
ist England nach wie vor militärisch der
Herr. Es hat inzwischen die berühmte Erdöllei-
tung von Mossul nach Haifa gebaut und ste
durch Stratzen und Forts gesichert. Die englischen
Stratzen und Forts sind nicht unter die Selbstver-
waltung des Mandats gekommen, ja, die Englän»
der bauen sogar noch weitere Wege, legen Vrunnen
an und dringen noch weiter nach Südcn vor in das
Gebiet der freien Wüstenstämme des Nedschd, haben
grotze Stratzenbauten in Angriff genommen und
verbindcn den Suezkanal, den nördlichen Endpunkt
des Roten Meeres mit Basra am Persischen
Eolf. So zieht sich durch ganz Nordarabien ein
breiter Korridor englischen Machtbereiches. Auto-
busse und Lastzüge fahren schon durch die Wüste,
auch die englischen Fluglinien nach Jndien, Singa»
pore und weiter nach Äustralien gehen über dieses
Eebiet: auf dem Tigris ist ein Eeschwader der
Royal Air Force stationiert.
Jnzwischen aber wächst im Süden eine Macht
heran, die einmal sehr gefährlich werden kann.
Vor zwei Jahren war in den Zeitungen viel die
Rede von Ibn Saud, dem König der Waha«
biten, als er seinen stegreichen Feldzug in Süd-
westarabien gegen den Jmam von Pemen fllhrte.
Ibn Saud ist seit dreitzig Jahren Herrscher des
innerarabischen Stammes der Wahabiten und hat
stch im Laufe dieser dreitzig Iahre den östlichen am
Persischen Golf gelegenen Teil Arabiens, genannt
Hedschas, mit Mekka und Medina unterworfen. Er
ist Haupt seines Staates und gleichzeitig Haupt
der religiösen Bewegung des Wahabismus, der im
Vezug auf den Jsläm etwa unserer Reformation
zu vergleichen ist. Er predigt die Rückkehr zur ur-
sprünglichen Lehre Mohammeds, Abkehr von Hei-
ligendienst und Bilderverehrung. Wie immer ig