Heidelberger Zeitung (46) (1904 (Januar bis Juni))

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Dikllstllg. 12. ZilkM 1884.

JmeLtes BlQtt.

18. ZilhrWjl. — 8.

Der Gesetzentwurf über die Kausmanns- »
gerichte ^

wie ihn der Bundesrat nunmehr genehmigt hat, sieht iin !
aügemeinen den Anschluß dieser Sondergerichte an die
schon bestehenden Gewevbegerichte vor. Die Bei-
sitzer follen aus direkten und geheimen Wah-
len der Beteiligten hervorgehen, doch soll durch das
Statut eine Umgehung dieses Wahlverfahrens ermög-
'licht werden. Jm einzelnen sind folgende Bestimmungen »
zu erwähnen:

Nach Z 1 können zur Entscheidung von 'Streitig- k
keiten aus dem Dienst- oder 'Lehrverhältnisse zwischen
Kaufleuten einerseits und ihren Handlungsgehilsen oder
Handlungslehrlingen andererseits bei vorhandenem Be-
dürfnisse Kaufmannsgerichte errichtet werden. Die Lan-
des-Zentralbehörde kanu auf Antrag beteiligter Kaufleute
oder Handlungsgehilfen die Errichtung anordnen, wenn
ungeachtet einer von ihr ergangenen Aufforderung die
Errichtung nicht erfolgt ist. Für Gemeinden, welche nach
der jeweilig letzten Volkszählung mehr als fünfzigtausend
Einwohner haben, muß ein Käufmannsgericht errichtet
werden. Auf Handlungsgehilfen, dercn Jahresverdienst
an Lohn oder Gehalt den Betrag von fünstausend Mark
übersteigt, sowie aus die in Apotheken beschäftigten Ge-
hilfen und Lehrlings finden die Vorschristen dieses Ge-
setzes keine Anwendung. Die Kaufmannsgerichte sollen
ohne Rücksicht aus den Wert des Streitgegenstandes z u- ^
ständig sein für Streitigkeiten, die betrefsen: „1. den .!
Antritt, die Fortsetzung oder die Auflösung des Dienst- i
oder Lehrverhältnisses sowie die Aushändigung oder den ^
Inhalt des Zeugnisses; 2. die Leistungen aus dem Dienst- i
oder Lehrverhältnisse; 3. die Rückgabe von Sichekheiten, E
Zeugnissen, Legitimationspapieren oder anderen Gegen- s
ständen, welche aus Anlaß des Dienst- oder Lehrverhält- -
nisses übergeben worden sind; 4. die Ansprüche auf Scha- s
denersatz oder Zahlung einer Vertragsstrafe wegen Nicht- i
erfüllung oder nicht gehöriger Erfüllung der Verpflich- l
stingen, welchs die unter Nr. 1 bis 3 bezeichneten Gegen-
stände betreffen, sowie wegen gesetzwidriger oder unrich-
tiger Eintragungen in Zeugnisse, Krankenkassenbücher
oder Ouittungskarten der Jnvalidenversicherung; 6. die
Berechnung und Anrechnung der von den Handlungsge- j
hilfen oder Handlungslehrlingen zu leistenden Kranken- >
bersicherungsbeiträge und Eintrittsgelder." Streistgkeiten j
über Ansprüche aus einer Vereinbarung, dnrch welche der '
Handlungsgehilfe oder Handstlngslehrling für die Zeit !
nach Beendigung des Dienst- oder Lehrverhältnisses in i
seiner gewerblichen Tätigkeit bcschränkt wird, Mhören
nicht zur Zuständigkeit der Kaufmannsgerichte.

Jedes Kausmannsgericht soll bestehen aus einein Vor-
ühenden, nundestens einem Stellvertreter und mindestens
bier Beisitzern. Besteht am Sitz des Kaufmannsgerichts
ffüi Gewerbegericht, so sollen in der Regel dessen Vor- s
Ühender nnd seine Stellvertreter zugleich den Vorsitz des
Kaufmannsgerichts führen, auch gemeinsame Einrichtun-
gen sür die Gerichtsschreiberei, den Bureaudienst, die
sSitzung- und Bureauräumlichkeiten treffen. Nach der

Begründung ist davon Abstand genommen worden, die
Angliederung an die Gewerbegerichte allgemein vorzu-
schreiben. Der Vorfitzende und dessen Stellvertreter miissen
die Fähigkeit zum Richteramte oder zum höheren Ver-
waltungsdienst erlangt haben, sie dürsen weder Kaufleute
noch Handlungsgehilfen sein. Die Beisitzer müssen
zur Hälfte aus Kaufleuten, zur Hälfte aus H a n d-
I u n g s g e h i l f e n bestehen und werden von Kaufleuten
bezw. Handlungsgehilfen gewählt in unmittelabrer und
geheimer Wahl. Durch Statut kann die Wahl der Kauf-
niannsbeisitzer einer Vertretung des Handelsstandes, die
Wahl der Handlungsgehilfenbeisitzer den Verbänden der
Handlungsgehilfen oder den zu den Handlungsgehilsen
gehörenden Vertretern der bestehenden Kranken-
kassen übertragen werden. Zur Teilnahme an den
Wahlen soll das vollendete 26. Lebensjahr erforderlich
sein. Auf das Versahren vor den Kaufmannsgerichten
finden die Vorschriften des Gewerbegerichtsgesetzes mit der
Maßgabe Anwendung, daß die Berufung gegen die
llrteile der Kaufmannsgerichte nur zulässig ist,
wenn der Wert des - Streitgegenstandes den Betrag von
dreihundert Mark übersteigt. Das neue Gesetz soll nlit
dem 1. Ianuar 1905 in Kraft treien.

D'e Begründung führt aus, däß die von manchen
Seiten gewünschte Anlehnung der Käustnannsgerichte an
die Amtsgerichte wegen der entgegenstehenden großen Be-
denken nicht zugestanden werden konnte. Män entschied
sich daher für die Benutzung der gewerblichen Organisa-
tion. Ausnahmsweise kann daneben die Errichtung eines
besonderen Gerichts für die kaufmännischen Streitigkeiten
zugelassen werden, sofern am> Orte ein Gewerbe-
gericht nicht besteht oder neben einem vollbeschäftigten
Gewcrbegerichte noch ein vollbeschäftigtes Kaufmannsge-
richt zur Betätigung gelängen kann oder endlich besondere
sachliche oder persönliche Gründe für die Trennung der
beiden Gerichte sprechen. Dem von verschiedenen Seiten
geäußerten Wunsche in Mweichung vom Gewerbegerichts-
gesetze die Zuständigkeit der Kaufmannsgerichte auch auf
Streitigkeiten gus der sogenannten Konkurrenz!-
kIanseI auszudehnen, konnte insbesondere im Jnteresse
der beteiligten Handlungsgehklfen nicht stattgegeben wer-
den. Es handelt sich fiir diese bci Streitigkeitm der ge-
nannten Art oft geradezn uni eine Existenzfrage, wobei
dann eine Beschränkung der Rechtsmittel nicht am Platze
sein würde. Das Verfahren wird mit wenigen Ausnah-
men den gewerbegerichtlichen Vorschriften nachgebildet.
Zu diesen Ausnahmcn gehört insbesondere die Zulassung
bon R e ch t s a n w ä l t e n vor dem Kaustnannsgericht.

Deulsches Neich.

— Daß die j a P a n i s ch e Regierung mit den beiden
in Genua angekauften, für argentinische Rechnung
erbauten K r i e g s s ch i f f e n eine ausgezeichnete Akqui-
sition gemacht hat, ist ihr von keinem Öheringeren als
Kaiser Wilhelm bezeugt worden. Der Genueser
Seeolo XIX. veröffentlicht eine Depesche aus Buenos
Aires, worin zu dem Verkaus der argentinischen Kriegs-

schiffe „Rivadavia" und „Moreno" an Japan mitgeteilt
wird, daß deren Zeichnungen vom deutschen Kaiser stu-
diert wurden. Jn der Zeit, als die Krankheit ihn zur
Untätigkeit zwang, ersuchte der Monarch die Genueser
Schiffswerft Ansaldo um die Zeichnungen und Beschrei-
bungen der beiden Schiffe. Er erhielt sie und studierte
sie eingehend, worauf er an den deutschen Konsul in Ge-
nua folgendes Telegramm sandte:

„Generalkonsul Dr. Jrmer, Genua.

Brief erhalten, danke, freue mich, aus den Beilagen
zu ersehen, daß mein Urteil obgteich auf Studien un°
vollkommener Vorlagen gegründet, richtig ist, daß näm-
lich die beiden argcntinischen Kreuzer den besten Typus
gepanzerter Kreuzer darstellen, die gegenwärtig bei
sämtlichen Marinen im Gebrauch sind, und daß Ansal'do
mit diesen Konstruktionen ein großarstges Werk ver-
richtet hat. Die Vollkommenheit seiner Konstruktionen
ist für mich unbestritten! Sprechen Sie allen den Herren
für ihre ausgefuchte Freundlichkeit meinen wärmsten
Dank aus. Jch gratuliere der argenstnischen Mä-
rine zu diesem a u s g e z e i ch n e t st e n S ch i f f s ---
t y p u s.

Wilhelm, Kaiser und König."

-— Für die weitere Ausbildung des Prinzen
Ioachim von Preußen, des jüngsten Sohnes
des Kaiferpaares, ist nicht, wie bei seincm ältercn Bruder,
ein Besuch der Kadettenanstalt in Aussicht genommen; er
wird vielmehr demnächst in das Schlößchen Lindstedt un-
weit des Neuen Palais übersiedeln, um dort fernerhin
Privatunterricht zu genießen.

— In einer Rede in Kaiserslautern am lctzten Don-
nerstag hat Bebel sich wieder einmals aufs Prophezeien
verlegt. Diesmal stellte er dem deutschen Liberalisnius
das Horoskop und fand, daß die vollständige Auflösung
'des Liberalismus nur noch eine Frage der Zeit sei. Also
ein liberaler Kladderadatsch, nachdem der allgemeine
Kladdeiädatscki trotz wiederholter bestimmter Prophe-
zeiung Bebels ausgeblieben ist! Bebels Voraussagungen
haben ungefähr den Wert derjenigen des Schäfers Tho-
mas selig,' d. h. keinen. Ein Posttiker, der ernsthast ge-
nommen sein will, sollte doch solche Prophezeiungen unter-
lassen. In der Versammlung trat iibrigens ein Knnst-
tischler namens Gründer Bebel entgegen. Er be-
dauerte zunächst, daß in unserer heutigen Zeit die ma-
teriellen Interessen immer mehr hervortreten und die
Jdeale verschwLnden; er verstäue aber auf sein deutsches
Gemüt und auf die 'deutsche Jugend und lasse sich dnrch
Nörgeleien und Schlagworte nicht irre machcn. Er feierte
dann den „größten aller Deutschen", Bismarck, der
die Solidarität der Produktiven Stände geprcdigt Habe.

Baden.

— Jmmer kläglicher wird dcrRückzug Wackers
vor Obkircher. Nachdem Wacker sich zunächst in Andeu-
stmgen über strafbare Handlungen Obkirchers ergangen
hatte, daß der llnbeteiligte glauben müßte, -Obkircher habe
mindestens sich fremde silberne Löffel angeeignet, weiß
Wacker, in die Engc getrieben, jetzt nnr anzugeben, Ob-
kircher habc beleidigt, auch ihn, Wacker, imd ein vom libe-

11)

Falscher Stolz.

Von Emma Heim.
(Fortsetzung.-

„Ach ja, mein Fräulein", hörte sie jetzt, „diese Herabtas-
stjksg 'berührt ungehcuer angcnehm. Wollen wir doch eilen,
ich der Frau Baronin meine Untertänigkeit beweise."
klang zwar wie Scherz, aber Gertrude merktc, daß sie
einen Widerhaken gefunden. Es gab in des Doktors Leden
^uwn wunden Punkt. Kluz gcnug, ga-b sie ihm Zeit zur
äeiberwindung.

„Sie sind ein vorübergehender Gast in Clwart?" fragte
'U! später.

„Wie lange ich mich hier aufhalten werde, weiß ich sclbst
^och nicht — ich wollte, cs könnte mir Jemand sagen, was
^uch uberhaupt nach Elwart führte", schlotz er griaimig. Dcr
«ug innerer Unzufriedenheit, den Claudia zuweilen bemerkt,
Und der auch Gertrud nicht entgangeu war, kam iu sehr uer-
narktem Mahe zum Vorschein.

„Wer dieser Doktor Bergmann sein mag?" hatte Frau
on Freienfels geäußert, als er vor ihren Augen dahinschritt.
Ple Neugier, Näheres zu erfahren, war bei der ganzen Cie-
sEichast gleich grotz. Herr Ferner zog die Kvrte, welche er
^holien.

„Hier — Doktor August Bergmann! Woher er doch die
.Unkle Gesichtsfarbe haben maa! Es könnte ein Prinz aus
°EUi Mohrenland« sein."

„Wenu die weiße Stirne n-icht wäre", fügte Marianne hin-
„Doch ich habe es — er ist Landarzt. Als solcher ist er
ut im Freien, unü die Sonne setzte ihm zu."

^ „Du meinst, daß er sich viellcicht hier nicderlasscu wollte?
T^^ül ich weiß, sucht allerdings die Gemeii-che schou länger nach
u«m Arzt. Du könntest Recht haben."
sj --Abcr, lieber Schwager, was dcnkst Du! Dieser Mann
i Landarzt. Er muß von bester Familie scin."

„Doch jedenfalls von bcster, bürgerlicher Familie", wics
Frau Ferner ihre Sch-tvester zurecht.

Bertha errötete. Sie vergaß manchmal, daß sie sich mil
den gewohnten Ansichten und Redensartrn hier in Ackst neh-
men mußte. War der lieke 'Schwager leider doch selbst von
ganz obskurer Herkunft. —

Doktor Bergmann mußte ahnen, daß er der Gegenstand
der Unterhaltung gewesen; denn als die Tischgesellschaft voll-
zahlig versammelt war, bcgann er mit einer gewissen Beflis-
senheit von sciner Kindheit und seinern Herkommen zu er-
zählen.

Ein geringfügiger Umstand gab die Veranlassung.

Ein kleiner Bauernjunge hatte sich in dem Wirtschafisgarten
ein paar Frühbirnen gestohlen und lief nun, als er die „Her-
renleute" sah, in schuldbewußter Hast, barsuß, wie er war,
über den Kies an deufelben vorüber.

„Es ist mir unbegrciflich", meiute Frau von Freienfels,
„wie die arnieu Kiuder mit bloßen Füßenl über dle spitzeu
Steine hinlaufen können, ohne sich wehe zu tnn."

„O, gnädige Frau, das geht ganz ausgezeichnet", sagte der
Doktor, „ich kann es ans Erfahrung Vevsichern. Gs war viel-
leicht meine fröhlichste Lebenszeit, als ich sstlbst noch solch'
ein Barfnhjunge war."

Mrtha nahm dic Rede- für Scherz und lachte.

„Jch weiß, Kinder licben das manchmal; aber ich 'würde so
ctwas niemals erlaubt haben, es ruiniert -ie Form des Fußes.
Wi-e breit und ausgetreten zeigt sich dieses Glied bei dem ge-
ringen Volk, infolge der Vernachlässigung des Schühwerkes."

„Für Sic, meine Gnädig«, mochte das anwendbar sein,
-allein mcine Mutter war einstens sehr froh, wenn die gute
Jahreszeit kam, damit sie an dem Gelde für >den Schuh-
machcr sparcn konnte —- sie war arm."

Der seltfam entfchiedcne Ton ließ nicht verkennen, daß er
nicht zuni Scherz diente; es lag bitterer Ernft darin.

Jn dcm Gefichte der Frau von Freien-fels — denn an sie
loaren die Worte gerichtet — maite sich Verlegenheit.

„Jhre Mutter war Witwe?" Damit schien sie das Gespräch
abbrechen zu wollen und nicht auf wcitere Antwort zu rech-
nen.

Aber es kam eine solche in der ausführlichsten Weise.

„Allerdings verlor ich meinen Vater leider sehr frü'hzeittg,
er war ein braver Schlossermeister in S.; dort, in einer der
Vorftädte, hatte er ein kleines HäuSchen. Aker — wie gesagt —
er starb bald und meine Mutter und- ich kamen in Not unS
Bedrängnis."

„Ju welcher Weise ermöglichten Sie es, zu studieren?"
fragte Gcrtrud in einer änßcrst glücklich gewnhlten Art ach-
tungsvoller Vertraulichkeit.

„Wie ich studiert habe? Ei, das fragen Sie! Mit Hilfe der
Mildtättgkeit gutcr Leute vcrmutlich — erst ivar ich in unscrer
Vorstadtschule; der Lehrer war ein edlcr Mann nnd ivnrd«
mein Freun-d. Weil ich am Han-dwcrk kein« Freude hatte,
nahm er sich meiner an, daß ich an höheren^Bildungsanstalten
unentgeltlich aufgenommen wurdc. Durch Stipendicn, Stun-
dengeben im weiteren Verlaufe, hnls ich mir au den Univer-
sitäten fort — mir und meiner licben- Muiter."

Natifrlich- hatten uicht alle uutcr den Anwesendcn das Ver-
ständnis, welchc Summe von Krast uud Entsagung diese kurze
Schilderung in sich schloß; Gertrud hatte es; ihre klugen Au-
gen glänzten.

„Haben Sie jemals die Laufbahn eines armen Studenten
niitangeschen", wandte sich der Doktor an sie, „glauben Si«
mir, es ist ein muhseliges Ringeu."

Wie wurde sie so schweigsam, so zufrieden! Mit jedem
von des Doktors Worten fühlte sie, Claudia gegenüber, ihr
Aurecht auf ihn gestsigert.

„Wer war ihre Mutter?" fragte sie ihn teilnehmend.

„Die Tochtcr eines Dorflchrers hier in Elwart; mau sagtr
mir, sie sei eiustens das schöuste MLdchen weit un-d breit ge-
wesen. Jch crinnere mich, daß sie iminier wie eine verkleidet«
Königin aussah."

„Haben Sie keine Verwandten mehr?" stagte milder, akS