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https://doi.org/10.11588/diglit.9507#1810
-vDoklssemekisthaff*
Vamstag, de« »1. Oktaber ISbE
Ssits 2
GPLt bei -er Maffenliqui-ation
6S 000 parteiausschließungen — prominente Genossen in Llngnade
Warschall, 80. Oktober
Die Kontrollkommission der kommunistischen
Partei hat unter dem Vorsitz des neuen GPU-
Kommissars Jeschow neue Richtlinien für die
Ausmerzung unerwünschter Eenossen aus der
kommunistischen Partei aufgestellt und die ersten
Streichungen aus den Mitgliederlisten bereits
durchgefijchrt. llnter den 6S 000 Personen,
die bis jetzt hetausgesetzt wurden, befinden fich
auch bekannte Volkskommissare wie Popow,
Schukow und Kerfchenzew. 12000 von den
ausgeschlossenen Pqrteimitgliedern sind soweit in
llngnade gefallen, daß ihre Ueberführung in
fibirische Eefängnisse angeordnet wurde.
Da die „Reinigungsaktion" befonders auch in
der llkraine noch keineswegs beendet ist und die
Anführer des Bolschewismus auch diesmal wieder
ganze Arbeit machen wollen, hat Jefchow den
Bau von fünf neüen Gefängnissen UNd
die Erweiterung des Zentralgefängnisses in To-
bolsk angeordnet.
Hafenarbeiierstreik in LlGA
San Franzisco, 30. Oktober
Der angekündigte grohe Hafenarbeiterstreik in
den Häsen der amerikanischen Pazifikküste ist trotz
aller Schlichtungsbemiibunge« am Freitagmorgen
znm Ausbruch gekommen.
Ueber 200 Schifse. davon allein in der Bucht
von San Franzisco 40. liegen still. Der Waren-
verkehr von 300000 Tonnen, die täglich
nach den Häfen der Ostküste verladen werden, ist
unterbrochen. Autzer den Hasenarbeitern sind in
San Franzisco noch 800 Sveicherarbeiter in den
Ausstand getreten. wodurch die grohen Mühlen.
Lebensmittelspeicher und Eislagerhäuser in Mit-
leidenschaft gezogen worden find.
Gowjetgeneral kommandiert in Madrid
Rote Entlastungs-Offensive blutig zurückgeschlagen
Befrrgnis -es preiskommiffars
Berlin, 80. Oktober
Durch Eesetz vom 29. Oktober 1936 zur Dutch-
führung des Vierjahresvlanes hät die Reichs-
regierung auf dem Eebiete der Preisbildung die
Befugnisse des vom FLHrer und Reichskanrler zum
Reichskommissar für die Ueberwachung der Preis-
Lildung ernannten Obervräsidenten und Eauleiters
Josef Wagner festgelegt.
Arw dem Zusammenhang der Preisfrage mit
dem Vierjahresplan, wie diesen Ministerpräsident
Eoring bereits erläutert bat, ergkbt sich, datz der
Reichskommissar für die Preisbildung dem Beauf-
tragten für den Vierjahresplan untersteht.
Jhm ist die Preisbildung für Eüter und
Leistungen jeder Art Lbertragen. Seine 3u-
ständigkeit erstreckt sich auf die Preife für alle
Vedürfnisse des täglichen Lebens und umfaht
nach der ausdrücklichen Klarftellung im Gesetz
kelbst auch die gesamte landwirtschaftliche, ge-
werbliche und industrielle Erzengung, den Ver-
kehr mit Eütern und Waren sowie sonstige
Entgelte.
Die Befugnisse. die bisher den obersten Reichs-
dehörden auf dem Eebiet der Preisüberwachung
zustanden, gehen mit dem Eesetz auf den Reichs-
kommissar über. Bfs zum 30. November werden
diese Stellen dir Arbeiten zur Ueberleitung noch
ausführen.
... diese umfassende ZuständigkeitsregeluNg
m der Reichskommissar in die Lage versetzt, älle
Maynahmen zu trefsen. um die Versorgung der
Bevölkerung mit Verbrauchsgütern jeder Art zu
angemessenen Preisen sicherzustellen.
Zuwiderhändlungen gegen Anordnungen des
Reichskommissars für die Ueberwachung der Preis-
Lildung werden mit Zuchthaus. Gefängnis,
Haft oder Eeldstrafen belegt. Der Reichskommissar
ist ermächtigt, bei Zuwiderhandlungen gegen seine
Anordnungen und Maßnahmen Betriebe zu
schlietzen oder die Weiterführung des Betriebes
von Auflagen abhängig zu machen.
Mussolini'Rede im Oeulschlandsender
Berlin, 30. Oktober
Mnssolini wird in Mailand am Sonntag, den
1. November, eine grohe Rede halten, die vom
Deutschlandsender in der Zeit von 18 bis 16.20 llhr
Lbertragen und anschliehend bis 16.45 llhr in deut-
scher llebersetzung wiederholt wird.
Kront gegen den Kommunismus
Mexiko, 30. Oktober
Am Donnerstagabend hat ein groher Teil der
unabhängigen Parteien Mexikos fich zu einer
gemeinsamen Front gegen den Kommunismus
zusammengeschlossen.
Toledo, 30. Oktober
Zwecks Störüng der Angrisssoorbereitunge»
der nationalistischen Truppen aus Madrid haben
die Roten am Donnerstag srüh bei Esqnivias,
etwa zehn Kilometer östlich von Jllescas einen
Eegenangrifs versucht. Der Angriss der roten
Miliz konnte von den nationalistifchen Streitkräf-
ten sosort aufgesangen und blutig zurückgeschlagen
werden. Die Roten verloren in diesem Gefecht
50 Tote nnd zahlreiches Kriegsmaterial.
NLrdlich von Madrid drang die Abteilung
von Oberst Marzo weiter in der Richtung auf
Euadalajara vor und besetzte mehrere klei-
nere Ortschaften. Der heftige Widerstand der
Roten Miliz, die über starke Artillerie und
Kampfwagen verfügte, konnte gebrochen werden.
Die Roten ergriffen die Flucht und liehen 112
Tote auf dem Kampfplatz zurück.
Den Aussagen gefangenen Marxisten zufolge
macht stch in Madrid ein immer stärker fühlbar
werdender Lebensmittelmangel bemerkbar.
Die Eefangenen erklärten, dah ste seit vler
Tage» von einem Eeneral befehligt worden seien,
über desten Namen sie sich nicht einig waren, der
aber nur rustisch gesprochen habe und seine Be-
fehle daher nur mit Hilse seiner Sekretärin —
ebenfalls einer Rustin — die aber spanisch konnte,
habe übermitteln könne».
Kommunistische Banden hatten sich nach der
Vefreiung Oviedos jn die umliegenden Verge
geflüchtet. Im Verlauf einer umfassenden Säube-
rungsaktion der nationalistischen Truppen wurde
nunmehr die Ortschaft Somiedo eingenommen.
Sämtliche Höhen in der Umgebung von Oviedo
befinden sich im Vesitz der nationalen Truppen.
Ooch sowjetrussische Zlugplätze in
der Tschechoslowakei
Verlin, 30. Oktober
Die tschechoslowakische Regierung sühlte stch
noch vor nicht langer Zeit bemühigt — unter Be-
zugnahme auf eine Nllrnberger Rede von Reichs-
minister Dr. Eoebbels — die sowjetrustischen
Flugzeugstützpunkte aus tschechoslowakischem Bodeu
abzuleugnen.
Nunmehr hat das Sowjetblatt „N a Strasche"
eine Landkarte veröffentlicht, die das Dementi der
Tschechoslowakei in eigenartigster Weise beleuchtet.
Die Landkarte trägt nämlich den Titel „Unsere
Flugbasen in der Tschechoslowakei"
und nennt als solche folgende Orte: Munkacs,
Uzhorod, Kaschau, Prehburg, Olmütz, Vrünn,
Jglau, Pardubitz. Reichenberg, Prag, Budweis,
Pilsen, Karlsbad, Eger.
Berlin ehrt Gauleiter Or. Goebbels
200000-RM.-6>iistung für bedürftige partei- und Volksgenoffen
Berlin, 30. Oktober
Zu elnem festllchen Ereignis im Rahmen des
Jubiläums wurde am Freitagmittag der Empfaug
des Eauleiters Dr. Eoebbels durch den Staats-
kommissar der Hauptstadt Berlin, Dr. Lippert, tm
Rathaus.
Staatskommistar Dr. Lippert sprach dem
Eauleiter namens seiner Eefährten und Mitarüei-
ter in der Stadtverwaltung den Dank dafür aus,
daß er sich stets der Stadtverwaltung zur Verfü-
gung gestellt und ihr mit Rat und Tat zur Seite
gestanden habe.
„Deshalb glaubt die Stadtverwaltung, Jhnen
zum heutigen Tage keine gröhere Freude machen zu
könne», als durch die Stiftung einer Summe von
200 000 Reichsmark, die Sie nach Jhrem Belieben
zur Unterstützung bedürftiger Partei- und Bolks-
genossen verwenden mögen."
Für die Stiftung der Reichshauptstadt zugun-
sten bedürftiger Partei- und Volksgenosten oankte
Eauleiter Dr. Eoebbels mit einer warm emp-
fundenen Ansprache, in der er stch erneut zur 4'/«-
Millionen-Stadt Berlin und ihrer schaffenden Be-
völkerung bekannte. Dr. Goestbels chezeichnete cs
als besonders glücklich, daß diese Spende von 200 000
Reichsmark den Aermsten der Armen zugute kom-
inen solle, daß die ersten Nationalsozialisten in Ber-
lin nicht aus Vürgern oder intellektuellen Kreisen
Lestanden: es waren Arbeiter, die sich damals üm
mich scharten, und Arbeiter stnd meiüe treuesten
Kampfgefährten gewesen. Es kam mir in meinem
Verhältnis zu ihnen immer zugute, daß auch ich
in meiner Jugend nicht auf Rosen gebettet war und
Laß ich in meiner Jugend nicht die Sprache der
gebildeten Kreise, sondern die Sprache des Volkes
gelernt hatte.
Das Eefühl sozialer Eerechtigkeit
soll uns immerdar erfüllen. Das wird immer dann
der Fall sein, wenn wir — wie ich es nach Tagen
angestrenater Arbeit niemals versäume — mit
offenen Augen durch die Straßen dieser Stadt
gehen und von den Eestchtern der Menschen ihre
Nöte und ihre Sorgen ablesen.
„Es ist mir die Erfüllung einer primitiven
Dankespflicht, wenn wir uns erinnern, woher wir
gekommen sind und was wir deshalb auch diesem
Volksteil, aus dem wir kamen, fchulden, daß wir
niemals die Sprache dieses Volkes vergesten und
verlernen, um uns vor Augen zu halten, wie schwer
diese Menschen zu kämpfen haben und wie schwer
es vielen oft darum sein muß, sich zu großen und
leuchtenden Ädealen zu bekennen.
„So wie wir «nfer Ohr an das Herz des
Bolkes legen, fo foll anch unser Herz immer
das Ohr des Volkes haben. So wollen wir mit
dem Bolke «ine Eemeinschaft Lben und uns
klar sein, was dieses unser Volk für unsere
nationale Zukunst zu bedeuten hat!"
Stürmischer Veifall dankte Dr. Eoebbels.
Or. Goebbels-Heimstätte
Berlin, 30. Oktober
Jm Nordosten Berlins am Rande des Fried-
richshains hatten sich am Freitagnachmittag viele
tausend Volksgenossen zur feierlichen Grundstein-
legung der Dr. Eoebbels-Stiftung eingefunden.
Auf einem Eelände von 50 000 Quadratmetern
wird in Jahresfrist ein Vlock von zunächst 300
gut ausgestatteten Wohnungen für alte Kämpfer
zum bleibenden Gedächtnis an den sozialistischen
Tatwillen der Bewegung und an das jetzige Eau-
jubiläum erstchen.
Nachdem der Eauleiter die Front des
Ehrensturms der Standarte „Horst Wessel" abge-
schritten hatte, ries Staatskommistar Dr. Lip-
pert die Erinnerung an die Kampfversammlun-
gen in dieser einst so roten Eegend wach. Kein
schöneres Denkmal, so erklärte Pg. Dr. Lippert,
können wir anläßlich des Gaujubiläums setzen,
wie den Bau solcher Wohnstätten, auf deren Not-
wendigkeit Dr. Eoebbels in der Kampfzeit immer
hingewiesen habe.
Eauleiter Dr. Eoebbels erklärte, daß die
alten sogenannten Arbeiterparteien den Arbeiter
mit Phrasen abgespeist hätten, während der
Nationalsozialismus auf allen Gebieten mit
Taten aufwarte. Es sei unsere grötzte Freude,
heute das durchführen zu können, was wir jahre-
lang in der Theorie nur predigen konnten. Da-
mit sei bewiesen, daß es uns ernst sei um die
sozialistische Neugestaltung unseres Volkes. Sein
Wunsch sei, daß wahrhüfte Nationalsozialisten in
dem Häuserblock wohnen sollen, die die Ehre der
Nation und die soziale Eerechtigkeit zum grWen
Ziel ihres Lebenskampfes machen. Mit den Wor-
ten „Mögen hier immerdar wohnen Frieden,
soziale Wohlfahrt und wahrhaft nationalsozia-
listische Volksgemeinschaft" führte der Eauleiter
dann die drei Hammerschläge aus, denen
die von Staatskommissar Dr. Lippert, des Bau-
leiters und des Poliers folgten. Umjubelt trat
der Eauleiter dann die Rückfahrt an.
Ghrung der ältesten parteigenoffen
Berlin, 30. Oktober
Eauleiter Dr. Eoebbels überreichte Freitag-
abend im Lasino des Svortpalastes den 455 ältesten
Berliner Parteigenossen und Parteigenossinnen
das Silberne Eau-Ehrenzeichen. Eauleiter Dr.
Eoebbels hielt dabei eine Ansprache über das
innige Verhältnis zwischen den alten Kamvf-
genossen und erklärte unter stiirmischem Jubel.
dieses Ebrenzeichen sei ein Orden. der seinen
besonderen Wert hat, der dartut. datz sein Träger
zehn Jahre seines Lebens sür die Vewegung und
das Vaterland gegeben hat. Die Träger des Eol-
denen und Silbernen Eau-Ehrenzeichens schritten
sodann nack> dem Handschlag von Dr. Eoebbels in
den seit Stunden bis auf den letzten Platz be-
setzten Sportpalast.
Gedenken am Grabe Horsi Weffels
Wachen an den Nuhestätlen der nationalsozialistifchen Vorkämpfer BerlinS
Berlin, 30. Oktober
Nebelverhängen zieht der Tag des zehnjährigen
Jubiläums des Eaues Berlin herauf. An diesem
Ehrentag in der Eeschichte des Kampfes um das
Dritte Reich gilt es besonders derer zu gedenken,
die in den Jahren des Kampses und sväter noch
bedeckt mit der Fqhne der Bewegung der kühlen
Erde Lbergeben werden mutzten. An den Gräbern
derer, die dem Sturmführer Sorst Wessel voran-
gingen oder folgten. sind in den frühen Morgen-
stunden Ehrenwachen ausgezogcn, die Krä»ze
des Eauleiters als stillen Eruk an keine tavferen
Mitstreiter niedcrlegten. Datz heute die Reichs-
hauptstadt im Schmuck der Hakenkreuzflaggen
prangtz, dankrn wir ihnen. Jhr Körper ist in
Staub zerfallen, ihr Wirken «nd Schassen, ihr
Eeist lebt fort in denen. die beute weiter-
marschieren.
Nach der feierlichen Erundsteinlegung am
Friedrichshain ehrte Gauleiter Dr. Goebbels den
größten Toten der Verliner Bewegung, den SA.-
Stnrmführer Horst Wessel, durch einige Mi-
nuten schweigenden Eedenkens a« seinem Grabe.
Er fchritt zum Portal des St. Nikolai-Friedhofes,
begleitet vom FUHrer der SA.-Eruppe Berlin-
Vrandenburg, Obergruppenführer von Jagow,
durch ein Spalicr der SA.-Standarte „Horst Wes-
sel" und griißte mit erhobener Rechten den gefal-
lenen Helden. Darauf legte er einen Lorbeerkranz
mit der Aukschrift „Dem pnvergetzlichen
Kameraden^ niehe».
Aen-erung -er Bürgersteuer
Berlin, 30. Oktober
Das Bürgersteuergesetz oom 18. Oktober 1834 ist
durch das Eesetz zur Aenderung des Bürgersteuer«
gesetzes vom 27. Oktober 1936 (Reichsgesetzblatt 1«
Seite 1919) geändert wordcn, und zwar sowohl hin«
sichtlich der Bürgerstener nach dem Borvermögen
wie auch hinsichtlich der Bürgersteuer nach dem
Einkommen.
Visher mutzte die Bürgersteuer nach dem Ver-
mögen erhoben werden, wenn stch dadurch eine
höhere Bürgersteuer ergab als bei der Heran-
ziehung nach dem Einkommen. Dieser Zwang zur
Erhebung der Bürgersteuer nach dem Vermögen in
Verbindung mit der Tatsache, daß bei der Berech-
nung des bürgersteuerpflichtigen Vermögens die
Schulden des land- und forstwirtschaftlichen Der-
mögens und des Erundvermögens nicht abgezogen
werden durften, hat vielfach zu unbilligen und un«
gerechten Ergebnissen geführt. Das neue Gesetz hat
hier die Lage der Steuerpflichtigen weitgehend
verbessert. Einmal ist die Erhebung der Vürger«
steuer nach dem Vermögen in das Ermessen
der Eemeinde geftellt worden, zum anderen
bildet die Bemessungsgrundlage für die Heran-
ziehung der Bürgersteuer nach dem Vermögen jetzt
das Reinvermögen, also das Vermogen im
Sinne des Vermögensteuergesetzes unter Berückstch«
tigung des Schuldenabzuges und der für die Ver«
mögensteuer zu gewährenden Freibeträge.
FLr Land- und Forstwirte mußte mit
Rücksicht auf ihre Sonderbehandlung im Einkom«
Wie «e« gebovett^
durchdieFuhpflege
im Schuhhaus
Hauptstrahe 78
mensteuergesetz eine Sonderregelung getroffen wer«
den, und zwär in Anlehnung an den bisherigen
Rechtszustand dahin, daß Bürgersteuerpflichtige mit
einem Rohvermögen von mehr als 20000 RM.
mindestens nach einem Reichsfatz von 6 RM zut
VLrgersteuer heranzuziehen sind.
Von Wbbenlrop bei Eduard V!N.
Das Beglaubigungsschreiben Lberreicht
London, 30. Oktober
König Eduard VIII. empfing am Freitagvormit'
tag Botschaster von Ribbentrop zur Ueberreichung
seines Veglaubignngsschreibens.
2n Vegleitung des Botschafters befanden stch
Eesandter Woermann, Botschaftsrat Fürst
Vismarck, Legationsrat Bielfeld, Lega«
tionsrat Freiherr Marschall von Vie«
berstein, Legationssekretär Dr, Kordt sowis
der Militärattächö Eeneral GehrvonSchwöp«
penburg, der Marineattach-'- KonteradmiMl
Wäßner und der Luftattachs General der Flje«
ger W e n n i n g e r.
Dr. Frick an Valdnr von Schirach. Am Freitag
hat Reichsinnenminister Dr. Frick an den Reichs«
jugendführer ein Telegramm gesandt, in dem er
diesem zu seinem fünfjährigen Jubiläum als
Reichsjugendführer gratulierte.
*
Ehrung durch den FLHrer. Der FLHrer hat
dem Direktor der Berliner Singakademie, Pro«
fessor Dr. Schumann, aus Anlaß des 70. Eeburts«
tages sein in Silber gerahmtes Bild mit Wid«
mung Lberreichen lassen.
*
König Voris an Bord der „Emden". Könlg
Boris von Bulgarien stattete am Freitag dem im
Hasen von Varna liegenden deutschen Schul«
kreuzer „Emden" einen Besuch ab.
*
llrteil im Ravensburger Eiftmordprozeß. Vo«
Schwurgertcht Ravensburg wurden am Freitag dek
Eiftmörder Iohann Baptist Euth zum Tode, dek
Angeklagte Sieber wegen Veihilfe zu 15 Iahren
und der Angeklagte Oesterle wegen Mitwisterschaft
zu dreieinhalb Iahren Zuchthaus verurteilt.
-ä
Mollison fliegt Rekord. Jn der neuen Rekord«
zeit von 13 Stunden und 16 Minuten ist dem
englischen Flieger Jim Mollison zum dritten
Male die Ueberfliegung des Atlantik geglückt.
O
Tränengasbomben in Newyorker Kinos. 2n acht
Newyorker Kinos, die alle einer Firma gehören,
erfolgten gleichzeitig Explostonen von Tränengas«
bomben. Es wird behauptet, daß diese Anschlägs
mit Arbeitsstreitigkeiten in Zusammenhang stehen.
Sauvtschriftleiter: Franz Vretz.
Stellvertrcter: Bcrnbard Secacr-Kelbe.
Cbef vom Die«lt: Dr. Friedrich Didier.
Berantwortlich für Innenvolitik: Fran» Bretz: fük
Außcnvolitik nnd Wtrtschaft: Bcrnbard Secaer-Kclüe:
für Stadt Hetdelbera und Bcwcauna: Hcrmann Lcitz:
für Badische Nachrichten und Svort: Hermann Uebcrle:
sür Feuilleton und Unterhaltung: Dr. Friedr. Didier:
für sämtltche Reilaaen: Hcrbcrt Wicdcman«: für Bil-
der: Hanvtschriftleitnng: für Anzeiaen: Wilb. Vesver»
lämtlich in Heidelberg.
Schriftleituna: Brnnnenaalle 20—24.
Berliner Schriftleitnna:
Hans Gras Neischach. Berlin SW 88. Cbarlottenllr. l5S.
Nachdruck eigener Berichte ohne ausdruckliche Geneh-
mtgung der Schrtftleituna n^u,. aellattet.
Svrechstunden der Schristleituna: Täal. von 18—17 Ubr
Fernruf 8740.
Für unverlangt eingegangene Beiträae wirü kein«
Verantwortung übernommen.
Berlag „Rolksgcmcinschast" G. m b. H..
stratze 128/128 lUniocrkitätsvlahf
Hauvt»
Druck: Heidelberaer Gutenberg-Druckerct G. m. b. H.
D.-A. IX. 36: 24 463.
Davon: Beztrksausgabe „RunS um Mosbach" 8083
Beztrksausgabe „Der Odenwälber" 2794
Bezirksausgabe „Der Kraickiaau" 2115
Beztrksausgave „Der Frankc" 221»
Lur Zeit ift Pretslilte Nr. 8 gültia.
Vamstag, de« »1. Oktaber ISbE
Ssits 2
GPLt bei -er Maffenliqui-ation
6S 000 parteiausschließungen — prominente Genossen in Llngnade
Warschall, 80. Oktober
Die Kontrollkommission der kommunistischen
Partei hat unter dem Vorsitz des neuen GPU-
Kommissars Jeschow neue Richtlinien für die
Ausmerzung unerwünschter Eenossen aus der
kommunistischen Partei aufgestellt und die ersten
Streichungen aus den Mitgliederlisten bereits
durchgefijchrt. llnter den 6S 000 Personen,
die bis jetzt hetausgesetzt wurden, befinden fich
auch bekannte Volkskommissare wie Popow,
Schukow und Kerfchenzew. 12000 von den
ausgeschlossenen Pqrteimitgliedern sind soweit in
llngnade gefallen, daß ihre Ueberführung in
fibirische Eefängnisse angeordnet wurde.
Da die „Reinigungsaktion" befonders auch in
der llkraine noch keineswegs beendet ist und die
Anführer des Bolschewismus auch diesmal wieder
ganze Arbeit machen wollen, hat Jefchow den
Bau von fünf neüen Gefängnissen UNd
die Erweiterung des Zentralgefängnisses in To-
bolsk angeordnet.
Hafenarbeiierstreik in LlGA
San Franzisco, 30. Oktober
Der angekündigte grohe Hafenarbeiterstreik in
den Häsen der amerikanischen Pazifikküste ist trotz
aller Schlichtungsbemiibunge« am Freitagmorgen
znm Ausbruch gekommen.
Ueber 200 Schifse. davon allein in der Bucht
von San Franzisco 40. liegen still. Der Waren-
verkehr von 300000 Tonnen, die täglich
nach den Häfen der Ostküste verladen werden, ist
unterbrochen. Autzer den Hasenarbeitern sind in
San Franzisco noch 800 Sveicherarbeiter in den
Ausstand getreten. wodurch die grohen Mühlen.
Lebensmittelspeicher und Eislagerhäuser in Mit-
leidenschaft gezogen worden find.
Gowjetgeneral kommandiert in Madrid
Rote Entlastungs-Offensive blutig zurückgeschlagen
Befrrgnis -es preiskommiffars
Berlin, 80. Oktober
Durch Eesetz vom 29. Oktober 1936 zur Dutch-
führung des Vierjahresvlanes hät die Reichs-
regierung auf dem Eebiete der Preisbildung die
Befugnisse des vom FLHrer und Reichskanrler zum
Reichskommissar für die Ueberwachung der Preis-
Lildung ernannten Obervräsidenten und Eauleiters
Josef Wagner festgelegt.
Arw dem Zusammenhang der Preisfrage mit
dem Vierjahresplan, wie diesen Ministerpräsident
Eoring bereits erläutert bat, ergkbt sich, datz der
Reichskommissar für die Preisbildung dem Beauf-
tragten für den Vierjahresplan untersteht.
Jhm ist die Preisbildung für Eüter und
Leistungen jeder Art Lbertragen. Seine 3u-
ständigkeit erstreckt sich auf die Preife für alle
Vedürfnisse des täglichen Lebens und umfaht
nach der ausdrücklichen Klarftellung im Gesetz
kelbst auch die gesamte landwirtschaftliche, ge-
werbliche und industrielle Erzengung, den Ver-
kehr mit Eütern und Waren sowie sonstige
Entgelte.
Die Befugnisse. die bisher den obersten Reichs-
dehörden auf dem Eebiet der Preisüberwachung
zustanden, gehen mit dem Eesetz auf den Reichs-
kommissar über. Bfs zum 30. November werden
diese Stellen dir Arbeiten zur Ueberleitung noch
ausführen.
... diese umfassende ZuständigkeitsregeluNg
m der Reichskommissar in die Lage versetzt, älle
Maynahmen zu trefsen. um die Versorgung der
Bevölkerung mit Verbrauchsgütern jeder Art zu
angemessenen Preisen sicherzustellen.
Zuwiderhändlungen gegen Anordnungen des
Reichskommissars für die Ueberwachung der Preis-
Lildung werden mit Zuchthaus. Gefängnis,
Haft oder Eeldstrafen belegt. Der Reichskommissar
ist ermächtigt, bei Zuwiderhandlungen gegen seine
Anordnungen und Maßnahmen Betriebe zu
schlietzen oder die Weiterführung des Betriebes
von Auflagen abhängig zu machen.
Mussolini'Rede im Oeulschlandsender
Berlin, 30. Oktober
Mnssolini wird in Mailand am Sonntag, den
1. November, eine grohe Rede halten, die vom
Deutschlandsender in der Zeit von 18 bis 16.20 llhr
Lbertragen und anschliehend bis 16.45 llhr in deut-
scher llebersetzung wiederholt wird.
Kront gegen den Kommunismus
Mexiko, 30. Oktober
Am Donnerstagabend hat ein groher Teil der
unabhängigen Parteien Mexikos fich zu einer
gemeinsamen Front gegen den Kommunismus
zusammengeschlossen.
Toledo, 30. Oktober
Zwecks Störüng der Angrisssoorbereitunge»
der nationalistischen Truppen aus Madrid haben
die Roten am Donnerstag srüh bei Esqnivias,
etwa zehn Kilometer östlich von Jllescas einen
Eegenangrifs versucht. Der Angriss der roten
Miliz konnte von den nationalistifchen Streitkräf-
ten sosort aufgesangen und blutig zurückgeschlagen
werden. Die Roten verloren in diesem Gefecht
50 Tote nnd zahlreiches Kriegsmaterial.
NLrdlich von Madrid drang die Abteilung
von Oberst Marzo weiter in der Richtung auf
Euadalajara vor und besetzte mehrere klei-
nere Ortschaften. Der heftige Widerstand der
Roten Miliz, die über starke Artillerie und
Kampfwagen verfügte, konnte gebrochen werden.
Die Roten ergriffen die Flucht und liehen 112
Tote auf dem Kampfplatz zurück.
Den Aussagen gefangenen Marxisten zufolge
macht stch in Madrid ein immer stärker fühlbar
werdender Lebensmittelmangel bemerkbar.
Die Eefangenen erklärten, dah ste seit vler
Tage» von einem Eeneral befehligt worden seien,
über desten Namen sie sich nicht einig waren, der
aber nur rustisch gesprochen habe und seine Be-
fehle daher nur mit Hilse seiner Sekretärin —
ebenfalls einer Rustin — die aber spanisch konnte,
habe übermitteln könne».
Kommunistische Banden hatten sich nach der
Vefreiung Oviedos jn die umliegenden Verge
geflüchtet. Im Verlauf einer umfassenden Säube-
rungsaktion der nationalistischen Truppen wurde
nunmehr die Ortschaft Somiedo eingenommen.
Sämtliche Höhen in der Umgebung von Oviedo
befinden sich im Vesitz der nationalen Truppen.
Ooch sowjetrussische Zlugplätze in
der Tschechoslowakei
Verlin, 30. Oktober
Die tschechoslowakische Regierung sühlte stch
noch vor nicht langer Zeit bemühigt — unter Be-
zugnahme auf eine Nllrnberger Rede von Reichs-
minister Dr. Eoebbels — die sowjetrustischen
Flugzeugstützpunkte aus tschechoslowakischem Bodeu
abzuleugnen.
Nunmehr hat das Sowjetblatt „N a Strasche"
eine Landkarte veröffentlicht, die das Dementi der
Tschechoslowakei in eigenartigster Weise beleuchtet.
Die Landkarte trägt nämlich den Titel „Unsere
Flugbasen in der Tschechoslowakei"
und nennt als solche folgende Orte: Munkacs,
Uzhorod, Kaschau, Prehburg, Olmütz, Vrünn,
Jglau, Pardubitz. Reichenberg, Prag, Budweis,
Pilsen, Karlsbad, Eger.
Berlin ehrt Gauleiter Or. Goebbels
200000-RM.-6>iistung für bedürftige partei- und Volksgenoffen
Berlin, 30. Oktober
Zu elnem festllchen Ereignis im Rahmen des
Jubiläums wurde am Freitagmittag der Empfaug
des Eauleiters Dr. Eoebbels durch den Staats-
kommissar der Hauptstadt Berlin, Dr. Lippert, tm
Rathaus.
Staatskommistar Dr. Lippert sprach dem
Eauleiter namens seiner Eefährten und Mitarüei-
ter in der Stadtverwaltung den Dank dafür aus,
daß er sich stets der Stadtverwaltung zur Verfü-
gung gestellt und ihr mit Rat und Tat zur Seite
gestanden habe.
„Deshalb glaubt die Stadtverwaltung, Jhnen
zum heutigen Tage keine gröhere Freude machen zu
könne», als durch die Stiftung einer Summe von
200 000 Reichsmark, die Sie nach Jhrem Belieben
zur Unterstützung bedürftiger Partei- und Bolks-
genossen verwenden mögen."
Für die Stiftung der Reichshauptstadt zugun-
sten bedürftiger Partei- und Volksgenosten oankte
Eauleiter Dr. Eoebbels mit einer warm emp-
fundenen Ansprache, in der er stch erneut zur 4'/«-
Millionen-Stadt Berlin und ihrer schaffenden Be-
völkerung bekannte. Dr. Goestbels chezeichnete cs
als besonders glücklich, daß diese Spende von 200 000
Reichsmark den Aermsten der Armen zugute kom-
inen solle, daß die ersten Nationalsozialisten in Ber-
lin nicht aus Vürgern oder intellektuellen Kreisen
Lestanden: es waren Arbeiter, die sich damals üm
mich scharten, und Arbeiter stnd meiüe treuesten
Kampfgefährten gewesen. Es kam mir in meinem
Verhältnis zu ihnen immer zugute, daß auch ich
in meiner Jugend nicht auf Rosen gebettet war und
Laß ich in meiner Jugend nicht die Sprache der
gebildeten Kreise, sondern die Sprache des Volkes
gelernt hatte.
Das Eefühl sozialer Eerechtigkeit
soll uns immerdar erfüllen. Das wird immer dann
der Fall sein, wenn wir — wie ich es nach Tagen
angestrenater Arbeit niemals versäume — mit
offenen Augen durch die Straßen dieser Stadt
gehen und von den Eestchtern der Menschen ihre
Nöte und ihre Sorgen ablesen.
„Es ist mir die Erfüllung einer primitiven
Dankespflicht, wenn wir uns erinnern, woher wir
gekommen sind und was wir deshalb auch diesem
Volksteil, aus dem wir kamen, fchulden, daß wir
niemals die Sprache dieses Volkes vergesten und
verlernen, um uns vor Augen zu halten, wie schwer
diese Menschen zu kämpfen haben und wie schwer
es vielen oft darum sein muß, sich zu großen und
leuchtenden Ädealen zu bekennen.
„So wie wir «nfer Ohr an das Herz des
Bolkes legen, fo foll anch unser Herz immer
das Ohr des Volkes haben. So wollen wir mit
dem Bolke «ine Eemeinschaft Lben und uns
klar sein, was dieses unser Volk für unsere
nationale Zukunst zu bedeuten hat!"
Stürmischer Veifall dankte Dr. Eoebbels.
Or. Goebbels-Heimstätte
Berlin, 30. Oktober
Jm Nordosten Berlins am Rande des Fried-
richshains hatten sich am Freitagnachmittag viele
tausend Volksgenossen zur feierlichen Grundstein-
legung der Dr. Eoebbels-Stiftung eingefunden.
Auf einem Eelände von 50 000 Quadratmetern
wird in Jahresfrist ein Vlock von zunächst 300
gut ausgestatteten Wohnungen für alte Kämpfer
zum bleibenden Gedächtnis an den sozialistischen
Tatwillen der Bewegung und an das jetzige Eau-
jubiläum erstchen.
Nachdem der Eauleiter die Front des
Ehrensturms der Standarte „Horst Wessel" abge-
schritten hatte, ries Staatskommistar Dr. Lip-
pert die Erinnerung an die Kampfversammlun-
gen in dieser einst so roten Eegend wach. Kein
schöneres Denkmal, so erklärte Pg. Dr. Lippert,
können wir anläßlich des Gaujubiläums setzen,
wie den Bau solcher Wohnstätten, auf deren Not-
wendigkeit Dr. Eoebbels in der Kampfzeit immer
hingewiesen habe.
Eauleiter Dr. Eoebbels erklärte, daß die
alten sogenannten Arbeiterparteien den Arbeiter
mit Phrasen abgespeist hätten, während der
Nationalsozialismus auf allen Gebieten mit
Taten aufwarte. Es sei unsere grötzte Freude,
heute das durchführen zu können, was wir jahre-
lang in der Theorie nur predigen konnten. Da-
mit sei bewiesen, daß es uns ernst sei um die
sozialistische Neugestaltung unseres Volkes. Sein
Wunsch sei, daß wahrhüfte Nationalsozialisten in
dem Häuserblock wohnen sollen, die die Ehre der
Nation und die soziale Eerechtigkeit zum grWen
Ziel ihres Lebenskampfes machen. Mit den Wor-
ten „Mögen hier immerdar wohnen Frieden,
soziale Wohlfahrt und wahrhaft nationalsozia-
listische Volksgemeinschaft" führte der Eauleiter
dann die drei Hammerschläge aus, denen
die von Staatskommissar Dr. Lippert, des Bau-
leiters und des Poliers folgten. Umjubelt trat
der Eauleiter dann die Rückfahrt an.
Ghrung der ältesten parteigenoffen
Berlin, 30. Oktober
Eauleiter Dr. Eoebbels überreichte Freitag-
abend im Lasino des Svortpalastes den 455 ältesten
Berliner Parteigenossen und Parteigenossinnen
das Silberne Eau-Ehrenzeichen. Eauleiter Dr.
Eoebbels hielt dabei eine Ansprache über das
innige Verhältnis zwischen den alten Kamvf-
genossen und erklärte unter stiirmischem Jubel.
dieses Ebrenzeichen sei ein Orden. der seinen
besonderen Wert hat, der dartut. datz sein Träger
zehn Jahre seines Lebens sür die Vewegung und
das Vaterland gegeben hat. Die Träger des Eol-
denen und Silbernen Eau-Ehrenzeichens schritten
sodann nack> dem Handschlag von Dr. Eoebbels in
den seit Stunden bis auf den letzten Platz be-
setzten Sportpalast.
Gedenken am Grabe Horsi Weffels
Wachen an den Nuhestätlen der nationalsozialistifchen Vorkämpfer BerlinS
Berlin, 30. Oktober
Nebelverhängen zieht der Tag des zehnjährigen
Jubiläums des Eaues Berlin herauf. An diesem
Ehrentag in der Eeschichte des Kampfes um das
Dritte Reich gilt es besonders derer zu gedenken,
die in den Jahren des Kampses und sväter noch
bedeckt mit der Fqhne der Bewegung der kühlen
Erde Lbergeben werden mutzten. An den Gräbern
derer, die dem Sturmführer Sorst Wessel voran-
gingen oder folgten. sind in den frühen Morgen-
stunden Ehrenwachen ausgezogcn, die Krä»ze
des Eauleiters als stillen Eruk an keine tavferen
Mitstreiter niedcrlegten. Datz heute die Reichs-
hauptstadt im Schmuck der Hakenkreuzflaggen
prangtz, dankrn wir ihnen. Jhr Körper ist in
Staub zerfallen, ihr Wirken «nd Schassen, ihr
Eeist lebt fort in denen. die beute weiter-
marschieren.
Nach der feierlichen Erundsteinlegung am
Friedrichshain ehrte Gauleiter Dr. Goebbels den
größten Toten der Verliner Bewegung, den SA.-
Stnrmführer Horst Wessel, durch einige Mi-
nuten schweigenden Eedenkens a« seinem Grabe.
Er fchritt zum Portal des St. Nikolai-Friedhofes,
begleitet vom FUHrer der SA.-Eruppe Berlin-
Vrandenburg, Obergruppenführer von Jagow,
durch ein Spalicr der SA.-Standarte „Horst Wes-
sel" und griißte mit erhobener Rechten den gefal-
lenen Helden. Darauf legte er einen Lorbeerkranz
mit der Aukschrift „Dem pnvergetzlichen
Kameraden^ niehe».
Aen-erung -er Bürgersteuer
Berlin, 30. Oktober
Das Bürgersteuergesetz oom 18. Oktober 1834 ist
durch das Eesetz zur Aenderung des Bürgersteuer«
gesetzes vom 27. Oktober 1936 (Reichsgesetzblatt 1«
Seite 1919) geändert wordcn, und zwar sowohl hin«
sichtlich der Bürgerstener nach dem Borvermögen
wie auch hinsichtlich der Bürgersteuer nach dem
Einkommen.
Visher mutzte die Bürgersteuer nach dem Ver-
mögen erhoben werden, wenn stch dadurch eine
höhere Bürgersteuer ergab als bei der Heran-
ziehung nach dem Einkommen. Dieser Zwang zur
Erhebung der Bürgersteuer nach dem Vermögen in
Verbindung mit der Tatsache, daß bei der Berech-
nung des bürgersteuerpflichtigen Vermögens die
Schulden des land- und forstwirtschaftlichen Der-
mögens und des Erundvermögens nicht abgezogen
werden durften, hat vielfach zu unbilligen und un«
gerechten Ergebnissen geführt. Das neue Gesetz hat
hier die Lage der Steuerpflichtigen weitgehend
verbessert. Einmal ist die Erhebung der Vürger«
steuer nach dem Vermögen in das Ermessen
der Eemeinde geftellt worden, zum anderen
bildet die Bemessungsgrundlage für die Heran-
ziehung der Bürgersteuer nach dem Vermögen jetzt
das Reinvermögen, also das Vermogen im
Sinne des Vermögensteuergesetzes unter Berückstch«
tigung des Schuldenabzuges und der für die Ver«
mögensteuer zu gewährenden Freibeträge.
FLr Land- und Forstwirte mußte mit
Rücksicht auf ihre Sonderbehandlung im Einkom«
Wie «e« gebovett^
durchdieFuhpflege
im Schuhhaus
Hauptstrahe 78
mensteuergesetz eine Sonderregelung getroffen wer«
den, und zwär in Anlehnung an den bisherigen
Rechtszustand dahin, daß Bürgersteuerpflichtige mit
einem Rohvermögen von mehr als 20000 RM.
mindestens nach einem Reichsfatz von 6 RM zut
VLrgersteuer heranzuziehen sind.
Von Wbbenlrop bei Eduard V!N.
Das Beglaubigungsschreiben Lberreicht
London, 30. Oktober
König Eduard VIII. empfing am Freitagvormit'
tag Botschaster von Ribbentrop zur Ueberreichung
seines Veglaubignngsschreibens.
2n Vegleitung des Botschafters befanden stch
Eesandter Woermann, Botschaftsrat Fürst
Vismarck, Legationsrat Bielfeld, Lega«
tionsrat Freiherr Marschall von Vie«
berstein, Legationssekretär Dr, Kordt sowis
der Militärattächö Eeneral GehrvonSchwöp«
penburg, der Marineattach-'- KonteradmiMl
Wäßner und der Luftattachs General der Flje«
ger W e n n i n g e r.
Dr. Frick an Valdnr von Schirach. Am Freitag
hat Reichsinnenminister Dr. Frick an den Reichs«
jugendführer ein Telegramm gesandt, in dem er
diesem zu seinem fünfjährigen Jubiläum als
Reichsjugendführer gratulierte.
*
Ehrung durch den FLHrer. Der FLHrer hat
dem Direktor der Berliner Singakademie, Pro«
fessor Dr. Schumann, aus Anlaß des 70. Eeburts«
tages sein in Silber gerahmtes Bild mit Wid«
mung Lberreichen lassen.
*
König Voris an Bord der „Emden". Könlg
Boris von Bulgarien stattete am Freitag dem im
Hasen von Varna liegenden deutschen Schul«
kreuzer „Emden" einen Besuch ab.
*
llrteil im Ravensburger Eiftmordprozeß. Vo«
Schwurgertcht Ravensburg wurden am Freitag dek
Eiftmörder Iohann Baptist Euth zum Tode, dek
Angeklagte Sieber wegen Veihilfe zu 15 Iahren
und der Angeklagte Oesterle wegen Mitwisterschaft
zu dreieinhalb Iahren Zuchthaus verurteilt.
-ä
Mollison fliegt Rekord. Jn der neuen Rekord«
zeit von 13 Stunden und 16 Minuten ist dem
englischen Flieger Jim Mollison zum dritten
Male die Ueberfliegung des Atlantik geglückt.
O
Tränengasbomben in Newyorker Kinos. 2n acht
Newyorker Kinos, die alle einer Firma gehören,
erfolgten gleichzeitig Explostonen von Tränengas«
bomben. Es wird behauptet, daß diese Anschlägs
mit Arbeitsstreitigkeiten in Zusammenhang stehen.
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