Neuer General-Anzeiger: für Heidelberg und Umgegend ; (Bürger-Zeitung) (1893 (Januar bis Juni))

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Verkündigttttgsblatt und Anzeiger

Die,^Bürgerzeitung"
erscheint täglich mit Ausnahme von
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Der «onntagsnummer liegt ein Unter-
hattungsblatt, „Der Erzähler", mit dem
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vierteljährig Mk. t. olnie Zustellgeb.
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SS. H.WL-S. Heidelberg, Sonntag, 23. April H.LÄL-S 18S3.

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SOtlNlltilche Otlstruction.
Das Verhalten der freisinnigen Partei bei der zweiten
Berathung des Wuchergesetzes im Reichstage findet nicht
den Beifall der gegnerischen Presse. Der Thatbestand
ist in Kürze folgender. Die freisinnige Partei bat von
Anfang an keinen Hehl daraus gemacht, daß sie, in
Nebereinstimmung mit der früheren Haltung des Reichs-
justizamtes nicht gesonnen ist, bei dem Zustandekommen
eines Gesetzes mitzuwirken, welches, wie die Novelle zuni
Wuchergesetz, den Handelsstand behandelt, als ob er
wirklich, wie das kürzlich ein Agrarier ausdrückte, das
Zuchthaus Tag aus Tag ein mit dem Aermel streife.
Die liberalen Parteien haben im Jahre 1880 dem ersten
Wuchergesetz zugestimmt, weil dieses, indem es sich auf
die strafrechtliche Ahndung der Ausbeutung bei Darlehen
und bei Stundung einer Geldforderung beschränkte, für
die richterliche Praris eine positive Handhabe bot. Von
der Wirkung des Gesetzes hatten sie von vornherein keine
große Meinung und in der Tbat sind seit 1882—1890
nur 466 Verurtheilungen wegen Wuchers erfolgt. Um
so gefährlicher erscheint es, das Gesetz auf alle Credit-
geschäfte und schließlich sogar auf Rechtsgeschäfte jeder Art
(dem sog. Sachwucher) auszudehnen und als Wucher
jedes Geschäft zu verfolgen, bei welchem der Verkäufer
einer Sache sich Vermögensvortheile versprechen oder ge-
währen läßt, welche den Werth der Leistung dergestalt
überschreiten, daß nach den Umständen des Falles die
Vermögensvortheile in auffälligem Verhältniß zu der
Leistung stehen. Ein solches Gesetz, welches den ehrlichen

Namen jedes Kaufmanns dem Gutdünken des von einem
böswilligen Schuldner angerufenen Richters über ein
auffälliges Verhältniß zwischen dem Werth der Leistung
und Gegenleistung unterwirft, würde zu einer heillosen
Verwirrung führen. Weil ferner Geldleiher leichtsinnige
Schuldner vielfach absichtlich im Dunkel über den jeweiligen
Betrag ihrer Verpflichtungen lassen, sollen alle diejenigen,
die Geld- oder Kreditgeschäfte betreiben, unter Strafe
verpflichtet sein, für jedes Jahr einen Rechnungsabschluß
vorzulegen. Erst in der Kommission hat man eingcfeben,
daß es unmöglich sei, der Reichsbank rc. derartige Ver-
pflichtungen aufzuerlegen. Angesichts eines so ungeheuer-
lichen Gesetzes hat die freisinnige Partei die Pflicht, das
Mögliche zu thun, um das Zustandekommen der Vorlage
zu verhindern; damit sie sich später, wenn die Folgen
dieser gesetzgeberischen Leistung in die Erscheinung treten,
ihren Wählern gegenüber rechtfertigen kann. Nachdem
ihre sachlichen Ausführungen unberücksichtigt geblieben,
hat sie zweimal die Abstimmung über die Bestimmung
betr. den Sachwucher durch den Hinweis auf die Be-
schlußunfähigkeit des Hauses verhindert. In Nebenfragen
mag man ja darüber hinweggehen. Aber bei so wichtigen
Entscheidungen ist die Bestimmung der Verfassung, daß
zur Giltigkeit der Beschlußfassung die Anwesenheit der
Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder, d. h. die
absolute Stimmenmehrheit (199 Mitglieder) erforderlich
ist, unbedingt maßgebend. In der Sitzung vom 18. b.
batte bei der Abstimmung über § 2 des Gesetzentwurfs
betr. die militärischen Geheimnisse die namentliche Ab-
stimmung die Anwesenheit von 210 Mitgliedern ergeben.
Nachdem die,e Vorlage erledig! war, wollten die Freunde
des Wuchergesetzes trotz der vorgerückten Stunde die Ver-
handlung über das Wuchergesetz wieder aufnehmen, um
die Beschlußfähigkeit des Hauses für ihre Zwecke auszu-
beuten. Ein Vertagungsantrag der Linken wurde nach
dem sio vvlo, sie subso der Mehrheit abgelehnt. Diesem
Vergewaltigungsversuch gegenüber verließen Freisinnige,
Volkspartei und Socialdemokraten das Hans, so daß sich
bei der Abstimmung über den Sachwucher wiederum Be-
schlußunfähigkeit des Hauses ergab. Die Sache steht jetzt
so: Giebt es in diesem Reichstage eine Mehrheit von
199 oder mehr Mitgliedern für das unerhörte Gesetz,
so werden sich die Mitglieder dieser Mehrheit zu einer
späteren erneuten Abstimmung vollzählig einfinden müssen.
Denn jeder neue Versuch, das Gesetz zu Stande zu
bringen, muß geschäftsordnungsmäßig mit der am 18. d.
ergcbnißlos gebliebenen namentlichen Abstimmung über
den § 2s der Vorlage beginnen. Zu einer auch nur

passiven Mitwirkung bei dem Zustandekommen dieses Ge-
setzes werden sich die Gegner nicht hergeben. Bringen
die Freunde desselben, die Konservativen, Centrum, Polen
u. s. w-, die erforderlichen 199 Stimmen zusammen, so
tragen sie auch ganz ausschließlich die Verantwortlichkeit
für diese gesetzgeberische Leistung. Verfügen sie über die
erforderliche Zahl von Stimmen nicht, so bleibt das
Gesetz bei den Acten des Reichstags. Dann mögen sie
sich aber auch nicht über die „systematische Obstruction"
der Gegner des Gesetzes entrüsten und von diesen nicht
verlangen, daß sie passive Assistenz leisten, uni einer
Minorität gesetzgeberischer Ercesse zu ermöglichen.
Wohin treiben uns die AMrier?
(Ein Wort zur Aufklärung an die Landleute.)
Seit langen Wochen sind die Agrarier mit erneutem
Eifer bei der Agitation, um Tausende von Landwirthe
für „den Bund der Landwirthe" zu ködern. Der
„Bund derLandwirthe", das ist seine erste und vornehmste
Pfl cht, soll auf die Organe des Staates einen verstärkten
Druck ausüben.
Wir geben zu und billigen cs völlig, daß die Land-
leute sich organisiren, gerade so gut, wie der Industrielle,
Handeltreibende und Arbeiter. Aber mit der Organisation
allein ist es nicht gethan und es wäre völlig falsch, an-
zunehmen, daß unter agrarischer Flagge auch nur das
geringste besser werde in der heutigen mißlichen Lage des
Bauernstandes. Denn wäre thatsächlich mit der agrarischen
Kurmethode eine Besserung zu erzielen, warum spüren
sie dann die Landleute noch nicht?! Seit fünfzehn
Jahren ist die agrarische Partei am Ruder gewesen,
fünfzehn Jahre hindurch bat die Gesetzgebung einen über-
wiegend agrarischen Charakter getragen, — wo sind nun,
fragen wir, die Früchte dieser Gesetzesgebnng? Nirgends
— abgesehen von den Großgrundbesitzern — werden
wohl die Landleute gemerkt haben, daß seit 1878, seit
Einführung der hohen Zölle, mehr Geld in ihre Taschen
geflossen ist. Sieht man sich die Getreidepreise seil
diesem Jahre an, so kann man statistisch nachweisen, daß
trotz der hohen Zölle das Korn nicht theurer —
mit ganz geringen Ausnahmen — sondern im Preise
zurück gegangen. Das erklärt sich unseres Erachtens
auch sehr einfach. Es darf als eine sehr wohlfeile Weis-
heit gelten, daß man, wenn man das ausländische Korn
mit einem Zoll von 50 Mark belegt, auch das inländische
Korn in einem entsprechenden Betrage theurer macht.
Und ganz gewiß würden auch die Kornpreisc in einem

An einem KcrclD.
11) Criminalgeschichtc von Jenny Hirsch.
(Forschung.) -
Auf Wunsch des Polizeilicutenants nahm der Justiz-
rath, der mit den Verhältnissen des Barons sehr genau
Bescheid wußte, einen flüchtigen Ueberblick des Inhaltes
der Kassette vor und konnte versichern, daß von den
Werthsachen nichts fehle, auch das in Gold und Scheinen
vorhandene Baarvermögen konnte kaum angetastet fein,
denn Alles befand sich in bester Ordnung. Der Ent-
wurf des Testamentes lag auf dem Schreibtische des Ba-
rons, und ein schneller Blick auf das Schriftstück über-
zeugte den Justizrath, daß es nicht unterschrieben, also
werthlos sei. Im übrigen lag und stand auf dem
Schreibtische, wie überhaupt im Wohnzimmer Alles so,
wie es der Baron, als er sich zur Ruhe begab, verlassen
haben mußte. Keine fremde Hand konnte hier herumge-
tastet und nach Schätzen gesucht haben. Das Einzige,
was der Justizrath an den Schriften vermißte, waren
die vom Baron eingelösten und aufbewahrten falschen
Wechsel, von Hans von Mörner, da er ihm jedoch erst
vor einigen Tagen zugeredet hatte, sie zu vernichten,
glaubte er annehmen zu dürfen, daß dies geschehen sei,
und hielt sich nicht für verpflichtet, ihrer zu erwähnen.
Der Polizeibeamte schritt nun zur Vernehmung der
beiden Nichten des Barons. Fräulein Bertelsmann er-
zählte mit großer Ruhe und Sicherheit, sie habe nicht
schlafen können und sei, nachdem sie lange wachend im
Bette gelegen, durch ein Poltern und Klirren in dem
unter dem ihrigen belegencn Schlafzimmer des Barons

aufgeschreckt worden. Sie sei aufgestandcn, habe Licht
angezündet, sich angekleidet und die Treppe hinunterge-
gangen, da aber Alles still geblieben sei, hätte sie einen
Augenblick gelauscht, ehe sie die wie gewöhnlich nicht ver-
schlossene Thür zum Wohnzimmer des Barons geöffnet
habe und eingetreten sei.
„Es war finster in dem Wohnzimmer," fuhr sie fort,
„und ich bemerkte, als ich die mitgebrachte Kerze in die
Höhe hob, nichts Auffälliges darin, dagegen befremdete
es mich, daß auch aus dem Schlafzimmer kein Licht-
schimmer fiel, da der Onkel immer darauf hielt, daß die
Nachtlampe ausreichend für die ganze Nacht mit Oel
versehen sei.
„Das Licht mit der Hand beschattend, näherte ich
mich der halboffenen Thür des Schlafzimmers und lauschte,
hörte aber keinen Athemzug und kam auf die Vermutbung,
der Onkel möchte aufgestauden und aus dem Zimmer
gegangen sein; wieder wartete ich, dann ging ich ent-
schlossen vorwärts, rief des Onkels Namen, ließ, als ich
keine Antwort erhielt, das volle Licht auf das Bett fallen
und sah mit Entsetzen und Grauen den Tisch und Alles
was darauf gestanden, am Boden liegen und den Onkel
leblos auf seinem Bett augestreckt."
„Hielten Sic ihn für todt?" fragte der Beamte.
„Nein," war die Antwort, „ich glaubte, er habe sich
unwohl gefühlt, habe aufsteben wollen, sich gegen den
Tisch gestemmt, ibn umgeworfen und sei, von einem
Schlagfluß getroffen, zurückgesunken. Ich setzte das Licht
auf einen Stuhl und beugte mich über den Leblosen."
„Warum riefen Sie nicht um Hilfe?" fragte der
Beamte.

„Im ersten Augenblicke war ich zu bestürzt dazu,
und als ich es eben thun wollte, kam meine Cousine herbei."
„Wie kommt es, daß sie das Fräulein nicht herbeigerufen
haben, ehe Sie in das Zimmer des Barons gingen?"
fragte der Beamte weiter.
„Das weiß ich nicht," war die zögernde Ent-
gegnung.
„Wie kommt es überhaupt, daß Sie, die Sie entfernter
schliefen,eher und noch dazu völlig angckleidet zur Stelle
waren, als Fräulein von Mörner, deren Schlafzimmer
unmittelbar an das des Verstorbenen stößt?"
„Das weiß ich nicht," kam es wiederum finster,
trotzig, zögernd zwischen den zusammengepreßten Lippen
hervor, „ich weiß überhaupt nichts weiter zu sagen."
Der Lieutenant wandte sich mit einem Verhör an
Lina, die sich feit Ankunft der Polizei auffallend scheu
und still verhalten hatte. Der Justizrath und der alte
Geheimratb, der ebenfalls anwesend geblieben war, glaubten,
sie bereue ihre im Uebermaaße des Schmerzes ausgestoßene
Beschuldigung und werde sie nicht wiederholen.
Die Aufforderung des Beamten, zu erzählen, was sic
von den Vorgängen der Nacht wisse, rief zunächst einen
erneuten Ausbruch des Jammers hervor; es währte eine
geraume Zeit, ehe sie sich soweit gefaßt hatte, um eine
zusammenhängende Antwort geben zu können. Der
grenzenlose Schmerz der einen Nichte und die finstere
Gelassenheit der anderen bildeten einen Gegensatz, der
kaum zum Vortheile der letzteren gereichte.
Mit leiser, gebrochener Stimme gab Lina kurzen
Bescheid an, die Fragen des Beamten, als er aber eine
Erklärung darüber von ihr forderte, wie es komme, daß