daß aber, wo auf Beschwerde sich herausstellte, daß dabei ein
Jrrthum vorgekommen war, Remedur eingetreten ist und der
Wiederkehr solcher Mißgriffe für die Zukunft vorgebeugt wird.
In jedem einzelnen Fall ist derjenigen Person, die sich durch eine
gerichtliche Verfügung in ihren Interessen verletzt fühlt, der Weg
der Beschwerde an die höhere gerichtliche Instanz gegeben. Die
vorgebrachten Fälle sind dem Reichskanzler vollkommen unbekannt
und als durchaus einseitig vorgebracht nicht geeignet, hier ein
Urtheil zu ermöglichen. Die Erhebung gewisser Gebühren auf
Grund der Anordnung der Landesverwallung entzieht sich der
Kompetenz der Reichsverwaltung. Aus dem Vorgetragenen ergibt
sich auch die Beantwortung der zweiten Frage. Wo sich Un-
zuträglichkeiten herausgestellt haben, beruhten sie nicht auf einer
mißverständlichen Auffassung de« Gesetzesparagraphen, sondern
auf der Auffassung bezüglich der materiellen Thatsache in dem
einzelnen Falle. Die Bestimmung des Gesetzesparagraphen ist klar,
unzweideutig und entspricht dem Bedürsntß. Aus diesem Grunde
fehlt dem Reichskanzler die Veranlassung, im Wege der Gesetz-
gebung eine Klarstellung zu veranlassen.
An der weiteren Besprechung betheiligten sich noch der
preußische Justizminister, sowie Abgeordnete fast aller Parteien,
insbesondere mehrere Polen. Die tendenziöse Interpellation der
Polen wurde dabei nachdrücklich als das bezeichnet, was sie ist.
Morgen Samoagesetz und Kolonialetat.
Badischer Landtag. L.6. Karlsruhe, 12. Februar.
(30. Sitzung der Zweiten Kammer.)
In cinstündiger Sitzung erledigte heute das Haus drei
Petitionen.
Die erste ging von einer Anzahl Viehbesitzer und Handels-
leute des Amtsbezirks S ins h e im aus und betraf die Auf-
hebung des Viehhandelsverbots. Berichterstatter
Neuwirth beantragte Namens der Kommission Ueberweisung
zur Kenntnißuahme. Abg. Hug verlangt Aufhebung derSperr-
maßregeln im Oberland. Abg. Mampel ersucht, die Sperre
möglichst streng zu handhaben. Abg. Zehnter glaubt, daß
durch die einseitige Sperre in Baden ohne gleichzeitiges Vorgehen
der Nachbarstaaten der badische Viehhandel geschädigt wird. DaS
Reichsseuchengesetz sollte in allen Bundesstaaten gleichmäßig ge-
handhabt werden. Abg. Klein tritt dieser Ansicht bei. Mini-
sterialrath Dr. Krems erklärt, daß die SPerre am 15.
Febru ar au fg eh o ben wird; nur im Bezirk Ueberlingen,
wo die Behörde anfangs zu rücksichtsvoll vorging, wird die
Sperre bis zum 1. März aufrecht erhalten. Die energischen
Maßnahmen in Baden seien übrigens gerechtfertigt, da Bayern
und Württemberg weit mehr verseucht seren. Der Kommissions-
antrag wird hierauf einstimmig angenommen.
Ueber die Petition des Bierbrauereibesitzers Aug. Hornung
in Ballenberg um Gestattung des Feilbietens von Flaschenbier
im Umherziehen ging das Haus ohne Debatte zur Tagesord-
nung über.
Auch die dritte Petition, Bitte einer Anzahl Einwohner aus
den Gemeinden Endingen, Ringsheim, Oberhausen umAbände-
rung des Jagdgesetzes (Freigebung der Tödtung der
Fasane») rief keine nennenswerthe Debatte hervor. Die Abgg.
Armbruster, Pfefferte und Schüler erklärten sich mit
dem Komntissionsantrag (Uebergang zur Tagesordnung), den
Abg. Franz vertrat, angesichts der ausdrücklichen Bestimmung
des bürgerlichen Gesetzbuchs, das in § 835 die Fasanen als
jagdbares Wild erklärt, einverstanden.
Schluß der Sitzung 5'/. Uhr.
Nächste Sitzung: Dienstag, Vorm, halb 10 Uhr. Tagesord-
nung: Antrag Wacker betr. Zulassung der Orden.
Aus der Karlsruher Zeitung.
— Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben mit
Wirkung vom Tage des Dienstantritts den Overlandesgerichts-
rath Gustav Christ zum Landgerichtspräsidenten in Mannheim,
den Oberlandesgerichtsrath Alfred Brauer zum Landgerichts.
Präsidenten in Konstanz, den Landgerichtsrath Karl Lauck in
Fretburg zum Landgerichtsdirektor in Waldshut, die Landgerichts-
räthe Dr. Nathan Stein und Wilhelm Freiherrn Marschall
von Bieberstein in Karlsruhe zu Oberlandesgerichtsräthen,
den Notariatsinspektor Heinrich Glehne beim Ministerium der
Justiz, des Kultus und Unterrichts und den Oberamtsrichter
Otto Freiherrn vonBlittersdorff in Karlsruhe zu Land-
gerichtsräthen in Karlsruhe und den Notar Richard Heim in
Rastatt zum Notariatsinspektor beim Ministerium der Justiz, des
Kultus und Unterrichts ernannt, sowie den Amtsrichter Hermann
Kirsch in Adelsheim nach Karlsruhe versetzt.
— Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben den
Notar Emil Leicht len in Kehl in den Amtsgerichtsbezirk
Karlsruhe, den Notar Theodor Hitzig in Heideloerg in den
Amtsgerichtsbezirk Kehl, den Notar August Walther in
Radolfzell in den Amtsgerichtsbezirk Oberkirch und den Notar
Albert Dinger in Bonndorf in den Amtsgerichtsbezirk Müll-
heim versetzt.
— Das Justizministerium hat dem Notar Emil Leicht len
das Notariat Karlsruhe IV, dem Notar Theodor Hitzig daS
Notariat Kehl, dem Notar August Walther das Notariat
Oberkirch und dem Notar Albert Dinger das Notariat Müll-
heim zugcwiesen.
— Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben den
Neserendär August Huhler aus Werbach zum Notar im Amts-
gerichtsbezirk Boxberg und den Referendär Heinrich Merkel aus
Opladen zum Notar im Amtsgerichtsbezirk Wertheim ernannt.
— Das Justizministerium hat dem Notar August Huhler
das Notariat Boxberg und dem Notar Heinrich Merkel das
Notariat Wertheim I zngewiesen.
Karlsruhe, 12. Februar. Die höchsten Herrschaften
nahmen gestern Vormittag an dem Gottesdienst in der
Schloßkirche theil, in welchem Hofdiakonus Fischer die
Predigt hielt. Zur Frühstückstafel erschienen die Prinzessin
Wilhelm, sowie die Fürstin Sophie zur Lippe und Prinz
Karl. Die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen
wird heute Abend die Reise nach Rom antreten, welche
ohne weiteren Aufenthalt unterwegs erfolgt. Die Ankunft
in Rom ist für den 14. Abends zu erwarten.
Ausland.
Oesterreich. Wien, 12. Februar. Der Kaiser
stattete gestern Abend dem Prinzen Heinrich von
Preußen noch einen halbstündigen Besuch ab, den dieser
alsbald erwiderte. Heute Vormittag fuhr Prinz Heinrich
bei sämmtlichen hier anwesenden Mitgliedern des Kaiser-
hauses, den obersten Hofchargen, dem Minister des Aeußern
Grafen Goluchowki, dem Ministerpräsidenten v. Körber
und bei dem bairischen und dem sächsischen Gesandten
vor und begab sich um 12 Uhr zum Frühstück in die
deutsche Botschaft.
England. London, 12. Febr. John Redmond,
der Parteiführer der irischen Nationalisten, erließ
einen Aufruf an das irische Volk, indem er zur Beisteuer
von Geldmitteln auffordert und hervorhebt, die gegen-
wärtige Krisis des britischen Reiches biete den
irischen Deputirten die günstigste Gelegenheit, die englischen
politischen Parteien zu zwingen, das Homernle zuzugestehen,
die Landfrage zu ordnen und den übrigen Beschwerden
Irlands abzuhelfen. Der in gemüßigter Sprache gehaltene
Aufruf räth nur zur Agitation innerhalb der verfassungs-
mäßigen Grenzen.
Afrika. Aus den meisten Kriegsberichten geht, wie
man der Straßb. Post aus London telegraphirt, hervor,
daß die unmittelbare Ursache von Bullers Rückzug
in der vom Fesselballon aus gemachten Entdeckung be-
stand, daß die Buren mit einem halben Dutzend schwerer
Geschütze den Weg von dem am vorigen Montag besetzten
Valkrans nach Ladysmith bestrichen, sodaß der Durchbruch
der Infanterie vielleicht möglich, die Behauptung der
Verbindungen dagegen kaum wahrscheinlich gewesen wäre.
Inwieweit die als Gerücht gemeldete Bedrohung des
rechten britischen Flügels bei Chieveley durch 6000 Mann
unter Joubert und der Buren vor stoß in das Zulu-
land mit ins Gewicht fielen, bleibt abzuwartcn. Nach
Winston Churchills Ansicht betrachtet Buller den Entsatz
Ladysmiths als halb hoffnungslos, er sehe seine
Hauptaufgabe zunächst in der Vertheidigung Natals.
Das Hauptinteresse liegt augenblicklich am Modder-
flusse, wo Lord Roberts eingetroffen ist und eine
wichtige Bewegung in Aussicht steht. Nach Kapstadter
Meldungen nährt sich Kimberley seit Januar von
Pferdefleisch. Es soll neuerdings schweres Geschütz
von Mafeking wie von Magersfontein hingeschafft worden
sein. Die Buren rüsten sich zu einer Hauptan-
streng ung. Wenn etwas geschehen soll, der bedrängten
Besatzung Luft zu machen, ist es höchste Zeit. Bei
Colesberg werden die Buren, seitdem die Cavallerie
und reitende Artillerie des Generals French nach Modder-
River abgerückt ist, bedeutend unternehmender
und machen sich wieder auf den Flanken der Engländer
zu schaffen. Von ihrer Einschließung durch britische
Truppen ist vorläufig keine Rede. Ihre Rückzugslinie
ist offen. Die britischen Stellungen bilden einen Halb-
kreis; die Stellung der Buren nimmt die entgcgenstehende
Kreishälfte ein.
Mittheilungen der Handelskammer für den Kreis Heidel-
berg nebst der Stadt Eberbach.
Bei der ständigen Tarifkommission der deutschen Eisenbahnen
ist beantragt worden, Rohbenzin und leichte Steinkohlenthecröle
(Benzol, Toluol, Xylol u. s, w.) von einem spez. Gewicht unter
0,950, aber von mindestens 0,850 und einer Viskosität von
höchstens 2,6 bei einer Temperatur von 14" k. in den Spezial-
tarif I aufzunehmen. Der Gr. Generaldircction der badischen
Staatseisenbahnen, welcher die Berichterstattung über diesen An-
trag übertragen wurde, hat die Handelskammer ihr Einverständniß
mit dieser Maßnahme ausgesprochen, dabei aber auf Grund einer
gutächtlichen Aeußerung des städt. Gaswerks geltend gemacht,
daß für die Beleuchtungsindustrie außer den genannten noch
weitere Oele (Petroleumrückstände) in Frage kommen, für welche
in mindestens dem gleichen Maße eine billigere Tarifirung er-
wünscht wäre. Nähere Mittheilungen hierüber wurden dem Be-
richte einverleibt.
Von dem Entwürfe einer neuen Anordnung des Zolltarifs
wurde eine Anzahl von Exemplaren angeschaffl und durch die
Presse sowie durch besonderes Rundschreiben den Interessenten
bekannt gegeben, daß von denselben auf dem Büreau der Handels-
kammer Einsicht genommen werden kann. Wünsche, welche sich
auf die Anordnung sowohl als auf die Zollsätze beziehen, werden
gerne cntgegengenommen und zur Kenntniß der zuständigen
Stellen gebracht.
Die Handels- und Gewerbekammer in Dresden hat in einer
an das Neichspostamt gerichteten Eingabe vom 29. Januar d. I.
darauf hingewicsen, wie mißlich es für den Empfänger tele-
graphisch überwiesencrPosteinzahlungen ist, daß das betr. Telegramm
mit dem Quittungsvermerk dem Postboten zurückgegeben werden
muß, so daß der Adressat keinen Beleg, aus welchem Name des
Einzahlers. Datum (Tageszeit), Betrag und vorgeschriebene Ver-
wendung des Geldes hcrvorgehen, in Händen behält. Zur Be-
seitigung der vielfach hieraus resultirenden Unbequemlichkeiten
und Nachtheile schlägt die venannlc Kammer vor, 8 20 Abs. III
der Postordnung dahin abzuändern, daß das Telegramm, welches
die Postanweisung enthält, in die Hände des Empfängers über-
geben wird, dieser aber auf einem postseitig mit der Werthsumme
und dem Namen oder der Firma und Wohnort des Absenders
versehenen Vordrucke über den Empfang des Geldes Quittung
gibt, welche von der Post zurückbehalten wird. Da die jetzt be-
stehende Uebung auch im diesseitigen Bezirk, namentlich von den
Bankinstituten, als eine durchaus ungenügende, oft zu Weiterungen
Veranlassung gebende, angesehen wird, so beschloß die Handels-
kammer, sich der in Rede stehenden Eingabe anzuschließen, bezw.
daS darin enthaltene Gesuch bei dem kaiserl. Reichspostamt zu
unterstützen.
Am 7. Februar d. I. beging der Kaiserl. Oberpostdirektor,
Herr Geh. Oberpostrath Heß in Karlsruhe, die Feier seines
5»jährtgen Dtenstjubiläums. Im Hinblick auf die vielen Be-
ziehungen, in welchen der Handelsstand zu den Postbehörden
steht, auf das verdienstvolle Wirken des Jubilars und sein dem
Handelsstande stets bewiesenes freundliches Entgegenkommen,
wurde demselben von den zum Ober-Postdirektionsbezirk Karls-
ruhe gehörenden Handelskammern Mannhelm, Heidelberg, Karls-
ruhe und Pforzheim eine künstlerisch ausgeführte Glückwunsch-
adresse überreicht. Von hier hatten sich der betreffenden Abord-
nung der Präsident der Handelskammer, Herr Friedr. Schott,
und der Vicepräsident, Herr Carl Fuchs, angeschlossen.
Bet Beantwortung des Fragebogens für den Jahresbericht
wurden aus Heidelberg und dem Bezirk zahlreiche den Bahn-,
Post-, Telegraphen- und Fernsprechoerkehr betreffende Wünsche
vorgebracht; die Handelskammer hat dieselben befürwortend den
zuständigen Stellen überwiesen.
Aus Stadt und Land.
Heidelberg, 13. Februar.
* Städt. Voranschlag für I960. (Schluß.) Im abgelaufe-
nen Jahre ist es möglich gewesen, verschiedene nothwendig ge-
wordene Ausgaben von Belang aus laufenden Wirthschaflsüber-
schüssen zu bestreiten, Aufwendungen, welche im letztjährtgen
Voranschlag nicht vorgesehen waren und für die, wenn sie nicht
aus Erübrigungen der Gemetndewirthschaft hätten bestritten wer-
den können, eventuell zum Theil Deckung auf andere Weise hätte
beschafft werden müssen. Es sind in dieser Beziehung haupt-
sächlich zu nennen die erstmaligen Rücklagen zur Ansammlung
eines Prämienfonds für Feuerverstcherungszwccke mit lO OOO Mk.,
die nach Abzug der bezüglichen Einnahmen noch verbliebenen
Aufwendungen auf die Einrichtung und den Betrieb des städt.
Saalbaues mit über 10 000 Mk., die Mehraufwendungen für die
Herrichtung des ehemaligen Cementwerksgeländes mit über
10000 Mk., die Kosten der Vorarbeiten zur Herstellung verschie-
dener Stratzenstrccken mit etwa 6000 Mk. u. o. m. Eine beson-
dere Regelung erforderte auch die Frage der Deckung des Auf-
wandes für den Gasbehälter-Neubau auf dem städt. Gaswerk
und der Kosten für Nutzbarmachung des Roß- und Michels-
brunnens, sowie der Wasserversorgung des Königstuhles und
der Sternwarte. Sowohl der Gaswerkskasse als auch der Wasser-
werkskasse mußten die zur endgiltigen Abwickelung der Abrech-
nung für beide Unternehmungen benöthigten Mittel in vorüber-
gehender Weise zur Verfügung gestellt werden, da die Aufwen-
dungen zu erheblich waren, als daß sie neben den übrigen
Erfordernissen des Betriebs beider Werke im vergangenen Jahre
aus Ueberschüssen hätten völlig gedeckt werden können. Demge-
mäß wurde der Gaswerkskaffe aus Mitteln des Wasserwerks-
reservefonds ein Vorschuß in der Höhe von 44000 Mk. geleistet,
während die Wasserwerkskasse in Vollzug des Beschlusses des
Bürgerausschuffes vom 21. December 1894 aus Anlehensmitteln
den Betrag von 65875 Mk. zugewicsen erhielt. Die nach 8 85
der Städteordnung umlagepflichtiqen Steuerkapitalien betragen
163 494 127 Mk., es trifft also auf 100 Mk. Steuerkapital eine
Umlage von 33.4 Pfg., was auf 100 Mk. des vollen Kapital-
rentensteuerkapitals 11,5 Pfg. ausmacht. Da jedoch von 100 Mk-
Kapitalrentensteuerkapital nur eine Umlage von höchstens 8,8 Pfg.
erhoben werden kann, so berechnet sich die Umlage wie folgt:
Bezeichnung
der
Steuerkapitalien
Umlagepflichtiges
Steuerkapital
Umlage von
stOO Steuerkapital!
Umlage
im
Ganze"
nach 8 85
der Städte-
ordnung
Summe,
von welcher
die Umlage
zu erheben
ist
F
Grund-, Häuser- und
Gefällsteuerkapital .
58 392 290
58 392290
41
239 408
L
Gewerbsteuerkapital .
25 880 000
25 880 000
41
106 108
6
Einkommensteuer - An-
schlag.
14 279 535
123
175 633
im 3fachen Betrag .
42 838 605
0
Kapitalrenten - Steuer-
kapital.
121 277 440
8.8
106 724
hiervon '/,» . . .
36 383 232
Summa. .
163 494 127jL1v 8W 265
627 878
8. Automobil Verein. Letzten Sonntag fand, wie schon kurz
gemeldet, im Holet Lchrieder eine Versammlung von Delegieren
der deutschen Automobilvereine zum Zwecke der Gründung eines
gemeinsamen Verbandes dieser Vereinigungen statt.
Vertreten waren: der deutsche Automobil-Klub in Berlin, der
Mitteleuropäische Motorwagenverein in Berlin, der WürtteM-
belgische Motorwagenvereiu in Stuttgart, der Rheinische Auto-
mobilklub in Mannheim, der Bayerische Automobilklub in
München, der Fränkische Automobilklub in Nürnberg, der Mittel-
deutsche Automovilklub in Eisenach und der Westdeutsche Auto-
mobilklub in Aachen. Die Debatten, an welchen sich insbesondere
die Herren General Becker und Freiherr v. Molitor vorn
deutschen Automobilklub, Oöerbaurath Klose, Präsident des
Mitteleuropäischen Motorwagenoereins, Direktor Küpper vorn
Westdeutschen Automobilklub und Fabrikant Oertel vorn
Bayerischen Automobilklub betheiliglen, verliefen sehr lebhaft-
ES handelte sich insbesondere um die Frage, in welcher Weise
in einem gemeinsamen Verbände die speziellen Interessen der
einzelnen Landesverbände und deren Selbständigkeit gewahrt
werden und doch auf der anderen Seite ein fester Zusammen-
schluß der Verbände zur Förderung des gesammten Automobil-
wesens statlfinden könne. Schließlich fand ein Antrag des Herrn
Dr. Schlesinger, Vertreter des Württembergischen Motor-
wagenvercins, einstimmige Annahme: „Die Versammlung be-
schließt, einen Gesammtverband der deutschen Automobilverci»e
unter der geschäftlichen Führung des „Deutschen Automobilklubs
in Berlin zu grünoen, und wählt aus Delegtrten der in der
Versammlung vertretenen Vereine ein Organisationskomitee be'
Hufs Unterhandlungen mit dem Vorstand des deutschen Automobil-
klubs über die zu bildende Organisation." Das Komitee wurde
hierauf sofort gewählt und die sieden Mitglieder desselben wählte"
ihrerseits Herrn Direktor Küpper-Aachen zum Vorsitzende"
des Komitees.
ffi Flottenverein. Die Bilder, welche Torpedodirektor a. D-
Kretzschmar aus Steglitz bei Berlin am Sonntag Abend, dr"
18. Februar, hier im Saalbau Vorführer, wird, beziehen sich theu»
auf die Marine, theilr auf Südafrika und den dortigen Krffö'
Die Marinebildcr zeigen eine Reihe deutscher und fremder Kriegs-
schiffe, so daß man sich die Unterschiede leicht vergegenwärtig",
kann; sie bringen außerdem verschiedene Scenen aus dem Schiff"'
bau und dem Flottendienst zur Anschauung. Die TranSvaalbilv"
zeigen das Leben im Burenstaat sowohl in friedlichen Tagen, «>
jetzt in den schweren Kriegszetten. Beide kämpfenden Heere werde"
durch Bilder veranschaulicht. Herr Kretzschmar wird die Bilge
mit erklärenden Bemerkungen begleiten. Der Abend wird ei"
geleitet werden durch einen Vortrag des Herrn Professor D"
D. Schäfer über „Deutschland, England und Amerika im We"
Handel". Das Nähere besagen die Inserate. ...
T Die Harmontegeseüschaft hielt gestern Abend eine z«e"
Hauptversammlung ao. Gegenstand der Tagesordnung war
Aenderung der Satzungen nach den Bestimmungen des bürg"
liehen Gesetzbuches. Der erste Vorsteher, Hr. I. Acker ma""'
brachte die von Hrn. Rechtsanwalt Dr. Schüttler entwarft""
neuen Satzungen zur K-nutuiß der Versammlung, die dieselbe"
ohne weitere Besprechung einstimmig genehmigte. Die Harmo"
wird als Verein Harmoniegcsellschaft in das amtsgericht"«
Vereinsregister eingetragen. Hr. Dr. S cho tt l e r sprach
Gesellschaft seine besten Wünsche für ihr weiteres Gedeihen
Herr Stadtcath Ammann richtete die Bitte an die Anw""
den, auf die Gewinnung neuer Mitglieder bedacht zu sein,
rauf die Versammlung geschlossen wurde.
** Herr Karl Abel hat aus Gesundheitsrücksichten sein '
als Stadtrath niedergelegt. Mit ihm scheidet ein sehr verdien,
volles langjähriges Mitglied aus dem Stadtrath aus. Nacb"^
er schon während einer Reihe von Jahren dem Bürgerausscö"^
und zwar vor Einführung der Städteordnung dem Engel.,,
Ausschüsse und später dem Stadtocrordnetenoorstand als
glied angehört hatte^ wurde er am 6. Januar 1877 erstmals "x
Ersatzmann in den Stadtrath gewählt, welches Mandat bet I" e
folgenden Wahl aufs neue bestätigt wurde. Eine besonders A,
Thätigkeit entfaltete er in der Baukommffsion, und eS ist erft ,
lich, daß er in dieser sowohl wie in der Gas- und Wasser«"-g
kommission auch ferner als Mitglied verbleiben will und I" ^
seine geschätzten Dienste, der Stadt bei seinem Austritt aus "
Stadtrath nicht ganz entzieht. hl-
** Handelskammer. Die Generalversammlung der ^ ,g>
berechtigten zur Handelskammer findet morgen. Mittwoch',
Gartensaale der Harmonie statt und zwar auf Wunsch des
steriums mit Rücksicht auf die auswärtigen Mitglieder
AP"
Nachmittags 3 Uhr.
0 Die diesjährige Kreisversammlung findet am 7
statt und wird un neuen Rathyaursaal dahier abgehalten, .„e"
* Der Theaterbericht mußte Raummangfls wegen auf w"
zurückgelegt werden. g"'
-- Unfall. Gestern Abend wurde ein bis jetzt »>A»ier-
bekannter Mann an der Ecke der Rohrbacher» und der Bergm stp-
straße vom Schlage getroffen; er wurde in's Nkadem. -kr" xe>
Haus verbracht, wo sich herausstellte, daß eine Lähm"''' ,
Zunge und der rechten Seite eingetreten ist. ^
Lchöffengerichtssttzung vom 12. Febr. 1) Stefan KacZ«^ ^
aus Krakau, z. Zt. hier in Haft, erhielt wegen Diebst"^^a>>
Wochen Gesäugniß, 2) Friedlich August Joos, Gärtner, "."-hue"
Klein gen. Röhr, Taglöhner, und Johann Heußler,
alle von hier, erhielten wegen Hausfriedensbruchs mmch,
Wochen Gefängniß, die beiden letzteren je /
Gefängniß, 3) Wilhelm Schupp und -
JooS 2 Wochen Gefängniß, die beiden letzteren , ,
Gefängniß, 3) Wilhelm Schupp und Jakob Friedrich
beide Schlosser von hier, wegen Diebstahls je 3 Wochen Gei" ^i>e"
4) Rosa Adelmann, Kellnerin, erhielt wegen Unterscvlag""^^ "
gerichtlichen Verweis, 5) Joh. Friedrich Beuttel, Weiß-- go
St. Ilgen, wegen Körperverletzung eine Geldstrafe vo"
Jrrthum vorgekommen war, Remedur eingetreten ist und der
Wiederkehr solcher Mißgriffe für die Zukunft vorgebeugt wird.
In jedem einzelnen Fall ist derjenigen Person, die sich durch eine
gerichtliche Verfügung in ihren Interessen verletzt fühlt, der Weg
der Beschwerde an die höhere gerichtliche Instanz gegeben. Die
vorgebrachten Fälle sind dem Reichskanzler vollkommen unbekannt
und als durchaus einseitig vorgebracht nicht geeignet, hier ein
Urtheil zu ermöglichen. Die Erhebung gewisser Gebühren auf
Grund der Anordnung der Landesverwallung entzieht sich der
Kompetenz der Reichsverwaltung. Aus dem Vorgetragenen ergibt
sich auch die Beantwortung der zweiten Frage. Wo sich Un-
zuträglichkeiten herausgestellt haben, beruhten sie nicht auf einer
mißverständlichen Auffassung de« Gesetzesparagraphen, sondern
auf der Auffassung bezüglich der materiellen Thatsache in dem
einzelnen Falle. Die Bestimmung des Gesetzesparagraphen ist klar,
unzweideutig und entspricht dem Bedürsntß. Aus diesem Grunde
fehlt dem Reichskanzler die Veranlassung, im Wege der Gesetz-
gebung eine Klarstellung zu veranlassen.
An der weiteren Besprechung betheiligten sich noch der
preußische Justizminister, sowie Abgeordnete fast aller Parteien,
insbesondere mehrere Polen. Die tendenziöse Interpellation der
Polen wurde dabei nachdrücklich als das bezeichnet, was sie ist.
Morgen Samoagesetz und Kolonialetat.
Badischer Landtag. L.6. Karlsruhe, 12. Februar.
(30. Sitzung der Zweiten Kammer.)
In cinstündiger Sitzung erledigte heute das Haus drei
Petitionen.
Die erste ging von einer Anzahl Viehbesitzer und Handels-
leute des Amtsbezirks S ins h e im aus und betraf die Auf-
hebung des Viehhandelsverbots. Berichterstatter
Neuwirth beantragte Namens der Kommission Ueberweisung
zur Kenntnißuahme. Abg. Hug verlangt Aufhebung derSperr-
maßregeln im Oberland. Abg. Mampel ersucht, die Sperre
möglichst streng zu handhaben. Abg. Zehnter glaubt, daß
durch die einseitige Sperre in Baden ohne gleichzeitiges Vorgehen
der Nachbarstaaten der badische Viehhandel geschädigt wird. DaS
Reichsseuchengesetz sollte in allen Bundesstaaten gleichmäßig ge-
handhabt werden. Abg. Klein tritt dieser Ansicht bei. Mini-
sterialrath Dr. Krems erklärt, daß die SPerre am 15.
Febru ar au fg eh o ben wird; nur im Bezirk Ueberlingen,
wo die Behörde anfangs zu rücksichtsvoll vorging, wird die
Sperre bis zum 1. März aufrecht erhalten. Die energischen
Maßnahmen in Baden seien übrigens gerechtfertigt, da Bayern
und Württemberg weit mehr verseucht seren. Der Kommissions-
antrag wird hierauf einstimmig angenommen.
Ueber die Petition des Bierbrauereibesitzers Aug. Hornung
in Ballenberg um Gestattung des Feilbietens von Flaschenbier
im Umherziehen ging das Haus ohne Debatte zur Tagesord-
nung über.
Auch die dritte Petition, Bitte einer Anzahl Einwohner aus
den Gemeinden Endingen, Ringsheim, Oberhausen umAbände-
rung des Jagdgesetzes (Freigebung der Tödtung der
Fasane») rief keine nennenswerthe Debatte hervor. Die Abgg.
Armbruster, Pfefferte und Schüler erklärten sich mit
dem Komntissionsantrag (Uebergang zur Tagesordnung), den
Abg. Franz vertrat, angesichts der ausdrücklichen Bestimmung
des bürgerlichen Gesetzbuchs, das in § 835 die Fasanen als
jagdbares Wild erklärt, einverstanden.
Schluß der Sitzung 5'/. Uhr.
Nächste Sitzung: Dienstag, Vorm, halb 10 Uhr. Tagesord-
nung: Antrag Wacker betr. Zulassung der Orden.
Aus der Karlsruher Zeitung.
— Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben mit
Wirkung vom Tage des Dienstantritts den Overlandesgerichts-
rath Gustav Christ zum Landgerichtspräsidenten in Mannheim,
den Oberlandesgerichtsrath Alfred Brauer zum Landgerichts.
Präsidenten in Konstanz, den Landgerichtsrath Karl Lauck in
Fretburg zum Landgerichtsdirektor in Waldshut, die Landgerichts-
räthe Dr. Nathan Stein und Wilhelm Freiherrn Marschall
von Bieberstein in Karlsruhe zu Oberlandesgerichtsräthen,
den Notariatsinspektor Heinrich Glehne beim Ministerium der
Justiz, des Kultus und Unterrichts und den Oberamtsrichter
Otto Freiherrn vonBlittersdorff in Karlsruhe zu Land-
gerichtsräthen in Karlsruhe und den Notar Richard Heim in
Rastatt zum Notariatsinspektor beim Ministerium der Justiz, des
Kultus und Unterrichts ernannt, sowie den Amtsrichter Hermann
Kirsch in Adelsheim nach Karlsruhe versetzt.
— Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben den
Notar Emil Leicht len in Kehl in den Amtsgerichtsbezirk
Karlsruhe, den Notar Theodor Hitzig in Heideloerg in den
Amtsgerichtsbezirk Kehl, den Notar August Walther in
Radolfzell in den Amtsgerichtsbezirk Oberkirch und den Notar
Albert Dinger in Bonndorf in den Amtsgerichtsbezirk Müll-
heim versetzt.
— Das Justizministerium hat dem Notar Emil Leicht len
das Notariat Karlsruhe IV, dem Notar Theodor Hitzig daS
Notariat Kehl, dem Notar August Walther das Notariat
Oberkirch und dem Notar Albert Dinger das Notariat Müll-
heim zugcwiesen.
— Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben den
Neserendär August Huhler aus Werbach zum Notar im Amts-
gerichtsbezirk Boxberg und den Referendär Heinrich Merkel aus
Opladen zum Notar im Amtsgerichtsbezirk Wertheim ernannt.
— Das Justizministerium hat dem Notar August Huhler
das Notariat Boxberg und dem Notar Heinrich Merkel das
Notariat Wertheim I zngewiesen.
Karlsruhe, 12. Februar. Die höchsten Herrschaften
nahmen gestern Vormittag an dem Gottesdienst in der
Schloßkirche theil, in welchem Hofdiakonus Fischer die
Predigt hielt. Zur Frühstückstafel erschienen die Prinzessin
Wilhelm, sowie die Fürstin Sophie zur Lippe und Prinz
Karl. Die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen
wird heute Abend die Reise nach Rom antreten, welche
ohne weiteren Aufenthalt unterwegs erfolgt. Die Ankunft
in Rom ist für den 14. Abends zu erwarten.
Ausland.
Oesterreich. Wien, 12. Februar. Der Kaiser
stattete gestern Abend dem Prinzen Heinrich von
Preußen noch einen halbstündigen Besuch ab, den dieser
alsbald erwiderte. Heute Vormittag fuhr Prinz Heinrich
bei sämmtlichen hier anwesenden Mitgliedern des Kaiser-
hauses, den obersten Hofchargen, dem Minister des Aeußern
Grafen Goluchowki, dem Ministerpräsidenten v. Körber
und bei dem bairischen und dem sächsischen Gesandten
vor und begab sich um 12 Uhr zum Frühstück in die
deutsche Botschaft.
England. London, 12. Febr. John Redmond,
der Parteiführer der irischen Nationalisten, erließ
einen Aufruf an das irische Volk, indem er zur Beisteuer
von Geldmitteln auffordert und hervorhebt, die gegen-
wärtige Krisis des britischen Reiches biete den
irischen Deputirten die günstigste Gelegenheit, die englischen
politischen Parteien zu zwingen, das Homernle zuzugestehen,
die Landfrage zu ordnen und den übrigen Beschwerden
Irlands abzuhelfen. Der in gemüßigter Sprache gehaltene
Aufruf räth nur zur Agitation innerhalb der verfassungs-
mäßigen Grenzen.
Afrika. Aus den meisten Kriegsberichten geht, wie
man der Straßb. Post aus London telegraphirt, hervor,
daß die unmittelbare Ursache von Bullers Rückzug
in der vom Fesselballon aus gemachten Entdeckung be-
stand, daß die Buren mit einem halben Dutzend schwerer
Geschütze den Weg von dem am vorigen Montag besetzten
Valkrans nach Ladysmith bestrichen, sodaß der Durchbruch
der Infanterie vielleicht möglich, die Behauptung der
Verbindungen dagegen kaum wahrscheinlich gewesen wäre.
Inwieweit die als Gerücht gemeldete Bedrohung des
rechten britischen Flügels bei Chieveley durch 6000 Mann
unter Joubert und der Buren vor stoß in das Zulu-
land mit ins Gewicht fielen, bleibt abzuwartcn. Nach
Winston Churchills Ansicht betrachtet Buller den Entsatz
Ladysmiths als halb hoffnungslos, er sehe seine
Hauptaufgabe zunächst in der Vertheidigung Natals.
Das Hauptinteresse liegt augenblicklich am Modder-
flusse, wo Lord Roberts eingetroffen ist und eine
wichtige Bewegung in Aussicht steht. Nach Kapstadter
Meldungen nährt sich Kimberley seit Januar von
Pferdefleisch. Es soll neuerdings schweres Geschütz
von Mafeking wie von Magersfontein hingeschafft worden
sein. Die Buren rüsten sich zu einer Hauptan-
streng ung. Wenn etwas geschehen soll, der bedrängten
Besatzung Luft zu machen, ist es höchste Zeit. Bei
Colesberg werden die Buren, seitdem die Cavallerie
und reitende Artillerie des Generals French nach Modder-
River abgerückt ist, bedeutend unternehmender
und machen sich wieder auf den Flanken der Engländer
zu schaffen. Von ihrer Einschließung durch britische
Truppen ist vorläufig keine Rede. Ihre Rückzugslinie
ist offen. Die britischen Stellungen bilden einen Halb-
kreis; die Stellung der Buren nimmt die entgcgenstehende
Kreishälfte ein.
Mittheilungen der Handelskammer für den Kreis Heidel-
berg nebst der Stadt Eberbach.
Bei der ständigen Tarifkommission der deutschen Eisenbahnen
ist beantragt worden, Rohbenzin und leichte Steinkohlenthecröle
(Benzol, Toluol, Xylol u. s, w.) von einem spez. Gewicht unter
0,950, aber von mindestens 0,850 und einer Viskosität von
höchstens 2,6 bei einer Temperatur von 14" k. in den Spezial-
tarif I aufzunehmen. Der Gr. Generaldircction der badischen
Staatseisenbahnen, welcher die Berichterstattung über diesen An-
trag übertragen wurde, hat die Handelskammer ihr Einverständniß
mit dieser Maßnahme ausgesprochen, dabei aber auf Grund einer
gutächtlichen Aeußerung des städt. Gaswerks geltend gemacht,
daß für die Beleuchtungsindustrie außer den genannten noch
weitere Oele (Petroleumrückstände) in Frage kommen, für welche
in mindestens dem gleichen Maße eine billigere Tarifirung er-
wünscht wäre. Nähere Mittheilungen hierüber wurden dem Be-
richte einverleibt.
Von dem Entwürfe einer neuen Anordnung des Zolltarifs
wurde eine Anzahl von Exemplaren angeschaffl und durch die
Presse sowie durch besonderes Rundschreiben den Interessenten
bekannt gegeben, daß von denselben auf dem Büreau der Handels-
kammer Einsicht genommen werden kann. Wünsche, welche sich
auf die Anordnung sowohl als auf die Zollsätze beziehen, werden
gerne cntgegengenommen und zur Kenntniß der zuständigen
Stellen gebracht.
Die Handels- und Gewerbekammer in Dresden hat in einer
an das Neichspostamt gerichteten Eingabe vom 29. Januar d. I.
darauf hingewicsen, wie mißlich es für den Empfänger tele-
graphisch überwiesencrPosteinzahlungen ist, daß das betr. Telegramm
mit dem Quittungsvermerk dem Postboten zurückgegeben werden
muß, so daß der Adressat keinen Beleg, aus welchem Name des
Einzahlers. Datum (Tageszeit), Betrag und vorgeschriebene Ver-
wendung des Geldes hcrvorgehen, in Händen behält. Zur Be-
seitigung der vielfach hieraus resultirenden Unbequemlichkeiten
und Nachtheile schlägt die venannlc Kammer vor, 8 20 Abs. III
der Postordnung dahin abzuändern, daß das Telegramm, welches
die Postanweisung enthält, in die Hände des Empfängers über-
geben wird, dieser aber auf einem postseitig mit der Werthsumme
und dem Namen oder der Firma und Wohnort des Absenders
versehenen Vordrucke über den Empfang des Geldes Quittung
gibt, welche von der Post zurückbehalten wird. Da die jetzt be-
stehende Uebung auch im diesseitigen Bezirk, namentlich von den
Bankinstituten, als eine durchaus ungenügende, oft zu Weiterungen
Veranlassung gebende, angesehen wird, so beschloß die Handels-
kammer, sich der in Rede stehenden Eingabe anzuschließen, bezw.
daS darin enthaltene Gesuch bei dem kaiserl. Reichspostamt zu
unterstützen.
Am 7. Februar d. I. beging der Kaiserl. Oberpostdirektor,
Herr Geh. Oberpostrath Heß in Karlsruhe, die Feier seines
5»jährtgen Dtenstjubiläums. Im Hinblick auf die vielen Be-
ziehungen, in welchen der Handelsstand zu den Postbehörden
steht, auf das verdienstvolle Wirken des Jubilars und sein dem
Handelsstande stets bewiesenes freundliches Entgegenkommen,
wurde demselben von den zum Ober-Postdirektionsbezirk Karls-
ruhe gehörenden Handelskammern Mannhelm, Heidelberg, Karls-
ruhe und Pforzheim eine künstlerisch ausgeführte Glückwunsch-
adresse überreicht. Von hier hatten sich der betreffenden Abord-
nung der Präsident der Handelskammer, Herr Friedr. Schott,
und der Vicepräsident, Herr Carl Fuchs, angeschlossen.
Bet Beantwortung des Fragebogens für den Jahresbericht
wurden aus Heidelberg und dem Bezirk zahlreiche den Bahn-,
Post-, Telegraphen- und Fernsprechoerkehr betreffende Wünsche
vorgebracht; die Handelskammer hat dieselben befürwortend den
zuständigen Stellen überwiesen.
Aus Stadt und Land.
Heidelberg, 13. Februar.
* Städt. Voranschlag für I960. (Schluß.) Im abgelaufe-
nen Jahre ist es möglich gewesen, verschiedene nothwendig ge-
wordene Ausgaben von Belang aus laufenden Wirthschaflsüber-
schüssen zu bestreiten, Aufwendungen, welche im letztjährtgen
Voranschlag nicht vorgesehen waren und für die, wenn sie nicht
aus Erübrigungen der Gemetndewirthschaft hätten bestritten wer-
den können, eventuell zum Theil Deckung auf andere Weise hätte
beschafft werden müssen. Es sind in dieser Beziehung haupt-
sächlich zu nennen die erstmaligen Rücklagen zur Ansammlung
eines Prämienfonds für Feuerverstcherungszwccke mit lO OOO Mk.,
die nach Abzug der bezüglichen Einnahmen noch verbliebenen
Aufwendungen auf die Einrichtung und den Betrieb des städt.
Saalbaues mit über 10 000 Mk., die Mehraufwendungen für die
Herrichtung des ehemaligen Cementwerksgeländes mit über
10000 Mk., die Kosten der Vorarbeiten zur Herstellung verschie-
dener Stratzenstrccken mit etwa 6000 Mk. u. o. m. Eine beson-
dere Regelung erforderte auch die Frage der Deckung des Auf-
wandes für den Gasbehälter-Neubau auf dem städt. Gaswerk
und der Kosten für Nutzbarmachung des Roß- und Michels-
brunnens, sowie der Wasserversorgung des Königstuhles und
der Sternwarte. Sowohl der Gaswerkskasse als auch der Wasser-
werkskasse mußten die zur endgiltigen Abwickelung der Abrech-
nung für beide Unternehmungen benöthigten Mittel in vorüber-
gehender Weise zur Verfügung gestellt werden, da die Aufwen-
dungen zu erheblich waren, als daß sie neben den übrigen
Erfordernissen des Betriebs beider Werke im vergangenen Jahre
aus Ueberschüssen hätten völlig gedeckt werden können. Demge-
mäß wurde der Gaswerkskaffe aus Mitteln des Wasserwerks-
reservefonds ein Vorschuß in der Höhe von 44000 Mk. geleistet,
während die Wasserwerkskasse in Vollzug des Beschlusses des
Bürgerausschuffes vom 21. December 1894 aus Anlehensmitteln
den Betrag von 65875 Mk. zugewicsen erhielt. Die nach 8 85
der Städteordnung umlagepflichtiqen Steuerkapitalien betragen
163 494 127 Mk., es trifft also auf 100 Mk. Steuerkapital eine
Umlage von 33.4 Pfg., was auf 100 Mk. des vollen Kapital-
rentensteuerkapitals 11,5 Pfg. ausmacht. Da jedoch von 100 Mk-
Kapitalrentensteuerkapital nur eine Umlage von höchstens 8,8 Pfg.
erhoben werden kann, so berechnet sich die Umlage wie folgt:
Bezeichnung
der
Steuerkapitalien
Umlagepflichtiges
Steuerkapital
Umlage von
stOO Steuerkapital!
Umlage
im
Ganze"
nach 8 85
der Städte-
ordnung
Summe,
von welcher
die Umlage
zu erheben
ist
F
Grund-, Häuser- und
Gefällsteuerkapital .
58 392 290
58 392290
41
239 408
L
Gewerbsteuerkapital .
25 880 000
25 880 000
41
106 108
6
Einkommensteuer - An-
schlag.
14 279 535
123
175 633
im 3fachen Betrag .
42 838 605
0
Kapitalrenten - Steuer-
kapital.
121 277 440
8.8
106 724
hiervon '/,» . . .
36 383 232
Summa. .
163 494 127jL1v 8W 265
627 878
8. Automobil Verein. Letzten Sonntag fand, wie schon kurz
gemeldet, im Holet Lchrieder eine Versammlung von Delegieren
der deutschen Automobilvereine zum Zwecke der Gründung eines
gemeinsamen Verbandes dieser Vereinigungen statt.
Vertreten waren: der deutsche Automobil-Klub in Berlin, der
Mitteleuropäische Motorwagenverein in Berlin, der WürtteM-
belgische Motorwagenvereiu in Stuttgart, der Rheinische Auto-
mobilklub in Mannheim, der Bayerische Automobilklub in
München, der Fränkische Automobilklub in Nürnberg, der Mittel-
deutsche Automovilklub in Eisenach und der Westdeutsche Auto-
mobilklub in Aachen. Die Debatten, an welchen sich insbesondere
die Herren General Becker und Freiherr v. Molitor vorn
deutschen Automobilklub, Oöerbaurath Klose, Präsident des
Mitteleuropäischen Motorwagenoereins, Direktor Küpper vorn
Westdeutschen Automobilklub und Fabrikant Oertel vorn
Bayerischen Automobilklub betheiliglen, verliefen sehr lebhaft-
ES handelte sich insbesondere um die Frage, in welcher Weise
in einem gemeinsamen Verbände die speziellen Interessen der
einzelnen Landesverbände und deren Selbständigkeit gewahrt
werden und doch auf der anderen Seite ein fester Zusammen-
schluß der Verbände zur Förderung des gesammten Automobil-
wesens statlfinden könne. Schließlich fand ein Antrag des Herrn
Dr. Schlesinger, Vertreter des Württembergischen Motor-
wagenvercins, einstimmige Annahme: „Die Versammlung be-
schließt, einen Gesammtverband der deutschen Automobilverci»e
unter der geschäftlichen Führung des „Deutschen Automobilklubs
in Berlin zu grünoen, und wählt aus Delegtrten der in der
Versammlung vertretenen Vereine ein Organisationskomitee be'
Hufs Unterhandlungen mit dem Vorstand des deutschen Automobil-
klubs über die zu bildende Organisation." Das Komitee wurde
hierauf sofort gewählt und die sieden Mitglieder desselben wählte"
ihrerseits Herrn Direktor Küpper-Aachen zum Vorsitzende"
des Komitees.
ffi Flottenverein. Die Bilder, welche Torpedodirektor a. D-
Kretzschmar aus Steglitz bei Berlin am Sonntag Abend, dr"
18. Februar, hier im Saalbau Vorführer, wird, beziehen sich theu»
auf die Marine, theilr auf Südafrika und den dortigen Krffö'
Die Marinebildcr zeigen eine Reihe deutscher und fremder Kriegs-
schiffe, so daß man sich die Unterschiede leicht vergegenwärtig",
kann; sie bringen außerdem verschiedene Scenen aus dem Schiff"'
bau und dem Flottendienst zur Anschauung. Die TranSvaalbilv"
zeigen das Leben im Burenstaat sowohl in friedlichen Tagen, «>
jetzt in den schweren Kriegszetten. Beide kämpfenden Heere werde"
durch Bilder veranschaulicht. Herr Kretzschmar wird die Bilge
mit erklärenden Bemerkungen begleiten. Der Abend wird ei"
geleitet werden durch einen Vortrag des Herrn Professor D"
D. Schäfer über „Deutschland, England und Amerika im We"
Handel". Das Nähere besagen die Inserate. ...
T Die Harmontegeseüschaft hielt gestern Abend eine z«e"
Hauptversammlung ao. Gegenstand der Tagesordnung war
Aenderung der Satzungen nach den Bestimmungen des bürg"
liehen Gesetzbuches. Der erste Vorsteher, Hr. I. Acker ma""'
brachte die von Hrn. Rechtsanwalt Dr. Schüttler entwarft""
neuen Satzungen zur K-nutuiß der Versammlung, die dieselbe"
ohne weitere Besprechung einstimmig genehmigte. Die Harmo"
wird als Verein Harmoniegcsellschaft in das amtsgericht"«
Vereinsregister eingetragen. Hr. Dr. S cho tt l e r sprach
Gesellschaft seine besten Wünsche für ihr weiteres Gedeihen
Herr Stadtcath Ammann richtete die Bitte an die Anw""
den, auf die Gewinnung neuer Mitglieder bedacht zu sein,
rauf die Versammlung geschlossen wurde.
** Herr Karl Abel hat aus Gesundheitsrücksichten sein '
als Stadtrath niedergelegt. Mit ihm scheidet ein sehr verdien,
volles langjähriges Mitglied aus dem Stadtrath aus. Nacb"^
er schon während einer Reihe von Jahren dem Bürgerausscö"^
und zwar vor Einführung der Städteordnung dem Engel.,,
Ausschüsse und später dem Stadtocrordnetenoorstand als
glied angehört hatte^ wurde er am 6. Januar 1877 erstmals "x
Ersatzmann in den Stadtrath gewählt, welches Mandat bet I" e
folgenden Wahl aufs neue bestätigt wurde. Eine besonders A,
Thätigkeit entfaltete er in der Baukommffsion, und eS ist erft ,
lich, daß er in dieser sowohl wie in der Gas- und Wasser«"-g
kommission auch ferner als Mitglied verbleiben will und I" ^
seine geschätzten Dienste, der Stadt bei seinem Austritt aus "
Stadtrath nicht ganz entzieht. hl-
** Handelskammer. Die Generalversammlung der ^ ,g>
berechtigten zur Handelskammer findet morgen. Mittwoch',
Gartensaale der Harmonie statt und zwar auf Wunsch des
steriums mit Rücksicht auf die auswärtigen Mitglieder
AP"
Nachmittags 3 Uhr.
0 Die diesjährige Kreisversammlung findet am 7
statt und wird un neuen Rathyaursaal dahier abgehalten, .„e"
* Der Theaterbericht mußte Raummangfls wegen auf w"
zurückgelegt werden. g"'
-- Unfall. Gestern Abend wurde ein bis jetzt »>A»ier-
bekannter Mann an der Ecke der Rohrbacher» und der Bergm stp-
straße vom Schlage getroffen; er wurde in's Nkadem. -kr" xe>
Haus verbracht, wo sich herausstellte, daß eine Lähm"''' ,
Zunge und der rechten Seite eingetreten ist. ^
Lchöffengerichtssttzung vom 12. Febr. 1) Stefan KacZ«^ ^
aus Krakau, z. Zt. hier in Haft, erhielt wegen Diebst"^^a>>
Wochen Gesäugniß, 2) Friedlich August Joos, Gärtner, "."-hue"
Klein gen. Röhr, Taglöhner, und Johann Heußler,
alle von hier, erhielten wegen Hausfriedensbruchs mmch,
Wochen Gefängniß, die beiden letzteren je /
Gefängniß, 3) Wilhelm Schupp und -
JooS 2 Wochen Gefängniß, die beiden letzteren , ,
Gefängniß, 3) Wilhelm Schupp und Jakob Friedrich
beide Schlosser von hier, wegen Diebstahls je 3 Wochen Gei" ^i>e"
4) Rosa Adelmann, Kellnerin, erhielt wegen Unterscvlag""^^ "
gerichtlichen Verweis, 5) Joh. Friedrich Beuttel, Weiß-- go
St. Ilgen, wegen Körperverletzung eine Geldstrafe vo"