Heidelberger Zeitung (1900 (Januar bis Juni))

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Der fliegende Gerichtsstand der Presse.
Zu welchen haltlosen Zuständen der fliegende Gerichts-
stand der Presse führt, das zeigt ein Fall, der ein Ber-
liner Blatt betrifft. Dies Blatt wurde in einem nicht
Preußischen Staat verurtheilt, weil es in einem Inserat
die preußische Klassenlotterie angckündigt hatte. Zwar
wehren sich manche einsichtsvollen Richter gegen die juri-
stische Spitzfindigkeit, welche die Monstrosität des fliegenden
Gerichtsstandes geschaffen hat; die höheren Instanzen be-
harren aber nach wie vor dabei, cs entspreche dem Recht,
daß man einen Redakteur überall da vor Gericht citiren
könne, wo ein Exemplar des von ihm redigirten Blattes
gehalten werde. Wohin eine solche Auffassung führt, das
zeigt der obige Fall. Charakteristisch sind auch zwei
andere Fälle, in denen das Berliner Gericht angerufen
wurde, obgleich weder der Kläger noch der Beklagte in
Berlin wohnen. Und diese Fälle stehen, wie die Franks.
Ztg. hervorhebt, durchaus nicht vereinzelt da; ihnen
schließen sich vielmehr zahlreiche andere an, und, was das
Bedenklichste ist, sie vermehren sich von Jahr zu Jahr,
und sie lassen einen Zustand erkennen, den man, ohne sich
einer Uebertreibung schuldig zu machen, als offenbare
Rechtlosigkeit bezeichnen muß, einen Zustand, durch den auf
der einen Seite die einzelstaatliche Gesetzgebung durchbrochen,
und andererseits auf Personen erstreckt wird, die ihr an
sich garnicht unterliegen, und auf Handlungen, die in dem
Staate, in denen sie begangen werden, nicht nur nicht
strafbar sind, sondern sogar in gewissem Sinne als staats-
sördernd gelten. Die bayerische Gesetzgebung verweist
Preßvcrgehen vor die Geschworenen. Im Widerspruch
hiermit werden bayerische Redakteure bayerischer Blätter
vor die Strafkammer anderer Bundesstaaten geladen, also
statt durch Geschworene, durch Berufsrichter abgeurtheilt,
sodaß ihnen damit thatsächlich ihr Partikularrecht ge-
nommen wird. Und umgekehrt können preußische Redak-
teure jeder Zeit vor ein bayerisches Schwurgericht citirt
werden, obgleich sie nach der für sie maßgebenden Gesetz-
gebung nicht den Schwurgerichten unterstehen. Man sieht
hier, wie durch die Formel des ambulanten Gerichtsstandes
alles vertauscht wird, nicht nur der Ort, sondern auch die
Art des Gerichts, ohne Rücksicht auf die bestehende Gesetz-
gebung. _

Deutsches Reich
— Eine Vermuthung darüber, welche Gründe den
Prinzen Ludwig von Bayern zu den sattsam erörterten
beiden Reden in Straubing und Nördlingen veranlaßt
haben, stellt die Straßb. Post auf. Aus Anlaß des An-
laufens der den Rhein heraufgefahrencn Lorpedoboots-
diviston in Ludwigshafen fand ein Depcschenaustausch
zwischen dem Prinzregenten Luitpold und dem Kaiser statt.
Der Prinzregent sprach seine Freude über den „ersten Be-

such deutscher Kriegsfahrzeuge in Bayern" aus; der Kaiser
erwiderte mit einem Telegramm, das mit den Worten be-
ginnt:
Eurer königlichen Hoheit spreche ich meinen wärmsten Dank
für die freundlichen Wünsche anläßlich der Anwesenheit meiner
Torpedobootdivision in dem bayerischen Rheinhafen aus.
Die Straßb. Post bemerkt dazu, daß der Ausdruck
„meiner Torpedobootdivifion" nach der Verfassung des
deutschen Reiches, auf die sich ja Prinz Ludwig berufen
habe, als unhaltbar erscheinen müsse, ß 53 der Reichs-
verfassung bezeichne die Flotte als „Kriegsmarine des
Reichs unter dem Oberbefehl des Kaisers", und die preu-
ßischen Häfen Kiel und Wilhelmshafen als „Reichskriegs-
häfen". Auch der Ausdruck „Seiner Majestät Schiff" sei
dem entsprechend „höchst geschmacklos". Die Verantwortung
für den letzteren Ausdruck müssen wir der Straßb. Post
überlassen. Uns scheint es eine überflüssige Wortklauberei
zu sein, wenn nun plötzlich eine Bezeichnung, wie „Seiner
Majestät Schiff", die seit Jahren unbeanstandet angewandt
wurde und auf der Mütze jedes Matrosen der deutschen Marine
steht, ohne je von einem deutschen Staatsrechtslehrer be-
anstandet worden zu sein, mit dem schweren Geschütz theo-
retischer Erörterungen angefochten wird.
— Dem Bundesrath ist nach der Nordd. Allg. Ztg.
der Entwurf einer Verordnung über die Aufhebung der
Beschränkungen der Einfuhr aus Portugal mit nach-
stehenden Erläuterungen zugegangen:
Zur Abwehr der Pestgefahr ist anläßlich des Ausbruchs der
Seuche in Portugal durch kaiserliche Verordnung vom 22. August
v. Js. die Einfuhr von Leibwäsche, alten und getragenen Klei-
dungsstücken. gebrauchtem Bettzeuge, Hadern und Lumpen jeder
Art aus diesem Lande verboten worden. Da nach zuverlässigen
amtlichen Nachrichten die Seuche in Portugal inzwischen erloschen
ist, so erscheint es, wie auch von sachverständiger Seite bestätigt
worden ist, unbedenklich, nunmehr die von Reichs wegen ange-
ordneten Einfuhrbeschränkungen gegenüber Portugal zurückzu-
nehmen. Es wird zugleich bemerkt, daß verschiedene andere
Staaten bereits mit der Aufhebung der von ihnen wegen der
Pestgefahr gegen Herkünfte aus Portugal angeordneten Sperr-
maßregeln vorgegangen sind.
— Ein empfindlicher Mangel an Beamten ist,
wie von zuständiger Seite mitgetheilt wird, bei der Post-
verwaltung eingctreten. Bei der ungewöhnlichen Zu-
nahme des Verkehrs fehlt es au einer ausreichenden Zahl
von Anwärtern für die mittlere Laufbahn. Bewer-
ber werden sofort angenommen und haben recht gute Aus-
sichten. Jede Verkehrsanstalt ist in der Lage, nähere
Auskunft über die Annahme der Post- und Telegraphen-
gehilfen zu geben.
— Unsere Kriegsschiffe in Ostasien haben insge-
sammt eine Besatzung von 2223 Mann und führen 154
Geschütze. Durch die Einschiffung von Landtruppcn in
Kiautschou, Seesoldaten und Artilleristen, läßt sich die
Kopfzahl noch vermehren. Das deutsche Reich ist mithin
im Stande, sich durch eine nicht unbeträchtliche Truppen-
macht an den Aktionen bei Taku, Tientsin und Peking zu
betheiligen.
Potsdam, 1. Juni. Die große Parade der
Potsdamer Garnison fand heute Vormittag im Lust-
garten statt. Der Kaiser fuhr mit dem Kronprinzen von
Griechenland. Ein glänzendes Gefolge fremdländischer
Offiziere, darunter der türkische General Schakir, erwar-
teten den Kaiser. Nachdem dieser die Front der
aufgestellten Truppen, die von Generalleutnant v. Kessel
kommandirt wurden, abgeritten hatte, fand ein zweimaliger
Vorbeimarsch statt. Die Prinzen Eitel Fritz, Adalbert,
August Wilhelm und Oskar waren bei der 1. Kompagnie
des 1. Garde-Regiments, der Kronprinz bei der 2. ein-
getreten. Die Kaiserin, die Kronprinzessin von Griechen-
land, Prinz Georg von Griechenland, die Herzogin und

der Herzog von Albany wohnten der Parade vom Fenster
des Stadtschlosses aus bei. Bei den Vorbeimärschen führte
der Kaiser der Kaiserin das Regiment Gardes du Corps
vor. Nach der Parade nahm der Kaiser militärische Mel-
dungen entgegen. Hierauf fand im Marmorsaale Gala-
diner statt.
Eisenach, 1. Juni. Heute Vormittag trafen die
Königin und die Königin-Mutter der Nieder-
lande hier ein und wurden am Bahnhof vom Großher-
zoge empfangen, mit dem sie alsbald die Fahrt nach der
Wartburg antraten.
Baden. 6.X. Karlsruhe. 1. Juni. Die Petitions-
kommission der II. Kammer hat die Petition der
Handelskammer Villingen, welche die Abänderung der
bestehenden Feuerversicherungsgesetze dahin begehrt,
daß die Generalbrandkasse a) die Gebäude und Fahcniß-
verstcherung voll und d) die Unfallversicherung der Feuer-
wehren und Löschanstalten übernimmt, bezüglich a. durch
Antrag auf Ueberweisung zur Kenntnißnahme in bestimmtem
Sinne und hinsichtlich b. durch Antrag auf Uevergang
zur Tagesordnung erledigt.
6.X. Karlsruhe, 1. Juni. Die Steu er ge setz-
komm ission der II. Kammer hatte heute Vormittag
eine Besprechung mit der Großh. Regierung, wobei über
alle wesentlichen Punkte hinsichtlich der Einschätzung der
Grundstücke und Gebäude zur Vermögenssteuer, der
Novelle zum Einkommensteuergesetz, und des Veran-
lagungsgesetzes Uebereinstimmung erzielt wurde. Die
Commissionsberichte werden in nächster Woche erstattet
werden.
6.6. Karlsruhe, 1. Juni. Der Vertreter der
nationalliberalen Fraktion gab gestern
in der Verfassungskommission bekannt,
daß von Seiten der liberalen Fraktion ein Antrag auf
Aenderung der Wahlkreiseintheilung eingebracht
werde, der, wie ein liberaler Redner erklärte, die Zu-
stimmung der Regierung gefunden habe.
Württemberg, 1. Juni. Freiherr Oskar von Münch,
bekannt als cxcentrischer Politiker, ist, wie er der Schwäb.
Tagwacht telegraphisch mfttheilt, verhaftet worden, um
in die Irrenanstalt zu Winnenden eingeliefert zu
werden.
Bayern. München, 1. Juni, lieber das Befinden
des Königs Otto wurde folgendes Bulletin ausgegeben:
Das Befinden ist im Allgemeinen befriedigend. An der
rechten Wade ist vor einigen Tagen ein grö ßerer Furunkel
entstanden, der jedoch eine entschiedene Tendenz zur
Heilung zeigt. Von Seite der Nieren und der Blase
werden z. Zt. keine krankhaften Erscheinungen wahrge-
nommen. Se. Majestät macht wieder Versuche, selbständig
zu gehen.
Preußen. Die Ansiedelungskommission in
Posen hat zur Zeit 69 Güter mit etwa 1800 Stellen zur
Besiedelung ausgelegt, und da eine Anzahl von Gütern
schon in nächster Zeit zur Auftheilung gelangt, wird sich
die Zahl der verkäuflichen Parzellen noch erheblich ver-
größern. Die Kauflust Ansiedelungslustiger dauert fort,
so daß die Besiedelung der aufgetheilten Güter raschen
Fortgang nimmt.

Aus der Karlsruher Zeitung.
— Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben den
Referendär Julius Bolak aus Müllheim zum Notar im Amts-
gerichtsbezirk Waldshut und den Referendar Wilhelm Harrer
aus Konstanz zum Notar im Amtsgerichtsbezirk St. Blasien
ernannt
— Das Justizministerium hat dem Notar Bolak das

* Das Romanfenilleto« findet der Leser im heutigen
zweiten Blatt.

Kleine Zeitung.

— Berlin, 31. Mai. Das hiesige philharmonische
Orchester hat auf seiner jüngsten Kunstfahrt unter Dr. Hans
Richter bekanntlich zum ersten Male eine französische Pro-
vinzialstadt, nämlich Lyon, besucht und dort, wie der
Concertdirektor Hermann Wolfs in einer nachträglichen Schilderung
im Berl. Lokalanzciger erzählt, nicht nur außerordentlich großen
Erfolg und überaus freundliche Aufnahme, sondern auch die
größten Einnahmen, nahezu 10 000 Franken, während der ganzen
Kunstreise erzielt. Es scheint, bemerkt der Verfasser, die Kunst
bringt die Völker mehr zusammen, als alle Friedensconferenzen.
^ — Könitz, 1. Juni. Bis gestern Abend 9 Uhr herrschte Ruhe.
Dann begannen wieder Ansammlungen. Militär zog auf
wie am ersten Abend. Landrath von Zedtlitz ritt durch die
Straßen und hielt eine Ansprache an die Menge, welche sich
darauf beruhigte und auf den Landrath ein Hoch ausbrachte.
Während der Nacht waren wiederum Militärposten ausgestellt.
. — Die südwestdeutsche Konferenz für innere Mission (um-
fassend die Ausschüsse für innere Mission in Baden, Hessen, der
Rheinpfalz, Frankfurt a. M., Straßburg) wird ihre diesjährige
Jahresversammlung am 26. und 27. d. M. in Speyer abhallen.
, — Großer Internationaler Gesangwettstreit z« Köln a. Rh.
-OM kommenden Jahre, in den Monaten Juli oder August arran-
8>rt der Kölner Männer-Gesang-Verein „Polyhymnia" bei
Gelegenheit seines 50jährigen Bestehens einen Gesang-
Wettstreit im größeren Stil. Da außer ca. 40 theils werth-
vallen Kunstgegenständen noch 15000 Mk. Geldpreise für beste Lei-
tungen ausgesetzt werden, so bietet sich hier für die reiselustige
Sängerwell reichliche Gelegenheit, ihr Glück in Köln zu ver-
buchen.

. — Ueber den Kohlenverbrauch der großen transatlanti-
schen Dampfer gehen die Ansichten oft weit auseinander.
wird daher für unsere Leser interessant sein, einige zuver-
"ffigc Angaben über diese Frage zu erhalten. Ein gewöhnlicher

Frachtdampfer von etwa 3000 Register-Tonnen Größe gebraucht
in der Regel etwa ca. 20 Tonnen innerhalb 24 Stunden, ganz
anders stellt sich dagegen der Kohlenverbrauch der modernen
transatlantischen Schnelldampfer, da dieser mit der höheren
Maschtnenstärke in außerordentlichem Maße zunimmt. Der
Schnelldampfer des Norddeutschen Lloyd „Kaiser Wilhelm der
Große", ein Dampfer von 28000 Pferdekräften, hat einen täg-
lichen Kohlenverbrauch von 600 Tonnen ä 20 Centner —
1OO0O Centner.
— Ferienerholung. Im Kanton Glarus auf weit aus-
schauender Höhe über dem Walensee mit schönem Blick auf die
Kurfirsten, die Glarner und Bündnerberge liegt die Alp Morgen-
holz. Seit 1895 ist dort oben ein einfaches aber solides Ge-
bäude erstellt mit Schlafsälen, Lauben, Küche und Speisesaal,
welches Raum bietet für 60 junge Leute. Jeder hat sein, wenn
auch nicht übertrieben weiches, so doch eigenes Bett mit Matratze
und guter Wolldecke. Der Realschülerturnverein von Basel und
an seiner Spitze Hr. Reallehrer Glatz haben den Anstoß gegeben
für die Gründung dieses Hauses, und eine Gesellschaft wohl-
denkender Männer, der Verein „Ferienheim", steht der Lache ge-
treulich zur Seite. In der herrlichen Alpenluft bei ein- und
zweitägigen Wanderungen nach den Kurfirsten, dem Rantistock,
dem Glärnisch, den Clariden, und wie alle die schönen Ziele
heißen, wtrd's den jungen Städtern froh und frei zu Muthe.
Die Basler Ferien beginnen am dritten Montag des Juli und
dauern vier Wochen. Je vierzehn Tage sind einer Kolonie zu-
gewiesen, so daß jedes Jahr über hundert junge Leute dort oben
Freude und Erholung finden. Während der übrigen Zeit
wird das Haus von seinen Eigenthümern nicht benützt und
steht irgend welchen andern Kolonien zur Benützung
offen. Bet vielen Schulen beginnen die Ferien schon Anfangs
Juli, oder sie dauern den ganzen August, so daß leicht vor oder
nach dem Aufenthalt der Basler, 15. Juli bis 12. August, andere
Kolonien acht- oder vierzehntägigen Aufenthalt dort oben machen
können. Für jede Auskunft wende man sich an Hrn. Reallehrer
Adolf Glatz in Basel.
— Paris, 1. Juni. Der preußische Leutnant a. D.
Wessel schreibt der N. Fr. Presse aus Parts, er habe zu-

. ständigerseits erklärt, sich den deutschen Gerichtsbehörden stellen
zu wollen unter der Bedingung absolutester Oeffentlichkeit der
Verhandlungen und eines gewissen Maximums der Untersuchungs-
haft. Seine Unschuld ergebe sich schon daraus, daß Dokumente,
wie er sie ausgeliefert haben sollte (das Vertheidigungssystem
von Straßburg und der deutschen Ostgrenze), nie einfachen Pio-
nieroffizieren zur Verfügung ständen. Daß er ein Opfer des
Polizeibeamten Tausch sei. habe er nicht gesagt.
— Paris, 31. Mai. Der Präsident der Republik, Hr. Loubet,
stattete nach der Frkf. Ztg. am Mittwoch den Ausstellungen der
Staatsmanufakturcn und besonders den auswärtigen Abtheilungen
der Wohnungseinrichtungen und verschiedenen Industrien an der
Esplanade des Invalides einen eingehenden Besuch ab. Beson-
ders wurde seine Aufmerksamkeit durch die deutschen, öster-
reichischen und Schweizer Ausstellungen gefesselte In den erstc-
ren waren es vorzüglich die Erzeugnisse der Spielwaarenindu-
strie. deren Vorzüge und geschmackvolle Anordnung schon ver-
schiedentlich von französischen Zeitungen hervorgehoben und als
Muster empfohlen wurden, und ferner die Juwelierwaaren und
Salonausstattungen, die die Bewunderung des Staatsoberhaup-
tes und seiner Begleiter hervorriefen. Herr Loubet gab seine
Anerkennung besonders warm für die reiche Ausstellung der Ber-
liner Hofjuweliere Gebrüder Frtedländer, in erster Linie für das
von Rubinen und Smaragden geschmückte Saltaspiel, das einen
Werth von 160 000 Fr. darstellt, und für den reizenden in
modernem Stil gearbeiteten Salon des Hauses Schneider und
Hanau aus Frankfurt a. M., sowie für die Nachbildung des
Hochzeitssaales des Rathhauses von Karlsruhe zu erkennen.
— London, 30. Mai. Im Derbyrennen gewann der
Prinz von Wales unter dem stürmischen Jubel von 100 OOO
Zuschauern mit dem braunen Hengst „Diamond Jubilee" den
ersten Sieg.
— Nach einem aus Tsingtau (Kiautschou) eingetroffenen
Telegramm ist am 29. Mai durch einen schweren Sturm das
kürzlich fertiggestellte sehr solid gebaute Wohnhaus der
Missionäre des allgemeinen evangelisch-protestantischen Mis-
sionsvereins zur Hälfte zerstört worden. Glücklicherweise sind
die Missionäre und ihre Frauen unversehrt geblieben. Es scheint