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Badische Post: Heidelberger Zeitung (gegr. 1858) u. Handelsblatt — 1923 (Januar bis Juni)

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https://doi.org/10.11588/diglit.15611#0130
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Kahl di° Dmnestien genannt. Im Grunde aelen Le'nde Wendungen I
Lem gleiLen EeLanlen AusLruck: nur die Eefühlsüetonung ist eine
vcrschtcLene. In einem aesichcrten Äiechtsstaat haüen Amnsstien nur
Li« VeLeutung symlolischcr Handlunqen. Wie Lei uns die T'inge
in Len lehien Iahren lagen, wurLcn sts zu einer traurigsn Not-
wend^leit. Und Las wieLcr aus zwei ErünLen: einem politischen
nnd e.nem techn-ichen. Mo die Nechtsor.nung selber ins Schwan-
lcn geratcn ist, wo Mci Eestalten um die Herrschaft ringsn, die
ÜeiLe rcchtlichc Eeltung Lcanspruchen und ron Lenen kein» stch als
die legitiw.e erweisen lann, La geht es nicht an. die Organe und
Lnteriänen dicses Staates mit Lem Ristko der von ihnen vielloicht
in schweren Ecwissensnöten gewählten Haltung zu Lelasten- Ueber
Recht cder Unrccht ihres Verhaltens soll und Lars nicht der Zufall
entscheiden, Ler Ler einen oder anderen Partei im Streit um die
Macht Lcn Cicq in Len Schost wirft. Sonst w'äre auch die loyalste
Eesinnung ror Strase nicht sicher.

ALer auch technisch würde die Durchführung Ler Strasoersol-
guna und des Strafcollzuqcs auf unüberwindliche Schwicrig-
keiten stohcn. Handelt es sich hier Loch um Frisdensbrüche, welche
mehk oder weniger Len Charalter kle'ner Bürgerlriege an sich
traqeu. Der Mechanismus unserer Strafjustiz ist auf Prozcsse von
solchen Dimcnstoucn nichr zugeschnittcn, nnd w!e sollte sich wohl die
Unterbringung und Bewachung dcr Derurteilten gestalten? Solche
AusqaLcn lann und Larr Lie stsrieLensordnung stch nicht ftellen.

Ihre Leistungsfähigkeit wenigstens um einiges zu erhöhen. ist
nun cbcn Ler Zweck Ler Ausnahmegesetze. woraus erhellt, dai, auch
ste Notstandsmasjnahmen Larstell.en. Der vielgenannte Art. 46 der
neuen Neichsversaffnng. der Lem Ne'.chsprästdektea und. bei Zesahr
im Verzuoe. Lcn Landesregierungcn die Vollmacht erteikt, den Aus-
nahmezusland mit Ler Wirkung zn verhängen, Latz wesentlichc ver-
sassungsrnästig verbürgte Freiheitsrechte z'essieren, hat in don 40
Monaten sciner Eeltung we'it häufiger in Anwendung georachi
werden müffcn, als wre Ler entsprechende Artikel 68 der alten
Reichsvcriaffung in mehr als 40 Iahren. Dann abcr ist rus An-
last crncuter gewaltiger Erregung Ler Eemüter sogar die Essetzes-

lichen Dcutschland erwics einst ein Änschlag auf Las Lebcn des
keitenLen Staaimannes Lie Roiwendigleit, den Strasschutz. ;u er-
höhen. Als cs herauslam, Lag Ler üelgische Keffelslicker Duchesne stch
erbotcn hatte, Len Fürstcn Bismarck zu ermorden, La fehlte die
Möglichkeit der Strafoersolgung. Die Lücke in unscrem Strafgr-
setzüuch wurde. unverzüglich ausoefülli. aler es geschah in der Wsise,
Laki ganz allgemein gewisse Vorbereitungshandlungen zu
Derbrechen unter Strafe gestellt wurden. Jn auffälligem Gcgensatz
hierzu wertei d!e deutsche Nepublik Las Leben ihrer Staatsüürger
verschiedcn und leiht Len Mitglicdern einer repuülikanischen Regie-
rung besonderen Schutz. Bedeutet Las schon eine bemerkenswerte
Neuerung, so fallen lveiter die Strafdrohrngcn röllig aus dem
Rahmen heraus. den die bislang kefolgte Mcthode der Aüstusiing
der Strafe nach Ler Schwere dsr Schuld ihnen hätte -iehen müffen.
Ich versage cs mir, das im einzelnen nachzuweisen und lenkc den
Blick auf die vorgenannten Bestimmungen. Ueüer die einschlägi-
gen Tatb-'stänLe entscheidet Ler Lei dem Reichsgericht gebildets
Staatsgcrichtshof zum Schutze der Republi-k, und zwar auch dann,
wenn die Tat vor Erlatz des Gssctzes Legangen war. Hierdurch
kennzeichnet ffch diese Sxruchbehörde als echtes Ausnahmegericht,
Lessen Einsetzung die Derfaffung prinzipiell verüistet. „Niemand
tarf seinem gcsetzlichen Nichter entzogen werden": das ist die rro-
zeffuale Korrelatbestimmung zum materiellen Prinzip der Nichtrück-
wirkung Lcr Strafgesetze. Nach dem Willen der Verfaffung hat jeder

Staatsbürger cinen Anspruch darauf, nur wegen solcher Handlungen
Lestraft zu werden, die schon zur Zeit ihrer Begehung unter Strafe
standen. und — autzer dem sfalle allqemeiner Organisatiousver-
LnLeruNgen — nur ron elnem solchcn Eericht abgeurteilt zu wet-
Len, Las nach dcn zu eben jcner Zeit gültigen Eesetzen zum Richter-
amt in einer so gearteten Sache berufsn war. Es war also rechts-
irrig. wenn Ler Staatsgerichtshos in seiner ersten Sitzung stch für
e!n SonLcrgericht ausgab, wie es denn sreilich auch rüchtsirrtüm-
lich war, wcnn die Verteidigung ihm d!e Veriassungsmätzigkeit ab-
stritt, nachdem das Eesetz die für Berfaffungsänderungen erforder-
liche Stimmcnmehrheit erhalten hatte.

Es ist nicht andcrs: Zn diesem Eesstz spiegelt stch die ganze
Vcrworrenbeit ter Rechtszustände wider, die wir allenthalben so
bitter und schmerzlich bellagen. Und Las eben rerstärkt die Un-
ersreulichteit des Eindrucks. Möchte es gelingen, noch vor Ablauf
des rorgesehenen Lustrum dieses Zerrbild Ler Justitia aus den
heiligen Hallen des Rechts wieder zu cntfsrnen- Es ist rvllhrlich
hohe Zeit, Las; wir uns wkeder zurückfinden aus den BoLeu des
Rechtsstaates — des Rcchtsstaates in dem Loppelten Siiine als
eines Ecmeinwesens, in Lem die Eeboie des Rechts wieder Achtung
und Eehorsam finden bei seinen Eliedern, und in deyi die Rechts-
ordnung sclber sich in den anken hält, die ihr durch die Ber-
faffung und die in ihr verbrieften Freiheitsrechte gezogen wcrden!
Das eigentlichc Fundament aber, welches allein ihr sittlichen Halt
und Lberzeugende Eültigkeit verleihen kann, ist der Ejnklanq allsr
xosttiven Rechtssatzung mit dem Erundgesetz allen sozialen- Wallens
— m!t der Idee der Eerechtigkeit.

Wcr aber diesen unseren Standpunkt teilt, wird mit uns
schärsste Verwahrung einlcgen gegen di« mit starker Ausdringlich-
keit stch geltend machenden Bestrebungen mit dem Ziele einer
Politrsicruno der Justiz- Sie wird erasthaft empfohlen, um Las Mih-
trauen zu Leheben, welches in weiten Kreisen unseres Volkcs an-
zutreffen ist und stch gegen unsere SLrafjustiz, zumal in Ansehung
Lerjenigen Richtcrsprüche wendet, die in politisch gefärbten Prozessen
erlaffen werden. Die Richtigkeit der Beobachtung selber kann leider
nicht geleugnet werden. Bcwutzte Parteilichkekt aber wird unserem
Richterstande rün ernsthaft zu nehmenden Kritikern nirgends vor-
geworfen. Die Behauptung geht La hin, unsere Richter seien in
ihren eigenen politischen Anschauungen derart befangen, datz es
ihnen trotz besten Willens nicht möglich sei, mit der nötiqen Un-
roreingenommenheit die Cchuld dort abzumessen, wo gegenteilige
rolitische Ueberzeugungen die TriebfeLer zu ungesetzlichrm Der-
halten gebildct haben. In solchen Fällcn Lleibe also nichts anderes
übri>o, wie Las Eericht Lewuhtermatzen als politisch affortiertes
Eremium zu konstituieren.

Ich habe schon einmal km Reichstage Eelegenheit genommen,
diesen Borschlägen entgegenzutreten. Nicht als ob ich bestreiten
wollte, datz unsere Richter als gebildete Mcnschen stch auch eine
bestimmte Weltansthauung gebildet haben: wie sollte dem anders
sein? Es maq auch immcrhin so viel zugegeben werdsn. dah stch die-
srlben im Dienste ihres Äerufes ein starkes Eefühl fllr dle Not-
wendigkeiien Ler Staatsautoritüt und der Sicherung der ösfent-
lichen Ordnung angeeignet haben, und datz ste deshalb oielleicht
gegen rerolntionäre Bestrebungen besonders lebhaft reagieren. Nun
ist aber Loch gcraLe dicses der eigentlkche Sinn der ganzen theors-
tischen und praktischen Ausbildung, die wir unscren jungen Furisten
angeLeihetz laffen, Latz ste es ler'nen, ihrs subiektivrn Stimmunqen
rationellen Erwägungen untcrzuotdnen. intuitiv gewonnene Ucber-
zeuguneen Laraufhin zu prüfen, ob sie eincr objektiven Recht-
fertigung fähiq stnd. Datz auch hkerbe!. wie bei seder menschlichcn
Einrichtung, ein letzter Erdenrest von Unzulänglichkeit kibrig bleibt,
wer wollte Las wohl bestreiten? Aber Las ernste Streben ist doch

wenkgstens vorhanden. Wollte man nun diesss intellsktuekl ^
sittlich so hoch stehende Richtertum durch Laienkollegien ersstzeN-.^
nach den Prinzipien parlamentarischer Wahlen unter parteiv^
schem Eesichtspunkt zusammengesetzt sind, so hiehe das dis
opfern um der Unmöglichkeit ihrer restlosen Verwirkliamng tv^,
Es bedeutete eine vollkommene Kapitulation der Justiz, die uE
Rechtspflege schwcren Schaden bringen mützte.

Wir erleben es >a all« Tage an der Kritik, welche die
liche Memung an den Urteilen dieser nachrevolutionären
nahmegerichte (zu denen auch die bayrischen Volksgerichte zffUU
übt, Latz hier überall Justizakte als Ausflüffe rolitischer
lungen gedeutet und gewertet werden. Dem Mitztrauen, res ^
dieser Stclle stch regt, ist aber um deswillen soviel schwerer^
begegnen, we!l di'e Einsetzung und Ausgestaltung dieser Gsr> ,
ia ganz ofscnkundig polikische Tendenzen vosolgt, also der Ä
dacht Ler Besinslussung insoweit garnicht von Ler Hand geiv'Ä
werden kaun. Nicht Lie Verallgemcinerung. sondern der inos!^
beschleunigt Abbau dieses i'n heillosen Widerspruch K
strickten Apparates kaun danach allein in Frage kommsu- .ji
würde das aucb in wohltuender Weise der Entsrannung der k--
tischen Atmosphäre dienen. Nichi nur entzündet stch ganz allä^
an den Uric'ilssxrüchcn jener Gerichte di« politische Leide>'A
immer von neuem: sondcrn ihre Errichtung und ihr Fortbem,
sind fast regelmähig dic Ursachen der schweren Konflikte aewA
welche Las Rci'ch mit seinem zweitgrötzten Eliedstaate auszutr^
stch gezwungen sah. Auch das ist ein Phänomen, Las in den
des kaijerlichen Deutschland kein Vcrbild findet: auch das >"
betrübliches Zeichen der Schwächung des Rechtsgedankens !u
rem Staatswesen. IH wi'll heute bei diesen unerquickUchen
aängen um so weniger verweilen, als eine Untsrsuchung der <>
nackj der Verteklung oon Necht und Unrecht sa nur Lann
Sknn hat, wenn man gesonnen ist, mit Len Mitteln der
Rechtsordnung an die Lösung heranzutreten. Wir sind den üeie^
ten Regierungen dankbar dafür, Latz ste daran niemals
kondern es als i'hre selbstversiändliche Pflicht erachtet habcck^
Wege Ler sriedlichen Verständigung einen Äusgleich zu suchen. -r ^
wie ein Alp lastete auf uns allen die Vesorgnis, es könnte>s.^i
zntage getretenen Disferenzcn statt deffen in einsm föru'llW
Rechisstrcit odcr gar in cinem formlosen Machtkampf ihreu *<1
trag finden. Solch trostloses Schauspiel wenkastens ist
sxart worden: und cs wird stch auch in Zukunft verme'iden
sofern stcki nur beide Teile büdingungslos entschloffen zeigeN'.^ii
senigen Ercnzen zwischen unitarischcm und föderaUstischem ^
zu respcktieren, welche in der alle Organe und alle Eliede»./
Reichs gleichmätzig bindenden Weimarer Versaffung festgelsgt
den stnd.

Aeue Vucher. ^

Me!» Hclmatlanb. Dadiickie Blötte- tiir Borisrnnbe. lörndliS« A
iobvtSpslcae. Heimat- und Dcnkmalichuh. I. N. dcS LandcZvercins
Hcimat bcrausgcLcden van Hermann Eris B u l I e. ^reibum i. B-

DaS 1. Hcft des lt>. Jaliraan-ics iit wicdcr kehr reichftaltiq-
Namcnsnndcrungcn ln Badcn ichrclbt Dr. Heidctbcrgcr cine interc'^
P-landerci. die znweilcn lacliclnbcn Huuror »ciat nnd auch icticlnde. ^
lvgiiche Mvmc.nte zwischen dle Zeilcn wirtt iür den. dcr Ne »u ' ^
wcitz. . . W. Äimmcrmann toricht nach volkAtümlichcn HeUwcikc" li

Heilmittcln und brinat dabel natürllchc und scltianrc Dinge ziitagc-F
s-chövkt aus ticfslcn Grttnden dcr Bolksicelc. ... An dcn südd»»U,ii
Kaivcrle erinnevt Dr. Hilnncrkvvf unü lcht üch etn kür Ncnbclcbnna ^
lo altcn. frSblichcn urrd «chtcn BolkSsvtcls. . . . Eine cigcnarltge, d>c
tlae ?,cit cntblötzcnde SN-ric «ibt K. Jörgcr l-n qeskasktcr. kio>»c
Svrachc. . . . Wciter schlictzt sich an »Ml Müettcrli". ein
„Niimli" von H. Bootlsch. . . . Zuleyt scien nvch die Buchbcivrca>.
crrvübnt. dte ru den Schahcn unserer Hctmatltteratur ncue bin,uf>w>^


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itrcitaa. 7: Madame Butterilu.
Samstaa. 7: Samlet.

Sonntaa, v: Tannliäuker.

Montas. 7: Tlc luitiaen Weiber
von Windior.

Licder- «. Lrato-
r'ien-S««sertii.
ausgeb. v. eriten
KünMerip, erteilt
G«>L»L-U»tcrr!cht
Sonorar mützia.
Oti. L 897 Ervcd.
Wer bereitet »um

vor in d. Abend-
itundrn. Oit, mtt
PrciS »nt. v 4-B
an d. Erv. d. Bt.

Eilerner

Klnükssetzüiien

L> verkaui. (H448
Werderstr. 24, 4.

llvNvstuüI

»« kauien aeiucht.
Ansb. ». A 25 "v?
an die Erv. d. Bl.
_t04«7

«lsaüoUno

zu vcrkaui. <0437
Gnmnaüum.
beim HauSmeiller.

AWche BeilmntWchWgen.

HandelSregistereintrage.

Abt. -1. Bd. NI v. 3- 131. DI« ü-irma VbMvv Slar
iunior in Heidclbera ill crlolchen.

Bd. V O 3. 108: Flrma Herma«« Nener. Jnbaber
Hermann Nener, Avotbelcr. beide tn Hcidelbcrg.

O. 3. 109: Virma Sarl L. Haag. Jnbaber Karl Lud-
wig HaaL. Kaufmann. beide in Hcidelbcrg.

0.3. 110: Nrma 8«lIuS MarNliuS. Jnbaber Jn.
lius Jakob Sricdrick Mavsilius. Üaufmann, beib« in
Heidelbcra.

Abt. v Bd. !7 V- 3- 77 ,ur Firma DermittlnnaS.
Grsellschast sür Grnndbelltz nud Gcldverkebr mit be-
ilbräntter Hastung in Hcidelbcrg. Durch Belcklutz dcr
Gesellichaitöversainmluna v»»i 1v. Kebruar 1Ü22 wurde
daS Stammkavital um 7V VVV Mark crböüt und beträgt
ietzt ivvovv Mark. Tie BerirctunaSbetuaniS dcS stcll.
vertrctenden GeickästSkübrers Banlier Josef Juna ln
Heidelbera ift beendet.

Heidelberg, ben 1S. Jon. 1V2S. AmtSsericht V.

Pater Apidius

predigt beute abend in der I

— BonlfatiuStirche für — s

Frauen und Iungfrauen.

Neues Ltzeater Mauntzeim.

Dicnstaa. 7: S. Nkademiekonzcrt.
Ntittwoch. 7!4: Der keulcke Lcbe-
mann.

Samstaa. 7: Der Evanaelimann.
Sonnlaa. S!4: 8m wciken Nützl. —
' 7'4: D«r keus.be Lebemann.

Stodtttzeitter sreiöurg.

DicnStaa. 7: Die lnlliaen Wclbcr.

Dienstao-Miete. Halbmiete 4.
Mitttvoch. 7: 8m iveitzcn Nötzl.
Donnerstaa. 814: Der Provüet. D«.<
Miele. Halbmicte 4.

Krcitaa, 8: Don Carlos. Schaulviel-
Äiiete.

SamStaa. S14: Die Nattcn. Sa.-
Micte. Halbmicte X.

Sonntaa. 2: Suie TchmutzsinkS
Abcnteuer. — 6: ---iealricd. Autz.
Mirte.

Brillanten

Silbergegenftände,

! Altes Eold n. Silber. Plätln.
Zinnsachen. alte Münzen»
Ühren, Ketten
kauft HSchstzahlenL

Emil Burger

Eoldwarengrotzhandlunz.
l Sosienftr. 7a, 1 Treppe.

SLadttheater. ^

DtenStaa. 71«: Bcrikles vo« ^

Mittivock. '714: Die Gciiba. «i-
DonncrStaa. 714: Wie ma>'
Ntann aewinnt. Micte v- F
8reitaa. 714: MMrtba. ,
SamStaa. 714: Die Dollaror^"--

-


Stitdt. Sltzaulviele Badeu-

Mittwo». 714: D-r MuN-rK--,x
DonnerStaa. 8: Der
Frcitaa 8 sklcine Bllknci: «Lck'
Iviolabcnd: Das Poitamt:

Der Tor nnü der Tod. - -«
Samstaa. 514: Tannbäule,^,,
Sänacrkriea auk dcr W''.
Lllunkal. Leituna: Ovcrnt

Sonntan.o 7!4: Drtn.ieilln Ob^u

He!M. Landrsttzellter Illrsll"
Grotzc» SauS.
Dtenstaa. 8!4: Lolienorin, .
UÜUwoch: Getckloslen.
DonnerStaa. 7: Svicl de» 2«^
Frcitaa. S: Der terne LlaNN'
Samstag. 7: Karl XII.

Sonntaa. S: Der terne Klai»"

Kletne» Hauvr .
DlenStaa: Gelcklollen. .. ,4^
Liittwock. 7: Unü da» Lickt '
in der 8-intternis. «cl«

Donnerstaa. 7: Dcr laolcre ^
8reitaa: Gelcklvllen.

Sainstaa. 7: Maurer und.
Sonntaa. 814: Emili» GalotO'
 
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