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Heidelberger Zeitung (44) — 1902 (Juli bis Dezember)

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Nr. 203-228 (01. September 1902 - 30. September 1902)
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Donnerstag, 11. Septemver 1902.

Grstes Blatt.

44. Jahrgang. — 212.

Srscheinttäglich Sonntags ausgenommen. Preis mit Familicnblättern monatlich SO Pfg. in'S Haus gebracht, bei der Expedition und den Zweigstellen abgeholt 40 Pfg. Durch die Post bt»

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Mevifion dcs SLrafrechts.

(Zc. L. C.) In der FcstgaLe der „Deutschen Zrrristen-
zeitung zum 26. Teutschem Zuristemlag stellt
Reichsgerichts-Senatspräsiden.t Tr. Frerherr von Bülow
fest, daß es sich auch jetzt uicht darum handeln Lann, ein
Strafrecht herzuslellen, wetches dem „Schulenstreit" ein
Ende macht, sondern ledigt-ich darum, ob eine Ilmarbei-
tung unseres -strafgesetzbuches Vorgenommen werden
soll, die darans ausgeht, etwaige in der Praris hervor-
getretene Mängel zu beseitigen. Bom Standpunkte der
Rechtsprechung wird danu auf folgende Punkte hinge-
wiesen: Ein Grundfehler unseres Str.-G.-B. sei die
mangethafte Behandlung des subjektiven Schiildmoments.
Ein Uebelstand liege ferner darin, daß der Verfasser des
Str. G. B. mehrsach geralle die schwierigsten und zwei-
felhaftesten Fragen nicht getöst, sondern umgangen haben.
So zum Beispiet sei eine der streitigsten Fragen in Theo-
rie und Praris der Begrifs der „Urkunde", der im
Preußischen Str. G. B. (8 247) ttar umschrieben war.
Aehnlich liege es mit der Frage des Versuches mit un-
tauglichen AUtteln oder am untauglichen Objekt. —
Ganz unzweifelhaft ist, wie P. Bülow sagt, nach dem all-
gemeinen Rechtsbewußtseiu der Schutz der Ehre, soweit
die Slraf'bestimmiiugen ims.eres Rechts in Frage k'ommen,
völlig ungenügend. Andererseits kämen in Betra-cht, ob
die Strafbestimmungen gegen Diebstahl nichk allzu scharf
sind, zumat wenn man bedenkt, daß dieses Vergehen sd
häufig von Persouen begangen wird, die sich in Armut
und bedrängten Verhältuissen befinden. Namentlich die
Rücksatlstrafen sind drakonisch; es berührt seltsam, daß
jemand, der im zweiten Rückfall auch nur einen geringen
cinfachen Diebstahl begeht, der Regel uach mit Zuchthans
bestraft werden soll, während bei der Beleidigung, Ver-
leumdung und trörpervertetzung der Rückfall keinen
Strafschärfungsgrund bildek. Sind denn die Ehre uud
die körperliche Jntegrität Re.chtsgüter von geringerem
Werte als Geld und Gut? Nnd warum hat der Zuchthaus
verdient, der im Rückfall 20 Mark stiehlt, aber nicht der,
der im Rückfalle den guten Namen Jemandes antastet,
oder ihm Arme und Beine zerschlägt.

Einen besonders wichtigen Gegenstand der Prüfung
muß die Frage bilden, ob das jetzige Strafsystem unver-
Ludert beizubehalten ist. Außer der feltenen Todesstrafe
und den sogenauntcn Nebenstrafen giebt eS im Wesent-
lichen nur die Freiheitsstrafen und die Geldstrafe. Der
Rahmen für die letztere ist reichen Leuten gegenüber zu
eng bemessen. Die Freiheitsstrasen sind zu gleichförmig:
manche Verbrecher wollen lieber in ein nach allen moder-
nen Anforderungen der Hygiene eingerichtetes Zuchthaus,
Lw sie in Gesellschaft vieler Genossen gut gehalten werden,
als in ein dunkles, nnsauberes kleines Gefängnis. Es
käme in Bekracht, ob gewissen Verbrechern gegenüber
nicht Verschärfungen der Freiheitsstrafe angebracht wä-
ren, namentlich solche, die einiges körperliches llngemach
mit sich brächten. Vor drei Jahrzehnten wäre beinahe
das Reichsstrasgesetzbuch nicht zu Stande gekommen, weil
große Parteien die Todesstrafe abschaffen wollten. Heute
wir'd schwerlick) die Beibehaltuug der Todesstrafe auf
große Schwierigkeiten stoßen. Aehnlich liegt die Sache
mit etwaigen Schärfungen der Freiheitsstrafe, namentlich
gegenüber den Brutalitätsverbrechen der Messerhelden,
Zuhälter, anarchistischen Bombenwerfer u. s. w., die eins

ehrlose Gesinnung bewiesen haben und ihrerseits jede
Rücksicht auf Leib und Leben ihrer Nkitmenschen aus den
Augen setzen. Die Humanität darf nicht in Sentimeu-
talität ausarten, es kann auch die Humanität gegen
die Verbrecher zur Jnhumanität gegen die Opfer solcher
llnholde werden. Welche Strafverschärfungen werden
beim mittleren und strengen Arrest unseren Soldaten
gegenüber zur Anwendung gebracht, selbst wenn sie nicht
einmal ehrenrührige Handlungen begangen haben!
Bülow bemerk't schließlich, daß die Revision unseres straf-
prozesseszur Zeit vielleicht eine wichtigere und drin-
gendere Aufgabe für die Gesetzgebung bilde, als die
Revision des Strafgesetzbuches.

KßamöerLain und die Wurengenerake.

Lottdo n, 10. Sept. Der amtli 'ch e Bericht
icker die Besprechung der B u r e n g e n e r a l -
mit C h a m b e r I a i n, der heute veröffentlicht wurde,
besagt: Die Generale ersuchten Chamberlain den 20. Mai
um eins Besprechung zur Erörterung einiger Fragen
von größter Bedeutung und baten um Festsetzung eines
Termins. Chamberlain erklärte sich dagu bereit, wünfchte
aber vorher zu erfahren, welche Gegenstände man zu er-
örtern wünsche, damit er unverzüglich sich zu denselben
äußern könnte. Die Generale erwiderten, die Haupt-
gegenstände seien: Die Bitte um völlige Amnestie aller
britischen Staatsangshörigen, die an dem südafrikanischen
Kriege teilgenommen hätten, sowie Begnadigung aller
Personen, die während des Krieges feindlicher Akte für
schuldig befunden seien. Ferner wollten sie in Verbin-
dnng hiermit zn erlangen suchen, daß britischerseits jähr-
lich ein ausreichender Betrag bezahlt wird zur Unter-
stützung der Witwen und Waisen der Burghers und der
verstümmelten Burghers. Ferner gingen die Vorschläge
der Burengenerale dahin: Für die englische und hollän-
dische Sprache gleiches Recht in den Schulen und vor
Gericht und gleiches Recht sür die Engländer und die
Burghers, erträgliche Bedingungen für die Uebergabe,
einschließlich der sofortigen Ropatrizierung der Burghers
und Freilassung der Gefangenen; Wiedereinsetzung oder
Entschädigung der Beamten der Burghers, Entschädigung
für alle Verluste infolge des Kriegss, Wiedereinsetzung
der Eigeytümer der beschlagnahmten Farmen in ihre
Besitzungen, Bezahlung der gesetzmäßigen Verpflichtun-
gen der Republikcn, einschließlich der während des Krie-
ges eingegangenen; Anullierung der geplanten Einver-
leibung eines Gebietsteiles in Natal, Verlängerung der
Frist für die Zahlung der den Burghers den Regierungen
der Republiken gegenüber obliegcnden Verbindlichkeiten;
Sicherung der Vorteile des Artikels über die Uebergabe-
bedingungen für die Burghers. Die Burengenerale pro-
testierten gegen die Bedingung der Ablegung des blnter-
thaneneides. Chambcrlain antwortete, daß die Zahl
und der Charakter der Vorschläge ihn in Erstaunen
'etze und erinnerte die Generale daran, daß die Be-
dingungen, welche garantiert worden seien, eine Groß-
mut bedeuteten, die in der Geschichte keinen Dergleich
hätte. (?) Die Vorschläge der Burghers würden ein
vollständig neues Uebereinkommen erforderlich machen,
das in vielen Punkten dem unterzeichneten Nebereinkom-
men widersprechen würde. Es sei mit seiner Pflicht nicht

vercinbar, in eine Besprechung solcher Vorschläge ein-
zutreten. Chamberlain erklärte, er sei verpflichtet, reinen
Tisch zu machcn; es stehe nicht in seiner Macht, von
neuem niber Tinge zu verhandeln, die bereits erledigt
seien.

Botha erwiderte: Tie Bedingungen für die Ueber-
gabe seicn den Buren in der Weise gestellt worden, daß
sic sie nur im ganzen annehmen oder able'hnen konnten.
Zu dem Zwecke, weiteres Blutvergießen zu vermeiden,
hätten sie die Bedingungen angenommen. Aber sie seien
entschlossen gewesen, sobald als möglich, um Milderung
zu bitten. Sie hätten sich auf die Dersicherungen dNilners
und K'itcheners verlassen, daß, wenn sie die Bedingungen
annehmen, es ihnen nicht versagt sei, als Unterthmien zu
erreichen zu suchen, daß der König auf sie Rücksicht nehme,
in alleu Angelegenheiten, die ihnen als Unterthanen zu
schaden gereichen könnten. Die Burengencrale erklärten
serner, Milner und Kitchener hätten versprochen, zugun»
sten einer Amnestie Vorstellungen zu nmchen. Botha
sagte, sie treten Chamberlain gegenüber nicht mit der
Fordcrung eines neuen Abköminens, sondern als Unter-
thanen, die ihren König um Vernehmung ihrer Wünsche
uach Milde und Gerechtigkeit ersuchten.

Chamberlain sprach sodann sein Bedauern aus, daß
die Burengenerale nicht^ auf die Bedingungen einge-
gaiigen seien, keinen Versuch zu einer neucn Erörterung
des Abkommens von Vereenigung zu machen. Botha gab
die Erklärung ab, daß die Burghers sich diesen Bedingun-
gen unterwerfen wollen. Bei der sich anschließenden offi-
ziellen Besprechung hieß Chamberlain die Burengenerals
willtömmeii. Botha bestritt, daß auf Seiten der Buren
die Abficht bestehe, die Uebergabebedingungen zu ändern.
Chamberlain führte aus, die Untersuchungskömmission
für den Krieg werde nicht alle Verurteilungen einer Nach-
Prüfung unterziehen, in denen die Strafzeit noch nicht
abgelaufen sei; sie werde nur in den Fällcn, die einer
Revision bedürfen, eine neue Untersuchung anstellen;
iu den übrigen Fällen werde sie lediglich die Frage er-
wägen, ob man die Vernrteilten zum Erlaß der ganzen
L>trafe oder eines Teils derselben empfehlen könne.
Botha erklärte dann, daß die Icichterteilung der Amnestie
bei Gelegcnheit der Krömmg enttäuscht habe, da Kit-
chener persprochen habe, dies zu empsehlen. Chamber-
lain erwiderte, daß in dem ihm zur Verfügung stehenden
Material nichts darauf Bezügliches enthalten sei. Die
Regierung wolle irgendwelchen edlen Absichten der Re-
gierung der Kapkolonie nn'd in Natal hinsichtlich dec
Botha erklärte, er wünsche nur, daß Großmut alle in
L-tand setze, in Frieden in Südafrika zu leben. Cham-
berlain erklärte, es würden sich keine Schwierigkeiten
gegen die Rückkehr derjenigen Gefangenen ergeben, dis
ehrenhaft mtd ehrlich seien; niemand derselben werde un-
freundlich behandelt oder an der Rückkehr verhindert
wcrden. Ehamberlain bestritt ferner die Richtigt'eit der
Blättermeldung, Milner beabsichtige die Burenfarmen
zn verkaufen. Es müsse aber der Regierung gestattet sein,
ür öffentliche Zwecke bestimmtes Land gegcn Zahlnng
voller Entschädigung in Besitz zu nehmen. Chainberlain
verwies dabei auf die in England und Neüseeland bc-
'tehenden Gesetze, wo die Ortsbehörden gegen Zahlimg
des vollen Preises Landstriche aus einem großen Grnnd-
gebiet erwerben könnten, um kleine Besitztümer zu schas-
sen. Sollte a'ber solch ein Gebietserwerb geplant werden.

Kleine Zeitung.

— Aachcn, 8. Sept. Die „Aach. Allg. Ztg." schreibt:
Psr. Pütz, kath. Missionar auf St. Vincent, der gegen-
Wärtig in Aachen weilt, dürfte wohl in ganz Deutschland
der e i n z i g e A u g e n z e u g e jenes surchtbaren, durch
den Vulkan Soufriere herbeigeführten Unglücks
sein, die an den Schrecken auf der benachbarten Jnsel
Martinique heranreicht. Seine Erzählungen wurden
am Samstag im englischen Klub „Persevance" von einer
Anzahl Damen und Herren mit großem' Jnteresse ver-
sotgt, umsomehr, als viele dieser Begebenheiten durch
Lichtbilder illilstriert wurden. Eine reiche Sammlung
dan Material, als Photographien, Steine und Lava-
stücke führte der Vortragende mit sich. Ausgestattet mit
einer schönen Rednergabe, führt uns der Missionär all die
lurchtbaren und schrecklichen Einzekheiten vor, er er-
Sählte uns, wie er selbst oftmals in höchster Lebensgefahr
schwebte und mit welchen Gesahren sein Amt als katho-
^ischer Priester bei Ausülnmg seiner Pflicht verbunden
ll>ar. Erzähler besand sich mit mehreren Herren auf einem
Eleinen Bootc imweit der Küste, als die Sonne sich ver-
Nnsterte, das Meer anfing, sich zu heben, bis völlige
Dunkelheit eintrat, so daß sich die Herren gegenseitig
dicht mehr sehen konnten. Der Pfarrer sprang ins Meer,
ühwanim der Küste zu und verdankte dieser That sein
z-eben. Die cmderen Jnsassen des Bootes kamen um.
Sechsmal schwebte der Vortragende in höchster Lebens-
llefahr.

z— Bcrlin, 10. Sept. Jn der heutigen ersten Voll-
"ersammlimg des d e u ts ch e n I n r i st e n t a g e s
^urde Prof. B r u n n e r -'Berlin zum ersten Vorsitzen-

den gewählt. Der R e i ch s t'a n z l e r richtete ans
Norderney folgendes SchreiLen: Für die freundliche Ein-
ladimg zu 'Jhren Verhandlungen sage ich Jhnen besten
Dank. Jch bedauere, verhindert zu sein, den Verhand-
lungen des deutschen Juristentages beiwohnen zu können,
und zwar nm so mehr, da ich die Bedeutung des deut-
schen Juristentages voll zu schätzen weitz. Jch verfolge
daher die Beratungen des Juristentages mit lebhaftem
Jnteresse imd wünsche demselben besten Erfolg. Jch habe
im Uebrigen den Staatssekretär des Reichsjustizamtes,
Wirkl. Geh. Rnt Exc. Dr. Nieberding, mit meiner Vtzr-
tretung beauftragt.

— Hainburg, 10. Sept. Der O r i e n t a l i st e n -
kongreß wurde beute geschlossen. Unter den vom
Kongreß gefaßten Beschlüssen ist von besonderer Wich-
tigkeit eine an die Verwaltimg der Bagdadbahn gerich-
tete Bitte, bei dcn Bahnarbeiten vor vornherein die wis-
seiischaftliche Seite zu berücksichtigeii und Assyriologen an-
ziistellen. Es konnnt 'däbei zu ciner kebhaften Diskussion.
Jules Oppert wollte die Jnternationalität dieser von dcr
Deukschen Bank zn berufenden GelehrtenkoMmissicm fest-
legen, drang aber nicht durch. Es wnrden ferner Be-
schlüsse über die Veröffentlichung der Verhandlimgen nnd
die Geschäftsordnimg künftiger KongrSsfe gefaßt. Zum
nächsten Kongreßort wuvde Älgier erwählt.

— Brcslan, 9. Sept. Die Strafkammer veruv
teilte heute den verantwortlichen Redakteur der hiesi-
gen „Volkswacht", Stadtverordneter Jnlius Bruhns, we-
gen Beschimpfimg einer Einrichtimg der katholischen
Kirche, begangen durch eine Besprechung der Nachener
Religuienverehrimg, nach dem Antrage des Staatsan-
walts mit 14 Tagen Gefängnis. !

— Bcrn, 10. Sept. Ueber dm kurz gemekdeten Ab-
sturz eines Postwagens erhält die „Fraiikf. Ztg." fol-
gende genauere Nachricht: Martin Levy aus Verlin, der
sich als Knrgast mit Frau und Kannnerniädchen in Pon-
tresina ausgehalten hatte, wollte über den Fulierpaß nach
Chur sahren. Auf der Paßhöhe (2240 Meter) wurds
Halt gemacht, um die Pferde zu süttern. Herr Levy stieg
aus, die Dameu blieben im Postwagen, Plötzlich brannten
die Pfevde durch mrd der Wagen stürzte iiber eine 3 'Mtr.
hohe Maner eine 25 Meter tiefe Halde hiirimter. Frau
Leoy erlitt einen Schädelbruch und war sofort tot, das
Kaminermädchen ist nicht unerheblich verwimdet. — Nach
dem anrtlichen Bericht koimte der Kntscher das linke Pfekd,
beim Durchbremren beinahe fassen, er wrirde nachge-
schleift rmd mnßte die Pferde laufen lassen. Wodurch
die Pferde scheu wurdeii, ist hier noch nicht bekannt. Dis
Oberpostdirektion hat die Kreispostdirektion Chur beauf-
tragt, Herrn Levy zu kondülieren. Die Leiche der Fran
Levy wird heute nach Berlin transportiert. Dcr amt-
liche Bericht besagt noch, die Kammerjungfer sei anschei-
nend imbedentend verletzt.

— Ein Miistergntte. „Jch begreife nrcht, wie man
sich über die tenren Fleischpreise beklagen kann! Jch
rmd meine Familie sind züsammen dreizehn und trohdem
külNmcn wir jedeir Tag mit an'derthalb Mark Fleisch aus.
Meine Frau mag kcins, die nerm Krnder kriegen keins
imd 'die zwei Mägde brauchen keins — da langt es immer
garrz schön imd ich habe reichlich genng."

— Ein eigentümlicher Brauch besteht in der englischen
Grafschaft Rutlandshire, und zwar in dem dortigen Städtchen
Oakham. Es besttzt eine Sammlung von goldenen Pferde-
hufeisen, zu denen jeder Pair des Reiches, laut einem
 
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