Heidelberger neueste Nachrichten: Heidelberger Anzeiger (1936 (Juli bis Dezember))

Herdelberger

Reuefte Mackri chten


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Montag, 12. Oktober

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1936

»ie roten Kun-gebnngen lm Eftaß.

EKwacke Beteiligung. Zm allgemeinen ruhiger Berlaus.

, Em Schlag m Wasser.

^ß-Lothringen gegen Moskau. — Kommunistische
Schirnpsreden gegen Deutschland.
in C ^^ober. Die von dcn K 0 mmunisten

Derso ^^"Eothringen am Samstag abgehaltenen
sehen sind, von kleineren Zwischenfällen abge-

t>on ^esentlichen ruhig verlausen. Die ganze Ak-
'"unNi^ als eine Niederlage der Kom-
in s»gbis Vevölkerung von Clsaß-Lothringen
Front Weise gegen die Scndlinge aus Moskaus
Clsas, s^^^n und zu erkennen gab, daß M 0 skau in
^othringen nichts zu befehlen hat.

^ Re-oLa».

die k^.^Assicht der Pariser Montagmorgenpresi« hat
Sanrstao Kommunistische Partei am

für ihr^ ""0 Sonntag iir Clsaß-Lothringen den Beweis
nistischr A^^inge Stärke erbracht. Die kommu-
kommuniü.Ä"'^"^^" selbst beziffert die Zuhörer der
burq zo^schon Versammlungen aus 15V00 in Straß-
gendin'asn fs? Mülhausen, je 2000 in Kolmar und Ha-
et>pa ^ "Niatin" dagegen gibt im Ganzcn nur

l 900 3 uhörer an 'bei eincr Vevölkerung von

Men, dis dp??"ohncrn und angesichts von 62 800 Stim-
Aewerber lehten Kammerwahlen für kommunistische
Blatt a»? ?.6egeben wurden. Im übrigen macht das
Drdrili» ^ Kosten der Veförderung dcs verstärkten
15 000 cw^Sdienstes ausmerksam, dcr in Stärke von
Clsasi (I) aus Polizei und Heer nach dem

sei dur,».^. 1 worden sei. Der Fremdenverkehr
Msitsr , ow kommunistischen Masienkundgebungen noch
rejchq ^ 3 a n g e n und das Ansehen Frank-

sen oe im Ausland gelitten. 40 Millionen Franzo-
worden zwei Millionen Ostsranzo>'en seien gestört

ordne. ."or damit einige wenige kommunistische Abge-
bers,-,. 12 000 Personen einen politischen Rechenschafts-
hätten erstatten können.

Anschließend fragt das Vlatt, wann diese un-
heilvolle Posse endlich ein Ende nehmen
werde. Ganz Frankreich habe den kommunistischen
Bluff satt.

Aedn^.O"^siul" fragt, wo denn die 72 kommunistischen
>27 yf . e sur die ansünglich in Aussicht genommenen
^vtbri»^^^E<"^""8en vorgesehen waren, in Clsaß-
hörsr?ubcrhaupt die erforderliche Zahl von Zu-
a? hatte hernehmen wollen.

Tltasi.A? "Ccho de Paris" sagt, die kommunistischen
Uebsrsin seien daneben gelungen.

di« p , Yatten die Patrioten deutlich die Oberhand über
^eute von Moskau gehabt.

aus bi»-,.-bsiMo" schreibt, man brauche wohl nicht dar-
di« welche zum mindesten heikle Lage

w der Nähe der Grenze Frankreich
m oder unbcwußt hättcn bringen können.

Kundasn,."^^^^ Parisien" widmet den kommunistischen
die ""r einige Zeilen auf der fünsten Seite;

Kundn»^,""8che Tageszeitung „Populaire" erwähnt die
»eoungen überhaupt nicht.

^ vvr 60V

erhalten. Sie umstellten das Gebäude und warfen mit
Steinen die Fensterscheiben ein.

Drei kommunistische Versammlungen sollten ur-
sprünglich am Samstag abend im Departement Ober-
rhein stattfinden und zwar in Hüningen, Wittenheim
und Cnsheim. Die Kommunisten verzichteten jcdoch dar-
auf, diese Versammlung abzuhaltcn, da sie einen Miß-
erfolq einsahen.

Nr« III LkrttLImrs.

In Straßburg fand am Sonntag eine von den zehn
von der Volksfrontregierung zugelasienen
Kommunistenkundgebungen statt, in der der
alte Kommunistenhäuptling Scnator Cachin als Haupt-
redner und der Generalsekretär der Kommunistischen Par-
tei Frankreichs, Abgeordneter Thorez, auftraten. Da
die nationalen Parteien des Clsaß ihre An-
hänger zu einer Gegenkundgebung aus den Bör-
scnplatz gerufen hatten, war von der Polizei und der
Garde Mobile ein verstärkter Ordnungsdienst eingerich-
tet worden.

Die Kommunisten hatten ihre Anhänger in die Aus-
stellungshalle beordcrt, die durch Spruchbänder in deut-
scher Sprache mit kommunistischen Phrasen ausstafsiert
worden war. Hinter der Tribüne, auf der ein sogenann-
tes Präsidium Platz genommcn hatte, das sich aüs So-
zialisten, Kommunisten und Nadikalsozialisten zusammen-
setzt« und das sich um Thorez und Cachin grup-
pierte, war eine Karrikatur angebracht, die dcn Fiüh-
rer mit einem blutigen Mesier im Mund und von
einem Wall von Dajonetten und Kanonen umgehen, dar-
stellt, neben ihm ein blutiges Hcnkerbeil und der Toten-
kopf im Stahlhelm. (!)

Nachdem Cachin mitgeteilt hatte, daß die Kom-
munisten nach Clsaß-Lothringen gekommen seien, um
die Volksfront zu verteidigen, (!) wurde die
Internationale angestimmt. Dann ergrifs Thorez das
Wort. Cr wurde von der Versammlung mit der Frage
empfangen,

warum denn die Kommunistische Partei eigentlich
sür die Abwertung gestimmt habe.

BerZ" Metz,

.^saniml '

wo auf der dortigen kommunistischen

im Kristall-Palast der Generalsekretär der
ßoo Partei Frankreichs, Thorez, vor et-

?.'L,

r —»m bas kommunisttschö Parteipro-

^inml»„"^p,kam es in den Straßen um das Ver-
°"Nae» okal vereinzelt zu lauten Gegenkundge-
"otlonalistisch eingestellter Kreise. Di« Kom-
°es yaosn schon in den srühen Nachmittagsstunden
^ochen bsi ^ ^ Versammlungslokal mit starken Saal-
-sgsntli»V-U- Ctwa eine Stunds vor Beginn der
ringz üm".Kundgebung im Kristall-Palast bildeten sich
, e intt^ ^as Versammlungslokal Volksansammlungen,
1-be d" o-n Nusen „ Cs le'be Frankreich 2 ", „'Cs

de "l-n » Cs teve Frankreichü, „Cs

-"brinqen ^io-giie!" versuchten, gcgen das Gebäude vor-
^euts dj ^ie Polizei griff mehrmals ein und zer-
r ^asien^ Kundgeber, die sich dann in die umliegendsn
miss , zu Gruppen zusammenschlossen, die Marseil
8-n und im Sprechchor riefen:

»^rankreich den Franzose*n!"

?M -n'^^der mit Thorez!"

und

lollcn. E"""iungssaal selbst kam es zu keincn Zwischen
wr d'^^r Abmarsch der Kommunisten vollzog sich un-
Diobilsr ü-w"? des starken Aufgebots von Polizei und
Ichen Kom denen es gelang, jede Vcrührung zwi-

^ minunisten und Gcgenkundgebern zu vermeiden.
des V„-?"ar habcn die Kommunisten versucht, trotz
den aber Ihr« Versammlunq abzuhalten. Sie san-
^odilen Cingang zum Dersammlungssaal von der
8-r zurn^t?dde g'espcrrt, die dis kommunistischen Anhän-
§-genkunL^^^dn. Gegen 20 Uhr kamen 400 nationalc
Vaür "°8-oer mit Kraftwagen aus der Amgebung von
«aar sormierten sich am alten Vahnhof. In

^5 is» »II --1"'" "chb Personen > verhaftet. — In
??r dw , 1-r vcrsuchten etwa hundert Gcqenkundae-

§ ch w e i ^'»'"""^lschc Vcrsammlung zu stören. In
^oinniuni» " " " 1 e n dauerte die Versammlung der
s8"nulun>.äi". ""r siebenMinuten. Der Vcr-
^ottfindsn -"klärte, daß die Vcrsammlung nicht

^"ch 1v Zabern konnten die geplanten Kundgebun-
Die "^chE abgehalten werde.

"! e 1 l begaben sich darauf nach Wons-

^"eni Snüi'A^.d2achbarortschaft. Hicr hatten sie sich in
yatten ?-tsammslt, aber die Vauern der Amgebung
-"rind von dieser improvisierten Versammlung

Thorez versuchte mit der schon reichlich abgeleierten Cnt-
schuldigung zu parieren, daß die Konimünisten Frank-
reichs in der Kammer eigentlich nicht für die Abwer-
tung hätten sttmmen wollen, fondern lediglich für die
Volkssrontregierung, die andernfalls ge-
stürzt worden wäre. Dann versuchte sich Thorez bei
den elsaß-lothringischen Bauern und Arbeitern anzu-
binden, indem er 'versprach, fortan sür eine Crhöhung
der Löhne im Clsaß und für eine Vesierstellung der
kleinen Geschästslcute und Vauern einzutrcten. (!) Die
Präfekten der elsaß-lothringischcn Dcpartements, so er-
klärte Ser Rcdner, hüttcn der Volksfrontregierung mit-
geteilt,, daß sich bei der kommunistischen Propaganda-
reise der Abgeordneten schwere Unruhen im Clsaß
ereignen wür'den. Man habe dadurch einen Druck aus-
üben wollen, um zu cincm Verb 0 t der kommunistischcn
Versammlungen zu gelangen und um zu verhindern, daß
er, Thorez, in StraHburg spreche.

Es sei ein Fehler gewesen, daß die Regierung
Vlum diesen „Erpresiungen von Hitlers Agenten
in Frankreich" (!) nachgegeben und eincn großcn
Teil der geplanten Versamnilungeir verboten
habe. (!)

Trotzdem stehe er heutt iier in Straßburg, 5 Kilometer
von der deutschen Grenz- entfernt.

In seiner weiteren Rede beschimpfte Thorez in un-
flätiger Weise das deutsche Volk und seinen Führer.

In einer anschlietzcnd zur Verlcsung gebrachten Cr-
klärung wurde Protest erhoben qegen die „Aqenten
des Faschismus", geqen die Industriebarone, die Trusts
usw. Die Spießgesellen Hitlers müßten ins Gefäng -
nis geworfen werden.

Thorez beschäftigt sich in seincr Rede auch mit
Spanien und erklärte wiederholt, die Vlockade
gegen das republikanische Spanien müffe aufhören.
Sowjetrußland habe den ersten Schritt getan, indem es
erklärt habe, aus der Nichteinmischungspolitik auszu-
scheiden und zwar aus Veranlasiung des von den
Kommunisten verehrten Chefs Stalin. (Deutlicher
konnte wohl die Abhängigkeit der Kommunisten in allen
Ländern der Welt von Moskau nicht zum Ausdruck ge-

Französische Natioitalisten wcrdcn schikaniert.

Oberst de la Nocque (Mitte, grüßend) verläßt hier
das Parteigebäude nach der Durchsuchung durch die Pari-
ser Polizei, die zu gern im Auftrag der Regierung be-
lastendes Material finden möchte, um gegen die früheren
Feuerkreuzler vorgehen zu können.

(Scherl Bilderdienst, K.)

bracht werden als von diesem Sprachrohr des Weltbol-
schemismus Thorez.)

Nach Abschluß der Kundgebung wurde abermals die
Internationale geschmettcrt und nach einigem Zögern
auch die Marseillaise. Zu Zwischenfällen ernsterer Ärt
kam es nicht. Man zog schließlich heimwärts mit dem
dumpscn Gefühl, daß die Kuydgebungen ein Schlag ins
Wasicr und eine ausgelegte Pleite w'aren.

Dle WlWlm -euMen WM.

Freund und ßezserjedsö ejnzelnen MMenossen.

Verlin, 11. Oktober. In Gegenwart sührender Per-
sönlichkeiten von Partei und S'taat fand am Sonntag
mittag die Gründung des Ausschusses fürPoli-
zeirecht der Akademie für Deutsches Recht
statt. An der Sitzung nahmen u. a. teil: Der Präsi-
dent der Akadsmie Rcichsminister Dr. Frank, Rcichs-
führer SS. und Chef der deuttschen Polizei Himmler,
Staatssekretär Stuckart, der Chsf der Ordnungspolizei
General Daluege, der Verliner Polizeipräsident Graf
Helldorf, die SS.-Gruppenftthrer Hcydrich und Heiß-
meyer, sowie Vertreter des Reichskriegsministcriums,
des Reichsinnen- des Reichserziehungs-, des Reichs-
ernährungs- und des Reichsfinanzministeriums und der
Reichsjugendführung.

Reichsminister Dr. Frank entwickelte in einer
längeren Ansprache die Grundgedanken des Zu-
sammenwirkens von Polizei und Nechts-
instanz. Die Verbindung des Chefs der deutschen
Polizei mit dem Ausschuß für Polizeirecht sei die Ge-
währ dafür, daß die nationalsozialistische Weltanschau-
ung auf dem Gebiet des Rechtswesens und des Poli-
zeiwesens fich durchsetzen werde. Der Ausschuß solle auf
dem unverrückbaren Fundament der nationalsozia-
listischen Weltanschauung wirken, die nun zum
erstenmal grundsählich an den Aüsbau eines deutschen
Polizeirechts herangehe.

Der Polizeiakt sei in jedem Fall der Erfüllung
cincs Rechtsaktcs der Gemeinschast, niemals dcr
Ausdruck eines willkürlichcn Vcrhaltens.

Das Polizeidienstrecht werde zum Inhalt haben die Zu-
sammenfasiung aller rechtlichen Regelungen, die die per-
sönliche Stellung und die Rechtsstellung der Polizei-
angehörigcn betreffeii. Das große Gcbict des Polizci-
wirkungsrechtes solle in eine Rcchtsform alles das brin-
gen, was die eigentümliche polizcilichs Tätigkeit an-
gehe. Cs umsasse die klarc Fundierung dss polizei-
lichen Vorgehens bis zur kleinsten Mtion. Der Ausschuß
sei nicht nur berufen, Vorschläge für die Gestaltung des
Polizeirechts aUszubauen; er solle auch die Grenzfragen
des polizeilichen Wirkens und des Wirkens der Rechts-
instanzen klären.

In der kommenden Strafverfahrensregelung sei da-
von auszugehen, daß es ein eigenes Strafver-
fahren für Polizcidelikte in ausgedehnterem
Amfang als bisher gebe. Cine Fülle von kleinen
Vergehen verdiene nicht, durch den Apparat des ordent-
lichen Prozetzverfahrens geschleppt zu werden. Der
Ausschuß habe daher auch die Ängliederung eines Ord-
nungsstrafverfahrens an das Kriminalstrafversahren zu
erörtern.

Profeffor Dr. Höhn berichtete über die Wandlun-
gen des Polizeirechts. Das bisherige Polizeiverwal-
tungsgeseh habe seinen Sinn verloren.

Es komme nun darauf an, den Weg z« einer voll-
ständigen Umgestaltung des gesamten Polizeirechts
zu sinden.

Den Ausschußmitgliedern wurde die Aufgabe gestellt, bis
zum 1. Dezembcr eine Arbeit einzurcichcn übcr den Ve-


sielie Leite 2

Hecrlagcr in Madrid.

Da die Befreier der spanischen Hauptstadt irnmer näher kommen, haben die Roten sämtliche zur Ber-
fügung stehenden Truppen nach Madrid geworfen. Die Stadt ist in' ein einziges Heerlager verwandelt.

(Weltbild, K.) ,

griff „Die Polizei im nationalsozialisttschen Staat und
dsr Rechtsgcdankc."

Zum ' Schluß sprach Neichsführer SS. und Chef
der deutschen Polizei, Himmler. In großen Zügen,
so erklürtc er, stehs der Ncuaufbau dcr deutschen Polizer
sest. Sie sci ein Instrumcnt zum Schutz des deutschcn
Volkes im Innern und werde sich auf dem Vegriff Sol-
dat und Beamter aufbauen müffen. Daraus müsie ein
soldatisches Veamtentum eütwickelt werden.
Die Polizeibeamten müßten in einem Geist erzogen wer-
den, daß sie vom Volk als Freund und Helfer
jedes einzelnen Volksgenossen angesehen
würdcn. Aufgabe des Ausschuffcs wcrde es fcin, in we-
nigen Grundb'egrifsen die Rechte zu verankern und klare
Sähe zu forinülieren, die jeder verstehe. Dann werde
das neue Polizeirecht ein ganz großes Werk der natio-
nalsozialistischen Freiheitsbewegung sein.

Der Präsident der Akademie Reichsminister Dr.
Frank hat zu Mitgliedern des Ausschusies berusen. Vor-
yhender: Ministe'rialrat SS.-Standartenführer Vest;
Stellvcrtretender Vorsihcnder: SS.-Sturmbannführer
Prosesior Dr. Höhn; Mitglieder: Staatssekretär Stuk-
kart; Professor Dahm, K'iel; Profesior Ritterbusch,
Kiel; Polizeipräsident Froböse, Danzig; Regierunqsrat
Dr. Klopser; Ministerialrat Cickhoff; SS.-Sturmbann-
führer Müller vom Sicherheitshauptamt der SS.; Ober-
regierungsrat Nebe und Regierungsrat Mehlhorn.

ö«wjettilML liesert mch öv»«ie«.

Der vierte „Lebensmitteldampfer" unterwegs.

Moskau, 11. Oktobcr. Die sowjetrusiische Tele-
graphenagentur Taß bcrichtet:

Die Vlätter bringcn eine Mitteilung des zentralen
Gcwerkschaftsrates der Sowjetunion, wonach die Geld-
sammlungen zur ilnterstützung der „Kinder und
Frauen des republikanischcn Spanien" bis 11. Oktober
über 26 Millionen Rubel ergaben. In dieser
Summe sind die 14 Millionen Rubel eingeschlosien, die
bis zum 2. Oktober aufgebracht waren.

Am Sonntag ging aus Odeffa der vierte Damp-
fer mit etwa 2500 Tonnen „Lebensmittel" nach Spa-
nien ab.

FUrer-Krise in Ler L«Lo«r-Pariv.

Ilnzusricdcnheit mit Attlee.

London, 12. Oktober. „Sunday Chronicle" berichtet
über eine ernstliche Führerkrisein der Arbei-
terpartei. Nach Veendigung der Labour-Tagung in
Cdinburgh sei dis Mchrheit der Abgeordneten mit der
Führung der Oberhausfraktton durch Attlee unzu-
frieden. Dicse llnzufriedenheit ergcbe sich hauptsäch-
lich aus der zwiespältigen Cinstellung der Labour-Füh-
rer in außenpolittschen Fragen. Als voraussichtlicher
Nachfolger Attlees werde Herbert Morrison, der
Präsident des Londoner Stadtrats, genannt.

Herbert Morrison ist wegen seiner rahikalen marxi-
stischen Cinstellung bckannt.

Kleine Meldungen.

— Der lcttischc Außcnministcr wird sich auf der
Rückrcise von der Völkerbundstagung in Gcnf nach Ver-
lin bcgcben, wo er zwei bis drci Tage zu vsrweilen be-
absichtigt. Cr wird in Riga erst am Donnerstag oder
Freitag zurückcrwartet.

— Der Große Ausschuß des Völkerbundcs zur Prü-
fung der Frage einer Paktresorm bat auf Antrag
des schweizerischen Vertretcrs Motta in fcincr Frcitags-
sitzung nach längerer Aussprache beschlossen, die weiteren
Arbeiten einem Studienausschuß zu übertragen.