Die Republik (1848)

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ie Republik

Samstag, 2S. April.

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1848.

Monarchie oder Nepublik?
(Seeblätter.)

(Schluß.)
Wie ist cs aber denkbar, daß unter der Monarchie, unter der Herr-
schaft von Leuten, die sich in ihrer Lage so wohl bestnden,
ein Wust von s. g. Wissenschaft und dem darauf gebauten
Machwerke, Gesetze und Verordnungen genannt, abgcschafft
werden, wenn nicht das Volk durch die Männer seiner
Wahl dies bewirkt. Wie ist es aber denkbar, daß se das
Volk dazu komme, die Gesetze durch die Männer seiner Wahl
machen und vollziehen zu lassen, als unter Republik? Die
Hauptschutzwehr der jetzigen Gesetzgebung, der Hauptwall für
das stehende Heer der Beamten und für die hohen Besoldun-
gen der „höhcrn" Staatsdicner wird daher stets sein: die
Mo narchie.
Das Heer der Pensionärs.
Aus dem gleichen Grunde, welchem das Heer von Be-
amten und die hohen Besoldungen entsprießen, wächst auch
das Heer der Pensionärs. Wenn die Leute 15—20 Jahre
daran gesetzt haben, zu einer Staatsanstellung zu gelangen,
so wpllen sie für den gehabten Aufwand an Zeit und Geld
auf der andern Seite auch Sicherheit haben gegen willkürliche
Entlassung, von welcher Seite dieselbe auch veranlaßt werden
möchte. Daher die Staatsdienerpragmatiken, welche im Laufe
der Zeik'zu einer wahren Landplage geworden sind, weil auf
ihren Grund hin nicht allein eine Menge Leute, deren Untaug-
lichkeit im Staatsdienste sich erwies, sondern auch gar Viele,
welche bei voller Befähigung dem Staate gerne noch länger
gedient hätten, auf den Pensionatsetat gesetzt wurden, um an-
dern nachdrängenden oder begünstigten Anstellungslustigen Platz
zu machen. Bei einem Gesetzgedungssystem, welches so große
Vorauslagen bis zur Befähigung zum Staatsdienst erfordert,
ist die Abschaffung des Pensionswesens ohne große Härte nicht
denkbar, weil die entlassen werdenden Beamten, welche zu kei-
nem andern Lebensberufe sich befähigt haben, gleichsam als
Bettler in die Welt gestellt wäre, was aber nicht mehr der
Fall sein wird, wenn 4 höchstens 6 jährige Amtsdauer cinge-
führt, die Beamten meistens in dem Kreise ihrer Heimat ge-
wählt werden und in der Regel nicht genöthigt sind, ihrem
Berufe zu entsagen, weil der größte Theil derselben nnr zeit-
weilig sich der Amtsthätigkeit zu widmen braucht, wie z. B.
,die Bezirks- und Kreisgerichte und die Geschwornen. Allein
das Hindernis;, diese einfache Gesetzgebung herbeizuführen, die
Beamtenwahl in die Hand des Volkes zu legen und den Pen-

sionsetat zu beseitigen, ist wieder das alte. Die Beamtenwahl
wird als Thronrecht beansprucht, das volksthümliche Prinzip
steht im Widerspruch mit demselben, wir scheitern wieder an
den Ansprüchen der Monarchie!
Die Ansprüche der Privilegirte».
Es ist eine bekannte Sache, daß Napoleon denen, welche
durch ihn medeatisirt, der Souveränetät beraubt wurden, mit
einem Federzuge die Landesdomäncn und die Gefälle schenkte,
deren Ertrag bis dorthin zur Bestreitung der Staatsbedürf-
niffe gedient. Dadurch kamen jene Landstriche in Nachtheil,
sie verloren ihr Eigenlhum, während sie doch zur Bestreitung
der Landesbedürfnisse steuern mußten, und sie gcriethen unter
eine Doppelherrschaft. Eben so übel erging es den Bürgern
gegenüber den Privilcgirtcn, welche eine Menge von Leibeigen-
schaftsabgaben und Leistungen, oder solchen, die mit Gegenlei-
stungen beschwert waren, als Privateigenthum beanspruchten,
während die Aktenstücke, welche für den Bürger sprachen, auf
die mannigfachste Weise demselben entzogen worden waren,
und während alles angewendet wurde, den in Unwissenheit
erzogenen Landmann zur Unterzeichnung von Anerkennungsur-
kunden zu bewegen.
Die Civilliften und Apanagen.
Durch jene berüchtigte Finanzwisscnschaft, welche unter
dem unschuldigen Titel: „mittelbare (indirekte) Abgaben" ein
ins tiefste Mark des Bürgers eindringendes AussaugungSsy-
stem erfand, wurden die Zahlen der Staatseinnahmen auf eine
Höhe getrieben, die man 30 Jahre früher auch nicht an-
nähernd für erschwingbar gehalten hätte. Dies allein konnte
auch Veranlassung sein, die Civilliften und Apanagen der
fürstlichen Familien auf eine Höhe zu schrauben, die in einem
wahrhaft schrecklichen Gegensatz steht zu der herben Noch so
vieler Tausende in allen Staaten; von jenen Unglücklichen
an, welche Armuths halber von jeder Erziehung ausgeschlossen
so zu sagen in der Wiege schon zu Verbrechern und Tauge-
nichtsen bestimmt sind, bis zu Jenen, welche in Schlesien an
der Hungcrxest starben. — An die beträchtliche Verringerung
oder gar an die Abschaffung dieser großen Staatslast ist na-
türlich am wenigsten zu denken bei dem Fortbestände der Mo-
narchie.
Denke man sich zu all den vorgenannten kostspieligen
Einrichtungen ein gänzlich verkehrtes Finanzsystem, ein Sy-
stem, welches nicht das reine Einkommen, sondern die Tätig-
keit und die Arbeit, nicht das Vermögen, sondern die Armuth
besteuert, — denke man, daß der Arme z. B. so viel Salz-
steuer bezahlt wie der Millionär, so viel Kaffezoll, als der
reichste Rentner; denke man die Erhebung der mittelbaren (in-