Pfälzer Bote für Stadt und Land (26) (1891)

Deullſcher Reichalag.
Berlin, 8. Dez.

Geſtern Nachmittag aingen dem Reichstage folgende
wrgeſtern vollzogene Vertraͤge zu: der HandelS=: und
7 ſowie das Viehſeucheüberetutommen mit

eſterreich unaarn, der Handels3-, Zoll- und
Schifffahrtsvertran mit Ftalien, der Handels-
und Zollvertrag mit Selgien. Der Geſammtvorlage
iſt eine umfangreiche Denkſchrift beigegeben Der neue
dentjde Zowtarif enthält folgende Bofitionen (Zoll-
ermäßigungen für die Einfuhr aus DVefterreih-Ungarn
oder Italien nach Deutichland) in Bfennigen für 100 Kilo :
Weizen 350, Roggen 350, Hafer 280, Hüljenfrüchte 150,
Gerſte 200, Mais 160, Malz 360, Gerberloh frei, Faß-
dauben 30, Bretter 80, Hopfen 1400, Wein und Moſt 2000,
Butter 1600, Eier 200, Fleiſch 1500, Schweinefleiſch 1700,
lehende Schweine 500 yer Stüc, ... .. Die Zugeftänd-
nijje Oeſtexreichs an Deutfdhland und Italien ſind
jehr weſentlich

Die Denkſchrift zu den Handelsverträgen begründet die
Lothwendiakeit einer weiteren Abſchließung der einzelnen
Länder vorzubeugen und das deutſche Abfatzgebiet durch
Zugeſtändniſſe an das Ausland zu erhalten. Die verein-
barten Verträge bilden ein zuſammengehöriges Ganze und
find bei Abwäaung der deutſchen Zugeltändniffe und der
für dieſelhen eingetguſchten Vortheile einheitlich zu be-
trachten Durch die Verträge wird der deutſchen Induſtrie
ihr Abſatzaebiet im Weſentlichen erhalten und der Land-
wirthſchaft wird ein loͤhnender Vertrieb ihrer Produkte
gefihert. — — Dem Handelsvextraa mit deſterretch-
nngarn liegt der Vertrag von 1887 zu Grunde, welcher,
abgejehen von den neuen Zoltarifbejtimmungen, nur weniq
Nenderungen erfuhr. Artifel 1 hHält prinzipiell daran feſt,
das der gegenfettige Verkehr durch keinerlei Einfuhr-,
Ausfuhr- und Durchfuhrverbote gehemmt werden ſoll. Die
Ausnahmen ſind vertragsmäßig feitgefeßt. Artikel? enthält
die gegenfeitige Meiftbegünftigung. Artifel 3 bezieht fid
auf die vereinbaxten Zolltarife. Urtifel 23 erſtreckt die
GSiltigfeit au& auf die negenwärtig oder künftig zollgeeinten
Länder, alſo guch auf Luremburg. Artikel 24 ſetzt die
Dauer des Vertrags vom 1. Februar 1892 bis zum


digung erfolgen. — Das Viehjeucheübereinlommen mit
Oeſterreich Ungarn iſt ebenfalls auf die Dauer der Geltung
des Handelsvertrags abgeſchloſſen.

7 Ausland.

* Bern, 8. Dez. Die Vorlage wegen der Ver-
ſtaatlichung der Centralbahn ſiſt vom Voik mit
268, 000 Nein gegen 127,000 Ia verworfen
worden. Im Einzelnen ergaben Baſel⸗Stadt 3545
Ja, 2332 Nein; außerdem haben angenommen die
Cantone Bern, Solothurn und Baſel⸗Land; Zürich
zählte 13,834 Ja, 49,183 Nein; Luzern 4771 Ja,
12,954 Nein; St. Gallen 12,000 Ia, 27, 000 Nein;
Waadtland 1600 Ja, 38,000 Nein.

* Nom, 8. Dez In ſpäter Abendſtunde iſt geſtern
endlich die Diskuſſion über die Interpellationen über
die Kirchenpolitik mit der Annahme einer von dem
Abgeordueten Curioni und Genoſſen eingebrachten
Reſolution, welche die Richtung der inneren und
Kirchenpolitik der Regierung billigt, zum Abſchluß
gelangt. 248 ſtimmen für, 92 gegen die Reſolution,
ſo daß die Regierung mit dem Ergebniß zufrieden
fein darf. (Damit wäre alſo nach mehrtägiger hefti-
ger Debatte der Antrag auf Abſchaffung des Garan-
liegeſetzes verworfen. Die Freimaurer werden ihn
aber bei naͤchſter Gelegenheit wieder einbringen Auf
die Verſicherungen der Regierung geben wir keinen
Pfifferling) {

* BariS, 7. Dez. Der franzöſiſche Konfulats-
kauzler Giraud in San Sebaſtian feuerte einen Re-
volberſchuß auf ſeinen Vorgeſetzten, den Konſul Des-
preaux de Saintſauver ab, den er tödtlich verwundete,
und erſchoß ſich dann ſelbſt.

* Baris, 8. Dez. Ein Grubenunglack in St.
Etienne ſoll infolge mangelhaften Funktionirens der
MNentilationseinrichtung entſtanden ſein. Die weiteren
Arbeiten zur Auffindung der Verunglückten in dem
Schaͤchte bieten Schwierigkeiten dar. Man glaubt,
daß die Zahl der Getödteten 73 betrage.

Aus Baden.
Heidelberg, 9. Dezember.

® Nat. lib Verſammlung in Ziegelhauſen.
Am Sonntag fand in Ziegelhauſen eine natlib.
Verſammlung ſtatt, welche nach dem Berichte der
Heidelbg. Ztg. recht zahlreich beſucht war. Haupt-
yedner war der Führer der hieſigen Nationalliberalen,
Herr Geh. Hofrath Meyer. Herr Meyer theilte
den Herren Nationalliberalen aus Ziegelhauſen mit,
daß die nat.lib. Partei „auch der neuen Reichs-
regierung weder grundſätzlich oppoſitionell gegenüber-
ſtehee, noch Regierungspartei ſei, ſondern die Vor-
lagen der Regierung von Fall zu Fall prüfe.“
Letzteres iſt ſehr liebenswürdig von den Herren.
Wir möchten aber dazu bemerken, daß aus Baden
kein naͤt Aib. Abgeordneter in den nächſten Jahren
Gelegenheit haben wird, Vorlagen der Reichsregierung
von Fall zu Fall zu prüfen, weil das bad. Volk
keinen einzigen liberalen Abgeordneten nach Berlin
geſchickt hat. — Ferner iſt es unrichtig, daß die
natelib. Partei keine Regierungspartei geweſen ſei.
So lange Bismarck herrſchte, war ſie e& wohl; im
bad. Landtag iſt ſie es noch! Nicht einverſtanden
it Herr Profeſſor Meyer mit „der Erledigung der
Sperrgeldervorlage und der Beſetzung des Erzbiſchofs-





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ſtuhles in Poſen“.
Herrn hindert indeſſen nicht, daß die Erledigung
heider Fragen dem Begriff von Recht und Gerechtig-
keit entſpricht. Für die nat.-1ib. Partei allerdings
etwas, was nicht in ihrem Wörterbuche ſteht. Der
Redner kam dann auf die auswärtige Politik zu
ſprechen. „Herr v. Caprivi“, ſo meink Herr Prof.
Meyer, „haͤt zwar am Freitag vor acht Tagen ſehr
beruhigend geſprochen, aber ſo ſonnenklar, wie er ihn
ſchilderte, ſei der politiſche Horizont nicht! Das
muß natürlich Herr Hofrath Meyer beſſer wiſſen als
der Herr Reichskanzler. „Die Situation“, ſagte
Herr Meyer, „ſei gefährlicher als in den Jahren
vorher, mit Ausnahme des Jahres 1887.“ Wir
hätten geglaubt, der Heidelberger Führer der National-
liberalen hätte alle Urſache den Septennatsſchwindel
ruhen zu laſſen, wo die deutſchen „nationalen“ und


General, der als feiger Selbſtmörder auf dem Grabe
ſeiner Geliebten geendet hat, gezittert haben. Der
Redner berührte dann noch die Frage der Unter-
ſtützung der Familien eingezogener Reſerve- u. Land-
wehrmannſchaften, die Zölle u. ſ. w. Dann ergriff
Herr Profeſſor Cantor das Wort, um die badiſchen
politiſchen Angelegenheiten naͤher zu beſprechen und
insbefondere das Verhältniß der politiſchen Parteien
Badens zu einander zu behandeln. „Seine draſtiſchen,
immer den Nagel auf den Kopf treffenden Sätze er-
regten, nach dem Bericht der Heidelbg. Ztg, vielfach
große Heiterkeit und fanden lebhafte Zuſtimmung.“
Schade, daß die Ausführungen des Redners nicht
näher aufgezeichnet ſind, ſie hätten, wenn auch nicht
unſere Zuſtimmung, ſo doch vielleicht auch unſere
Heiterkeit erregt.

— Die proteſtantiſche Generalſynode in
Berlin nahm in vergangener Woche eine Reihe von
Anträgen an, welche ſich mit den Maßregeln zur
Hebung der öffentlichen Sittlichkeit beſchäf-
tigen. Kennzeichnender Weiſe ſind es vor allem wieder
die Krone und die Staatsgewalt, die helfen
ſollen An den Kaiſer richtet die Synode die Bitte
— die allerdings nicht mit klaren Worten ausge-
ſprochen wird — nicht die Caſernirung der Proſti-
tution zuzulaſſen und die „Organe der Staatsgewalt“
werden aufgefordert, die Herſtellung und Feilbietung
unſittlicher Bilder und Schriften unter ſcharfe Strafe
zu ſtellen, die Theater ſchärfer zu überwachen und
dem Unfug in den Kneipen mit weiblicher Bedienung
entgegenzutreten. Dieſe Forderungen, ſo ſchreibt eine
Centrumscoreſpondenz, haben unſeren vollen Beifall
In der liberalen Preſſe aber erhebt ſich ſofort das
übliche Gezeter über Beeinträchtigung der Freiheit der
Kunſt Wie können denn die Fabrikanten ſchamloſer
Bücher und Bilder den Anſpruch erheben, Freiheit
für ihr ehrloſes Gewerbe zu verlangen? Gewöhunlich
hört man einwenden: wenn man der Polizei und dem
Staatsanwalt größere Rechte gegen unſittliche Bücher
und Schriften einräumt, ſo ſind unerträgliche Eingriffe
in das Gebiet der Kunſt und der Dichtung zu be-
fürchten. Nun, ein Unglück wäre e& gerade nicht,
wenn manches Bild und Buch, das ſich jetzt für ein
Kunſtwerk ausgiebt, der ſtrafenden Gerechtigkeit aus-
geliefert würde Leider lehrt die Erfahrung, daß auch
hei Verſchärfung des Strafgeſetzbuches manches Un-
ſittliche frei ausginge. Wie geht es denn jetzt regel-
mäßig, wenn ein Händler mit obſcönen Photographien
oder pornographiſcher Literatur vor Gericht ſteht.
Gewöhnlich gehen die Meinungen des Staatsanwaltes,
des Gerichtshofes und der Sachverſtändigen darüber,
ob Etwas ſittlich anſtößig oder ein Kunſtwerk ſei,
weit auseinander, und das Ende iſt Freiſprechung
oder eine lächerlich kleine Strafe. Und uun das
Theater! Das iſt für unſere liberale Preſſe ſchon vollends
ein „noli me tangere.“ Die Sache wird ihr freilich
manchmal etwas leicht gemacht durch die Uebertreib-
ungen der Gegner. Man hört nicht ſelten am lauteſten
klagen von Denen, die nie ins Theater gehen —
auch auf der Generalſynode geſchah es ſo — und
über den ſittlichen Werth und die Tendenz von
Bühnenwerken eine ſeltſame Urtheilsloſigkeit bekunden.
Auch auf katholiſcher Seite begegnet man Schriften,
die ein ganz unhaltbares, um nicht zu ſagen tendenziös
gefälſchtes Urtheil verrathen. Das ändert aber an der
Thatſache nichis, daß unſere moderne Bühnenproduk-
tion, mit wenigen Ausnahmen, ſammt und ſonders
nichts taugt und offen oder verſteckt die blanke Sitten-
loſigkeit predigt. Ein Theil wäre vielleicht für ein
urtheilsfähiges Publikum unbedenklich, aber in das
Theater geht die Maſſe, meiſt der urtheilsloſeſte Theil
der Maſſe, und ſie nimmt mit nach Hauſe, was ihren
Sinnen am meiſten ſchmeichelt. Die frivole Gemeinheit
iſt Alles, was aus Frankreich zu uns, während das,
was wir aus Skandinavien und Rußland holen, zwar
vielfach verſchroben, einſeitig, roh iſt, aber doch frei
von Frivolitaͤt. Von den Specialitäten⸗Theatern mit
iyren Schauſtellungen von Fleiſch und ihren glatten
Schlüpfrigkeiten wollen wır nicht erſt reden. Mögen
die liberalen Blätter über Cenſur ſchreien und Frei-
yeit für die „Kuuſt“ fordern, die Polizei thäte gut,
wenn ſie e& mehr mit der Generalſynode hielte.







— Mit der Anſprache des Kaiſers an die
Retruten des Garde-Corps in der Lesart der
Neiſſer Preſſe — die übrigens auf einer Verwechs-
lung mit einem Borgange des vergangenen Jahres
zu beruhen ſcheint — iſt die Kreuzzeitung ſehr ein-
verſtanden. Der Kaiſer habe doch mur auf die äu-
ßerſten Couſequenzen des Eides hingedeutet. Ihr
jei es voͤllig unfaßbar, wie Jemand, dem es mit der
Sicherheit des monarchiſchen Staates ernſt ſei, daran
zweifeln wolle, daß e& innere Lagen geben koͤnne,
in denen das Heer rüchſichtslos die beſchwoͤrene Pflicht
ſeinem kaiſerlichen Herrn zu erfüllen habe. Zuge-
geben, ſchreibt die K. V. Ztg. aber die Verwandten,
Brüdern und Eltern, die ihre Verwandten, Brüder
und Söhne für das Heer ſteilen, werden von einer
derartigen Anſprache doch wohl einen anderen Ein-
druck haben als wie er der nüchternen „principiellen“
Betrachtung der Kreuzzeitung entſpricht! Und gerade
auf die wird der Eindruck das übelſte ſein, welche
von den Conſequenzen des Eides am wenigſten ge-
troffen zu werden Ausſicht haben. Wer glaubt, das
monarchiſche Gefühl ſei heutzutage noch ſo mit Byzan-
tinismus identiſch, daß es jeden Ausſpruch aus Hohem
Munde rückhaltles annehme und verehre, der muß
arg verblendet ſein. Wir hoffen nach wie vor, daß
die Mittheilung des Neiſſer Blattes ein entſchiedenes
Dementi finden wird. Daß die Soldaten auch im
Falle innerer Kämpfe dem Commando zu gehorchen
und daß ſie dementſprechend inſtruirt werden, iſt bekaunt
und darüber iſt auch nichts zu ſagen. Eine andere
Frage iſt aber, und das überſicht die Kreuzztg, ob


nothwendig iſt, daß der Monarch ſelbſt in ſcharfer
Faſſung, dieſe ſehr unwahrſcheinliche Eventualität den
Rekruten zu Gemüthe führt. Uebrigens dürfte ſchon jetzt
feſtſtehen, daß von der Neiſſer Preſſe veröffentlichte an-
angebliche Wortlaut der kaiſ. Anſprache an die Garde-
Nekruten nicht authentiſch iſt. Die Neiſſer Preſſe
theilt nämlich nicht nur die angebliche kaiſerliche Rede,
ſondern auch den Brief des jungen Mannes Jelbſt
mit, der ſeinen Angehörigen über die Eidesleiſtung
und die Kaiſer-Rede geſchrieben hatte. Dieſer Brief
nun ſchließt mit den Worien: „Dieſes alles hat einen
mächtigen Eindruck auf mich gemacht; die äußern
Ausrüſtungen und herrlichen Uniformen, dann den
Kaiſer in ſo unmittelbarer Nähe ſprechen zu hören,
hatten mich ganz verwirrt ſo daß es mir
heim Verlaſſen des Stalles wie eine Laſt vom Herzen
fiel. Das war mein erſter, aber großer Eid“ uſw.

— Der „Andere:“ Als Fürſt Bismarck die
Ernennung des Geuerals v. Caprivi zu ſeinem Nach-
ſolger erfuhr, ſoll er, dem Peſther Lloyd zufolge,
alſo doch nicht
der Andere!“ Die Hamb. Nachr. ſtellen ſich hierauf
ſchwerhörig, indem ſie antworten: „Wir haben teine
Ahnung, welcher „Andere“ gemeint fein fanıt.“ „Nun,“
bemerkt hierzu der Reichsbote, „wer die Bismarckſche
Walderſee-Hetze erlebt hat, für den iſt der Name
des Andern kein ſchwer zu löſendes Räthſel.“ Das
ſcheint uns allerdings auͤch nicht ſchwer.

— Strategiſche Bahnen. Mit dem Bau der
neuen ſtrategiſchen Eiſenbahn über Raſtatt nach
Hagenan im Elſaß, von welchem wir vor einigen
Tagen ſprachen, ſoll ſchon zu Beginn des nächſten
Fruͤhjahrs begonnen werden Es hat ſeine Yıichtig-
keit, daß eine Fortſetzung der Rheinthalbahn ge-
plant iſt.

— Petitionen an den Reichstag Das 22.
Verzeichniß der an den Reichstag gelangten Petitionen
führt zwei Eingaben aus dem Großherzogthum Baden
auf. Die eine Petition geht von dem Bürgermeiſter
zu Ortenberg und Genoſſen aus und bittet, eine
Herabſetzung der Weinzölle abzulehnen. Die zweite
Petition beſchäftigt ſich mit der Einführung der fa-
kultativen Feuerbeſtattung. Die Eingabe geht von
Mannheim aus.

— Ernennungen. Mit Entſchließung des Gr.
Miniſteriums der Finanzen vom 1. Dez. 1891 wur-
den die Forſtpraktikanlen Otto Mühlhäuſſer von
Karlsruhe, Kaͤrl Friedrich Biehler von Ringsheim,
Karl Authenrieth von Langenſteinbach und Alexander
Bucher von Karlsruhe zu Forſtaſſiſtenten ernannt.

* Aus Stadt und —

Rachrichten für dieſe Rubrik ſind uns jederzeit willlommen. — Cimaige
Koſten werden ſtets ſofort erfeßt.)

Heidelberg. 9. Dezbr. Muthmaßliches Wetter für
Donnerſtag, 10. Dezember.) Die heute eingetretene Auf-
heiterung dürfte, verbunden mit zunehmender Kälte auch
morgen und die nächſten Tage eintreten. Leichter Schnee?
fall nicht unwahrſcheinlich.

* geidelberg, 9. Dez. In Folge des geſtrigen Feier-
laaz hat fid) der Stoff für unſere heutige Nummer fo
ſtark angehäuft, daß ı. a. auch der Heute fällige Börſen-
bericht auf morgen zurückgeſtellt merden mußte.

‚ = Geidelberg, 9. Dez. In der Bezirksraths-
jJigung vom 5, Dez. 1891 Famen u. A folgende Gegen-
ſtände zux Vexhandlung bezw. Enlſcheidung. E€$ wurden
genehmigt: Die Anlage eines Schlacht und Viehhofes
zurch die Staptgemeinde Heidelbera; die Erweiterung des
Ortzhauplanes im Rohrhacher⸗ und Speyerer Baubezirk:
die Abloſung der Kanalfiſchexeixechte am Steinbach auf
Gemarkung Ziegelhaufen; die Mbänderung der Statuten
der Betriebskraukenkaſſe der Firma &. Röſch in Mauer











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